DE2330552A1

DE2330552A1 - Rohr- oder schlauchkupplung

Info

Publication number: DE2330552A1
Application number: DE2330552A
Authority: DE
Inventors: Mordechai Drori
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1972-06-21
Filing date: 1973-06-15
Publication date: 1974-01-17
Also published as: CH572184A5; JPS544092B2; JPS4964015A; GB1430314A; FR2189675B1; FR2189675A1; CA993011A; IT989299B

Description

MOEDSCHAI DHOHI, Q\ β 1 Aviv

residing at Zahal St. 89, Kiron

"Rohr- oder Schlauchkupplung'¹

Die Erfindung betrifft eine Rohr- oder Schlauchkupplung, insbesondere aber eine Vorrichtung, die es gestattet, Rohre oder Schläuche an feste Armaturen anzuschliessen oder auch Rohr- oder Schlauchenden dichtend miteinander zu verbinden. Mit besonderem Vorteil soll diese Kupplung für Schläuche oder Rohre aus elastischem oder Kunststoffmaterial Verwendung finden, wie sie beispielsweise für Beregnungsanlagen oder ähnliohes Anwendung finden. Bei solchen Anlagen ist es wichtig, dass der Anschluss der Rohre oder Schläuche schnell und mit einfachen Mitteln erfolgt und dass die Verbindung sicher und dicht ist«

Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Ausführungsform einer solchen Rohrkupplung bzw. Schlauchkupplung zu entwickeln, die diese Anforderungen voll erfüllt.

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Dies wird erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass eine, das anzuschliessende Rohr oder den Schlauch umschliessende, auf der Aussenseite mit Gewinde versehene Büchse zur Anwendung gelangt, die auf der Innenseite eine oder mehrere nach innen gerichtete Vorsprünge hat, in Verbindung mit einer mit Innengewinde versehenen Hülse, in welche die Büchse einschraubbar ist, wobei mindestens eines dieser Teile so ausgebildet oder mit solchen Mitteln versehen ist, dass beim axialen Verschieben der das Rohr umschliessenden Büchse in der Aussenhülse die Vorsprünge der Büchse gegen die Aussenseite des Rohres oder des Schlauches gepresst werden.

Vorzugsweise besteht die erfindungsgemässe Rohr- oder Schlauohkupplung im wesentlichen nur aus zwei Teilen, von denen der eine Teil dazu dient, das anzuschliessende Rohr bzw. den Schlauch zu erfassen und festzuhalten, während der andere Teil dazu bestimmt ist, für den ersten Teil eine Bewegung zu erzwingen, die diesen veranlasst, das Rohr oder den Schlauch festzuhalten· In dieser Hinsicht unterscheidet sioh die erfindungsgemässe Rohrkupplung von den bisher üblichen Schlauchkupplungen, die im wesentlichen aus mehr als zwei Teilen bestehen und die trotzdem noch nicht die Sicherheit für eine ordnungsgemässe Kupplung und die erforderliche Dichtheit ergeben·

Erfindungsgemäss besteht auch die Möglichkeit, dass in der Kupplung ein Dichtungering Verwendung findet, welcher zwischen die beiden Kupplungsteile eingebracht ist.

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Mit besonderem Vorteil 1st die Büchse wenigstens auf einem Teil ihrer Länge in axialer Richtung geschlitzt, um beim Festspannen ein Verengen der Büchse zu erleichtern· Andererseits weist mindestens eines der beiden Kupplungeteile einen Anschlag auf, der das axiale Hineinbewegen der Büohse in die Hülse derart begrenzt, dass beim Auftreffen dieses Anschlages und weiteren Verdrehen der Büchse gegenüber der Hülse sich die Büchse verengt und deren VorSprünge gegen das Rohr bzw. den Schlauoh gepresst werden.

Bei einer weiteren, vorteilhaften Ausführungaform der Kupplung ist im Innern der Hülse in einem Abstand von der Innenseite der Büchse ein Stützrohr zum Aufschieben des anzuschliessenden Rohres oder Schlauches vorgesehen, welches ein festes Widerlager für das Rohr oder den Schlauch bildet, wenn dieses beim Eindrehen der Büchse zusammengepresst wird. Gregebenenfalls kann die Ausseneeite dieses Stützrohres auch konisch ausgebildet sein in der Weise, dass das Rohr bzw. der Schlauch bein Aufschieben um ein gewisses Mass aufgeweitet wird.

Besondere zweokmäseig ist die Rohr- oder Sohlauchkupplung in ihrer Auebildung als Doppelkupplung zum Verbinden zweier Rohr- oder Schlauchenden miteinander. In diesem Falle ist die verwendete Aussenhülse nach beiden Enden hin offen und mit Gewinde versehen, damit von beiden Seiten her Jeweils eine Spannbüchse in die Auseenhülse hineingesohraubt werden kann.

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Der Erfindungsgedanke, der die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten zulässt, ist in der folgenden Beschreibung erläutert und in den anliegenden Zeichnungen dargestellte Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Ausführungsform einer erfindungsgemässen Rohr- oder S chlauchkupplung,-

Fig, 2 einen Schnitt nach den Linien II-II durch Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemässen Rohroaer Schlauchkupplung,

Fig, 4 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemässen Rohroder Schlauchkupplung und

Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine Büchse zum Festspannen, des Rohres in einer der in den Fig. 1 bis 4 gezeigten Rohr- oder S chiauchkupplungen.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, besteht der wesentliche Teil der Kupplung aus einer Hülse, die als Ganzes mit 1 bezeichnet ist. Sie weist einen Teil 1a auf, der auf der Innenseite ein Gewinde trägt und einen zweiten Teil 1b von geringerem Durchmesser, wobei zwischen den beiden Teilen 1a und 1b eine Anschlagfläche 1c gebildet ist. Der Teil 1b trägt an seinem freien Ende ein Aussengewinde, welches es gestattet, die Hülse 1 an einem Fitting oder einem

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anderen Anschlussteil zu befestigen. Im Innern bildet der Teil 1b eine Anachlagachulter 1d, gegen welche daa anzuschlieasende Rohr 2, der Schlauch o.dergl«, herangeschoben wird.

Zur Befestigung des Rohres 2 oder Schlauches dient eine auf ihrer Aussenseite mit Gewinde versehene Büchse 3, die auf ihrer Innenseite nach innen gerichtete rundherumlaufende, im Querschnitt sägezahnartige Vorsprünge 4 trägt,, An ihrem rückwärtigen Ende hat sie einen nach aussen gerichteten Flansch oder Bund b, der auf der Ausaenseite aufgerauht oder mit Mitnehmern versehen ist, die das Eindrehen der Büchse 3 in das Gewinde der Hülse 1 erleichtern.

Wie aus Fig. 2 erkennbar ist, weist die Büchse 3 einen axial verlaufenden Schlitz 6 auf, der es gestattet, die Büchse 3 zusammenzudrücken. In das Innere des Hülsenteiles 1a ist ein Dichtungsring aus elastischem Material, beispielsweise ein O-Ring 7 und ein Pressring 3 eingelegt. Beide Ringe legen sich gegen die Anschlagfläche 1c.

Wenn die Kupplung zum Anschliessen eines Rohres oder Schlauches benutzt wird, so wird das Rohr 2 in die Hülse 1 eingeführt, bis es gegen die Schulter 1d anstösst. Vorher wurde auf das Rohrende 2 die Büchse 3 aufgeschoben, die nunmehr in das Innengewinde im Hülsenteil 1a eingedreht wird. Dabei legt sich die Büchse 3 zunächst gegen die Ringe θ und 7» die gegen den Anschlag 1c gedrückt werden«

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Die Büchse 3 lässt sich durch Verdrehen soweit in die Hülse 1 hineinbewegen, bis der Bund 5 an der Aussenseite des Hülsenteiles 1a antrifft. Sobald diese Stellung erreicht ist, bewirkt das weitere Verdrehen der Büchse 3 in der Hülse 1a, dass der elastische Büchsenteil durch das Zusammenwirken der Gewindeflächen nach innen gedrückt wird und sioh dementsprechend die Büchse 3 verengt. Der Erfolg davon ist, dass die Voreprünge 4 gegen das Rohr 2 gepresst werden und dieses festhalten. Im Höchstfalle lässt sich die Büchse 3 so weit verdrehen, bis der Spalt ο völlig geschlossen ist. Die Vorsprünge 4- haben dann das Rohr 2 fest erfasst und gleichzeitig wurde durch das vordere Ende der Büchse 3 über den Pressrir.g 8 der O-Ring 7 zusammengequetscht und damit eine wirksame Abdichtung des Rohranschlusses erreicht.

Bei der eben beschriebenen Ausführungsform der Kupplung wurde die Verengung der Büchse 3 und das Anpressen der Vorsprünge 4 gegen das Rohr 2 erreicht, durch das Antreffen des Flansches 5 am freien Rand der Hülse 1. Die gleiche Wirkung lässt sich aber erreichen beim Antreffen des vorderen Endes der Büchse 3 gegen den Fressring 8.

Es können die verschiedensten Anordnungen von Dichtringen und Pressringen benutzt werden bzw. können diese Ringe auch fortfallen, wobei eine wirksame Dichtung dadurch erreicht wird, dass rundherumlaufende Vor— Sprünge 4, beispielsweise nach Art von Sägezähnen,

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verwendet werden, die in die Aussenseite des Rohres 2 oder dee Schlauches eindrüoken. Der Anschlag, der notwendig ist, um die Verengung der Büchse 3 zu bewirken, ist dann dadurch gegeben, dass die Büchse 3 mit ihrem vorderen Ende gegen die Anschlagfläche 1c der Hülse 1 antrifft.

Bei der eben beschriebenen Ausführungsform der Kupplung ist die Büchse 3 Über ihre volle Länge hinweg geschlitzt* Es kann aber auch eine Büchse verwendet werden, wie etwa in Fig. 5 gezeigt ist, die nur auf einem Teil ihrer Länge geschlitzt ist· In diesem Falle, insbesondere wenn die Vorsprünge 4 rundherumlaufende Sägezähne sind, ist es möglich, die Schlitze nur so weit durchzuführen, dass mindestens ein Teil der rundherumlaufenden Zähne voll erhalten bleibt und auf diese Weise eine Dichtung dadurch gegeben ist, dass diese Zähne auf einem vollem Umfang auf der Aussenseite des Rohres 2 fest und dichtend zur Anlage kommen. Andere Dichtungeringe, wie z.B. O-Ringe und dergleichen, können in diesem Falle wegbleiben·

Bei der Ausführungeform der Kupplung nach Fig. 3 gelangt wiederum eine Buchse 3 zur Anwendung, die im wesentlichen identisch ist mit der Büchse 3 gemäss Fig. 1. Desgleichen ist die Hülse 1" etwa in der gleichen Form wie die Hülse 1 bei der Anordnung nach Fig. 1, nur ist hier -die Hülse 1" im Innern mit einem Rohretutien 11 versehen, welcher sich über einen Teil der Hülsenlänge hinwegerstreckt und dabei einen Ringraum 12 freilässt. Dieser Ring-

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spalt 12 ist dabei auf der Seite des Hülsenteiles 1b" verhältnismassig schmalι so dass sich gerade das Rohr 2 bzw. der Schlauch auf den Rohrstutzen 11 aufschieben lässt. Im Innern des Hülsenteiles 1a' hingegen ist der Spalt 12 so weit, dass er ausser dem Rohr 2 auch noch die Büchse 3 aufnehmen kann und noch Raum ist für den Dichtungsring 7 und den Pressring 8.

Wie Fig. 3 erkennen lässt, wird das anzuschliessende Rohr 2 auf den Rohrstutzen 11 aufgeschoben, welcher seinerseits ein festes Widerlager bildet, wenn die Büchse 3 zusammengepresst und dadurch die Vorsprünge 4 gegen die Aussenseite des Rohres 2 gedrückt werden»

Während die Ausführungsform der Rohr- oder Schlauchkupplung der Fig. 1 - 3 in erster Linie dazu dient, das Ende eines Rohres 2 oder eines Schlauches an einem nicht dargestellten Anschluss, einem Fitting oder dergl. zu befestigen, ist es auch möglich, die erfindungsgemässe Kupplung auch dazu zu verwenden, zwei Rohrstücke oder Schläuche gleichen oder verschiedenen Durchmesser miteinander zu verbinden. Dies kann ganz einfach in der Weise geschehen, dass die mit einem Aussengewinde versehene Kupplungshülse 1 ersetzt wird durch eine Hülse, deren Teil 1b in ähnlicher Weise ausgebildet ist wie der Teil 1a, so dass sich auch von dieser Seite her eine weitere geschlitzte Büchse 3, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung von Dichtungsringen oder dergl, eindrehen lässt.

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Bei all den hier gezeigten und beschriebenen Schlauchkupplungen sind die jeweils verwendeten Büchsen 3 zumindeit auf einem Teil ihrer Länge geschlitzt. Die Pestspannwirkung tritt dabei durch die Verengung der Büchse 3 ein, welche sich ihrerseits ergibt, wenn nach dem Einschrauben der Büchse die Längsverschiebung durch Antreffen des Bundes an der Aussenhülse beendet wird_e Eine solche Relativbewegung lässt sich vorzugsweise erreichen bei Verwendung von Verschraubungen, wie sie in den Zeichnungen dargestellt sind. Selbstverständlich können aber auch andere Arten von ähnlichen Verschraubungen für den genannten Zweck verwendet werden· Die einzigen Schrauben, die sich nicht verwenden lassen sind solche, deren Gewindegänge rechteckigen querschnitt aufweisen.

In Fig. 4 ist eine weitere Ausführungsform einer Rohroder Schlauchkupplung beschrieben, wobei jedoch die Festspannwirkung der Hülse niöht mehr abhängig ist von der Relativverschiebung der Gewindegänge von Büchse 3 und Hülse⁷. Demzufolge ist bei dieser Ausführungsform der Kupplung auch kein Begrenzungsansohlag mehr vorgesehen. Ebenso hängt auch das Festspannen nicht mehr von der Verengung der Büchse 3 ab, die demzufolge auch nicht mehr geschlitzt zu sein braucht«

Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 4 handelt es sich im wesentlichen um eine Doppelkupplung, die für die Verbindung zweier Rohr- oder Schlauchenden miteinander

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bestimmt ist. Hier ist eine Auasenhülse 21 vorgesehen, deren axial verlaufende Teile 21a und 21b auf ihrer Innenseite jeweils mit einem entgegengesetzt verlaufenden Innengewinde versehen sind. Im Innern der Aussenhülse sitzt, mit dieser einen Teil bildend, ein Stützrohr 22, wobei die Teile 21 und 22 durch einen Verbindungssteg 23 miteinander verbunden sind, so dass hierdurch die beiden Rohrstutzenteile 22a und 22b gebildet sind. Liese beiden Teile liegen den Sewindeteilen 21a und 21b gegenüber und dienen zum Aufschieben der miteinander zu verbindenden Rohr- oder Scnlauchteile. Zweckmässig sind die beiden Rohrstutzen 22a und 22b konisch, d.h. deren Aussendurchmesser steigt zum Steg 23 hin allmählich an.

Bei der Boρρelkupplung gemäss Fig. 4 wird das Pestspannen der Rohr- oder Schlauchenden durch Spannbüchsen 3¹ bewirkt, die grundsätzlich in der gleichen Weise ausgebildet sind wie die Büchsen der vorher beschriebenen Kupplungen, nur mit dem unterschied, dass die rundherumlaufenden sägezahnartigen Vorsprünge ebenfalls konisch verlaufen entsprechend der Aussenseite der Rohrstutzen 22a und 22b. Die Büchsen 3¹ brauchen jedoch nicht geschlitzt zu sein. Ist aber ein Schlitz vorgesehen, so soll dessen Länge nur so gross sein, dass zumindest ein rundherum laufender innerer Vorsprung bzw. Sägezahn vollständig erhalten ist, welcher zur Abdichtung der Verbindung dient.

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Bei der Verwendung der Kupplung gemäss Fig. 4 werden uie Rohrenden 2 auf die Rohrstutzen 22a bzw. 22b aufgeschoben· Dabei erfolgt entsprechend der Konizität ein entsprechendes Aufweiten der Rohre an ihren Enden. Beim Einschrauben der Büchse 3' in die Aussenhülse 21 ergibt sich dementsprechend auch ein gewisses Aufweiten der Büchse. Beim weiteren Hineinschieben der Büchse 3 in die Hülse 1 werden schliesslich die auf der Innenseite der Büchse vorgesehenen Vorsprünge in die Aussenseite der Rohr- oder Sohlauchenden gepresst. In diesem Falle ergibt sich also die Klemmwirkung aus dem Auftreffen und Aufweiten der Büchse auf der konischen Aussenseite der Stutzen 22a und 22b bzw. der entsprechend erweiterten Rohr-r oder Schlauchenden.

Hier ist zu bemerken, daes auch der prinzipielle Aufbau der Rohr- oder Schlauchkupplung gemäss Pig. 4 sowie deren Pestepannweise auch bei einer einfachen Kupplung gemäss den Fig. 1—3 Anwendung finden kann. In einem solchen Falle würde die Aussenhülse 21 lediglich an einem Ende mit einem Aussengewinde oder einem anderen geeigneten Befestigungselement versehen sein, welches die Befestigung der Kupplung in einem ortsfesten Lager, einem Fitting oder einer ähnlichen Armatur gestattet«

Während bei den eben beschriebenen Ausführungsformen von Rohr- oder Schlauchkupplungen die Aussenhülse jeweils eine Einheit bildete, kann die Anordnung auch so getroffen werden, dass diese Hülse durch zwei

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Hülsenteile ersetzt wird, beispielsweise durch zwei koaxiale Teile, von denen ein äusserer mit einem Gewinde versehen ist, in weiches der innere Teil der Hülse hineingeschraubt werden kann und der letztere mit Vorsprüngen versehen ist, die das Rohr umfassen und wobei ferner geeignete Mittel vorgesehen sind, um die Hülsenteile miteinander zu verbinden oder in sie geeignete Spannbüchsen hineinzuschrauben« Dabei lassen sich auch konische Oberflächen oder konische Begrenzungen der Vorsprünge und Nuten oder dergl. verwenden·

Weiterhin ist es möglich, dass bei Verwendung von Dichtungen oder Pressringen diese eilgeschaltet werden in den Zwischenraum zwischen die Enden der Büchse und einer entsprechend vorgesehenen Schulter, die in der Aussenhülse angeordnet ist, ebenso kann auch die Hülse mit rundherumlaufenden Nuten oder dergl. versehen sein, um solche Dicht- oder Spannringe aufzunehmen.

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Claims

Patentansprüche

Rohr- oder Schlauchkupplung, gekennzeichnet durch eine das anzuschliessende Rohr oder den Schlauch (2) umschliessende, aussen mit Gewinde versehene Büchse (3) mit einem oder mehreren nach innen gerichteten Vorsprüngen (4) in Verbindung mit einer, mit Innengewinde versehenen Hülse (1), in welche die Büchse (3) einschraubbar ist, wobei mindestens eines dieser Teile (1 oder 3) so ausgebildet oder mit solchen Mitteln versehen ist, dass beim axialen Verschieben der das Rohr (2) aufnehmenden Büchse (3) in der Hülse (1), deren Vorsprünge (4) gegen das Rohr oder den Schlauch (2) gepresst werden.

2. Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (3) zumindest teilweise in der Längsrichtung geschlitzt ist.

3. Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1 und 2, daduroh gekennzeichnet, dass mindestens eines der Teile (1 oder 3) einen Anschlag (5) bzw. (1c) aufweist, der das axiale Hineinbewegen der Büchse (3) in die Hülse

(1) derart begrenzt, dass beim Auftreffen des Anschlages und weiteren Verdrehen der Büchse (3) gegenüber der Hülse (1) sich die Büchse (3) verengt und deren Vorsprünge (4) gegen das Rohr bzw. den' Schlauch

(2) pressen·

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4. Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1 bis

3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse 1) im Innern in einem Abstand von der Innenseite der Bücnse (3) ein Stützrohr zum Aufschieben des anzuschiiesBenden Rohres oder Schlauches (2) tragt.

5β Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1 bis

4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrohr (11) auf seiner Aussenseite konisch ist«

6β Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1 bis

5, dadurch gekennzeichnet, dass aie Vorsprünge (4) auf der Innenseite der Büchse (3) durch einen oder mehrere rundherumlaufende Zähne gebildet and.

7. Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag zur Begrenzung der Hineinbewegung der Büchse (3) in die Hülse (1) durch einen nach aussen gerichteten Rand, Bund oder Plansch oder dergl. (5) an der Büchse (3) gebildet ist.

Ö. Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Büchse (3) und Hülse (1) ein Lichtring (7) eingeschaltet ist.

9β Rohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (1) eine Sitzfläche (1c) für den Dichtring (7) aufweist.

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10. rtohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 4 und ö, dadurch gekennzeichnet, dass in der Hülse eine Nut (12) zur Aufnahme des Diohtringes (7) vorgesehen ist.

11. Hohr- oder Schlauchkupplung nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (3) nur soweit geschlitzt ist, dass zumindest einer der rundherumlaufenden Zähne (4) voll erhalten ist.

12. Rohr- oder Schlauchkupplung, dadurch gekennzeichnet, dass zwei der Kupplungen gemäss Anspruch 1 bis 11 zu einer Doppelkupplung verbunden sind.

13. Eine auf der Auesenseite mit Gewinde und auf der Innenseite mit einem oder mehreren Vorsprüngen versehene Büchse zur Verwendung in Rohr- oder Schlauchkupplungen gemäss Anspruch 1 bis 12.

14. Eine Büchse nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeteil der Büchse auf einem T-eil seiner Länge geschlitzt ist.

15. Eine Büchse nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge durch rundherumlaufende Sägezähne (4") gebildet sind.

16. Eine Büchse nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der im Gewindeteil vorgesehene Schlitz (6) sich nur über einen Teil der Gewindelänge erstreckt und zumindest ein Teil der Sägezähne (4") voll erhalten iste

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