CH716194A2 - Müllpresse insbesondere für Unterflur-Container. - Google Patents

Abstract

Eine Müllpresse (1) umfasst zwei Förderbänder (2), deren Förderflächen einander in einem Winkel zugewandt angeordnet und an ihren oberen Rändern (2a) an Stangen (3) schwenkbar befestigt sind, sodass der Winkel zwischen den beiden Förderflächen veränderbar ist. Spannfedern (5) verbinden die seitlichen Ränder (4) der Förderbänder (2). Bei einer Schwenkung der Förderbänder (2) werden die Spannfedern (5) verlängert und gespannt und bei ihrer Entspannung bewegen sich die Förderbänder (2) wieder zueinander. Die einander zugewandten Förderflächen der Förderbänder (2) werden durch einen DC-Motor (6) und ein Umlenkgetriebe gleichzeitig nach unten bewegt. Ein zwischen die Förderbänder (2) gelegter Müllsack wird durch die Förderbänder (2) nach unten befördert und dabei gegen die Spannkraft der Spannfeder (5) zusammengedrückt bis er am unteren Rand (2b) der Förderbänder (2) aus der Müllpresse (1) herausfällt. Die Müllpresse (1) ist dank ihrer reduzierten Bauhöhe in einer Einwurfsäule eines Müll-Containers, beispielsweise Unterflur-Containers einbaubar.

Description

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Presse zum Zusammendrücken von Müll, insbesondere eine Müllpresse für den Bereich des Einwurfs eines Müll-Containers, insbesondere eines unterirdischen Müll-Containers.

Stand der Technik

[0002] Unterirdische Müllcontainer, auch Unterflur-Container genannt, werden als Sammelbehälter für Müll, insbesondere Haushaltabfall sowie Abfall zwecks Recycling eingesetzt.

[0003] Eine Presse für Müll oder Material für Recycling ist aus EP 3 250 373 bekannt. Die hydraulisch betriebene Presse umfasst eine Einwurf-Öffnung für Müll, die in einen Kompaktierraum führt, ein Presselement sowie eine Bodenplatte. Der Kompaktierraum führt unter der Bodenplatte in einen Sammelcontainer. Das Presselement weist eine horizontale Platte auf, die den Querschnitt des Kompaktierraums nahezu überdeckt und über der Einwurf-Öffnung positioniert ist. Nach Einwerfen von Müll wird die Platte des Presselements senkrecht nach unten durch den Kompaktierraum zu einer Bodenplatte bewegt. Wobei der Müll gepresst wird. Nach Kompaktierung des Mülls wird die Bodenplatte zur Seite bewegt, sodass der gepresste Müll in den darunter liegenden Container fällt, worauf die Bodenplatte wieder unter das Presselement zurückbewegt wird und das Presselement nach oben in die ursprüngliche Position zurückgebracht wird.

[0004] In der EP 2 939 954 wird eine Einwurfsäule für einen Unterflur-Müllcontainer offenbart, die zwei gekrümmte Zylinder-Halbschalen umfassen und in einer ebenerdigen Einfüll-Öffnung am Müllcontainer platziert sind. Deckelelemente an den oberen und unteren Enden beider Halbschalen dienen der Abschliessung der Einfüll-Öffnung des Containers. Bei geschlossenem Müllcontainer befindet sich die Einwurfsäule unter dem Boden und die oberen Deckelelemente verschliessen die Einfüll-Öffnung am Container. Um einen Müllsack einwerfen zu können, werden die beiden Zylinder-Halbschalen gleichzeitig nach oben gebracht, wodurch sich zwischen den Halbschalen die Einwurf-Öffnung bildet und die Einfüll-Öffnung am Container durch die unteren Deckelelemente geschlossen wird. Nach Platzierung eines Müllsacks zwischen die Halbschalen werden diese nach unten bewegt, wodurch die unteren Deckelemente gleichzeitig auseinander bewegt werden, die Einfüll-Öffnung sich öffnet und der Sack durch den Raum zwischen den Halbschalen in den Container nach unten fällt. Sind die Halbschalen vollständig nach unten gebracht, schliessen die oberen Deckelemente der Halbschalen wieder die Einfüll-Öffnung. Ein Müllsack bleibt dabei stets in gleicher Form. Die Deckelemente stellen sicher, dass die Einfüll-Öffnung vor und nach Einbringen eines Müllsacks vollständig geschlossen ist und sich nur dann öffnet, wenn ein Müllsack eingeführt werden soll.

Beschreibung der Erfindung

[0005] Der vorliegenden Erfindung ist die Aufgabe gestellt, eine Müllpresse zur Kompaktierung von Müll bereit zu stellen, die insbesondere für den EinwurfBereich eines Müll-Containers, z.B. eines Unterflur-Containers geeignet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Müllpresse gemäss Anspruch 1 gelöst.

[0007] Die erfindungsgemässe Müllpresse umfasst zwei Förderbänder, deren Förderflächen in einem Abstand voneinander und einander zugewandt in einem sich nach oben öffnenden Winkel angeordnet sind. Die Förderbänder sind an ihren oberen Rändern an horizontal gelagerten Stangen schwenkbar befestigt. Die Flächen der Förderbänder sind zueinander und auseinander bewegbar, indem die unteren Ränder der beiden Förderbänder zueinander und auseinander bewegbar sind, wobei die oberen Ränder unverändert voneinander beabstandet bleiben. Der Winkel zwischen den beiden Förderflächen ist somit veränderbar. Zwei federnde Elemente verbinden die seitlichen Ränder der einander gegenüberliegenden Förderbänder, wobei bei entspannten federnden Elementen die unteren Ränder der Förderbänder näher zusammen liegen als die oberen Ränder der beiden Förderbänder. Bei einer Schwenkung der beiden Förderbänder auseinander werden die federnden Elemente verlängert und gespannt. Bei einer Entspannung der federnden Elemente bewegen sich die beiden Förderbänder wieder zueinander.

[0008] In einer Ausführung der Erfindung sind die Förderbänder mittels eines Motors bewegbar, wobei die einander zugewandten Förderflächen der beiden Förderbänder gleichzeitig in Richtung nach unten bewegbar sind. Das heisst, das eine Förderband ist im Uhrzeigersinn und das andere Förderband gleichzeitig im Gegen-Uhrzeigersinn bewegbar.

[0009] Der DC-Motor ist beispielsweise zum Antrieb eines der Förderbänder angeordnet, wobei das zweite Förderband über einen Zahnriemen und ein Umlenkgetriebe angetrieben wird. Das Umlenkgetriebe ermöglicht den Antrieb der Förderbänder in entgegengesetzten Richtungen mit einem einzigen Motor.

[0010] In einer Ausführung der Erfindung weisen die beiden Förderbänder jeweils mehrere über ihre Flächen verteilte Vorsprünge auf. Diese dienen dazu, dass ein Müllsack durch die erhöhte Reibung an den Förderflächen besser nach unten befördert wird und ein Rutschen nach oben verhindert wird. In einer besonderen Ausführung sind die Vorsprünge als Rippen ausgebildet, vorzugsweise als gerade Rippen, die sich über die Breite der Förderflächen erstrecken.

[0011] In einer weiteren Ausführung der Erfindung sind die federnden Elemente jeweils an den seitlichen Rändern der Förderbänder angeordnet. Vorzugsweise sind die federnden Elemente Spannfedern.

[0012] In einer weiteren Ausführung der Erfindung weist die Müllpresse einen Sensor zur Feststellung der Anwesenheit eines Objekts wie einem Müllsack in der Müllpresse auf, wobei der Sensor mit einer Steuerung des DC-Motors verbunden ist. Der Sensor und die Steuerung sind so eingerichtet, dass der Motor auf ein Signal des Sensors in Gang gesetzt wird. Dadurch kann die Müllpresse nur bei Bedarf in Gang gesetzt und beispielsweise nach vorbestimmter Zeit wieder angehalten werden.

[0013] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist die erfindungsgemässe Müllpresse über der Einwurf-Öffnung eines Containers, beispielsweise eines Müll-Containers, eines Recycling-Containers oder eines Unterflur-Müll-Containers oder eines Unterflur-Recycling-Containers einbaubar.

[0014] In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Stangen, an denen die oberen Ränder der Förderbänder befestigt sind, an die Innenseiten einer Einwurfsäule eines Containers, beispielsweise eines Müll-Containers, eines Recycling-Containers oder eines Unterflur-Müll-Containers oder eines Unterflur-Recycling-Containers, montierbar.

[0015] Die erfindungsgemässe Müllpresse wird wie folgt verwendet. Wird ein Müllsack von oben zwischen die beiden Förderbänder geworfen, so fällt der Sack zwischen die beiden Förderbänder nach unten, bis er aufgrund seines Umfangs im unteren, schmaleren Bereich der in einem Winkel zueinander angeordneten Förderbänder hängen bleibt. Die Förderbänder werden in Bewegung gebracht. Dies kann mittels eines Motors, z.B eines DC-Motors, allenfalls auch manuell erfolgen. Der Motor kann entweder über manuellen Knopfdruck oder automatisch über einen Sensor, der die Anwesenheit eines Müllsacks erfasst, z.B mittels einer Lichtschranke, und einer Steuerung in Gang gebracht werden.

[0016] Bei Bewegung des Müllsacks auf den Förderbändern nach unten wird dieser aufgrund der angewinkelten Anordnung der Förderbänder und des Widerstands der federnden Elemente zwischen den Förderbändern zusammengepresst. Bei einem weich gefüllten Sack wird der Sack zusammengepresst, wobei die Förderbänder in der Position der V-Form bleiben, weil die Federspannung der federnden Elemente ein Auseinanderbewegen der Förderbänder nicht zulässt. Ist der Sack eher dicht oder mit hartem Material gefüllt, so wird der Sack bei seiner Beförderung nach unten zunächst etwas zusammengepresst, wobei die Förderbänder in gleicher Distanz zueinander bleiben. Die Förderbänder werden sodann auseinander bewegt, wobei sich die federnden Elemente spannen und der Abstand zwischen den unteren Rändern der Förderbänder grösser wird. Erreicht der Sack den unteren Rand der Förderbänder so fällt er aus der Presse heraus und die unteren Ränder der Förderbänder bewegen sich durch die federnden Elemente wieder zusammen zurück zur ursprünglichen V-Form der Förderbänder.

[0017] Die erfindungsgemässe Müllpresse kann im Einwurfbereich eines Müllcontainers eingebaut werden, z.B. eines Unterflur-Containers, der über eine überirdische Einwurfsäule verfügt. Die erfindungsgemäss Presse wird hierzu in der Einwurfsäule und zwar unter der Einwurf-Öffnung der Säule montiert, sodass sie über dem unterirdischen Container oder im Bereich des Deckels des Containers platziert ist. Wird ein Müllsack über eine Einwurf-Öffnung an der Säule eingeworfen, so fällt der Sack zwischen die beiden Förderbänder der Presse. Bei Herausfallen aus der Presse heraus gelangt er direkt in den Container.

[0018] Die erfindungsgemässe Müllpresse ermöglicht ein Pressen von Müll durch Pressflächen, die nur im Raum des Einwurfbereichs, also einer Einwurfsäule selbst bewegt werden. Sie erfordert weniger Raum als die Müllpresse des Standes der Technik gemäss EP 3 250 373, bei der Raum oberhalb sowie seitlich des Einwurfs benötigt wird. So ist die erfindungsgemässe Müllpresse bezüglich Platzbedarf, Material sowie Kosten der Herstellung weniger aufwändig.

[0019] Der reduzierte Platzbedarf und insbesondere die reduzierte Bauhöhe der erfindungsgemässen Müllpresse ermöglichen zudem einen Einsatz bei heute gängigen Unterflur-Containern. Insbesondere, kann sie im Einwurfbereich einer bestehenden Einwurfsäule eines Unterflur-Containers eingebaut werden, ohne dass die Einwurfsäule grösser oder höher gebaut oder in irgendeiner Art verändert werden muss. Die Presse eignet sich so auch für eine Aufrüstung oder Umrüstung eines bestehenden Unterflur-Containers.

[0020] Zudem wird ein Unterflur-Container mit einer Einwurfsäule offenbart, wobei eine erfindungsgemässe Müllpresse in der Einwurfsäule und über einer Einwurf-Öffnung des Unterflur-Containers angeordnet ist.

[0021] Weitere Vorteile der Erfindung folgen aus der nachfolgenden Beschreibung, in welcher die Erfindung anhand eines in den schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert wird.

[0022] Kurze Beschreibung der Figuren <tb>Fig. 1<SEP>zeigt eine perspektivische Ansicht eines Funktionsmodells einer erfindungsgemässen Müllpresse <tb>Fig. 2<SEP>zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Müllpresse eingebaut in der Einwurfsäule eines Unterflur-Containers. <tb>Fig. 3<SEP>zeigt eine schematische Darstellung eines Unterflur-Containers mit einer Einwurfsäule, in der eine erfindungsgemässe Müllpresse eingebaut werden kann.

[0023] In den Figuren sind für dieselben Elemente jeweils dieselben Bezugszeichen verwendet worden und erstmalige Erklärungen betreffen alle Figuren, wenn nicht ausdrücklich anders erwähnt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

[0024] Figur 1 zeigt ein Beispiel einer erfindungsgemässen Müllpresse 1, die als Funktionsmodell an einem vertikal stehenden Rahmen R montiert ist und die aber als solches beispielsweise in einem Müllcontainer montiert werden kann, wie in Figur 2 und 3 dargestellt.

[0025] Die erfindungsgemässe Müllpresse umfasst in ihren Grundelementen zwei Förderbänder 2, die einander zugewandt und in einem sich nach oben öffnenden Winkel zueinander angeordnet sind, indem die Längserstreckungen der Förderbänder 2 zueinander nach unten zeigen. Sie bilden so eine sich nach oben öffnende V-Form. Die beiden Förderbänder sind über untere und obere Förderrollen 2' bzw. 2" bewegbar, wobei die Förderrollen 2' und 2" parallel zueinander angeordnet sind.

[0026] Die beiden Förderbänder 2 sind an ihren oberen Enden 2a an Stangen 3 schwenkbar befestigt, wobei die Stangen 3 am Rahmen R befestigt sind. Durch die schwenkbare Befestigung an den Stangen 3 lassen sich die oberen Enden 2a der Förderbänder 2 um die Achse der Stangen 3 schwenken und die unteren Enden 2b der Bänder 2 und ihre Förderflächen auseinander und wieder zueinander bewegen, indem der Winkel der V-Form zwischen ihnen verkleinert und wieder vergrössert werden kann und bei kleinerem Winkel sich eine Öffnung zwischen den unteren Rändern 2b der Förderbänder 2 bildet.

[0027] Die seitlichen Ränder 4 der Förderbänder 2 sind über ein federndes Element, beispielsweise eine Spannfeder 5, miteinander verbunden. In der Ausgangslage mit entspannter Spannfeder 5, sind die beiden Förderbänder 2 in einem grösstmöglichen Winkel zueinander angeordnet. Werden die beiden Förderbänder 2 über die Stangen 3 auseinander geschwenkt, so spannt sich die Feder 5 und der Winkel zwischen den Flächen der Förderbänder 2 verkleinert sich. Dabei ergibt sich eine grössere Öffnung zwischen den unteren Enden 2b der beiden Förderbänder 2.

[0028] Die Förderbänder 2 können über einen Motor, beispielsweise einen DC-Motor 6 angetrieben werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist ein DC-Motor 6 am oberen Ende des einen Förderbands 2 (hier das links angeordnete Förderband) montiert und ist so angeordnet, dass das Förderband im Uhrzeigersinn bewegt wird. Der Antrieb der Müllpresse weist zudem einen Zahnriemen 7 und ein Umlenkgetriebe auf, womit das zweite Förderband (hier das rechts angeordnete Förderband über ein Zahnrad 8 im Gegenuhrzeigersinn bewegt werden kann. Dadurch ergibt sich ein Betrieb der Förderbänder 2, durch den sich die einander zugewandten Förderflächen der beiden Förderbänder 2, angetrieben durch den einen DC-Motor 6, beide gleichzeitig nach unten bewegen.

[0029] Ein zwischen die Förderbänder 2 platzierter Müllsack wird somit durch die Bewegung der Förderbänder nach unten befördert. Dabei wird, je nach Dichte des Inhalts des Müllsacks, die Feder 5 gespannt und die Förderbänder 2 auseinander gedrückt. Gleichzeitig wird der Müllsack komprimiert. Erreicht der Müllsack das untere Ende 2b der Förderbänder 2 so fällt der Müllsack aus der Müllpresse heraus.

[0030] Zur besseren Beförderung eines Müllsacks nach unten sind die Förderbänder 2 mit über die Förderflächen verteilten Vorsprüngen oder mit Rippen 9 versehen, wobei die Rippen 9 sich beispielsweise über die ganze Breite der Förderbänder 2 erstrecken.

[0031] Die Müllpresse 1 kann mit einem Sensor (nicht gezeigt) ausgerüstet sein, durch den die Platzierung eines Müllsacks in die Müllpresse automatisch festgestellt werden kann. Der Sensor kann mit einer Steuerung für den DC-Motor verbunden sein, sodass die Müllpresse automatisch in Gang gesetzt werden kann, wenn ein Müllsack eingeworfen worden ist. Ein zweiter Sensor kann im Bereich der unteren Enden 2b der Förderbänder 2 angeordnet sein, durch den das Herausfallen eines Müllsacks aus der Müllpresse festgestellt werden kann und entsprechend der DC-Motor angehalten werden kann.

[0032] Figur 2 zeigt die Anordnung einer erfindungsgemässen Müllpresse 1 im Einwurfbereich einer Einwurfsäule S eines Müll-Containers, beispielsweise eines Unterflur-Containers C. Die Müllpresse 1 ist mittels der zu Figur 1 erwähnten Stangen 3 an den oberen Enden 2a der Förderbänder 2 an den Innenwänden 10 der Einwurfsäule S und unter deren Trommel T und Einwurf-Öffnung E montiert. Die beiden Förderbänder 2 erstrecken sich in einem Winkel zueinander nach unten, wobei sich deren unteren Enden 2b im Bereich einer Öffnung 11 im Deckel 12 des Containers C befinden.

[0033] Figur 3 zeigt eine Unterflur-Müllcontainer-Anlage mit einem Betonelement B, einem Rahmen RA und einer Plattform P, in die ein Unterflur-Container C angeordnet ist. Auf dem Deckel 12 des Containers C ist die Einwurfsäule S platziert, in dem die erfindungsgemässe Müllpresse, wie in Figur 2 gezeigt, einbaubar ist.

Bezugszeichenliste

[0034] 1 Müllpresse 2 Förderband 2' Förderrolle unten 2" Förderrolle oben 2a oberes Ende der Förderbänder 2b unteres Ende der Förderbänder 3 Stange 4 seitlicher Rand der Förderbänder Rippen 5 Spannfeder 6 DC-Motor 7 Zahnriemen 8 Zahnrad 9 Rippen 10 Innenseite der Einwurfsäule Plattform für Unterflur-Container 11 Einwurf-Öffnung des Containers C Rahmen 12 Deckel des Unterflur-Containers R Rahmen S Einwurfsäule E Einwurf-Öffnung T Trommel B Betonelement Einwurf-Öffnung RA Rahmen P Plattform C Müll-Container - Unterflur

Claims (12)

1. Müllpresse (1), gekennzeichnet durch zwei Förderbänder (2), deren Förderflächen voneinander beabstandet und einander zugewandt in einem nach oben sich öffnenden Winkel angeordnet sind, wobei die Förderbänder (2) an ihren oberen Rändern (2a) an horizontal gelagerten Stangen (3) schwenkbar befestigt sind, und die Förderflächen der Förderbänder (2) dadurch zueinander und auseinander bewegbar sind, indem die unteren Ränder (2b) der beiden Förderbänder (2) zueinander und auseinander bewegbar sind, wobei die oberen Ränder (2a) unverändert voneinander beabstandet bleiben, und wobei federnde Elemente die seitlichen Ränder (4) der einander gegenüberliegenden Förderbänder (2) miteinander verbinden, wobei bei entspannten federnden Elementen die unteren Ränder (2b) der Förderbänder (2) näher zusammen liegen als die oberen Ränder (2a) der beiden Förderbänder (2).

2. Müllpresse (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Förderbänder (2) mittels eines Motors bewegbar sind, wobei die einander zugewandten Förderflächen der beiden Förderbänder (2) gleichzeitig in Richtung nach unten bewegbar sind.

3. Müllpresse (1) nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Motor ein DC-Motor (6) ist.

4. Müllpresse (1) nach Anspruch 2 oder 3 dadurch gekennzeichnet, dass der DC-Motor (6) zum Antrieb eines der Förderbänder (2) angeordnet ist, wobei das zweite Förderband (2) über einen Zahnriemen (7) und ein Umlenkgetriebe angetrieben wird.

5. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-4 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Förderbänder (2) jeweils mehrere über ihre Flächen verteilte Vorsprünge aufweisen.

6. Müllpresse (1) nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge Rippen (9) sind.

7. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-6 dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Elemente Spannfedern (5) sind.

8. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-7 dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Elemente an den seitlichen Rändern (4) der Förderbänder (2) angeordnet sind.

9. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 2-8 dadurch gekennzeichnet, dass die Müllpresse (1) einen Sensor zur Feststellung eines Müllsacks zwischen den Förderbändern (2) der Müllpresse (1) aufweist, wobei der Sensor mit einer Steuerung des Motors verbunden ist.

10. Müllpresse (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1-9 dadurch gekennzeichnet, dass die Müllpresse (1) über einer Einwurf-Öffnung eines Containers (C) einbaubar ist.

11. Müllpresse (1) nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen (3), an denen die oberen Ränder (2a) der Förderbänder (2) befestigt sind, an die Innenseiten (10) einer Einwurfsäule (S) eines Containers (C) befestigbar sind.

12. Unterflur-Container (C) mit einer Einwurfsäule (S), dadurch gekennzeichnet, dass eine Müllpresse (1) nach einem der Ansprüche 1-11 an Innenwänden (10) der Einwurfsäule (S) und über einer Einwurf-Öffnung (11) im Deckel (12) des Unterflur-Containers (C) montiert ist.