DE3447748A1

DE3447748A1 - Tuerschloss

Info

Publication number: DE3447748A1
Application number: DE3447748A
Authority: DE
Inventors: Scott A. Burlingame Calif. Hull
Original assignee: Schlage Lock Co LLC
Current assignee: Schlage Lock Co LLC
Priority date: 1983-12-21
Filing date: 1984-12-21
Publication date: 1985-07-18
Also published as: IT1177428B; BR8406047A; GB2151692B; IT8424078A0; US4583382A; SE454525B; IT8424078A1; GB8429566D0; KR930000848B1; KR850004294A; DE3447748C2; SE8406530D0; JPH041834B2; CA1248773A; JPS60156879A; SE8406530L; GB2151692A

Description

-S-

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schloßanordnung, die manchmal als Einsteckschloß bezeichnet wird. Das Schloß .ist von der Art j die dazu bestimmt ist, in eine Aufnahme oder eine Ausnehmung in der Kante einer Tür eingesetzt zu werden, und das Schloß hat eine solche Konstruktion, daß es zur wahlweisen Benutzung mit entweder einer rechts angeschlagenen oder sich nach rechts öffnenden Tür oder mit einer links angeschlagenen oder sich nach links öffnenden Tür verwendbar ist.

Die Erfindung bezieht sich ferner auf miteinander verbundene Punktionen in der Verriegelungsvorri-chtung und auf die Anpaßbarkeit der Schloßanordnung an links und rechts öffnende Türen ohne die Notwendigkeit, das Schloßgehäuse auseinandernehmen zu müssen.

Wesentlicher Gegenstand der Erfindung ist die Schaffung einer Schloßanordnung, bei der die Funkt ionwjeines Riegels, einer Falle und eines Hilfsriegeis miteinander in Beziehung gesetzt sind und wahlweise sowohl von innen als auch von außerhalb der Tür durch unabhängige Betätigung der Türhandgriffe gesteuert werden können. Die Tür kann auch von außen mittels eines Schlüsselzylinders und von innen mittels eines Fingerdrehknopfs betätigt werden.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Schaffung einer Einrichtung, um im Falle eines Feuers eine Betätigung der Falle mit nachgiebigem Widerstand zu ermöglichen.

Ferner soll durch die Erfindung eine umkehrbare Anwendung des Schlosses ohne die Notwendigkeit einer Zerlegung des Schlosses geschaffen werden.

Durch die Erfindung soll es weiter ermöglicht werden, eine
Einrichtung zu schaffen, mit der gleichzeitig der Riegel und
die Falle bei Betätigung des inneren Handgriffs zurückgezogen werden können.

Durch die Erfindung wird ferner eine neue Hilfsfeder zur Verwendung mit einem L-förmigen Handgriff geschaffen, um dadurch die zusätzliche Hebelkraft und/oder das Gewicht des Handgriffs bei der Betätigung des Schlosses auszugleichen.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Schaffung eines einfachen, sicheren, zuverlässigen und wirtschaftlich herstellbaren Schlosses.

Zur Verwirklichung der genannten Ziele kann die Erfindung in
der in den beiliegenden Zeichnungen dargestellten Form verwirklicht werden. Die Zeichnungen sind jedoch nur zur Veranschaulichung eines Ausführungsbeispiels gedacht, und es können Abwandlungen hinsichtlich der speziellen beschriebenen und dargestellten Konstruktion im Rahmen der Erfindung vorgenommen
werden.

Das erfindungsgemäße Schloß ist im wesentlichen in Anspruch 1 gekennzeichnet.

Fig. 1 ist eine Seitenansicht, die den allgemeinen Aufbau und die wesentlichen Teile des Schlosses zeigt.

Fig. 2 zeigt die untere Hälfte des Schlosses in Seitenansicht mit einigen sich gegenseitig überlagernden Komponenten entfernt wobei sich die Zuhaltung in der entriegelten Stellung befindet=

Pig. 3 entspricht Fig. 2 mit der Zuhaltung in der verriegelten Stellung.

Fig. 4 ist eine Seitenansicht der unteren Hälfte des Schlosses und zeigt die über das Gehäuse hinaus vorgeschobene Falle zur Ermöglichung einer Umkehrung von deren Funktion von Hand.

Fig. 5 ist eine Endansicht, die die Falle in teilweise verdrehter Stellung zeigt.

Fig. 6 entspricht Fig. 4, wobei die Falle verdreht und in das Gehäuse in ihre Normalstellung zurückgezogen ist.

Fig. 7 ist eine teilweise Endansicht, die die Zuhaltung in einer ersten Stellung für eine Betriebsart zeigt.

Fig. 8 zeigt die Zuhaltung in gegenüber Fig. 7 nach links verschobener Stellung für die entgegengesetzte Betriebsweise.

Fig. 9 ist eine Seitenansicht der unteren Hälfte der Schloßanordnung, die die Betätigung der von einem Handgriff bewegten Rückzugseinrichtung zeigt, die im Uhrzeigersinn zum Zurückziehen der Falle verdreht wird.

Fig. 10 ist eine Seitenansicht der unteren Hälfte der Schloßanordnung, die die Betätigung der von einem Handgriff bewegten Rückzugseinrichtung zeigt, die entgegen dem Uhrzeigersinn zum Zurückziehen der Falle verdreht wird.

Fig. 11, 12, 13 sind Seitenansichten der Schloßanordnung, die die gleichzeitige Funktion des Handdrehgriffs zeigen, wobei Fig. 11 die Handdrehnuß in der unverriegelten Stellung, Fig. 12 die Handdrehnuß in der verriegelten Stellung und Fig. 13 die Handdrehnuß in der verriegelten Stellung mit vorgeschobenem Riegel zeigen.

Fig. 14 ist eine Seitenansicht der unteren Hälfte der Schloßanordnung, die die Korabination von Rückzugsfeder und Feueranschlag in ihrer Normalstellung zeigt.

Fig. 15 entspricht Fig. 14-und zeigt die Kombination der Rückzugsfeder in ihrer nachgiebigen Stellung zur Sicherung gegen Feuereinwirkung.

Fig. l6 ist eine Seitenansicht des Betätigungsmechanismus für den Hilfsriegel.

Fig. 17 ist eine Seitenansicht des Riegels und der Riegelplatte. Fig. 18 ist ein Detail der Zuhaltungsplatte.

Fig. 19 zeigt eine Außenansicht eines Einsteckschlosses, wobei zusätzlich die Anordnung eines äußeren Federpakets zur Unterstützung bei der Bauart mit hebelartigem Türgriff dargestellt ist.

Fig. 20 ist ein Detail des Federpakets für den hebelartigen Türhandgriff.

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Einsteckschloß 1 allgemein dargestellt.

Das Einsteckschloß weist ein Gehäuse 2 von allgemein rechteckiger Kastengestalt auf. Beim normalen Einbau wird das Einsteckschloß in eine Ausnehmung für das Einsteckschloß in einer Kante einer Tür eingesetzt. Das Schloß wird in der Türkante mittels Schrauben oder ähnlicher Haltevorrichtungen gehalten, die in eine Kante des Gehäuses eingreifen. An der Türkante und dieser entsprechend sind eine Falle 4, ein Hilfsriegel 5 und ein stehender Riegel 6 vorgesehen. Jede dieser Vorrichtungen ist wahlweise.-in der Lage, sich aus dem Gehäuse des Einsteckschlosses heraus über die Türkante hinaus zu erstrecken. Der Riegel und die Falle wirken mit geeigneten Ausnehmungen in dem Türrahmen zusammen₃

BAD ORIGINAL

um eine Relativbewegung zwischen der Türkante und dem Türrahmen zu verhindern und dadurch das Verschließen der Tür zu erreichen„

Der Hilfsriegel 5 dient dazu, zu verhindern, daß die Falle 4 von außen her durch eine Einbruchsvorrichtung (beispielsweise eine Kreditkarte) niedergedrückt werden kann, wenn der Hilfsriegel 5 gegen den Türrahmen angedrückt ist. Das Schloß ist mit einer Schutzplatte 3 versehen, die dazu dient, die Falle 4, den Hilfsriegel 5 und den Riegel 6 zueinander auszurichten und einen Einbruch in das Schloßgehäuse 2 von der Türkante her zu verhindern.

Ein Schließzylinder 40 ist in dem Einsteckschloß in herkömmlicher Weise angeordnet und schafft eine Einrichtung zur Betätigung der Falle 4 mittels eines Schlüssels von der Außenseite der Tür. Ein Schließzylinder-Übertragungs-Gelenkhebel (Schwinge) 45 wirkt mit dem Schließzylinder 40 zusammen, um ein Zurückziehen der Falle 4 zu erreichen. Ein Verdrehen des Schließzylinders mit einem darin eingesetzten geeigneten Schlüssel aktiviert die Schließzylinder-Schwinge 45 und verdreht diese um einen Gelenkzapfen 46. Die Schwinge greift an einem Sattel 27 der Falle 4 an und- zieht dadurch die Falle zurück. Ein besonderes Merkmal der Schließzylinder-Schwinge 45 besteht darin, daß eine abgebogene Lasche 47 (Fig. 17) an einer Riegelplatte 17 die Schwinge 45 außer Eingriff mit dem Schließzylinder 40 verdreht, wenn der Riegel 6 vorgeschoben ist. Dies verhindert ein Zurückziehen der Falle 4 durch Betätigung mit dem Schlüssel so lange, bis der Riegel 6 zurückgezogen wird.

In Fig. 1 sind auch Rückzugsbuchsen oder Rückzugsnüsse 20 gezeigt, die durch die Schloßhandgriffe betätigt sind und die unter gewissen Bedingungen ein Zurückziehen der Falle 4 gestatten. Die Beschreibung der Wirkungsweise der Rückzugsnüsse 20 erfolgt im einzelnen später unter Bezugnahme auf die Figuren 9 und 10.

Das Schloß ist mit einer Sperre oder mit Zuhaltungen 7 versehen, die wahlweise die Rückzugsnuß an der Drehung hindern. Eine Zuhaltungsfeder 9 gestattet eine genaue Positionierung und Halterung der Zuhaltungen. Ein Betätigungshebel 25 für die Falle 4 wirkt in Abhängigkeit von der Drehung der Rückzugsnuß 20. Der Fallen-Betätigungshebel 25 greift an dem Satten 27 der Falle 4 an und bildet das direkte Eingriffsmittel zum Zurückziehen der Falle 4. Ein Einschlag 30 für die Falle ist an einem Ende auf einem Anschlaggelenkstift 31 schwenkbar gelagert und ruht an seinem anderen Ende auf einem Hilfsriegelnocken 32. Wenn der Hilfsriegel 5 niedergedrückt ist, ist der Hilfsriegelnocken 32 nach rechts gemäß Fig. 1 verscho'ben. Dies gestattet es dem Fallenanschlag 30, sich um einen kleinen Betrag entgegen dem Uhrzeigersinn zu verdrehen, der ausreicht, daß das Ende der Fallenstange ein Zurückziehen der Falle 4 stört bzw. verhindert.

Es muß erwähnt werden, daß der Fallenanschlag 30 durch den Sattel 27 angehoben werden muß, bevor die Falle 4 zurückgezogen werden kann. Der Sattel 27 ist gleitend auf der Fallenstange gelagert und mit Hilfe einer Freigabefeder 26 nachgiebig angeordnet. Eine Fallenvorschubfeder 28 dient dazu, die Falle 4 durch Zusammenwirken zwischen einem Fallenstangenbund 29 und einem Anschlag 35 vorzuschieben, der als Anschlag für den Sattel und als Führung für die Fallenstange 'dient.

Eine Handdrehnuß 50 weist ein Drehbetätigungsglied auf, das die Fähigkeit hat, ein kleines Maß von verlorener Bewegung oder Totgang aufzunehmen oder zu speichern. Die Handdrehnuß 50 wählt eine von drei Betätigungsarten des Schlosses durch'Bewegung und Freigabe einer Reihe von Gleitstangen und Nocken, was später beschrieben wird. Ein Teil dieser Komponenten und Vorrichtungen ist in Fig. 1 ersichtlich und wird später unter Bezugnahme auf die Figuren 11, 12 und 13 besser verständlich werden.

Ein Glied zum gleichzeitigen Zurückziehen (Wechsel) 8 wirkt alo Steuergelenk zwischen der Betätigung der Handdrehnuß 50 und der Rückzugsnuß 20. Seine Funktion wird später im einzelnen beschrieben.

Wie Pig. 2 zeigt, ist die Rückzugsnuß 20 drehbar in dem Schloßgehäuse gelagert und wird mittels der Schloßhandgriffe über einen Vierkant 36 betätigt. Die Rückzugsnuß 20 besteht aus zwei identischen, nebeneinander liegenden Abschnitten, die jeweils einen Betätigungszahn 37 in der Art eines Zahns eines Zahnrades und einen Zuhaltungs-Eingriffshaken 38 aufweisen. Die Lagerung der beiden identischen Abschnitte gestattet es jedem Abschnitt, sich unabhängig voneinander im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn zu verdrehen. Der eine Abschnitt liegt auf der Innenseite des Schlossgehäuses. Der andere Abschnitt liegt an der Außenseite des Schloßgehäuses. In Fig. 2 ist nur der dem Betrachter zugekehrte Abschnitt der·Rückzugsnuß 'ersichtlich. Es ist zu bemerken, daß eine Verdrehung einer der Rückzugsnüsse nicht eine Drehung an der anderen Nuß bewirkt. Da jedoch beide Nüsse die gleiche Funktion bewirken, ist verständlich, daß eine Verdrehung der innenliegenden Nuß die Falle betätigen kann, während die außenliegende Nuß gegen Verdrehung von außen her durch die Zuhaltungen verriegelt ist.

Wir aus den Fig. 9 und 10 ersichtlich ist, veranlaßt eine Verdrehung der Rückzugsnuß im Uhrzeigersinn den Betätigungszahn 37 j an einem Stift βθ auf dem Fallenbetätxgungshebel 25 anzugreifen. Dies wiederum veranlaßt den Fallenbetätigungshebel 25 zu einer Drehung um das Zentrum der Rückzugsnuß 20, und dadurch wird über einen Eingriff mit.dem Fallensattel 27 die Falle 4 veranlaßt, sich nach rechts gemäß Fig. 9 zu verlagern.

Eine Verdrehung der Rückzugsnuß entgegen dem Uhrzeigersinn veranlaßt den Betätigungszahn 37, einen Winkelhebel 6l an dessen sich über die volle Höhe erstreckendem zahnartigem Vorsprung anzugreifen. Dieser Eingriff verdreht den Winkelhebel 61 um den Gelenkzapfen 63 im Uhrzeigersinn, wodurch ein Rückzugsgelenkhebel 64 nach rechts gemäß Fig. 10 verschoben wird. Der Rückzugsgelenkhebel 64 ist schwenkbar mit dem Winkelhebel 6l an einem Gelenkpunkt 65 an seinem einen Ende und mit dem Stift 60 an seinem anderen Ende verbunden.

Eine Rückzugsfeder 10 leistet der Verdrehung im Uhrzeigersinn des Winkelhebels 6l Widerstand und stellt die Rückzugsnüsse in die neutrale Stellung zurück, wenn die Schloßhandgriffe losgelassen werden.

Gemäß Fig. 2 sind die Zuhaltungen auf der Seite des Betrachters angeordnet. Gemäß Fig. 2 sind die Zuhaltungen außer Eingriff mit der Rückzugsnuß 20 und gestatten deren Verdrehung.

Fig. 3 zeigt denselben Teil des Schlosses wie Fig. 2, wobei jedoch die Zuhaltungen 7 nach links verlagert sind und dadurch an dem Zuhaltungshaken 38 der Rückzugsnuß 20 angreifen. Diese Stellung verriegelt den außenliegenden Handgriff (dem Betrachter zugekehrt) und verhindert ein Zurückziehen der Falle 4 von der Außenseite des Schlosses her.

Die Zuhaltung 7 ist gleitend auf Stiften 70 und 79 gelagert, die mit Langlöchern 71 in der Zuhaltung 7 zusammenarbeiten, um eine horizontale Verschiebung der Zuhaltungen von der verriegelten in die entriegelte Stellung zu ermöglichen. Ein Zuhaltungsnockenschlitz 72 liefert den Antrieb zur Verschiebung der Zuhaltungen von der verriegelten in die entriegelte Stellung. Die Nockenfunktion wird später in Verbindung mit den Fig. 11 bis 13 beschrieben, dip auch die Betätigung der. Handgriffe veranschaulichen.

Wie die Fig. 4 bis 6 zeigen,"ist das erfindungsgemäße Einsteckschloß mit einer Falle 4 versehen, die umdrehbar ist, um eine Betätigung von gegenüberliegenden Türseiten her zu ermöglichen bzw. um das Schloß für entgegengesetzten Türanschlag brauchbar zu machen. Um das Umdrehen der Falle zu ermöglichen, ist es notwendig, die Schutzplatte 3 abzunehmen, wodurch es möglich ist, die Falle 4 nach links gegen die Wirkung der Freigabefeder 26 zu verlagern, wie es in Fig. 4 gezeigt ist. Wenn nun die Falle 4 aus dem Gehäuse 2 herausgezogen wird bis zu einem Punkt,· an dem der Fallenstangenbund 29 kaum noch in dem Gehäuse verbleibt, kann die Falle 4,wie in Fig. 5 gezeigt, in die entgegengesetzte,

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in Fig. 6 gezeigte Eingriffsstellung verdreht werden, worauf die Falle 4 losgelassen und ihr gestattet wird, sich in das Gehäuse 2 zurückzuziehen. Das Wiederanbringen der Schutzplatte 3 vollendet den Vorgang der Umdrehung oder Umkehrung der Falle

Wie die Fig. 7 und 8 veranschaulichen, bestimmt die Stellung der Zuhaltungen 7 in bezug auf die Vorderseite oder die Rückseite des Gehäuses, welcher Handgriff als innerer Handgriff und welcher Handgriff als äußerer oder verriegelter Handgriff arbeitet. Die Zuhaltungen 7 sind an den Führungsstiften 70 und 79 gelagert, die mit den Langlöchern 71 in den Zuhaltungen zusammenwirken, wie es zuvor beschrieben wurde. Die Führungsstifte gestatten es auch, die Zuhaltungen von der rechten Seite des Gehäuses, wie in Fig. 7 gezeigt, zu der linken Seite, wie in Fig. 8 gezeigt, zu verschieben; Wie Fig. 7 zeigt, ist die rechte Seite die Außenseite. In Fig. 8 ist die linke Seite die Außenseite. Es ist festzuhalten, daß die Zuhaltungen nur an einer der beiden Rückzugsnüsse angreifen, wie es zuvor beschrieben wurde. Die Positionierung der Zuhaltungen wird erreicht durch Einsetzen einer Abstandsschraube 12 in die geeignete Seite des Gehäuses, wodurch die Zuhaltungen zu der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses hin verlagert werden.

Die Rückzugsfeder 10 dient einer zweiten Funktion, wie in Fig. 14 und 15 gezeigt. Ein Ende der Rückzugsfeder 10 ist in Berührung mit dem Winkelhebel 6l und verdreht sich mit diesem. Das andere Anschlagsende 13 der Feder 10 steht in Berührung mit einem schmelzbaren Glied 11, das eine Bewegung der Feder nach oben verhindert, wie in Fig. 14 gezeigt. Als Sicherheitsmaßnahme im Falle eines Feuers kann das schmelzbare Glied 11 wegschmelzen, wodurch es dem Anschlagende 13 der Rückzugsfeder 10 gestattet ist, sich weiter nach oben zu bewegen, wie in Fig. 15 gezeigt, und zwar in eine Stellung, die nachgiebig in dem Rückzugsweg der Falle 4 liegt. Es ist beabsichtigt, daß das Anschlagsende 13 einen ausreichenden Widerstand bietet, um ein zufälliges oder ungewolltes Verdrehen des Rückzugsmechanismus für den Fall zu verhindern, daß der Strahl eines Feuerlöschschlauchs die

Schloßhandgriffe berührt. In einem Notfall kann jedoch ausreichende Kraft auf die Handgriffe ausgeübt werden, um ein öffnen der Tür zu gestatten. Es wird angenommen, daß diese nachgiebige Halterung oder Verriegelung ein wichtiges Merkmal des vorliegenden Einsteckschlosses ist.

Ein weiteres wesentliches Merkmal des Schlosses wird unter Bezugnahme auf die Fig. 11 bis 13 beschrieben. Dieses besondere Merkmal betrifft die kombinierte Dreistellungsfunktion der Handdrehnuß 50.

In Fig. 11 ist die Handdrehnuß 50 in ihrer unverriegelten Stellung gezeigt, in der sie vollständig in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht ist. In dieser Stellung läßt sich sowohl der innere als auch der äußere Handgriff der Tür betätigen und öffnet das Schloß. Sowohl der Riegel 6 als auch die Zuhaltungen 7 befinden sich in der unverriegelten Stellung.

Eine Verdrehung der Handdrehnuß 50 um etwa 20° im Uhrzeigersinn, wie in Fig. 12 gezeigt, bringt die Zuhaltungen in die Verriegelungsstellung.

Eine Verdrehung der Handdrehnuß 50 um etwa 90° im Uhrzeigersinn von der Entriegelungsstellung her, wie in Fig. 13 gezeigt, bringt zusätzlich zum Einrasten der Zuhaltungen auch den Riegel 6 in· seine Verriegelungsstellung. Eine Verdrehung der Handdrehnuß entgegen dem Uhrzeigersinn aus der dritten Stellung zieht zuerst den Riegel zurück und löst schließlich den Eingriff der Zuhaltungen. . .

Die kombinierte Handdrehfunktion wird durch Betätigung von zwei bextfeglichen Gleitplatten erzielt. Eine Zuhaltungsplatte 15 ist für eine lineare Verschiebung in lotrechter Richtung angeordnet, wie in Fig. 11 bis 13 gezeigt. Der Führungsstift 31 nahe dem oberen Ende der Zuhaltungsplatte 15 und der Führungsstift 70, der nahe dem unteren Ende der Zuhaltungsplatte 15 angeordnet ist, wirken mit Längsschlitzen 75 in der Zuhaltungsplatte zusammen,

um die Verschiebungsbewegung zu gestatten. Die Zuhaltungsplatte 15 ist mit einem gekrümmten Nockenschlitz 76 versehen, der mit einem Nockenstift 51 an der Handdrehnuß 50 zusammenarbeitet. Die Gestalt des gekrümmten Nöckenschlitzes ist am besten in Fig. 18 zu sehen, ebenso wie die Längsschlitze 75.

Die Zuhaltungsplatte 15 ist mit einer umgebogenen Klammer 77 versehen, die einen Zuhaltungsnockenstift 16 abstützt. Der Zuhaltungsnockenstift 16 wirkt mit einem V-förmigen Zuhaltungsnockenschlitz 72 in einer solchen Weise zusammen, daß eine lotrechte Aufwärtsverschiebung der Zuhaltungsplatte 15 die Zuhaltung 7 nach rechts oder in die unverriegelte Stellung verschiebt, wie in Pig. Il gezeigt.

Der gekrümmte Nockenschlitz 76 ist so gestaltet, daß die ersten 20° der Verdrehung der Handdrehnuß 50 eine Abwärtsbewegung der Zuhaltungsplatte 15 in die Verriegelungsstellung schaffen, wie in Fig. 12 ersichtlich. Die Fortsetzung der Verdrehung durch den Rest des gekrümmten Nockenschlitzes hindurch ergibt keine weitere Bewegung der Zuhaltungsplatte.

Die zweite Betätigungsplatte kann in der Riegelplatte 17 gesehen werden, die am besten in der Zusammenstellung gemäß Fig. zu sehen ist. Einzelheiten der Riegelplatte sind in Fig. 17 gezeigt. Der Riegel 6 ist mit der Riegelplatte 17 verbunden dargestellt. Die Riegelplatte 17 ist an Führungsflächen 81 für eine waagerechte Verschiebung aus einer zurückgezogenen oder unverriegelten Stellung rechts (wie in Fig. 11 und 12 gezeigt) in eine linke oder verriegelte Stellung (wie in Fig. 13 gezeigt) geführt. Ein gekrümmter Nockenschlitz oder Riegelnockenschlitz 80 ist in Fig. 17 dargestellt. Der Riegelnockenschlitz 80 wirkt mit dem Nockenstift 51 zusammen, um das Vorschieben des Riegels zu bewirken, wenn die Handdrehnuß verdreht wird. Die Gestalt des Riegelnockenschlitzes 80 verriegelt auch den Riegel in der vorgeschobenen Stellung.

Die Betätigung oder das "Gefühl" der Handdrehnuß wird unterstützt durch einen federbelasteten Totgangnocken 52. Der Totgangnocken gestattet einen begrenzten Betrag von Relativverdrehung zwischen dem Nocken und der Handdrehnuß 50. Die Handdrehnuß 50 betätigt direkt einen Handdrehhebel 55, an dem der Nockenstift 51 befestigt ist. Der Totgangnocken 52 berührt eine Blattfeder 53, die eine positive Schnappwirkung bei der Betätigung der Handverdrehung schafft. Sie verhindert auch eine zufällige Bewegung der Handverdrehung.

Der Totgangnocken 52 berührt auch den Wechsel 8, wie am besten in Fig. 1 ersichtlich. Der Wechsel 8 ist schwenkbar an dem Stift 79 gelagert, der auch einen Führungsstift für die Zuhaltung 7 bildet. Ein Rückzugsnockenschlitz 21 wirkt mit einem Stiftvorsprung des Gelenkpunkts 65 des Winkelhebels 6l zusammen. Wie aus Fig. 1 ersichtlich, verlagert eine Bewegung des Gelenkpunkts 65 nach rechts den oberen Abschnitt des Wechsels 8 nach rechts, der über den Totgangnocken 52 eine Verdrehung der Handdrehnuß entgegen dem Uhrzeigersinn veranlaßt, wodurch ein Zurückziehen des Riegels 6 bewirkt wird. Für den Fachmann ist somit erkennbar, daß eine Verdrehung des inneren oder unverriegelten Handgriffs gleichzeitig den Riegel 6 und die Falle 4 zurückzieht, was ein Heraustreten aus dem durch das Schloß gesicherten Bereich ohne Verwendung der Handdrehnuß zu jeder Zeit gestattet.

Der Hilfsriegel 5 verlagert den Hilfsriegelnocken 32 nach rechts, wie in Fig. 1 gezeigt, wenn die Tür bis zum Anschlag geschlossen wird. Diese Betätigung drückt eine Hilfsriegelrückstellfeder 33 zusammen. Wenn der Hilfsriegelnocken nach rechts verlagert wird, verschwenkt der Fallenanschlag 30 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Anschlaggelenkstift 31 in eine Stellung, in der er das Zurückziehen der Falle 4 stört oder verhindert. Ein Fallenstangenstift 34 gleitet auf einem nasenartigen Nockenabschnitt 73 des Hilfsriegelnockens 32. Dies ist am besten aus Fig. l6 zu sehen, die Einzelheiten des Hilfsriegels zeigt. Der Hilfsriegel wird durch eine Führung 39

positioniert, die nur eine waagerechte Verschiebung oder Verlagerung des Hilfsriegeis gestattet, wie in Pig. I gezeigt.

Das Zurückziehen der Falle 4 durch Verdrehung des Fallenbetätigungshebels 25 hebt die Fallenstange durch Einwirkung des Sattels 27 gegen einen Stufennocken 7^ an. Die Hilfsriegelrückstellfeder 33 stellt den Hilfsriegel 5 in die linke oder unverriegelte Stellung zurück, wenn die Tür offen ist.

Eine Verwendung von hebelförmigen oder L-förmigen Schloßhandgriffen schafft zusätzliche Drehkräfte für die Betätigung des Schlosses. Eine solche Kraft resultiert aus dem versetzten Gewicht des Handgriffs und der damit gegebenen Tendenz, den Handgriff in eine lotrechte nach unten gerichtete Stellung zu drehen, Um diese zusätzliche Kraft bei einem umkehrbaren Schloß unschädlich aufzunehmen, das wahlweise hebeiförmige Handgriffe haben kann, ist zusätzlich ein besonderes Federpaket 56 vorgesehen. Das Federpaket 56 ist am besten in der auseinandergezogenen Darstellung in Fig. 19 zu sehen. Einzelheiten der Konstruktion des Federpakets sind in der Schnittansicht des Federpakets mit abgenommener Abdeckung in Fig. 20 gezeigt. Dieses Federpaket weist ein quadratisches Gehäuse 57 auf, das mit Montagelöchern versehen ist, die den Montagelöchern 58 entsprechen, die für die zugehörigen Schloßhandgriffe vorgesehen sind. Eine drehbar gelagerte Vierkantnuß 59 ist zentral in dem Gehäuse 57 angeordnet. Eine Spiralfeder 66 ist zwischen der Nuß 59 und dem Gehäuse eingeschaltet, um einen Drehwiderstand für die Nuß 59 und damit für den Handgriff des Schlosses zu schaffen. Die Feder 66 ist vorgespannt, um den anfänglichen Drehwiderstand zu erhöhen.

Claims

HELMUTSCHROETER K.LÄUS LEHMANN PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEYS Schlage Lock Company Ir-100 L/Be 19. Dezember 1984 Türschloß Patentansprüche

1. Türschloß mit -'-.■' »

- einem im wesentlichen rechteckigen Gehäuse, dessen eine Kant^f . benachbart einem Türrahmen angeordnet ist und das wenigstens eine Innenseite und eine Außenseite zum Umgeben der Arbeitsteile des Schlosses aufweist, ' · -

- einer in dem Gehäuse angeordneten Falle, von der ein Teil wahlweise gegenüber einer Kante des Gehäuses vorschiebbar 1st, um eine Relativbewegung zwischen der Tür und dem Türrahmen zu ermöglichen,

- einem in dem Gehäuse angeordneten Riegel, von dem ein Teil wahlweise gegenüber der einen Kante des Gehäuses vorschiebbar ist, um ebenfalls eine Relativbewegung zwischen der Tür und dem Türrahmen zu ermöglichen,

- einem ersten verriegelbaren Handgriff zum wahlweisen Zurückziehen der Falle, wobei der Handgriff an der Außenseite des Gehäuses angeordnet ist,

- einem zweiten Handgriff an der Innenseite des Gehäuses zum

gleichzeitigen Zurückziehen der Falle und des Riegels,

KLAUS LEHMANN · LI PO WSKYSTR ASSE 10 HELMUT SCHROETER · BOCKSGASSE 49

TELEFON: 089-7252071 ■ D-8000 MÜNCHEN 70 TEL. 07171-56 90 · D-7070 SCHWAB. GMOND

Telex: 5 212 248 pawc d Deutsche Bank AG München 70/37 369 (BLZ 700 700 10) Postscheckkonto München 1679 41-804 -_ j

Telefax via World Facsimile Service Munich: Gr. 2 + 3: -89-271 6063; Gr. 6000: -89-2720481; Operator: -89-271 56 68 ""

- einer ersten Verriegelungseinrichtung innerhalb des Gehäuses zum Sichern des ersten Handgriffs gegen Betätigung,

gekennzeichnet durch eine zweite Verriegelungseinrichtung , die von der Innenseite der Tür her betätigbar ist, um wahlweise in einer ersten Stellung die erste Verriegelungseinrichtung freizugeben und den Riegel (6) zurückzuziehen, in einer zweiten Stellung die erste Verriegelungseinrichtung zu betätigen und in einer dritten Stellung die erste Verriegelungseinrichtung zu betätigen und den Riegel (6) vorzuschieben,

- eine dritte, durch einen Schlüssel betätigte Verriegelungseinrichtung, die von der Außenseite der Tür her betätigbar ist, um wahlweise die Falle (4) und den Riegel (6) zurückzuziehen, und

- eine Einrichtung zum Verhindern einer Betätigung der dritten Verriegelungseinrichtung, wenn der Riegel (6) vorgeschoben ist.

2. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß innere und äußere Rückzugseinrichtungen (20) vorgesehen sind, die axial zueinander ausgerichtet sind und für eine unabhängige Verdrehung innerhalb des Gehäuses gelagert sind, wobei die innere Rückzugs.einrichtung benachbart zu der inneren Seite des Gehäuses angeordnet und durch den zweiten Handgriff betätigbar ist und wobei die äußere Rückzugseinrichtung benachbart der Außenseite des Gehäuses angeordnet und durch den ersten verriegelbaren Handgriff verriegelbar ist.

3. Türschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Verriegelungseinrichtung eine Anord-

-nung zum Verhindern einer Verdrehung des ersten verriegelbaren Handgriffs aufweist.

4. Türschloß nach. Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anordnung zur Verhinderung einer Verdrehung des ersten verriegelbaren Handgriffs Zuhaltungen (7) aufweist, die verschiebbar in dem Gehäuse (2) für eine Bewegung in und außer Eingriff mit der äußeren Rückzugseinrichtung (20) gelagert sind.

5. Türschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen (7) mit einer Ausnehmung versehen sind, die mit einem Vorsprung (38) an der äußeren Rückzugseinrichtung (20) zusammenwirkt, um eine Verdrehung der äußeren Rückzugseinrichtung zu verhindern.

6. Türschloß nach Anspruch 5₅ dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen (7) wahlweise in dem Gehäuse (2) nach vorn oder nach hinten verschiebbar sind, um wahlweise entweder an der inneren oder an der äußeren Rückzugseinrichtung (20) anzugreifen, wodurch die Verriegelungsfunktion der Handgriffe umgekehrt wird.

7. Türschloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung der Zuhaltungen (7) ohne' ein Auseinandernehmen des Schlosses mittels einer Abstandsschraube (12) erzielt ist.

8. Türschloß nach Anspruch 3_S dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Verhindern einer Verdrehung des ersten verriegelbaren Handgriffs eine Zuhaltungsplatte aufweist, die durch die zweite Verriegelungseinrichtung betätigbar ist.

9. Türschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungsplatte (15) einen zusammengesetzten gekrümmten Nocken (76) aufweist, der einen ersten Abschnitt hat, der die Zuhaltungsplatte (15) bei Bewegung der zweiten Verriegelungseinrichtung aus ihrer ersten

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Stellung in ihre zweite Stellung verschiebt, daß diese Verschiebung die Zuhaltung (7) mittels eines Nockens an der Zuhaltung betätigt, der mit einem Nockenstift an der Zuhaltungsplatte zusammenwirkt.

10.Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Falle (4) bis außerhalb des Gehäuses (2) vorschiebbar ist, um eine Verdrehung der Falle und dadurch eine Umkehrung der Fallenfunktion zu ermöglichen, um eine entgegengesetzte Türbewegung zu gestatten.

11. Türschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung für die Falle (4) ein Fallenbetätigungsglied (25), einen Winkelhebel (61) und einen Rückzugsgelenkhebel (64) aufweist, die mit der inneren und der äußeren Rückzugseinrichtung (20) über einen zahnartigen Vorsprung (37) an der Rückzugseinrichtung zusammenwirken, um eine Drehbewegung jeweils eines unverriegelten Handgriffs auf die Falle zu übertragen und dadurch die Falle zurückzuziehen und ein Öffnen der Tür zu gestatten.

12. Türschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugseinrichtung für die Falle (4) eine Rückzugsfeder (10) aufweist.

13- Türschloß nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzugsfeder (10) ein Anschlagende (13) aufweist, das gegen Verlagerung mittels eines schmelzbaren Gliedes (11) gesichert ist.

14. Türschloß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Feuer das schmelzbare Glied (11) schmelzbar ist, wodurch das Anschlagsende (13) der Rückzugsfeder (10) in eine Stellung freigegeben wird, die ein zufälliges Zurückziehen der Falle (4) stört oder verhindert.

15· Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichne t, daß ein äußeres Federpaket (56) vorgesehen ist, um einer Verdrehung eines hebelartigen Türhandgriffs unter Schwerkrafteinfluß zu widerstehen.

16. Türschloß nach Anspruch I₃ dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (6) mit einer abgebogenen Lasche (47) versehen ist, die verhindert, daß die dritte, schlüsselbetätigte Verriegelungseinrichtung die Falle (4) betätigt, bis der Riegel (6) zurückgezogen ist.

17. Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (6) eine Riegelplatte (17) aufweist, die mit einem gekrümmten zusammengesetzten Nockenschlitz (80) versehen ist, der einen ersten Abschnitt aufweist, der mit der zweiten Verriegelungseinrichtung zusammenwirkt, um den Riegel (6) in seine Verriegelungsstellung zu bringen, und der einen zweiten Abschnitt aufweist, e ee ■— der ein Zurückziehen des Riegels (6) verhindert, wenn sich die zweite Verriegelungseinrichtung in ihrer dritten Stellung befindet.