WO2016173722A1

WO2016173722A1 - Pumpe mit mehreren einstellbaren auslassöffnungen

Info

Publication number: WO2016173722A1
Application number: PCT/EP2016/025009
Authority: WO
Inventors: Thomas Geffert
Original assignee: Dr. Ing. H.C. F. Porsche Aktiengesellschaft
Priority date: 2015-04-29
Filing date: 2016-02-11
Publication date: 2016-11-03
Also published as: DE102015106639A1; CN107567546B; EP3289225A1; CN107567546A; US20180149171A1; US10570921B2

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Pumpe (1, 101) mit einem Pumpengehäuse (2, 102) mit einer Ansaugöffnung (5, 105) und mit einer Mehrzahl von Auslassöffnungen (6,106), mit einem Pumpenrad (9, 109), welches in dem Gehäuse (2, 102) drehantreibbar aufgenommen ist, um einen Fluidstrom von der Ansaugöffnung (5,105) hin zu der jeweiligen Auslassöffnung (6,106) zu bewirken, wobei radial außerhalb des Pumpenrads (9, 109) innerhalb des Gehäuses (2, 102) ein verstellbares Ringelement (13, 113) vorgesehen ist, mittels welchem der Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung (6, 106) einstellbar ist.

Description

PUMPE MIT MEHREREN EINSTELLBAREN AUSLASSÖFFNUNGEN

Die Erfindung betrifft eine Pumpe, wie insbesondere eine Wasserpumpe für ein

Kraftfahrzeug.

Wasserpumpen, insbesondere als Kühlmittelpumpen in Kraftfahrzeugen, sind weithin bekannt. So ist beispielsweise durch die DE 195 45 561 AI eine solche Wasserpumpe als Radialpumpe bekannt geworden, die Wasser in axialer Richtung über eine

Ansaugöffnung ansaugt und über ein Pumpenrad nach radial außen fördert und radial außen abführt. Die CH 133 892 offenbart eine solche Pumpe, welche radial außerhalb des Pumpenrads einen in axialer Richtung verschiebbaren Ringschieber aufweist, welcher den Durchfluss regelt. Auch kann der Ringschieber in Umfangsrichtung verdreht werden, wobei dann Öffnungen des Ringschiebers in Überdeckung oder außer

Überdeckung mit Mündungen von Verbindungskanälen einstellbar sind. Dadurch kann ebenso eine Durchflussbegrenzung vorgenommen werden. Der Ringschieber ist dabei hydraulisch in axialer Richtung oder in Umfangsrichtung verschiebbar ausgebildet.

Mittels des Schiebers wird der Fluidstrom am Ausgang der Pumpe eingestellt. Eine spezifische Aufteilung des Fluidstroms erfolgt dadurch jedoch nicht.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pumpe zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und dennoch eine gute Einstellbarkeit oder Regelbarkeit von

verschiedenen Fluidströmen erlaubt. Die Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem Pumpengehäuse mit einer Ansaugöffnung und mit einer Mehrzahl von Auslassöffnungen, mit einem Pumpenrad, welches in dem Gehäuse drehantreibbar aufgenommen ist, jeweils um einen Fluidstrom von der Ansaugöffnung hin zu der jeweiligen Auslassöffnung zu bewirken, wobei radial außerhalb des Pumpenrads und innerhalb des Gehäuses ein verstellbares Ringelement vorgesehen ist, mittels welchem der Fluidstrom durch die jeweilige

Auslassöffnung einstellbar ist. Dadurch wird eine Pumpe geschaffen werden, welche mehrere einstellbare bzw. regelbare Fluidströme erzeugen kann, wobei beispielsweise durch eine aktuatorische Verstellung des Ringelements der jeweilige Fluidstrom einstellbar ist. Die Pumpe ist dennoch kompakt aufgebaut und ist einfach zu montieren.

Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist es zweckmäßig, wenn das Gehäuse im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist mit einer ersten Stirnwand und mit einer zweiten Stirnwand und mit einer radial außen liegenden Umfangswand, wobei die Mehrzahl der Auslassöffnungen an der radial außen liegenden Umfangswand angeordnet ist. Dadurch können die Auslassöffnungen um Umfang verteilt angeordnet werden, so dass die Ausströmung über diese verteilt angeordneten Auslassöffnungen erfolgt. Dabei hängt die Steuerbarkeit der Fluidströme von der Anordnung der Auslassöffnungen und der Gestaltung des Ringelements ab.

Auch ist es vorteilhaft, wenn die Auslassöffnungen an der radial außen liegenden Umfangswand in Umfangsrichtung verteilt und zueinander beabstandet angeordnet sind. So können durch die Lage und/oder die Ausbildung der Auslassöffnungen die

Fluidströme durch die jeweilige Auslassöffnung beeinflusst werden.

Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn die Ansaugöffnung an einer der beiden Stirnwände angeordnet ist. So kann eine günstige Gestaltung getroffen werden, weil der saugseitige Fluidzustrom in axialer Richtung erfolgen kann, während der druckseitige Auslassstrom in radialer Richtung erfolgen kann.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist es vorteilhaft, wenn durch die andere der beiden Stirnwände durch eine darin angeordnete Öffnung eine Antriebswelle greift, zum Antreiben des Pumpenrads. So kann das Pumpenrad von einem externen Antrieb angetrieben werden, wie beispielsweise über Riemenscheibe eines Riementriebs. Auch ist es vorteilhaft, wenn innerhalb des Gehäuses ein Antriebsmittel angeordnet ist, mittels welchem das Pumpenrad antreibbar ist. Dieses Antriebsmittel kann

beispielsweise ein Elektromotor oder ähnliches sein.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das verstellbare Ringelement eine Mehrzahl von spiralförmig von radial innen nach radial außen verlaufende Fluidkanäle aufweist, welche jeweils in eine Öffnung von einer Mehrzahl von radial außen an dem Ringelement angeordneten Öffnungen münden. Dadurch kann der gesamte erzeugte Fluidstrom in einzelne anteilige Fluidströme unterteilt werden, so dass der jeweilige zu der jeweiligen Austrittsöffnung führende Fluidstrom durch den jeweiligen spiralförmigen Fluidkanal von dem Pumpenrad nach radial außen zur Auslassöffnung geführt wird. Die jeweiligen Fluidkanäle sind spiralförmig ausgebildet, um den Fluidstrom ohne großen Druckverlust zur Auslassöffnung führen zu können.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn radial zwischen dem verstellbaren Ringelement und der radial außen liegenden Umfangswand des Gehäuses im Bereich der jeweiligen Auslassöffnung zumindest ein Dichtelement angeordnet ist oder mehrere Dichtelemente angeordnet sind. Dadurch kann der Fluidstrom durch die Auslassöffnung beschränkt werden und Leckageströme können verhindert werden. Das Dichtelement dient auch dazu, den Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung zu unterbrechen, wenn das Ringelement derart eingestellt ist, dass die Auslassöffnung verschlossen sein soll. Auch dann soll keine Leckageströmung vorliegen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Dichtelement derart ausgebildet ist oder die Dichtelemente derart ausgebildet sind, dass es eine bogenförmig gekrümmte Wand aufweist oder sie eine bogenförmig gekrümmte Wand aufweisen, in welche eine Öffnung eingebracht ist, wobei an der Öffnung ein nach radial außen abstehender umlaufender Wandungsabschnitt von der Wand abragt. So kann sich das Ringelement radial außen an dem Dichtelement anlegen und wird dadurch abgedichtet. Auch ist es vorteilhaft, wenn der Wandungsabschnitt in eine Auslassöffnung hinein ragt. So kann der Wandungsabschnitt vorteilhaft auch durch das Eingreifen in die Öffnung in seiner Lage festgehalten werden.

Auch ist es vorteilhaft, wenn die zumindest eine Auslassöffnung von einem Stutzen umgeben ist, welcher von der radial außen liegenden Umfangswand des Gehäuses abragt. Dadurch ist ein Anschlussschlauch bzw. -rohr anschließbar und gleichzeitig kann das Dichtelement sicher festgelegt werden.

Auch ist es vorteilhaft, wenn das verstellbare Ringelement mittels eines Aktuators in Umfangsrichtung verstellbar ist. Dadurch kann der jeweilige Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung eingestellt werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn das

Ringelement um einen definierten Drehwinkel verdrehbar ist, wie hin und her verdrehbar ist, um eine definierte Stellung zwischen den beiden Endstellungen und einschließlich dieser einnehmen zu können.

Auch ist es vorteilhaft, wenn der Aktuator ein pneumatischer, hydraulischer,

magnetischer und/oder elektromotorischer Aktuator ist. Dieser entsprechende Aktuator kann eine Drehbewegung bewirken, welche auf das Ringelement übertragbar ist. Auch kann der Aktuator eine Translationsbewegung erzeugen, welche in eine Drehbewegung des Ringelements übertragbar ist. So ist es auch vorteilhaft, wenn mittels des Aktuators die Einstellung des Ringelements festlegbar ist, so dass die eingenommene Stellung sich während des Betriebs nicht unbeabsichtigt verändert.

Auch ist es vorteilhaft, wenn axial zwischen Pumpenrad und verstellbarem Ringelement einerseits und einer Stirnwand des Gehäuses andererseits ein Dichtelement angeordnet ist. Dieses Dichtelement dichtet den Innenraum hin zur Ansaugöffnung ab, so dass in dieser Richtung keine Leckageströme entstehen. Auch ist es vorteilhaft, wenn das Dichtelement eine im Wesentlichen ringförmige Scheibe mit einer Öffnung aufweist, von welcher um die Öffnung herum ein in axialer Richtung vorstehender Stutzen abragt, welcher in die Ansaugöffnung greift. Dadurch kann eine vorteilhafte Abdichtung an der Ansaugöffnung oder einem diese umgebenden Stutzen vorgenommen werden.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung detailliert erläutert. In der Zeichnung zeigen: Figur 1 eine Explosionsdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer

erfindungsgemäßen Pumpe,

Figur 2 eine Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Pumpe,

Figur 3 eine Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Pumpe,

Figur 4 eine seitliche Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Pumpe,

Figur 5 eine weitere seitliche Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer

erfindungsgemäßen Pumpe, Figur 6 eine weitere seitliche Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer

erfindungsgemäßen Pumpe,

Figur 7 eine Ansicht eines geöffneten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Pumpe mit verstellbarem Ringelement, Figur 8 eine Ansicht einer Auslassöffnung,

Figur 9 eine schematische Ansicht einer Betriebsstellung des Ringelements relativ zur Auslassöffnung,

Figur 10 eine schematische Ansicht einer weiteren Betriebsstellung des Ringelements relativ zur Auslassöffnung,

Figur 11 eine schematische Ansicht einer weiteren Betriebsstellung des Ringelements relativ zur Auslassöffnung, und

Figur 12 eine schematische Ansicht einer weiteren Betriebsstellung des Ringelements relativ zur Auslassöffnung. Die Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Pumpe 1 in einer Explosionsdarstellung.

Die Pumpe weist ein Pumpengehäuse 2 auf, welches ein erstes Gehäuseteil 3 als Gehäusetopf und ein zweites Gehäuseteil 4 als Gehäusedeckel aufweist. Das zweite Gehäuseteil 4 ist auf das erste Gehäuseteil 3 aufsetzbar, so dass es abgeschlossen und abgedichtet werden kann und einen Pumpenraum definiert.

Das Pumpenggehäuse 2 weist eine Ansaugöffnung 5 zum Ansaugen eines Fluids auf. Auch weist das Pumpengehäuse 2 zumindest eine Auslassöffnung 6 auf, zum Auslassen des gepumpten Fluids. Das Pumpengehäuse 2 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist zwei Stirnwände 7 und eine Umfangswand 8 auf. Dabei sind die Auslassöffnungen 6 in der Umfangswand 8 und beabstandet zueinander angeordnet. Die Ansaugöffnung 5 ist an der einen Stirnwand 7 angeordnet. In dem Pumpengehäuse 2 ist ein Pumpenrad 9 vorgesehen, welches drehantreibbar ausgebildet ist. Dabei ist ein Antrieb 12 vorgesehen, welcher beispielsweise ein

Elektromotor oder ein Riemenscheibenantrieb eines Riementriebs sein kann. Auch andere Antriebe sind einsetzbar. Durch die Drehung des Pumpenrads 9 wird ein

Fluidstrom von der Ansaugöffnung 5 hin zu der zumindest einen Auslassöffnung 6 erzeugt.

Das Pumpenrad 9 ist dabei mittels eines Gleitrings 10 auf einer Welle 11 angeordnet, so dass das Pumpenrad 9 sich bei Drehung der Welle 11 verdreht und das Pumpenrad 9 an den anderen Elementen der Pumpe, wie beispielsweise am Gehäuse 2, drehbar lagert.

Zum Antreiben des Pumpenrads ist beispielsweise der Antriebsmotor 12 vorgesehen, der als Elektromotor ausgebildet sein kann und dessen Antriebswelle 11 in das Gehäuse 2 hineinragt und das Pumpenrad 9 antreibt. Alternativ dazu kann auch innerhalb des Gehäuses ein Antriebsmittel angeordnet sein, mittels welchem das Pumpenrad 9 antreibbar ist.

Radial außerhalb des Pumpenrads 9 ist innerhalb des Gehäuses 2 weiterhin ein verstellbares Ringelement vorgesehen, mittels welchem der Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung 6 einstellbar ist.

Das verstellbare Ringelement 13 weist dabei eine Mehrzahl von spiralförmig von radial innen nach radial außen verlaufende Fluidkanäle 14 auf, welche radial außen jeweils in eine Öffnung 15 von einer Mehrzahl von radial außen an dem Ringelement 13

angeordneten Öffnungen 15 münden. Die Fluidkanäle 14 sind dabei radial innen offen und kommunizieren mit dem Pumpenrad 9, um den Fluidstrom des Pumpenrads 9 aufnehmen zu können. Der radial innere Bereich des Ringelements 13 liegt radial außerhalb des Pumpenrads 9 und das Ringelement 13 nimmt das Pumpenrad 9 in einer zentralen Ausnehmung 16 auf. Axial zwischen dem Ringelement 13 und dem Pumpenrad 9 einerseits und dem Deckel 4 des Gehäuses andererseits ist ein Dichtelement 17 angeordnet, welches als Deckel des Ringelements 13, welches als Spiralregler dient, vorgesehen ist. Dieses Dichtelement weist einen sich radial erstreckenden Bereich 18 und einen axialen Stutzen 19 auf. Der sich radial erstreckende Bereich 18 deckt das Ringelement 13 seitlich zumindest teilweise ab und der Stutzen 19 greift in die Ansaugöffnung 5 ein.

Radial zwischen dem verstellbaren Ringelement 13 und der radial außen liegenden Umfangswand bzw. Ringwand 8 des Gehäuses 2 ist insbesondere im Bereich der jeweiligen Auslassöffnung 6 zumindest ein Dichtelement 20 angeordnet. Auch können mehrere solcher Dichtelemente 20 angeordnet sein.

Das Dichtelement 20 oder die Dichtelemente 20 sind dabei derart ausgebildet, dass es oder sie eine bogenförmig gekrümmte Wand 21 aufweist bzw. aufweisen, in welche eine Öffnung 22 eingebracht ist, wobei an der Öffnung 22 ein nach radial außen abstehender umlaufender Wandungsabschnitt 23 als Art Stutzen von der Wand 21 abragt. Der als Stutzen ausgebildete umlaufende Wandungsabschnitt 23 greift dabei in die

Auslassöffnung 6 des Gehäuses 2 ein.

Dreht sich das Ringelement 13 in dem Gehäuse, kann durch Überdeckung zumindest einer der Öffnungen 15 mit einer der Auslassöffnungen 6 eine Fluidkommunikation erreicht werden und es resultiert ein auslassseitiger Fluidstrom. Wie es die Figur 1 zeigt, sind die Auslassöffnungen 6 an der radial außen liegenden Umfangswand bzw. Ringwand 8 des Gehäuses in Umfangsrichtung verteilt und zueinander beabstandet angeordnet. Durch die geeignete Wahl der Positionierung der Öffnungen 15 und deren Gestalt kann durch Verdrehung des Ringelements eine gezielte Ansteuerung des Auslasses erreicht werden. Die Figur 2 zeigt eine vergleichbare Ausgestaltung einer Pumpe nach Figur 1 , wobei in Figur 2 ein Stellglied 40, beispielsweise in Form einer Unterdruckdose, vorgesehen ist, um das Ringelement 13 verstellen zu können. Dazu weist das Stellglied 40 eine

Koppelstange 41 auf, die in einer Führung 42 des Gehäuses 2 eingreift und mit einem 5 Arm 43 des Ringelements 13 verbunden ist. Durch eine Längsverschiebung der

Koppelstange 41 wird das Ringelement 13 verdreht.

Die Figur 3 zeigt eine Schnittdarstellung einer Pumpe 101 mit einem Gehäuse 102. Das Pumpengehäuse 102 weist ein erstes Gehäuseteil 103 als Gehäusetopf und ein zweites 10 Gehäuseteil 104 als Gehäusedeckel auf. Das zweite Gehäuseteil 104 ist auf das erste Gehäuseteil 103 aufgesetzt, so dass das Gehäuse abgeschlossen und abgedichtet ist und einen Pumpenraum definiert.

Das Pumpengehäuse 102 weist eine axial ausgerichtete Ansaugöffnung 105 zum 15 Ansaugen eines Fluids auf. Auch weist das Pumpengehäuse 102 zumindest eine radial nach außen führende Auslassöffnung 106 auf, zum Auslassen des gepumpten Fluids.

Das Pumpengehäuse 102 ist dabei im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist zwei Stirnwände 107 und eine Umfangswand 108 auf. Dabei ist die Auslassöffnung 106 oder sind die Auslassöffnungen 106 in der Umfangswand 108 angeordnet. Bei mehr als 20 einer Auslassöffnung 106 sind diese in Umfangsrichtung vorteilhaft beabstandet

zueinander angeordnet. Die Ansaugöffnung 105 ist an der einen Stirnwand 107 angeordnet.

In dem Pumpengehäuse 102 ist das Pumpenrad 109 vorgesehen, welches

25 drehantreibbar ausgebildet ist. Dabei ist ein Antrieb vorgesehen, welcher beispielsweise als ein Riemenscheibenantrieb 199 eines Riementriebs dargestellt ist. Auch andere Antriebe sind einsetzbar, wie beispielsweise ein Elektromotor.

Durch die Drehung des Pumpenrads 109 wird ein Fluidstrom von der Ansaugöffnung 30 105 hin zu der zumindest einen Auslassöffnung 106 erzeugt. Das Pumpenrad 109 ist dabei mittels eines Gleitrings 110 auf einer Welle 111 angeordnet, so dass das

Pumpenrad 109 sich bei Drehung der Welle 111 verdreht und das Pumpenrad 109 an den anderen Elementen der Pumpe, wie beispielsweise am Gehäuse 102, drehbar lagert.

Radial außerhalb des Pumpenrads 109 ist innerhalb des Gehäuses 102 weiterhin ein verstellbares Ringelement 113 vorgesehen, mittels welchem der Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung 106 einstellbar ist. Das verstellbare Ringelement 113 weist dabei eine Mehrzahl von spiralförmig von radial innen nach radial außen verlaufende Fluidkanäle 1 14 auf, welche radial außen jeweils in eine Öffnung 115 von einer Mehrzahl von radial außen an dem Ringelement 113 angeordneten Öffnungen 115 münden. Die Fluidkanäle 114 sind dabei radial innen offen und kommunizieren mit dem Pumpenrad 109, um den Fluidstrom des Pumpenrads 109 aufnehmen zu können. Der radial innere Bereich des Ringelements 113 liegt radial außerhalb des Pumpenrads 109 und das Ringelement 113 nimmt das Pumpenrad 109 in einer zentralen Ausnehmung 116 auf.

Axial zwischen dem Ringelement 113 und dem Pumpenrad 109 einerseits und dem Gehäusedeckel 104 des Gehäuses 102 andererseits ist ein Dichtelement 117 angeordnet, welches als Deckel des Ringelements 113, welches als Spiralregler dient, vorgesehen ist. Dieses Dichtelement 117 weist einen sich radial erstreckenden Bereich 118 und einen axialen Stutzen 119 auf. Der sich radial erstreckende Bereich 1 18 deckt das Ringelement 113 seitlich zumindest teilweise ab und der Stutzen 1 19 greift in die Ansaugöffnung 105 ein.

Radial zwischen dem verstellbaren Ringelement 113 und der radial außen liegenden Umfangswand bzw. Ringwand 108 des Gehäuses 2 ist insbesondere im Bereich der jeweiligen Auslassöffnung 106 zumindest ein Dichtelement 120 angeordnet. Auch können mehrere solcher Dichtelemente 120 angeordnet sein. Das Dichtelement 120 ist gemäß der Ausführungen zu den Figuren 1 und 2 ausgeführt.

Dreht sich das Ringelement 113 in dem Gehäuse, kann durch Überdeckung zumindest einer der Öffnungen 115 mit einer der Auslassöffnungen 106 eine Fluidkommunikation erreicht werden und es resultiert ein auslassseitiger Fluidstrom. Durch die geeignete Wahl der Positionierung der Öffnungen 1 15 und deren Gestalt, kann durch Verdrehung des Ringelements 113 eine gezielte Ansteuerung des Auslasses erreicht werden. Zur Verstellung des Ringelements 113 ist ein Stellglied 140 vorgesehen, beispielsweise eine Unterdruckdose, um das Ringelement 113 zu verstellen. Dazu weist das Stellglied 140 eine Koppelstange 141 auf, die in einer Führung 142 des Gehäuses 102 eingreift und mit einem Arm 143 des Ringelements 113 verbunden ist. Durch eine

Längsverschiebung der Koppelstange 141 wird das Ringelement 113 verdreht.

Die Figuren 4 und 5 zeigen die Pumpe der Figur 3 in einer jeweiligen perspektivischen Darstellung von vorn bzw. von hinten. Man erkennt in Figur 4 das Gehäuse 102 mit der Ansaugöffnung 105 und das Stellglied 140. In Figur 5 erkennt man das Gehäuse 102 mit Stellglied 140 und mit einer

Auslassöffnung 106 sowie die Riemenscheibe 199 zum Antrieb des Pumpenrads.

Die Figur 6 zeigt eine Ansicht der Pumpe 1 nach Figur 1 mit dem Gehäuse 2 mit einer Ansaugöffnung 5 und mit drei Auslassöffnungen 6, die am Umfang des Gehäuses 2 verteilt angeordnet sind. Dabei sind die Auslassöffnungen etwa im Winkel von 120° versetzt zueinander angeordnet. Sie bilden ovale Stutzen aus, in welche die

umlaufenden Wandungen 23 der Dichtelemente 20 eingreifen.

Die Figur 7 zeigt eine Ansicht der Pumpe 1 nach Figur 1 mit dem Gehäuse 2 mit entnommenem Gehäusedeckel 4, so dass man das Ringelement 13 erkennen kann. Das verstellbare Ringelement 13 weist dabei eine Mehrzahl von spiralförmig von radial innen nach radial außen verlaufende Fluidkanälen 14 auf, die in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind. Die spiralförmigen Fluidkanäle 14 weisen radial außen jeweils eine Öffnung 15 auf. Die Fluidkanäle 14 sind dabei radial innen offen und kommunizieren mit dem Pumpenrad 9 um den Fluidstrom des Pumpenrads 9 aufnehmen zu können. Der radial innere Bereich des Ringelements 13 liegt radial außerhalb des Pumpenrads 9 und das Ringelement 13 nimmt das Pumpenrad 9 in einer zentralen Ausnehmung 16 auf. Die Figur 8 zeigt eine Darstellung einer Auslassöffnung 6 mit einem umlaufenden Wandungsabschnitt 23 eines Dichtelements 20 und mit dem Ringelement 13 mit einer Öffnung 15 im Ringelement. Die Öffnung 15 im Ringelement 13 ist dabei derart angeordnet, dass die Öffnung die Auslassöffnung 6 etwa nur halb freigibt. Dies liegt an der Einstellung des Ringelements 13 im Gehäuse. Durch ein Verdrehen des

Ringelements 13 kann die Auslassöffnung 6 mehr oder weniger freigegeben werden.

Die Figuren 9 bis 12 zeigen verschiedene Darstellungen der Pumpe mit verschiedenen Einstellungen des Ringelements 13 in dem Pumpengehäuse 2 relativ zur Auslassöffnung 6.

In Figur 9 ist die Auslassöffnung 6 verschlossen, weil die Öffnung 15 des Ringelements 13 relativ zur Auslassöffnung 6 soweit verschoben ist, dass die beiden Öffnungen 6, 15 nicht fluchten und die radial äußere Wand des Ringelements 13 die Auslassöffnung 6 verschließt.

In Figur 10 ist die Auslassöffnung 6 geringfügig geöffnet, weil die Öffnung 15 des Ringelements 13 relativ zur Auslassöffnung 6 derart eingestellt ist, dass die beiden Öffnungen 6, 15 etwas miteinander fluchten und die radial äußere Wand des

Ringelements 13 die Auslassöffnung 6 nahezu vollständig verschließt, wobei ein kleiner Durchflussquerschnitt frei bleibt. In Figur 11 ist die Auslassöffnung 6 etwa halb geöffnet, weil die Öffnung 15 des Ringelements 13 relativ zur Auslassöffnung 6 derart eingestellt ist, dass die beiden Öffnungen 6, 15 etwa halb miteinander fluchten und die radial äußere Wand des Ringelements 13 die Auslassöffnung 6 etwa halb verschließt, wobei ein etwa halber Durchflussquerschnitt in Bezug auf den maximalen Durchflussquerschnitt frei bleibt.

In Figur 12 ist die Auslassöffnung 6 maximal geöffnet, weil die Öffnung 15 des Ringelements 13 relativ zur Auslassöffnung 6 derart eingestellt ist, dass die beiden Öffnungen 6, 15 vollständig miteinander fluchten. Somit liegt ein maximaler halber Durchflussquerschnitt zur Durchströmung zur Verfügung.

Claims

Patentansprüche

Pumpe (1, 101) mit einem Pumpengehäuse (2, 102) mit einer Ansaugöffnung

(5.105) und mit einer Mehrzahl von Auslassöffnungen (6,106), mit einem

Pumpenrad (9, 109), welches in dem Gehäuse (2, 102) drehantreibbar

aufgenommen ist, um einen Fluidstrom von der Ansaugöffnung (5, 105) hin zu der jeweiligen Auslassöffnung (6, 106) zu bewirken, wobei radial außerhalb des Pumpenrads (9, 109) innerhalb des Gehäuses (2,102) ein verstellbares

Ringelement (13,113) vorgesehen ist, mittels welchem der Fluidstrom durch die jeweilige Auslassöffnung (6,106) einstellbar ist.

Pumpe (1, 101) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2, 102) im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist mit einer ersten Stirnwand (7, 107) und mit einer zweiten Stirnwand (7,107) und mit einer radial außen liegenden Umfangswand (8,108), wobei die Mehrzahl der Auslassöffnungen

(6.106) an der radial außen liegenden Umfangswand (8, 108) angeordnet ist.

Pumpe (1, 101) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Auslassöffnungen (6,106) an der radial außen liegenden Umfangswand (8,108) in Umfangsrichtung verteilt und zueinander beabstandet angeordnet sind.

Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ansaugöffnung (5, 105) an einer der beiden

Stirnwände (7, 107) angeordnet ist.

Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass durch die andere der beiden Stirnwände (7,107) durch eine darin angeordnete Öffnung eine Antriebswelle (11 , 111) greift, zum Antreiben des Pumpenrads.

6. Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses (2, 102) ein Antriebsmittel angeordnet ist, mittels welchem das Pumpenrad antreibbar ist.

7. Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das verstellbare Ringelement (13,113) eine Mehrzahl von spiralförmig von radial innen nach radial außen verlaufende Fluidkanäle (14,114) aufweist, welche jeweils in eine Öffnung (15, 115) von einer Mehrzahl von radial außen an dem Ringelement (13,113) angeordneten Öffnungen (15, 115) münden.

8. Pumpe (1, 101) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass radial zwischen dem verstellbaren Ringelement (13, 113) und der radial außen liegenden

Umfangswand (8,108) des Gehäuses im Bereich der jeweiligen Auslassöffnung (6, 106) zumindest ein Dichtelement (20, 120) angeordnet ist oder mehrere Dichtelemente (20, 120) angeordnet sind.

9. Pumpe (1, 101) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Dichtelement (20,120) derart ausgebildet ist oder die Dichtelemente (20, 120) derart ausgebildet sind, dass es eine bogenförmig gekrümmte Wand (21 ,121) aufweist oder sie eine bogenförmig gekrümmte Wand (21 ,121) aufweisen, in welche eine Öffnung (22, 122) eingebracht ist, wobei an der Öffnung (22, 122) ein nach radial außen abstehender umlaufender Wandungsabschnitt (23,123) von der Wand (21 , 121) abragt.

10. Pumpe (1, 101) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der

Wandungsabschnitt (23,123) in eine Auslassöffnung (6,106) hinein ragt.

11. Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dass die zumindest eine Auslassöffnung (6,106) von einem Stutzen umgeben ist, welcher von der radial außen liegenden Umfangswand (8, 108) des Gehäuses (2, 102) abragt.

12. Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das verstellbare Ringelement (13, 113) mittels eines Stellglieds (40, 140) in Umfangsrichtung verstellbar ist.

13. Pumpe (1, 101) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellglied (40, 140) ein pneumatischer, hydraulischer, magnetischer und/oder

elektromotorischer Aktuator ist.

14. Pumpe (1, 101) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass axial zwischen Pumpenrad (9, 109) und verstellbarem Ringelement (13,113) einerseits und einer Stirnwand (7,107) des Gehäuses (2, 102) andererseits ein Dichtelement (17, 117) angeordnet ist.

15. Pumpe (1, 101) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das

Dichtelement (17,117) eine im Wesentlichen ringförmige Scheibe (18,118) mit einer Öffnung aufweist, von welcher um die Öffnung herum ein in axialer Richtung vorstehender Stutzen (19,119) abragt, welcher in die Ansaugöffnung greift.