EP4146888A1

EP4146888A1 - Scharnierbaugruppe mit gemeinsamer betätigung

Info

Publication number: EP4146888A1
Application number: EP21724226.2A
Authority: EP
Inventors: Markus Schmitz
Original assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Current assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Priority date: 2020-05-05
Filing date: 2021-05-03
Publication date: 2023-03-15
Anticipated expiration: 2041-05-03
Also published as: DE102020112147A1; EP4146888B1; WO2021224187A1; US20230175297A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Scharnierbaugruppe (11) mit mindestens zwei Scharnierverschlüssen (1) zur Verriegelung eines Türblattes (10.1) gegenüber einem Türrahmen (10.2) und zum Verschwenken des Türblattes (10.1) gegenüber dem Türrahmen (10.2), wobei eine Betätigungsvorrichtung (6) zum gemeinsamen Betätigen der Scharnierverschlüsse (1) vorgesehen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Tür (10) mir einer Scharnierbaugruppe (11) sowie ein Verfahren zur Montage einer Scharnierbaugruppe (11).

Description

Scharnierbaugruppe mit gemeinsamer Betätigung

Die Erfindung betn^'fft eine Scharnierbaugruppe mit mindestens zwei Schar nierverschlüssen, zur Verriegelung eines Türblattes gegenüber einem Tür rahmen und zum Verschwenken des Türblattes gegenüber dem Türrahmen. Weitere Gegenstände bilden eine Tür mit einer Scharnierbaugruppe sowie ein Verfahren zur Montage einer Scharnierbaugruppe.

Unter Scharnierverschlüssen werden ganz allgemein solche Scharniere ver standen, die zum einen als Scharnier zum anderen aber auch als Verschluss eingesetzt werden können, so dass diesen insoweit eine Doppelfunktion zukommt. Wird ein entsprechender Scharnierverschluss beispielsweise an einer Tür eingesetzt, so kann das Türblatt um den Scharnierverschluss ver- schwenkt und dadurch geöffnet werden, ebenso kann über den Scharnier verschluss das Türblatt aber auch gegenüber dem Türrahmen verriegelt werden. Das Einsatzspektrum solcher Scharnierverschlüsse erstreckt sich daher auf ganz verschiedene Bereiche der Technik. Diese können beispiels- weise nicht nur an Türen, sondern auch an Fenstern, Klappen, Deckeln, Luken oder anderen schwenkbeweglichen Schließelementen eingesetzt werden.

Aufgrund der Doppelfunktion des Scharnierverschlusses werden an einer Tür oftmals mehrere Scharnierverschlüsse angeordnet. In der Regel sind diese auf derselben Seite der Tür jedoch in gegenüberliegenden Endbereichen der Tür angeordnet. Unter Endbereich wird hier der Bereich in der Nähe der Türkanten am Rande der Tür verstanden, in welchem üblicherweise Scharniere oder Verschlüsse angeordnet sind. Pro Endbereich ist dann dem- nach eine Scharnierbaugruppe mit mehreren Scharnierverschlüssen vorge sehen.

Wenn sich alle Scharnierverschlüsse in der Verriegelungsstellung befinden, ist das Türblatt gegenüber dem Türrahmen festgelegt und daher nicht be- wegbar. Um die Tür zu öffnen, können die Riegel der Scharnierverschlüsse einer Scharnierbaugruppe einzeln von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführt werden und das Türblatt dann um die ent sprechende Schwenkachse der verriegelten Scharnierverschlüsse der ande ren Baugruppe, also die, die im gegenüberliegenden Endbereich angeordnet sind, verschwenkt werden. Die verriegelten Scharnierverschlüsse fungieren dann als Scharniere.

Je nachdem, welche Scharnierverschlüsse der beiden Baugruppen ver- und entriegelt sind, kann das Türblatt also entsprechend einmal nach links und einmal nach rechts geöffnet werden. Theoretisch ist es auch möglich, die Scharnierverschlüsse oben und unten oder sogar in allen vier Endbereichen des Türblatts anzuordnen. Dann könnte das Türblatt bspw. wahlweise auch nach oben oder nach unten verschwenkt werden. Weiterhin ist es auch möglich, alle Scharnierverschlüsse der Tür in die Entriegelungsstellung zu überführen. Das Türblatt ist dann nicht mehr nur gegenüber dem Türrah- men verschwenkt, sondern kann von diesem entfernt werden. Ein entspre chender Scharnierverschluss ist beispielsweise in der DE 10 2015 117 505 B3 beschrieben.

Da in der Regel eine Vielzahl entsprechender Scharnierverschlüsse an einem Türblatt angeornet sind, muss dann, um die Tür zu öffnen, jeder einzelne Scharnierverschluss einer Scharnierbaugruppe von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführt werden. Gerade bei hohen Türen, so wie sie bspw. bei großen Server- oder Schaltschränken eingesetzt werden und die oftmals drei, vier oder mehr Scharnierverschlüsse pro Baugruppe aufweisen, ist dabei die Betätigung aller entsprechender Scharnierver schlüsse nacheinander vergleichsweise zeitaufwendig.

Davon ausgehend stellt sich die Erfindung die A u f g a b e , eine Scharnier baugruppe anzugeben, deren Scharnierverschlüsse sich schneller ver- und entriegeln lassen.

Diese Aufgabe wird bei einer Scharnierbaugruppe der eingangs genannten Art durch eine Betätigungsvorrichtung zum gemeinsamen Betätigen der Scharnierverschlüsse g e l ö s t .

Durch die Betätigungsvorrichtung lassen sich die mindestens zwei Schar nierverschlüsse, insbesondere alle Scharnierverschlüsse, der Scharnierbau gruppe gemeinsam ver- sowie auch entriegeln. Es ist somit nicht erforder lich, jeden der Scharnierverschlüsse einzeln zu verriegeln oder zu entrie- geln, was mit einer deutlichen Vereinfachung und Zeitersparnis einhergeht. Vorteilhaft ist es, wenn jede Scharnierbaugruppe nur über eine einzige Vor- richtung betätigt werden kann, mit der dann zentral alle Scharnierver schlüsse der Scharnierbaugruppe gemeinsamen betätigt werden können. Dies schließt nicht aus, dass auch teilweise Scharnierverschlüsse der Schar nierbaugruppe, insbesondere zusätzlich, einzeln betätigt werden können.

Unter einer Scharnierbaugruppe werden miteinander zusammenhängende Elemente verstanden, die sich zusammen vormontieren lassen und dann als eine Baugruppe verwendet werden können. In Weiterbildung der Erfindung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierbaugruppe eine an dem Türblatt anordbare Scharnier leiste aufweist, die mehrere Montagepunkte zur Montage jeweils eines Scharnierverschlusses aufweist. Je nachdem, an wie vielen Punkten das Türblatt mit dem Türrahmen verbunden werden soll, können an der Schar- nierleiste entsprechend viele Montagepunkte angeordnet sein. Bei kleine ren Türen können beispielsweise schon zwei Montagepunkte und somit auch zwei Scharnierverschlüsse pro Endbereich der Tür genügen. Bei höheren oder schwereren Türen, die dementsprechend auch an mehreren Punkten mit dem Türrahmen verbunden werden müssen, können auch vier Montage- punkte und somit entsprechend dann vier Scharnierverschlüsse pro Schar nierbaugruppe verwendet werden. Die Scharnierverschlüsse können densel ben Abstand voneinander aufweisen, so dass sich eine zuverlässige Verbin dung des Türblatts mit dem Türrahmen ergibt. Weiterhin ist es auch mög lich, dass die Scharnierleiste mehr Montagepunkte aufweist als letztendlich für die Scharnierverschlüsse verwendet werden. Beispielsweise ist es denk bar, dass die Scharnierleiste vier Montagepunkte aufweist, jedoch nur an zwei dieser Montagepunkte ein Scharnierverschluss montiert wird.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Scharnierverschlusses hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn dieser ein erstes und ein zweites Schar nierelement aufweist, die zur Bewegung des Türblatts um eine Schwenk- achse gegeneinander verschwenkbar sind. Das erste Scharnierelement kann dazu am Türblatt oder an der am Türblatt anordbaren Scharnierleiste ange ordnet sein, und das zweite Scharnierelement kann am Türrahmen ange ordnet sein. Durch die Verschwenkbarkeit der beiden Scharnierelemente ist dann dementsprechend auch das Türblatt gegenüber dem Türrahmen ver schwenkbar.

Im Hinblick auf die Anordnung der Scharnierleiste am Türblatt hat es sich ferner als vorteilhaft erwiesen, wenn sich die Scharnierleiste parallel zu der Schwenkachse erstreckt. Die ersten und zweiten Scharnierelemente der mehreren Scharnierverschlüsse einer Scharnierbaugruppe können alle um dieselbe Schwenkachse verschwenkbar sein, so dass der Scharnierbaugrup pe somit eine einzige Schwenkachse zugeordnet ist. Das Türblatt weist in der Regel eine rechteckige Form auf, und die Schwenkachse kann sich pa- rallel zur längeren Kante des Türblatts erstrecken. Dementsprechend kann auch die Scharnierleiste parallel zur längeren Kante der Tür angeordnet sein.

Weiterhin wird im Hinblick auf die Schwenkachse vorgeschlagen, dass sich diese außerhalb der Scharnierleiste befindet. Diese Ausgestaltung bietet konstruktive Vorteile, da sich das Türblatt dann leichter öffnen und schlie ßen lässt und eine Kollision der Elemente verhindert werden kann.

Im Hinblick auf die Montage hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierleiste und die Scharnierverschlüsse als vormontierte Montage einheit ausgestaltet sind. Dies bietet Vorteile hinsichtlich der Montage.

Denn bevor die Scharnierleiste an einem Türblatt angeordnet wird, können die Scharnierverschlüsse mit der Scharnierleiste verbunden und dann in ei nem Schritt als Montageeinheit an dem Türblatt angeordnet werden. Es wird so eine einfache und zügige Montage ermöglicht, da die beiden Monta geschritte, also die Montage der Scharnierverschlüsse an der Scharnierleiste und die Scharnierleiste an dem Türblatt, voneinander getrennt sind. Insbe sondere wenn eine Scharnierleiste viele Scharnierverschlüsse aufweist und/oder bei mehreren an einem Türblatt angeordneten Scharnierleisten, führt diese Vormontage zu einer deutlichen Zeitersparnis.

Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierleis te wahlweise entweder auf der Türblattinnenseite oder auf der Türblattau ßenseite anordbar ist. Durch diese Variabilität können mit der Scharnier leiste Türblätter und Türrahmen unterschiedlicher Art und mit unterschied- liehen geometrischen Anforderungen verbunden werden. Die verschiedenen Vorteile, die sich aus der Außen- bzw. aus der Innenmontage ergeben, wer den nachfolgend noch näher erläutert. An der Scharnierleiste sowie an den Scharnierverschlüssen müssen zur Umrüstung beispielsweise von einer In nenmontage auf eine Außenmontage nur sehr wenige Änderungen vorge- nommen werden.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Scharnierleiste hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese ein Grundelement zur Anordnung an dem Tür blatt und zwei Schenkelelemente umfasst. Die Scharnierleiste kann somit eine im Wesentlichen U-förmige Querschnittsform aufweisen, und die bei den Schenkelelemente können parallel zueinander und senkrecht zum Grundelement angeordnet sein. Weiterhin kann jedoch auch nur das erste Schenkelelement mit dem Grundelement einen rechten Winkel einschließen und das zweite Schenkelelement mit dem Grundelement einen kleineren Winkel einschließen, bspw. im Bereich von 30 bis 70 Grad. Durch diese Ab kantung des zweiten Schenkelelements können die in der Scharnierleiste angeordneten Elemente, insbesondere zusätzlich, in der Scharnierleiste fixiert werden. Auch wird durch den kleineren Winkel weniger Bauraum benötigt. Vorteilhaft ist es, wenn das erste Schenkelelement näher an der Schwenkachse der Scharnierbaugruppe liegt als das zweite Schenkelele ment. Das erste Schenkelelement kann insofern der Kante des Türblatts zugeordnet sein und das zweite Schenkelelement kann zur Mitte des Tür blatts weisen.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Scharnierverschlüsse hat sich als vor- teilhaft herausgestellt, wenn das zweite Scharnierelement und das erste Scharnierelement über einen in einer Riegelrichtung zwischen einer Entrie gelungsstellung und einem hin- und herbewegbaren Riegel gegeneinander verriegelbar sind. Im Hinblick auf die Montage hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das erste Scharnierelement mit der Scharnierleiste verbunden ist. Das zwei te Scharnierelement kann am Türrahmen angeordnet sein, so dass dann, nachdem die Scharnierleiste am Türblatt angeordnet ist, die Tür gegenüber dem Türrahmen entsprechend verschwenkbar ist.

In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Scharnierleis te, insbesondere vormontierte Montagebolzen, insbesondere Schweißbol zen, zur Montage der ersten Scharnierelemente aufweist. Über die Monta gebolzen können die Scharnierverschlüsse bzw. die ersten Scharnierele- mente sicher mit der Scharnierleiste verbunden werden. Die Montagebolzen können fest mit der Scharnierleiste verbunden und als Schweißbolzen aus gestaltete sein. Die Montagebolzen können ein Gewinde aufweisen, so dass das erste Scharnierelement dann über eine Mutter mit der Scharnierleiste verbunden werden kann. Die jeweiligen Montagebolzen können Teil der Montagepunkte der Scharnierleiste sein, so dass an jedem Montagepunkt zumindest ein Montagebolzen zur Verfügung steht. Vorteilhaft ist es, wenn jeder Montagepunkt zwei Montagebolzen aufweist. Dies gewährleistet eine zuverlässige Verbindung der ersten Scharnierelemente mit der Scharnier leiste. Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierleis te zur Montage der Scharnierverschlüsse mehrere Montageausnehmungen aufweist. Die Montageausnehmungen können Teil der Montagepunkte sein und jedem Montagepunkt kann eine Montageausnehmung zugeordnet sein. Die Montageausnehmungen können sich durch das erste Schenkelelement und das Grundelement erstrecken. Die Montageausnehmungen können an die Scharnierverschlüsse, insbesondere an das erste Scharnierelement, ins besondere an die Scharnierbasis, angepasst sein, so dass die Scharnierbasis bei der Montage in einer vordefinierten Position in die Scharnierleiste bzw. in die entsprechende Montageausnehmung eingelegt werden kann. Dies vereinfacht die Montage bzw. die Verbindung der Scharnierverschlüsse mit der Scharnierleiste. Wenn die Scharnierbasis mit der Scharnierleiste ver bunden ist, kann die Schwenkbolzenaufnahme der Scharnierbasis gegenüber der Leiste hervorstehen. Dies ermöglicht insofern, dass die Schwenkachse nicht in der Scharnierleiste selbst, sondern beabstandet zu dieser angeord net ist. Im Hinblick auf die Schwenkachse hat es sich ferner als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese beabstandet zur Außenseite des Türblatts ange ordnet und auf der dem Türrahmen gegenüberliegenden Seite des Türblatts angeordnet ist.

Es hat sich ferner als vorteilhaft erwiesen, wenn sich die Montagebolzen zur Verbindung der Scharnierbasis mit dem Riegelhalter durch die Scharnier leiste hindurcherstrecken. Auf diese Weise kann nicht nur die Scharnierba sis mit der Scharnierleiste verbunden werden, sondern gleichzeitig kann über dieselben Montagebolzen auch der Riegelhalter mit der Scharnierbasis verbunden werden. Die Montagebolzen können sich dabei senkrecht zum Grundelement der Scharnierleiste erstrecken. Insofern können an den je weiligen Montagepunkten auch die jeweiligen Riegelhalter mit der jeweili gen Scharnierbasis verbunden werden, bevorzugt jeweils über zwei Monta- gebolzen. Um die Riegel der Scharnierverschlüsse zu ver- bzw. zu entriegeln, hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Riegel der jeweiligen Schar nierverschlüsse über die Betätigungsvorrichtung gemeinsam zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung hin- und herbewegbar sind. Auf diese Weise können alle Riegel einer Scharnierbaugruppe durch eine einzige Betätigung gleichzeitig von der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung oder von der Verriegelungsstellung in die Entriege lungsstellung bewegt werden. Die Tür lässt sich somit sehr schnell verrie geln, entriegeln.

Zur entsprechenden Betätigung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Betätigungsvorrichtung mindestens eine Antriebsstange zur Bewe gung mindestens eines Riegels und eine Antriebsvorrichtung zur Bewegung der Antriebsstange aufweist. Die Riegel können sich bei einer entsprechen- den Bewegung in Riegelrichtung parallel zum Grundelement der Scharnier leiste bewegen. Die Antriebsstange kann sich dabei parallel zur Schwenk achse bzw. zur Längsachse der Scharnierleiste und senkrecht zur Riegelrich tung bewegen. In Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass mit einer Antriebsstange die Rie gel mehrerer, insbesondere zweier, Scharnierverschlüsse bewegbar sind. Durch diese Ausgestaltung kann eine zuverlässige gemeinsame Betätigung der Riegel sichergestellt werden. Bei vier Scharnierverschlüssen und damit auch vier Riegeln können zwei Antriebsstangen vorgesehen sein. Die ent- sprechende Antriebsvorrichtung kann zwischen den beiden Antriebsstangen angeordnet sein und diese dann gemeinsam betätigen. Insofern können mit einer Antriebsvorrichtung mehrere Antriebsstangen bewegbar sein.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung der Antriebsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese ein drehbares Betätigungselement aufweist, dessen Drehbewegung in eine Linearbewegung einer Betätigungs- Stange überführbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass die Riegel über beispielsweise einen drehbaren Griff, eine Klinke, einen Schwenkhebel oder auch über eine Werkzeugbetätigung zwischen der Ver riegelungsstellung und der Entriegelungsstellung hin- und herbewegt wer- den können. Das Betätigungselement kann von der Außenseite des Türblatts zugänglich sein, so dass sich alle Scharnierverschlüsse einer Scharnierbau gruppe per Hand ver- und entriegeln lassen.

Die Betätigungsstange kann als Zahnstange ausgestaltet sein und sich flach und parallel senkrecht zum Grundelement der Scharnierleiste erstrecken. Das Betätigungselement kann mit einem Ritzel drehgekoppelt sein, und das Ritzel kann zur linearen Bewegung der Betätigungsstange mit der Betäti gungsstange kämmen. Die Betätigungsstange kann dafür als Zahnstange mit mehreren nebeneinander angeordneten Zähnen oder aber mit mehreren nebeneinander angeordneten Ausnehmungen ausgestaltet sein, in die die Zähne des Ritzels eingreifen können. Alternativ sind zur Umsetzung der Drehbewegung in eine lineare Bewegung auch ein Riementrieb oder ein Spindeltrieb möglich. Zur Bewegung der Antriebsstangen hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Betätigungsstange zum Antrieb von zwei Antriebsstangen mit die sen auf gegenüberliegenden Seiten verbunden ist. Die Betätigungsstange kann somit am oberen und unteren Ende jeweils mit einer Antriebsstange verbunden sein. Vorteilhaft ist es, wenn die Betätigungsstange an den ent- sprechenden Enden lösbar mit den Antriebsstangen verbunden ist. In der Praxis hat es sich beispielsweise als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Betätigungsstange in die Antriebsstange eingehängt ist. Die Betätigungs stange kann dafür an beiden Enden nach Art von Haken ausgestaltete Ver bindungsabschnitte und die Antriebsstange kann entsprechend als Ausneh- mungen ausgestaltete Verbindungsabschnitte aufweisen. Es ist auch mög lich, dass Antriebsstangen nicht mit der Betätigungsstange verbunden, son- dem mit anderen Antriebsstangen verbunden sind, die mit der Betätigungs stange verbunden sind. Insofern können die Antriebsstangen sukzessive hin tereinander angeordnet und über die Betätigungsstange auch mehr als zwei Antriebsstangen bewegt werden.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Antriebsvor richtung ein Antriebsgehäuse aufweist, welches mit der Scharnierleiste ver bunden ist. Über das Scharniergehäuse kann somit die Antriebsvorrichtung in der Scharnierleiste befestigt bzw. mit dieser verbunden sein. Die Schar- nierleiste kann einen Montagepunkt zur Montage der Antriebsvorrichtung aufweisen. Der Montagepunkt kann Montagebolzen umfassen, über die das Antriebsgehäuse, insbesondere lösbar, mit der Scharnierleiste verbunden werden kann. Die Montagebolzen zur Montage der Antriebsvorrichtung kön nen analog zu den Montagebolzen zur Montage des ersten Scharnierele- ments ausgestaltet sein. Insofern können sich die Montagebolzen durch die Antriebsvorrichtung bzw. durch das Antriebsgehäuse erstrecken und bspw. über Muttern dann mit der Scharnierleiste verbunden werden. Das An triebsgehäuse kann als Lagerung für das Ritzel und für das Betätigungsele ment dienen. Bei einer Betätigung kann somit das Betätigungselement und das mit dem Betätigungselement drehgekoppelte Ritzel gegenüber dem An triebsgehäuse verdreht werden.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Antriebsge häuse mit einer Linearführung zur Führung der Bewegung der Betätigungs- Stange verbunden ist. Durch die Linearführung lässt sich somit eine zuver lässige Bewegung der Betätigungsstange sicherstellen und diese kann sich bei einer Bewegung nicht verkanten oder verhaken. Weiterhin kann durch die Verbindung der Linearführung mit dem Antriebsgehäuse auch die Line arführung mit der Scharnierleiste gekoppelt sein, so dass sich diese ent- sprechend nicht mit der Betätigungsstange mitbewegt. Im Hinblick auf die Antriebsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausge stellt, wenn diese als vormontierte Montageeinheit ausgestaltet ist. Die Antriebsvorrichtung kann somit als Ganzes in die Scharnierleiste eingesetzt und dann mit dieser verbunden werden, was die Montage insgesamt verein- facht. Bei der Montage der Antriebsvorrichtung in der Scharnierleiste kann das Antriebsgehäuse über die Montagebolzen mit der Scharnierleiste ver bunden werden und dabei kann die Betätigungsstange entsprechend mit den anzutreibenden Antriebsstangen verbunden werden. In Weiterbildung der Antriebsvorrichtung wird ferner vorgeschlagen, dass diese eine Sperrvorrichtung aufweist, die eine Bewegung der Betätigungs stange in einer Sperrstellung verhindert. Wenn sich die Sperrvorrichtung in der Sperrstellung befindet, können dann die Riegel der Scharnierverschlüs se nicht mehr bewegt werden und, bspw. wenn sich die Scharnierverschlüs- se in der Verriegelungsstellung befinden, die Tür dann gegen ein ungewoll tes Öffnen gesichert sein. Die Sperrvorrichtung kann einen nach Art eines Schlosses ausgestalteten Schließzylinder umfassen und eine drehbare Sperr zunge aufweisen. In der Sperrstellung kann die Sperrzunge in eine Ausneh mung der Betätigungsstange eingreifen, so dass diese dann nicht mehr be- wegbar ist. Durch die Sperrung der Bewegung der Betätigungsstange kann somit auch eine Drehbewegung des Betätigungselements gesperrt sein. Die Sperrvorrichtung kann mit dem Antriebsgehäuse verbunden bzw. verbindbar sein und als alternativ verwendbares Zusatzmodul ausgestaltet sein. Die Sperrvorrichtung kann insofern nach Art einer Steckverbindung in das An- triebsgehäuse eingesteckt und mit diesem verbunden werden. Das Gehäuse kann mehrere Aufnahmen für die Sperrvorrichtung aufweisen und die Sperr vorrichtung kann, bspw. in Abhängigkeit der Ausrichtung der Scharnierleis te, mit einer dieser Aufnahmen verbunden sein. Auch die Sperrvorrichtung kann als Teil der Antriebsvorrichtung vormontiert und dann zusammen mit den übrigen Komponenten in der Scharnierleiste montiert werden. Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Scharnierverschlusses hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das zweite Scharnierelement, insbesonde re der Verbindungsbereich des zweiten Scharnierelements, sich durch die Scharnierleiste, insbesondere durch die Montageausnehmung für den jewei- ligen Scharnierverschluss, erstreckt. Auch das zweite Scharnierelement kann somit vormontiert sein. In der Praxis hat es sich jedoch als vorteilhaft herausgestellt, wenn das zweite Scharnierelement zunächst mit dem Tür rahmen verbunden wird und die Scharnierleiste zusammen mit den übrigen Teilen der Scharnierverschlüsse zunächst mit dem Türblatt verbunden wird. Das Türblatt kann dann sehr einfach mit dem Türrahmen verbunden wer den. Dafür müssen nur die Riegel der Scharnierverschlüsse in eine Entriege lungsstellung gebracht werden und der Schwenkbolzen der jeweiligen zwei ten Scharnierelemente entsprechend in das jeweilige erste Scharnierele ment eingeführt werden. Wenn die beiden Scharnierelemente entsprechend zusammengeführt wurden, können die Riegel in die Verriegelungsstellung verbracht werden, so dass das Türblatt dann schwenkbeweglich mit dem Türrahmen verbunden ist. Der Montagebereich des zweiten Scharnierele ments und der Schwenkbolzen des zweiten Scharnierelements können sich dann in Bezug zur Scharnierleiste gegenüberliegen.

Weiterhin hat es sich insbesondere im Hinblick auf die Außenmontage als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierleiste in einer Scharnierleis tenabdeckung angeordnet ist. Bei der Außenmontage kann somit nicht die Scharnierleiste, sondern nur die Scharnierleistenabdeckung sichtbar sein. Da bei der Innenmontage die Scharnierleiste von außen ohnehin nicht sicht bar ist, ist demnach dann eine entsprechende Scharnierleistenabdeckung nicht unbedingt erforderlich. Die Scharnierleistenabdeckung kann die Scharnierleiste ringsherum abdecken. Die Scharnierleistenabdeckung kann Montageausnehmungen aufweisen, die korrespondierend zu den Montage- ausnehmungen der Scharnierleiste ausgestaltet sein können, so dass die Scharnierleistenabdeckung die Montage der Scharnierverschlüsse nicht be- einträchtigt oder erschwert. Am oberen und am unteren Ende kann die Scharnierleistenabdeckung über in die Scharnierleistenabdeckung einsteck bare Abschlusselemente verschlossen werden. Die Scharnierleistenabde ckung kann das Türblatt auch von einer Seite aus seitlich umgreifen.

Zur Verbindung der Scharnierleistenabdeckung mit der Scharnierleiste kann die Scharnierleiste insbesondere am oberen und am unteren Ende Monta geelemente aufweisen. Diese Montageelemente können flügelartige Vor sprünge aufweisen, die in oder hinter die Scharnierleistenabdeckung grei- fen können. Die Montageelemente können als Druckstücke ausgestaltet sein und die Scharnierleistenabdeckung gegen die Scharnierleiste spannen. Über die Montageelemente kann die Scharnierleistenabdeckung formschlüssig mit der Scharnierleiste verbunden sein. Bei der Montage können die Montageelemente in einer Montagestellung in die Scharnierleiste eingebracht werden, und dann durch eine, insbesondere 90 Grad, Drehung können die Vorsprünge der Montageelemente in die Scharnierleistenabdeckung eingreifen bzw. diese hintergreifen und so die Scharnierleistenabdeckung mit der Scharnierleiste verbinden. Um die Scharnierleistenabdeckung zu entfernen, müssen dann die Montageelemen te zunächst wieder um 90 Grad zurückgedreht werden. Die Scharnierleis tenabdeckung kann somit mit der Scharnierleiste lösbar und ohne von au ßen sichtbare Schrauben verbunden sein. Im Hinblick auf die eingangs genannte Aufgabe wird ferner eine Tür mit einem Türblatt, einem Türrahmen und einer Scharnierbaugruppe vorge schlagen, wobei die Scharnierbaugruppe in der vorstehend beschriebenen Weise ausgestaltet ist. Es ergeben sich die im Hinblick auf die Scharnier baugruppe bereits beschriebenen Vorteile. Im Hinblick auf die Tür hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierleiste auf der Außenseite des Türblatts angeordnet ist. Mit "Au ßenseite" ist die Seite des Türblatts gemeint, die vom Türrahmen abge wandt ist. Bei dieser Außenmontage kann der freie Türquerschnitt größer sein als bei einer Innenmontage, da am Türrahmen nur genug Platz zur Montage des zweiten Scharnierelements bzw. zur Montage des Montagebe reichs des zweiten Scharnierelements vorhanden sein muss.

Zur Verbindung des Türblatts mit der Scharnierleiste bzw. der Scharnier- baugruppe können Montagebolzen, bspw. in Form von Schrauben, insbeson dere Inbusschrauben, verwendet werden. Diese können von der Innenseite des Türblatts her durch die Tür reichen und dann in die Scharnierleiste ein geschraubt werden. Die Montagebolzen durchdringen dabei vorteilhaft die Scharnierleistenabdeckung nicht, so dass diese an der Außenseite des Tür- blatts entsprechend nicht zu erkennen sind.

In einer alternativen Ausgestaltung hat es sich als vorteilhaft herausge stellt, wenn die Scharnierleiste auf der Innenseite des Türblatts angeordnet ist. Mit "Innenseite" ist die Seite des Türblatts gemeint, die dem Türrahmen zugewandt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist die Scharnierleiste von außen nicht sichtbar, dafür verringert sich jedoch der freie Querschnitt des Tür rahmens, da auf der Innenseite des Türblatts nicht nur genug Platz zur Montage des zweiten Scharnierverschlusses benötigt wird, sondern zudem auch die Scharnierleiste zwischen dem Türrahmen und dem Türblatt Platz finden muss.

Das Türblatt kann als Blechtürblatt ausgestaltet sein und in den Randberei chen in Richtung des Türrahmens weisende Abkantungen aufweisen. Die Scharnierleiste kann, insbesondere bei der Innenmontage, an der Abkan- tung anliegen. Bei der Außenmontage kann die Scharnierleistenabdeckung die Abkantung überdecken. Der Türrahmen kann einen in Richtung des freien Rahmenquerschnitts vorspringenden Absatz aufweisen, der eine pa rallel zum Türblatt angeordnete Montagefläche aufweist. An dieser Monta gefläche kann das zweite Scharnierelement montiert sein. Der Absatz kann ferner eine in Richtung des Türblatts weisende Abkantung aufweisen, die mit einer Dichtung versehen ist, die in der geschlossenen Stellung des Tür blatts von diesem komprimiert wird.

Im Hinblick auf die Tür hat es sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Türblatt Montageausnehmungen aufweist. Diese Montageausneh- mungen können mit den Montageausnehmungen der Scharnierleiste über einstimmen, so dass die Montageausnehmungen miteinander fluchten und die Scharnierleiste zuverlässig mit dem Türblatt verbunden werden kann. Das Türblatt kann zudem auch Ausnehmungen für die Betätigungsvorrich tung aufweisen, so dass diese von der Außenseite des Türblatts betätigt werden kann. Bei der Außenmontage ist eine entsprechende Montageaus nehmung des Türblatts für das Betätigungselement der Antriebsvorrichtung hingegen nicht erforderlich. In diesem Fall reicht es, wenn die Scharnier leiste und die Scharnierleistenabdeckung entsprechende Ausnehmungen für das Betätigungselement und ggf. auch für die Sperrvorrichtung aufweisen.

Weiterhin wird eine Tür mit zwei Scharnierbaugruppen vorgeschlagen. Die Scharnierbaugruppen können dabei in gegenüberliegenden Endbereichen des Türblatts angeordnet sein. Die einzelnen Scharnierverschlüsse der bei den Scharnierbaugruppen können sich dann paarweise gegenüberliegen.

Weiterhin wird im Hinblick auf die eingangs genannte Aufgabe ein Verfah ren zur Montage einer Scharnierbaugruppe vorgeschlagen, wobei die Schar nierbaugruppe in der vorstehend beschriebenen Weise ausgestaltet ist. Es wird vorgeschlagen, dass zunächst die Scharnierbaugruppe vormontiert und dann die Scharnierbaugruppe an dem Türblatt montiert wird. Bei der Mon tage der Scharnierbaugruppe hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn zunächst die Scharnierbasis in der Scharnierleiste montiert wird. Da nach kann dann die Antriebsstange montiert werden. Danach kann dann der Riegel montiert werden. Danach kann dann der Riegelhalter montiert wer den. Danach kann dann die, insbesondere bereits vormontierte, Antriebs- Vorrichtung montiert werden. Nach der Montage der Scharnierbaugruppe kann diese dann an dem Türblatt angeordnet werden.

Ob die Scharnierbaugruppe mit der Innenseite oder mit der Außenseite des Türblatts verbunden werden soll, hat auf die Montagereihenfolge im Grun- de keinen Einfluss. Bei der Außenmontage kann als erster Schritt die Schar nierleiste in die Scharnierleistenabdeckung eingeschoben werden. Nachdem dann das erste Scharnierelement mit der Scharnierleiste verbunden ist, kann die Scharnierleistenabdeckung über das Montageelement mit der Scharnierleiste verbunden werden.

Nachfolgend wird insbesondere die Ausgestaltung des Scharnierverschlusses sowie auch die Ausgestaltung der Antriebsstange und das Zusammenwirken der Komponenten noch näher beschrieben. Sollten sich bei den nachfolgen den Beschreibungen Widersprüche zu der vorstehenden Beschreibung erge- ben, so soll die vorstehende Beschreibung maßgeblich sein.

Der Scharnierverschluss ist zur Verriegelung eines Türblatts gegenüber ei nem Türrahmen und zum Verschwenken des Türblatts gegenüber dem Tür rahmen geeignet. Dieser weist vorteilhaft ein erstes Scharnierelement zur Anordnung an dem Türblatt und ein zweites Scharnierelement zur Anord nung an dem Türrahmen auf, wobei das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement über einen in einer Riegelrichtung zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung hin- und herbewegba ren Riegel gegeneinander verriegelbar sind. Der Riegel kann über eine quer zur Riegelrichtung bewegbare Antriebstange zwischen der Entriegelungs stellung und der Verriegelungsstellung hin und herbewegbar sein. Durch die Betätigung über eine quer zur Riegelrichtung bewegbare An triebsstange kann der Riegel aus einer Position abseits des Riegels bzw. ei gentlichen Scharnierverschlusses zuverlässig ver- und entriegelt werden. Je länger die Antriebsstange dabei ist, desto weiter kann der Betätigungspunkt vom eigentlichen Scharnierverschluss entfernt liegen, so dass gewisserma ßen eine örtliche Entkoppelung der Betätigung vom eigentlichen Scharnier verschluss erreicht werden kann. Durch diese örtliche Entkoppelung lassen sich somit auch die Riegel von Scharnierverschlüssen bewegen, die selbst nur schwer zugänglich sind.

Im Hinblick auf die Bewegung der Antriebsstange hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese senkrecht zur Riegelrichtung des Riegels linear hin- und herbewegbar ist. Diese Ausgestaltung ermöglicht einen großen Ab- stand zwischen dem Riegel und dem eigentlichen Betätigungspunkt der An triebsstange. Die Antriebsstange kann insofern parallel zur Schwenkachse des Türblatts bewegbar sein. Insbesondere wenn der Scharnierverschluss zu weit oben angeordnet ist und deshalb von einer Person nicht erreicht wer den kann, kann durch die parallel zur Schwenkachse angeordnete Antriebs- Stange der Scharnierverschluss auch von kleineren Personen betätigt wer den. Die Antriebstange kann nach Art einer Eck- bzw. einer 90 Grad- Umlenkung mit dem Riegel gekoppelt sein.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Antriebsstan- ge Teil einer Betätigungsvorrichtung ist.

In Weiterbildung der Antriebsstange wird vorgeschlagen, dass diese als Flachstange ausgebildet ist. Eine entsprechende Flachstange kann sich pa rallel zum Türblatt erstrecken und benötigt daher nur wenig Platz. Auch im Hinblick auf die Übertragung der Bewegung der Antriebsstange auf den Rie gel hat sich eine Flachstange bewährt, was nachfolgend im Hinblick auf die weitere Ausgestaltung der Antriebsstange noch näher erläutert wird. Wei terhin ist es aber auch möglich, dass die Antriebsstange als Profil- oder als Rundstange ausgestaltet ist. Damit der Riegel über die Antriebsstange bewegt werden kann, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Antriebsstange mindestens eine Füh rungskulisse aufweist, in der der Riegel, insbesondere ein Führungselement des Riegels, geführt ist. Über die Führungskulisse kann die Bewegung der Antriebsstange in eine quer bzw. senkrecht dazu ausgerichtete Bewegung des Riegels überführt werden. In konstruktiver Hinsicht kann die Führungs kulisse als Langloch ausgestaltet sein, und der Riegel bzw. ein Führungs element des Riegels kann in dem Langloch der Antriebsstange aufgenom men sein. Der Riegel kann derart gelagert sein, dass sich dieser nur linear in Riegelrichtung bewegen lässt, so dass durch die Bewegung der Antriebs- Stange der Riegel zuverlässig zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung hin und herbewegbar ist.

In Hinblick auf die Bewegung des Riegels durch die Antriebsstange hat es sich in Weiterbildung der Erfindung als vorteilhaft erwiesen, wenn die An- triebsstange zwei, insbesondere parallel zueinander angeordnete, Füh rungskulissen aufweist. Insofern kann dann ein Riegel in den beiden Füh rungskulissen geführt sein, was eine zuverlässige Bewegung des Riegels er laubt und die Gefahr einer Verkantung des Riegels und/oder der Antriebs stange verringert. Wenn die Antriebsstange zum Antrieb mehrerer Riegel dient, so wie dies vorstehend bereits beschrieben wurde, kann diese ent sprechend für jeden anzutreibenden Riegel eine, vorteilhaft zwei parallele, Führungskulissen aufweisen.

Ferner hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Führungskulisse S-förmig ausgestaltet ist. Durch diese Ausgestaltung lässt sich eine zuver lässige Bewegung des Riegels mit vergleichsweise geringem Kraftaufwand erreichen. Die Führungskulisse kann einen Anfangs- und einen Endbereich aufweisen, die zueinander parallel ausgerichtet sein können. Zwischen dem Anfangs- und dem Endbereich kann ein gerader oder ein geschwungener Verbindungsbereich vorgesehen sein, so dass sich insgesamt ein S-förmiger Verlauf ergibt. S-förmig bedeutet dabei nicht zwangsläufig, dass die Füh rungskulisse geschwungen sein muss, sondern sie kann auch ausschließlich gerade Bereiche aufweisen. Der Anfangs- und der Endbereich der Führungs kulisse können sich parallel zur Schwenkachse erstrecken, so dass sich der nur in Riegelrichtung bewegbare Riegel bei einer Bewegung der Antriebs- Stange nicht bewegt, wenn der Riegel im Anfangs- oder im Endbereich ge führt ist. Erst wenn die Antriebsstange derart bewegt wurde, dass der Rie gel im Verbindungsbereich geführt ist, wird eine Bewegung der Antriebs stange in eine entsprechende Querbewegung des Riegels umgesetzt. Durch eine S-förmige Führungskulisse kann die zur Bewegung des Riegels benötigte Initialbetätigungskraft verringert werden. Denn durch den Über gang zwischen dem Anfangs- und dem Verbindungsbereich sowie zwischen dem Endbereich und dem Verbindungsbereich kann sich der Riegel bei einer Bewegung der Antriebsstange zunächst nur geringfügig bewegen, und erst dann im mittleren Teil des Verbindungsbereichs kann die Bewegung der An triebsstange beispielsweise eine dazu quer ausgerichtete Bewegung in glei cher Größe des Riegels initiieren. Zur Bewegung des Riegels ist es vorteil haft, wenn die Führungskulisse bzw. wenn der Verbindungsbereich der Füh rungskulisse mit der Riegelrichtung einen Winkel von 45° einschließt. Bei mehreren Führungskulissen, insbesondere zwei Führungskulissen, können diese parallel zueinander ausgestaltet sein.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung des Scharnierverschlusses hat es sich wei terhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn das erste Scharnierelement mehrteilig ausgestaltet ist und eine Scharnierbasis und einen Riegelhalter aufweist, wobei der Riegel zwischen der Scharnierbasis und dem Riegelhal- ter beweglich aufgenommen ist. Eine entsprechende mehrteilige Ausgestal tung bietet Vorteile hinsichtlich der Montage der Elemente, da diese nach einander montiert werden können. Der Riegel kann zwischen der Scharnier basis und dem Riegelhalter linearbeweglich aufgenommen sein, so dass der Riegel bei einer Bewegung in Riegelrichtung zwischen der Verriegelungs stellung und der Entriegelungsstellung zwischen der Scharnierbasis und dem Riegelhalter hin- und hergleiten kann. Die Scharnierbasis und der Riegelhal ter können insoweit als Führung für den Riegel in Riegelrichtung dienen. Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Riegel zwi schen der Scharnierbasis und dem Riegelhalter verliersicher aufgenommen ist. Die Scharnierbasis und der Riegelhalter können den Riegel in der ver bundenen Stellung derart umgreifen, dass dieser nicht entfernt werden kann, sondern sicher zwischen den beiden Elementen gehalten ist. Der Rie- gel kann dadurch auch nach einem längeren Betrieb und ggf. auch nach ei ner gewissen Abnutzung immer noch zuverlässig in Riegelrichtung bewegt werden und nicht aus dem Scharnierelement herausrutschen. Insofern stellt dies dann auch einen zuverlässigen Betrieb des Scharnierverschlusses über einen längeren Zeitraum sicher. Um den Riegel aus dem Scharnierverschluss zu entnehmen, müssen dann zunächst der Riegelhalter und die Scharnierba sis voneinander getrennt werden.

Um eine zuverlässige Bewegung des Riegels sicherzustellen, hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Riegel in der Scharnierbasis und/oder in dem Riegelhalter geführt ist. Der Riegel kann zur Führung, insbesondere auf gegenüberliegenden Seiten, mindestens ein als Führungsbolzen ausge staltetes Führungselement aufweisen, welches in einer entsprechenden Führung des Riegelhalters oder der Scharnierbasis geführt sein kann. Vor teilhaft sind ein, insbesondere zwei, Führungselemente einer Seite des Rie- gels im Riegelhalter und ein, insbesondere zwei, Führungselemente einer gegenüberliegenden Seite des Riegels in der Scharnierbasis geführt. Diese Doppelführung ermöglicht eine zuverlässige Bewegung des Riegels. Durch zwei Führungselemente pro Seite des Riegels kann ferner sichergestellt werden, dass sich der Riegel bei einer entsprechenden Bewegung in Riegel richtung nicht verkantet und dass insoweit eine zuverlässige Ent- und Ver- riegelung sichergestellt werden kann. Die Scharnierbasis und/oder der Rie gelhalter können nach Art von Langlöchern ausgestaltete Führungen auf weisen, die insofern eine Linearbewegung des Riegels ermöglichen. Die Langlöcher der jeweiligen Elemente können parallel zueinander angeordnet sein und die Langlöcher der Scharnierbasis und des Riegelhalters können sich gegenüberliegen und miteinander fluchten.

Zumindest ein Führungselement kann sich durch die Kulisse der Antriebs stange erstrecken und in die Führung des Riegelhalters oder in die Führung der Scharnierbasis hineinerstrecken. Durch diese Ausgestaltung ist die An- triebsstange formschlüssig mit dem ersten Scharnierelement verbunden und eine Bewegung der Antriebsstange führt dazu, dass sich das Führungsele ment des Riegels sowohl in der Führungskulisse als auch in den Führungen des Riegelhalters und /oder der Scharnierbasis bewegt. Im Hinblick auf die Anordnung der Antriebsstange hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese, zumindest abschnittsweise, zwischen dem Rie gel und der Scharnierbasis angeordnet ist. Die Antriebsstange kann somit bei einer Bewegung zwischen dem Riegel und der Scharnierbasis hin- und hergleiten und dabei den Riegel entsprechend in der Riegelrichtung hin- und herbewegen. Die Antriebsstange kann somit zumindest abschnittsweise im Scharnierverschluss angeordnet sein. Die Scharnierbasis sowie auch der Riegel können entsprechende Gleitflächen aufweisen, die ein Hin- und Her gleiten der Antriebsstange erleichtern. Die Ausgestaltung der Antriebsstan ge als Flachstange hat sich insbesondere in diesem Zusammenhang als vor- teilhaft herausgestellt, da diese Ausgestaltung ermöglicht, dass der Schar nierverschluss nur ein geringes Bauvolumen aufweist und der Platzbedarf der Antriebsstange zwischen dem Riegel und der Scharnierbasis gering ist. Alternativ ist es auch möglich, dass die Antriebsstange zumindest ab schnittsweise, zwischen dem Riegel und dem Riegelhalter angeordnet ist. Auch bei dieser Ausgestaltung kann die Antriebsstange im Scharnierver- Schluss hin- und hergleiten und den Riegel entsprechend in Riegelrichtung bewegen.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Riegelhalter den Riegel seitlich umgreift. Der Riegelhalter kann insofern zwei Führungs- flächen aufweisen, zwischen denen der Riegel geführt ist und die insofern zu einer seitlichen Linearführung des Riegels dienen. Durch diese Ausgestal tung wird der Riegel nicht nur noch zusätzlich geführt, sondern sie verein facht auch die Montage, da der Riegelhalter in einer durch die Führungsflä chen fest definierten Position gegenüber dem Riegel angeordnet wird. Eine nachträgliche Ausrichtung ist daher im Grunde nicht erforderlich.

In Weiterbildung des Riegels wird vorgeschlagen, dass der Riegel einen Rie gelabschnitt und einen Bewegungsabschnitt aufweist. Der Riegelabschnitt kann blockförmig ausgestaltet sein und insofern eine hohe Stabilität bieten, so dass der Riegel die beiden Scharnierelemente in der Verriegelungsstel lung sicher miteinander verbinden kann. Der Bewegungsabschnitt kann flä chig ausgestaltet sein und sich senkrecht zum Riegelabschnitt erstrecken. Der Bewegungsabschnitt kann im Riegelhalter geführt sein, und die Füh rungselemente können ebenfalls am Riegelabschnitt angeordnet sein. Inso- fern kann der Bewegungsabschnitt zur Sicherstellung einer Bewegung des Riegels zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung dienen. Der Bewegungsabschnitt kann parallel zur Antriebstange angeord net sein, so dass sich ein kompakter Aufbau ergibt. Der Riegelabschnitt kann in der Scharnierbasis geführt sein. Die Scharnier basis kann Führungsflächen aufweisen, die eine weitere Führung für den Riegel darstellen und nur eine lineare Bewegung zwischen der Verriege lungsstellung und der Entriegelungsstellung erlauben.

Der Riegelabschnitt kann mindestens eine Ausnehmung aufweisen, durch die sich in der Verriegelungsstellung das zweite Scharnierelement, insbe sondere eine Versteifungsrippe des zweiten Scharnierelements erstrecken kann. Die Ausnehmungen können sich senkrecht zur Riegelrichtung erstre cken. Vorteilhaft ist es, wenn der Riegelabschnitt zwei, insbesondere paral lele, Ausnehmungen aufweist. Durch diese beiden Ausnehmungen kann sich jeweils eine Versteifungsrippen des zweiten Scharnierelements erstrecken, so dass der Riegel das zweite Scharnierelement, bzw. die Verstärkungsrip pen des zweiten Scharnierelements, in der Verriegelungsstellung seitlich umgreifen kann. Weiterhin können die Verstärkungsrippen somit ebenfalls als Führung für den Riegel dienen. Bei einer Bewegung von der Entriege- lungsstellung in die Verriegelungsstellung können die Ausnehmungen des Riegels über die Versteifungsrippen des zweiten Scharnierelements bewegt werden. Weiterhin kann die Ausnehmung den Riegelabschnitt in zwei Rie gelblöcke unterteilen. Bei zwei Ausnehmungen können diese den Riegelab schnitt entsprechend in drei Riegelblöcke unterteilen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die Scharnierbasis einen Führungsvorsprung aufweisen, der in der Entriegelungsstellung in die Aus nehmung des Riegels eingreift. Wenn zwei Ausnehmungen vorgesehen sind, können entsprechend auch zwei Führungsvorsprünge vorgesehen sein, die dann jeweils in eine Ausnehmung des Riegels eingreifen können. Bei der Überführung von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung wird der Riegel bzw. werden die Riegelblöcke dann zwischen den Führungsvor sprüngen der Scharnierbasis und den Versteifungsrippen des zweiten Schar nierelements hin- und herbewegt. Im Hinblick auf die Verbindung der Scharnierbasis mit dem Riegelhalter hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Scharnierbasis lösbar mit dem Riegelhalter verbunden ist. Dies vereinfacht die Montage des Schar nierverschlusses, da zunächst der Riegel in die Scharnierbasis eingelegt und dann der Riegelhalter lösbar mit der Scharnierbasis verbunden werden kann. Dabei kann dann der Riegel zwischen der Scharnierbasis und dem Riegelhalter formschlüssig, aber linear beweglich aufgenommen werden.

Weiterhin ist es vorteilhaft, wenn die Scharnierbasis und der Riegelhalter über mindestens einen Montagebolzen miteinander verbindbar sind. Sowohl die Scharnierbasis als auch der Riegelhalter können entsprechende Aus nehmungen bzw. Bohrungen aufweisen, durch die der Montagebolzen hin durchreichen kann. Es ist weiterhin auch möglich, dass der Montagebolzen fest mit dem Riegelhalter oder mit der Scharnierbasis verbunden ist. Bei dieser Ausgestaltung weist dann entsprechend nur das andere Element eine Ausnehmung bzw. eine Bohrung für den Montagebolzen auf. Der Montage bolzen kann ein Gewinde aufweisen, so dass der Riegelhalter und die Scharnierbasis dann über eine auf den Montagebolzen aufschraubbare Mut ter miteinander verbunden werden können. Weiterhin ist es auch möglich, dass der Montagebolzen Teil des Türblatts ist und bspw. fest mit diesem verbunden ist. Der Montagebolzen kann bspw. mit dem Türblatt ver schweißt sein und insoweit als Anschweißbolzen ausgestaltet sein.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Riegelhalter und die Scharnierbasis über zwei Montagebolzen miteinander verbunden sind. Diese Ausgestaltung sorgt für eine zuverlässige Fixierung der beiden Elemente. Weiterhin ist es möglich, dass über den- bzw. über dieselben Montagebolzen die Scharnierbasis auch mit einer Tür bzw. einem Türblatt verbunden werden kann. Insofern können dann die Scharnierbasis und der Riegelhalter gemeinsam über einen oder gegebenenfalls auch mehrere

Scharnierbolzen mit dem Türblatt verbunden werden. Weiterhin ist es auch möglich, die Elemente nicht direkt mit einer Tür, sondern mit einer Schar nierleiste zu verbinden. Der Montagebolzen kann dann bspw. Teil der Scharnierleiste und in oder an dieser befestigt sein Die genauere Ausgestaltung der Scharnierleiste sowie die Montage der Ele mente an der Scharnierleiste wird nachfolgend noch näher beschrieben.

Im Hinblick auf den Montagebolzen hat es sich als vorteilhaft herausge stellt, wenn sich dieser senkrecht zur Riegelrichtung und entsprechend in Normalenrichtung zum Türblatt erstreckt. In einer alternativen Ausgestal tung kann sich der Montagebolzen aber auch parallel zur Riegelrichtung erstrecken. Bei dieser Ausgestaltung kann der Riegelhalter eine Aufnahme buchse, beispielsweise mit einem Innengewinde, aufweisen und die Schar nierbasis kann beispielsweise eine Bohrung für die Montagebolzen aufwei- sen. Der Montagebolzen kann dann in die Aufnahmebuchse eingeschraubt werden und den Riegelhalter so mit der Scharnierbasis verbinden. Bei die ser Ausgestaltung kann die Scharnierbasis über andere Montagebolzen mit der Tür bzw. mit der Scharnierleiste verbunden sein. Die Scharnierbasis kann zur Verbindung mit der Tür bzw. mit der Scharnierleiste einen Monta- geabschnitt aufweisen, der sich parallel zur Oberfläche der Tür bzw. paral lel zur Scharnierleiste erstrecken kann.

Der Riegelhalter und die Scharnierbasis können jeweils, insbesondere flä chige, Verbindungsvorsprünge aufweisen und die Aufnahmen zur Aufnahme des bzw. der Montagebolzen können in den Verbindungsvorsprüngen ange ordnet sein. Das erste Scharnierelement kann eine Aufnahmenut aufweisen, in der die Antriebsstange geführt sein kann. Die Aufnahmenut kann dadurch entstehen, dass die beiden Verbindungsvorsprünge in unterschiedliche Rich tungen vorspringen und aufeinanderliegen. Die Aufnahmenut kann entspre- chend durch die Scharnierbasis und den Riegelhalter gebildet werden. Die Aufnahmenut kann sich senkrecht zur Riegelrichtung und in Längsrichtung der Scharnierleiste erstrecken.

Im Hinblick auf die Ausgestaltung des zweiten Scharnierelements hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn dieses als mit dem Türrahmen ver bindbarerer Scharnierbock ausgestaltet ist.

Das zweite Scharnierelement kann einen Montagebereich zur Montage an einem Türrahmen aufweisen. Der Montagebereich kann eine, insbesondere zwei, Montagebohrungen aufweisen und über diese mit dem Türrahmen verschraubt werden. Vorteilhaft ist es, wenn das zweite Scharnierelement mit einer Fläche des Türrahmens verbunden ist, die in der geschlossenen Stellung der Tür parallel zum Türblatt ausgerichtet ist. Das zweite Schar nierelement kann einen eine Schwenkachse definierenden Schwenkbolzen aufweisen. In der Verriegelungsstellung kann das erste Scharnierelement und damit auch das Türblatt um die Schwenkachse des mit dem Türrahmen verbundenen zweiten Scharnierelements verschwenkt werden. Das zweite Scharnierelement kann einen Verbindungsbereich aufweisen, der den Schwenkbolzen mit dem Montagebereich verbindet. Der Verbindungsbereich kann sich bei geschlossener Tür senkrecht zum Türblatt erstrecken. Der Verbindungsbereich kann eine, insbesondere zwei, Versteifungsrippen auf weisen, die für eine ausreichende Stabilität des zweiten Scharnierelements sorgt, so dass auch bei schweren Türen das Türgewicht vom entsprechen den Verbindungsbereich aufgenommen werden kann. Der Schwenkbolzen kann gegenüber dem Verbindungsbereich insbesondere seitlich vorstehen, so dass sich eine T-förmige Kontur des zweiten Scharnierelements ergibt.

Das zweite Scharnierelement kann ferner einen Aufnahmebereich zur Auf nahme des Riegels in der Verriegelungsstellung aufweisen. Der Aufnahme- bereich kann zwischen dem Schwenkbolzen und dem Montagebereich ange ordnet sein, und der Riegel kann in der Verriegelungsstellung in diesen Auf- nahmebereich eingefahren werden, um so den Schwenkbolzen in der Schar nierbasis zu sichern.

Zur entsprechenden Aufnahme des Schwenkbolzens kann die Scharnierbasis eine Schwenkbolzenaufnahme aufweisen. Die Schwenkbolzenaufnahme kann den Schwenkbolzen des zweiten Scharnierelements abschnittsweise umgreifen und insofern eine zuverlässige Lagerung des Türblatts am Tür rahmen gewährleisten. Die Schwenkbolzenaufnahme bzw. die Ränder der Schwenkbolzenaufnahme können ferner als Anschlag fungieren und insofern den Öffnungswinkel des Türblatts gegenüber dem Türrahmen begrenzen.

Die Schwenkbolzenaufnahme kann geteilt sein und zwei Schwenkbolzenauf nahmebereiche aufweisen. In jeder der Schwenkbolzenaufnahmen kann ein Teil des Schwenkbolzen aufgenommen werden. Zwischen den beiden Schwenkbolzenaufnahmebereichen kann sich das zweite Scharnierelement bzw. der Verbindungsbereich des zweiten Scharnierelements erstrecken. Wenn die Tür geschlossen ist, kann dann der Verbindungsbereich des zwei ten Scharnierelements zwischen den beiden Schwenkbolzenaufnahmeberei chen liegen. Es hat sich in Weiterbildung der Erfindung als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Schwenkbolzen in der Verriegelungsstellung zwischen der Schar nierbasis, insbesondere der Schwenkbolzenaufnahme, und dem Riegel, ins besondere in dem Riegelabschnitt, gesichert ist. Der Riegel und die Schwenkbolzenaufnahme können den Schwenkbolzen des zweiten Schar- nierelements insofern formschlüssig umgreifen, so dass keine translatori sche Bewegung der beiden Scharnierelemente zueinander, sondern nur eine rotatorische Bewegung der beiden Scharnierelemente zueinander möglich ist. Insofern können dann das erste Scharnierelement und das zweite Scharnierelement in der Verriegelungsstellung schwenkbar miteinander verbunden sein. Das erste Scharnierelement kann dabei um die Schwenk- achse bzw. um den Schwenkbolzen des zweiten Scharnierelements schwenkbar sein.

In der Entriegelungsstellung kann der Riegel den Schwenkbolzen des zwei- ten Scharnierelements nicht mehr sichern, so dass dann die beiden Schar nierelemente translatorisch gegeneinander bewegbar sind. In dieser Stel lung kann das Türblatt beispielsweise vom Türrahmen abgenommen werden oder die Tür bzw. das Türblatt kann um eine andere Schwenkachse ge schwenkt werden.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn eine Notentriege lung vorgesehen ist, mit der der Riegel von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführbar ist. Die Notentriegelung kann von beiden Seiten der Tür betätigbar sein und insofern ein zuverlässiges Öffnen der Tür in einer Notsituation gewährleisten. Über eine entsprechende Notentriege lung lässt sich der Riegel von der Verriegelungsstellung in die Entriegelungs stellung überführen, nicht jedoch zurück in die Verriegelungsstellung.

Der Riegelhalter, die Scharnierbasis und der Riegel können als Spritzgusstei- le ausgestaltet sein und aus Kunststoff bestehen. Weiterhin können die

Elemente auch aus Metall, insbesondere Edelstahl oder Stahlguss bestehen. Für die Antriebsstange, die Betätigungsvorrichtung und das zweite Schar nierelement gilt entsprechendes. Die Elemente können auch aus unter schiedlichen Materialien bestehen.

Weiterhin wird eine Tür mit einem Scharnierverschluss vorgeschlagen, wo bei der Scharnierverschluss in der vorstehend beschriebenen Weise ausge staltet ist. Es ergeben sich die im Hinblick auf den Scharnierverschluss be reits beschriebenen Vorteile. Vorteilhaft ist es, wenn das zweite Scharnierelement am Türrahmen und das erste Scharnierelement am Türblatt angeordnet sind, so dass das Tür blatt über den Scharnierverschluss mit dem Türrahmen verbunden ist. Zur Verbindung des Türblatts mit dem Türrahmen haben sich mehrere Schar- nierverschlüsse als vorteilhaft herausgestellt, die in gegenüberliegenden Endbeichen des Türblatts angeordnet sind. In Abhängigkeit der Höhe des Türblattes können bspw. vier, sechs, acht oder auch noch mehr Scharnier verschlüsse vorgesehen sein. Die Scharnierverschlüsse können sich paarwei se gegenüberliegen und in Endbereichen des Türblattes angeordnet wer- den. Damit die ersten Scharnierelemente mit den zweiten Scharnierele menten verbunden werden können, können die ersten Scharnierelemente insbesondere seitlich gegenüber dem Türblatt hervorstehen. Auch ist es möglich, dass das Türblatt Montageausnehmungen aufweist, durch die sich das zweite Scharnierelement hindurcherstrecken und bis in das erste bzw. in die Schwenkbolzenaufnahmen der Scharnierbasis hineinerstrecken kann.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nachfolgend unter Zuhilfenahme der beigefügten Figuren näher erläutert werden. Darin zei gen:

Fig. 1 mehrere nebeneinander angeordnete Türblätter, die je weils über acht Scharnierverschlüsse mit dem jeweiligen Türrahmen verbunden sind; Fig. 2 eine Detailansicht einer Tür mit zwei auf der Innenseite eines Türblatts angeordneten Scharnierbaugruppen;

Fig. 3 die Tür gemäß Fig. 2 in einer Ansicht auf die Innenseite des Türblatts;

Fig. 4 eine Ansicht der Außenseite des Türblatts gemäß Fig. 2; Fig. 5a, 5b Explosionsansichten des Scharnierverschlusses;

Fig. 6a de Scharnierverschluss gemäß der Fig. 5a, 5b in einer per spektivischen Ansicht;

Fig. 6b eine perspektivische Ansicht einer Antriebsstange;

Fig. 7a-f Ansichten verschiedener Montageschritte der Montage einer auf der Innenseite eines Türblatts montierbaren Scharnier baugruppe;

Fig. 8a, 8b zwei verschiedene Querschnitte durch eine Tür mit einer an der Innenseite des Türblatts angeordneten Scharnierbau gruppe in einer Verriegelungsstellung;

Fig. 9 die Tür gemäß der Fig. 8a, 8b, wobei sich der Scharnierver schluss in einer Entriegelungsstellung befindet; Fig. 10 die Tür gemäß der Fig. 8a, 8b in einer verschwenkten Stel lung;

Fig. 11 eine Betätigungsvorrichtung in einer Explosionsdarstellung; Fig. 12a, 12b eine Sperrvorrichtung in einer perspektivischen Vorder- und

Rückansicht;

Fig. 13a, 13b die Betätigungsvorrichtung gemäß Fig. 11 mit einer Sperr vorrichtung gemäß den Fig. 12a, 12b in einer perspektivi schen Seitenansicht; Fig. 14 mehrere nebeneinander angeordnete Türblätter, die je weils über acht Scharnierverschlüsse mit dem jeweiligen Türrahmen verbunden sind, wobei die Scharnierverschlüsse auf der Außenseite der Türblätter angeordnet sind;

Fig. 15 eine Detailansicht einer Tür gemäß Fig. 14 mit zwei auf der Außenseite des Türblatts angeordneten Scharnierbaugrup pen; Fig. 16 eine Explosionsdetailansicht einer auf der Außenseite des Türblatts montierten Scharnierbaugruppe;

Fig. 17 eine auf der Außenseite des Türblatts montiere Scharnier baugruppe in einer Perspektiven Ansicht;

Fig. 18 a-e Ansichten verschiedener Montageschritte der Montage einer auf der Außenseite eines Türblatts montierbaren Scharnier baugruppe; Fig. 19a, b zwei verschiedene Querschnitte durch eine Tür mit einer an der Außenseite des Türblatts angeordneten Scharnierbau gruppe in einer Verriegelungsstellung;

Fig. 20 die Tür gemäß der Fig. 19a, 19b, wobei sich der Scharnier verschluss in einer Entriegelungsstellung befindet;

Fig. 21 die Tür gemäß der Fig. 19a, 19b in einer verschwenkten Stellung. Scharnierverschlüsse 1 dienen zur Verriegelung eines Türblattes 10.1 ge genüber einem Türrahmen 10.2 und zum Verschwenken des Türblattes 10.1 gegenüber dem Türrahmen 10.2, so dass diesen insofern eine Doppelfunkti on zukommt. Durch eine Scharnierbaugruppe 11 , die mehrerer solcher Scharnierverschlüsse 11 umfasst, lassen sich somit auch die Türblätter 10.1 großer Türen 10 gegenüber dem Türrahmen 10.2 sowohl verschwenken als auch verriegeln. Bevor nachfolgend auf die Ausgestaltung der Scharnier baugruppe 11 und deren Komponenten noch näher eingegangen wird, soll zunächst die grundlegende Funktion von den an einem Türblatt 10.1 ange- ordneten Scharnierverschlüssen 1 näher beschrieben werden.

In der Darstellung der Fig. 1 sind mehrere dicht nebeneinander angeordne te Türen 10 mit jeweils einem Türblatt 10.1 und einem Türrahmen 10.2 dargestellt. Die Türblätter 10.1 der Türen 10 sind rechteckig ausgestaltet und dabei deutlich höher als breit. Typischerweise werden solche Türan ordnungen bei großen Servern oder Schaltschränken verwendet.

Wie dies in der Fig. 1 weiterhin zu erkennen ist, weist jede der gezeigten Türen 10 insgesamt acht Scharnierverschlüsse 1 auf, so dass jedes Türblatt 10.1 einmal nach links, also um die jeweils vier linken Scharnierverschlüsse

1 , und ebenso um die vier rechten Scharnierverschlüsse 1 verschwenkt und geöffnet werden kann. Um das Türblatt 10.1 nach links zu öffnen, müssen dann die linken Scharnierverschlüsse 1 verriegelt und die rechten Schar nierverschlüsse 1 entriegelt sein. Wenn das Türblatt 10.1 nach rechts ge- öffnet werden soll, müssen die rechten Scharnierverschlüsse 1 verriegelt und die linken Scharnierverschlüsse 1 entriegelt werden. Wenn alle acht Scharnierverschlüsse 1 einer Tür 10 verriegelt sind, ist das Türblatt 10.1 gegenüber dem Türrahmen 10.2 festgelegt, und das Türblatt 10.1 kann ent sprechend nicht bewegt werden. Wenn alle acht Scharnierverschlüsse 1 entriegelt sind, kann das Türblatt 10.1 vom Türrahmen 10.2 abgenommen werden. So wie dies in der Darstellung der Fig. 2 zu erkennen ist, sind die Scharnier verschlüsse 1 eines Endbereichs des Türblatts 10.1 , also die rechten Schar nierverschlüsse 1 und die linken Scharnierverschlüsse 1 , jeweils in einer Scharnierleiste 7 angeordnet. Die Scharnierleiste 7 bildet zusammen mit den jeweiligen Scharnierverschlüssen 1 eine Scharnierbaugruppe 11 , so dass jedes der in der Fig. 1 dargestellten Türblätter 10.1 über zwei Scharnier baugruppen 11 mit dem Türrahmen 10.2 verbunden ist. Bevor nachfolgend auf verschiedene Ausgestaltungen und Montagemöglich keiten der Scharnierleisten 7 bzw. der Scharnierbaugruppen 11 noch näher eingegangen wird, soll nun zunächst anhand der Fig. 5a und 5b der Aufbau der einzelnen Scharnierverschlüsse 1 näher beschrieben werden. In der Dar stellung der Fig. 5a und 5b ist ein Scharnierverschluss 1 in einer Explosions- darstellung gezeigt. Die in der Fig. 1 und 2 zu erkennenden Scharnierver schlüsse 1 entsprechen denen, die in den Fig. 5a und 5b dargestellt sind.

Die Scharnierverschlüsse 1 bestehen im Wesentlichen aus zwei Teilen, näm lich einem ersten Scharnierelement 2 und einem zweiten Scharnierelement 3. In der Verriegelungsstellung V sind das erste Scharnierelement 2 und das zweite Scharnierelement 3 schwenkbeweglich miteinander verbunden, so dass das Türblatt 10.1 dann entsprechend um diese Scharnierverschlüsse 1 bzw. um die Schwenkachse S der Scharnierverschlüsse 1 verschwenkt wer den kann. Im Hinblick auf die mehrere Scharnierverschlüsse 1 aufweisende Scharnierbaugruppe 11 sind die Scharnierelemente 2, 3 jedes Scharnierver schlusses 1 einer Scharnierbaugruppe 11 um dieselbe Schwenkachse S schwenkbar, so dass sich jeder Scharnierbaugruppe 11 eine Schwenkachse S zuordnen lässt. Demnach sind alle Scharnierelemente 2, 3 einer Scharnier baugruppe 1 um dieselbe Schwenkachse S relativ zueinander schwenkbar. In der Entriegelungsstellung E sind die beiden Scharnierelemente 2, 3 dann nicht mehr schwenkbeweglich miteinander gekoppelt, sondern diese sind translatorisch relativ zueinander bewegbar, so dass das Türblatt 10.1 dann entsprechend um eine andere Schwenkachse S verschwenkt oder das Tür blatt 10.1 vom Türrahmen 10.2 abgenommen werden kann, so wie dies vor stehend bereits beschrieben wurde.

Das erste Scharnierelement 2 besteht aus drei Elementen, nämlich einer Scharnierbasis 2.1, einem in einer Riegelrichtung R hin- und herbewegbaren Riegel 4 sowie einem Riegelhalter 2.2. Der Riegelhalter 2.2 und die Schar nierbasis 2.1 fungieren dabei als Führungen für den Riegel 4, und der Riegel 4 ist zwischen diesen beiden Elementen verliersicher aufgenommen, so dass der Riegel 4 nur entnommen werden kann, wenn die Scharnierbasis 2.1 und der Riegelhalter 2.2 voneinander getrennt sind. Sowohl die Scharnierbasis 2.1 als auch der Riegelhalter 2.2 weisen Führungen auf, die mit 2.11 bzw. mit 2.21 bezeichnet sind und in denen jeweils ein nach Art eines Führungs- bolzens ausgestaltetes Führungselement 4.11 geführt ist. Bei einer Bewe gung des Riegels 4 in Riegelrichtung R bewegen sich dann die Führungsele mente 4.11 in den entsprechenden Führungen 2.11, 2.21 und eine ander weitige Bewegung des Riegels 4 wird unterbunden. Wie dies insbesondere in der Fig. 5b ersichtlich ist, weist der Riegel 4 insgesamt vier Führungsbolzen auf, von denen jeweils zwei in der Führung 2.11 der Scharnierbasis 2.1 und zwei in der Führung 2.21 des Riegelhalters 2.2 geführt sind.

Der Riegelhalter 2.2 weist zudem auch noch eine seitliche Führung für den Riegel 4 auf, so wie dies in der Fig. 5a zu erkennen ist. Dafür ist eine Rie- gelgleitfläche 2.22 zurückversetzt, so dass eine Art Aufnahme mit zwei seit lichen Führungsflächen 2.23 entsteht, die den Riegel 4 dann seitlich um greifen und führen.

Wie dies weiterhin zu erkennen ist, weist der Riegel 4 einen im Wesentli- chen L-förmigen Querschnitt auf, und er besteht aus einem eher flächigen Bewegungsabschnitt 4.1 und einem dazu senkrecht angeordneten Riegelab- schnitt 4.2. Der Bewegungsabschnitt 4.1 ist zwischen der Scharnierbasis 2.1 und dem Riegelhalter 2.2 angeordnet und wird von einer Antriebsstange 6.1 zwischen der Verriegelungsstellung V und der Entriegelungsstellung E hin- und herbewegt, so wie dies nachfolgend noch anhand der weiteren Figuren näher beschrieben wird. Der Riegelabschnitt 4.2 ist blockförmig ausgestal tet und daher auch deutlich stabiler als der Bewegungsabschnitt 4.1 . Dies geht damit einher, dass der Riegelabschnitt 4.2 in der Verriegelungsstellung V dafür sorgt, dass der Schwenkbolzen 3.2 zwischen dem Riegelabschnitt 4.2 und der Scharnierbasis 2.1 bzw. der Schwenkbolzenaufnahme 2.17 der Scharnierbasis 2.1 aufgenommen und daher mit unter vergleichsweise ho hen Kräften ausgesetzt ist, was auch mit der Größe bzw. dem Gewicht des Türblattes 10.1 einhergeht.

Weiterhin weist der Riegelabschnitt 4.2 zwei Ausnehmungen 4.21 auf, die den Riegelabschnitt 4.2 in drei Riegelblöcke 4.22 unterteilen. Wie dies an hand der Fig. 5b zu erkennen ist, weist die Scharnierbasis 2.1 zwei Füh rungsvorsprünge 2.15 auf, die genau in die Ausnehmung 4.21 des Riegelab schnitts 4.2 eingreifen und somit zudem zu einer seitlichen Führung des Riegelabschnitts 4.2 dienen. Weiterhin weist die Scharnierbasis 2.1 auch noch zusätzliche seitliche Führungsflächen 2.14 auf, die den Riegelab schnitt 4.2 ebenfalls seitlich führen.

Die Dreiteilung des Riegelabschnitts 4.2 ist zudem auch an die Ausgestal tung des nach Art eines Scharnierblocks ausgestalteten zweiten Schar- nierelements 3 angepasst. So wie dies in der Fig. 5b zu erkennen ist, weist das zweite Scharnierelement 3 einen Montagebereich 3.1 mit einer ebenen Oberfläche auf, über welche das zweite Scharnierelement 3 mit dem Tür rahmen 10.2 verbunden werden kann. Beabstandet von diesem Montagebe reich 3.1 ist der Schwenkbolzen 3.2 angeordnet, dessen Längsachse die Schwenkachse S des Scharnierverschlusses 1 und damit auch die Schwenk achse des Türblatts 10.1 gegenüber dem Türrahmen 10.2 bildet. Der Schwenkbolzen 3.2 ist über einen Verbindungsbereich 3.3 mit dem Monta gebereich 3.1 verbunden. Der Montagebereich 3.1 weist zwei Versteifungs rippen 3.31 auf, die in der Fig. 5b zu erkennen sind und die mit den Füh rungsvorsprüngen 2.15 fluchten. Insofern umgreifen die drei Riegelblöcke 4.22 des Riegels 4 in der Verriegelungsstellung V die beiden Versteifungs rippen 3.31 des zweiten Scharnierelements 3 und in der Entriegelungsstel lung E die beiden Führungsvorsprünge 2.15 der Scharnierbasis 2.1. Bei einer Bewegung zwischen der Verriegelungsstellung V und der Entriegelungsstel lung E bewegt sich somit der Riegel 4 bzw. der Riegelabschnitt 4.2 entwe- der zwischen die Versteifungsrippen 3.31 , um den Scharnierbolzen 3.2 in der Scharnierbolzenaufnahme 2.17 zu sichern, oder zwischen die Führungs vorsprünge 2.15, um den Scharnierbolzen 3.2 in dieser Entriegelungsstel lung E freizugeben. Zur Verbindung der Scharnierbasis 2.1 mit dem Riegelhalter 2.2 weisen bei de Elemente entsprechende Bohrungen auf, so dass die Scharnierbasis 2.1 über eine Schraubverbindung mit dem Riegelhalter 2.2 verbunden werden kann. Die entsprechenden Bohrungen des Riegelhalters 2.2 sind an einem Verbindungsvorsprung 2.24 angeordnet, und die Bohrungen der Scharnier- basis 2.1 an einem Montageabschnitt 2.18, der ebenfalls etwas vorspringt. Durch diese Vorsprünge entsteht hinter den entsprechenden Abschnitten 2.18, 2.24 eine Führungsnut, die sich senkrecht zur Riegelrichtung R durch das erste Scharnierelement 1 erstreckt und die auch in der Fig. 6a zu er kennen ist. In der Fig. 6a ist der Riegel 4 nicht mit dargestellt, es ist jedoch der Zwischenraum zwischen der Scharnierbasis 2.1 und dem Riegelhalter 2.2 gut zu erkennen, in dem der Riegel 4 angeordnet ist. Die entsprechen den Flächen des Zwischenraums sind jeweils als Antriebsstangengleitflä chen ausgestaltet und mit 2.16 bzw. mit 2.25 bezeichnet. In den nutenför migen Zwischenraum zwischen dem Riegel 4 und der Scharnierbasis 2.1 im mittleren Bereich bzw. zwischen dem Riegelhalter 2.2 und der Scharnierba sis 2.1 in den beiden äußeren Bereichen ist die in der Fig. 6a nicht mit dar- gestellte Antriebsstange 6.1 angeordnet, deren Funktionsweise nachfolgend näher beschrieben wird.

Die Antriebsstange 6.1 ist als Flachstange ausgebildet und senkrecht zur Riegelrichtung R und damit in Längsrichtung der Scharnierleiste 7 beweg bar. Die Antriebsstange 6.1 weist insgesamt vier S-förmige Führungskulissen 6.11 auf, von denen jeweils zwei paarweise angeordnet sind und von denen jeweils zwei zum Antrieb eines Riegels 4 dienen, so dass sich mit der An triebsstange 6.1 zwei Riegel 4 hin- und herbewegen lassen. Die in den Füh- rungen 2.11, 2.21 der Riegelbasis 2.1 geführten Führungselemente 4.11 des Riegels 4 sind zudem auch in den Führungskulissen 6.11 der Antriebsstange 6.1 geführt. Dies wird beispielsweise anhand der Fig. 6a deutlich. Die bei den der Scharnierbasis 2.1 zugewandten und in der Führung 2.11 geführten Führungselemente 4.11 durchdringen nämlich zudem die beiden Führungs- kulissen 6.11 der Antriebsstange 6.1 . Jedes Führungselement 4.11 ist dabei in einer der Führungskulissen 6.11 geführt. Bei einer linearen Bewegung der Antriebsstange 6.1 gleiten dann die Führungselemente 4.11 in der Füh rungskulisse 6.11 ab und bewegen daher den Riegel 4 in der Riegelrichtung R vor oder zurück, je nachdem in welcher Richtung die Antriebsstange 6.1 bewegt wird.

Um die Antriebsstange 6.1 entsprechend zu bewegen, ist eine Antriebsvor richtung 6.2 vorgesehen, die zusammen mit der Antriebsstange 6.1 eine Betätigungsvorrichtung 6 bildet. Der Aufbau der Antriebsvorrichtung 6.2 ist in der Explosionsdarstellung der Fig. 11 zu erkennen. Die Antriebsvorrich tung 6.2 weist zunächst ein drehbares Betätigungselement 6.24 auf, wel ches im Ausführungsbeispiel als Werkzeugbetätigung ausgestaltet ist, so wie dies beispielweise auch anhand der Fig. 4 oder der Fig. 13a zu erkennen ist. Alternativ kann das Betätigungselement 6.24 aber beispielsweise auch als Griffbetätigung, als Knaufbetätigung oder als Klinkenbetätigung ausgestal tet sein. Das Betätigungselement 6.24 ist in dem Antriebsgehäuse 6.25 drehbar gelagert, und das Antriebsgehäuse 6.25 ist über in der Fig. 7a zu erkennende Montagepunkte 7.6 mit der Scharnierleiste 7 verbunden. Eben falls dient das Antriebsgehäuse 6.25 als Lagerung für ein Ritzel 6.22, wel ches mit dem Betätigungselement 6.24 drehkoppelt und sich demnach bei einer Drehbewegung des Betätigungselements 6.24 entsprechend mitbe wegt. Das Ritzel 6.22 kämmt mit einer als Zahnstange ausgestalteten und mehrere nebeneinander angeordnete Ausnehmungen aufweisenden Betäti gungsstange 6.23 und führt nach Art eines Linearantriebs dazu, dass sich die Betätigungsstange 6.23 bei einer Drehung des Ritzels 6.22 entsprechend linear in Längsrichtung der Scharnierleiste 7 bewegt. Zur Führung der Betä tigungsstange 6.23 ist eine Linearführung 6.26 vorgesehen, die ebenfalls mit dem Antriebsgehäuse 6.25 verbunden und daher nicht bewegbar ist. Die Verbindung des Antriebsgehäuses 6.25 und der Linearführung 6.26 über zwei Schrauben ist auch in der Fig. 13a und 13b zu erkennen. Weiterhin ist insbesondere in der Fig. 13b zu erkennen, dass das Betätigungselement 6.24 über eine Schraube zusammen mit dem Ritzel 6.22 drehbar in axialer Richtung gesichert und mit dem Antriebsgehäuse 6.25 auch mit der Linear führung 6.26 verbunden ist. Die Betätigungsstange 6.23 weist an deren beiden Enden hakenförmige Ver bindungsabschnitte auf, über die sie mit zwei Antriebsstangen 6.1 , also mit einer auf jeder Seite, verbunden werden kann. Bei einer Bewegung der Be tätigungsstange 6.23 über das Betätigungselement 6.24 werden somit beide Antriebsstangen 6.1 gemeinsam in Bewegung versetzt. Da jede Antriebs- Stange 6.1 über die paarweise angeordneten Führungskulissen 6.11 mit je weils zwei Riegeln 4 gekoppelt ist, können somit über die Antriebsvorrich tung 6.2 alle vier Riegel 4 der Scharnierbaugruppe 11 gemeinsam und gleichläufig zwischen der Verriegelungsstellung V und der Entriegelungsstel lung E hin- und herbewegt werden. In einer Weiterbildung wäre es auch möglich, die Antriebsstangen 6.1 noch mit weiteren Antriebsstangen 6.1 zu koppeln, um somit auch noch mehrere Riegel 4 gleichzeitig zu betätigen. In den Fig. 12a und 12b ist eine Sperrvorrichtung 6.3 gezeigt, die ebenfalls Teil der Antriebsvorrichtung 6.2 ist. Die Sperrvorrichtung 6.3 weist eine bewegbare Sperrzunge 6.31 auf, die nach Art eines Vorreibers hin- und her- drehbar ist. In der Sperrstellung greift die Sperrzunge 6.31 in die in der Fig. 11 zu erkennenden Ausnehmungen der Betätigungsstange 6.23 ein und blo ckiert dann somit eine Bewegung der Betätigungsstange 6.23. Dadurch, dass die Betätigungsstange 6.23 mit dem Betätigungselement 6.24 gekoppelt ist, kann dann durch die Blockierung der Betätigungsstange 6.23 gleichzeitig auch das Betätigungselement 6.24 nicht mehr gedreht werden.

Die Sperrvorrichtung 6.3 ist über einen Verbindungsbereich 6.32 in das An triebsgehäuse 6.25 einsteckbar und kann über eine Schraube mit dem An triebsgehäuse 6.25 verbunden werden. Wie dies anhand der verschiedenen Positionen der Sperrvorrichtung 6.3 in Fig. 4 zu erkennen ist, kann die Sperrvorrichtung 6.3 sowohl unterhalb als auch oberhalb des Antriebsge häuses 6.25 angeordnet sein. Demnach weist das Antriebsgehäuse 6.25 ent sprechend auch zwei Aufnahmen auf, in die die Sperrvorrichtung 6.3 einge steckt werden kann. Die gesamte Antriebsvorrichtung 6.2, unabhängig ob eine Sperrvorrichtung 6.3 vorgesehen ist oder nicht, kann als vormontierte Montageeinheit ausgestaltet sein, die als Ganzes an der Scharnierleiste 7 montiert werden kann, so wie dies nachfolgend anhand der Fig. 7a bis 7f noch näher erläutert wird. Diese Montageeinheit ist auch in den Fig. 13a, 13b zu erkennen.

Wie dies vorstehend bereits beschrieben wurde, sind die Scharnierver schlüsse 1, die in einem Endbereich des Türblatts 10.1 angeordnet sind, zusammen an einer Scharnierleiste 7 montiert. Diese Scharnierbaugruppe 11 ist als vormontierte Montageeinheit ausgestaltet und kann als Ganzes mit dem Türblatt 10.1 verbunden werden. In den Figuren sind zwei verschiedene Ausgestaltungen der Scharnierbau gruppe 11 gezeigt, nämlich einmal in den Fig. 1 bis 4 eine Scharnierbau gruppe 11 , die mit der Innenseite des Türblatts 10.1 verbunden ist, so dass die Scharnierleiste 7 von außen nicht sichtbar ist und zwischen dem Tür- blatt 10.1 und dem Türrahmen 10.2 verborgen liegt. In einer anderen Aus gestaltung, bei der die Scharnierleiste auf der Außenseite des Türblatts 10.1 angeordnet ist, so wie dies beispielsweise in den Fig. 14 bis 17 darge stellt ist, ist die Scharnierleiste 7 bzw. die Scharnierbaugruppe 11 auch von außen zu erkennen. Die Scharnierleisten 7 bzw. die Scharnierbaugruppen 11 der beiden Ausführungsbeispiele unterscheiden sich hinsichtlich deren Kon struktion nur geringfügig voneinander. Im Grunde ist es daher möglich, eine Grundscharnierleiste vorzumontieren, die dann, je nachdem ob diese für die Innenmontage auf der Türblattinnenseite oder für die Außenmontage auf der Türblattaußenseite eingesetzt werden soll, mit nur wenig Aufwand auf den entsprechenden Anwendungsfall angepasst werden kann. Anhand der Fig. 7a bis 7f sowie der Schnittansichten der Fig. 8 bis 10 wird nun zu nächst die Innenmontage der Scharnierbaugruppe 11 beschrieben. Die in der Fig. 5a, 5b und 6 beschriebene Ausgestaltung der Scharnierelemente 2, 3 sowie auch die Antriebsvorrichtung 6.2 sind im Grunde sowohl bei der Innenmontage als auch bei der Außenmontage verwendbar.

Gemäß der Darstellung in der Fig. 7a weist die Scharnierleiste 7 ein Grun delement 7.1 auf, welches nach der Montage auf der Oberfläche des Tür blatts 10.1 aufliegt. Senkrecht von diesem Grundelement 7.1 erstreckt sich ein erstes Schenkelelement 7.2, welches bei der Innenmontage der Schar nierleiste 7 an einer Abkantung des Türblatts 10.1 anliegt, so wie dies in der Fig. 8b zu erkennen ist. An dem dem ersten Schenkelelement 7.2 ge genüberliegenden Ende des Grundelements 7.1 ist ein zweites Schen kelelement 7.3 angeordnet, welches gegenüber dem Grundelement 7.1 ab- gewinkelt ist und mit diesem einen kleineren Winkel einschließt als das ers te Schenkelelement 7.2. Im Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel zwi- sehen dem zweiten Schenkelelement 7.3 und dem Grundelement 7.1 in et wa 60 Grad. Weiterhin weist die Scharnierleiste 7 mehrere Montagepunkte 7.4 auf, die jeweils zur Montage eines Scharnierverschlusses 1 dienen. Die Montagepunkte 7.4 weisen jeweils zwei sich senkrecht zu dem Grundele- ment 7.1 erstreckende Montagebolzen 7.41 auf, die fest mit dem Grunde lement 7.1 verbunden sind. Über diese Montagebolzen 7.1 können die Scharnierverschlüsse 1 bzw. die Scharnierbasis 2.1 und der Riegelhalter 2.2 sowohl miteinander als auch mit der Scharnierleiste 7 verbunden werden. Weiterhin weisen die Montagepunkte 7.4 jeweils eine Montageausnehmung 7.42 auf, die sich sowohl durch das Grundelement 7.1 als auch durch das erste Schenkelelement 7.2 erstreckt, so wie dies in den Darstellungen der Fig. 7a bis 7e erkennbar ist.

Bei der Montage eines Scharnierverschlusses 7 wird nun zunächst die Schar- nierbasis 2.1 in die Montageausnehmung 7.42 eingelegt, so dass die Monta gebolzen 7.41 die dafür vorgesehenen Bohrungen der Scharnierbasis 2.1 durchdringen. Aufgrund der an die Scharnierbasis 2.1 angepassten Größe der Montageausnehmungen 7.42 sowie aufgrund der Position der Montage bolzen 7.41 kann die Scharnierbasis 2.1 nur in einer vordefinierten Position in die Scharnierleiste 7 eingelegt werden. Die der Schwenkbolzenaufnahme 2.17 zugewandte Rückseite des Montageabschnitts 2.18 liegt dann auf der Innenseite des Grundelements 7.1 der Scharnierleiste 7 auf, und die Schwenkbolzenaufnahme 2.17 steht gegenüber der Scharnierleiste 7 vor, so wie dies beispielsweise auch in den Fig. 8a und 8b zu erkennen ist.

Nach der Montage der Scharnierbasis 2.1 wird die Antriebsstange 6.1 in die Scharnierleiste 7 eingelegt, so dass sich diese parallel zum Grundelement 7.1 erstreckt. Aufgrund der Antriebsstangengleitfläche 2.16, die gegenüber dem Montageabschnitt 2.8 zurückversetzt ist, kann die Antriebsstange 6.1 an die entsprechende Kante der Scharnierbasis 2.1 angelegt werden, so dass die Führungen 2.11 unterhalb der Führungskulissen 6.11 liegen und sich aufgrund der Überlappung ein im Wesentlichen kreisförmiger Durch gang durch die Antriebsstange 6.1 und die Scharnierbasis 2.1 ergibt.

In einem nächsten Schritt wird dann der Riegel 4 in die Scharnierbasis 2.1 eingelegt, so wie dies in der Fig. 7c zu erkennen ist. Zwei der insgesamt vier Führungselemente 4.11 erstrecken sich dann durch die beiden parallel zueinander angeordneten Führungskulissen 6.11 der Antriebsstange 6.1 bis in die Führungen 2.11 der Scharnierbasis 2.1. Der Riegelabschnitt 4.2 des Riegels 4 weist dabei in Richtung der Schwenkbolzenaufnahme 2.17. An- schließend wird dann der Riegelhalter 2.2 montiert und derart positioniert, dass sich die beiden Montagebolzen 7.41 durch die beiden Bohrungen in den Verbindungsvorsprung 2.24 des Riegelhalters 2.2 erstrecken. Der Riegelhal ter 2.2 umgreift dann den Riegel 4 und sichert diesen gegen eine unbeab sichtigte Bewegung. Die Führungselemente 4.11 des Riegels 4 erstrecken sich dabei in die Führungen 2.21 des Riegelhalters 2.2, und der Riegel 4 kann sich nur linear in Riegelrichtung R bewegen. Zur Bewegung des Riegels 4 kann dann die Antriebsstange 6.1 senkrecht zur Riegelrichtung R bewegt werden, so wie dies vorstehend bereits beschrieben wurde. In einem letz ten Schritt werden dann der Riegelhalter 2.2 und damit auch der Riegel 4 und die Scharnierbasis 2.1 über auf die Montagebolzen 7.41 aufschraubbare Muttern an der Scharnierleiste 7 befestigt, so wie dies in der Fig. 7d zu er kennen ist. Weiterhin ist auch zu erkennen, dass die Antriebsstange 7 mit zwei Scharnierverschlüssen 1 bzw. mit zwei Riegeln 4 verbunden ist bzw. dass die Führungselemente 4.11 von zwei Riegeln 4 jeweils in den beiden Endbereichen angeordneten Führungskulissen 6.11 der Führungsstange 6.1 geführt sind.

Nachdem dann das erste Scharnierelement 2 sowie die Antriebsstangen 6.1 zur Bewegung der Riegel 4 in der Scharnierleiste 7 montiert wurden, kann die Antriebsvorrichtung 6.2 montiert werden, über die sich die Antriebs stangen 6.1 bewegen lassen. Wie dies vorstehend bereits beschrieben wur- de, ist die Antriebsvorrichtung 6.2 als vormontierte Montageeinheit ausge staltet, so dass diese als Ganzes in der Scharnierleiste 7 montiert werden kann. Die Scharnierleiste 7 weist für die Antriebsvorrichtung 6.2 einen Mon tagepunkt 7.6 auf, der passend ausgerichtete Montagebolzen 7.61 sowie entsprechende Ausnehmungen aufweist, so dass das Betätigungselement 6.24 von außen betätigt werden kann. Wie dies in der Fig. 7e zu erkennen ist, weist der Montagepunkt 7.6 sowohl eine Ausnehmung für die oberhalb des Antriebsgehäuses 6.25 angeordnete Sperrvorrichtung 6.3 als auch für eine unterhalb des Antriebsgehäuses 6.25 angeordnete Sperrvorrichtung 6.3 auf. In der Praxis ist jedoch nur eine dieser beiden Ausnehmungen vorgese hen bzw. eine der Ausnehmungen ist über eine Blindabdeckung verschlos sen.

Nach der Montage der Antriebsvorrichtung 6.2 greifen die hakenförmigen endseitigen Verbindungsabschnitte der Betätigungsstange 6.23 in die ent sprechend ausgestalteten Abschnitte der Antriebsstange 6.1 ein, so dass die Betätigungsstange 6.23 über deren beide Endbereiche mit zwei Antriebs stangen 6.1 gekoppelt ist. Die als Flachstange ausgebildete Betätigungs stange 6.23 ist dabei parallel zum ersten Schenkelelement 7.2 und damit auch senkrecht zur ebenfalls als Flachstange ausgebildeten Antriebsstange 6.1 angeordnet. Über die Antriebsvorrichtung 6.2 können dann alle vier Scharnierverschlüsse 1 gemeinsam und gleichzeitig betätigt werden. Wenn die Scharnierleiste 7 entsprechend mit den Scharnierverschlüssen 1 und der Antriebsvorrichtung 6.2 bestückt wurde, kann diese Scharnierbaugruppe 11 als vormontierte Montageeinheit auf der Innenseite eines Türblatts 10.1 angeordnet werden. Gemäß der Fig. 3 können dafür auf der Türblattinnen seite Montagebolzen 10.4 angeordnet sein, über die dann die Scharnierleis te 7 an das Türblatt 10.1 angeschraubt werden kann. In der Fig. 3 ist zu erkennen, dass auch die zweiten Scharnierelemente 3 bereits mit den ersten Scharnierelementen 2 verbunden wurden. Dafür müssen die Riegel 4 in die Entriegelungsstellung E überführt werden, und die zweiten Scharnierelemente 3 können dann in die ersten Scharnierele mente 2 eingeschoben werden, so dass die Schwenkbolzen 3.2 der zweiten Scharnierelemente 3 dann in den Schwenkbolzenaufnahmen 2.17 der Scharnierbasis 2.1 liegen. Danach werden die Riegel 4 wieder in die Verrie gelungsstellung V überführt, um die Schwenkbolzen 3.2 zwischen Riegel 4 und Schwenkbolzenaufnahme 2.7 zu sichern. Das Türblatt 10.1 kann dann durch Befestigung der zweiten Scharnierelemente 3 am Türrahmen 10.2 an diesen befestigt werden. Alternativ können auch die zweiten Scharnierele- mente 3 zuerst am Türrahmen 10.2 angeordnet werden und das Türblatt

10.1 bzw. die entsprechenden Scharnierbasen 2.1 auf die zweiten Schar nierelemente 3 aufgesteckt werden.

In den Fig. 8a und 8b ist ein Endbereich des Türblatts 10.1 in einer ge- schlossenen Stellung gezeigt. Der Türrahmen 10.2 weist einen Absatz auf, an deren Ende eine Dichtung 10.5 angeordnet ist, die von dem Türblatt

10.1 in der geschlossenen Stellung komprimiert wird. Weiterhin weist der sich in den freien Rahmenquerschnitt erstreckende Absatz des Türrahmens

10.2 einen Montagebereich auf, der sich parallel zur Oberfläche des Tür- blatts 10.1 erstreckt und an dem das zweite Scharnierelement 3 angeordnet ist. An der dem Türrahmen 10.2 zugewandten Innenseite des Türblatts 10.1 ist die in der Fig. 7f dargestellte Scharnierbaugruppe 11 angeordnet. Die Fig. 8a entspricht dabei einer Schnittansicht durch den Riegel 4. Demnach ist auch nur ein Teil des Grundelements 7.1 sowie das zweite abgewinkelte Schenkelelement 7.3 der Scharnierleiste 7 zu erkennen. Der Riegel 4 befin det sich in der Verriegelungsstellung V, so dass dieser den Schwenkbolzen

3.2 in der Schwenkbolzenaufnahme 2.17 sichert und keine translatorischen Bewegungen der beiden Scharnierelemente 2, 3, sondern nur eine rotatori sche Bewegung um die Schwenkachse S möglich ist. Die Antriebsstange 6.1 ist in der Fig. 8a als flaches Element zu erkennen, und diese wird zur Be wegung des Riegels 4 in Blickrichtung, also senkrecht zur Blattebene be- wegt. Gut zu erkennen ist auch der Freiraum, in den der Riegel 4 bei einer Überführung von der Verriegelungsstellung V in die Entriegelungsstellung E hineinbewegt wird. Im Hintergrund ist die Antriebsvorrichtung 6.2 zu er kennen, bzw. die Schraube, über die das Betätigungselement 6.24 und das Ritzel 6.22 in axialer Richtung am Antriebsgehäuse 6.25 gesichert sind.

In der Fig. 8b ist die gesamte Scharnierleiste 7, also auch das erste Schen kelelement 7.2, zu erkennen, welches an einer in Richtung des Türrahmens 10.2 weisenden Abkantung des Türblattes 10.1 anliegt. Da das Schar- nierelement 1 in der Ansicht gemäß Fig. 8b selbst nicht in einer Schnittan sicht dargestellt ist, ist der zwischen der Scharnierbasis 2.1 und dem Rie gelhalter 2.2 im Inneren des ersten Scharnierelements 2 aufgenommene Riegel 4 nicht zu erkennen. Zu erkennen sind jedoch sowohl der Montage bolzen 10.4, über den die Scharnierbaugruppe 11 bzw. die Scharnierleiste 7 an der Innenseite des Türblatts 10.1 angeordnet ist, sowie auch der Monta gebolzen 7.41 , über den die Scharnierbasis 2.1 und der Riegelhalter 2.2 mit der Scharnierleiste 7 verbunden sind.

Die Darstellung der Fig. 9 entspricht im Grunde der Ansicht der Fig. 8a, wo- bei sich der Riegel 4 jedoch in der Entriegelungsstellung E befindet, so dass das Türblatt 10.1 translatorisch gegenüber dem Türrahmen 10.2 bewegt und das Türblatt 10.1 beispielsweise um die in der Fig. 10 dargestellte linke Schwenkachse S verschwenkt werden kann. Die Führungselemente 4.1 des Riegels 4 befinden sich in dem Endbereich der S-förmigen Führungskulisse 6.11 , so dass in dieser Stellung der Riegel 4 auch nicht mehr in dem Auf nahmebereich 3.4 zwischen dem Schwenkbolzen 3.2 und dem Montagebe reich 3.1 des zweiten Scharnierelements 3 liegt. In der Fig. 10 ist dann der gegenüberliegende Endbereich des Türblatts 10.1 in einer verschwenkten Stellung gezeigt. Die Scharnierelemente 1 der in diesem Endbereich ange- ordneten Scharnierbaugruppe 11 befinden sich in der Verriegelungsstellung V, so dass eine Schwenkbewegung des Türblatts 10.1 möglich ist. Die in den Fig. 14 bis 17 dargestellte zweite Ausgestaltung betrifft eine Scharnierleiste 7 bzw. eine Scharnierbaugruppe 11, die nicht an der Innen seite des Türblatts 10.1, sondern an der Außenseite des Türblatts 10.1 an- geordnet ist. Da die Scharnierleisten 7 entsprechend von außen sichtbar sind, weisen diese zusätzlich zur vorstehend beschriebenen Ausgestaltung auch noch eine Scharnierleistenabdeckung 7.7 sowie am oberen und am unteren Ende Abschlusselemente 7.8 auf. Die Unterschiede der Schar nierelemente 2, 3 gegenüber der ersten Ausführungsform werden nachfol- gend anhand der Fig. 19a bis 21 noch näher erläutert.

In den Fig. 18a bis 18e ist analog zu den Darstellungen in den Fig. 7a bis 7f die Montage der einzelnen Komponenten der Scharnierbaugruppe 11 ge zeigt. Um beide Endbereiche der Scharnierleiste 7 zu erkennen, ist der mittlere Bereich der Scharnierleiste 7 in den Fig. 18d und 18e nicht mit dargestellt. Da die sich in diesem Bereich befindliche Antriebsvorrichtung 6.2 jedoch identisch zu der Antriebsvorrichtung 6.2 ist, die vorstehend im Hinblick auf die für die Innenmontage geeignete Scharnierbaugruppe 11 bereits beschrieben wurde, wird hinsichtlich der Ausgestaltung und der An- bindung der Antriebsvorrichtung 6.2 auf die vorstehende Beschreibung ver wiesen.

Bei der Scharnierbaugruppe 11 für die Außenmontage wird die Scharnier leiste 7 zunächst in die Scharnierleistenabdeckung 7.7 eingeschoben, so wie dies in der Fig. 18a zu erkennen ist. Da die Scharnierleiste 7 sowohl für die Innenmontage als auch für die Außenmontage identisch ausgestaltet ist, wird auch dahingehend auf die obenstehende Beschreibung verwiesen. Die in den Fig. 18b und 18c dargestellte Montage der Scharnierbasis 2.1 sowie der Antriebsstange 6.1 ist ebenfalls identisch, so wie dies vorstehend im Hinblick auf die Fig. 7a und 7b bereits beschrieben wurde. Die Montage des Riegels 4 und des Riegelhalters 2.2 ist daher in den Fig. 18a bis 18e auch nicht mit dargestellt.

Im Unterschied zur Scharnierbaugruppe 11 für die Innenmontage wird nach der Montage des ersten Scharnierelements 2 bei der Scharnierbaugruppe 11 für die Außenmontage die Scharnierleistenabdeckung 7.7 mit der Scharnier leiste 7 verbunden. Dafür wird ein als Druckstück ausgestaltetes Monta geelement 7.5 verwendet, welches in der Darstellung der Fig. 18d darge stellt ist. Das Druckstück stützt sich gegenüber der Scharnierleiste 7 ab und weist zwei nach Art von Flügeln ausgestaltete Vorsprünge auf, die in der verbundenen Stellung hinter bzw. in entsprechende Einkerbungen der Scharnierleistenabdeckung 7.7 eingreifen. Durch das Druckstück wird die Scharnierleistenabdeckung 7.7 somit gegen die Scharnierleiste 7 gespannt. Zur Montage wird das Druckstück zunächst in die Scharnierleiste 7 einge- bracht und dann um 90° gedreht, so dass die Vorsprünge unter die Schar nierleistenabdeckung 7.7 bzw. in die entsprechende Aufnahme eingreifen. Durch die Materialeigenspannung des Druckstücks ist die Scharnierleisten abdeckung 7.7 dann reibschlüssig mit der Scharnierleiste 7 verbunden, so dass beispielsweise keine von außen sichtbaren Schrauben in die Scharnier- leistenabdeckung 7.7 eingeschraubt werden müssen. In einem letzten

Schritt werden dann noch die Enden der Scharnierleiste 7 bzw. der Schar nierleistenabdeckung 7.7 über Abschlusselemente 7.8 verschlossen, so wie dies in der Fig. 18e zu erkennen ist. In der Fig. 19a und 19b ist analog zu den Fig. 8a, 8b die an der Außenseite des Türblatts 10.1 angeordnete Scharnierbaugruppe 1 gezeigt. Ein wesent licher Unterschied besteht darin, dass das erste Scharnierelement 2 bei der Außenmontage länger ist als bei der Innenmontage. Dies geht damit einher, dass das zweite Scharnierelement 3 nicht nur den Abstand zwischen Tür- rahmen 10.2 und Türblatt 10.1 , sondern zudem auch noch die Höhe der Scharnierleiste 7 überspannen muss. Daraus resultiert dann auch eine wei- ter von dem Türrahmen 10.2 entfernte Schwenkachse S. Gleichwohl kann bei der Außenmontage das Türblatt 10.1 insgesamt näher an den Türrah men 10.2 heranreichen, da dort kein bzw. weniger Platz für die Scharnier baugruppe 11 benötigt wird, so wie dies beim Vergleich der Fig. 19a und 8a deutlich wird. Zudem ergibt sich auch ein größerer freier Türrahmenquer schnitt, da im Türrahmen 10.2 nur ausreichend Platz zur Montage des zwei ten Scharnierelements 3 benötigt wird, nicht jedoch zusätzlich auch noch für das erste Scharnierelement 2 bzw. die Scharnierleiste 7 und die An triebsbetätigung 6.2.

In der Fig. 19b ist das Montageelement 7.5 zu erkennen sowie die Vorsprün ge, die hinter die Scharnierleistenabdeckung 7.7 greifen und die die Schar nierleistenabdeckung 7.7 dadurch gegen die Scharnierleiste 7 drücken. Im Hinblick auf die Fig. 20 und 21 wird auf die Beschreibung der Fig. 9 und 10 verwiesen.

Um die Scharnierbaugruppe 11 an der Außenseite des Türblatts 10.1 zu be festigen, sind gemäß der Fig. 16 Montagebolzen 10.3 vorgesehen, die als Inbusschrauben ausgestaltet sind. Diese werden von innen durch das Tür- blatt 10.1 und dann in die Scharnierleiste 7 eingeschraubt, so dass von au ßen keine Schrauben zu erkennen sind. Alternativ ist es auch möglich, die Schrauben in das Montageelement 7.5 einzuschrauben.

Insgesamt unterscheiden sich die Scharnierbaugruppen 11 für die Innen- montage und für die Außenmontage nur geringfügig voneinander, so dass eine einfache Umrüstung bzw. eine einfache Anpassung der vormontierten Komponenten möglich ist. Bezugszeichen:

1 Scharnierverschluss

2 erstes Scharnierelement

2.1 Scharnierbasis

2.11 Führung

2.14 Führungsfläche

2.15 Führungsvorsprung

2.16 Antriebsstangengleitfläche

2.17 Schwenkbolzenaufnahme

2.18 Montageabschnitt

2.19 Montagebohrung

2.2 Riegelhalter

2.21 Führung

2.22 Riegelgleitfläche

2.23 Führungsfläche

2.24 Verbindungsvorsprung

2.25 Antriebsstangengleitfläche

3 zweites Scharnierelement

3.1 Montagebereich

3.2 Schwenkbolzen

3.3 Verbindungsbereich 3.31 Versteifungsrippen

3.4 Aufnahmebereich

4 Riegel

4.1 Bewegungsabschnitt

4.11 Führungselement

4.2 Riegelabschnitt 4.21 Ausnehmung 4.22 Riegelblock

5 Verbindungselemente

6 Betätigungsvorrichtung

6.1 Antriebsstange 6.11 Führungskulisse

6.2 Antriebsvorrichtung

6.22 Ritzel

6.23 Betätigungsstange

6.24 Betätigungselement 6.25 Antriebsgehäuse

6.26 Linearführung

6.3 Sperrvorrichtung

6.31 Sperrzunge

6.32 Verbindungsbereich 7 Scharnierleiste

7.1 Grundelement

7.2 erstes Schenkelelement

7.3 zweites Schenkelelement

7.4 Montagepunkt 7.41 Montagebolzen

7.42 Montageausnehmung

7.5 Montageelement

7.6 Montagepunkt

7.61 Montagebolzen 7.7 Scharnierleistenabdeckung

7.8 Abschlusselement

10 Tür

10.1 Türblatt

10.2 Türrahmen 10.3 Montageausnehmung

10.4 Montagebolzen 10.5 Dichtung

11 Scharnierbaugruppe

R Riegelrichtung

S Schwenkachse E Entriegelungsstellung

V Verriegelungsstellung

Claims

Patentansprüche:

1 . Scharnierbaugruppe mit mindestens zwei Scharnierverschlüssen (1 ) zur Verriegelung eines Türblattes (10.1 ) gegenüber einem Türrahmen

(10.2) und zum Verschwenken des Türblattes (10.1 ) gegenüber dem Türrahmen (10.2), g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine Betätigungsvorrichtung (6) zum gemeinsamen Betätigen der Scharnierverschlüsse (1 ).

2. Scharnierbaugruppe nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine an dem Türblatt (10.1 ) anordbare Scharnierleiste (7), die mehrere Mon tagepunkte (7.4) zur Montage jeweils eines Scharnierverschlusses (1 ) aufweist.

3. Scharnierbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierverschluss (1 ) ein erstes Schar nierelement (2) und ein zweites Scharnierelement (3) aufweist, die zur Bewegung des Türblatts (10.1 ) um eine Schwenkachse (S) gegen einander verschwenkbar sind.

4. Scharnierbaugruppe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Scharnierleiste (7) parallel zu der Schwenkachse (S) er- streckt.

5. Scharnierbaugruppe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass die Scharnierleiste (7) und die Scharnierver schlüsse (1 ) als vormontierte Montageinheit ausgestaltet sind.

6. Scharnierbaugruppe nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass die Scharnierleiste (7) wahlweise entweder auf der Türblattinnenseite oder auf der Türblattaußenseite anordbar ist.

7. Scharnierbaugruppe nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, dass das zweite Scharnierelement (3) und das erste Scharnierelement (2) über einen in einer Riegelrichtung (R) zwischen einer Entriegelungsstellung (E) und einer Verriegelungsstellung (V) hin- und herbewegbaren Riegel (4) gegeneinander verriegelbar sind.

8. Scharnierbaugruppe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (4) der jeweiligen Scharnierverschlüsse (1 ) über die Betä tigungsvorrichtung (6) gemeinsam zwischen einer Entriegelungsstel lung (E) und einer Verriegelungsstellung (V) hin und her bewegbar sind.

9. Scharnierbaugruppe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung (6) mindestens eine Antriebsstange (6.1) zur Bewegung mindestens eines Riegels (4) und eine Antriebsvorrich- tung (6.2) zur Bewegung der Antriebsstange (6.1 ) aufweist.

10. Scharnierbaugruppe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Antriebsstange (6.1 ) die Riegel mehrerer, insbesondere zweier, Scharnierverschlüsse (1 ) bewegbar sind.

11 . Scharnierbaugruppe nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (6.2) ein drehbares Be tätigungselement (6.24) aufweist, dessen Drehbewegung in eine Li nearbewegung einer Betätigungsstange (6.23) überführbar ist.

12. Scharnierbaugruppe nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch ge kennzeichnet, dass die Scharnierleiste (7) in einer Scharnierleisten abdeckung (7.6) angeordnet ist.

13. Tür mit einem Türblatt (10.1), einem Türrahmen (10.2) und einer

Scharnierbaugruppe (11) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Tür nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnier leiste (7) auf der Außenseite oder auf der Innenseite des Türblatts (10.1) angeordnet ist.

15. Verfahren zur Montage einer Scharnierbaugruppe (11 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 an einem Türblatt (10.1), wobei zunächst die Scharnierbaugruppe (11) vormontiert wird und dann die Scharnier- baugruppe (11) an dem Türblatt (10.1) montiert wird.