WO2015155023A1

WO2015155023A1 - Tür mit transparenten platten für ein haushaltskältegerät sowie haushaltskältegerät

Info

Publication number: WO2015155023A1
Application number: PCT/EP2015/056616
Authority: WO
Inventors: Frank Bailly; Adolf Feinauer; Jochen Grimminger; Jörg STELZER; Andreas Kleiner
Original assignee: BSH Hausgeräte GmbH
Priority date: 2014-04-08
Filing date: 2015-03-26
Publication date: 2015-10-15
Also published as: DE102014206723A1; CN106461310A; CN106461310B

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Tür (5) für ein Haushaltskältegerät (1), mit einer transparenten Innenplatte (8) und einer dazu beabstandet angeordneten transparenten Außenplatte (7), welche flächenmäßig größer ist als die Innenplatte (8), und mit einem zwischen den Platten (7, 8) ausgebildeten thermisch isolierend wirkenden Zwischenraum (9), wobei die Außenplatte (7) mit einem Überstandsbereich (15) seitlich gegenüber einen Seitenrand (8a, 8b) der Innenplatte (8) übersteht und ein Trägerteil (12) ausgebildet ist, welches im Überstandsbereich (15) an einer der Innenplatte (8) zugewandten Innenseite (7c) angeordnet ist, und das Trägerteil (12) mit dem Seitenrand (8a, 8b) der Innenplatte (8) mechanisch kontaktiert ist und in einer Verbindungsrichtung senkrecht zu den beiden Platten (7, 8) betrachtet sich über zumindest das Ausmaß des Zwischenraums (9) und das Ausmaß des Seitenrands (8a, 8b) erstreckt. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1) mit einer Tür (5).

Description

Tür mit transparenten Platten für ein Haushaltskältegerät sowie

Haushaltskältegerät

Die Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltskältegerät, mit einer transparenten Innenplatte und einer dazu beabstandet angeordneten transparenten Außenplatte, welche flächenmäßig größer ist als die Innenplatte. Zwischen den Platten ist ein thermisch isolierend wirkender Zwischenraum ausgebildet. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einer derartigen Tür.

Haushaltskältegeräte, wie ein Kühlschrank oder ein Weinflaschenlagerschrank sind aus dem Stand der Technik bekannt. Üblicherweise ist dort zumindest ein Aufnahmeraum ausgebildet, in den die Lebensmittel wie Speisen oder Getränke eingebracht werden können, wobei dieser Aufnahmeraum ein thermisch gekühlter Raum ist, der durch Wände eines Innenbehälters begrenzt ist und welcher durch eine Tür verschließbar ist. Um auch im geschlossenen Zustand der Tür die Sicht von außen in den Aufnahmeraum zu ermöglichen, sind die Scheiben, die aus Glas sein können, transparent ausgebildet. Gerade bei derartigen Haushaltskältegeräten ist ein Aufbau mit zumindest zwei derartigen transparenten Platten vorgesehen, um eine entsprechende Isolationswirkung zu erreichen. Um eine derartige thermisch isolierende Wirkung noch zu verbessern, kann in diesen Zwischenraum zwischen den Platten ein Vakuum erzeugt werden. Derartiges ist beispielsweise aus der DE 698 15 915 T2 bekannt. Bei der dortigen Ausgestaltung sind Beispiele bekannt, bei denen die beiden Glasscheiben flächenmäßig gleich groß gestaltet sind. Bei diesen Ausgestaltungen ist vorgesehen, dass beide Seitenränder der Glasscheiben umgreifend Profile angeordnet sind, an denen Scharniersysteme und Dichtungen befestigt werden können. Durch derartige Ausgestaltungen ist die Tür in ihrer Breite wesentlich vergrößert, was zu einer Verbreiterung des gesamten Geräts führt oder andererseits bei gleichbleibender Breite des Geräts eine erhebliche Einschränkung des Schutzvolumens des Aufnahmeraums mit sich bringt. Darüber hinaus sind aus diesem Stand der Technik auch Ausführungen bekannt, bei denen die Außenscheibe flächenmäßig größer gestaltet ist als die Innenscheibe. Bei dieser Ausgestaltung ist ein wesentlicher Nachteil jedoch darin zu sehen, dass ein Scharnier dann an lediglich der Außenscheibe randseitig und freistehend angeordnet ist. Dadurch ist dieses Scharnier ohne jegliches Trägerbauteil angeordnet und durch die zusätzliche mechanische Befestigung und Anlage lediglich an der Außenscheibe ist durch diese freikragende Anordnung die mechanische Halterung und Stabilität eingeschränkt. Dadurch treten sehr hohe Kräfte auf das Scharnier auf, und der Verschleiß ist hoch. Die leichtgängige Ausgestaltung einer Türbewegung ist dadurch stark eingeschränkt. Da gerade bei den Türen mit mehreren Gläsern, die auch Isoliergläser sein können und schwer sind, hohe Hebelkräfte auf derartige Scharniere auftreten, ist diese spezifische Ausgestaltung im Stand der Technik diesbezüglich wenig robust und wenig dauerhaft einsetzbar.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tür für ein Haushaltskältegerät sowie ein entsprechendes Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welcher beziehungsweise bei welchem eine hohe thermische Isolationswirkung bei gleichzeitig kompaktem Aufbau und hoher Funktionsrobustheit erreicht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Tür und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Eine erfindungsgemäße Tür für ein Haushaltskältegerät umfasst eine transparente Innenplatte und eine dazu beabstandet angeordnete transparente Außenplatte. Die Innenplatte und die Außenplatte sind parallel zueinander angeordnet. Die Außenplatte ist flächenmäßig größer als die Innenplatte. Zwischen der Innenplatte und der Außenplatte ist ein thermisch isolierend wirkender Zwischenraum ausgebildet. Unter einer transparenten Ausgestaltung einer Platte ist zu verstehen, dass diese zumindest bereichsweise derart gestaltet ist, dass sie für Licht im für den Menschen sichtbaren Spektralbereich durchlässig ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Außenplatte mit einem Überstandsbereich, der sich aufgrund der größeren Flächenausgestaltung der Außenplatte ergibt, seitlich gegenüber einem Seitenrand der Innenplatte überstehend angeordnet ist. Die Tür umfasst darüber hinaus ein Trägerteil, welches im Überstandsbereich der Außenplatte an einer der Innenplatte zugewandten Innenseite der Außenplatte angeordnet ist. Das Trägerteil ist mit dem Seitenrand der Innenplatte mechanisch kontaktiert. In einer Betrachtungsrichtung senkrecht zu den beiden Platten und somit in einer Richtung, die lotrecht zu den beiden Platten orientiert ist, erstreckt sich dieses Trägerteil über zumindest das Ausmaß des Zwischenraums und das Ausmaß des Seitenrands der Innenplatte. Durch eine derartige Ausgestaltung ist eine thermisch hochwirksam ausgebildete Tür geschaffen, welche sehr kompakt aufgebaut ist und durch die Position des Trägerteils eine hohe mechanische Stabilität in sich selbst aufweist und darüber hinaus externe Anbindungen der Tür mit anderen Komponenten des Haushaltskältegeräts robuster ermöglicht. Gerade die Bewegbarkeit der Tür kann dann mechanisch stabiler und dauerhaft verschleißärmer erfolgen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich das Trägerteil maximal über die Breite des Überstandsbereichs erstreckt. Die oben genannten Vorteile sind dadurch gerade im Hinblick auf einen kompakten Aufbau in Breitenrichtung der Tür nochmals verbessert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich das Trägerteil in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den Platten über das Ausmaß des Seitenrands der Innenplatte hinaus erstreckt und somit quasi in Tiefenrichtung der Tür betrachtet weiter nach hinten erstreckt als die Innenplatte. Durch diese Ausgestaltung wird die mechanische Stabilisierung verbessert, und durch das nach hinten freikragende Anordnen dieses Trägerteils ist auch die mechanische Anbindung der Tür zu externen Komponenten begünstigt. Nicht zuletzt wird durch diese Ausgestaltung auch eine Multifunktionalität des Trägerteils geschaffen, da auch dann noch andere Bauteile an diesen spezifischen Bereich des Trägerteils angeordnet und gehalten werden können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Trägerteil einen Hintergriffsbereich aufweist, welcher an einer der Außenplatte abgewandten Innenseite der Innenplatte anliegt. Durch diese Ausgestaltung wird dann eine zusätzliche Stütz- und Haltefunktion erreicht, da somit auch das Trägerteil quasi auf dieser Innenplatte aufsitzt und in Richtung der Außenplatte wirkend positioniert ist. Nicht zuletzt wird dadurch auch eine positionsfixiertere Anordnung zumindest der Innenplatte erreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an einem über das Ausmaß des Seitenrands ein in dieser Betrachtungsrichtung und somit in Tiefenrichtung der Tür überstehender Bereich des Trägerteils und somit insbesondere des Hintergriffsbereichs, ein Türabsteller befestigbar ist beziehungsweise befestigt ist. Die oben genannte Multifunktionalität als Halte- und Anbindungselement des Trägerteils ist dadurch gegeben. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Trägerteil als umlaufender Rahmen ausgebildet ist und somit umlaufend vollständig geschlossen ist. Dadurch ist der mechanisch hochstabile Aufbau der gesamten Tür begünstigt und auch das Trägerteil in sich relativ steif gestaltet. Dadurch kann es die bereits oben genannte Halte- und Trägerfunktion nochmals verbessert erfüllen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an dem Trägerteil Scharniere zum Verschwenken der Tür als Ganzes, wenn sie an einem Gehäuse und/oder Innenbehälter des Haushaltskältegeräts angeordnet ist, angeordnet sind. Gerade bei einer derartigen Ausgestaltung ist durch die erfindungsgemäße Positionierung des Trägerteils ein wesentlich robusterer und dauerhaft funktionssicherer Aufbau ermöglicht. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass an einer den Platten abgewandten Oberfläche eine freiliegende Dichtung angeordnet ist, welche insbesondere dann, wenn die Tür am Haushaltskältegerät geschlossen ist, an einem Frontflansch des Innenbehälters oder eines Gehäuses des Haushaltskältegeräts anliegt und somit den zu verschließenden Aufnahmeraum auch entsprechend abdichtet, wobei hier die Schnittstelle zwischen der Tür und diesem Frontflansch dann abgedichtet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Zwischenraum zwischen den beiden Platten durch einen separat zum Trägerteil ausgebildeten und an der Außenplatte und der Innenplatte anliegenden Dichtrahmen abgedichtet ist. Dies ist dahingehend besonders vorteilhaft, da somit die thermische Isolationswirkung im Zwischenraum verbessert ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass der Dichtrahmen im Überstandsbereich zumindest bereichsweise zwischen dem Trägerteil und der Außenplatte angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist dann somit das Trägerteil nicht direkt an der Außenplatte anliegend befestigt, sondern indirekt über diesen Dichtrahmen daran befestigt. Dadurch können zusätzliche Vorteile bei der Befestigung des Dichtrahmens an der Außenplatte erreicht werden, da dies großflächiger erfolgen kann. Darüber hinaus kann durch diese quasi überlappende Befestigung und eine Anordnung zwischen der Außenplatte, dem Dichtrahmen und dem Trägerteil auch eine Art geschichteter Positionsaufbau dieser Komponenten erreicht werden, wodurch dann durch diese Ausgestaltung auch wiederum die positioneile Anordnung der Komponenten zueinander dauerhaft fixierter ermöglicht ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Trägerteil auf der den Platten abgewandten Oberfläche mehrfach gestuft ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung lassen sich separate Höhenversätze und somit Podeste schaffen, die zur Anbindung unterschiedlichster Komponenten beziehungsweise zur Aufnahme und Anordnung unterschiedlichster Komponenten geeignet sind. Dadurch können für ganz spezifische zusätzliche Komponenten auch exponierte Positionen geschaffen werden, die die Verbindung mit anderen türexternen Komponenten begünstigen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein durch die Stufung ausgebildetes und der Außenplatte in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den Platten betrachtet nächstliegendes erstes Podest sich in Breitenrichtung der Tür bis zu einem Seitenrand der Außenplatte erstreckt, insbesondere dann bündig mit diesem Seitenrand angeordnet ist. Dadurch wird somit quasi in Breitenrichtung vorzugsweise der gesamte Überstandsbereich durch dieses Podest quasi gefüllt, so dass auch hier die oben genannten Vorteile bezüglich der mechanisch stabilen Positionierung gegeben sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass ein der Außenplatte in dieser senkrechten Betrachtungsrichtung zwischen den beiden Platten zweitnächstliegendes Podest in Breitenrichtung der Tür betrachtet zwischen dem Seitenrand der Außenplatte und dem Seitenrand der Innenplatte sich erhebt beziehungsweise als Podestkante örtlich angeordnet ist. Dieses zweite Podest erstreckt sich dann in Tiefenrichtung der Tür vorzugsweise weiter beabstandet zur Außenplatte nach hinten, als es die Innenplatte tut.

Vorzugsweise ist auf dieser der Außenplatte abgewandten Oberseite dieses zweiten Podests die freiliegende Dichtung, welche dann an einem Frontflansch des Innenbehälters oder des Gehäuses des Haushaltskältegeräts anliegt, angeordnet.

Vorzugsweise umfasst darüber hinaus dieses Trägerteil ein in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den Platten ein der Außenplatte drittnächstliegendes Podest. Dieses ist in Breitenrichtung der Tür betrachtet im Wesentlichen lagemäßig beziehungsweise auf Höhe des Seitenrands der Innenplatte beginnend ausgebildet, und es ist vorzugsweise darüber hinaus eine schräge Anstiegsflanke gebildet, so dass es sich in abgewandter Richtung von der Außenplatte verjüngt. Es ist somit ein drittes Podest geschaffen, welches trapezartig auf einer Seite geformt ist. Durch diese spezifische Ausgestaltung des Trägerteils auf der der Außenplatte abgewandten Seite kann die Aufnahme der spezifischen Zusatzbauteile einerseits, die Anbindung an den Innenbehälter und/oder das Gehäuse des Haushaltskältegeräts andererseits sowie auch ein im geschlossenen Zustand der Tür gewisses Ineinandergreifen in Tiefenrichtung gesehen und somit ein Überlappen in Tiefenrichtung zwischen der Tür und dem Innenbehälter ermöglicht werden. Dadurch ist auch der Bauraum des Haushaltskältegeräts in Tiefenrichtung betrachtet verkleinert und die thermische Isolationswirkung begünstigt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in dem Zwischenraum zwischen den beiden Platten eine Mehrzahl von Abstandshaltern angeordnet ist, die mit den beiden Platten verbunden sind und somit vorzugsweise an einer der Innenplatte zugewandten Innenseite der Außenplatte anliegen und an einer der Außenplatte zugewandten Außenseite der Innenplatte anliegen. Eine unerwünschte Wölbung oder Verformung der Platten und eine damit einhergehende Beeinträchtigung der thermischen Isolationswirkung des Zwischenraums sind dadurch verhindert. Über die gesamten Ausmaße des Zwischenraums ist somit ein möglichst gleicher Abstand zwischen den Platten erreicht, so dass auch hier die thermisch isolierende Wirkung über die gesamten Ausmaße des Zwischenbereichs relativ homogen ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Abstandshalter aus einem thermisch isolierenden Material ausgebildet sind, so dass hier keine Wärmebrücken gestaltet sind. Zur Begünstigung dieser Funktionalität ist darüber hinaus vorzugsweise vorgesehen, dass die Abstandshalter kleine Stifte sind, deren Durchmesser kleiner oder gleich 1 mm ist. Durch diese Ausgestaltung wird darüber hinaus auch erreicht, dass die Abstandshalter sehr dünn und klein sind, so dass sie bei einem Durchblick durch die beiden Scheiben nicht störend sind und das Blickfeld beeinträchtigen würden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Zwischenraum zur thermischen Isolationswirkung evakuiert ist. Insbesondere ist in dem Zwischenraum ein Vakuum kleiner oder gleich 10^"6 bar erzeugt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Abstandshalter in einem Abstand von zumindest 40 mm angeordnet sind und in dem Zusammenhang auch eine symmetrische Ausgestaltung und Anordnung, die beispielsweise rasterartig gestaltet ist, ausgebildet sein kann.

Bei einer alternativen vorzugsweisen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass in dem Zwischenraum zur thermischen Isolationswirkung ein Aerogel angeordnet ist. Dieses Material ist ein hochporöser Festkörper. Bei einer derartigen Ausgestaltung sind im Vergleich zu einer Ausgestaltung mit einem im Zwischenraum erzeugten Vakuum geringere dichtende Anforderungen an den Dichtrahmen möglich. Es kann hier dann auch vorzugsweise ein nicht-metallischer Dichtrahmen verwendet werden, so dass materialspezifisch Kosten eingespart werden können und andererseits gewichtsreduziert die Verbindung gestaltet werden kann. Sehr hohe Gasdichtheit, wie es bei dem im Zwischenraum erzeugten Vakuum erforderlich ist, ist bei einer derartigen Ausgestaltung mit Aerogel nicht erforderlich. Vorzugsweise weist das Aerogel eine plattenartige Ausgestaltung auf. Es weist vorzugsweise eine in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den beiden Platten, der Innenplatte und der Außenplatte, bemessene Dicke zwischen 30 mm und 40 mm auf.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das transparente Aerogel zumindest einseitig mit einer vorzugsweise transparenten Hochbarrierefolie, die eine Diffusionsbarriere bildet, ausgebildet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist dann vorzugsweise eine Reduzierung des Aerogelkörpers in seiner Dicke vorgesehen und es ist insbesondere vorteilhaft, wenn ein derartiges Verbundelement aus dem Aerogel und der Hochbarrierefolie in Betrachtungsrichtung eine zwischen der Innenplatte und der Außenplatte der Tür bemessene Dicke zwischen 8 mm und 15 mm, vorzugsweise 10 mm, aufweist. Vorzugsweise ist bei einer Ausgestaltung mit einer Hochbarrierefolie eine Evakuierung, insbesondere mit einem Vakuum kleiner oder gleich 10 mbar, des Zwischenraums ausgebildet.

Bei einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Außenplatte und/oder die Innenplatte mit einer wellenlängenselektiven metallischen Schicht beschichtet sind, die als sogenannte Low-Epsilon-Schicht bezeichnet wird. Diese kann ausschließlich Metall sein oder Metalloxid aufweisen. Durch eine derartige Beschichtung kann von einem Körper im Infrarotbereich abgestrahlte Wärmeenergie reduziert werden und somit diese Abstrahlungsemissivität reduziert werden. Vorzugsweise sind die Innenplatte und/oder die Außenplatte aus Glas ausgebildet.

Es kann vorgesehen sein, dass die Innenplatte und/oder die Außenplatte verspiegelt sind oder mit einer elektrochromen Beschichtung versehen sind. Durch eine elektrochrome Beschichtung können im Hinblick auf die Transparenz schaltbare Ausführungen vorgesehen sein, so dass der Durchblick durch die Platten individuell freigegeben oder gehemmt sein kann. Dies kann dann nutzerabhängig erfolgen oder jedoch auch abhängig von einem Betriebszustand des Haushaltskältegeräts automatisch erfolgen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein in senkrecht zu den Platten orientierter Betrachtungsrichtung bemessener Abstand der Innenplatte und der Außenplatte im Zwischenraum kleiner oder gleich 0,5 mm ist, wenn der Zwischenraum zur thermischen Isolationswirkung evakuiert ist.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse und einem vom Gehäuse umgebenen Innenbehälter, welcher zumindest einen Aufnahmeraum für Lebensmittel begrenzt. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Tür gemäß der Erfindung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon, mit welcher der Aufnahmeraum verschließbar ist. Das Haushaltskältegerät kann beispielsweise ein Kühlschrank oder ein Gefriergerät sein. Es kann insbesondere ein Weinflaschenlagerschrank sein.

Bei einer vorteilhaften Ausführung ist die bisher erläuterte Tür eine Außentür, die einen ersten Aufnahmeraum verschließt. Dieser erste Aufnahmeraum ist rückseitig durch eine Wand begrenzt, die für sich betrachtet eine zweite Tür darstellt. Diese zweite Tür weist vorzugsweise an der der ersten Tür zugewandten Außenseite Aufnahmen für Lebensmittel auf, beispielsweise Absteller. Die erste Tür ist unabhängig von der zweiten Tür bewegbar, so dass beispielsweise dann, wenn ein Nutzer nur in den ersten Aufnahmeraum gelangen möchte, er nur die erste Tür öffnen muss. Die zweite Tür bleibt dabei unbetätigt. Die zweite Tür verschließt des Weiteren einen in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts hinter dem ersten Aufnahmeraum ausgebildeten zweiten Aufnahmeraum, insbesondere frontseitig vollständig. Der zweite Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters begrenzt. Durch Bewegen, insbesondere Verschwenken, der zweiten Tür, kann ein Nutzer auch Zugang zum zweiten Aufnahmeraum erhalten. Dazu können die beiden Türen jeweils einzeln und unabhängig voneinander geöffnet werden oder in einem lösbaren gekoppelten Zustand gemeinsam und gleichzeitig geöffnet werden. Bei dieser gemeinsamen Bewegung wird dann praktisch auch der zwischen den beiden Türen gebildete erste Aufnahmeraum als ganzes bewegt und relativ zum zweiten Aufnahmeraum bewegt. Die zweite Tür ist vorzugsweise blickdicht, insbesondere aus Kunststoff, ausgebildet. Der erste Aufnahmeraum ist insbesondere auch in Tiefenrichtung kleiner dimensioniert als der zweite Aufnahmeraum. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts; und

Fig. 2 eine Horizontalschnittdarstellung durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts mit einem ersten Ausführungsbeispiel einer im geschlossenen Zustand gezeigten Tür.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches beispielsweise ein Kühlschrank zum Aufnehmen von essbaren Lebensmitteln und Getränken oder ein Weinflaschenlagerschrank sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches einen Innenbehälter 3 umgibt. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 4 für die genannten Lebensmittel. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in einem Zwischenraum zwischen dem Gehäuse 2 und dem Innenbehälter 3 thermisch isolierendes Material, beispielsweise Schaummaterial oder Vakuumpaneele, angeordnet sind. Der Innenbehälter 3 weist im Ausführungsbeispiel frontseitig eine Beschickungsöffnung auf, durch welche die Lebensmittel in den Aufnahmeraum 4 eingebracht werden können. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus eine Tür 5, mittels welcher diese Beschickungsöffnung verschließbar ist, wobei in Fig. 1 die Tür 5 im geschlossenen Zustand gezeigt ist. Die Tür 5 ist vorzugsweise mittels Scharnieren an dem Gehäuse 2 und/oder dem Innenbehälter 3 angeordnet und im Ausführungsbeispiel um eine vertikale Achse, die sich somit in y-Richtung erstreckt, verschwenkbar.

In Fig. 2 ist in einer schematischen Horizontalschnittdarstellung und somit in einem Schnitt in der x-z-Ebene ein erstes Ausführungsbeispiel des Haushaltskältegeräts 1 mit einer spezifischen Ausführung der Tür 5 dargestellt.

In Fig. 2 ist auch das thermisch isolierende Material 6 zwischen dem Gehäuse 2 und dem Innenbehälter 3 gezeigt. Die Tür 5 umfasst im Ausführungsbeispiel eine Außenplatte 7, welche im Ausführungsbeispiel eine Glasscheibe ist. Darüber hinaus umfasst die Tür 5 eine Innenplatte 8, welche im Ausführungsbeispiel ebenfalls eine Glasscheibe ist. Die Innenplatte 8 und die Außenplatte 7 sind transparent, und sie sind darüber hinaus beabstandet und parallel zueinander angeordnet. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, erstreckt sich in Breitenrichtung der Tür 5 und somit in x-Richtung die Außenplatte 7 über Seitenränder 8a und 8b der Innenplatte 8 hinaus. Die Außenscheibe beziehungsweise die Außenplatte 7 ist daher zumindest in x-Richtung und vorzugsweise auch in y-Richtung größer ausgebildet, als die Innenplatte 8. Die Tür 5 umfasst darüber hinaus einen Zwischenraum 9, der zwischen der Außenplatte 7 und der Innenplatte 8 ausgebildet ist und der thermisch isolierend wirkend gestaltet ist. Es kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, dass dieser Zwischenraum 9 evakuiert ist und dazu vorzugsweise ein Vakuum von kleiner oder gleich 10^"6 bar erzeugt ist. Insbesondere bei einer Ausgestaltung, bei welcher in dem Zwischenraum 9 ein Vakuum erzeugt ist, ist auch zusätzlich noch eine Mehrzahl von Abstandshaltern 10 angeordnet, die sich in dem Zwischenraum 9 zwischen den Platten 7 und 8 erstrecken. Sie erstrecken sich in einer in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung bemessenen Verbindungsrichtung bzw. Betrachtungsrichtung zwischen der Außenplatte 7 und der Innenplatte 8 über den gesamten diesbezüglichen Abstand und sie liegen vorzugsweise an einer der Außenplatte

7 zugewandten Außenseite 8c der Innenplatte 8 und an einer der Innenplatte 8 zugewandten Innenseite 7c der Außenplatte 7 an.

Bei einer Ausgestaltung, bei welcher der Zwischenraum 9 evakuiert ist, beträgt ein in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung bemessener Abstand zwischen den Platten 7 und

8 vorzugsweise kleiner oder gleich 0,5 mm.

Wie darüber hinaus in Fig. 2 auch zu erkennen ist, umfasst die Tür 5 einen Dichtrahmen 1 1 , der den Zwischenraum 9 abdichtet und insbesondere vollständig umlaufend positioniert ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Dichtrahmen 1 1 sich nur zwischen den Platten 7 und 8 erstreckt und maximal in Breitenrichtung bis zu den Seitenrändern 8a und 8b seitlich nach außen reicht.

Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass dieser Dichtrahmen 1 1 seitlich von außen abdichtet und in dem Zusammenhang in x-Richtung an den Seitenrändern 8a und 8b anliegt und darüber hinaus insbesondere mit einem Rahmenteil an der Innenseite 7c insbesondere nur in einem Überstandsbereich der sich in der Darstellung in Fig. 2 in x- Richtung zwischen dem Seitenrand 8a der Innenplatte 8 und einem Seitenrand 7a der Außenplatte 7 einerseits und dem Seitenrand 8b der Innenplatte 8 und einem Seitenrand 7b der Außenplatte 7 erstreckt, angeordnet ist.

Darüber hinaus ist auch vorgesehen, dass die Tür 5 ein separates Trägerteil 12 aufweist, welches vorzugsweise ebenfalls als umlaufend geschlossener Rahmen ausgebildet ist. Dieses Trägerteil 12 dient zur Aufnahme von Scharnieren, mit welchen die Tür 5 an dem Gehäuse 2 und/oder dem Innenbehälter 3 angeschlagen ist. Es dient darüber hinaus auch zusätzlich zur Anbringung einer Dichtung 13, welche im in Fig. 2 gezeigten geschlossenen Zustand der Tür 5 an einem Frontflansch 14 anliegt, welcher ein Frontflansch des Gehäuses 2 oder des Innenbehälters 3 sein kann.

Das Trägerteil 12 ist so ausgebildet, dass es hinter der Außenplatte 7 angeordnet ist und sich maximal seitlich nach außen bis zu den Seitenrändern 7a und 7b erstreckt. Darüber hinaus ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass es an der Innenseite 7c mechanisch kontaktiert ist, wobei dies direkt erfolgen kann oder indirekt, indem zumindest bereichsweise ein Teil des Dichtrahmens 1 1 dazwischen liegend positioniert ist.

Das Trägerteil 12 ist darüber hinaus auch in diesem Überstandsbereich 15 so ausgebildet, dass es in mechanischem Kontakt mit den Seitenrändern 8a und 8b steht. Auch dies kann direkt anliegend erfolgen oder durch ein dazwischen liegendes Element des Dichtrahmens 1 1 vorgesehen sein. Der Überstandsbereich 15 ist volumenmäßig jedoch vorzugsweise vollständig mit dem Trägerteil 12 und gegebenenfalls zusätzlich mit dem Dichtrahmen 1 1 gefüllt bzw. belegt.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass das Trägerteil 12 an seiner der Außenplatte 7 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung betrachtet abgewandten Seite und somit dem Gehäuse 2 und dem Innenbehälter 3 zugewandten Seite mehrfach gestuft ausgebildet ist. Es bildet sich in dem Zusammenhang durch die Stufung ein in Tiefenrichtung und somit auch in senkrechter Verbindungsrichtung zwischen den Platten 7 und 8 nächstliegendes erstes Podest 12a, welches vorzugsweise über die gesamte Breite des Überstandsbereichs 15 ausgebildet ist und in Tiefenrichtung Ausmaße aufweist, die den in dieser Tiefenrichtung und somit auch in Verbindungsrichtung der Platten 7 und 8 bemessenen Ausmaßen des Zwischenraums 9 und der Seitenränder 8a beziehungsweise 8b entsprechen. In Tiefenrichtung an dieses erste Podest 12a anschließend ist ein zweites Podest 12b gestaltet, welches in Breitenrichtung zwischen dem Seitenrand 7a und dem Seitenrand 8b beginnt beziehungsweise diesbezüglich die Stufe ausgebildet ist und sich in Tiefenrichtung weiter nach hinten als die Innenplatte 8 erstreckt. Wiederum weiter nach hinten sich erstreckend und als drittnächstes Podest 12c zur Außenplatte 7 ausgebildet erstreckt sich dieses Podest 12c halbtrapezförmig und beginnt vorzugsweise im Wesentlichen in Breitenrichtung betrachtet lagemäßig am Seitenrand 8a. Entsprechendes ist auch an der in Fig. 2 gegenüberliegenden Seite gestaltet, so dass das Trägerteil 12 in dieser Horizontalebene diesbezüglich auch relativ symmetrisch ausgebildet ist, insbesondere vollsymmetrisch ausgebildet ist.

Durch diese spezifische Ausgestaltung und insbesondere durch die Anordnung des Trägerteils 12, dass es sich in Tiefenrichtung weiter in Richtung des Aufnahmeraums 4 erstreckt als die Innenplatte 8 wird die Möglichkeit geschaffen, dass hinter der Innenplatte 8 zumindest ein Türabsteller 16 an dem Trägerteil 12 befestigt werden kann.

Darüber hinaus ist in der gezeigten Ausführung auch zu erkennen, dass sich das Trägerteil 12 in Breitenrichtung betrachtet überlappend mit der Innenplatte 8 ausbildet und somit insbesondere durch das Podest 12c und das Podest 12b auch ein Hintergriffsbereich 12d ausgebildet ist.

Vorzugsweise sitzt dieser Hintergriffsbereich 12d mechanisch kontaktiert auf einer Innenseite 8d der Innenplatte 8 auf.

Wie aus der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist das Trägerteil 12 auf seiner der Außenplatte 7 und der Innenplatte 8 zugewandten Seite formspezifisch und insbesondere passgenau an die beiden Platten 7, 8 und deren Position zueinander angeordnet. Alternativ zur Ausgestaltung des Zwischenraums 9, welcher mit einem Vakuum thermisch isolierend wirkend gestaltet werden kann, kann auch das Einbringen eines thermisch isolierenden porösen Festkörpers, insbesondere eines Aerogels, vorgesehen sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist dann der Abstand zwischen der Außenplatte 7 und der Innenplatte 8 und somit ein Maß in z-Richtung des Zwischenraums 9 von vorzugsweise 10 mm ausgebildet. Dies ist insbesondere dann realisierbar, wenn dieses Aerogel zusätzlich mit einer Hochbarrierefolie, welche eine Diffusionsbarriere darstellt, zumindest an einer Oberfläche ausgebildet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Außenplatte 7 und/oder die Innenplatte 8 thermisch isolierend beschichtet sind und/oder mit einer verspiegelten Schicht versehen sind oder mit einer elektrochromen Schicht beschichtet sind.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das Trägerteil 12 auf Höhe der beiden dritten Podeste 12c in Breitenrichtung der Tür 5 verbunden ist, wobei dies in y-Richtung betrachtet nur an spezifischen Stellen durch Verbindungsstreben oder Verbindungsstege ausgebildet ist, so dass die Zugänglichkeit zu einem oder mehreren Türabstellern uneingeschränkt ist, so dass auch der Durchblick durch die Platten 7 und 8 nicht unerwünscht beeinträchtigt ist, andererseits die Befestigung und Aufnahme von Türabstellern 16 variabel möglich ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführung ist die bisher erläuterte Tür 5 eine Außentür, die einen ersten Aufnahmeraum verschließt. Dieser erste Aufnahmeraum ist rückseitig durch eine Wand begrenzt, die für sich betrachtet eine zweite Tür darstellt. Diese zweite Tür weist vorzugsweise an der der ersten Tür 5 zugewandten Außenseite Aufnahmen für Lebensmittel auf, beispielsweise Absteller. Die erste Tür 5 ist unabhängig von der zweiten Tür bewegbar, so dass beispielsweise dann, wenn ein Nutzer nur in den ersten Aufnahmeraum gelangen möchte, er nur die erste Tür 5 öffnen muss. Die zweite Tür bleibt dabei unbetätigt. Die zweite Tür verschließt des Weiteren einen in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 hinter dem ersten Aufnahmeraum ausgebildeten zweiten Aufnahmeraum 4, insbesondere frontseitig vollständig. Der zweite Aufnahmeraum 4 ist durch Wände eines Innenbehälters 3 begrenzt. Durch Bewegen, insbesondere Verschwenken, der zweiten Tür, kann ein Nutzer auch Zugang zum zweiten Aufnahmeraum 4 erhalten. Dazu können die beiden Türen jeweils einzeln geöffnet werden oder in einem lösbaren gekoppelten Zustand gemeinsam und gleichzeitig geöffnet werden. Bei dieser gemeinsamen Bewegung wird dann praktisch auch der zwischen den beiden Türen gebildete erste Aufnahmeraum als ganzes bewegt und relativ zum zweiten Aufnahmeraum bewegt. Die zweite Tür ist vorzugsweise blickdicht, insbesondere aus Kunststoff, ausgebildet. Der erste Aufnahmeraum ist insbesondere auch in Tiefenrichtung kleiner dimensioniert als der zweite Aufnahmeraum 4. Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Innenbehälter

4 Aufnahmeraum

5 Tür

6 Material

7 Außenplatte

7a Seitenrand

7b Seitenrand

7c Innenseite

8 Innenplatte

8a Seitenrand

8b Seitenrand

8c Außenseite

8d Innenseite

9 Zwischenraum

10 Abstandshalter

1 1 Dichtrahmen

12 Trägerteil

12a erstes Podest

12b zweites Podest

12c drittes Podest

12d Hintergriffsbereich

13 Dichtung

14 Frontflansch

15 Überstandsbereich

16 Türabsteller

Claims

Patentansprüche

1 . Tür (5) für ein Haushaltskältegerät (1 ), mit einer transparenten Innenplatte (8) und einer dazu beabstandet angeordneten transparenten Außenplatte (7), welche

flächenmäßig größer ist als die Innenplatte (8), und mit einem zwischen den Platten (7, 8) ausgebildeten thermisch isolierend wirkenden Zwischenraum (9), dadurch

gekennzeichnet, dass die Außenplatte (7) mit einem Überstandsbereich (15) seitlich gegenüber einen Seitenrand (8a, 8b) der Innenplatte (8) übersteht und ein Trägerteil (12) ausgebildet ist, welches im Überstandsbereich (15) an einer der Innenplatte (8) zugewandten Innenseite (7c) angeordnet ist, und das Trägerteil (12) mit dem Seitenrand (8a, 8b) der Innenplatte (8) mechanisch kontaktiert ist und in einer Betrachtungsrichtung senkrecht zu den beiden Platten (7, 8) betrachtet sich über zumindest das Ausmaß des Zwischenraums (9) und das Ausmaß des Seitenrands (8a, 8b) erstreckt.

2. Tür (5) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägerteil (12) maximal über die Breite des Überstandsbereichs (15) erstreckt.

3. Tür (5) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Trägerteil (12) in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den beiden Platten (7, 8) betrachtet über das Ausmaß des Seitenrands (8a, 8b) hinaus erstreckt.

4. Tür (5) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (12) einen Hintergriffsbereich (12d) aufweist, welcher an einer der Außenplatte (7) abgewandten Innenseite (8c) der Innenplatte (8) mechanisch kontaktiert ist.

5. Tür (5) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einem über das Ausmaß des Seitenrands (8a, 8b) in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den beiden Platten (7, 8) betrachtet überstehenden Bereich des Trägerteils (12) ein Türabsteller (16) befestigt ist.

6. Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (12) als umlaufender Rahmen ausgebildet ist.

7. Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerteil (12) Scharniere zum Schwenken der Tür (5) und/oder an einer den Platten (7, 8) abgewandten Oberfläche eine frei liegende Dichtung (13) angeordnet sind.

8. Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (9) durch einen separat zum Trägerteil (12) ausgebildeten und an der Außenplatte (7) und der Innenplatte (8) anliegenden Dichtrahmen (1 1 ) abgedichtet ist.

9. Tür (5) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtrahmen (1 1 ) im Überstandsbereich (15) zumindest bereichsweise zwischen dem Trägerteil (12) und der

Außenplatte (7) angeordnet ist.

10. Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerteil (12) auf der den Platten (7, 8) abgewandten Oberfläche mehrfach gestuft ausgebildet ist, insbesondere ein durch die Stufung ausgebildetes und der Außenplatte (7) in Betrachtungsrichtung senkrecht zu den Platten (7, 8) betrachtet nächstliegendes erstes Podest (12a) sich bündig bis zu einem Seitenrand (7a, 7b) der Außenplatte (7) erstreckt, ein der Außenplatte (7) zweit nächstliegendes Podest (12b) in Breitenrichtung der Tür (5) zwischen dem Seitenrand (7a, 7b) der Außenplatte (7) und dem Seitenrand (8a, 8b) der Innenplatte (8) ausgebildet ist und ein der Außenplatte (7) dritt

nächstliegendes Podest (12c) in Breitenrichtung im Wesentlichen lagemäßig am

Seitenrand (8a, 8b) der Innenplatte (8) beginnend ausgebildet ist.

1 1 . Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum (9) eine Mehrzahl von Abstandshaltern (10) angeordnet ist, die mit den beiden Platten (7, 8) verbunden sind.

12. Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum (9) zur thermischen Isolationswirkung evakuiert ist, insbesondere ein Vakuum kleiner oder gleich 10^"6 bar erzeugt ist.

13. Tür (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum (9) zur thermischen Isolationswirkung ein Aerogel angeordnet ist.

14. Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenplatte (7) und/oder die Innenplatte (8) mit einer wellenlängenselektiven metallischen Schicht und/oder einer elektrochromen Schicht beschichtet ist.

15. Haushaltskältegerät (1 ) mit einem Gehäuse und einem vom Gehäuse (2) umgebenen Innenbehälter (3), welcher zumindest einen Aufnahmeraum (4) für

Lebensmittel begrenzt, und einer Tür (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit welcher der Aufnahmeraum (4) verschließbar ist.