CH447061A - Betätigungsorgan an einer Dose, deren Inhalt unter Druck steht - Google Patents

Description

  
 



  Betätigungsorgan an einer Dose, deren Inhalt unter Druck steht
Die Erfindung betrifft ein Betätigungsorgan an einer Dose, die ein von einem   Dosenwandteil    nach aussen ragendes, in, seiner Längsrichtung verschiebbares Ventilrohr aufweist, das zum Austreten des flüssigen oder pastösen Doseninhaltes mittels des Betätigungsorgans nach innen zu drücken ist. Ein übliches Betätigungsorgan besteht aus einer kleinen Kappe, die auf dem nach aussen ragenden Ende des   Ventiirohres    sitzt und eine seitliche Austrittsöffnung aufweist. Die Erfindung bezweckt ein Betätigungsorgan zu schaffen, das zugleich zum Verstreichen des   Doseninhaltes    oder für Reini  gungszwecke    verwendbar ist, falles die Dose ein Reinigungsmittel enthält.

   Das Betätigungsorgan nach der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, das dasselbe einen weichen Körper aufweist, der mit Mitteln zu seiner Befestigung auf dem Ventilrohr und mit einer demselben gegenüberliegenden Bohrung versehen ist.



   In den Fig. 1 und 2 der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes im Längsschnitt dargestellt. In Fig. 1 ist der obere Teil einer üblichen Sprühdose 1 dargestellt, auf welchem ein Be  tätigungsorgan    2 angebracht ist. Die Sprühdose 1 weist einen zentralen Vorsprung 3 auf, aus welchem ein verschiebbares Ventilrohr 4 herausragt, das in der Schliesslage des im Doseninnern befindlichen Ventils dargestellt ist. Wenn man das Ventilrohr 4 nach unten drückt, so bewegt sich dasselbe gegen eine ziemlich starke elastische Kraft nach unten, wodurch das Ventil geöffnet wird, so dass der unter Überdruck stehende Inhalt der Dose 1 in Richtung des Pfeiles 5 durch das Ventilrohr 4 austritt. Üblicherweise ist als Betätigungsorgan auf dem Ventilrohr 4 eine kleine Kappe angebracht, die eine seitliche Austrittsöffnung aufweist.

   Durch Drücken auf die Kappe wird das Ventilrohr 4 nach unten bewegt und die austretende Flüssigkeit oder pastöse Masse tritt seitlich zur Kappe aus, erstere in Form eines aus vielen, fein verteilten Tröpfchen bestehenden Spühstrahles. Anstelle dieser üblichen kleinen Kappe ist nun das dargestellte Betätigungsorgan 2 vorgesehen.



   Das Betätigungsorgan 2 weist eine z. B. aus Kunststoff bestehende kreisförmige Grundplatte 6 auf, auf welcher gemäss Zeichnung ein zylindrischer Schwamm 7 befestigt, z. B. angeklebt ist. Der Schwamm, der ge  gebenenfalis    aus Schaumstoff bestehen kann, oder an dessen Stelle auch ein anderer poröser Körper, z. B. aus Filz oder Textilstoffen, vorgesehen sein kann, weist eine vorzugsweise zentrale Bohrung 8 auf, deren   Durchmes-    ser gleich oder grösser ist als der Aussendurchmesser des   Ventifrohres    4.

   Von der Grundplatte 6 ragt eine zentrale, zylindrische, offene Buchse 9 nach unten, welche das Ventilrohr 4 eng umfasst, wobei der zentrale Teil 10 der Grundplatte 6 auf dem freien Ende des Ventilrohres 4 ruht und eine Bohrung 11 aufweist, deren Durchmesser etwa dem Innendurchmesser des Ventilrohres 4 entspricht und die in eine flache, auf der oberen Seite der Grundplatte 6 vorgesehene Mulde 12 ausmündet. Das untere Ende der Buchse 9 hat in der dargestellten Schusslage einen gewissen Abstand vom zentralen Vorsprung 3 der Dose 1. Je nach Doseninhalt wird zur Dosierung der austretenden Menge die Grösse des erwähnten Abstandes gewählt.



   Von der Grundplatte 6 ragt ferner eine mittlere, offene, zylindrische Buchse 13 nach unten etwas weiter vor, als die zentrale Buchse 9. Die Buchse 13 berührt von innen mit leichtem Druck einen ringförmigen, nach oben vorstehenden Wulst 14 der Dose 1. Schliesslich ragt von der Grundplatte 6 noch eine äussere, offene, sich konisch erweiternde Buchse 15 nach unten, deren unterer Rand ein wenig in eine ringförmige Randmulde 16 der Dose 1 eingreift. Es ist ersichtlich, dass die Grundplatte 6 mit der Aussenbuchse 15 einen Deckel für das obere Ende der Dose 1   bildet   
Die Dose 1 kann eine pastöse Reinigungsmasse oder eine Reinigungsflüssigkeit, z. B. zum Reinigen von Pol  stermöbeln, Spiegeln, Fensterscheiben, Autos, Schuhen usw., sowie kosmetische Mittel, Rasierschaum, Massage öl, Sonnenschutzcreme und dergleichen enthalten.

   Nimmt man die mit Reinigungsflüssigkeit gefüllte Dose 1 in die Hand und drückt den Schwamm 7 z. B. gegen eine Fensterscheibe, so wird das Ventilrohr 4 nach innen gedrückt, die aus demselben austretende Flüssigkeit wird auf den der Öffnung 8 gegenüberliegenden Teil der Scheibe gesprüht, und mit dem Schwamm 7 kann man die Flüssigkeit verteilen und die von demselben gelösten Schmutzstoffe aufnehmen. Es ist klar, dass man den zum Öffnen des Ventils notwendigen Druck nur so lange aufrecht erhält, als man weitere Reinigungsflüssigkeit wünscht und im übrigen praktisch drucklos wischt.



   Die Ausführungsform nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach Fig. 1 dadurch, dass die mittlere Buchse 13a etwas länger ist als die Buchse 13 und an ihrem unteren Ende einen kleinen Aussenflansch 17 aufweist, der den nach oben vorsthenden Wulst 14 der Dose   ]    hintergreift. Beim Aufsetzen des Betätigungsorgans 2 auf die Dose 1 muss der Wulst 14 und/oder der Flansch 16 etwas elastisch ausweichen. Der Flansch 17 verhindert nun ein Abfallen des Betätigungsorgans 2, ohne dass die Buchse 13a den Wulst 14 berührt und durch Reibung festgehalten wird, wie im Falle von Fig. 1. Das Öffnen und Schliessen des Ventils wird nun nicht durch Reibung verzögert.



   Als weicher Körper 7 zum Verstreichen der aus der Dose austretenden Masse kann nicht nur ein Schwamm verwendet werden, es könnte z. B. ein mit Borsten oder aufstehenden   Zäpfchen    versehener Körper zur Verwendung gelangen.   

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Betätigungsorgan an einer Sprühdose, die ein von einem Dosenwandteil nach aussen ragendes, in seiner Längsrichtung verschiebbares Ventilrohr aufweist, das zum Austreten des flüssigen oder pastösen Doseninhaltes mittels des Betätigungsorgans nach innen zu drücken ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsorgan (2) einen weichen Körper (7) aufweist, der mit Mitteln (6, 9) zu seiner Befestigung auf dem Ventilrohr (4) und mit einer derselben gegenüberliegenden Bohrung (8) versehen ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Betätigungsorgan nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Grundplatte (6) aufweist, auf welcher der weiche Körper (7) befestigt und welche mit einer abwärts ragenden, zentralen Buchse (9) versehen ist, die auf dem Ventilrohr (4) sitzt, wobei letzterem gegenüber ein Loch (11) in der Grundplatte (6) vorgesehen ist.

   2. Betätigungsorgan nach Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Buchse (9) von einer grösseren Buchse (13, 13a) umgeben ist, die ebenfalls von der Grundplatte (6) abwärts ragt, und deren unteres Ende innerhalb eines nach oben ragenden, ringförmigen Wulstes (14) der Sprühdose (1) liegt.

   3. Betätigungsorgan nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der grösseren Buchse (13) mit dem Wulst (14) in Reibungsberührung steht.

   4. Betätigungsorgan nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Ende der grösseren Buchse (13a) mit einem den Wulst (14) hintergreifenden Aussenflansch (17) versehen ist.

   5. Betätigungsorgan nach Unteranspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die grössere Buchse (13, 13a) von einer noch grösseren, sich nach unten konisch erweiternden Buchse (15) umgeben ist, deren unterer Rand in eine ringförmige Randmulde (16) der Sprühdose (1) eingreift.