AT4235U1 - Anordnung zum verbinden von zwei rohren - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine eine Schraubverbindung aufweisende Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren (1, 2), insbesondere zum Verbinden eines mit einem Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges verbundenen Rohres (2) mit einem mit einem Einfüllstutzen versehenen Rohr (1). Es ist zumindest eine Ringdichtung (5) vorgesehen, die zwischen einem elastisch leicht nachgiebigem Ringwulst (1b) des einen Rohres (1) und einem Innenkonus (2a) des zweiten Rohres (2) über die Schraubverbindung festklemmbar ist.

Description

   <Desc/Clms Page number 1> 
 



  Die Erfindung betrifft eine eine Schraubverbindung aufweisende Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren, insbesondere zum Verbinden eines mit einem Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges verbundenen Rohres mit einem mit einem Einfüllstutzen versehenes Rohr. 



  Bekannt und weit verbreitet sind Anordnungen zum Verbinden von zwei Rohren, bei denen im Verbindungsbereich das eine Rohr mit einem Aussengewinde versehen wird, auf welches eine am zweiten Rohr angeordnete Überwurfmutter aufschraubbar ist. 



  Die Verbindung zwischen dem Einfüllstutzen und dem Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges besteht üblicherweise aus zwei Rohren. Das eine Rohr ist mit dem Treibstofftank verschweisst, das andere Rohr stellt die Verbindung zum
Einfüllstutzen her, über welches das Befüllen des Treibstofftanks mit Kraftstoff erfolgt. Es ist bekannt, zum Verbinden der beiden Rohre über die ineinander gesteckten Rohrenden eine Gummimanschette überzuziehen, welche mit
Schlauchschellen an den Rohren befestigt wird. Da Gummi für
Kohlenwasserstoffdämpfe permeabel ist, saugt sich die Gummimanschette mit der
Zeit mit Treibstoff an, was nicht nur eine Geruchsbelästigung darstellt, sondern auch mit der Abgabe von gesundheitsgefährdenden Kohlenwassserstoffdämpfen in die Umgebungsluft verbunden ist.

   Auch bei anderen Anwendungen stellt sich das
Problem, zwei Rohre nicht nur flüssigkeitsdicht sondern auch weitgehend gasdicht miteinander verbinden zu wollen. 



   Hier setzt nun die Erfindung ein, der die Aufgabe zu Grunde liegt, eine Anordnung zum lösbaren Verbinden von zwei Rohren zur Verfügung zu stellen, die 

 <Desc/Clms Page number 2> 

 flüssigkeitsdicht und zumindest weitgehend gasdicht ist, insbesondere für Kohlenwasserstoffdämpfe. 



  Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäss dadurch, dass zumindest eine Ringdichtung vorgesehen ist, die zwischen einem elastisch leicht nachgiebigem Ringwulst des einen Rohres und einem Innenkonus des zweiten Rohres über die Schraubverbindung einklemmbar ist. 



  Eine mögliche Permeation von Dämpfen oder Gasen, insbesondere von Kohlenwasserstoffdämpfen aus Treibstoff, beschränkt sich daher auf die mit der äusseren Umgebung in Kontakt stehende sehr kleine Fläche der Ringdichtung. Ein mögliches Durchdiffundieren ist daher weitgehend verhindert. Der elastisch nachgiebige Ringwulst erhöht die Dichtheit der gesamten Anordnung. 



   Die die Dichtheit der Anordnung erhöhende elastische Nachgiebigkeit des
Ringwulstes kann auf simple Weise durch eine Ausführung des Ringwulstes mit zwei gegeneinander federnden Flanken erreicht werden (Anspruch 2). 



   Für einen einwandfreien und gegen Verrutschen gesicherten Sitz der 0-
Ringdichtung ist es von Vorteil, wenn der frontseitige Übergangsbereich zwischen dem Ringwulst und dem Rohr eine Sitzfläche für die   O-Ringdichtung   bildet (Anspruch 3). 



   Die Schraubverbindung kann einfach, funktionssicher und zweckmässig aufgebaut sein, indem sie eine durch den Ringwulst des einen Rohres gehaltene Überwurfmutter und ein am zweiten Rohr aufgebrachtes Gewindeteil umfasst (Anspruch 4). 



   Bei einer der möglichen Alternativen der Erfindung ist das Gewindeteil ein
Kunststoffteil, welches auf das Rohr direkt aufgespritzt ist (Anspruch 5). Bei einer zweiten Ausführungsvariante ist das Gewindeteil ein Metallteil, welches auf das
Rohr aufgepresst ist (Anspruch 6). Bei beiden Varianten sind die Herstellung und das Aufbringen des Gewindeteils auf einfache Weise möglich. 

 <Desc/Clms Page number 3> 

 



  Um das Erstellen einer festen Schraubverbindung sicherzustellen, muss das Gewindeteil fest sitzen. Dazu wird das Gewindeteil am Rohr formschlüssig, insbesondere durch am Umfang des Rohres ausgeformte Rippen oder dergleichen, gehalten (Anspruch 7). 



  Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigt die einzige Zeichnungsfigur, Fig. 1, einen Längsschnitt durch zwei Rohre im Bereich ihrer Verbindung. 



  Bei dem in der Zeichnungsfigur dargestellten Ausführungsbeispiel ist die erfindungsgemässe Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren für Rohre 1,2 vorgesehen, durch die Treibstoff beim Befüllen eines Treibstofftanks eines Kraftfahrzeuges fliesst. Beide Rohre 1,2 bestehen daher insbesondere aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl, wobei das eine, hier ist es das links eingezeichnete Rohr 2, mit dem (nicht dargestellten) Treibstofftank verschweisst ist, und das andere, hier nach rechts verlaufende Rohr 1, die Verbindung zum (ebenfalls nicht dargestellten) Einfüllstutzen herstellt. Die Rohre 1, 2 weisen zumindest im Wesentlichen übereinstimmende Innen- und Aussendurchmesser sowie Wandstärken auf.

   Das eine Rohr 1 ist in der dargestellten Ausführungsform nahe seines Endbereichs mit einem balgartig ausgeführten Abschnitt 1 a versehen, welcher dem Rohr 1 eine gewisse Flexibilität verleiht, wodurch das Hantieren zum Verbinden der beiden Rohre 1,2 erleichtert wird. 



   Die beiden Rohre 1, 2 sind an ihren den Verbindungsbereich bildenden
Endabschnitten 1d, 2d besonders ausgestaltet. Das Rohr 1 ist an seinem
Endabschnitt 1 d mit einem umlaufenden Ringwulst 1 b versehen, der zwei Flanken aufweist, die über Abrundungen sowohl ineinander als auch in das Rohr 1 übergehen. Die beiden Flanken sind derart ausgebildet und voneinander beabstandet, dass der Ringwulst 1 b in axialer Richtung leicht elastisch nachgiebig ist. Die Abrundung im Übergangsbereich der vorderen, dem freien Rohrende zugewandten Flanke des Ringwulstes 1b bildet eine Sitzfläche 1c für eine 0-
Ringdichtung 5 aus Gummi oder Kunststoff. 

 <Desc/Clms Page number 4> 

 



  Der Endabschnitt 2d des Rohres 2 ist an seinem Ende konusartig erweitert und bildet einen Innenkonus 2a, der den Sitz für die   O-Ringdichtung   5 am Rohr 2 bildet. 



  Auf dem Endabschnitt 2d des Rohres 2 sitzt ein mit einem Aussengewinde versehenes Gewindeteil 3, welches durch eine Anzahl von am Rohrendabschnitt 2d nach aussen ausgeformten Rippen 2b in radialer und in axialer Richtung gesichert und in seiner Lage festgelegt ist. 



  Das Gewindeteil 3 kann aus Kunststoff bestehen und durch ein entsprechendes Werkzeug direkt am Endabschnitt 2d des Rohres 2 aufgespritzt werden. In diesem Fall sind die Rippen 2b bereits vorab geformt worden. Das Gewindeteil 3 kann aber auch aus Metall, beispielsweise Zink oder Bronze, bestehen, auf das Rohr 2 aufgeschoben und durch ein nachträgliches Ausformen der Rippen 2b, die in korrespondierende Vertiefungen am Gewindeteil 3 eingeformt werden, in seiner Lage fixiert werden. 



  Auf dem Endabschnitt 1d des Rohres 1 ist eine Überwurfmutter 4 aufgebracht, die durch einen den Ringwulst 1 b umgreifenden Randbereich 4a gehalten ist. Ein an der Überwurfmutter 4 vorgesehenes Gewinde korrespondiert mit dem aussenseitigen Gewinde des Gewindeteils 3, sodass durch ein Verdrehen der Überwurfmutter 4 die   O-Ringdichtung   5 zwischen ihrer Sitzfläche 1c und dem
Innenkonus 2a komprimiert wird und somit die Abdichtung der Verbindungsstelle gewährleistet ist. Dabei wird die Dichtfunktion dadurch verbessert, dass die Flanken des Ringwulstes 1 b beim Verschrauben etwas nachgeben. 



   Diese, bei Bedarf wieder lösbare Rohrverbindung ist insbesondere dafür gut geeignet, Rohre miteinander zu verbinden, die für den Durchfluss von Medien mit
Komponenten, die eine gasdichte Verbindungsstelle erfordern, vorgesehen sind. 



   Die Erfindung ist daher auf Rohre, die von Kraftstoffen durchflossen werden, nicht eingeschränkt.

Claims (7)

1. Ansprüche 1. Eine @ Schraubverbindung aufweisende Anordnung zum Verbinden von zwei Rohren, insbesondere zum Verbinden eines mit einem Treibstofftank eines Kraftfahrzeuges verbundenen Rohres mit einem mit einem Einfüllstutzen versehenen Rohr, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Ringdichtung (5) vorgesehen ist, die zwischen einem elastisch leicht nachgiebigem Ringwulst (1b) des einen Rohres (1) und einem Innenkonus (2a) des zweiten Rohres (2) über die Schraubverbindung festklemmbar ist.
2. 2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringwulst (1b) zwei gegeneinander federnde Flanken aufweist.
3. 3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der frontseitige Übergangsbereich des Ringwulstes (1b) zum Rohr (1) eine Sitzfläche (1c) für die O-Ringdichtung (5) bildet.
4. 4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung eine durch den Ringwulst (1b) des einen Rohres (1) gehaltene Überwurfmutter (4) und ein am zweiten Rohr (2) aufgebrachtes Gewindeteil (3) umfasst.
5. 5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeteil (3) ein Kunststoffteil ist, welches auf das Rohr (2) direkt aufgespritzt ist.
6. 6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeteil (3) ein Metallteil ist, welches auf das Rohr (2) aufgepresst ist. <Desc/Clms Page number 6>
7. 7. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewindeteil (3) am Rohr (2) formschlüssig, insbesondere durch am Umfang des Rohres (2) ausgeformte Rippen (2b) oder dergleichen, gehalten ist.