CH421049A - Elektrisch angetriebenes Toilettegerät - Google Patents

Description

  



  Elektrisch angetriebenes   Toilettegerät   
Die Erfindung betrifft ein elektrisch   angetriebe-    nes Tolicttegerät mit einem Gehäuse als Handgriff, in dem ein Schwingungserzeuger angeordnet ist. Der Schwingungserzeuger besteht aus einer   Unwucht-      scheide,    die auf der Welle eines Motors angeordnet ist, der von einer im Gehäuse angeordneten Batterie oder Akkumulator gespeist wird.



   Durch die Erfindung soll ein Toilettegerät mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit geschaffen werden. Erfindungsgemäss ist eine Unwuchtscheibe auf der Welle des Motors abnehmbar befestigt, um   wahl-    weise mit der unwuchtscheibe nur durch Vibration angetriebene Apparate, wie Zahnbürste oder Massa  gegeräte anzutreiben, oder    ohne   Unwuchtscheibe    nur von einer rotierenden Bewegung angetriebenen Geräte, wie   Rasierapparat und Mamikürwerkzeuge    zu   betäti-    gen, die auf der Motorwelle sitzen. Die Zahnbürste kann fest in einer   Schraubkappe sitzen u. nd mtt dieser    auf das Gehäuse aufgeschraubt sein.

   An Stelle der   Zahnburste kann eine,    andere Schraubkappe mit offener Bohrung gesetzt werden, welche die anderen, durch Vibration angetriebenen Geräte, z. B. Massagegeräte, aufnimmt. Für die Befestigung der   Zahn-    bürste   kan.    n auch in der Abschlusskappe ein besonders flach ausgebildetes, federndes Element vorgesehen sein, auf welches, die Zahnbürste aufgesteckt ist.



   Für eine gute Reinigung der Zähne und intensive Behandlung des Zahnfleisches ist es erwünscht, dass die Borsten der Zahnbürste eine Auf- und Abbewegung in Richtung der   ZahnzwischeM'aume      aus-      führen, also bei normaler, waatgrechter    Haltung der Zahnbürste in einer vertikalen Ebene schwingen. Um , dies zu erreichen, kann das untere Ende des Bürstensticles, welches die Verbindung mit dem schwingenden Gehäuse herstellt,   panallel    zur Ebene der Borsten flach ausgebildet werden. Wird ein federndes Halteelement verwendet, so ist dieses ebenfalls parallel zur Ebene der Borsten der Zahnbürste flach ausgebildet und die Zahnbürste wird auf dieses Halteelement aufgesteckt.

   Die flache Ausbildung des   Bür-    stenstieles, oder des federnden Halteelementes hat ein wesentlichen Vorteil, dass die   Schwingungen nur    in der gewünschten Vertikalebene auf die Bürste übertragen werden. Ohne diese flache Ausbildung    des Bürstenstieles oder des Halteelementes würde die    Bürste keine lineare, sondern eine kreisförmige oder eliptische Bewegung auführen.



   Die   ertfindungagemässe Zahnbürste bat ferner den    grossen Vorteil, dass sie nur durch Batterie oder    AkkumulatorgespeistwirdundkeinenStarkstroman-    schluss erfordert, wodurch diesbezügliche Gefahren, die besonders bei Benutzung eines elektrischen Gerätes im Mund sehr gross sind, ausgeschlossen werden. Durch die Unterbringung der Batterie im Handgriff wird auch die für die Benutzung notwendige Anschlussschnur vermieden.



   In, den Figuren ist die   Erfindung näher erläu-    tert.



     Dte Fig. 1-6 zeigen    die Zahnbürste.



   Die Fig. 7-12 zeigen die Verwendung al. Mas  sagegerät.   



   Die Fig. 13-16 zeigen die Verwendung als Ra  sierapparat.   



   Die Fig. 17-21 zeigen, die Verwendung als Mani  kür-oder Pedikürgerät.   



   In Fig. 22 ist die Zahnbürste mit eidnem Sxhutzkorb für den Handgriff dargestellt.



   Wie die Fig. 1-6 zeigen,   sitzt die Zahnbürste l    mit ihrem etwas abgebogenen Stiel 2 fest in einer Kappe 3, die den Abschluss des aus den Teilen 4 und 5   beistehenden Gehäuses aus Kunststoff bildet.    Die Gehäuseteile 4 und 5 liegen in der Längsachse des Bürstenstieles 2   und bilden den Handgriff der Zahn-    bürste. Die Kappe 3 ist auf den oberen Teil 4 des  Gehäuses   aufgeschraubt.'Die beiden Teile 4'und    5 sind durch Verschraubung 35 oder einen   bajonett-    artigen Verschluss miteinander verbunden. In dem oberen Gehäuseteil 4, der nach oben und unten   feuchtiigkeitsdicht abgeschlossen    ist, wird der Motor 6 fest eingebaut, der von einer Batterie 7 gespeist wird, welche in dem unteren Teil 5 des Gehäuses sitzt.

   Der obere Gehäuseteil 4 ist nach unten durch eine aus Isolierstoff bestehende Scheibe 36 dicht abgeschlossen. In der Mitte der Scheibe ist ein   Kon-    takt 37 für den Anschluss des   Pluspoles    der Batterie 7 vorgesehen. durch den Kontaktbügel 38 wird der Minuspol zum Motor geführt. Auf dem oberen Teil des Gehäuses ist ausserdem noch ein Schalter 8 für den Motor 6 vorgesehen.



   Der Schwingungserzeuger bzw. Vibrator besteht, wie Fig. 2 und 3   zeigen, aus einer Unwuchtscnbe    9 . aus Kunststoff, die mit einem hohlen Zapfen 10 auf die Welle 11 des Motors 6 aufgestekt ist. Die Unwucht wird durch in Bohrungen 12 exzentrisch ange  ondnete      Gewichtseinsätze      13    erzielt. Der obere Teil 4 des Gehäuses wird von dem Motor 6 mit der Unwuchtscheibe 9 in Schwingung versetzt, die sich über die aufgeschraubte Kappe 3 auf die Zahnbürste 1 überträgt.



   Das obere Ende des   Bürstenstieles    2, das die Borsten 1 trägt, kann auch, wie Fig. 4 zeigt, eine Schutzumhüllung 47 aus Weichplastik oder Gummi, welche die Borsten freilässt, aufweisen. Hierdurch soll vermieden werden, dass die Vibration von dem harten Bürstenkörper auf die Zähne oder das   Zahn-    fleisch   übertnagen wind.   



   In dem Gehäuseteil 5 kann auch, wie in Fig. 4 schematisch dargestellt, an Stelle der Batterie 7 ein gasdicht abgeschlossener Akkumulator 39 mit Netzanschlussgerät eingebaut sein. Der Akkumulator 39 ist in Brückenschaltung über den Gleichrichter 40, den Kondensator 41 mit den Anschlussstiften 42 für den   Netzanschluss verbunden.   



   Der Gehäuseunterteil 5 kann, auch so ausgebildet sein, dass er nur   einen Akkumiulator aufnimmt, der    mit den Anschlulstiften 42 verbunden ist, damit man ih. n an ein Ladegerät anschlielen kann.



   Wird die Zahnürste waagrecht gehalten, wie dies normalerweise beim Reinigen der Zähne der Fall ist, so sollen die Borsten der Bürste 1 in einer durch den Pfeil 18   (Fig.    4) angezeigten   Vertikal-    ebene schwingen, um eine gute Reinigung und   inten-    sive Behanldung des Zahnfleisches durchzuführen.



  Um das Schwingen   der Bürste l mur in dieser    Ver  tikalebene zu    erzielen, weist der   Bürstenstiel-2 ein      verbreitertes flaches unteres Ende 15 (siehe    auch Fig.   1)    auf, das fest in der'Kappe 3 sitzt. Dieses flache untere Ende 15 liegt bei normaler Haltung der Bürste in einer horizontalen Ebene parallel zu den Borsten, d. h. senkrecht zur gewünschten vertikalen Schwingungsebenen, wie Pfeil 18 zeigt. Auf die Zahnbürste 1 wenden somit nur   Schwingungen in    einer Vertkalebene übertragen.



   In den Fig. 5 und 6 ist eine weitere Ausbildung der   Zahnbürste dargestellt, bei dsr in der taufschraub-    baren Kappe 3 ein flaches federndes Halteelement 16 fest angeordnet ist, das einen umgebogenen   Schen-    kel 17 aufweist. Beide Teile 16, 17 wenden von einer Balattfeder gebildet, die in der Kappe, so angeordnet. ist, dass sie in einer Ebene parallel zu, den Borsten der Bürste und somit senkrecht zu der gewünschten vertikalen   Schwingungsebene    liegt, die   durch den Pfeil 18 gekennzeichnet    ist. Die Blattfeder   16,    17 liegt, wie Fig. 5 zeigt, flach in, der Zeichenebene, in Fig. 6 steht sie serkrecht zur Zeichenebenen, bzw. zu der gewünschten Vertikalebenen, in welcher die Zahnbürste 2. schwingt.



      Die leichte Auswecbselbarkeit der Zahnbürste l    ,   laann    so   vorgenommen werden, dass der    Stiel 2. als   Hiilse    14 ausgebildet ist und ein Langloch 19 mit drei Bohrungen 20 aufweist, in welche ein Stift bzw.



  Ansatz 21 einrastet, der auf dem Schenkel 17 der Blattfeder sitzt. Durch Andrüoken, des Schenkels 17 mit   HitEe des Betätigungsknopfes    22 kann in   einfach-    ster Weise ein Entrastung erfolgen und die Zahnbürste von dem Halteelement 16 abgenommen und gegen eine andere. ausgetauscht wenden.



   Je   machdem, in. welche der drei querliagenden    Bohrungen 20 die Haltefeder 16 mit dem Stift 21 an ihrem Schenkel 17 einrastet, kann die Schwin  gungsamplitude der Zahnbürste geändert werden.   



   Der   Zahubüstenstiel 14    ist am unteren Ende mit einem Flansch 23 versehen, womit die abgenommene Bürste aufgestellt wenden kann. Auch bietet der FLansch 23   en      Schutz gegen herabfliessende    Zahnpaste.



   Die flache Ausbildung des Halteelementes. in Form einer Blattfeder 16, die fest mit der Gehäusekappe 3 verbunden ist, engibt eine gute   Übertragung    der Schwingungsenergie auf die Zahnbürste, derart, dass diese praktisch nur in einer Ebene schwingt.



   Die Zahrbürste kann ohne   weiteres als Masaage-    gerät verwendet werden. Hierzu ist es   lediglich erfor-      derlich, die Bürste l mit der Abschlusskappe    3 abzuschrauben und eine neue Kappe   aufzusohr. auben,    die   eine Bohrung aufweist, m welche verschiedene    Massagegernte mit ihren Zapfen fest eingesetzt werden können. In Fig. 7 und 8    < ist    ein   derartiges Masaage-    gerät dargestellt. Anstelle der bisherigen Kappe 3 mit der   Zahnbürste l wind eine nsue    Kappe 24 test aufgeschraubt, die eine Bohruung 25 aufweist, in welche verschiedene Massgegeräte mit ihrem Zapfen fest eingesetzt werden können.

   Beispielsweise kann eine Bürste 26 aufgesetzt werden, die ebenfalls eine entsprechende Vibration ausführt, da der Vibrator mit seiner Unwuchtscheibe 9 nach wie vor auf der Motorachse sitzt und den Gehäuseteil 4 und die Kappe in Vibration versctzt.



   In den Fig. 9-12 sind noch weitere   Massage-    geräte dargestellt, die ohne weiberes in die Bohrung 25 der Kappe 24 eingesetzt werden können. Fig. 9 zeigt ein Gerät 26 zur   Gesichtsmassage, Fig.    10 eine Halbkugel 27 zur   Punktmasaage, Fig.    11 eine Spitze 28,   ebanftalls    zur Punktmassage, Fig. 12 einen Saugansatz 30 zur Behandlung von Hals, Kinn und Wangen.



   In'den Fig. 13-16 ist nun die Umwandlung der   Zahnbürste m einen Rasierapparat dargestellt.    Die Zahnbürste mit der Kappe 3, oder bei dem Massageapparat die Kappe 24, wird abgenommen,   desglei-      chen    der Vibrator 9, und auf den Motorzapfen 11 der messerkopf 31 aufgesetzt, Dann wird eine Kappe 32 mit dem Schersieb 33 aufgeschraubt, und der   Rasierapparat    ist funktionsfertig. Es besteht hier auch    die Möglichkeit, verschiedene Scherköpfe zu verwen-    den, je nachdem ob kurze oder längere Haare geschnitten werden sollen. Fig. 15 zeigt einen Scherkopf für kurze und Fig. 16 einen Scherkopf für längere Haare.



   Die gleiche   Antriebseinheit, die sonst zur Erzeu-    gung von Schwingungen dient, kann also in einfachster Weise durch   Beseitigung'des Vibrators    9 zur Anwendung von Apparaten   verwandet    werden, die nur eine rotierende Bewegung ausführen. Anstelle eines Scherkopfes können. auch andere rotierende Manikürgeräte aufgesetzt werden. Hier wird eine besondere Kappe, ähnlich der in Fig. 8 dangesbellten Kappe verwendet, die eine etwas erweiterte Bohrung aufweist. Auf der Motorwelle 11 werden nun die in den Fig. 17-21 dargestellten verschiedenen Manikürwerkzeuge mit ihrer Antriebshülse 34 aufgesteckt.



   Fig. 17 zeigt eine Schmirgelwalze,
Fig. 18 eine   Punktfräse,   
Fig. 19 eine Formscheibe mit verschiedenen   Schleifemsätzen,   
Fig. 20 eine Gummispitze zur   Nagelhautentfer-    nung,
Fig. 21 einen Poliereinsatz izum Polieren der Nägel.



   Fig. 22 zeigt eine Ausbildung, beider der untere Gehäuseteil 5, welcher den eigentlichen Handgriff bildet, mit einem Schutzkorb 43 umgeben ist, damit die umgreifende Hand vor den   Vibrationen ge-    schützt wird. Der Schutzkorb kann unter   Zwischen-    lage einer   Dämpfungsscheibe    44 an dem Boden des Teiles 5 durch einen Niet 45 befestigt sein.



   In Fig. 22 ist an der die Zahnbürste tragenden Kappe 5 eine federnde   Abgraiftaste 46 aufgebracht,    durch die es möglich ist, die Schwingungsamplitude der Bürste zu   beeinflussen. Diese Abgreiftaste    sitzt verschiebbar auf der Kappe 3 und liegt auf dem unteren flach ausgebildeten Ende des Stieles 2.



   Die Läge des gesamten Bürstenstieles beträgt vorteilhafterweise 5 bis maximal 10 cm. Der Borstenteil der Bürsta entspricht einer normalen Zahnbürste.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Elektrisch angetriebenes Toilettegerät mit einem Gehäuse als Handgriff, in dem ein Schwingungser fouger angenordnet ist, der. aus einem Motor mit Un wuchtscheibe besteht und von einer im Gehäuse angeordneten Batterie oder Akkumulator gespeist wird, dadurch gekennzeichnet, dass'die Umwuchtscheibe auf der Welle des Motors abnehmbar befestigt ist, um wahlweise mit der Unwuchtscbeibe nur durch Vibra- tion angetriebene Apparate anzutreiben oder ohne Unwuchtscheibe nur von einer rotierenden Bewegung angetriebene Geräte zu betätigen, d. ie auf der Motor- welle sitzen.

   UNTERANSPRÜGHE 1. Toilettegerät nach Patentanspruch, als Zahn- bürste ausgebildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste zur Befestigung auf dem Gehäuse eine Schmaubkappe aufweist.

   2. Toilettegernt nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch. gekennzeichnet, dass das untere Ende des Bürstenstieles der Zahnbürste, das zur Verbindung. mit dem schwingenden Gehäuse fest in einer Schraubkappe sitzt, ssine verbreiterte, flach ausgebil- dete Ansatzfläche, aufweist, die in einer Ebene parallel zu den Borsten liegt.

   3. Toilettegerät nach Patentanspruch und Unter anspruoh l, dadurch gekennzeichnet, dass die den oberen Abschluss des vibrierenden Gehäuses bewir- kende Schraubkappe der Zahnbürste ein federndes 'Halteelement aufweist, das parallel zur Ebene der Borsten flach ausgebildet ist, auf welches die Zahn- bürste aufgesteckt wird.

   4. Toilettagerät nach Unter, anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahrbürste auf dem federnden Halteelement in der länge verstellbar und leicht lösbar befestigt ist.

   5. Toilettegerät nach Unteranspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass für jdie Längsverstellung der Zahnbürste Rasten am Haltemittel oder an dem Stiel der Zahnbürste vongesehen sind.

   6. Toilettegerät nach den Unteransprüchen 3 tund 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als doppelsohenkelige Blattfeder ausgebildet ist.

   7. Toilettegerät nach Unteranspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnbürste einen hülsenför- migen oder mit einem Langloch versehenen Stiel afufweist, womit sie auf dem Halteelement befestigt ist.

   8. Toilettegerät nach Unteranspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dassdereineSchenkel der Blatt- feder mit Rastmitteln versehen. ist, die durch Anldrük- ken des Schenkels lösbar sind.

   9. Toiletbegerät nach Unteranspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das untere hülsenartige Ende der Zahnbürste mit einem flansch zum Aufstellen versehen ist.

   10. Toilettegerät nach Patentanspruch, mit einem als Handgriff dienenden Gehäuse, in welchem ausser dem Motor ein Akkumulator und ein Netzanschluss- gerät zum Aufladen des Akkumulators angeordnet ist, das mit Netzanschlussmitteln versehen ist.

   11. Toilettegerät nach Patentanspruch, als Zahn- bürste ausgabiMet, dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenteil der Zahnbürste von einer Schutzhülle aus Weichkunststoff oder Gummi umgeben ist.

   12. Toilettegerät nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Gehäuseteil einen Schutzkorb aus Draht zur Dämpfung der Schwingungen aufweist.

   13. Toilettagerät nach Patentanspruch und Un teranspruch 2, dadurchgekennzeichnet, dass zwischen dam Bürstenstiel der Zahnbürste und der Abschluss- kappe des. Handgriffes ssine einstellbare Abtastfeder angebracht ist, um die Schwingungsamplitude der Büuste zu beeinflussen.

   14. Toilettegerät nach Patentanspruch und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse nach Abnehmen der Zahnbürste von einer Schra'ubkappe mit offener Bohrung abgeschlossen ist, um andere durch Vibration angetriebene Geräte aufzunehmen.

   15. Toilettegerät nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse nach Abnehmen der Unwuchtschaibe von einer Schraubkappe mit er- weiterter Bohrung abgeschlossen ist, durch welche die von einer roteierenden Bewegung angetriebenen Geräte eingeführt sind.