CH388122A - Einsteck-Schloss - Google Patents

Description

      Einsteck#Schloss            Einsteck-Schlösser    sind in vielen Ausführungen  bekannt.  



  Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein       Einsteck-Schloss    für Türen, welches     sich    dadurch  auszeichnet, dass mit dem     Schlossriegel    ein zusätz  liches Sperrorgan in Bewegungsverbindung steht, das  beim Schliessen des Schlossriegels auch die     Türfalle     in der Schliesstellung     blockiert.    Die Falle ist dabei so  ausgebildet, dass sie zur Ermöglichung der Verwen  dung des Schlosses für     linke    und     rechte    Türen     auch     in einer um 180 Winkelgrade verlegten Stellung in  das Schloss einsetzbar ist.  



  In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausfüh  rungsform des     Erfindungsgegenstandes    dargestellt,  und zwar zeigen       Fig.    1 eine     Ansicht    des     Schlosses,    bei welchem  das Deckblech abgenommen ist, bei geöffnetem  Schlossriegel und     deblockierter        Falle    ;       Fig.    2 das     Schloss    von oben gesehen ;       Fig.    3 eine Draufsicht auf die     Falle    ;

         Fig.    4 eine     Ansicht    des Schlosses bei abgenom  menem Deckblech,     geschlossenem    Riegel und     blok-          kierter    Falle, und       Fig.    5 einen senkrechten Schnitt durch das  Schloss gemäss Linie     V-V    in     Fig.    4.  



  Beim dargestellten     Einsteck-Schloss    ist 1 das mit  dem Stirnband 2 durch Nieten verbundene     Schloss-          blech,    das mit dem     Deckblech    3     durch        Distanzhalter     4, 5, 6 und in axiale     Gewindebohrungen    der letzteren  eingreifende     Schrauben    fest verbunden ist. 7 ist die  Schlossfalle, deren Schaft 7b in zentraler Stellung am       Fallenkopf    7a angeordnet ist.

   Der     Fallenkopf    und  der     Fallenschaft    weisen     sowohl    zur     horizontalen    als  auch zur     vertikalen    Symmetrieebene der Falle sym  metrische     Querschnitte    auf.

   Daher ist die Falle in  zwei verschiedenen, zueinander um 180 Winkelgrade  verdrehten Stellungen in das Schloss einsetzbar, was    eine     Verwendung    des Schlosses für linke und rechte  Türen     ermöglicht.    28 ist ein     Widerlagerbolzen    zur  Abstützung des Querriegels gegen den     Fallenkopf.     Dieser ist in einer passenden     Aussparung        des    Stirn  bandes 2 geführt und kann mit dem Schaft aus einem  Stück bestehen. Der Schaft 7b kann aber auch durch  Einschrauben, Einnieten, Eingiessen oder     Schweissen     mit dem Kopf 7a verbunden sein.

   Er     wird    in einem  Längsschlitz 8 von einem am     Schlossblech    1 befestig  ten     Schraubenbolzen    9 durchsetzt, wodurch eine Be  grenzung der     Schiebebewegung    der Falle 7     erreicht     wird.

   Am freien Ende des     Fallenschaftes    7b sitzt ein  Bolzen 10, welchem der eine gegabelte     Arm    11 der       Drückernuss    12     anliegt.    Letztere steht unter der Wir  kung der auf den anderen Arm 13 der Nuss anliegen  den     Drückerfeder    14, die     durch    die     Bolzen    15 und  5 gehalten     ist.    16 ist der     Schlossriegel,

      der     einerseits     mit seinem Kopf 16a in einer passenden     Aussparung     des     Stirnbandes    2 und andererseits mit einem     Längs-          schlitz    17 seines     Schaftes    16b durch einen den Längs  schlitz 17 durchsetzenden     Bolzen    18 geführt ist.

   Der  Riegelschaft 16b ist auf seiner oberen Kante mit Ra  sten 19 versehen,     welche    mit dem Nocken 20a einer       Zuhaltung    20     zusammenwirken.    Die     Zuhaltung    20  ist um einen Bolzen 21     verschwenkbar    und weist  eine     runde        Ausstanzung    22 auf, welche vom Bolzen  18 durchsetzt wird. Durch diese     Ausstanzung    22  wird eine Begrenzung der Schwenkbewegung der Zu  haltung 20 erreicht.

   Auf dem Bolzen 5 ist eine zweite       doppelschenklige    Feder 23 gelagert, deren einer Fe  derschenkel 23a die Falle 7 in ihre     Schliesstellung     drückt, während der andere Federschenkel 23b auf  die     Zuhaltung    20 wirkt, so dass deren Nocken 20a  gegen die     Riegel-Oberkante        gedrückt    bzw. mit einer       Riegelraste    19 in     Eingriffsstellung        gehalten    wird. Mit  dem     Schlossriegel    16     wirkt    ein weiteres Sperrorgan  24 zusammen, und zwar in Form eines zum Riegel      16 quer verschiebbaren Riegels.

   Dieser ist einerseits  mit einem Längsschlitz 25 auf dem Bolzen 5 ge  führt und     zugleich    in seinem quer     zum    Schlossriegel  16 verlaufenden     Schiebeweg    begrenzt. Andererseits  ist der Querriegel 24 mit einem Schrägschlitz 26 an  einem     Schaltbolzen    27 des Schlossriegels 16 geführt,  derart, dass bei Längsverschiebung des     Schlossriegels     16 der     Querriegel        entsprechend    verschoben wird. In  der     Offenstellung    des     Schlossriegels    16     befindet    sich  der Querriegel 24 ausser dem Bewegungsbereich der  Falle 7.

   Wird der     Schlossriegel    mit     Hilfe    des Schlüs  sels in seine     Schliesstellung        gebracht,    wie dies in       Fig.    4 und 5 dargestellt ist, so wird durch entspre  chende Verstellung des     Schaltbolzens    27 und Ein  wirkung desselben auf den     Schrägschlitz    26 der  Querriegel 24     nach    oben bzw.

   in der     Höhenrichtung     gegen die Falle 7 zubewegt, so dass er, in den       Schiebeweg    des Fallkopfes 7a     eingreifend,    eine     Blok-          kierung    der Falle 7 und damit der Nuss mitsamt des  mit letzterer verbundenen     Türgriffs    in der     Schliess-          stellung    bewirkt.  



  Für eine Umstellung des Schlosses zum Gebrauch  für     linke    oder rechte Türen ist lediglich der Bolzen 9  zu lösen, worauf die Falle herausgenommen und in  einer um 180 Winkelgrade gedrehten Stellung     wieder     eingebaut werden kann.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Einsteck-Schloss für Türen, dadurch gekennzeich net, dass zur Erreichung einer zweifachen Verrie gelung mit dem Schlossriegel (16) ein zusätzliches Sperrorgan (24) in Bewegungsverbindung steht, das beim Schliessen des Schlossriegels (16) auch die Tür falle (7) in der Schliesstellung blockiert, wobei letz tere so ausgebildet ist, dass sie zur Ermöglichung der Verwendung des Schlosses für linke und rechte Türen auch in einer um 180 Winkelgrade verlegten Stellung in das Schloss einsetzbar ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Einsteck-Schloss nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallenkopf (7a) und der Faltenschaft (7b) sowohl zu einer horizontalen als auch zu einer vertikalen Symmetrie-Ebene symme trische Querschnitte aufweisen.

   2. Einsteck-Schloss nach Patentanspruch und Un teranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Schlossriegel (16) in Wirkungsverbindung ste hende Sperrorgan (24) ein zum Schlossriegel (16) quer verschiebbar, in eine den Faltenkopf (7a) hintergreifende Stellung einrückbarer Riegel ist, der einen Schrägschlitz (26) aufweist, in welchen ein Schaltbolzen (27) des Schlossriegels (16) eingreift, wobei der Schrägschlitz (26) so verläuft, dass bei Verschiebung des Schlossriegels (16) in seine Sperr stellung der Querriegel (24) in seine Blockierstellung verstellt wird.

   3. Einsteck-Schloss nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querriegel (24) in der Höhenrichtung verstellbar angeordnet ist und in der Sperrstellung in den Schiebeweg des Kopfes (7a) der Falle (7) eingreift und die Blockierung derselben bewirkt. 4. Einsteck-Schloss nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich beim Schliessen bei der Betätigung des Schliess riegels (16) zugleich der mit der zugehörigen Nuss (12) verbundene Türgriff verriegelt.

   5. Einsteck-Schloss nach Patentanspruch und Un teransprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass neben der auf die Nuss (12) wirkenden Feder (14) eine zweite Feder (23) angeordnet ist, welche einer seits das Bestreben hat, die Falle in die Schliesslage zu drücken, anderseits dagegen auf die Zuhaltung (20) zu wirken, um deren Nocken (20a) in den Schlossriegel (16) einzurasten.