Einzugsautomatik mit Dämpfungsvorrichtung für Schubladen-Ausziehführungen
Die Erfindung betrifft eine Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen mit einer an einer Korpuswand eines Möbelstücks zu befestigenden Führungsschiene und einer - gegebenenfalls unter Zwischenschaltung einer Mittelschiene - relativ zur Führungsschiene verschieblich gelagerten, an der Schub- lade zu befestigenden Laufschiene, wobei an einem an einer der beiden vorgenannten äußeren Schienen angeordneten Klinkengehäuse ein durch eine Federanordnung mit einer lang gestreckten Schraubenfeder bistabil in zwei in Schubladen-Bewegungsrichtungen voneinander beabstandete Endlagen vorgespannter beweglicher Klinkenbauteil vorgesehen ist, welcher eine Aufnahme für einen an der anderen Schiene vorgesehenen Mitnehmer aufweist, welcher bei der Relativverschiebung der Schienen bei Annäherung an die Schließstellung in die Aufnahme einfährt und den vorgespannten beweglichen Klinkenbauteil verschwenkt und dadurch aus der zugeordneten Endlage entriegelt, wodurch dieser unter Wirkung der Federspannung in die andere Endlage be- wegt wird und über den in der Aufnahme gehaltenen Mitnehmer die diesem zugeordnete Schiene in Schubladen-Einzugrichtung mitnimmt, wobei im Klinkengehäuse das Gehäuse einer Dämpfungseinrichtung angeordnet ist, in welchem ein Dämpferelement beweglich angeordnet ist, welches durch Übertragungselemente mit dem Klinkenbauteil gekoppelt ist.
Mit einer Einzugsautomatik versehene Schubladen-Führungen dieser Art (DE 40 20 277 C2), welche eine in einem Schrankkorpus ausziehbar gehalterte Schublade bei der Schließbewegung noch vor Erreichen der ganz geschlossenen Stellung durch die Spannkraft einer vorgespannten Feder zwangsläufig in die Schubladen-Schließstellung und gegen versehentliches Ausfahren - beispielsweise durch die Reaktion des Aufprallstoßes der Schubladenblende am
Schrankkorpus oder durch Luftverdrängung innerhalb des Schrankkorpus beim Einschieben bzw. Ausfahren benachbarter Schubladen - halten, haben sich in den letzten Jahren in zunehmendem Umfang eingeführt. Da moderne Schubladen-Ausziehführungen durch die Lagerung der Schienen mittels Wälzkörpern oder Rollen sehr leichtgängig sind, müssen die zum Einziehen verwendeten
Vorspannfedern in ihrer Vorspannung so bemessen sein, dass die zugehörigen Schubladen auch bei stärkerer Gewichtsbelastung sicher eingezogen und andererseits auch bei geringer gewichtsbelasteten Schubladen auch bei Luftströmung im Korpus nicht ungewollt geöffnet werden. Es hat sich nun gezeigt, dass hier eine optimale, allen Anforderungen Rechnung tragende Auslegung der
Vorspannung der Feder schwierig ist. In der Regel wird die Spannkraft der Feder deshalb eher nach der sicheren Seite bemessen, was aber zur Folge hat, dass mindest leichtere Schubladen auf dem Einzugsweg beschleunigt werden und am Korpus anschlagen, wenn sie nicht bewusst von der die Schublade be- dienenden Person abgebremst werden. Dieses stoßartige Zuschlagen oder
Zuschnappen wird von vielen Möbelkäufern beanstandet, so dass die Möbelhersteller in den letzten Jahren dazu übergegangen sind, zusätzlich während des automatischen Einzugsvorgangs zwischen der Schublade und dem Schrankkorpus wirksam werdende Dämpfer vorzusehen, welche verhindern, dass die Schublade durch mit relativ hoher Vorspannung bemessene Federn der Einzugsautomatik in zu starkem Maße beschleunigt werden können. Die Verwendung solcher zusätzlicher Dämpfer stellt einen zusätzlichen konstruktiven und - aufgrund der erforderlichen zusätzlichen Montagearbeiten - herstellungstechnischen Aufwand dar. Außerdem sind zumindest Teile der Dämpfer bei geöffneter Schublade sichtbar, was optisch unbefriedigend ist und die zusätzliche Gefahr des Hängenbleibens von in der Schublade enthaltenem Aufbewahrungsgut birgt. Es wurden daher auch bereits Einzugsautomatiken entwickelt, bei denen ein Dämpfer in Form eines mit einem fluiden Dämpfungsmedium arbeitenden Kolbendämpfers im Klinkengehäuse integriert ist (WO 03/079855). Infolge der Bremswirkung des Dämpfers muss dann in der Einzugsautomatik eine relativ starke Schraubenfeder verwendet werden, deren Spannkraft nicht nur bei ausgezogenen und in der ausgezogenen Stellung verriegelter Stellung des Klinkenbauteils relativ hoch ist, sondern auch in der Schließstellung, um sicher zu stellen, dass die geschlossene Schublade sicher in der Schließstellung gehalten wird. Die verwendeten Lineardämpfer zeigen - ebenso wie in manchen Fällen alternativ verwendete Rotationsdämpfer - ein Dämpfungsverhalten, welches ebenfalls nachteilige Auswirkungen haben kann.
Wenn nämlich eine in der Öffnungsstellung stehende und gegebenenfalls zusätzlich mit Füllgut hohen Gewichts belastete Schublade beim Schließen von der bedienenden Person durch Ausübung entsprechend hoher Kraft in Schließrichtung derart beschleunigt wird, dass der Mitnehmer bei Annäherung an die Schließstellung mit relativ hoher Geschwindigkeit auf den Klinkenbauteil auftrifft und diesen entriegelt, ist die Dämpfungswirkung solcher mit fluidem Dämpfungsmedium arbeitenden Dämpfungseinrichtungen sehr hoch, so dass die Masse der Schublade mit Schubladeninhalt praktisch auf kürzestem Weg abgebremst wird. Dadurch entstehen zwischen dem Mitnehmer und dem diesem zugeordneten Vorsprung am Klinkenbauteil hohe Stoßbeanspruchungen, die sich einerseits als plötzliche starke Abbremsung und Erschütterung der Schublade bemerkbar machen und andererseits auch zu Beschädigungen des Materials des Klinkenbauteils im Bereich seiner Aufnahme führen können.
Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, eine Einzugsautomatik für Schubladen-Ausziehführungen mit Dämpfungseinrichtung zu schaffen, bei welcher auch beim Schließen einer Schublade mit hoher Beschleunigung keine stoßartige Abbremsung beim Wirksamwerden der Einzugsautomatik bei Annäherung der Schublade an ihre Schließstellung auftritt.
Ausgehend von einer Einzugsautomatik der eingangs erwähnten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse der Dämpfungseinrichtung im Klinkengehäuse um ein vorgegebenes Maß in Schubladen-Bewegungsrichtung verschieblich angeordnet und federnd in die der Klinken-Ver- riegelungsstellung zugeordnete Verschiebungsstellung vorgespannt ist. Das
Gehäuse der Dämpfungseinrichtung ist also nicht - wie bei den bekannten Einzugsautomatiken mit Dämpfung - starr im Klinkengehäuse angeordnet, sondern um einen gewissen Weg in Schubladen-Schließrichtung verschieblich und wird durch Federvorspannung in die der Schubladen-Öffnungsrichtung zugeordnete Endstellung vorgespannt. Die Dämpfungseinrichtung insgesamt wirkt dann also beim Eingriffkommen des Mitnehmers der Einziehführung mit dem Klinkenbauteil als federnder Puffer, welcher den anfänglichen Aufprallstoß beim Entriegeln des Klinkenbauteils abfedert und zum Teil abbaut, worauf dann die Dämpfungseinrichtung ihrerseits in der gewünschten Weise die Schließbewe- gung der Schublade geschwindigkeitsabhängig dämpft.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Dämpfungseinrichtung in an sich bekannter Weise als Lineardämpfer ausgebildet, in welchem in einem lang gestreckten hohizylindrischen Gehäuse ein Dämpferkolben parallel zur Schubladen-Bewegungsrichtung verschieblich angeordnet ist, in welchem das eine Ende einer verschieblich durch eine Endkappe des hohizylindrischen Gehäuses hindurchgeführten Kolbenstange angreift, an deren anderem freien Ende Mittel zur Herstellung einer Mitnahmeverbindung mit dem Klinkenbauteil zumindest während der Bewegung des Klinkenbauteils aus der verriegelten Endlage in die andere, der Schubladen-Schließstellung zugeord- nete Endlage vorgesehen sind.
Dabei ist die Ausgestaltung dann vorzugsweise so getroffen, dass das Gehäuse der Dämpfungseinrichtung in einer in Schubladen-Bewegungsrichtung verlaufenden lang gestreckten Ausnehmung in Schubladen-Bewegungsrichtung verschieblich geführt angeordnet ist, wobei die Länge der Ausnehmung im Klinkengehäuse in Schubladen-Bewegungsrichtung länger als das Gehäuse selbst bemessen ist, und dass zwischen dem Gehäuse der Dämpfungseinrichtung und der der Schubladen-Schließstellung zugeordneten Begrenzungswand der Ausnehmung im Klinkengehause eine unter Druckvorspannung stehende Feder angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ist auch dann verwirklichbar, wenn anstelle eines Lineardämpfers ein Rotationsdämpfer Verwendung findet, bei welchem ein drehbar in einem Dämpfergehäuse gelagertes Dämpferelement durch ein mit ihm drehfest verbundenes äußeres Mitnahmeelement, beispielsweise einem bei Annäherung der Schublade an die Schließstellung mit einer Zahnstange in Eingriff kommendes Zahnrad innerhalb des mit einem fluiden
Dämpfungsmedium gefüllten Gehäuses in Drehung versetzt wird.
Die das Dämpfergehäuse abpuffernde Feder wird dabei bevorzugt von wenigstens einer als Druckfeder ausgebildeten Schraubenfeder gebildet.
Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert, und zwar zeigt:
Fig. 1 eine isometrische Darstellung einer mit einer erfin- dungsgemäßen Dämpfungseinrichtung versehenen Schubladen-Ausziehführung;
Fig. 2 eine Schnittansicht, gesehen in Richtung der Pfeile 2-2 in Figur 1 ;
Fig. 3 eine isometrische Ansicht der Einzugsautomatik der in Figur 1 gezeigten Schubladen-Ausziehführung mit Blickrichtung auf die Oberseite des Klinkengehäuses;
Fig. 4 eine isometrische Darstellung der in Figur 3 dargestellten Einzugsautomatik mit Blickrichtung auf die Unterseite des Klinkengehäuses; Fig. 5 eine Draufsicht auf die Einzugsautomatik, gesehen in Richtung des Pfeils 5 in Figur 3; und
Fig. 6 eine Schnittansicht durch die Einzugsautomatik, gesehen in Richtung der Pfeile 6-6 in Figur 5.
in den Figuren 1 und 2 ist ein in ihrer Gesamtheit mit 10 bezeichnete, im speziellen Falls als Einfachauszug mit einer an der Seitenwand eines Schrankkorpus zu befestigenden profilierten Führungsschiene 12 und einer durch Wälzkörper längsverschieblich auf an der Führungsschiene ausgebildeten Laufbahnen geführten, der Schublade zugeordneten profilierten Laufschiene 14 ausge- bildete Schubladen-Ausziehführung gezeigt. Da derartige Ausziehführungen - sei es in Form eines dargestellten Einfachauszuges 10 oder auch in Form von zusätzlich mit einer zwischengeschalteten Mittelschiene versehenen Vollauszuges - an sich bekannt sind, wird hier auf eine Beschreibung solcher Ausziehführungen im einzelnen verzichtet. Bekannt ist auch der grundsätzliche Aufbau der bei der dargestellten Ausziehführung 10 vorgesehenen Einzugsautomatik 20, welche eine mittels einer solchen Ausziehführung in einem Schrankkorpus gelagerte Schublade beim Schließvorgang bei Annäherung an die Schließstellung zwangsläufig vollständig in den Korpus einzieht.
Nachstehend wird die erfindungsgemäße Weiterbildung solcher - an sich bekannter - Einzugsautomatiken 20 in Verbindung mit den Figuren 3 bis 6 beschrieben.
Die Einzugsautomatik 20 weist ein lang gestrecktes flaches Klinkengehäuse 22 auf, in welchem ein flacher scheibenartiger Klinkenbauteil 24 zwischen zwei Endsteilungen verschieblich geführt ist. Diese Führung erfolgt durch den Ein- griff vom zwei vom flachen Teil des Klinkenbauteils 24 vortretende, in Verschiebungsrichtung voneinander beabstandete Führungszapfen, welche nach Art einer Kulissenführung in eine in der zugeordneten Wandung des Klinkengehäuses 22 vorgesehene, über den größten Teil ihrer Längserstreckung geradlinig verlaufende Führungsnut eingreifen. Diese Führungsnut ist an dem in den Zeichnungsfiguren 3 und 4 rechts gelegenen und in Figur 5 unteren Ende bogenförmig gekrümmt, so dass der in die Führungsnut eingreifende vordere Führungszapfen bei Erreichen dieses Endbereichs aus der geradlinigen Bewegungsbahn herausgeführt wird, wodurch der Klinkenbauteil 24 eine Abkippbewegung ausführt.
Am oberen Rand weist der Klinkenbauteil 24 zwei über den Rand des Klinkengehäuses 22 vortretende, voneinander beabstandete Vorsprünge 32 und 34 auf, zwischen denen eine Aufnahme 36 für einen - in Figur 5 angedeuteten, von zwei von der Laufschiene 14 nach unten vortretenden Stiften gebildeten Mitnehmer 28 gebildet ist, welcher beim Ausziehen der Schublade relativ zum
Klinkengehäuse in Ausziehrichtung den Klinkenbauteil 24 zwangsläufig im Klinkengehäuse verschiebt. Beim Ausziehvorgang wird also der Klinkenbauteil 24 aus der der Schließstellung zugeordneten Endstellung in die in den Figuren 3 bis 5 dargestellte Endstellung vom Mitnehmer 28 mitgenommen. Bei Erreichen der Endstellung wird der Klinkenbauteil dann - wie erwähnt - abgekippt, wodurch der in Ausziehrichtung vordere Vorsprung 34 in Abwärtsrichtung ins Innere des Klinkengehäuses 22 geführt und durch die Spannkraft einer als lang gestreckte Schraubenfeder 40 in dieser abgekippten Stellung verriegelt wird. Der Mitnehmer 28 kann dann aus der Aufnahme 36 heraustreten und somit die die Schublade haltemde Laufschiene 14 weitgehend kräftefrei auf der Führungsschiene 12 in Schubladen-Ausziehrichtung verschoben werden. Im Klinkengehäuse 22 ist in einer lang gestreckten Aussparung eine Dämpfungseinrichtung 42 vorgesehen, die als Kolbendämpfer ausgebildet ist, bei welcher in einem lang gestreckten zylindrischen Dämpfergehäuse 44 ein Kolben gelagert ist, dessen aus dem Gehäuse 44 herausgeführte Kolbenstange 46 mit dem
Klinkenbauteil 24 gekoppelt ist.
Das eine Ende der lang gestreckten Schraubenfeder 40 greift direkt am Klinkenbauteil 24 an, während das neben dem Dämpfer-Zylinder 44 im Klinkengehäuse 22 angeordnete andere Ende der Schraubenfeder im Klinkengehäuse 22 befestigt ist. Um die wirksame Federlänge der Schraubenfeder 40 zu vergrö- ßern und so die Änderung ihrer Vorspannung während der Verschiebung der
Schublade im Einzugsbereich möglichst gering zu halten, ist die Schraubenfeder 40 noch um eine drehbar im Klinkengehäuse 22 gelagerte Rolle 46 herum und parallel zu ihrem am Klinkenbauteil 24 angreifenden Abschnitt im Klinkengehäuse 22 zurückgeführt und mit dem freien Ende des im Klinkengehäuse 22 befestigt.
Insoweit entspricht die Einzugsautomatik 20 bekannten Einzugsautomatiken.
Abweichend von den bekannten Einzugsautomatiken ist jedoch der Dämpferzy- linder 44 nicht starr in Längsrichtung im Klinkengehäuse 22 festgelegt, sondern um ein gewisses vorgegebenes Verschiebungsmaß längsverschieblich. Insbesondere in Figur 4 ist erkennbar, dass das kolbenstangenzugewandte stirnseitige Ende des Dämpfergehäuses 44 an zwei Vorsprüngen 48 des Klinkengehäuses 22 abgestützt ist und durch die Vorspannung der Schraubenfeder 40 in Anlage an die Vorsprünge 48 gezogen wird. Die gegenüberliegende, kolben- stangenabgewandte Stirnseite des Dämpfergehäuses 44 liegt dagegen nicht an einem Abschnitt des Klinkengehäuses 22 an, sondern ist in einem verlängerten Abschnitt 50 der das Dämpfergehäuse 44 aufnehmenden Vertiefung des Klinkengehäuses 22 verschieblich gehalten, wobei eine zwischen dem kolbenstan- genabgewandten Ende des Dämpfergehäuses 44 und der gegenüberliegenden beabstandeten Querwand des Abschnitts 50 der Ausnehmung im Gehäuse eine unter Duckvorspannung stehende Pufferfeder 52 eingesetzt ist, welche das Dämpfergehäuse 44 zusätzlich in Anlage an die Vorsprünge 48 drängt.
Es ist somit klar, dass das Dämpfergehäuse 44 sich in der Ausnehmung 50 noch unter zusätzlicher Zusammendrückung der Pufferfeder 52 verschieben kann. Die kolbenstangenseitige Stirnfläche des Dämpfergehäuses 44 hebt sich dann von den Anschlagflächen der Vorsprünge 48 ab.
Die zusätzlich in Schließrichtung gefederte Abstützung des Dämpfergehäuses
44 dient der Pufferung von Stößen, die beim Auslösen des verriegelten Klinkenbauteils 24 entstehen können, wenn eine Schublade aus der Öffnungsstel-
lung stark beschleunigt geschlossen wird und dann die Mitnehmer 28 mit hoher Geschwindigkeit in die Aufnahme 36 des Klinkenbauteils einfährt und stoßartig am Vorsprung 32 angreift. Der Kolben der Dämpfungseinrichtung baut dann zunächst einen hohen Dämpfungswiderstand auf, so dass der Anprallstoß der Schublade auf den Klinkenbauteil und von diesem über die Kolbenstange 46 auf das Dämpfergehäuse 44 übertragen wird. Über die Pufferfeder 52 wird dann dieser Aufprallstoß abgefedert, ohne dass die anschließend einsetzende Dämpfungsfunktion der Dämpfungseinrichtung 42 beeinträchtigt wird.