SCHLIESSVORRICHTUNG
Die Erfindung betrifft eine Schliessvorrichtung für ein Schliesssystem, beispielsweise einen Schliesszylinder. Unter „Schliesssystem" wird hier ein System mit mechanischen Elementen verstanden, welches den Zutritt oder Zugriff zu einem Objekt ermöglicht oder versperrt, je nach dem ob eine Berechtigung vorliegt oder nicht. Eine Schiessvorrichtung wird insbesondere die Betätigung eines Schliesszylinders oder Schlosses durch Drehung eines Schlüssels oder eines Türknaufs, durch Betätigen eines Türdrückers oder vergleichbarer Mittel, oder automatisiert, mittels geeigneter Antriebsmittel etc. ermöglichen bzw. verhindern.
Schliessvorrichtungen dieser Art besitzen ein Gehäuse, welches mit einem Objekt (bspw. einer Türe) fest verbindbar ist und ein relativ zum Gehäuse bewegbares
Betätigungselement. Das Betätigungselement ist in vielen Fällen im Gehäuse drehbar und wird deshalb oft , Rotor' genannt. Das Betätigungselement ist mit
Abtriebsmitteln verbunden, verbindbar oder versehen, mit welchen ein
Riegelelement betätigt werden kann. In manchen Fällen kann auch das Betätigungselement selbst als Riegel dienen. Das Betätigungselement wird oft mit einem Schlüssel oder direkt von Hand betätigt. Es kann auch durch einen elektrischen Antrieb relativ zum Gehäuse bewegt werden.
Für Schliessvorrichtungen gibt es mechanische Verriegelungsmechanismen, mechatronische Verriegelungsmechanismen und mechanisch/mechatronische
Verriegelungsmechanismen. Mechanische Ver- und Entriegelungsmechanismen beruhen beispielsweise auf dem Zusammenspiel von Zuhaltungs- /Gegenzuhaltungspaaren des Schliesszylinders mit Codierungsbohrungen auf einem passenden Schlüssel.
Die mechatronische, elektronisch gesteuerte Verriegelung basiert auf einer Datenübertragung zwischen einem der Schliessvorrichtung zugeordneten Elektronikmodul und einem zum Schlüssel gehörenden Elektronikmodul. Diese Datenübertragung kann durch Berührung - bspw. mittels elektrischer Kontakte an Schlüssel und Schloss - oder berührungslos - bspw. mittels elektromagnetischer Induktion - stattfinden. Daten können in nur eine oder in beide Richtungen übertragen werden. Im Elektronikmodul der Schliessvorrichtung und/oder im Elektronikmodul des Schlüssels wird anhand der übertragenen Daten überprüft, ob der eingesteckte Schlüssel zutrittsberechtigt ist. Wenn dies der Fall ist, so wird ein elektrischer Antrieb der Schliessvorrichtung aktiviert, welcher elektronisch gesteuert ein Sperrelement derart bewegt, dass es die Schliessvorrichtung freigibt.
Ein weiteres Beispiel für einen mechatronischen oder kombiniert mechanisch/mechatronischen Ver- und Entriegelungsmechanismus wird in der internationalen Offenlegungsschrift WO 2004/057137 gezeigt.
Mechatronische oder kombiniert mechanisch/mechatronische Ver- und Entriegelungsmechanismen bieten die Möglichkeit, gegenüber rein mechanischen Mechanismen zusätzliche Sicherheitsmerkmale zu implementieren, und sie erlauben je nach dem ein einfacheres Umprogrammieren eines Zugangsregimes. Sie haben aber auch Nachteile bezüglich Sicherheit (Unter Umständen kann ein die Entriegelung bewirkender Elektromotor durch von aussen induzierte Ströme
betrieben werden), Energieverbrauch, Fehleranfälligkeit und Verschleiss (die Vorrichtung hat viele Einzelteile), Komplexität und Kosten sowie Platzbedarf.
Aus der japanischen Offenlegungsschrift JP 06 073930 ist eine Schliessvorrichtung
■ bekannt, bei welcher ein Sperriegel mittels eines Piezoelements anstelle eines Elektromotors betätigt werden kann. Eine solche Lösung kommt mit weniger
Einzelteilen aus, und bringt ausserdem einen geringen Energieverbrauch mit sich. Sie hat aber auch gravierende Nachteile. Je nach Ausgestaltung kann das Piezoelement einen Vortrieb auf einem nur sehr kurzen Weg erzeugen, was der Sicherheit sehr abträglich ist. In gewissen Ausführungsformen kann durch den Antrieb nur eine beschränkte Vortriebs- und Haltekraft übertragen werden, was ebenfalls aus
Sicherheitsüberlegungen unerwünscht ist. In gewissen Formen benötigt der Antrieb für den Sperriegel sehr viel Platz.
Aus der europäischen Offenlegungsschrift EP 1 516 983 ist ein Schliesszylinder bekannt, bei welchem ein Sperriegel schrittweise durch eine Kontaktfläche bewegt wird, welche durch einen Piezostab oder Piezobieger entlang einer elliptischen Bahn bewegt wird. Eine solche Lösung ist in der Praxis schwierig zu realisieren, wobei insbesondere ein verlässliches Halten des Sperriegels in der Sperrlage heikel ist.
Es ist folglich eine Aufgabe der Erfindung, eine Schliessvorrichtung zur Verfügung zu stellen, welches Nachteile von Lösungen gemäss dem Stand der Technik überwindet.
Eine erfindungsgemässe Vorrichtung weist ein Blockier- und/oder Kuppelelement auf, welches einen Schliessvorrichtung-Stator und ein relativ zu diesem bewegbares Betätigungselement gegeneinander blockieren kann und/oder ein Abtriebsmittel an
das Betätigungselement koppeln kann. Wenn das Blockier- und/oder Kuppelelements sich in seiner ersten Lage befindet, ist die Schliessvorrichtung im verriegelten Zustand, in dem das Betätigungselement in einer Bewegung relativ zum Schliessvorrichtung-Stator blockiert wird und/oder das Betätigungselement nicht an das Abtriebsmittel gekoppelt ist, wodurch die Schliessvorrichtung nicht betätigt werden kann. Wenn das Blockier- und/oder Kuppelelement in seiner zweiten Lage ist, ist eine Betätigung des Abtriebsmittels durch Bewegen des Betätigungselements möglich. Die eingangs gestellte Aufgabe wird nun erfindungsgemäss im Wesentlichen dadurch gelöst, dass ein Steuerelement in einer ersten Stellung dem Blockier- und/oder Kupplungselement nicht ermöglicht, entweder seine erste Lage oder seine zweite Lage einzunehmen und in einer zweiten Stellung eine Bewegung des Blockier- und/oder Kupplungselements in seine erste bzw. zweite Lage ermöglicht. Dabei ist das Steuerelement durch die Antriebskraft eines Piezomotors zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung bewegbar.
Unter einem ,Piezomotor' oder einem piezoelektrischen Motor' wird ein Motor verstanden, der ein feststehendes Teil und ein bewegtes Teil aufweist, wobei das bewegte Teil relativ zum feststehenden Teil bewegbar ist, indem ein piezoelektrisches Element in Schwingungen versetzt wird, wobei sich das bewegte Teil und das feststehende Teil über mehrere Schwingungen des piezoelekrischen Elementes hinweg (in gleichbleibender Richtung) relativ zueinander bewegen, wobei der resultierende zurückgelegte Weg in Funktion der Anzahl Schwingungen zunimmt. Ein Piezomotor ist also von einem reinen Piezobieger verschieden, welcher durch Anlegen einer Spannung an einem Piezoelement reversibel von einem ersten in einen zweiten Zustand bringbar ist.
Wenn der Piezomotor ein Drehmotor ist, wird das feststehende Teil „Stator" oder „Piezoelement-Stator" genannt, das bewegte Teil „Rotor". Je nach Konfiguration muss nicht unbedingt definiert sein, welches Teil des Piezomotors das bewegte Teil
und welches das feststehende Teil ist, d.h. auch das feststehende Teil kann sich aufgrund der Wirkung des Antriebs bewegen. Wesentlich ist, dass durch den Antrieb des Piezomotors das bewegte Teil relativ zum feststehenden Teil bewegt wird.
Der erfindungsgemässe Ansatz löst die eingangs gestellte Aufgabe und bringt eine Reihe von Vorzügen mit sich. So ist das Vorsehen eines vom Blockier- und/oder Kupplungselement separaten (aber unter Umständen mit diesem auf geeignete Weise verbundenen, was nachstehend diskutiert wird) Steuerelementes vorteilhaft, weil es bspw. erlaubt, die Haltekraft auf das Blockier- und/oder Kupplungselement zu vergrössern. Ausserdem ergeben sich Möglichkeiten, die Positionierung sehr präzis zu gestalten. Auch das erfindungsgemässe Vorsehen eines Piezomotors hat gewichtige Vorteile. So können Piezomotoren mit kompakter und flexibler Bauweise verwendet werden; beispielsweise kann auch ein Piezomotor einen Schliesszylinder ringförmig umgreifen. Erhältliche Piezomotoren üben ein beträchtliches Haltemoment aus, auch wenn sie nicht mit elektrischer Energie versorgt werden. Da sie je nach Ausgestaltung wenig bewegte Teile aufweisen, sind sie unter Umständen recht kostengünstig herstellbar und wenig fehleranfällig. Sie erlauben das Ausüben grosser Drehmomente bei kleinen Drehgeschwindigkeiten, sind präzise in der Positionierung und leise. Ausserdem weisen sie im Unterschied zu konventionellen Elektromotoren kaum Leiterschlaufen auf und sind daher unempfindlich gegenüber elektromagnetischen Störungen. Zwischen eventuellen mehreren dicht beieinander angeordneten Piezomotoren ergeben sich auch keine Interferenzen. Ein weiterer, gewichtiger Vorteil ergibt sich aus der Kombination von Piezomotoren mit sicherheitsrelevanten Anwendungen (Schliessvorrichtungen sind eine solche sicherheitsrelevante Anwendung). Piezomotoren können nur mit einer speziellen Ansteuerelektronik und mit im Allgemeinen hochfrequenten (bspw. 1O kHz und mehr) Spannungen, unter Umständen für mehrere Anschlüsse, zwischen denen eine Phasenbeziehung definiert sein muss, betrieben werden. Das heisst, im Unterschied zu konventionellen Elektromotoren oder auch zu Piezobiegern ist es nicht möglich,
den Motor mit konventionellen Gleichspannungen anzusteuern. Das bringt ein grosses Mass an zusätzlicher Manipulationssicherheit mit sich.
Das Steuerelement wirkt wie erwähnt gemäss der Erfindung so mit dem Blockier- und/oder Kupplungselement zusammen, dass es in einer seiner Stellungen dem Blockier- und/oder Kupplungselement nicht ermöglicht, eine seiner beiden Lagen - vorzugsweise seine zweite (Frei- bzw. Kupplungs-) Lage — einzunehmen. Dabei kann der Begriff „ermöglichen" passiv verstanden werden, indem das Steuerelement in seiner ersten Stellung das Blockier- und/oder Kupplungselement daran hindert, seine zweite oder seine erste Lage einzunehmen. Es kann aber auch sein, dass das Steuerelement aktiv auf das Blockier- und/oder Kupplungselement einwirkt, indem es durch seine Bewegung von der ersten in die zweite Stellung das Blockier- und/oder Kupplungselement - bspw. entgegen der Kraft einer Feder oder entgegen der Schwerkraft - in die zweite bzw. erste Lage bewegt.
Das Zusammenwirken des Steuerelements mit dem Blockier- und/oder Kupplungselement kann auf viele verschiedene Arten erfolgen. Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Art von Führungs- oder Steuerfläche vorhanden. Eine solche kann bewirken, dass ein Ort, an welchem das Blockier- und/oder Kupplungselement oder eventuell ein zwischen diesem und dem
Steuerelement vorhandenes Zwischenteil am Steuerelement ansteht, sich verschiebt, wenn das Steuerelement in der vorgesehenen Art zwischen der ersten und der zweiten Stellung bewegt wird.
Gemäss einer speziellen Ausführungsform wird das Blockier- und/oder
Kupplungselement in seiner Bewegung zwischen der ersten und zweiten Lage vom
Steuerelement zwangsgeführt, d.h. die Stellung des Steuerelements bestimmt immer die Lage des Blockier- und/oder Kupplungselements. Bspw. kann vorgesehen sein,
dass eine Art Schiene oder eine Nut des Führungselements mit entsprechenden Führungspartien des Blockier- und/oder Kupplungselements zusammenwirkt und bei einer Bewegung dieses verschiebt. Weitere Arten einer Zwangsführung sind denkbar, bspw. mit Hilfe von Kraftumlenkungsmitteln (Gelenkelemente, Drehzapfen), Zahnrädern, Gewinden etc.
In diesen beiden Ausführungsformen wird also das unerwünschte Bewegen des Blockier- und/oder Kupplungselements in die zweite (bzw. erste) Lage verhindert, indem eine Partie des Blockier- und/oder Kupplungselements an einer irgendwie gearteten Anschlagfläche des Führungselementes oder an einer mit dem Führungselement verbundenen Anschlagfläche ansteht. Das bedeutet, dass ein Bewegen in die zweite (bzw. erste) Lage nur bewirkt werden kann, nachdem das Steuerelement von seiner eingenommenen Stellung weg verschoben worden ist oder indem es von seiner eingenommenen Stellung weg verschoben wird.
Das Steuerelement kann alternativ dazu auf weitere Arten auf das Blockier- und/oder Kupplungselement einwirken. Bspw. kann eine magnetische Wechselwirkung bewirken, dass das Steuerelement das Blockier- und/oder Kupplungselement in seiner ersten Lage hält, wenn es sich in seiner ersten Stellung befindet, bspw. indem es einen Permanentmagneten beinhaltet, der je nach Stellung des Steuerelements auf das Blockier- und/oder Kupplungselement einwirken kann oder nicht. Weitere Arten der Wechselwirkung zwischen Steuerelement und Blockier- und/oder
Kupplungselement sind denkbar.
Die Bewegung zwischen erster und zweiter Lage kann eine Translationsbewegung zwischen zwei Positionen sein. Es kann aber auch eine Kipp-, Dreh- oder kombinierte Translations- und Kipp-/Drehbewegung sein. Auch noch andere Bewegungsarten sind nicht ausgeschlossen, beispielsweise mit einer Verformung des
Blockier- und/oder Kupplungselements verbundene Bewegungen. Im Falle einer Kippbewegung kann das Blockier- und/oder Kupplungselement durch einen Drehzapfen drehbar gehalten sein und einen radial vom Drehzapfen beabstandeten Führungsvorsprung aufweisen, der in eine entsprechende Führungsfläche des Führungselements eingreift (oder umgekehrt: das Führungselement weist einen Führungsvorsprung auf, der in eine Führungsfläche des Blockier- und/oder Kupplungselements eingreift).
Ebenfalls bevorzugt - diese Option besteht bei allen Ausführungsformen, insbesondere denen mit Steuerfläche oder Zwangsführung - bewegt sich das Steuerelement örtlich quer zur Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements. Das heisst, dass das Steuerelement so ausgebildet und angeordnet ist, dass eine Bewegung des Steuerelementes zwischen der ersten und zweiten Stellung im Bereich einer Berührungs- bzw. Anschlagsfläche mit dem Blockier- und/oder Kupplungselement eine Bewegung quer zur Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements ist. Mit anderen Worten, wenn das Blockier- und/oder Kupplungselement zwischen seiner ersten und zweiten Lage in eine erste Richtung bewegt wird, kann sich beim Verschieben von der ersten in die zweite Stellung das Steuerelement örtlich im Bereich der Anschlagfläche in einer zur ersten Richtung senkrechten oder in einem Winkel stehenden Richtung bewegen. Insbesondere kann sich das Steuerelement tangential bewegen, wenn die erste und zweite Lage des Blockier- und/oder Kupplungselements radial oder axial voneinander beabstandete Positionen sind. Alternativ dazu kann sich das Steuerelement in axialer Richtung bewegen, wenn das die erste und zweite Lage des Blockier- und/oder Kupplungselements radial oder tangential voneinander beabstandete Positionen sind, etc. In einer nicht- zylindrischen Konfiguration können Bewegungsrichtungen des Steuerelements und des Blockier- und/oder Kupplungselements senkrecht oder in einem andere Winkel zueinander sein. Eine solche Konfiguration hat den Vorteil, eine auf das Blockier- und/oder Kupplungselement ausgeübte Kraft nicht oder nur abgeschwächt auf den Piezomotor
übertragen wird. Für den Piezomotor reicht daher ein kleineres Haltemoment bei nicht gespeistem Motor.
Wenn sich das Steuerelement örtlich quer zur Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements bewegt, kann folgendes Prinzip angewandt werden: Entweder das Steuerelement oder das Blockier- und/oder Kupplungselement oder sowohl das Steuerelement als auch das Blockier- und/oder Kupplungselement besitzt/besitzen im Bereich der Berührungsfläche zwischen diesen beiden Elementen eine Führungsfläche, die in einem von 90 Grad und von 0 Grad verschiedenen Winkel sowohl zur Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements als auch zur Bewegungsrichtung des Steuerelements steht. Diese wirkt in der Art einer Rampe: Wenn das Steuerelement bewegt wird, kann das eine Bewegung Blockier- und/oder Kupplungselements in dazu ungefähr senkrechter Richtung bewirken.
Für die Blockierung von Schliessvorrichtung-Stator und Betätigungselement kann - dies gilt für alle Ausführungsformen - folgendes Prinzip verwendet werden. Die Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements ist quer zur Scherlinie (eigentlich ist es eine Scherfläche) zwischen Betätigungselement und Schliessvorrichtung-Stator. Mindestens in einer Lage des Betätigungselements ragt das Blockier- und/oder Kupplungselement in eine Aussparung des Schliessvorrichtung-Stators oder Betätigungselements hinein und kreuzt die Scherlinie. Die Scherlinie stösst je nach Verriegelungszustand an einen ungefähr senkrechten Oberflächenabschnitt des Blockier- und/oder Kupplungselements, wodurch ein Drehen des Schliesszylinder-Rotors verunmöglicht wird, oder an einen einen Winkel bildenden Oberflächenabschnitt.
Der Piezomotor kann bspw. vom Typ Wanderwellenmotor sein. Er kann aber auch ein anderer Piezomotorentyp sein, bspw. ein Stehwellen-Piezomotor (standing wave ultrasonic motor) oder ein Piezomotor, bei welchem Schwingungen eines Piezoelementes entsprechende Schwingungen eines Vortriebselementes auslösen, welches den Rotor (oder ein anders ausgestaltetes bewegtes Element) schrittweise voranschieben. Sowohl in der Ausgestaltung als Wanderwellenmotor als auch in anderen Ausgestaltungen kann ein Rotor des Piezoelementes sich ringartig um den Schliesszylinder-Rotor und eventuell um Bereiche des Schliesszylinder-Stator erstrecken. Ein solcher Stehwellen-Piezomotor in dieser Ausgestaltung ist bspw. von Physik Instrumente GmbH beschrieben worden (Vyshnevskyy et al. Poster an der Actuator 2004; der Stehwellen-Piezomotor ist vergleichsweise einfach ansteuerbar). Das Prinzip des Piezomotors bringt unabhängig von der Bauart den substantiellen Vorteil mit sich, dass in einer solchen ringförmigen Konfiguration das Innere des Ringes sowohl frei vom zum Piezomotor gehörenden Elementen als auch frei von Feldern sein kann.
Der Piezomotor muss kein Drehmotor sein, sondern kann auch ein linearer Motor sein.
Das Zusammenspiel zwischen dem bewegten Teil (bspw. Rotor) des Piezomotors und dem Steuerelement kann verschiedener Art sein: Gemäss einer ersten Variante ist das Steuerelement das - geeignet geformte und bspw. mit einer Steuerfläche versehene— bewegte Teil des Piezomotors, oder es ist reversibel oder irreversibel fest mit dem bewegten Teil des Piezomotors verbunden. Gemäss einer zweiten Variante besteht eine Zwangsführung zwischen dem bewegten Teil des Piezomotors und dem Steuerelement. So können bspw. ein Rotor des Piezomotors und ein translatorisch zu verschiebendes Steuerelement durch ein Gewinde miteinander verbunden sein, wobei geeignete Führungsmittel eine Drehbewegung des Steuerelements verhindern, aber
translatorische Bewegungen zulassen. Weitere Varianten - bspw. ohne Zwangsführung - sind denkbar.
Der Schliessvorrichtung-Stator ist ein (einteiliges oder mehrteiliges) Bauelement, welches im Gebrauchszustand beispielsweise am zu verschliessenden Objekt (Gebäude, Fahrzeug, Behältnis, etc.) oder an einem verschliessenden Element (Türe, Fenster, Deckel etc.) befestigt ist. Der Schliessvorrichtung-Stator kann ein Gehäuse bilden oder in einem Gehäuse wegnehmbar oder fix gelagert sein. Der Schliessvorrichtung-Stator kann optional auch weitere Elemente lagern, wie bspw. ein Riegelelement etc.
Das Betätigungsgelement ist im entriegelten Zustand relativ zum Schliessvorrichtung-Stator bewegbar. Es kann - wie das an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist - im Schliessvorrichtung-Stator drehbar gelagert sein und als Schliessvorrichtung-Rotor dienen. Es ist beispielsweise mit Abtriebsmitteln verbunden oder versehen, mit welchen das Riegelelement betätigt werden kann. In manchen Fällen kann auch das Betätigungselement selbst als Riegel dienen. Das Betätigungselement wird oft mit einem Schlüssel, durch einen Türdrücker, einen Türknauf oder sonstwie betätigt. Es kann auch durch einen elektrischen Antrieb relativ zum Schliessvorrichtung-Stator bewegt werden.
Das Blockier- und/oder Kupplungselement kann je nach Auslegung des Schliesszylinder-Rotors, des Schliesszylinder-Stators und des Steuerelements als
Sperriegel - beispielsweise Stiftförmig, als Kugel, als Block, als Balken, als Hebel, etc. — oder sonstwie ausgebildet sein. Es kann auch in der Art einer bekannten
Zuhaltung oder Gegenzuhaltung ausgebildet sein. Je nach dem ist es mit
Federmitteln versehen. In speziellen Fällen kann es auch in vorgegebener Weise verformbar sein, bspw. indem es eine federnde Partie beinhaltet, wodurch die
Federmittel integriert sind. Selbstverständlich können auch mehrere Blockier- und/oder Kupplungselemente vorhanden sein, die entweder mit einem gemeinsamen Steuerelement oder mit mehreren Steuerelementen zusammenwirken.
Nebst den vorstehend beschriebenen Komponenten weist die Vorrichtung beispielsweise noch ein Elektronikmodul auf. Dieses beinhaltet Mittel, aufgrund von Daten, die mit einem weiteren Elektronikmodul (einem elektronischen Schlüssel oder einem Elektronikmodul eines mechanisch/elektronischen Schlüssels) ausgetauscht wurden, festzustellen, ob eine Zugangsberechtigung vorliegt. Weiter kann es Mittel beinhalten, den Piezomotor anzusteuern. Ein solches Elektronikmodul kann auch separat, unter Umständen örtlich getrennt, von der Schliessvorrichtung vorhanden sein. Dann ist eine Kommunikationsverbindung zwischen einem solchen Elektronikmodul vorhanden oder herstellbar, so dass die Schliessvorrichtung von ausserhalb („remote") gesteuert werden kann. Das Elektronikmodul muss nicht eine geschlossene Einheit bilden, vielmehr können Teile davon separat vorhanden sein. So können bspw. die Motor-Elektronik und die restliche Elektronik auch voneinander getrennt sein.
Die Schliessvorrichtung und gegebenenfalls ein dazu passender Schlüssel können in jeder Ausführungsform optional ergänzend zum erfindungsgemässen Mechanismus mechanische Verriegelungseinrichtungen und entsprechende Entriegelungsmittel aufweisen, bspw. in der Form von Zuhaltungs/Gegenzuhaltungspaaren der als Schliesszylinders ausgebildeten Schliessvorrichtung, welche mit entsprechenden Codierungsbohrungen des Schlüssels zusammenwirken. Solche Verriegelungseinrichtungen sind jedoch nicht notwendig; ein Schlüssel kann auch lediglich Träger des Elektronikmoduls sein und einen Schaft aufweisen, welcher in die Schlüsselöffnung einführbar ist und nur zum Ausüben des Drehmoments dient. Nebst dem erfindungsgemässen Mechanismus können auch noch weitere mechatronische Verriegelungsmittel vorhanden sein. Auch der Schlüssel kann
mehrteilig sein, so dass das Elektronikmodul und der Schaft nicht am selben Teil vorhanden sind. Ein elektronischer Schlüssel kann bspw. kartenförmig ausgebildet sein.
Gemäss einer speziellen Ausführungsform weist die Vorrichtung zusätzlich zu den geschilderten Merkmalen noch ein Sperrelement auf, mittels welchem sie direkt oder indirekt in einem Gehäuse oder einer anderen Einrichtung gehalten werden kann. Das Sperrelement ist nun gemäss der bevorzugten Ausführungsform zwischen einer ersten und einer zweiten Lage relativ zum Schliessvorrichtung-Stator bewegbar, wobei es in seiner ersten Lage ein Herausnehmen der Vorrichtung aus dem Gehäuse oder der anderen Einrichtung verhindern kann. Gemäss der speziellen Ausführungsform kann ein Führungselement - vorzugsweise aber nicht notwendigerweise handelt es sich dabei um das Steuerelement - in einer ersten Stellung dem Sperrelement nicht ermöglichen, entweder seine erste Lage oder seine zweite Lage einzunehmen und in einer zweiten Stellung eine Bewegung des Sperrelements in seine erste bzw. zweite Lage ermöglichen. Dabei ist das Führungselement durch die Antriebskraft eines Piezomotors zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung bewegbar.
Das Sperrelement kann in seiner ersten Lage ein Herausnehmen der Vorrichtung aus dem Gehäuse oder anderen Element direkt verhindern, indem es eine Scherlinie zwischen dem Schliessvorrichtung-Stator und dem Gehäuse oder anderen Element blockiert. Es kann alternativ dazu ein Herausnehmen der Vorrichtung verhindern, indem es ein Befestigungselement blockiert, welches seinerseits einem Herausnehmen der Vorrichtung entgegensteht.
Gemäss einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Schliesszylinder zur Verfügung gestellt, der einen Schliesszylinder-Stator und einen relativ zu diesem
bewegbaren Schliesszylinder-Rotor mit einer Schlüsselöffnung sowie mindestens ein eine Zuhaltung und eine mit dieser zusammenwirkende Gegenzuhaltung aufweist. Im verschlossenen Zustand der Vorrichtung befinden sich die Zuhaltung und die Gegenzuhaltung gemeinsam in einem von Aussparungen im Schliesszylinder-Stator und im Schliesszylinder-Rotor gebildeten Raum. Zwischen der Zuhaltung und der Gegenzuhaltung ist — wie das für Zuhaltungs-Gegenzuhaltungspaare jeweils der Fall ist — eine Berührungsfläche ausgebildet, die so relativ zu einer Berührungsfläche (Scherfläche bzw. Scherlinie) zwischen Schliesszylinder-Rotor und Schliesszylinder- Stator ausgerichtet werden kann, dass eine Drehung des Schliesszylinder-Rotor relativ zum Schliesszylinder-Stator nicht blockiert wird, wobei bei einer solchen Drehung die Zuhaltung mit dem Schliesszylinder-Rotor mitgedreht wird und die Gegenzuhaltung im Schliesszylinder-Stator verbleibt. Wenn kein Schlüssel in die Schlüsselöffnung eingeführt ist, werden mindestens die Zuhaltung, und beispielsweise auch die Gegenzuhaltung durch eine Federkraft gegen einen Anschlag gedrückt, in welcher Stellung die Zuhaltung in die Schlüsselöffnung hineinragt. Die Federkraft wirkt bspw. auf die Gegenzuhaltung (und von dieser über die Berührungsfläche auf die Zuhaltung); sie kann aber auch direkt auf die Zuhaltung wirken. Durch Einführen eines Schlüssels ist die Zuhaltung entgegen der Federkraft verschiebbar. Gemäss diesem zweiten Aspekt der Erfindung ist nun ein Steuerelement vorhanden, welches zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, wobei es in einer ersten Stellung das Einnehmen einer Lage der Zuhaltung oder Gegenzuhaltung verhindert, in welche die Zuhaltung bzw. Gegenzuhaltung gelangen kann, wenn das Steuerelement in seiner zweiten Stellung ist.
Das Steuerelement kann bspw. durch den Antrieb eines Piezomotors zwischen seiner ersten oder zweiten Stellung bewegbar sein, in welchem Fall der Schliesszylinder auch dem vorstehend beschriebenen ersten Aspekt der Erfindung, bspw. in irgend einer der beschriebenen, mit dem Prinzip des zweiten Aspekts kompatiblen Ausgestaltung entsprechen kann. Alternativ dazu kann das Steuerelement auch durch
einen anderen elektronisch steuerbaren Antrieb zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung bewegbar sein.
Gemäss noch einer Alternative gemäss dem zweiten Aspekt der Erfindung kann das Steuerelement auch rein mechanisch, bspw. durch Einführen eines passenden Schlüssels betätigbar sein. Dieser passende Schlüssel kann der in die Schlüsselöffnung passende, mechanisch codierte und zur Drehung des Schliesszylinder-Rotors zu verwendene Schlüssel sein, wobei er dann eine zusätzliche mechanische Codierung zum freischalten des Steuerelements aufweisen kann. Eine solche kann am Schlüsselschaft oder auch an der Schüsselreide vorhanden sein (dort bspw. als stirnseitig vorstehender, geeignet ausgeformter Vorsprung, welcher durch Einführen in eine passende Öffnung das Steuerelement bewegt). Der passende Schlüssel kann auch ein separater, zweiter, in eine geeignete zweite Schlüsselöffnung einzuführender Schlüssel sein.
Bei jeder Art des Antriebs/der Betätigung des Steuerelementes kann dieses wie vorstehend beschrieben und analog zu den nachstehenden Ausführungsbeispielen wirken und/oder ausgestaltet sein. Insbesondere kann das Steuerelement ringförmig sein bzw. einen ringförmigen Abschnitt aufweisen und sich um den Schliesszylinder- Rotor herum erstrecken. Es kann auch mit einem sich ringförmig um den Rotor erstreckenden Element in Wirkverbindung sein.
Das Steuerelement kann in seiner ersten Stellung wie folgt blockierend wirken:
Es kann durch eine Anschlagfläche oder eine Zwangsführung ein Verschieben der Gegenzuhaltung und/oder der Zuhaltung gegen aussen (also weg von der
Schlüsselöffnung) verhindern, wodurch bspw. ein vollständiges Einführen des Schlüssels verunmöglicht werden kann.
Es kann durch eine Anschlagfläche oder eine Zwangsführung ein Verschieben der Gegenzuhaltung und/oder Zuhaltung nach innen (also zur Schlüsselöffnung hin) verhindern, wodurch zwar ein Einführen des Schlüssels in die Schlüsselöffnung nicht verhindert wird, aber auch bei an sich passender Codierungsbohrung an der Stelle des Zuhaltungs-/Gegenzuhaltungspaares die Berührungsfläche nicht in die Freilage gelangen kann.
Im Folgenden werden Ausführungsformen der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. In den Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder einander in ihrer Funktion entsprechende Elemente. Es zeigen:
Fig. Ia bis Ic schematische Schnittdarstellungen einer ersten Ausführungsform der Erfindung;
Fig. 2 eine Ansicht einer Schliessvorrichtung gemäss der ersten Ausführungsform der Erfindung, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht alle Teile dargestellt sind;
Fig. 3a - 3f, Fig. 4a - 4d, Fig. 5a-5b, Fig. 6a-6d, Fig. 7a-7e, Fig. 8a-8c und Fig. 9a, - 9c Darstellungen je einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.
Die Schliessvorrichtung gemäss Figuren Ia bis 7e ist ein Schliesszylinder, bei welchem das Betätigungselement als Schliesszylinder-Rotor ausgebildet ist. Der
Schliesszylinder-Rotor ist mit einer Schlüsselöffnung versehen, in welche ein Schlüssel einer an sich bekannten oder einer neuartigen Ausgestaltung einschiebbar ist. Der Schliesszy linder und der Schlüssel können in jeder Ausführungsform optional mechanische Verriegelungseinrichtungen und entsprechende Entriegelungsmittel aufweisen, bspw. in der Form von Zuhaltungs/Gegenzuhaltungspaaren des Schliesszylinders, welche mit entsprechenden Codierungsbohrungen des Schlüssels zusammenwirken. Solche Verriegelungseinrichtungen sind jedoch nicht notwendig; der Schlüssel kann auch lediglich Träger des Elektronikmoduls sein und einen Schaft aufweisen, welcher in die Schlüsselöffnung einführbar ist und nur zum Ausüben des Drehmoments dient. Der Schlüssel kann auch mehrteilig sein, so dass das Elektronikmodul und der Schaft nicht am selben Teil vorhanden sind.
Das anhand der genannten Figuren Ia bis 7e illustrierte Prinzip kann auch mit entsprechenden geringfügigen Modifikationen (Bspw. Weglassen der Schlüsselöffnung, Verbinden des Rotors mit einem für den Benutzer zugänglichen oder elektronisch auslösbaren Betätigungsmittel, bspw. Türdrücker, Türknauf, eventuelle Grössenanpassungen) in Schliessvorrichtungen zum Einsatz kommen, die nicht als Schliesszylinder ausgebildet sind, sondern die bspw. die Betätigung eines Rotors durch einen Türdrücker, einen Türknauf oder ein anderes Mittel vorsehen.
Figur Ia zeigt eine Schliessvorrichtung im verriegelten Zustand. Dargestellt sind ein Schliesszy linder-Rotor 1, der in einem Schliesszylinder-Stator 2 drehbar gelagert ist. Der Schliesszylinder-Rotor weist eine Schlüsselöffnung 1.1 auf, in die der Schaft eines hier nicht gezeichneten Schlüssels eingeführt werden kann. Ferner sieht man ein Blockier- und/oder Kupplungselement 3, welches sich in einem Innenraum befindet, der durch Aussparungen 1.2,. 2.2 im Schliesszylinder-Rotor bzw. im Schliesszylinder-Stator gebildet wird. In der Anordnung gemäss Figur Ia befindet sich ein Bereich des Blockier- und/oder Kupplungselements 3 auf der Scherlinie
zwischen dem Schliesszylinder-Rotor und dem Schliesszylinder-Stator, und ein Ausweichen des Blockier- und/oder Kupplungselements 3 ist nicht möglich. Auf diese Weise verhindert das Blockier- und/oder Kupplungselement in der gezeichneten Lage - der Sperrlage - ein Drehen des Schliesszylinder-Rotors 1 im Schliesszylinder-Stator 2 und damit ein Betätigen des Schliesszylinders.
Ein Ausweichen des Blockier- und/oder Kupplungselements nach innen wird in der gezeichneten Anordnung durch die Schwerkraft sowie die Form des Blockier- und/oder Kupplungselements 3 verhindert. Die Form des Blockier- und/oder Kupplungselements ist so, dass Scherkräfte zwischen dem Schliesszyiinder-Rotor und dem Schliesszylinder-Rotor nicht in auf das Blockier- und/oder Kupplungselement entgegen der Schwerkraft nach oben gerichtete Kräfte umgelenkt werden können. Es kann aber - das ist besonders bevorzugt - zusätzlich oder ergänzend vorgesehen sein, dass die Grosse und/oder Form der Aussparung 1.2 im Schliesszylinder-Rotor 1 ein Ausweichen des Blockier- und/oder Kupplungselements nach innen gar nicht erlaubt, da eine Anschlagfläche für das Blockier- und/oder Kupplungselement gebildet wird.
Ein Ausweichen des Blockier- und/oder Kupplungselements nach aussen wird durch ein Steuerelement 5 verunmöglicht. Dieses ist in der gezeichneten Anordnung als Ring ausgebildet, welcher im dargestellten Bereich den Schliesszylinder-Rotor 1 und auch den Schliesszylinder-Stator 2 umgibt.
Das Steuerelement besitzt eine Aussparung 5.1 mit einem rampenartig ausgebildeten Oberflächenabschnitt 5.2. Die Aussparung mit dem rampenartigen Oberflächenabschnitt sowie die daran anschliessende kreiszylindrische Innenoberfläche des Steuerelementes wirken als Steuerfläche 5.5 im vorstehend beschriebenen Sinn.
Für die Entriegelung wird das Steuerelement relativ zum Schliesszylinder-Stator 2 so weit gedreht, dass die Aussparung 5.1 des Steuerelements mit der Aussparung 2.2 des Schliesszylinder-Stators fluchtet. Figur Ib zeigt eine entsprechende Anordnung. In dieser Anordnung kann das Blockier- und/oder Kupplungselement 3, indem es mindestens teilweise in die Aussparung 5.1 des Steuerelements gelangt, nach aussen ausweichen, wodurch die Scherlinie zwischen Schliesszylinder-Stator 2 und Schliesszylinder-Rotor 1 freigegeben wird und letzterer gedreht werden kann, was in Figur Ic dargestellt ist. Die Lage, in welcher sich das Blockier- und/oder Kupplungselement mindestens teilweise in die Aussparung 5.1 des Steuerelements und die genannte Scherlinie freigegeben ist, entspricht der zweiten Lage des Blockier- und/oder Kupplungselements.
Die gezeichnete schematische Ausführungsform illustriert gut, wie das Steuerelement 5 in einer Umgebung der Berührungsfläche zum Blockier- und/oder Kupplungselement sich quer zu diesem bewegt, indem das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 in radialer Richtung verschiebbar ist, das Steuerelement aber eine Drehbewegung macht, die zu einer tangentialen Bewegung der Steuerfläche führt.
Das Blockier- und/oder Kupplungselement kann aufgrund verschiedener Ursachen in die in den Figuren Ib und Ic dargestellte zweite Lage - oder Freilage - gelangen:
- Aufgrund der Schwerkraft.
- Aufgrund der Kraft eines - in der Figur nicht dargestellten - Federelements.
Aufgrund einer Kraft durch den Schliesszylinder-Rotor auf eine Führungsfläche
3.1 des Blockier- und/oder Kupplungselements oder des entsprechenden
Gegenstücks (hier: des Betätigungselements). In der dargestellten Ausführungsform wird die Führungsfläche 3.1 dadurch gebildet, dass das
Blockier- und/oder Kupplungselement sich gegen innen verjüngt und dadurch einen bspw. konischen Oberflächenabschnitt aufweist.
Es sind auch andere Mittel denkbar, bspw. magnetische Kräfte, eine Zwangsführung durch das Steuerelement etc.
Beliebige Kombinationen dieser Möglichkeiten sind denkbar.
Wenn die dargestellte Schliessvorrichtung wieder verriegelt werden soll, muss in der dargestellten Variante zuerst der Schliesszylinder-Rotor 1 wieder in die in Fig. Ia und Ib gezeichnete Lage gebracht werden. Es kann bspw. vorgesehen sein, dass, wie das an sich bekannt ist, aufgrund der Zuhaltungen der Schlüssel nur gezogen werden kann, wenn der Schliesszylinder-Rotor in dieser Lage ist. Zum Verriegeln wird das Steuerelement in die in Fig. Ia gezeigte Stellung zurückgedreht. Der rampenartige Abschnitt 5.2 der Steuerfläche bewirkt bei dieser Bewegung ein Zurückschieben des Blockier- und/oder Kupplungselements in die in Figur Ia gezeichnete Stellung, in welcher es die Scherlinie zwischen Schliesszylinder-Rotor und Schliesszylinder- Stator blockiert.
Erfindungsgemäss wird die Bewegung - hier Drehbewegung - des Steuerelements durch die Antriebswirkung eines Piezomotors bewirkt. Figur 2 zeigt eine dreidimensionale Darstellung der Ausführungsform von Figuren Ia bis Ic, wobei aus Gründen der besseren Sichtbarkeit einiger Elemente der Schliesszylinder-Stator nur teilweise dargestellt ist. Elemente, die in Figuren Ia bis Ic sichtbar sind, sind mit denselben Bezugszeichen versehen und werden hier nicht erneut beschrieben.
Das Steuerelement 5 ist Rotor eines ringförmig um den Schliesszylinder-Rotor 1 und um Bereiche des Schliesszylinder-Stators gelegten Piezomotors, dessen Stator 6 in axialer Richtung neben dem Rotor 5 liegt. In einem nicht dargestellten Bereich
zwischen dem Rotor 5 und dem Stator befindet sich eine Anordnung mit mindestens einem Piezoelement, das in Schwingungen - oft mit Frequenzen von 10 kHz oder mehr - versetzt wird und durch diese Schwingungen bewirkt, dass sich der Rotor und der Stator kontinuierlich relativ zueinander bewegen. Piezomotoren — bspw. Wanderwellenmotoren der dargestellten, ringförmigen Konfiguration - sind an sich bekannt und werden nicht detaillierter beschrieben. Selbstverständlich ist es auch möglich, abweichend von der dargestellten Anordnung einen Piezomotor zur Verfügung zu stellen, dessen Stator bspw. um den Rotor herum gelegt ist, und/oder der nicht auf dem Wanderwellenprinzip, sondern auf einer anderen Art der Wirkung eines schwingenden Piezoelements basiert. In anderen geometrischen Konfigurationen als derjenigen von Figur 2 sind auch von der äusseren Form her verschieden ausgelegte Piezomotoren verwendbar.
In der Anordnung gemäss Figur 2 sieht man noch eine Befestigungsplatte 9 mittels welcher der Schliesszylinder-Rotor gegenüber dem Schliesszylinder-Stator drehbar gehalten wird. Nur angedeutet sind in Figur 2 Mitnehmepartien 1.5 des Schliesszylinder-Rotors, die dazu dienen, nicht dargestellte Abtriebsmittel für ein Riegelelement zu führen.
Die in Figuren 3a bis 3f dargestellte Ausführungsform besitzt in ihrer Funktionsweise Gemeinsamkeiten mit derjenigen der vorstehend beschriebenen Ausführungsform. Fig. 3a zeigt eine Frontansicht des Schliesszylinders, Fig. 3b eine Darstellung des entlang der Fläche b-b geschnittenen Zylinders von Fig. 3a, Fig. 3d eine Seitenansicht, Fig. 3c eine Darstellung des entlang der Fläche c-c geschnittenen Schliesszylinders, und Figuren 3e und 3f den Figuren 3c und 3d entsprechende Darstellungen des Schliesszylinders im verriegelten Zustand.
Die Ausführungsform beruht auf folgendem Prinzip. Das Blockier- und/oder Kupplungselement ist in Richtung quer zur Scherlinie zwischen Betätigungselement (bspw. Schliesszylinder-Rotor) und Schliessvorrichtung-Stator verschiebbar. Mindestens in einer Lage des Betätigungselements (bspw. entsprechend der Ausgangsorientierung des Schliesszylinder-Rotors, in welcher ein Schlüssel ein- und ausgesteckt werden kann) ragt das Blockier- und/oder Kupplungselement in eine Aussparung des Schliessvorrichtung-Stators/Betätigungselements hinein und kreuzt die Scherlinie (bzw. Scherfläche). Die Scherlinie stösst je nach Verriegelungszustand an einen ungefähr senkrechten Oberflächenabschnitt des Blockier- und/oder Kupplungselements (wodurch ein Drehen des Schliesszylinder-Rotors verunmöglicht wird) oder an einen einen Winkel bildenden Oberflächenabschnitt.
Das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 ist in der gezeichneten Ausführungsform so in der Aussparung 1.2 im Schliesszylinder-Rotor 1 gelagert, dass es im entriegelten Zustand der Vorrichtung (siehe Fig. 3c) bei Drehungen des Schliesszylinder-Rotors mitgedreht wird. Das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 wird durch ein Federmittel - im gezeichneten Beispiel bestehend aus zwei Federn 11 — radial nach aussen gedrückt.
Der Schliesszylinder-Stator 2 besitzt eine Aussparung 2.2, in welche das Blockier- und/oder Kupplungselement in den gezeichneten Anordnungen der Figuren 3c und 3e aufgrund der Federkraft hineinragt. Das Blockier- und/oder Kupplungselement weist eine Führungsfläche 3.1 auf, indem es sich gegen aussen verjüngt und bspw. einen rampenartig abgeschrägten Oberflächenabschnitt aufweist (als Variante könnte auch der Schliesszylinder-Stator 2 einen rampenartig abgeschrägten Oberflächenabschnitt aufweisen, der in einem Zustand gegen eine Kante des Blockier- und/oder Kupplungselements stösst). Die radiale Ausdehnung dieser Führungsfläche ist dabei mindestens gleich der radialen Ausdehnung des
Schliesszylinder-Stators am Ort des Blockier- und/oder Kupplungselements und vorzugsweise leicht grösser als diese.
Im in Fig. 3c dargestellten Zustand der Vorrichtung steht das Blockier- und/oder Kupplungselement am Steuerelement an. Aufgrund der Führungsfläche 3.1 ist die Scherlinie zwischen Schliesszylinder-Rotor und Schliesszylinder-Stator nicht durch das Blockier- und/öder Kupplungselement blockiert. Vielmehr bewirkt eine durch eine Drehung des Schliesszylinder-Rotors ausgelöste Scherung ein gegen-innen- Verschieben des Blockier- und/oder Kupplungselements, welches bei einer Drehbewegung dann innenseitig am Schliesszylinder-Stator ansteht und auf diesem gleitet. Im Zustand gemäss Fig. 3e ist die Schliessvorrichtung hingegen verriegelt. Weil das Blockier- und/oder Kupplungselement aufgrund der Federkraft in die Aussparung 5.1 des Steuerelements hineinragt, blockiert es die Scherlinie zwischen dem Schliesszylinder-Rotor und dem Schliesszylinder-Stator.
Aufgrund der Führungsfläche 3.1 des Blockier- und/oder Kupplungselements 3 ist der rampenartige Abschnitt 5.2 der Aussparung 5.1 hier nicht unbedingt erforderlich, um das Blockier- und/oder Kupplungselement beim Entriegelungsvorgang durch das Steuerelement in seine zweite Lage zu bewegen. Er kann aber wie gezeichnet optional trotzdem vorhanden sein. Benötigt wird in dieser Ausführungsform mindestens eine rampenartig wirkende Führungsfläche.
Als weiterer Unterschied zur Ausführungsform gemäss Figuren Ia bis 2 ist in dieser Ausführungsform das Blockier- und/oder Kupplungselement balkenförmig, wobei es die grösste Ausdehnung in axialer Richtung hat. Dies erleichtert unter anderem die Positionierung der Federn 11. Wie man in Figur 3b sieht, ist es nicht notwendig, dass sich das Führungselement 5 in axialer Richtung über die ganze Länge des Blockier- und/oder Kupplungselements erstreckt. Umgekehrt könnte auch das Blockier-
und/oder Kupplungselement nur einen Teil der axialen Ausdehnung des Führungselements abdecken.
Die Ausführungsform gemäss Figuren 3a bis 3f sowie analog ausgestalteter weiterer
Ausführungsformen besitzt den unter Umständen wichtigen Vorzug, dass ein Bewegen des Führungselements zwischen seiner ersten und zweiten Stellung unabhängig von der Orientierung des Schliesszylinder-Rotors möglich ist. Das
Führungselement kann in seine erste Stellung (gemäss Fig. 3e) bewegt werden, auch wenn der Schliesszylinder-Rotor nicht in seiner Ausgangsorientierung ist. Die
Verriegelung ist jedoch selbstverständlich erst erfolgt, nachdem der Schliesszylinder- Rotor in die Ausgangssorientierung gebracht worden ist.
Die Ausführungsform der Figuren 4a bis 4d unterscheidet sich von derjenigen der Figuren Ia bis 2 insbesondere dadurch, dass mehrere Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 vorhanden sind. Im gezeichneten Beispiel sind die Blockier- und/oder Kupplungselemente kugelförmig. Sie können aber wie in anderen Beispielen auch andere Formen haben. Die Führungsfläche des Führungselements 5 sieht entsprechend der Anzahl der Blockier- und/oder Kupplungselemente eine Mehrzahl von Aussparungen 5.1 vor.
In den vorstehend beschriebenen Beispielen stösst das Blockier- und/oder Kupplungselement jeweils je nach Lage an eine aussenstehende Führungsfläche. Die vorstehenden Ausführungsformen können auch in jeweils umgekehrter Konfiguration realisiert werden, bei der die Führungsfläche des Führungselements innenseitig des Blockier- und/oder Kupplungselements ist. In den Beispielen der Figuren Ia bis 2 sowie 4a bis 4d wird dann jeweils das Blockier- und/oder Kupplungselement bei einer Drehbewegung des Schliesszylinder-Rotors mitgeführt.
Im Beispiel der Figuren 3a bis 3f wird es durch mit dem Schliesszylinder-Stator verbundene Federelemente gegen innen gedrückt. Weitere Variationen sind denkbar.
Ebenfalls abweichend von der gezeichneten Anordnung können am Schliesszylinder- Rotor 1 Rampen als Führungsflächen vorhanden sein, die die Blockier- und/oder Kupplungselemente bei Drehung des Schliesszyinder-Rotors nach aussen gegen den Schliesszylinder-Stator respektive das Führungselement drücken.
Die Ausführungsform der Figuren 5a und 5b entspricht nebst dem Hauptaspekt der Erfindung auch dem zweiten Aspekt der Erfindung. In Figuren 5a und 5b ist das Blockier- und/oder Kupplungselement gleichzeitig eine Zuhaltung 22 der an sich bekannten Art. Im in Fig. 5b dargestellten, verriegelten Zustand der Schliessvorrichtung steht die zur Zuhaltung 22 gehörende Gegenzuhaltung 23 an einer innenseitigen Führungsfläche des Führungselements an. Die Zuhaltung 22 ragt so weit in die Schlüsselöffnung hinein, dass sie ein Einführen des Schlüssels 21 verhindert. Aufgrund des Anstehens an der Gegenzuhaltung kann die Zuhaltung auch nicht gegen aussen ausweichen. Sobald jedoch das Führungselement 5 so weit gedreht wird, dass die Gegenzuhaltung in die Aussparung 5.1 ausweichen kann, ist auch ein Einstecken des Schlüssels 21 möglich.
Die Gegenzuhaltung wird in an sich bekannter Art noch mit Federmitteln versehen sein, die Zuhaltung und Gegenzuhaltung nach innen drücken. Die Federmittel greifen bspw. auf der Führungsfläche an und gleiten bei Drehbewegungen des Führungselements 5 auf dieser.
In der dargestellten Konfiguration ist das Zuhaltungs/Gegenzuhaltungspaar so ausgelegt, dass der Schliesszylinder-Rotor dann gedreht werden kann, wenn wie
dargestellt die Zuhaltung weit in die Schlüsselöffnung hineinragt, d.h. wenn die Spitze der Zuhaltung in eine Codierungsbohrung des Schlüssels hineinragt. Wenn das nicht der Fall ist — weil der Schlüssel am entsprechenden Ort keine oder eine nicht genügend tiefe Codierungsbohrung aufweist - ist die Scherlinie zwischen Schliesszylinder-Rotor und Schliesszylinder-Stator durch die Zuhaltung blockiert. Deshalb dient in der dargestellten Ausführungsform die Zuhaltung als das Blockier- und/oder Kupplungselement. Im Unterschied zu vorstehenden Ausführungsformen verhindert jedoch das Führungselement in seiner ersten, in Fig. 5b dargestellten Stellung nicht eine Bewegung des Blockier- und/oder Kupplungselements (=Zuhaltung) in seine zweite Lage (=Freilage), sondern in seine erste Lage (=Sperrlage). Die Sperrwirkung des erfindungsgemässen Mechanismus beruht also hier nicht direkt auf der Sperrung der genannten Scherlinie, sondern wie erwähnt darauf, dass ein notwendiges Einführen des Schlüssels verhindert werden kann.
Wie der Fachperson bekannt ist, können Zuhaltungs/Gegenzuhaltungspaare auch in Konfigurationen vorhanden sein, in denen die Gegenzuhaltung die Scherlinie blockiert, wenn die Zuhaltung nicht durch den Schlüssel nach aussen geschoben wird. Auch solche Konfigurationen können mit dem erfindungsgemässen
Mechanismus kombiniert werden, wobei dann die Gegenzuhaltung als das Blockier- und/oder Kupplungselement wirkt und wobei dann durch die Steuerfläche 5.5 die Bewegung des Blockier- und/oder Kupplungselements (=Gegenzuhaltung) in die zweite Lage (=Freilage) verhindert werden kann.
Wie vorstehend bereits erwähnt kann das Steuerelement als weitere Alternative auch an der Zuhaltung ansetzen und/oder ein Verschieben der Gegenzuhaltung und/oder Zuhaltung nach innen (also zur Schlüsselöffnung hin) verhindern, wodurch zwar ein Einführen des Schlüssels in die Schlüsselöffnung nicht verhindert wird, aber auch bei an sich passender Codierungsbohrung an der Stelle des Zuhaltungs-
/Gegenzuhaltungspaares die Berührungsfläche nicht in die Freilage gelangen kann, sofern wenn das Steuerelement in seiner ersten Stelle ist.
Die Figuren 6a bis 6d zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Fig. 6a und 6c zeigen Darstellungen der entlang der Flächen a-a bzw. c-c in den Figuren 6b bzw. 6d geschnittenen Vorrichtung. Die Darstellung von Fig. 6a zeigt die Vorrichtung im verriegelten, diejenige von Fig. 6c im entriegelten Zustand.
Die Ausführungsform unterscheidet sich von den vorstehenden Beispielen insbesondere durch folgende Prinzipien:
- Der Rotor 31 des Piezomotors ist nicht gleichzeitig das Steuerelement. Vielmehr dient er dazu, das Steuerelement 5, bspw. mittels eines Gewindes, linear, hier in axialer Richtung, zu verschieben.
Das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 bzw. die Blockier- und/oder Kupplungselemente sind zwischen ihrer ersten und ihrer zweiten Lage axial verschiebbar. Eine Anschlagfläche 5.3 für das Blockier- und/oder Kupplungselement — oder die Blockier- und/oder Kupplungselemente - ist stirnseitig am Steuerelement vorhanden.
Das - hier stiftförmig gezeichnete - Blockier- und/oder Kupplungselement greift in der Lage gemäss Figur 6a in die Aussparung 1.2 des Schliesszylinder-Rotors 1 ein und verhindert so Drehbewegungen. Die Anschlagfläche 5.3 verhindert ein Ausweichen in axialer Richtung. In der Stellung gemäss Figur 6c steht das Steuerelement 5 einem axialen Ausweichen des Blockier- und/oder Kupplungselements nicht entgegen. Durch Drehen des Schliesszylinder-Rotors 1
wird das Blockereleemnt aus der Aussparung 1.2 hinausgedrückt. Wenn das Blockier- und/oder Kupplungselement axial zurückweicht, kann der Schliesszylinder-Rotor 1 relativ zum Schliesszylinder-Stator 2 gedreht werden. Das Steuerelement sowie das Blockier- und/oder Kupplungselement können optional ferromagnetisch sein, so dass beim Verschieben des Steuerelements 5 von der Stellung gemäss Fig. 6a in die Stellung gemäss Fig. 6c das Blockier- und/oder Kupplungselement aufgrund einer magnetischen Anziehungskraft mitgezogen wird.
Die Ausführungsform der Figuren 7a bis 7e ist in ihrer Funktionsweise ähnlich derjenigen der Figuren Ia bis Id. Sie unterscheidet sich aber einerseits in der Geometrie: Das Blockier- und/oder Kupplungselement bzw. die Blockier- und/oder Kupplungselemente ist/sind zwischen ihrer ersten und ihrer zweiten Lage in axialer Richtung verschiebbar. Dementsprechend sind die Aussparungen 1.2, 5.1 - ähnlich wie in Fig. 6a bis 6d - in stirnseitigen Oberflächen des Schliesszylinder-Rotors 1 bzw. des Führungselements 5 vorhanden. Andererseits weist die Ausführungsform von Figuren 7a bis 7e noch eine Einrichtung auf, mit welcher durch den Piezomotor und das Führungselement 5, das ja gleichzeitig der Rotor des Piezomotors ist, einen Befestigungsstift 43 ver- oder entriegeln kann. Damit löst sie gleichzeitig das Dilemma, wonach einerseits einer Wartungsperson ermöglicht werden sollte, die Schliessvorrichtung ohne übergrossen Aufwand zu entfernen, andererseits aber die Sicherheit nicht beeinträchtigt sein sollte und eine unberechtigte Person nicht in der Lage sein sollte, Sicherheitsvorkehrungen durch Entfernen der ganzen Schliessvorrichtung zu entfernen.
Figur 7a zeigt eine Ansicht der entlang der Fläche a-a in Fig. 7b geschnittenen Vorrichtung im verriegelten und befestigten Zustand. Fig. 7c zeigt eine Darstellung der teilweise geschnittenen Vorrichtung ebenfalls im verriegelten und befestigten Zustand, wobei man die Steuerfläche 5.5 des Steuerelements 5 besonders gut sieht. Fig. 7d zeigt eine entsprechende Darstellung im entriegelten und befestigten Zustand.
Fig. 7e zeigt eine Darstellung der Vorrichtung im Zustand, in welchem sie zu Wartungszwecken aus dem - nicht dargestellten - Gehäuse entfernbar ist.
Nebst dem Blockier- und/oder Kupplungselement — in der gezeichneten Variante sind es mehrere Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 — ist noch ein Sperrelement 41 vorhanden. Dieses befindet sich im in Fig. 7a, 7c und 7d gezeichneten Zustand in einem durch eine Aussparung 43.1 im Befestigungsstift 43 und eine Aussparung im Schliesszylinder-Stator 2 gebildeten Innenraum und wird aufgrund der Kraft einer Feder 42 gegen die durch das Führungselement 5 gebildete
Führungsfläche gedrückt. Dadurch wird der Befestigungsstift 43 gegenüber dem Schliesszylinder-Stator 2 verriegelt und kann nicht radial nach aussen entfernt werden.
Wenn das Führungselement hingegen die Stellung gemäss Figur 7e einnimmt, kann aufgrund der Aussparung 5.4 im Führungselement das Sperrelement 41 durch die Feder 42 so weit nach aussen gedrückt werden, dass es sich vollständig oder fast vollständig ausserhalb der Aussparung 43.1 befindet. Das ermöglicht einer Wartungsperson, den Befestigungsstift radial nach aussen oder - je nach Ausgestaltung des Schliesszylinder-Rotors - nach innen zu schieben. Sobald der Befestigunssstift die Scherlinie zwischen dem Schliesszylinder-Stator 2 und dem Gehäuse nicht mehr sperrt, kann der ganze Schliesszylinder nach vorne - in den Figuren 7c bis 7e nach rechts - abgezogen werden.
Insgesamt ergeben sich also drei definierte Stellungen des Führungselementes:
Erste Stellung: Verriegelt und befestigt: Das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 blockiert die Scherlinie zwischen Schliesszylinder-Rotor
und Schliesszylinder-Stator, und das Sperrelement blockiert die Scherlinie zwischen Befestitungsstift 43 und Schliesszylinder-Stator.
- Zweite Stellung: Entriegelt und befestigt: Dem Blockier- und/oder Kupplungselement 3 wird ermöglicht, die Scherlinie zwischen Schliesszylinder- Rotor und Schliesszylinder-Stator freizugeben, aber das Sperrelement blockiert die Scherlinie zwischen Befestitungsstift 43 und Schliesszylinder-Stator.
Dritte Stellung: Befestigung gelöst: Dem Sperrelement wird ermöglicht, die Scherlinie zwischen Befestigungsstift 43 und Schliesszylinder-Stator 2 freizugeben.
Die möglichen Lagen des Blockier- und/oder Kupplungselements und des Sperrelements werden bei gegebener Stellung des Steuerelements 5 durch die Form der Steuerfläche 5.5 - also hier der äusseren (in der Figur linken), stirnseitigen Oberfläche des Steuerelements - bestimmt.
Selbstverständlich wird im Allgemeinen vorgesehen sein, dass das Elektronikmodul das Steuerelement 5 nur in die dritte Stellung bringt, wenn eine entsprechende Berechtigung vorliegt, welche den Besitz eines elektronischen Spezialschlüssels voraussetzt.
Anstatt einen Befestigungsstift 43 - oder ein anderes Befestigungselement - zu blockieren oder freizugeben, kann ein Sperrelement in einer anderen als der gezeichneten geometrischen Anordnung auch direkt die Verbindung zwischen dem Stator und einem Gehäuse oder einer anderen fest eingebauten Vorrichtung sperren/freigeben.
Figuren 8a bis 8c zeigen sehr schematisch eine Ausführungsform, welche nicht eine zylindrische Konfiguration zeigt, sondern bei der das Betätigungselement 1 relativ zum Schliessvorrichtung-Stator 2 linear verschiebbar ist. Das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 ist stiftförmig und ähnlich wie bei vorstehend beschriebenen Ausführungsformen in einer Aussparung 2.2 im Schliessvorrichtung-Stator 2 verschiebbar gelagert. Im verriegelten Zustand (Fig. 8c) ragt ein Teil des Blockier- und/oder Kupplungselements 3 in eine Aussparung 1.1 des Betätigungselements 1 und verhindert so eine Relativbewegung des Betätigungselements 1 zum Schliessvorrichtung-Stator 2. Das Führungselement 5 ist in einer ersten Stellung, in der ein Abschnitt seiner Oberfläche einen Anschlag für das Blockier- und/oder Kupplungselement bildet und verhindert, dass es aus der genannten Aussparung 1.1 hinausgeschoben werden kann. In seiner zweiten, in Figuren 8a und 8b gezeigten Stellung lässt das Führungselement eine Verschiebung des Blockier- und/oder Kupplungselements zu, so dass das Betätigungselement 1 verschoben werden kann.
In der gezeichneten Ausführung wirkt die in der Figur untere Oberfläche 5.5 des Steuerelements 5 als Steuerfläche. Das Steuerelement ist in einem Hohlraum oder Schlitz 2.4 im Schliessvorrichtung-Stator 2 vorhanden. Dies ist keine Notwendigkeit; vielmehr können auch andere geometrische Anordnungen auf die erfindungsgemässe Art wirken.
Das Betätigungselement kann ein Riegelelement sein, oder es kann mit einem Riegelelement wirkverbunden sein, beispielsweise über einen direkt am Betätigungselement vorhandenen Betätigungsvorsprung oder über ein separates Abtriebsteil.
In den vorstehend beschriebenen Beispielen ist das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 als Blockierelement ausgestaltet, d.h. in seiner ersten (Sperr-)
Lage verhindert es ein Bewegen des Betätigungselements relativ zum Schliessvorrichtung-Stator. In Figuren 9a bis 9c wird noch eine Ausführungsform gezeigt, in der das Blockier- und/oder Kupplungselement als Kupplungselement wirkt. Das heisst, dass es in seiner zweiten Lage das Betätigungselement an eine Abtriebsvorrichtung - diese kann mit einem Riegelelement wirkverbunden sein oder kann das Riegelement selbst aufweisen - kuppelt. Wenn das Blockier- und/oder Kupplungselement in seiner ersten Lage ist, ist das Betätigungselement von der Abtriebsvorrichtung entkoppelt, d.h. eine Bewegung des Betätigungselements hat keinen Einfluss auf den Verriegelungszustand. Es kann bspw. vorgesehen sein, dass das Betätigungselement dann frei drehbar ist, oder dass es zusätzlich durch separate Mittel (bspw. separate Zuhaltungs-/Gegenzuhaltungspaare) und/oder durch das Blockier- und/oder Kupplungselement in seiner ersten Lage gegenüber dem Schliessvorrichtung-Stator blockiert wird.
Figuren 9a bis 9c zeigen einen Schliesszylinder mit einem Schliesszylinder-Stator 2 und einem Schliesszylinder-Rotor 1. Durch den Schliesszylinder-Rotor 1 ist ein Abtriebselement 51 betätigbar, welches mit Riegelmitteln in Wirkverbindung steht. Daneben weist die Schliessvorrichtung mehrere Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 auf (deren Funktion könnte im Prinzip auch durch ein einziges Blockier- und/oder Kupplungselement wahrgenommen werden), die in einer zweiten Lage (Figuren 9a und 9b) den Schliesszylinder-Rotor mit dem Abtriebselement 51 kuppeln. Figuren 9a und 9b zeigen die Konfiguration, in das Steuerelement in seiner ersten Stellung ist. Die Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 befinden sich in von Aussparungen 1.2 im Schliesszylinder-Rotor 1 und durchgehenden Aussparungen 51.2 im Abtriebselement 51 gebildeten Innenräumen. Im Schliesszylinder-Stator 2 sind durchgehende Aussparungen 2.2 vorhanden, in denen sich bspw. stiftartige Zwischenteile 52 befinden. Die Aussparungen 1.2 im Schliesszylinder-Rotor 1 und eine Führungsfläche 3.1 der Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 sind so aufeinander abgestimmt, dass eine Scherkraft zwischen dem Schliesszylinder-Rotor 1 und dem Abtriebselement bewirkt, dass die Blockier-
und/oder Kupplungselemente 3 von den Aussparungen 1.2 im Rotor weg gedrückt werden. Durch ein Anstehen an den Zwischenteilen 52 bzw. - wenn der Rotor und das Abtriebselement in einer abgedrehten Lage sind - durch ein Anstehen an einer Innenfläche des S chliesszylinder- Stators wird jedoch ein Verschieben der Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 aus den Aussparungen 51.2 von der zweiten in die erste Lage verhindert, und das Abtriebselement 51 bleibt an den Schliesszylinder- Rotor 1 gekoppelt.
Figur 9c zeigt das Steuerelement 5 — welches gleichzeitig der Rotor des Piezomotors 5, 6 ist - in seiner zweiten Stellung. Die Zwischenteile 52 und damit auch die Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 können radial nach aussen ausweichen, wenn zwischen dem Schliesszylinder-Rotor 1 und dem Abtriebselement 51 eine Scherkraft wirkt. Bei einer Drehung des Schliesszylinder-Rotors 1 werden folglich die Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 aus den Öffnungen 1.2 im Schliesszylinder-Rotor 1 hinausgedrückt, wodurch der Schliesszylinder-Rotor vom Abtriebselement entkoppelt wird. Der Schliesszylinder-Rotor 1 kann „leer" drehen, wie in Figur 9c dargestellt. Ausserdem wird in der gezeichneten Konfiguration durch die Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 in dieser ersten Lage gleich auch noch das Abtriebselement 51 an den Schliesszylinder-Stator 2 gekoppelt, so dass es auch blockiert wird. Dies sieht man in Figur 9c daran, dass die Blockier- und/oder Kupplungselemente 3 die Scherlinie zwischen Abtriebselement 51 und Schliesszylinder-Stator 2 blockiert. In der dargestellten Konfiguration wirkt das Blockier- und/oder Kupplungselement 3 also sowohl als Blockier- als auch als Kupplungselement. Es sind aber auch Konfigurationen denkbar, in denen es nur als Kupplungselement wirkt und nicht auch ein Abtriebselement gegen den Schliesszylinder-Stator blockiert.
Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen weist das Steuerelement 5 jeweils eine als Anschlagfläche für das Blockier- und/oder Kupplungselement 3
wirkende Steuerfläche 5.5 auf. Den gezeigten und beschriebenen Konfigurationen ähnliche Anordnungen sind aber auch mit zwangsgeführten Blockier- und/oder Kupplungselementen möglich. So kann bspw. in Anordnungen, in denen das Steuerelement örtlich quer zur Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements bewegt wird, das Blockier- und/oder Kupplungselement einen Führungsvorsprung aufweisen, der in eine am Blockier- und/oder Kupplungselement seitlich anliegende Nut des Steuerelements angreift. Die Nut kann nun so ausgeformt sein, dass ihre Lage in Bewegungsrichtung des Blockier- und/oder Kupplungselements in Funktion der Stellung des Führungselements ändert, so dass das Blockier- und/oder Kupplungselement bei einer Bewegung des Führungselementes kontinuierlich entlang seiner Bewegungsrichtung verschoben wird. Viele andere Arten der Zwangsführung sind möglich.