WO2007017036A1

WO2007017036A1 - Kindergesicherter verschluss für behälter, insbesondere für kunststoffflaschen

Info

Publication number: WO2007017036A1
Application number: PCT/EP2006/006841
Authority: WO
Inventors: Johann KÜNZ; Thomas Karl Zauser
Original assignee: Alpla-Werke Alwin Lehner Gmbh & Co. Kg
Priority date: 2005-08-10
Filing date: 2006-07-13
Publication date: 2007-02-15

Abstract

Es ist ein kindergesicherter Verschluss (1) für Behälter, insbesondere für Kunststoffflaschen, beschrieben, der eine Verschlusskappe (2) aufweist, an deren Innenwandung erste Eingriffsmittel (22) angeordnet sind, die durch Rotation mit korrespondierenden zweiten Eingriffsmitteln (32) in Eingriff bringbar sind, welche an einem ein Gegenstück für die Verschlusskappe (2) bildenden Ausgiessstutzen vorgesehen sind. Weiters ist an der Verschlusskappe (2) wenigstens ein Sperrorgan angeordnet, das mit wenigstens einem Verriegelungselement zusammenwirkt, welche an dem das Gegenstück zur Verschlusskappe (2) bildenden Ausgiessstutzen ausgebildet ist. Der Ausgiessstutzen ist als ein Adapter (3) ausgebildet, welcher mit einer Arretiereinrichtung (34) zur unverlierbaren und unlösbaren Montage auf einem korrespondierend ausgebildeten Behälter- bzw. Flaschenhals ausgestattet ist.

Description

Kindergesicherter Verschluss für Behälter, insbesondere für Kunststoffflaschen

Die Erfindung betrifft einen kindergesicherten Verschluss für Behälter, insbesondere für Kunststoff flaschen, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Im Haushalt, im Garten usw. kommen vielfach Substanzen zur Anwendung, die chemisch mehr oder weniger aggressiv sind, deren Einnahme verhindert werden muss, da es dadurch zu Vergiftungen, Verätzungen, usw., bzw. ganz allgemein zu Beeinträchti- gungen der Körperfunktionen kommen kann. Derartige Substanzen sind beispielsweise alle Arten von Reinigungsmitteln in pulveriger oder flüssiger Form, Waschzusätze, Herbizide, Insektizide und vieles mehr, die in Behältern oder Flaschen, insbesondere solchen aus Kunststoff, aufbewahrt werden. Während Erwachsene im allgemeinen den korrekten Umgang mit derartigen Substanzen beherrschen, besteht insbesondere bei Kindern die Gefahr, dass sie den Behälterinhalt für etwas Geniessbares halten und einnehmen. Daher müssen Kinder vor einem unbefugten Zugriff zu derartigen Substanzen geschützt werden.

Aus dem Stand der Technik sind eine Reihe von Behältern, insbesondere Kunststofffla- sehen bekannt, die mit speziellen Sicherheitsverschlüssen versehen sind, welche meist auf der Basis von zwei koordinierten mechanischen Manipulationen beruhen, die beim Öffnen gleichzeitig ausgeführt werden müssen. Oft müssen derartige Sicherheitsverschlüsse axial auf den Flaschenhals gepresst werden, während sie in Öffnungsrichtung gedreht werden, um eine Sicherheitsverriegelung zu lösen. Bei einer alternativen Art von Sicherheits verschluss muss die Verschlusskappe an einer bestimmten Stelle radial zusammengedrückt werden, damit die Verschlusskappe drehend abgenommen werden kann. Bei den bekannten kindergesicherten Verschlüssen sind die Verriegelungselemente am Flaschenhals und an der Verschlusskappe aufeinander abgestimmt. Die staatlichen Vorschriften hinsichtlich des Anbringens von kindergesicherten Verschlüs- sen sind nationalstaatlich geregelt und daher von Staat zu Staat unterschiedlich. Auch kommt es vor, dass die diesbezüglichen einschlägigen Vorschriften auf weitere Substanzen ausgedehnt werden. Aus fertigungstechnischen und auch aus ökonomischen Gründen sind die Vertreiber derartiger Produkte daran interessiert, länderübergreifend den gleichen Behälter verwenden zu können bzw. einen einmal eingeführten Behälter weiterverwenden zu können. Auch kann es erwünscht sein, ein- und dieselbe Grundart von Behälter für unterschiedliche Substanzen einsetzen zu können, darunter solche, deren Unterbringung und Zugriff unbedenklich ist, und solche, für die ein kindergesicherter Verschluss erforderlich ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, diesen Nachteilen der Behälter und Flaschen, insbesondere aus Kunststoff, und kindergesicherten Verschlüssen abzuhel- fen. Es soll eine Lösung für die Anbringung eines kindergesicherten Verschlusses präsentiert werden, welche eine möglichst flexible Fertigung und Verwendung der Behälter und Flaschen erlaubt. Bestehende Behälter- und Flaschenformen sollen beibehalten werden können und unabhängig von den einschlägigen Sicherheitsvorschriften länderübergreifend die gleichen Behälter verwendet werden können.

Die Lösung dieser Aufgaben besteht in einem kindergesicherten Verschluss für Behälter, insbesondere für Kunststoffflaschen, welcher die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 aufgelisteten Merkmale aufweist. Weiterbildungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Durch die Erfindung wird ein kindergesicherter Verschluss für Behälter, insbesondere für Kunststoffflaschen, geschaffen, der eine Verschlusskappe aufweist, an deren Innenwandung erste Eingriffsmittel angeordnet sind, die durch Rotation mit korrespon- dierenden zweiten Eingriffsmitteln in Eingriff bringbar sind, welche an einem ein Gegenstück für die Verschlusskappe bildenden Ausgiessstutzen vorgesehen sind. Weiters ist an der Verschlusskappe wenigstens ein Sperrorgan angeordnet, das mit wenigstens einem Verriegelungselement zusammenwirkt, welche an dem das Gegenstück zur Verschlusskappe bildenden Ausgiessstutzen ausgebildet ist. Soweit entspricht der kindergesicherte Verschluss den bekannten Verschlusssystemen auf der Basis von zwei koordinierten mechanischen Manipulationen, die beim Öffnen gleichzeitig ausgeführt werden müssen. Gemäss der Erfindung ist der Ausgiessstutzen als ein Adapter ausge- bildet, welcher mit einer Arretiereinrichtung zur unverlierbaren und unlösbaren Montage auf einem korrespondierend ausgebildeten Behälter- bzw. Flaschenhals ausgestattet ist.

Die Ausbildung des Ausgiessstutzens als ein Adapter erlaubt eine flexible Fertigung und Verwendung der Behälter und Flaschen. Bestehende Behälter- und Flaschenformen können beibehalten werden; allenfalls kann es erforderlich sein, im Behälter- bzw. Flaschenhalsbereich geringfügige Adaptionen vorzusehen, damit der Adapter unverlierbar und unlösbar montierbar ist. Der Adapter ermöglicht es, unabhängig von den einschlägigen Sicherheitsvorschriften länderübergreifend die gleichen Behälter zu verwenden. In Ländern mit einschlägigen strengen Vorschriften an die Kindersicherung wird der Behälter mit dem Adapter vertrieben. Bei weniger strengen Vorschriften kann der gleiche Behälter auch ohne Adapter vertrieben werden. Ein und derselbe Behälter- bzw. Flaschentyp kann durch die Erfindung mit oder ohne kindergesichertem Verschluss geliefert werden, indem entweder der Adapter montiert wird oder der Behälter ohne Adapter und mit konventionellem Verschluss vertrieben wird. Für den Konsumenten bleibt das gewohnte Erscheinungsbild der Flasche erhalten. Der Hersteller kann den Flaschentyp in grosseren Stückzahlen fertigen, was sich vorteilhaft auf die Kosten auswirkt. Das Vorsehen des kindergesicherten Verschlusses auf dem Ad- apter erlaubt es auch, den Verschluss bereits auf dem Adapter vorzumontieren, bevor der Adapter auf dem Behälter- bzw. Flaschenhals montiert wird.

Die Arretiereinrichtung am Adapter umfasst wenigstens eine von einer Innenwandung des Adapters abragende Profilierung, die mit einer korrespondierend ausgebildeten Verriegelungseinrichtung am Behälter- bzw. Flaschenhals in Eingriff bringbar ist. Die Arretiereinrichtung ist einfach und zweckmässig ausgebildet, um eine einfache und automatisierte Montage des Adapters zu ermöglichen.

In einer ersten Variante der Erfindung ist der Adapter für eine Aufsteckmontage aus- gebildet. Dazu sind an seiner Innenfläche ein ringförmiger Vorsprung oder mehrere ringförmig angeordnete Vorsprünge vorgesehen, die gegenüber der Innenfläche vorspringen. Im montierten Zustand hintergreifen der bzw. die Vorsprünge eine Hinter- schneidung am Behälter- bzw. Flaschenhals. Die Montage dieses Adapters ist besonders einfach und erfordert nur ein axiale Aufstecken bzw. Aufschieben des Adapters auf den Behälter- bzw. Flaschenhals, bis die Arretierung selbsttätig erfolgt. Die Arretierung ist nicht lösbar und nur durch einen sehr hohen Kraftaufwand zerstörbar. Dieser hohe Kraftaufwand überschreitet jedoch die körperlichen Möglichkeiten von Kindern deutlich. Die Arretierung des Adapters auf dem Behälter- bzw. Flaschenhals erfolgt über den gesamten Umfang des Adapters. Dadurch widersteht sie auch seitlich einwirkenden Kräften, beispielsweise durch ein Aufschlagen des Behälter- bzw. Flaschenhalses auf eine Kante eines Tisches, eines Stuhls oder dergleichen. Zur Verhinderung eines Verdrehens des auf einem Behälter- bzw. Flaschenhals montierten Adapters ragen von dessen Innenwandung Drehsicherungsrippen ab, die mit korrespondierenden Profilierungen am Behälter- bzw. Flaschenhals sperrend zusammenwirken.

Eine zweite Ausführungsvariante der Erfindung sieht vor, dass der Adapter für eine drehende Montage ausgebildet ist. Dabei wirken von seiner Innenfläche abragende erste Dreheingriffsmittel mit am Behälter- bzw. Flaschenhals ausgebildeten korrespondierenden zweiten Dreheingriffsmitteln zusammen. Die Arretierung erfolgt über Sperrlappen, die von der Innenfläche des Adapters abragen und radial federbar sind. Bei der drehenden Montage gleiten die Sperrlappen über am Behälter- bzw. Flaschen- hals angeordnete Sperrnocken. Beim Rückdrehen des Adapters laufen die freien Enden der Sperrlappen gegen Sperrflächen der Sperrnocken und verhindern die weitere relative Verdrehung des Adapters und des Behälter- bzw. Flaschenhalses. Auch diese Ausführungsvariante der Erfindung ist einfach fertigbar und erlaubt eine einfache und automatisierbare Montage.

Die Dreheingriffsmittel am Adapter und am Behälter- bzw. Flaschenhals können Elemente eines Bajonettverschlusses sein. In einer bevorzugten, einfacheren Ausführungsweise sind die ersten und zweiten Dreheingriffsmittel als Gewindeabschnitte ausgebildet.

Der Adapter besitzt eine Ausgiessöffnung, die beliebig gestaltet sein kann. Insbesondere für die Verwendung in Verbindung mit rieselfähigem Schüttgut, wie Pulvern oder dergleichen, ist der Adapter an der Ausgiessöffhung vorzugsweise mit einer siebartig durchbrochenen Ausgiessplatte ausgestattet.

Die Eingriffsmittel an der Verschlusskappe und am Adapter können als Elemente eines Bajonettverschlusses ausgebildet sein. Aus fertigungstechnischen Gründen und wegen der einfacheren Manipulation sind die ersten Eingriffsmittel an der Innenwandung der Verschlusskappe und die korrespondierenden zweiten Eingriffmittel an der Aussen- wandung des Adapters jedoch Gewindeabschnitte.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante weist der Adapter einen radial flanschartig erweiterten Abschnitt auf, der mit einem krempenartig umlaufenden Randabschnitt ausgestattet ist. Der umlaufende Randabschnitt trägt das wenigstens eine Verriegelungselement, das als eine Sperrnocke ausgebildet ist. Die Sperrnocke wirkt mit dem wenigstens einen korrespondierenden Sperrorgan an der Verschlusskappe zusammen. Die Sperrnocken können eine beliebige Gestalt aufweisen. Vorzugsweise ist jede

Sperrnocke in Schliessdrehrichrung der Verschlusskappe keilförmig ausgebildet. Dies Erleichtert bei der relativen Verdrehung der Verschlusskappe und des Adapters in Schliessdrehrichrung ein Übergleiten der Sperrorgane der Verschlusskappe über die Sperrnocken. In die entgegengesetzte relative Drehrichtung weist jede Sperrnocke eine Sperrfläche auf, die ein Widerlager für das Sperrorgan der Verschlusskappe bildet.

Zur Erhöhung der Sicherheitsfunktion und zur Verbesserung der Handhabung des kindergesicherten Verschlusses erweist es sich von Vorteil, wenn zwei Sperrnocken vorgesehen sind, die einander etwa diagonal gegenüberliegend am Randabschnitt des flanschartig erweiterten Abschnitts des Adapters ausgebildet sind und mit einer entsprechenden Anzahl von korrespondierenden Sperrorganen an der Verschlusskappe zusammenwirken. Die korrespondierenden Sperrorgane sind dabei von Lappenabschnitten gebildet, die einstückig an der Verschlusskappe ausgebildet sind und durch Druck radial elastisch verstellbar sind. Zur Erleichterung der Handhabbarkeit sind die Lappenabschnitte an ihrer Aussenseite wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung versehen. Anstelle einer Riffelung kann auch ein andere, beliebig gestaltete Profilierung vorgesehen sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist eine Überdrehsicherung für die Verschlusskappe vorgesehen. Die Überdrehsicherung ist dabei von Vorsprüngen gebildet, die in Aufschraubrichtung jeweils hinter der Sperrfläche einer Sperrnocke angeordnet sind und in einem über den Umfang gemessenen Abstand von der Wandung des krempenartigen Randabschnitts abragen, der grösser ist als die in Umf angs- richtung gemessene Breite der Verschlusslappen.

Aus fertigungstechnischen Gründen und aufgrund wirtschaftlicher Überlegungen erweist es sich von Vorteil, wenn die Verschlusskappe und der Adapter in einem Kunststoff spritzverfahren hergestellt sind.

Ein Behälter, insbesondere eine Kunststoffflasche mit einem kindergesicherten Verschluss nach der Erfindung erfüllt die sicherheitstechnischen Vorschriften. Der kindergesicherte Verschluss bestehend aus dem Adapter und der Verschlusskappe, deren Verschlusssystem auf der Basis von zwei koordinierten mechanischen Manipulationen beruht, die beim Öffnen gleichzeitig ausgeführt werden müssen, weist einen hohen Grad an Sicherheit gegen ein unbefugtes Öffnen auf. Die Arretierung des auf dem Behälter- bzw. Flaschenhals montierten Adapters ist von Kinderhand und mit den von Kindern aufbringbaren Kräften nicht lösbar. Der erfindungsgemässe kindergesicherte Verschluss ist einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar. Die Funktion der kindergesicherten Verriegelung ist selbsterklärend und erlaubt es auch älteren Menschen, bei Bedarf den Behälter bzw. die Kunststoffflasche zu öffnen.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung: Fig. 1 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

Fig. 2 das Ausführungsbeispiel aus Fig. 1 in perspektivischer Ansicht;

Fig. 3 einen Adapter und einen zugehörigen Behälter- bzw. Flaschenhals in auseinandergezogener Darstellung;

Fig. 4 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbei- spiels der Erfindung;

Fig. 5 das Ausführungsbeispiel aus Fig. 4 in perspektivischer Ansicht;

Fig. 6 den Adapter des zweiten Ausführungsbeispiels gemäss Fig. 4 bzw. Fig. 5 und einen zugehörigen Behälter- bzw. Flaschenhals in auseinandergezogener Darstellung;

Fig. 7 den auf den Behälter- bzw. Flaschenhals montierten Adapter aus Fig. 6;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung gemäss Schnittlinie A-A in Fig. 7;

Fig. 9 einen auf einen Behälter- bzw. Flaschenhals montierten kindergesicherten Verschluss mit Adapter und aufgesetzter Verschlusskappe sowie mit angedeuteter Kindersicherung;

Fig. 10 a, b ein Detail der Kindersicherung der Erfindung in zwei Positionen; und

Fig. 11 a, b zwei Schnittdarstellungen der Kindersicherung gemäss Schnittlinie B-B in Fig. 9 zur Verdeutlichung der Funktion.

Das in Fig. 1 und Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel des kindergesicherten Verschlusses trägt gesamthaft das Bezugszeichen 1. Es umfasst eine Verschlusskappe 2, die auf einem als ein Adapter 3 ausgebildeten Ausgiessstutzen montierbar ist. Dazu sind an der Innenwandung 21 der becherartigen Verschlusskappe 2 erste Gewindeabschnitte 22 vorgesehen, die bei der Montage in zweite Gewindeabschnitte 32 eingreifen, die an einer Aussenwandung 31 des Adapters 3 angeordnet sind. An seinem mit der Verschlusskappe 2 verschliessbaren Ende weist der Adapter 3 eine siebartig durchbrochene Verschlussplatte 4 auf. An seinem gegenüberliegenden Endabschnitt 5 ragt von einer Innenwandung 33 des Adapters ein ringförmig umlaufender Vorsprung 34 ab. Anstatt eines ringförmig umlaufenden Vorsprungs können auch mehrere Vorsprünge vorgesehen sein, die ringförmig angeordnet sind. Weiters sind an der Innen- wandung 33 des Adapters 3 Drehsicherungsrippen 35 vorgesehen.

Wie aus Fig. 3 ersichtlich ist, ist der Adapter 3 für eine Aufsteckmontage auf einen Hals 51 eines Behälters bzw. einer Flasche 50 ausgebildet. Der Behälter- bzw. Flaschenhals 51 weist eine ringförmig umlaufende Hinterschneidung 52 auf. Diese wird beim Auf- stecken des Adapters von dem umlaufenden Vorsprung 34 (Fig. 1 bzw. Fig. 2) hintergriffen. Dadurch ist der montierte Adapter 3 unverlierbar mit dem Behälter- bzw. Flaschenhals 51 verbunden und gegen ein Abnehmen gesichert. Am Behälter- bzw. Flaschenhals 51 sind Profilierungen 53 vorgesehen, die bei aufgestecktem Adapter 3 mit den Drehsicherungsrippen 35 (Fig. 1 bzw. Fig. 2) zusammenwirken. Insbesondere gleiten bei der Aufsteckmontage des Adapters 3 die Drehsicherungsrippen 35 in die Zwischenräume zwischen den Profilierungen 53 am Behälter- bzw. Flaschenhals 51 und verhindern so ein Verdrehen des Adapters 3 gegenüber dem Behälter- bzw. Flaschenhals 51. Fig. 3 zeigt weiterhin, dass der Aufsteckabschnitt 5 des Adapters 3 gegenüber dem mit der siebartig durchbrochenen Verschlussplatte 4 versehenen Ab- schnitt flanschartig erweitert ausgebildet ist.

Fig. 4 und Fig. 5 zeigen in zu Fig. 1 und Fig. 2 analogen Ansichten ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, das gesamthaft das Bezugszeichen 11 trägt. Gleiche Bestandteile tragen daher auch gleiche Bezugszeichen. Der kindergesicherte Verschluss 11 weist wiederum eine Verschlusskappe 2 auf, die auf einen als Adapter 30 ausgebildeten Ausgiessstutzen aufschraubbar ist. Dazu sind an der Innenwandung 21 der Verschlusskappe 2 erste Gewindeabschnitte 22 vorgesehen, die bei der Montage in zweite Gewindeabschnitte 32 eingreifen, die an der Aussenwandung 31 des Adapters 30 vorgesehen sind. An seinem mit der Verschlusskappe 2 verschliessbaren Ende weist der Adapter 30 wiederum eine siebartig durchbrochene Verschlussplatte 4 auf. An seinem gegenüberliegenden Endabschnitt 5 sind an seiner Innenwandung 33 Gewindeab- schnitte 36 ausgebildet. Weiters ragen von der Innenwandung 33 radial federbare Sperrlappen 37 ab.

Fig. 6 zeigt den Adapter 30 und einen Hals 51 eines Behälters bzw. einer Flasche 50 im noch nicht aufgeschraubten Zustand, während Fig. 7 den auf den Behälter- bzw. FIa- schenhals 51 montierten Adapter 30 darstellt. Für die Schraubmontage des Adapters 30 sind am Behälter- bzw. Flaschenhals 51 Gewindeabschnitte 54 ausgebildet, die bei der Montage in die Gewindeabschnitte 36 an der Innenwandung 33 des Adapters 30 (Fig.4 bzw. Fig. 5) eingreifen. Weiters ragen vom Behälter- bzw. Flaschenhals Sperrnocken 55 ab, die über einen Umfang verteilt angeordnet sind. Ebenfalls ersichtlich aus Fig. 6 ist, dass der Adapter 30 am Übergang zum flanschartig erweiterten Abschnitt 5 einen krempenartigen Randabschnitt 6 aufweist, an dem Verriegelungselemente 7 ausgebildet sind, die Bestandteil der im Nachstehenden anhand von Fig. 10 und 11 noch zu erläuternden Kindersicherung sind.

Wie in der Schnittdarstellung in Fig. 8 dargestellt, wirken die Sperrnocken 55 mit den Sperrlappen 37 zusammen. Bei der Drehmontage des Adapters 30 gleiten die radial federbaren Sperrlappen 37 über die Sperrnocken 55 hinweg, die in Aufschraubrichtung keilförmig ausgebildet sind. Beim Versuch, den Adapter wieder vom Behälter- bzw. Flaschenhals 51 abzuschrauben, laufen die freien Enden der Sperrlappen 37 gegen eine Sperrfläche 56 der Sperrnocken 55 und verhindern die weitere Drehbewegung.

Fig. 9 zeigt den oberen Teil eines Behälters bzw. einer Flasche 50 mit montiertem kindergesichertem Verschluss. Beispielhaft ist der Verschluss mit dem Bezugszeichen 1 gemäss Fig. 1 und 2 versehen. Es versteht sich jedoch, dass es sich auch um den kin- dergesicherten Verschluss 11 gemäss Fig. 4 und 5 handeln kann. Die Verschlusskappe 2 weist an einander gegenüberliegenden Seiten jeweils einen radial federbaren Lappenabschnitt 9 auf, der Bestandteil der Kindersicherung ist und mit den Verriege- lungselementen 7 am Adapter (Fig. 6) zusammenwirkt. Die Lappenabschnitte sind wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung 10 versehen. Dies erleichtert die Handhabung und zeigt dem Anwender auch an, wo die Verschlusskappe zu ergreifen und zusammenzudrücken ist, um die Kindersicherung zu lösen.

Fig. 10 a) und b) zeigen einen Ausschnitt der auf den Adapter 3 aufgesetzten Verschlusskappe 2 mit der Kindersicherung in zwei Positionen. In Fig. 10 a) ist der verriegelte Zustand dargestellt, in der die Verschlusskappe 2 nicht vom Adapter abgeschraubt werden kann. Der Lappenabschnitt 9 befindet sich in seiner Ausgangspositi- on, in der er sperrend in das am Adapter vorgesehene Verriegelungselement eingreift. In der Darstellung in Fig. 10 b) ist angedeutet, dass der Lappenabschnitt 9 durch eine Kraft F in das Innere der Verschlusskappe 2 gedrückt wird. Das freie Ende des Lappenabschnitts 9 wird weiter nach innen gedrückt als der radiale Überstand des als Sperrnocke ausgebildeten Verriegelungselements 7. Dadurch ist die Sperre aufgehoben und die Verschlusskappe 2 kann vom Adapter 3 abgeschraubt werden.

Fig. II a) und b) zeigen in einer Schnittdarstellung gemäss Schnittlinie B-B in Fig. 9 schematisch den Verriegelungszustand und den entriegelten Zustand der Kindersicherung. In Fig. II a) ist die Kinder Sicherung aktiv. Die beiden einander diametral an der Verschlusskappe 2 gegenüberliegenden Lappenabschnitte 9 befinden sich in ihrer

Ausgangsstellung. In dieser Stellung sind sie in Eingriff mit den als Sperrnocken ausgebildeten Verriegelungselementen 7. Die Verriegelungselemente weisen in Aufdrehrichtung einen keilförmig ausgebildeten Bereich 72 auf, über den die radial einfederba- ren Lappenabschnitte 9 beim Aufschrauben der Verschlusskappe 2 auf den Adapter 3 hinweggleiten können. Beim Versuch, die Verschlusskappe 2 ohne Lösen der Kindersicherung wieder abzuschrauben, laufen die seitlichen Flanken der Lappenabschnitte gegen die ein Widerlager bildende Stirnfläche 71 der Verriegelungselemente 7.

Fig. 11 b) zeigt den Zustand, in dem die beiden einander diametral gegenüber liegen- den Lappenabschnitte 9 derart in das Innere der Verschlusskappe 2 gedrückt sind, dass die Verriegelung aufgehoben ist. In dieser Position der Verschlusslappen 9 ist die Kindersicherung inaktiv und kann die Verschlusskappe 2 vom Adapter 3 abgeschraubt werden. Wie in den Fig. 11 a) und b) angedeutet ist, kann auch noch eine Überdrehsicherung für die Verschlusskappe 2 vorgesehen sein. Die Überdrehsicherung ist von Vorsprüngen 73 gebildet, die in Aufschraubrichtung jeweils hinter der Sperrfläche einer Sperrnocke angeordnet ist und in einem über den Umfang gemessenen Abstand von der Wandung des krempenartigen Randabschnitts 6 abragen, der grösser ist als die in Umfangsrichtung gemessene Breite der Verschlusslappen 9.

Claims

Patentansprüche

1. Kindergesicherter Verschluss für Behälter, insbesondere für Kunststoffflaschen, mit einer Verschlusskappe (2), an deren Innenwandung (21) erste Eingriffsmittel (22) angeordnet sind, die durch Rotation mit korrespondierenden zweiten Eingriffsmitteln (32) in Eingriff bringbar sind, welche an einem ein Gegenstück für die Verschlusskappe (2) bildenden Ausgiessstutzen vorgesehen sind, und mit wenigstens einem an der Verschlusskappe (2) angeordneten Sperrorgan (9), das mit wenigstens einem Verriegelungselement (7) zusammenwirkt, welches an dem das Gegenstück zur Verschlusskappe (2) bildenden Ausgiessstutzen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgiessstutzen als ein Adapter (3; 30) ausgebildet ist, welcher mit einer Arretiereinrichtung (34; 36, 37) zur unverlierbaren und unlösbaren Montage auf einem korrespondierend aus- gebildeten Behälter- bzw. Flaschenhals (51) ausgestattet ist.

2. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (34; 36; 37) von wenigstens einer von einer Innenwandung (33) des Adapters (3; 30) abragenden Profilierung gebildet ist, die mit ei- ner korrespondierend ausgebildeten Verriegelungseinrichtung (52; 54, 55) am

Behälter- bzw. Flaschenhals (51) in Eingriff bringbar ist.

3. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3) für eine Aufsteckmontage ausgebildet ist und von seiner In- nenwandung (33) ein ringförmig umlaufender Vorsprung (34) bzw. mehrere ringförmig angeordnete Vorsprünge abragen, die im montierten Zustand eine Hinterschneidung (52) am Behälter- bzw. Flaschenhals (51) hintergreifen.

4. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass von der Innenwandung (33) des Adapters (3) Drehsicherungsrippen (35) abragen, die mit korrespondierenden Profilierungen (53) am Umfang des Behälterbzw. Flaschenhalses (51) sperrend zusammenwirken.

5. Kinder gesicherter Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (30) für eine drehende Montage ausgebildet ist, wobei von seiner Innenfläche (33) abragende erste Dreheingriffsmittel (36) mit am Behälter- bzw. Flaschenhals (51) ausgebildeten korrespondierenden zweiten Dreheingriffsmitteln (54) zusammenwirken, und von seiner Innenfläche (33) radial federbare Sperrlappen (37) abragen, die bei der drehenden Montage über am Behälterbzw. Flaschenhals (51) angeordnete Sperrnocken (55) gleiten und bei einem Rückdrehen des Adapters (30) sperrend mit den Sperrnocken (55) zusammen- wirken.

6. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Dreheingriffsmittel (36, 54) als Gewindeabschnitte ausgebildet sind.

7. Kindergesicherter Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3; 30) mit einer siebartig durchbrochenen Ausgiessplarte (4) ausgestattet ist.

8. Kinder gesicherter Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass die ersten Eingriffsmittel (22) an der Innenwandung (21) der Verschlusskappe (3; 30) und die korrespondierenden zweiten Eingriffmittel (32) an der Aussenwandung (31) des Adapters (3; 30) Gewindeabschnitte sind.

9. Kindergesicherter Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (3; 30) einen radial flanschartig erweiterten Abschnitt (5) aufweist, der mit einem krempenartig umlaufenden Randabschnitt (6) ausgestattet ist, an dem das wenigstens eine als eine Sperr- nocke ausgebildete Verriegelungselement (7) angeordnet ist, welche Sperrnocke

(7) mit dem wenigstens einen korrespondierenden Sperrorgan (9) an der Verschlusskappe (2) zusammenwirkt.

10. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Sperrnocke (7) in Schliessdrehrichtung der Verschlusskappe (2) keilförmig ausgebildet ist und in die entgegengesetzte Drehrichtung eine ein Widerlager für das Sperrorgan (9) der Verschlusskappe (2) bildende Sperrfläche (71) aufweist.

11. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sperrnocken (7) vorgesehen sind, die einander etwa diagonal gegenüber- liegend am Randabschnitt (6) des flanschartig erweiterten Abschnitts (5) des

Adapters (3; 30) ausgebildet sind und die korrespondierenden Sperrorgane (9) der Verschlusskappe (2) von Lappenabschnitten gebildet sind, die einstückig an der Verschlusskappe (2) ausgebildet sind und durch Druck radial elastisch verstellbar sind.

12. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lappenabschnitte (9) an ihrer Aussenseite wenigstens bereichsweise mit einer Riffelung (10) versehen sind.

13. Kindergesicherter Verschluss nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass vom Randabschnitt (6) des flanschartig erweiterten Abschnitts (5) des Adapters (3; 30) Vorsprünge (73) abragen, die in Aufschraubrichτung der Verschlusskappe (2) jeweils in einem Abstand hinter der Sperrfläche (71) einer Sperrnocke (7) angeordnet sind, der grösser ist als eine in Umfangsrichtung gemessene Breite der Lappenabschnitte (9).

14. Kindergesicherter Verschluss nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (2) und der Adapter (3; 30) in einem Kunststoffspritzverfahren hergestellt sind.

15. Behälter mit einem kindergesicherten Verschluss (1; 11) nach einem der vorangehenden Ansprüche.

16. Behälter mit einem kindergesicherten Verschluss (1; 11) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter eine Kunststoffflasche (50) ist.