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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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Feld der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlschrank und insbesondere eine Kühlschrankschienenanordnung zum Führen eines Kühlschranklagerbehälters während der Lagerbehälter aus einem Lagerraum des Kühlschranks herausgezogen oder zurückgeschoben wird, und eine Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung mit einer solchen Kühlschrankschienenanordnung.
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BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK
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Ein Kühlschrank ist innerhalb seines Körpers mit einem Lagerraum versehen, der mittels einer Tür wahlweise geöffnet oder geschlossen werden kann. Die Tür kann vom Schwenktyp oder vom Schiebetyp zum Öffnen oder Schließen des Lagerraums sein. Insbesondere dann, wenn die Tür vom schiebbaren Typ zum Öffnen oder Schließen des Lagerraum ist, ist ein Lagerbehälter innerhalb des Lagerraums in einer derartigen Weise vorgesehen, dass der Lagerbehälter aus dem Lagerraum heraus oder in diesen hinein simultan geschoben werden kann, wenn der Lagerraum geöffnet oder geschlossen wird. Zusätzlich ist auch eine Schienenanordnung vorgesehen, um den Lagerbehälter zu führen, während der Lagerbehälter aus dem Lagerraum heraus oder in diesen hinein geschoben wird.
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8 ist eine perspektivische Ansicht, die das innere eines Kühlschranks zeigt der mit einer herkömmlichen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung versehen ist.
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Wie in der Zeichnung gezeigt ist, ist ein Kühlschrankkörper 10 mit einem Lagerraum 11 in seinem Inneren versehen. Der Lagerraum 11 kann wahlweise durch eine Schiebetür (nicht gezeigt) wie eine Schublade geöffnet oder geschlossen werden. Im Lagerraum 11 sind ein Lagerbehälter, der aus dem Lagerraum 11 heraus oder in diesen hinein gezogen bzw. geschoben werden kann, und ein Paar Schienenanordnungen 20 zum Führen des Lagerbehälters während der Lagerbehälter aus dem Lagerraum heraus oder in diesen hinein geschoben wird, vorgesehen.
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Jede der Schienenanordnungen 20 enthält eine Führungsschiene 21, die an einer der voneinander abgewandten Seitenwände des Lagerraums 11 befestigt ist, eine Zwischenschiene 23, die angebracht ist, um entlang der Führungsschiene 21 bewegbar zu sein, und eine bewegbare Schiene 25, die angebracht ist, um entlang der Zwischenschiene 23 bewegt zu werden. Zusätzlich werden die bewegbare Schiene 25 und die Zwischenschiene 23 entlang der Zwischenschiene 23 bzw. der Führungsschiene 21 bewegt, wenn die Tür geschoben wird, um den Lagerraum 11 wie eine Schublade zu öffnen oder zu verschließen, so dass der Lagerbehälter aus dem Lagerraum 11 heraus oder in diesen hinein geschoben wird.
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Zwischenzeitlich ist jede der Schienenanordnungen 20 mit einer selbst schließenden Einheit verbunden. Die selbst schließende Einheit ist so vorgesehen, dass sie es dem Lagerbehälter gestattet, noch leichter in den Lagerraum 11 zurückgezogen zu werden. Die selbst schließende Einheit enthält beispielsweise ein bewegbares Element, welches sich entlang der Führungsschiene 21 bewegt, ein elastisches Element zum Aufbringen einer elastischen Kraft, die die Rückseite des Lagerraums zum bewegbaren Element hin vorspannt, und einen beim Herausziehen mitwirkenden Vorsprung, der am rückwärtigen Ende der bewegbaren Schiene 25 so vorgesehen ist, dass dann, wenn die bewegbare Schiene 25 und die Zwischenschiene 23 um einen vorgegebenen Abstand zur Rückseite des Lagerraums hin bewegt werden, der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung wahlweise am bewegbaren Element verhakt wird.
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Die oben beschriebene Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung besitzt jedoch die folgenden Probleme.
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Wie oben beschrieben ist, wird von der selbst schließenden Einheit eine elastische Kraft, die zur Rückseite des Lagerraums 11 vorgespannt ist, auf die bewegbare Schiene 25 aufgebracht. Daher wird die Rückzugsgeschwindigkeit des Lagerbehälters erhöht, wenn der Lagerbehälter in den Lagerraum 11 um einen vorgegebenen Abstand zurückgezogen wird. Im Ergebnis kann ein Teil des Körpers eines Nutzers zwischen den Kühlschrankkörper 10 und den Lagerbehälter geraten, wodurch der Benutzer verletzt werden kann.
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Wenn weiterhin die Geschwindigkeit des Lagerbehälters, der in den Lagerraum 11 zurückgezogen wird, erhöht wird, kann ein Stoß oder ein Geräusch auftreten, während der Lagerbehälter in den Lagerraum 11 aufgenommen wird.
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Weil die Schienenanordnungen 20 an einander gegenübergelegenen Seitenwänden des Lagerraums 11 vorgesehen sind, werden außerdem die einander gegenübergelegenen Seiten des Lagerbehälters nur von den Schienenanordnungen 20 wesentlich gestützt. Im Ergebnis kann die Bodenwand des Lagerbehälters wegen der im Lagerbehälter enthaltenen Nahrungsmittel durchhängen. Insbesondere ist der mittlere Bereich der Vorwärts-Rückwärts-Richtung der Bodenwand dem größten Moment aufgrund der im Lagerbehälter enthaltenen Nahrungsmittel ausgesetzt. Daher kommt die Bodenfläche der Bodenwand in Berührung mit der Bodenwand des Lagerraums 11. Demzufolge wird der Lagerbehälter aufgrund der Reibungskraft zwischen der Bodenwand des Lagerraums 11 und der Bodenfläche der Bodenwand des Lagerbehälters nicht leicht herausgezogen oder zurückgezogen.
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Die
GB 894 839 A beschreibt Verbesserungen in Bezug auf Kühlfächer zum Speichern von Blutreserven. Hierbei umfasst ein Kühlfach Lagerfächer, welche auf Läufer montiert sind. Die Läufer umfassen ein Innenelement, welches durch Bolzen an dem Boden eines Lagerbehälters befestigt ist, und ein Außenelement, welches durch Bolzen an eine Halterung befestigt ist. Zwischen den zusammenwirkenden Seitenwänden des Innenelements und des Außenelements sind Kugellager vorgesehen. Stoppkomponenten sind an dem Innenelement vorgesehen, um ein Auseinanderfallen der Gleitkomponenten zu verhindern. Die Läufer sind zwischen einer Bodenwand eines Fachs im Kühlraum und der Bodenwand eines Lagerbehälters vorgesehen.
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Die
JP 09280727 A beschreibt einen Kühlschrank. Eine Schubladenstruktur eines Speicherbehälters, welcher in einem Kühlschrank verwendet wird, benötigt keine unabhängigen Schienen. Ein Paar von Rollen und ein Rollen von Lagern, die diese Rollen lagern, sind an der rechten und der linken Seite eines Frontabschnitts einer Teilplatte montiert, welche die Innenseite eines Kühlschranks in einen oberen und einen unteren Vorratsraum aufteilt. Eine Schiene zum Verhindern des Schwingens des Speicherbehälters zur Zeit des Herausziehens ist an der Teilplatte zwischen den Rollen in einer Längsrichtung montiert. An der Bodenfläche des Speicherbehälters, welcher in einer Längsrichtung gleitet, sind ein Paar von Führungsrippen in einer Längsrichtung montiert, während ein Paar von Rollen an der rechten und linken Seite eines rückseitigen Abschnitts der Bodenfläche des Speicherbehälters montiert sind.
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Die
WO 03/04 95 77 A2 beschreibt eine Schubladenspeichereinrichtung. Hierbei ist eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen, um die Beschleunigung und die Verzögerung eines Schubladenläufers zu begrenzen. Die Dämpfungsvorrichtung weist einen Zylinder auf, dessen rückseitiges Ende in einen Stift übergeht, welcher an der Rückseite eines Lagerraums befestigt ist. Ein Stab gleitet innerhalb des Zylinders und umfasst einen Kolben an seinem einen Ende, welcher gleitend innerhalb des Zylinders diesen abdichtet, und einen anderen Stift an dem anderen Ende, welcher dazu vorgesehen ist, an dem Bodenabschnitt des Läufers befestigt zu werden. Wenn der Stab und der Kolben aus dem Zylinder herausgezogen werden, wird Luft durch eine schmale Öffnung in dem hinteren Ende des Zylinders angesaugt. Die Öffnung ist so bemessen, dass sie unterhalb einer bestimmten Kolbengeschwindigkeit einen geringen Widerstand für die Bewegung des Läufers und überhalb einer Grenzgeschwindigkeit einen großen Widerstand für den Läufer bewirkt.
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Der Zweck des Dämpfers ist, die Geschwindigkeit des Läufers von einem Mittelabschnitt bis zu einem vollkommen offenen Abschnitt, und auch von einem Mittelabschnitt zu einem vollkommen geschlossenen zu steuern, wodurch ein abrupter Stopp in beiden Richtungen vermieden wird. Alternativ können Dämpfer in beiden Abschnitten des Läufers vorgesehen werden, um eine Geschwindigkeitssteuerung über den gesamten Weg des Läufers vorzusehen. Es kann auch eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen sein, welche aufgrund von einem System aus mehreren Öffnungen ein unterschiedliches Dämpfungsverhalten auf unterschiedlichen Abschnitten des Verfahrwegs aufweist. Die Dämpfungsvorrichtung ist an einem unteren Abschnitt des Läufers vorgesehen, welcher der erfindungsgemäßen Zwischenschiene entspricht.
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Eine Kühlschrankschienenanordnung mit einer Führungsschiene, einer bewegbaren Schiene und einer zwischengelagerten Zwischenschiene bei welcher an der bewegbaren Schiene, die mit einem Lagerbehälter verbunden ist, ein Zusammenwirkungsglied angebracht ist, das auf einem letzten Teil der Bewegung eines Lagerbehälters in einen Lagerraum mit einem Zusammenwirkungsnocken in Eingriff gerät, der mit einer Dämpfungseinheit verbunden ist, um die Bewegung des Lagerbehälters auf dem letzten Teilabschnitt zu dampfen, wird in der
WO 03/04 95 77 A2 nicht beschrieben.
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Vielmehr ist die Dämpfungseinrichtung der
WO 03/04 95 77 A2 entweder nur mit dem unteren Abschnitt des Läufers verbunden oder mit beiden Abschnitten des Dämpfers, wodurch einerseits entweder bei einem Herausziehen des Läufers um eine kleine Distanz die Bewegung nicht gedämpft ist oder die Bewegung des Läufers über den gesamten Verfahrensbereich gedämpft wird.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Folglich wurde die vorliegende Erfindung getätigt, um die oben erwähnten Probleme, die im Stand der Technik auftreten, zu lösen und ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kühlschrankschienenanordnung zu schaffen, die sicherer verwendet werden kann, und eine Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung anzugeben, die eine solche Schienenanordnung besitzt.
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Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kühlschrankschienenanordnung zu schaffen, die so gestaltet ist, dass sie in der Lage ist, einen Stoß oder ein Geräusch zu verhindern, das auftritt, während ein Kühlschranklagerbehälter aus dem Lagerraum des Kühlschranks herausgezogen oder in diesen zurückgezogen wird, und eine Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung anzugeben, die solch eine Schienenanordnung besitzt.
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Noch ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Kühlschrankschienenanordnung anzugeben, die ausgelegt ist, um geeignet zu sein, die Reibung zwischen einem Kühlschranklagerbehälter und einem Lagerraum des Kühlschranks zu minimieren, und eine Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung anzugeben, die solch eine Schienenanordnung besitzt.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kühlschrankschienenordnung sowie eine Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-Einschubvorrichtung zu schaffen, bei welcher ein Stoß oder ein Geräusch bei einer Aufnahme in einen Lagerraum oder bei einem Herausziehen aus einem Lagerraum des Lagerbehälters vermieden wird.
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Diese Aufgabe ist durch die Kühlschrankschienenanordnung gemäß Anspruch 1 sowie durch die Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-Einschubvorrichtung gemäß Anspruch 8 gelöst.
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Es ist eine Kühlschrankschienenanordnung zum Führen eines Lagerbehälters vorgesehen, während der Lagerbehälter aus einem Raum eines Kühlschranks herausgezogen oder in diesen zurückgezogen wird, mit: einer Führungsschiene, die an einer Seite des Lagerraums vorgesehen ist, um sich in Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Lagerraums zu erstrecken, wobei die Führungsschiene einen Führungskanal aufweist, der in Längsrichtung der Führungsschiene ausgebildet ist und sich zu einer Seite davon öffnet; einer bewegbaren Schiene, die einen Führungskanal besitzt, der in Längsrichtung der bewegbaren Schiene ausgebildet ist und sich zu einer Seite öffnet, die dem Führungskanal der Führungsschiene gegenübergelegen ist, wobei der Lagerbehälter abnehmbar an der bewegbaren Schiene angebracht ist; und einer Zwischenschiene, die ein Paar Führungsflansche aufweist, welche in die Führungskanäle entsprechend eingesetzt sind; und einer Mehrzahl von Kugellagern, die zwischen die Führungskanäle und die Führungsflansche eingesetzt sind. Die Führungsschiene und die bewegbare Schiene bewegen sich in relativ zur Zwischenschiene, so dass der Lagerbehälter aus dem Lagerraum herausgezogen oder in diesen zurückgezogen wird.
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Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist jeder der Führungskanäle so ausgebildet, dass er einen vielflächigen Querschnitt besitzt, von dem eine Seite zumindest teilweise geöffnet ist; jeder der Führungsflansche ist so geformt, dass er innerhalb eines zugeordneten Führungskanals in solch einer Weise positioniert wird, dass eine Oberfläche des Führungsflansches von einer inneren Oberfläche des Führungskanals, dem Führungsflansch um ein vorgegebenes Intervall gegenübergelegen, beabstandet ist und die Kugellager sind zwischen eine innere Oberfläche eines jeden der Führungskanäle und eine Oberfläche eines jeden der Führungsflansche eingesetzt, wobei die innere Oberfläche und die eine Oberfläche einander gegenübergelegen sind.
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Zusätzlich kann die eine Oberfläche des Führungsflansches, die der inneren Oberfläche des Führungskanals gegenübergelegen ist, mit einer Unterteilungsrippe ausgestaltet sein, die sich in Längsrichtung des Führungsflansches erstreckt, um so zu verhindern, dass sich die Lager in der Richtung rechtwinklig zur Längsrichtung der Zwischenschiene bewegen.
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Weiterhin kann die Zwischenschiene so ausgebildet sein, dass sie sich in Längsrichtung erstreckt, so dass sie innerhalb des Führungskanals in solch einer Weise positioniert ist, dass ihre in Breitenrichtung einander gegenüber gelegenen Kanten von den inneren Oberflächen des Führungskanals um einen vorgegebenen Abstand beabstandet sind. Die Führungsflansche sind von den in Breitenrichtung voneinander abgewandten Kanten der Zwischenschienen um einen vorgegebenen Abstand jeweils beabstandet. Im Ergebnis sind die Kugellager durch die in Breitenrichtung voneinander abgewandten Kanten der Zwischenschiene daran gehindert, sich in der Richtung rechtwinklig zur Längsrichtung der Zwischenschiene zu bewegen.
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Zusätzlich ist jede der einander gegenübergelegenen Seitenwände des Lagerraums mit einer Führungsschiene versehen.
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Die Führungsschiene ist auf der Bodenwand des Lagerraums vorgesehen.
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Die erfindungsgemäße Kühlschrankschienenanordnung kann weiterhin eine Dämpfungsvorrichtung aufweisen, die eine Dämpfungskraft zur Steuerung der Bewegungsgeschwindigkeit der bewegbaren Schiene in Bezug auf die Führungsschiene bereitstellt.
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Die Dämpfungsvorrichtung weist auf: eine Dämpfungseinheit, die eine Dämpfungskraft zum Reduzieren der Bewegungsgeschwindigkeit der bewegbaren Schiene in Bezug auf die Führungsschiene in der Richtung des Zurückziehens des Lagerbehälters in den Lagerraum und ein Eingriffsmittel bereitstellt, das bewirkt, dass die bewegbare Schiene und die Dämpfungseinheit wählbar miteinander in Eingriff stehen, in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung der bewegbaren Schiene in Bezug auf die Führungsschiene in der Richtung des Herausziehens des Lagerbehälters nach außen aus dem Lagerraum.
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Die Dämpfungseinheit weist auf: einen Kolben, der angebracht ist, um in der Bewegungsrichtung der bewegbaren Schiene in Bezug auf die Führungsschiene bewegbar zu sein, und Dämpfungsflüssigkeit, die die Bewegung des Kolbens in Richtung des Zurückziehens des Lagerbehälters in den Lagerraum beschränkt.
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Die Dämpfungseinheit weist fernerhin auf: ein elastisches Element, das eine elastische Kraft auf den Kolben in Richtung des Zurückziehens des Lagerbehälters in den Lagerraum aufbringt.
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Zusätzlich umfasst das Eingriffsmittel: einen Zusammenwirkungsnocken, der mit dem Kolben in Eingriff steht; ein Führungsglied, welches auf der Führungsstange vorgesehen ist, wobei das Führungsglied einen ersten Führungsschlitz zum Führen der Bewegung des Zusammenwirkungsnockens und ein Zusammenwirkungsglied aufweist, das an einer Seite der bewegbaren Schiene vorgesehen ist, wobei das Zusammenwirkungsglied wahlweise mit dem Zusammenwirkungsnocken in Eingriff gerät, in Abhängigkeit von der Bewegungsdistanz der bewegbaren Schiene in Bezug auf die Führungsschiene in Richtung des Herausziehen des Lagerbehälters aus dem Lagerraum nach außen.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung, die wie oben beschrieben ausgestaltet ist, gerät ein auf dem Zusammenwirkungsnocken vorgesehener, beim Zurückziehen zusammenwirkender Vorsprung in engen Kontakt mit einem beim Zurückziehen zusammenwirkenden Teil, welches auf dem Zusammenwirkungsglied vorgesehen ist, wenn die bewegbare Schiene in Bezug auf die Führungsschiene in Richtung des Zurückziehens des Lagerbehälters in den Lagerraum bewegt wird, wodurch der Zusammenwirkungsnocken und das Zusammenwirkungsglied miteinander in Eingriff geraten. Zusätzlich wird dann, wenn die bewegbare Schiene in Bezug auf die Führungsschiene in Richtung des Herausziehen des Lagerbehälters nach außen aus dem Lagerraum bewegt wird, ein beim Herausziehen zusammenwirkender Vorsprung, der auf dem Zusammenwirkungsnocken vorgesehen ist, auf einem beim herausziehen zusammenwirkenden Teil aufgesetzt, welches am Zusammenwirkungsglied vorgesehen ist, wodurch der Zusammenwirkungsnocken und das Zusammenwirkungsglied miteinander in Eingriff geraten. Darüber hinaus wird, wenn der Lagerbehälter um einen vorgegebenen Abstand in Bezug auf die Führungsschiene in Richtung des Herausziehen des Lagerbehälters nach außen aus dem Lagerraum bewegt wird, ein Führungsvorsprung, der auf dem Zusammenwirkungsnocken vorgesehen ist, entlang eines zweiten Führungsschlitzes bewegt, der im Führungsglied ausgebildet ist, wodurch der Zusammenwirkungsnocken in Bezug auf den Kolben elastisch verformt wird, so dass der beim Herausziehen zusammenwirkende Vorsprung aus dem Zustand freigegeben wird, in welchem er auf dem beim Herausziehen zusammenwirkenden Teil sitzt.
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Gemäß einem anderen Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist eine Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung vorgesehen mit: einem Lagerbehälter, der in geeigneter Weise angebracht ist, um aus dem Lagerraum eines Kühlschranks herausgezogen/in diesen hineingezogen zu werden; einer Schienenanordnung zum Führen des Herausziehen und des Zurückziehens des Lagerbehälters wie oben erwähnt ist; und einem Eingriffsmittel, das bewirkt, dass der Lagerbehälter und die Schienenanordnung abnehmbar miteinander in Eingriff geraten.
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Hier kann jede der einander gegenübergelegenen Seitenwände des Lagerraums mit der Führungsschiene der Schienenanordnung versehen sein. Zusätzlich kann das Eingriffsmittel ein Haken sein, der an einer Seite der Führungsschiene der Schienenanordnung vorgesehen ist, um wahlweise mit einer Seite des Lagerbehälters verhakt zu werden.
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Weiter vorzugsweise kann die Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung weiterhin eine Tür aufweisen, die mit einem Ende der Führungsschiene verbunden ist, um so den Lagerraum wie eine Schublade wahlweise zu öffnen oder zu schließen. Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann das Eingriffsmittel aufweisen: eine Anbringungsnut, die an einer Seite der Bodenfläche des Lagerbehälters und der Führungsschiene der Schienenanordnung ausgebildet ist; und einen Anbringungsvorsprung, der an der anderen Seite der Bodenfläche des Lagerbehälters und der Führungsschiene der Schienenanordnung ausgebildet ist und mit der Befestigungsnut in Eingriff steht.
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Die Bodenfläche des Lagerbehälters kann mit einem Anbringungskanal versehen sein, in welchen die Führungsschiene eingesetzt ist. Hier kann der Führungskanal geformt sein durch Verformung eines Teils der Bodenfläche nach oben, so dass die Bodenfläche zurückspringt.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung, wie sie oben beschrieben ist, ist es möglich, die Sicherheit und Bequemlichkeit bei der Verwendung eines endgültigen Produktes zu verbessern.
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Figurenliste
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Das obige und andere Ziele, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlicher aus der folgenden detaillierten Beschreibung, die in Zusammenhang mit den begleitenden Zeichnungen zu sehen ist, in welchen:
- 1 eine perspektivische Ansicht ist, die eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung zeigt;
- 2 eine perspektivische Ansicht ist, die die erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung in einem Zustand zeigt, in welchem ein Lagerbehälter innerhalb eines Lagerraums eines Kühlschranks aufgenommen ist;
- 3 eine Betätigung zeigt zum Herausziehen des Lagerbehälters aus dem Lagerraum gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
- 4 eine Betätigung zum Zurückziehen des Lagerbehälters in den Lagerraum gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
- 5 eine perspektivische Explosionsansicht einer zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung ist;
- 6 eine perspektivische Ansicht ist, die die zweite Ausführungsform in einem Zustand zeigt, in welchem der Lagerbehälter in einem Raum eines Kühlschranks aufgenommen ist;
- 7 eine Längsschnittansicht ist, die schematisch einen in der zweiten Ausführungsform zusammengebauten Hauptteil zeigt; und
- 8 eine perspektivische Ansicht ist, die das innere eines Kühlschranks zeigt, der mit einer herkömmlichen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung versehen ist.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Nachfolgend wird eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in weiteren Einzelheiten unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben. In der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen werden dieselben Bezugszeichen verwendet, um dieselben oder ähnliche Komponenten zu bezeichnen.
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1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung zeigt, und 2 ist eine perspektivische Ansicht, die die erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung in einem Zustand zeigt in welchem ein Lagerbehälter innerhalb eines Lagerraums des Kühlschranks aufgenommen ist.
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Wie in den Zeichnungen gezeigt ist, besitzt eine Schienenanordnung 30 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung eine Führungsschiene 32, die so gestaltet ist, dass sie sich in Längsrichtung erstreckt. Jede der einander gegenüber gelegenen Seitenwände eines Lagerraums, der in einem Kühlschrankkörper gebildet ist, ist mit solch einer Führungsschiene 32 in solch einer Weise versehen, dass sich die Führungsschiene 32 in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Lagerraums erstreckt. Zu diesem Zeitpunkt ist die Führungsschiene 32 in solch einer Weise angebracht, dass das rechte Ende der Führungsschiene 32, wie in 1 gesehen werden kann, zur Vorderseite des Lagerraums gerichtet ist.
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Um die Führungsschiene 32 an einer zugeordneten Seitenwand des Lagerraums zu befestigen, ist die Führungsschiene 32 mit einer Verankerungsrippe 33 versehen, die fest gegen die zugeordnete Seitenwand anliegt. Zusätzlich ist die Verankerungsrippe 33 mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern 33a versehen, durch welche jeweils ein Verankerungsmittel, wie eine Schraube, so eingesetzt ist, dass sie mit der Seitenwand verankert wird. Die Anzahl der Durchgangslöcher 33a kann in Abhängigkeit von entweder der Länge oder dem Gewicht der Schienenanordnung 30 bestimmt werden.
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Unterdessen ist eine Selbstdämpfungseinheit 34 am rückwärtigen Ende der Führungsschiene 32 vorgesehen. Die Selbstdämpfungseinheit 34 reduziert die Bewegungsgeschwindigkeit einer bewegbaren Schiene 46, die später noch beschrieben wird, durch Verwendung von pneumatischem oder hydraulischem Druck. Im Ergebnis dient die Selbstdämpfungseinheit 34 dazu, die Rückzugsgeschwindigkeit des Lagerbehälters zu reduzieren, wenn der Lagerbehälter in den Lagerraum zurückgezogen wird. Zu diesem Zweck ist ein Dämpfungsfluid, wie Gas oder Flüssigkeit, innerhalb eines Zylinders 36 der Selbstdämpfungseinheit 34 vorgesehen. Solch ein Dämpfungsfluid unterdrückt im Wesentlichen die Bewegung des Kolbens zur Rückseite des Lagerraums, welche ausgeführt wird von einer elastischen Kraft einer Feder, die nachfolgend noch beschrieben wird, um so die Rückzugsgeschwindigkeit des Lagerbehälters zu reduzieren, während der Lagerbehälter in den Lagerraum aufgenommen wird.
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Zusätzlich ist ein Kolben (nicht gezeigt) im Zylinder vorgesehen. Der Kolben vollführt eine geradlinige Bewegung in Bewegungsrichtung der bewegbaren Schiene 36 in Bezug auf die Führungsschiene 32, das heißt in der Vorwärts-Rückwarts-Richtung des Lagerraums. Weiterhin ist auch eine Feder (nicht gezeigt) im Zylinder 36 vorgesehen. Jedes der entgegengesetzten Enden der Feder ist an einer Seite des Zylinders 36 beziehungsweise des Kolbens fixiert. Die Feder übt eine elastische Kraft auf den Kolben in der Richtung zum Zurückziehen des Lagerbehälters in den Lagerraum aus, das heißt zur Rückseite des Lagerraums. Das heißt, dass der Kolben die elastische Kraft aufnimmt, die zur Rückseite des Lagerbehälters vorgespannt ist, während die Bewegung des Kolbens, die von der elastischen Kraft ausgelöst wird, von dem Dämpfungsfluid unterdrückt wird.
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Eine Stange 37 ist mit dem Kolben verbunden. Die Stange 37 besitzt eine vorgegebene Länge, wobei sich ein Ende der Stange 37 nach außen aus dem Zylinder 36 heraus erstreckt, während das andere Ende mit dem Kolben verbunden ist. Da sich das eine Ende des Kolbens aus dem Zylinder 36 heraus erstreckt, ist es natürlich möglich, die Stange 37 wegzulassen.
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Das eine Ende der Stange 37, dass sich aus dem Zylinder 36 nach außen erstreckt, ist mit einem Zusammenwirkungsnocken 38 versehen.
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Der Zusammenwirkungsnocken 38 ist vorzugsweise aus einem nachgiebigen Material geformt, so dass sie im Verhältnis zur Stange 37 elastisch verformbar ist. Zum Beispiel ist der Zusammenwirkungsnocken 38 aus einem nachgiebigen synthetischen Harz gebildet.
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Zusätzlich ist der Zusammenwirkungsnocken 38 mit einem beim Zurückziehen zusammenwirkenden Vorsprung 38a versehen. Der beim Zurückziehen zusammenwirkende Vorsprung 38a erstreckt sich von einer Seite der Stange 37 um eine vorgegebene Höhe nach oben. Der Zusammenwirkungsnocken 38 ist auch mit einem beim Herausziehen zusammenwirkenden Vorsprung 38b versehen. Der beim Herausziehen zusammenwirkende Vorsprung 38b ist von dem beim Zurückziehen zusammenwirkenden Vorsprung 38a in der Vorwärtsrichtung des Lagerraums um einen vorgegebenen Abstand beabstandet. Das heißt, dass der beim Herausziehen zusammenwirkende Vorsprung 38b in 1 von dem beim Zurückziehen zusammenwirkenden Vorsprung 38a nach rechts beabstandet ist. Zusätzlich erstreckt sich ein Führungsvorsprung 38c von einer Seite des Zusammenwirkungsnockens 38 um eine vorgegebene Länge horizontal.
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Zusätzlich ist eine Führungsrippe 40 an einer Seite der Führungsschiene 32 vorgesehen. Die Führungsrippe 40 dient dazu, die Bewegungen der Stange 37 und des Zusammenwirkungsnocken 38 zu führen. Die Führungsrippe 40 ist mit einem ersten Führungsschlitz 40a und einem zweiten Führungsschlitz 40b versehen. Der erste Führungsschlitz 40a ist auf der oberen Fläche der Führungsrippe 40 ausgebildet, um so die Bewegungen des beim Zurückziehen zusammenwirkenden Vorsprungs 38a und des beim Herausziehen zusammenwirkenden Vorsprungs 38b zu führen. Der zweite Führungsschlitz 40b ist im Wesentlichen in der Gestalt eines „-“ ausgebildet, wobei sich das in Bezug auf 1 rechte Ende, das zur Vorderseite des Lagerraums weist, nach unten erstreckt. Über das Führen der Bewegung des Führungsvorsprungs 38c hinaus dient der zweite Führungsschlitz 40b dazu, zu verhindern, dass die Stange 37 und der Zusammenwirkungsnocken 38 von der elastischen Kraft der Feder in einem Zustand zurückbewegt werden, in welchem die Stange 37 und der Zusammenwirkungsnocken 38 zur Vorderseite des Lagerraums um einen vorgegebenen Abstand bewegt worden sind, da die bewegbare Schiene 46 zur Vorderseite des Lagerraums um einen vorgegebenen Abstand bewegt worden ist. Zu diesem Zweck ist der Führungsvorsprung so angepasst, dass er mit dem vorderen Ende des zweiten Führungsschlitzes in Eingriff gerät, während er entlang dem zweiten Führungsschlitz 40b bewegt wird. Zu diesem Zeitpunkt ist der Zusammenwirkungsnocken 38 in Bezug auf die Stange 37 nach unten verformt.
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Die Führungsschiene 32 ist mit einer Zwischenschiene 44 versehen, die die Schienenanordnung 30 bildet. Die Zwischenschiene 44 ist so angebracht, dass sie entlang der Führungsschiene 32 bewegbar ist. Zusätzlich ist die Zwischenschiene 44 mit einer bewegbaren Schiene 46 versehen, die die Schienenanordnung 30 bildet. Die bewegbare Schiene 46 ist so angebracht, dass sie entlang der Zwischenschiene 44 bewegbar ist. Die bewegbare Schiene 46 ist mit der Tür verbunden, die den Lagerraum wahlweise öffnet oder schließt. Daher werden die Zwischenschiene 44 und die bewegbare Schiene 46 entlang der Führungsschiene 32 bzw. der Zwischenschiene 44 nach hinten bewegt, wenn die Tür den Lagerraum schließt. Obwohl das nicht in den Zeichnungen gezeigt ist, kann eine Mehrzahl von Kugellagern zwischen der Führungsschiene 32 und der Zwischenschiene 44 und zwischen der Zwischenschiene 44 und der bewegbaren Schiene 46 vorgesehen sein.
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Ein Haken 50 ist am rückwärtigen Ende der bewegbaren Schiene 46 vorgesehen. Eine Seite des rückwärtigen Endes des Lagerbehälters ist so angepasst, dass sie im Haken 50 einhakt Daher wird der Lagerbehälter aus dem Lagerraum herausgezogen oder in diesen zurückgezogen, wenn die Zwischenschiene 44 und die bewegbare Schiene 46 nach vorne oder hinten in Bezug auf die Bewegung des Öffnen oder Schließens der Tür bewegt werden.
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Ein Zusammenwirkungsglied 48 ist an einer Seite der bewegbaren Schiene 46 vorgesehen Das Zusammenwirkungsglied 48 dient dazu, zu bewirken, dass der Zusammenwirkungsnocken 38 und die Stange 37 und der Kolben, die mit dem Zusammenwirkungsnocken 38 verbunden sind, die elastische Kraft der Feder überwinden und sich nach vorne oder hinten in Bezug auf den Lagerraum als Antwort auf die Bewegung der bewegbaren Schiene 46 bewegen.
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Das Zusammenwirkungsglied 48 besitzt einen beim Herausziehen mitwirkenden Teil 48b. Der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 38b sitzt wahlweise auf dem Zusammenwirkungsteil 48. Das heißt, während sich der Führungsvorsprung 38c entlang dem zweiten Führungsschlitz 40b bewegt, sitzt der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 38b auf dem beim Herausziehen mitwirkenden Teil 48b. Wenn der Führungsvorsprung 38c, der sich entlang dem zweiten Führungsschlitz 40b bewegt, am vorderen Ende des zweiten Führungsschlitzes 40b eingehakt ist, wird der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 38b von dem beim Herausziehen mitwirkenden Teil 48d außer Eingriff gebracht.
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Nun wird unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen der Betrieb der Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung beschrieben.
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Zunächst wird eine Beschreibung davon gegeben, wie die erfindungsgemäße Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung zusammengebaut und angebracht wird.
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Eine Zwischenschiene 44 wird an einer korrespondierenden Führungsschiene 32 bewegbar angebracht und dann wird eine bewegbare Schiene 46 an einer korrespondierenden Zwischenschiene 44 angebracht. Wenn dann eine Selbstdämpfungseinheit 34 am rückwärtigen Ende der Führungsschiene 32 fixiert ist, ist die Schienenanordnung 30 vollständig zusammengebaut.
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Ein Paar von Schienenanordnungen 30, die wie oben beschrieben zusammengebaut sind, wird an den einander gegenüber liegenden Seitenwänden eines Lagerraums eines Kühlschranks befestigt. Genauer gesagt wird eine Schienenanordnung 30 an einer der einander gegenüber gelegenen Seitenwänden des Lagerraums befestigt In diesem Fall wird die Verankerungsrippe 33 der Führungsschiene 32 der Schienenanordnung 30 fest gegen eine zugehörige Seitenwand der Lageroberfläche zur Anlage gebracht und dazu werden Verankerungsmittel, wie Schrauben, mit der Seitenwand durch die Durchgangslöcher 33a der Verankerungsrippe 30 verankert, wodurch die Schienenanordnung 30 befestigt wird. Dann wird die bewegbare Schiene 46 mit der Rückseite der Tür verbunden und das rückwärtige Ende des Lagerbehälters wird in den Haken 50 eingehakt. Auf diese Weise ist die Anbringung der Schienenanordnungen 30 vervollständigt.
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Als nächstes wird anhand eines Beispiels der Betrieb des erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälters zum Herausziehen des Lagerbehälters aus dem Lagerraum oder zum Zurückziehen des Lagerbehälters in den Lagerraum beschrieben.
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3 zeigt einen Betrieb zum Herausziehen des Lagerbehälters aus dem Lagerraum heraus gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung und 4 zeigt einen Betrieb zum Zurückziehen des Lagerbehälters in den Lagerraum gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
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Wie in 3 gezeigt ist, gerät in einem Zustand, in welchem der Lagerbehälter vollständig innerhalb des Lagerraums aufgenommen ist, das heißt in dem Zustand, der durch „A“ bezeichnet ist, der beim Zurückziehen mitwirkende Vorsprung 38a des Zusammenwirkungsnockens 38 in engen Kontakt mit dem beim Zurückziehen mitwirkenden Teil 48a des Zusammenwirkungsglieds 48 und der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 38b des Zusammenwirkungsnockens 38 ist in dem beim Herausziehen mitwirkenden Teil 48b des Zusammenwirkungsglieds 48 aufgenommen. Zusätzlich ist der Führungsvorsprung 38c des Zusammenwirkungsnockens 38 am rückwärtigen Ende des zweiten Führungsschlitzes 48b der Führungsrippe 30 positioniert. Zu diesem Zeitpunkt nimmt der Zusammenwirkungsnocken 38 eine elastische Kraft auf, die auf die Rückseite des Lagerraums von der Feder durch die Stange 37 aufgebracht wird.
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Wenn ein Benutzer die Tür aus diesem Zustand wie eine Schublade zieht, um so den Lagerraum zu öffnen, werden die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 zur Vorderseite des Lagerraums entlang der Führungsschiene 32 bewegt, wodurch der Lagerbehälter beginnt, nach außen aus dem Lagerraum herausgezogen zu werden. Im Ergebnis überwindet der Zusammenwirkungsnocken 38 die elastische Kraft und bewegt sich zur Vorderseite des Lagerraums entlang dem ersten Führungsschlitz 40a der Führungsrippe 40 als Antwort auf die Bewegung der bewegbaren Schiene 46 und der Zwischenschiene 44 und kommt an der Position an, die in 3 durch „B“ bezeichnet ist. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich der Führungsvorsprung 38c zur Vorderseite des Lagerraums entlang dem zweiten Führungsschlitz 40b.
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Wenn der Benutzer die Tür kontinuierlich zur Vorderseite des Lagerraums zieht, werden die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 kontinuierlich zur Vorderseite des Lagerraums entlang der Führungsschiene 32 bewegt. Wenn sich der Zusammenwirkungsnocken 38 auch zur Vorderseite des Lagerraums dem ersten Führungsschlitz 40a als Antwort auf die Bewegung der bewegbaren Schiene 46 und der Zwischenschiene 44 bewegt, kommt der Zusammenwirkungsnocken 38 an der Position an, die in 3 mit „C“ bezeichnet ist. Zu dieser Zeit ist der Führungsvorsprung 38c entlang dem ersten Führungsschlitz 40a bewegt und wird dann vom vorderen Ende des zweiten Führungsschlitzes 40b nach unten bewegt, wodurch er mit dem vorderen Ende verhakt wird. Zur selben Zeit wird der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 38b aus dem Zustand freigelassen, in welchem er auf dem beim Herausziehen mitwirkenden Teil 48b sitzt. Daher wird der Zusammenwirkungsnocken 38, selbst wenn die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 kontinuierlich zur Vorderseite des Lagerraums entlang der Führungsschiene bewegt werden, nicht weiter nach vorne zur Vorderseite des Lagerraums entlang dem ersten Führungsschlitz 40a bewegt. Da der Führungsvorsprung 38c in einem Zustand ist, in welchem er im zweiten Führungsschlitz 40 verhakt ist, wird der Zusammenwirkungsnocken 38 selbst dann nicht zurückbewegt, wenn die elastische Kraft der Feder auf den Zusammenwirkungsnocken 38 aufgebracht wird.
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Wenn die Tür kontinuierlich nach vorne gezogen wird, ist der Lagerraum von der Tür vollständig geöffnet. Daher ist der Lagerbehälter vollständig aus dem Lagerraum nach außen herausgezogen. Zusätzlich ist die bewegbare Schiene 46 zur Vorderseite des Lagerraums entlang der Zwischenschiene 44 bewegt, in einem Zustand, in welchem die Zwischenschiene 44 vollständig zur Vorderseite des Lagerbehälters entlang der Führungsschiene 32 bewegt ist.
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Um zu bewirken, dass der Lagerbehälter, der vollständig aus dem Lagerraum herausgezogen worden ist, in den Lagerraum aufgenommen wird, drückt der Nutzer die Tür zur Rückseite des Lagerraums wie eine Schublade. Daher bewegt sich die bewegbare Schiene 46 zur Rückseite des Lagerraums entlang der Zwischenschiene 44.
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Wenn der Nutzer die Tür kontinuierlich nach hinten drückt, wird die bewegbare Schiene 46 vollständig zur Rückseite des Lagerraums entlang der Zwischenschiene 44 bewegt Dann werden die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 zur Rückseite des Lagerraums entlang der Führungsschiene 32 bewegt.
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Wenn die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 bewegt werden, wird das Zusammenwirkungsglied 48 ebenfalls zur Rückseite des Lagerraums bewegt Daher sind die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 in dem Zustand positioniert, der in 4 mit „D“ bezeichnet ist, wenn der Lagerbehälter in den Lagerraum um eine vorgegebene Distanz aus dem Zustand zurückgezogen worden ist, in welchem der Lagerbehälter vollständig zur Außenseite des Lagerraums herausgezogen ist, wobei der beim Zurückziehen mitwirkende Teil 48a und der beim Zurückziehen mitwirkende Vorsprung 38a in engen Kontakt miteinander geraten.
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Wenn der Nutzer die Tür kontinuierlich nach hinten drückt, werden die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 zur Rückseite des Lagerraums entlang der Führungsschiene 32 bewegt und das Zusammenwirkungsglied 48 wird ebenfalls zur Rückseite des Lagerraums bewegt. Da der beim Zurückziehen mitwirkende Vorsprung 38a gedrückt wird, während er in enger Berührung mit dem beim Zurückziehen mitwirkenden Teil 48a ist, wird der Zusammenwirkungsnocken 38 im Ergebnis zur Rückseite des Lagerraums bewegt. Gleichzeitig wird der Führungsvorsprung 38c aus dem Zustand, in dem er mit dem vorderen Ende des zweiten Führungsschlitzes 40b verhakt ist, freigelassen und der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 38b wird auf dem beim Herausziehen mitwirkenden Teil 48b abgesetzt.
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Die Feder übt jedoch eine elastische Kraft aus, die auf die Rückseite des Lagerraums und den Zusammenwirkungsnocken 38 aufgebracht wird. Daher bewegen sich der Zusammenwirkungsnocken 38 und das Zusammenwirkungsglied 38 zur Rückseite des Lagerraums und kommen an der Position an, die durch „E“ in 4 bezeichnet ist, selbst dann, wenn das Zusammenwirkungsglied 48 nicht zur Rückseite des Lagerraums durch die Bewegung der bewegbaren Schiene 46 und der Zwischenschiene 44 bewegt ist, das heißt selbst wenn der Benutzer die Tür nach hinten zieht. Durch diese Bewegung des Zusammenwirkungsglieds 48 werden die bewegbare Schiene 46 und die Zwischenschiene 44 zur Rückseite des Lagerraums entlang der Führungsschiene 32 bewegt. Zusätzlich wird der Lagerbehälter durch die Bewegung der bewegbaren Schiene 46 und der Zwischenschiene 44 kontinuierlich in den Lagerraum nach hinten gezogen und bewegt die Tür nach hinten, wodurch der Lagerraum geschlossen wird.
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Unterdessen werden dann, wenn sich der Zusammenwirkungsnocken 38 sich zur Rückseite des Lagerraums bewegt, die Stange 37 und der mit dem Zusammenwirkungsnocken 38 verbundene Kolben auch zum Lagerraum bewegt. Da die innere Seite des Zylinders 36 mit dem Dämpfungsfluid gefüllt ist, ist die Bewegung des Kolbens zur Rückseite des Lagerraums jedoch durch das Dämpfungsfluid beschränkt. Daher wird die Geschwindigkeit des sich zur Rückseite des Lagerraums bewegenden Zusammenwirkungsnocken 38 von der elastischen Kraft der Feder reduziert, wodurch die Geschwindigkeit, mit der der Lagerbehälter in den Lagerraum zurückgezogen wird, wesentlich reduziert ist.
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Nun wird eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kühlschrankschienenanordnung und der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubvorrichtung unter Bezugnahme auf die 5 bis 7 näher beschrieben.
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5 ist eine perspektivische Explosionsansicht der zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubbehälters, 6 ist eine perspektivische Ansicht, die die zweite Ausführungsform in einem Zustand zeigt, in welchem der Lagerbehälter in einem Raum eines Kühlschranks aufgenommen ist und 7 ist ein Längsschnitt, der einen zusammengebauten Hauptteil der zweiten Ausführungsform schematisch zeigt.
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Wie in den Zeichnungen gezeigt ist, ist eine Schienenanordnung 130 auf der Bodenwand eines Lagerraums 110 angebracht, der in einem Gehäuse eines Kühlschranks ausgebildet ist. Mit anderen Worten, obwohl die Schienenanordnungen 30 an den einander gegenüber gelegenen Seitenwänden des Lagerraums in der oben erwähnten Ausführungsform angebracht sind, um sich in Vorwärts-Rückwärts-Richtung zu erstrecken, ist die Schienenanordnung 130 gemäß der vorliegenden Ausführungsform auf der Bodenwand des Lagerraums angebracht, um sich in Vorwärts-Rückwärts-Richtung zu erstrecken. Daher ist es gemäß der vorliegenden Ausführungsform möglich, dass ein Lagerbehälter 142 von einer einzigen Schienenanordnung 130 geführt ist, um so aus dem Lagerraum 110 heraus oder in diesen zurückgezogen zu werden. Die detaillierte Konstruktion der Schienenanordnung 130 der vorliegenden Erfindung ist jedoch im Wesentlichen identisch zu der der ersten Ausführungsform, die in den 1 bis 4 gezeigt ist.
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Das heißt, dass die Schienenanordnung 130 eine Führungsschiene 32, eine Zwischenschiene 144, eine bewegbare Schiene 146 und eine Dämpfungseinheit 134 aufweist. Zusätzlich ist die Führungsschiene 132 mit einer Verankerungsrippe versehen, die mit einer Mehrzahl von Durchgangslöchern 133a ausgebildet ist, durch welche Schrauben S eingesetzt und mit Ankerungslöchern, die in der Bodenwand des Lagerbehälters 110 ausgebildet sind, verankert sind.
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Zusätzlich enthält die Dämpfungseinheit 134 einen Zylinder, der mit Dämpfungsfluid gefüllt ist, einen Kolben, eine Feder, eine Stange 137 und einen Zusammenwirkungsnocken 138. Der Zusammenwirkungsnocken 138 ist mit einem beim Zurückziehen mitwirkenden Vorsprung 138a, einem beim Herausziehen mitwirkenden Vorsprung 138b und einem Führungsvorsprung 138c versehen.
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Zusätzlich ist die Führungsschiene 132 mit einer Führungsrippe 140 versehen, um den Zusammenwirkungsnocken 138 und die Stange 137 zu führen. Die Führungsrippe 140 ist versehen mit einem ersten Führungsschlitz 140a, zum Führen der Bewegung des Zusammenwirkungsnockens 138, der Stange 137, dem beim Zurückziehen mitwirkenden Vorsprung 138a und dem beim Herausziehen mitwirkendem Vorsprung 138b und mit einem zweiten Führungsschlitz 140b zum Führen der Bewegung des Führungsvorsprungs 138c und zum Einhaken des zweiten Führungsvorsprungs 138c.
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Die bewegbare Schiene 146 ist mit einem Zusammenwirkungsglied 148 versehen. Das Zusammenwirkungsglied 148 ist versehen mit einem beim Herausziehen mitwirkenden Glied 148, mit welchem der beim Zurückziehen zusammenwirkende Vorsprung 138a in engen Kontakt gerät, und mit einem beim Herausziehen mitwirkenden Glied 148b, auf welchem der beim Herausziehen mitwirkende Vorsprung 138b sitzt.
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Zusätzlich sind, wie in 7 gezeigt ist, eine Mehrzahl von Kugellagern B zwischen der Führungsschiene 132 und der Zwischenschiene 144 und zwischen der Zwischenschiene 144 und der bewegbaren Schiene 146 vorgesehen. Die Kugellager B dienen dazu, Reibung zwischen der Führungsschiene 132 und der Zwischenschiene 144 und zwischen der Zwischenschiene 144 und der bewegbaren Schiene 146 zu reduzieren.
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Die Konstruktion zum Befestigen der bewegbaren Schiene 146 und des Lagerbehälters 152 unterscheidet sich jedoch von dem der in den 1 bis 4 gezeigten zweiten Ausführungsform. Das heißt, dass ein Paar Befestigungsvorsprünge 150 auf der Oberseite der bewegbaren Schiene 146 vorgesehen ist. Die Befestigungsvorsprünge 150 erstrecken sich um eine vorgegebene Höhe von der oberen Oberfläche der bewegbaren Schiene 146 hervor. Zusätzlich ist die Bodenfläche des Lagerbehälters 152 mit einem Befestigungskanal 156 versehen. Der Befestigungskanal 156 ist geformt durch Verformung der länglichen zentralen Fläche der Bodenwand des Lagerbehälters 152 nach oben von der Bodenseite der Bodenwand des Lagerbehälters 152 um eine vorgegebene Hohe. Die Schienenanordnung 130 ist in den Befestigungskanal 150 eingesetzt. Die Tiefe des Befestigungskanals 156 wird auf solch eine Weise bestimmt, dass die Bodenwand des Lagerbehälters 110 und die Bodenfläche des Lagerbehälters voneinander um einen vorgegebenen Abstand in dem Zustand beabstandet sind, in welchem die Schienenanordnung 130 in den Befestigungskanal 156 eingesetzt ist. Zusätzlich ist auf der Bodenfläche, korrespondierend zur inneren oberen Oberfläche des Befestigungskanals 156, ein Paar Befestigungsnuten 156a ausgebildet. Die Befestigungsvorsprünge 150 sind in die Befestigungsnuten 156a entsprechend eingesetzt.
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In der vorliegenden Ausführungsform wird der Lagerbehälter 152 von der Schienenanordnung, die in den Befestigungskanal 156 eingesetzt ist, in dem Zustand abgestützt, in welchem die Bodenfläche des Lagerbehälters 152 von der Bodenwand des Lagerraums 110 beabstandet ist. Daher ist es möglich, zu verhindern, dass die Bodenfläche des Lagerbehälters 152 in Berührung mit der Bodenwand des Lagerraums 110 gerät, was passiert, wenn die Bodenwand des Lagerbehälters 152 aufgrund des Gewichtes von im Aufnahmeraum 154, der im Lagerbehälter 152 ausgebildet ist, aufgenommenen Nahrungsmitteln durchsackt.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung ist die Führungsschiene 132 mit einem Führungskanal 132c im Inneren davon versehen. Der Führungskanal 132c der Führungsschiene 132 ist in Längsrichtung der Führungsschiene 132 ausgebildet, so dass der Führungskanal 132c einen rechtwinkligen Querschnitt besitzt, wobei die obere Seite davon teilweise offen ist.
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Zusätzlich ist die bewegbare Schiene 146 auch mit einem Führungskanal 146c im Inneren davon ausgebildet. Der Führungskanal 146c der bewegbaren Schiene 146 ist in Längsrichtung der bewegbaren Schiene 146 so ausgeformt, dass der Führungskanal 146c einen rechtwinkligen Querschnitt besitzt, wobei die Bodenseite davon teilweise offen ist. Das heißt, dass der Führungskanal 132c der Führungsschiene 132 und der Führungskanal 146c der Führungsschiene 146 an den einander gegenüber gelegenen Seiten teilweise offen sind.
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Unterdessen ist die Zwischenschiene 144 so ausgestaltet, dass sie sich in Längsrichtung erstreckt, so dass ihre oberen und unteren Teile in den Führungskanal 132c der Führungsschiene 132 und den Führungskanal 146c der bewegbaren Schiene 146 entsprechend eingesetzt sind. Zu diesem Zeitpunkt sind die oberen und unteren Kanten der Zwischenschiene 144 von der Bodenfläche des Führungskanals 132c der Führungsschiene 132 und der oberen Oberfläche des Führungskanals 146c der bewegbaren Schiene 146 beabstandet.
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Zusätzlich ist die Zwischenschiene 144 mit einem Paar von Führungsflanschen 144f versehen Jeder der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 erstreckt sich in der Richtung rechtwinklig zur Zwischenschiene 144 an einer Position, die nach oben oder nach unten um ein vorgegebenes Intervall von der oberen oder unteren Kante der Zwischenschiene 144 beabstandet ist. Daher sind die Bodenkante oder die obere Kante eines jeden der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 von der Bodenfläche des Führungskanals 132c der Führungsschiene 132 oder der oberen Oberfläche des Führungskanals 146c der Führungsschiene 146 um einen vorgegebenen Abstand beabstandet.
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Zusätzlich ist die obere Oberfläche oder die Bodenfläche eines jeden der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 mit einer Teilungsrippe 144r versehen. Die Teilungsrippen 144r stehen nach oben oder nach unten von der Bodenfläche oder der oberen Oberfläche der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 korrespondierend zur oberen Kante bzw. zur unteren Kante der Zwischenschiene 144 hervor. Zu diesem Zeitpunkt sind die Spitzenenden der Teilungsrippen 144r der Zwischenschiene 144 vorzugsweise von der Bodenfläche des Führungskanals 132c des Führungskanals 132 und der oberen Oberfläche des Führungskanals 146c der bewegbaren Schiene 146 um einen vorgegebenen Abstand entsprechend beabstandet. In der vorliegenden Erfindung ist beschrieben, dass die Teilungsrippen 144r der Zwischenschiene 144 von der oberen Oberfläche bzw. der unteren Oberfläche der Führungsflansche 144f hervorstehen. In der Praxis ist jedoch jeder der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 an einer Position vorgesehen, die von der oberen Kante oder der Bodenkante der Zwischenschiene 144 um einen vorgegebenen Abstand beabstandet ist, wodurch ein Teil eines jeden Führungsflansches, der der oberen Kante oder der Bodenkante der Zwischenschiene 144 benachbart ist, eine Teilungsrippe 144r der Zwischenschiene bildet.
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Zusätzlich ist eine Mehrzahl von Kugellagern B zwischen die Bodenfläche des Führungskanals 132c der Führungsschiene 132 und die Bodenfläche einer der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 und zwischen der oberen Oberfläche des Führungskanals 146c der bewegbaren Schiene 146 und der oberen Oberfläche des anderen der Flansche 144f der Zwischenschiene 144 entsprechend eingesetzt. Zu diesem Zeitpunkt sind die Kugellager B von den Teilungsrippen 144r der Zwischenschiene 144 abgeteilt, so dass sich die Kugellager B nicht in der Richtung rechtwinklig zur Bewegungsrichtung der Führungsschiene 132 und der bewegbaren Schiene 146 im Verhältnis zur Zwischenschiene bewegen können, das heißt in der Zeichnung der 4 nach links oder rechts.
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Zusätzlich ist eine Mehrzahl von Kugellagern B auch zwischen der oberen Oberfläche des Führungskanals 132c der Führungsschiene 132, dem geöffneten Teil davon benachbart, und der oberen Oberfläche von einem der Führungsflansche 144f der Zwischenschiene 144 und zwischen die Bodenfläche des Führungskanals 146c der bewegbaren Schiene 146, dem geöffneten Teil davon benachbart, und der Bodenfläche des anderen der Flansche 144f der Zwischenschiene 144 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt sind die Kugellager B durch die Zwischenschiene 144 im Wesentlichen daran gehindert, sich in der Zeichnung der 7 nach rechts oder links zu bewegen.
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Die folgenden Wirkungen können von der erfindungsgemäßen Kühlschrankschienenanordnung und der erfindungsgemäßen Kühlschranklagerbehälterauszugs-/-einschubbehälter, der die oben beschriebene selbige besitzt, erwartet werden.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung kann zunächst die Geschwindigkeit des in den Lagerraum zurückgezogenen Lagerbehälters kontrolliert werden, selbst falls eine äußere Kraft, die zur Rückseite des Lagerraums zur Aufnahme des Lagerbehälters drückt, auf die Schienenanordnung aufgebracht wird. Folglich ist es möglich, zu verhindern, dass ein Benutzer verletzt wird, wenn der Lagerbehälter in den Lagerraum mit einer über hohen Geschwindigkeit zurückgezogen wird. Im Ergebnis kann der Benutzer das Endprodukt sicherer benutzen.
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Da die Geschwindigkeit, mit der der Lagerbehälter in den Lagerraum zurückgezogen wird, kontrolliert werden kann, ist es zusätzlich möglich, das Auftreten eines Schlages oder von Geräusch während des Herausziehen oder Zurückziehens des Lagerbehälters zu vermeiden. Daher ist es möglich, die Zufriedenheit und Dauerhaftigkeit des Endprodukts zu verbessern.
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Darüber hinaus ist es gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, die die Schienenanordnung auf der Bodenwand des Lagerraums vorsieht, möglich, [lacuna] zwischen der Bodenfläche des Lagerbehälters und der Bodenwand des Lagerraums zu minimieren. Im Ergebnis kann ein Benutzer den Lagerbehälter in Bezug auf den Lagerraum leichter herausziehen oder zurückziehen.
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In den oben erwähnten Ausführungsformen ist eine Feder in der Dämpfungseinheit vorgesehen, um die elastische Kraft auf den Kolben, die Stange und den Zusammenwirkungsnocken aufzubringen. Statt der Feder kann jedoch auch ein elastisches Glied, das eine vorbestimmte Elastizität besitzt, verwendet werden.