DE3614328C2 - Schüttung an einem Müllfahrzeug und Müllbehälter für diese Schüttung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1 eine Schüttung an einem Müllfahrzeug, zum Aufnehmen von Müllbehäl­ tern und zum Entleeren derselben in das Müllfahrzeug hinein. Eine derartige Schüttung besitzt eine Aufnahmeleiste, an der Aufnahmeglieder befestigt sind, auf denen der Müllbehälter mit seinem nach unten umgebogenen oberen Behälterrand aufsetz­ bar ist. Ferner besitzt diese Schüttung eine Anschlagleiste, an der der Behälter mit seinem unteren Wandbereich bei seiner Entleerung abstützend anlegbar ist. Die Erfindung betrifft gemäß Patentanspruch 6 auch einen mit einer fest oder variabel angeordneten Zwischenwand ausgestatteten Müllbehälter zur Verwendung bei einer derartigen Schüttung.

Die Entsorgung der Bevölkerung vom sogenannten Hausmüll wird immer problematischer. Einerseits nimmt die Menge des jähr­ lich anfallenden Mülls von Jahr zu Jahr zu, andererseits wird es für die Kommunen immer schwieriger, geeignete Deponieplät­ ze zum Lagern des Mülls auszuweisen. Um den Teil des anfallen­ den Mülls, der einer Wiederverwendung zugeführt werden kann, bereits beim Sammeln in dem Müllbehälter von den; nicht wieder zu verwendenden, sogenannten "nassen" Müll zu trennen, sind Müllbehälter auf dem Markt, die mit einer Zwischenwand verse­ hen sind, so daß in dem in seinen äußeren Abmessungen unverän­ derten Müllbehälter zwei Kammern vorhanden sind. Die dadurch mögliche Vorsortierung von allem anfallenden Müll verringert die später bei der Wiederverwertung des der Wiederverwertung zugänglichen Müllanteils anfallenden Kosten.

Das System der Vorsortierung des anfallende Mülls bereits im Müllbehälter setzt voraus, daß der vorsortierte Müll in dem Müllsammelfahrzeug nicht wieder vermischt wird, sondern in gleicher Weise vorsortiert im Müllfahrzeug gesammelt vorhan­ den bleibt. Es sind daher Müllfahrzeuge bekannt, die in ähnli­ cher Weise wie die Müllbehälter durch eine in Fahrzeug-Längs­ achse verlaufende Trennwand gleichsam in zwei Müllfahrzeuge getrennt sind. Beide Müll-Sammelkammern desselben Müllfahr­ zeuges besitzen allerdings nach wie vor eine gemeinsame Müll­ einfüllöffnung.

Damit ein mit einer Zwischenwand versehener Behälter so in ein ebenfalls eine Zwischenwand aufweisendes Müllfahrzeug ent­ leert werden kann, daß sich die in dem Müllbehälter vorsor­ tierten Müllinhalte im Müllfahrzeug nicht wieder vermischen, ist es erforderlich, den Müllbehälter genau ausgerichtet auf die am Müllfahrzeug vorhandene Schüttung aufzusetzen, damit die Zwischenwand des Müllbehälters mit der Längswand im Müll­ fahrzeug genau fluchtet. Nur dadurch kann erreicht werden, daß der jeweilige Inhalt einer der Kammern des Müllbehälters auch in die entsprechende eine Kammer des Müllfahrzeuges hin­ einentleert wird. Dies "Hinzirkeln" des Müllbehälters in sei­ ne gewünschte Lage auf der Schüttung ist zeitaufwendig und außerdem mit zusätzlicher körperlicher Anstrengung verbunden, da die nicht leichten Behälter nicht nur irgendwie auf die Schüttung aufgesetzt sondern darüber hinaus in eine ganz be­ stimmte Position gebracht werden müssen.

Die exakte Positionierung der Behälter auf der Schüttung wird außerdem dadurch erschwert, daß die Zwischenwand in den Müll­ behältern nicht fest sondern variabel vorhanden sein kann. Die variable Anordnung der Zwischenwand ermöglicht den Benut­ zern, das Volumen der beiden Teilkammern in einem Müllbehäl­ ter der individuell anfallenden Teilmenge des entsprechenden Mülls anzupassen. Aus diesen Gründen kann es erforderlich sein, auch in den Außenabmessungen gleich große Behälter we­ gen der nicht an der gleichen Stelle vorhandenen Zwischenwand in unterschiedlichen Positionen auf der Schüttung aufzula­ gern.

Aus der DE-OS 32 24 950 ist eine Schüttung der gattungsgemä­ ßen Art bekannt. Die als gerade Schiene bezeichnete Anschlag­ leiste hat feststehende, als horizontale Tragkanten bezeich­ nete Aufnahmeglieder, zwischen denen sogenannte vertikale Einschnitte vorhanden sind. Diese Tragkanten sind fest auf der Anschlagleiste angebracht.

Der von dieser Anschlagleiste aufzunehmende Müllbehälter be­ sitzt im Bereich seines oberen Umschlagrandes einen nach un­ ten offenen Aufnahmetrichter, der von den Tragkanten der An­ schlagleiste von unten untergriffen werden kann. Die bei die­ sem System Schüttung-Müllbehälter vorhandenen Aufnahmeein­ richtungen von Anschlagleiste und Behälterrand bilden damit feststehend, formschlüssigwirkende Leiteinrichtungen.

Das aus der DE-AS 25 58 433 bekannte Müllsammel- und Trans­ portsystem offenbart durch eine oder mehrere Zwischenwände in mehrere Kammern unterteilte Müllbehälter und ein in ver­ gleichbare Kammern unterteiltes Müllfahrzeug. Durch exaktes Ausrichten des zu entleerenden Müllbehälters an den Einfüll­ öffnungen des Müllfahrzeuges kann eine fraktionsgetrennte Entleerung des Müllbehälters und ein fraktionsgetrenntes Ein­ lagern des Mülls in dem Müllfahrzeug sichergestellt werden.

Zum Aufnehmen und exakten Ausrichten des aus dem DE-GM 85 19 096 bekannten Müllbehälters muß die am Müllfahrzeug an­ gebrachte Schüttung querverschieblich und damit in der zur Hub-Kippbewegungsebene senkrechten Ebene beweglich ausgebil­ det sein.

Ausgehend von diesem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein System aus Schüttung und Behälter anzugeben, mit dem sichergestellt wird, daß Müllbe­ hälter in einfacher Weise exakt ausgerichtet auf der Schüttung positio­ niert werden können, so daß ihr Inhalt sicher in die jeweils bestimm­ te der vorhandenen Kammern des Müllfahrzeugs hinein entleert werden kann.

Die erfindungsgemäße Schüttung ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gegeben. Ein dieser Schüttung besonders ange­ paßter Müllbehälter ist durch den Patentanspruch 6 gegeben.

Die erfindungsgemäße Schüttung zeichnet sich dementsprechend dadurch aus, daß zusätzlich zu den Aufnahmegliedern mindestens ein Führungs­ glied vorzusehen ist, das wie die Aufnahmeglieder unter den Behälterrand bringbar und parallel zum Behälterrand - ähnlich wie die Aufnahmeglieder - beliebig verschiebbar gelagert ist, wobei dieses Führungsglied an zumindest einem Anschlag des Behälters andrückbar anlegbar ist. Dadurch wird der Behälter längs der sich in Querrichtung erstreckenden Führungsschiene zwangsweise in die jeweils vorgesehenen vorbestimmte Lage ge­ bracht. Nach erfolgter Aufnahme kann damit vor dem eigentli­ chen Entleervorgang ein mit einer Zwischenwand versehener Be­ hälter so auf der Schüttung positioniert werden, daß seine Trennwand mit der Trennwand im Müllfahrzeug fluchtet.

Der an dem Müllbehälter erforderliche Anschlag wird nach einem wesentlichen Merkmal der Erfindung auf besonders einfa­ che Weise durch die seitliche, äußere Begrenzungswand des um­ gebogenen Behälterrandes und damit durch bereits üblicherwei­ se vorhandene Behälterteile gebildet. Ein von innen gegen den Behälterrand drückendes Aufnahmeglied bzw. Führungsglied ver­ schiebt damit durch die eigene Bewegung auch den Müllbehäl­ ter. Durch Anordnung von zwei beweglichen Aufnahmegliedern bzw. Führungsgliedern, die jeweils auf der äußeren Seite der Aufnahmeleiste vorhanden sind, kann der Müllbehälter seitlich in beiden Richtungen in beliebige Positionen verschoben wer­ den, ohne daß konstruktive Änderungen an dem Müllbehälter er­ forderlich werden. Dadurch ist es möglich, die auf dem Markt befindlichen handelsüblichen Müllbehälter mit einer derarti­ gen Schüttung erfindungsgemäß zu verwenden.

Als Verschiebekonstruktion hat sich in vorteilhafter Weise ein Zwei-Wege-Zylinder herausgestellt, der mit dem Führungs­ glied bzw. dem Aufnahmeglied bewegungsmäßig verbunden ist und der pneumatisch oder hydraulisch zu betätigen ist.

Um die Relativbewegung zwischen der Schüttung und dem Müllbe­ hälter zu erleichtern, sind auf der Anschlagleiste Rollglie­ der gelagert, auf denen der Behälter bei seiner Bewegung rela­ tiv zur Aufnahmeleiste rollbar anlegbar ist. Die zwischen Behälter und der Schüttung auftretenden Reibungskräfte beim Querverfahren des Behälters sind damit sehr gering.

Auch im Bereich der Aufnahmeleiste lassen sich die Reibungs­ kräfte beim Querverschub des Behälters dadurch sehr klein hal­ ten, daß die Aufnahmeglieder mit Drehscheiben ausgestattet sind, die längs des Behälterrandes drehbar gelagert sind und auf denen der Behälter längs seines Randes verschiebbar aufge­ lagert werden kann.

Das erforderliche zwangsweise gegenseitige Verschieben von Schüttung und Müllbehälter läßt sich dadurch leicht begrenzen, daß der beispielsweise mit einer fest oder variabel angeordneten Zwi­ schenwand versehene Müllbehälter mit einem Anschlag im umge­ bogenen oberen Behälterrand versehen wird, an den das Führungsglied der Schüttung anlegbar ist. Der Müllbehälter kann dann auf der Schüttung seitlich nur so weit verscho­ ben werden, bis er mit seinem Anschlag an einem oder mehreren Führungsgliedern der Schüttung anliegt.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

Die Erfindung wird im folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und er­ läutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen­ den Merkmale können bei anderen Ausführungsformen der Erfin­ dung einzeln für sich oder zu mehreren in beliebiger Kombina­ tion angewendet werden. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer Schüttung, bei der die Aufnahmeglieder in Querrichtung feststehend und mit Drehscheiben ausgestattet sind, und bei der seitlich verschiebliche Führungsglieder vorhanden sind, wobei der mit dieser Schüttung zu verwendende Müllbehälter ein handelsüblicher Behälter ist.

Das in Fig. 1 dargestellte Schüttungsteil 10 ist über ein Ge­ stell 12 an einer nicht weiter dargestellten Schüttung eines Müllfahrzeuges befestigt.

Das Schüttungsteil 10 besitzt eine Aufnahmeleiste 14, in der in Querrichtung nebeneinanderliegend vier Scheiben 16, 18, 20, 22 drehbar befestigt sind. Die Drehrichtung der vier Scheiben ist derart, daß ein Behälter 24 mit seinem nach un­ ten umgebogenen Rand 26 auf diesen Scheiben in Querrichtung verschoben werden kann. Der Behälter 24 liegt dabei gewichts­ mäßig auf diesen Scheiben 16, 18, 20, 22 auf.

Die Aufnahmeleiste 14 ist über einen sich nach unten erstrec­ kenden Ständer 28 mit einer Anschlagleiste 30 verbunden. Die­ se Anschlagleiste 30 dient zur Abstützung des Müllbehälters 24 bei dessen Entleerung in ein Müllfahrzeug hinein. Auf der Anschlagleiste 30 sind mehrere Rollen 32 drehbar derart gela­ gert, daß der sich auf der Anschlagleiste 30 in Querrichtung verschiebende Behälter 24 in seiner Bewegung durch die Drehbe­ wegung der Rolle 32 unterstützt wird.

In den äußeren Bereichen der Anschlagleiste 30 sind jeweils an den äußeren Stellen 34 bzw. 36 eine Führungsstange 38 bzw. 40 gelenkig mit ihrem einen Ende befestigt. Mit ihrem jeweili­ gen anderen Ende liegen diese Führungsstangen 38, 40 in der durch die Rollbewegung der vier Scheiben 16, 18, 20, 22 defi­ nierten Ebene.

Bei Auflagerung des Behälters 24 auf diese Scheiben 16, 18, 20, 22 tauchen auch die Führungsstangen 38, 40 von unten in den umgebogenen Rand 26 hinein. Die oberen Endbereiche 42 der beiden Führungsstangen 38, 40 berühren dabei nicht die nach unten zeigende Innenseite des umgebogenen Randes 26, so daß der Behälter 24 nur auf den Scheiben 16, 18, 20, 22 und nicht auch auf den Führungsstangen 38, 40 von oben aufliegt.

Zwischen der linken Führungsstange 38 und dem Ständer 28 ist ein Zylinder 44 angeordnet, der mit seinem einen Ende an dem Ständer 28 gelenkig befestigt ist, während seine Zylinderstan­ ge 46 an dem Ständer 28 gelenkig befestigt ist. In entspre­ chender Weise ist die rechte Führungsstange 40 über einen Zy­ linder 48 und eine Zylinderstange 50 an dem Ständer 28 gelen­ kig befestigt.

Bei Betätigung der Zylinder und damit auch der Zylinderstan­ gen 46 bzw. 48 lassen sich die Führungsstangen 38 bzw. 40 in Querrichtung Q verschieben. Die Führungsstangen 38, 40 werden bei ihrer Querverschiebung an in Querrichtung sich erstreckenden Führungsschienen 52 bzw. 54 geführt.

Das Schüttungsteil 10 funktioniert auf folgende Weise:
Vor Auflagerung des Behälters 24 auf das Schüttungsteil 10 sind die Zylinderstangen 46 und 48 maximal in die zugehörigen Zylinder 44 bzw. 48 eingefahren, so daß die Führungsstangen 38 und 40 ihren gegenseitigen geringsten Abstand zueinander haben. In diesem Zustand wird der Behälter 24 auf das Schüt­ tungsteil 10 aufgesetzt, wobei er auf den Scheiben 16, 18, 20, 22 gewichtsmäßig aufsitzt. Mit seinem unteren Wandteil liegt der Behälter 24 an den Rollen 32 an.

Entsprechend der Lage, die der Behälter auf dem Schüttungs­ teil 10 einnehmen soll, damit beispielsweise die Zwischenwand 56 des Behälters 24 mit einer im Müllfahrzeug vorhandenen Längswand fluchtet, werden die Führungsstangen 38, 40 jeweils um eine bestimmte Wegstrecke in Querrichtung Q ausgefahren. Bei dieser Querbewegung kommt der jeweilige obere Bereich 42 der beiden Führungsstangen 38, 40 mit dem seitlichen Rand 58 bzw. 60 des Behälters 24 von innen in Kontakt. Je nachdem, wie weit die Führungsstangen 38, 40 ausgefahren werden, verschieben sie den Müllbehälter 24 auf dem Schüttungsteil 10 entsprechend ihrer eigenen Querbewegung. Auf diese Weise ist der Behälter 24 in jeder gewünschten Position auf dem Schüttungsteil zu positionieren.

Claims (6)

1. Schüttung (10) an einem Müllfahrzeug, zum Aufnehmen von Müllbehältern (24) und zum Entleeren derselben in das Müllfahrzeug hinein, mit

• - einer Aufnahmeleiste (14), auf der der Behälter (24) mit seinem nach unten umgebogenen oberen Behälterrand (26) aufsetzbar ist, und auf der Aufnahmeglieder (16, 18, 20, 22) befestigt sind, die unter den Behälterrand (26) bringbar sind,
• - einer Anschlagleiste (30), an der der Behälter (24) mit seinem unteren Wandbereich bei seiner Entleerung ab­ stützend anlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß
• - zusätzlich zu den Aufnahmegliedern (16, 18, 20, 22) mindestens ein Führungsglied (38, 40) vorhanden ist, das mit seinem Endbereich (42) wie die Aufnahmeglieder unter den Behälterrand (26) bringbar ist, und das parallel zum Behälterrand (26) beliebig verschiebbar gelagert ist,
• - das Führungsglied (38, 40) mit seinem Endbereich (42) an zumindest einem Anschlag (58, 60) des Behälters (24) andrückbar anlegbar ist, so daß der Behälter (24) längs der sich in Querrichtung (Q) erstreckenden Führungsschie­ nen (52, 54) zwangsweise in eine vorbestimmbare Lage bringbar ist.

2. Schüttung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag durch die seitliche, äußere Begrenzungswand (58, 60) des umgebogenen Behälterrandes gebildet wird.

3. Schüttung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeglieder Drehscheiben (16, 18, 20, 22) sind, die längs des Behälterrandes (26) drehbar gelagert sind und auf denen der Behälter (24) längs seines Randes (26) verschiebbar auflagerbar ist.

4. Schüttung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsglied (38, 40) an einem Zwei-Wege-Zylinder (44, 48) befestigt ist, der pneumatisch oder hydraulisch betätigbar ist.

5. Schüttung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Anschlagleiste (30) Rollglieder (32) gelagert sind, auf denen der Behälter bei seiner Bewegung relativ zur Aufnahmeleiste rollbar anlegbar ist.

6. Müllbehälter mit einer fest oder variabel angeordneten Zwischenwand, zur Verwendung bei der Schüttung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß im umgebogenen oberen Behälterrand (26) zumindest ein An­ schlag (58, 60) vorhanden ist, an den das Führungsglied (38, 40) anlegbar ist.