EP3236160B1

EP3236160B1 - Kücheneinbaugerät

Info

Publication number: EP3236160B1
Application number: EP17165729.9A
Authority: EP
Inventors: Christian Bökenkamp; Andreas Enslin; Daniel Müllenmeister; Clemens Dwertmann
Original assignee: Miele und Cie KG
Current assignee: Miele und Cie KG
Priority date: 2016-04-18
Filing date: 2017-04-10
Publication date: 2019-11-27
Anticipated expiration: 2037-04-10
Also published as: DE102016107137A1; EP3236160A1; ES2773634T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kücheneinbaugerät mit einem Gerätegrundkörper mit wenigstens einem Behandlungsraum. An dem Gerätegrundkörper ist wenigstens eine Türeinrichtung zum Verschließen des Behandlungsraumes angebracht.
Bei Kücheneinbaugeräten stellt neben funktionellen Aspekten auch eine ansprechende Optik ein wichtiges Merkmal dar. In der Regel sollen sich Kücheneinbaugeräte in ihrer optischen Erscheinung möglichst gut in den optischen Eindruck der umgebenden Möbelfronten einfügen. Durch ein einheitliches Erscheinungsbild von Einbaugeräten und Möbelfronten wird in der Regel ein optisch besonders ansprechender Gesamteindruck der Küche unterstützt. Dabei sind häufig Kücheneinbaugeräte gewünscht, die flächenbündige Fronten aufweisen. Unter einer flächenbündigen Front bzw. unter einem flächenbündigen Design ist dabei insbesondere zu verstehen, dass das Einbaugerät eine im Wesentlichen durchgehende bzw. durchgehend erscheinende Front aufweist.
Um eine optisch durchgehende Frontfläche des Einbaugerätes zu erreichen, kann beispielsweise auf Bedienknebel und andere hervorstehende Bauteile verzichtet werden. Das Einstellen von Gerätefunktionen erfolgt dann beispielsweise über Taster oder andere in die Frontfläche integrierte Bedienelemente.
Zum Öffnen und Schließen der Tür für den Behandlungsraum des Kücheneinbaugerätes wird in der Regel allerdings ein Griff benötigt. Häufig ist der Griff dabei an der Tür befestigt und steht über deren Front hinaus, sodass dieser zum Bedienen der Tür ergriffen werden kann. Mit einem derartigen Griff kann die Behandlungsraumtür sehr gut geöffnet und geschlossen werden. Durch den hervorstehenden Griff wird jedoch das flächenbündige Erscheinungsbild des Kücheneinbaugerätes nachteilig unterbrochen. Für Kücheneinbaugeräte mit einer flächenbündigen Front werden daher andere konstruktive Lösungen für das Öffnen bzw. Schließen der Tür des Behandlungsraumes benötigt.
Die WO 2012/172016 A1 offenbart ein Haushaltgerät, bei dem eine grifflose Tür parallel zur Gerätefront und automatisch nach oben, unten oder seitlich bewegbar ist. Die Bedieneinrichtung der Tür ist am Gerätekörper angeordnet, die Bedienung erfolgt im geöffneten Zustand der Tür kapazitiv durch die Tür oder durch Öffnungen in der Tür.
Aus der US 2007/0251519 A1 ist ein Haushaltgerät mit einer Tür bekannt, die sich parallel zur Gerätefront nach oben schieben lässt. Die Tür ist mit einem Griff ausgestattet. Gleiches gilt für die US 3 157 176 A .
Die SI 22 308 A zeigt ein Haushaltgerät, bei dem sich eine zweigeteilte Tür nach oben und unten parallel zur Gerätefront öffnet.
Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kücheneinbaugerät zur Verfügung zu stellen, dass das zuvor beschriebene Design ermöglicht und zudem ein komfortables Öffnen einer Türeinrichtung bietet.
Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Kücheneinbaugerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen.
Das erfindungsgemäße Kücheneinbaugerät umfasst wenigstens einen Gerätegrundkörper mit wenigstens einen Behandlungsraum. An dem Gerätegrundkörper ist wenigstens eine Türeinrichtung zum Verschließen des Behandlungsraumes angebracht. Dabei umfasst das Kücheneinbaugerät wenigstens eine Öffnungseinrichtung. Die Öffnungseinrichtung ist dazu geeignet und ausgebildet, die Türeinrichtung in einem ersten Bewegungsablauf nach vorne zu bewegen. Die Öffnungseinrichtung ist dazu geeignet und ausgebildet, die Türeinrichtung in einem zweiten Bewegungsablauf nach oben zu bewegen.
Das erfindungsgemäße Kücheneinbaugerät hat viele Vorteile. Ein erheblicher Vorteil ist, dass die Öffnungseinrichtung die Türeinrichtung in zwei Bewegungsabläufen nach vorne und nach oben bewegt. Dadurch kann zunächst Freiraum gegenüber einem umliegenden Möbelkörper geschaffen werden, um die Türeinrichtung dann bei dem Verschieben nach oben vor dem Möbelkörper entlang bewegen zu können. Dadurch kann das Kücheneinbaugerät besonders gut an einem Einbauort mit umliegenden Möbelkörpern bzw. Möbelfronten integriert und vorzugsweise flächenbündig integriert werden.
Die Öffnungseinrichtung bietet zudem den Vorteil, dass auf einen Griff an der Türeinrichtung verzichtet werden kann. Dadurch können die Türeinrichtung und vorzugsweise das gesamte Kücheneinbaugerät besonders gut mit einer ebenen Front ausgestaltet werden, welche einen optisch ansprechenden flächenbündigen Einbau zu den umliegenden Möbelfronten erlaubt. Das erfindungsgemäße Kücheneinbaugerät bietet somit ein besonders komfortables und benutzerfreundliches Öffnen der Türeinrichtung.
Ein weiterer erheblicher Vorteil ist, dass die Tür nicht aufgeklappt bzw. aufgeschwenkt wird und dass die Türeinrichtung dadurch nicht vom Kücheneinbaugerät hervorsteht. So werden weder der Benutzer beim Beladen des Behandlungsraumes noch andere Personen in der Küche in ihren Bewegungsabläufen durch eine in den Raum ragende Türeinrichtung behindert. Zudem bietet das Kücheneinbaugerät den Vorteil, dass die Türeinrichtung nach oben bewegt wird. Dadurch ist der Zugriff auf weitere Einbaugeräte oder Küchenmöbel neben und unterhalb des Kücheneinbaugerätes auch bei einer geöffneten Türeinrichtung gegeben. Das ist besonders dann von großem Vorteil, wenn das Kücheneinbaugerät in einer erhöhten Position und beispielsweise oberhalb der für Arbeitsflächen in einer Küche üblichen Höhe eingebaut wird. Dann sind unterhalb des Kücheneinbaugerätes häufig weitere Geräte und Schränke vorgesehen, die durch die nach oben geöffnete Türeinrichtung weiterhin zugänglich sind.
Besonders bevorzugt ist das Kücheneinbaugerät als ein Gargerät ausgebildet. Der Behandlungsraum ist dann vorzugsweise als ein beheizbarer Garraum ausgestaltet. Das Gargerät ist beispielsweise ein Backofen, ein Mikrowellengerät, ein Dampfgargerät oder ein Kombigerät. Das Kücheneinbaugerät kann auch als ein anderer Typ Küchengerät ausgestaltet sein, beispielsweise als ein Geschirrspüler oder ein Kaffeevollautomat.
Es ist möglich und bevorzugt, dass der erste Bewegungsablauf vollständig ausgeführt wird und dann der zweite Bewegungsablauf folgt. Beispielsweise wird die Türeinrichtung zunächst vollständig nach vorne und anschließend vollständig nach oben bewegt. Es ist aber auch möglich, dass der erste und der zweite Bewegungsablauf wenigstens zeitweise gleichzeitig ablaufen. Insbesondere folgt der zweite Bewegungsablauf mit einer vorgegebenen Verzögerung den ersten Bewegungsablauf. Insbesondere endet der erste Bewegungsablauf vor dem zweiten Bewegungsablauf. Beispielsweise wird die Türeinrichtung erst nach vorne gefahren, um bei dem Verschieben nach oben Freiraum zu schaffen. Dann erfolgt beispielsweise zeitgleich eine weitere Bewegung nach vorne zusammen mit einer Bewegung nach oben.
Besonders bevorzugt ist die Öffnungseinrichtung dazu geeignet und ausgebildet, die Türeinrichtung parallel nach vorne und/oder parallel nach oben zu verschieben. Insbesondere umfasst der erste Bewegungsablauf wenigstens eine Parallelverschiebung der Türeinrichtung nach vorne. Der zweite Bewegungsablauf umfasst vorzugsweise eine Parallelverschiebung der Türeinrichtung nach oben. Insbesondere wird die Türeinrichtung durch die Öffnungseinrichtung nicht gedreht und/oder verschwenkt. Ein solches Türöffnen durch entsprechende Parallelverschiebungen ermöglicht ein besonders eng an dem Gerätegrundkörper anliegendes Verschieben der Türeinrichtung. Dadurch wird ein Hineinragen der Türeinrichtung in den Küchenraum verhindert, so sodass die Personen in der Küche nicht durch das Öffnen der Tür beeinflusst werden.
An der ist Türeinrichtung wenigstens eine Bedieneinrichtung für die Öffnungseinrichtung angeordnet. Die Bedieneinrichtung umfasst wenigstens zwei Bedienelemente. Dabei ist ein Bedienelement in einem unteren Türabschnitt angeordnet. Ein weiteres Bedienelement ist in einem oberen Türabschnitt angeordnet. Dadurch wird eine besonders ergonomische Bedienung der Öffnungseinrichtung ermöglicht. So kann durch die beiden Bedienelemente die Türeinrichtung sowohl im geschlossenen als auch im geöffneten Zustand stets in bequemer Position bzw. auf Augenhöhe bedient werden. Insbesondere ist das eine Bedienelement in einer unteren Türhälfte und/oder das weitere Bedienelement in einer oberen Hälfte angeordnet. Das eine Bedienelement kann auch in einem unteren Viertel der Türeinrichtung oder vorzugsweise einem unteren Achtel der Türeinrichtung angeordnet sein. Das weitere Bedienelement kann in einem oberen Viertel und vorzugsweise einem oberen Achtel der Türeinrichtung angeordnet sein. Dass eine Bedienelement kann auch an der unteren Türkante und/oder das weitere Bedienelement an der oberen Türkante angeordnet sein. Es ist möglich, dass die Entfernung der beiden Bedienelemente zueinander mindestens die Hälfte der Türhöhe und vorzugsweise drei Viertel der Türhöhe oder mehr beträgt. Der Abstand der beiden Bedienelemente zueinander kann auch geringer sein und beispielsweise ein Viertel der Türhöhe oder weniger betragen. Die Bedienelemente können auch auf einer Höhe angeordnet sein. Es kann auch nur ein Bedienelement zum Öffnen und Schließen der Türeinrichtung vorgesehen sein. Möglich sind auch drei oder mehr Bedienelemente.
Es ist möglich bevorzugt, dass oberhalb der Türeinrichtung wenigstens eine Wrasenaustrittsöffnung angeordnet ist. Dabei ist die Türeinrichtung vorzugsweise im geöffneten Zustand vor der Wrasenaustrittsöffnung angeordnet. Insbesondere ist die Wrasenaustrittsöffnung im geöffneten Zustand der Türeinrichtung wenigstens teilweise verdeckt. Im geschlossenen Zustand der Türeinrichtung ist die Wrasenaustrittsöffnung vorzugsweise freiliegend. Durch eine solche Anordnung der Wrasenaustrittsöffnung kann während eines Betriebs mit geschlossener Türeinrichtung ein zuverlässiges Austreten des Wrasens gewährleistet werden. Vorzugsweise erstreckt sich die Wrasenaustrittsöffnung über mehr als die Hälfte und insbesondere über mehr als 80 % der Breite der Türeinrichtung.
Es ist möglich, dass die Türeinrichtung den Frontbereich des Gerätegrundkörpers im geschlossenen Zustand im Wesentlichen vollständig und insbesondere vollständig überdeckt. Besonders bevorzugt überdeckt die Türeinrichtung dem Frontbereich im geschlossenen Zustand vollständig mit Ausnahme der Wrasenaustrittsöffnung. Bei einer nicht im Frontbereich angeordneten Wrasenaustrittsöffnung ist insbesondere eine vollständige Überdeckung vorgesehen. Möglich ist auch, dass die Türeinrichtung den Frontbereich im geschlossenen Zustand nur teilweise überdeckt.
In allen Ausgestaltungen ist es möglich und bevorzugt, dass das Kücheneinbaugerät dazu geeignet und ausgebildet ist, flächenbündig eingebaut zu werden. Insbesondere wird unter einem flächenbündigen Einbau ein Einbau verstanden, bei dem keine aus der Ebene der Gerätefront hervorstehenden Bauteile vorgesehen sind. Besonders bevorzugt ist der gesamte Frontbereich des Kücheneinbaugerätes flächenbündig ausgebildet. Insbesondere ist die Türeinrichtung flächenbündig ausgebildet. Besonders bevorzugt weist die Türeinrichtung keine hervorstehenden Bauteile auf. Vorzugsweise ist ein flächenbündiger Einbau in ein Küchenmöbel vorgesehen. Besonders bevorzugt ist das Kücheneinbaugerät dazu geeignet und ausgebildet, flächenbündig zu einer umgebenden Möbelfront eingebaut zu werden.
Möglich und bevorzugt ist auch, dass das Kücheneinbaugerät blendenlos ausgebildet ist. Dabei umfasst die Türeinrichtung vorzugsweise wenigstens eine Bedieneinrichtung zur Bedienung des Kücheneinbaugerätes. Beispielsweise ist die Bedieneinrichtung in die Türeinrichtung integriert. Insbesondere weist ein blendenloses Kücheneinbaugerät keine Bedienblende auf.
In allen Ausgestaltungen ist es weiterhin bevorzugt, dass die Öffnungseinrichtung wenigstens eine motorische Antriebseinrichtung umfasst. Dadurch wird ein besonders bequemes Öffnen der Türeinrichtung ermöglicht. Die Antriebseinrichtung umfasst vorzugsweise wenigstens einen oder mehrere Elektromotoren. Es ist möglich, dass die Antriebseinrichtung wenigstens eine Getriebeeinrichtung umfasst. Insbesondere ist die Antriebseinrichtung selbsthemmend ausgebildet, sodass eine eingenommene Position der Türeinrichtung auch ohne motorischen Antrieb beibehalten werden kann. Es ist möglich, dass die Antriebseinrichtung wenigstens eine Sicherheitskupplungseinrichtung umfasst. Beispielsweise kann wenigstens eine Rutschkupplungseinrichtung vorgesehen sein. Dadurch wird eine Beschädigung der Antriebseinrichtung zuverlässig vermieden, wenn beispielsweise an der Türeinrichtung gezogen wird.
Vorzugsweise ist die Türeinrichtung an wenigstens einem quer zur Ebene der Frontfläche der Türeinrichtung verlaufenden Trägerelement aufgenommen. Besonders bevorzugt ist die Türeinrichtung an wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Trägerelementen aufgenommen. Vorzugsweise ist die Türeinrichtung so an der dem Trägerelement aufgenommen, dass die Türeinrichtung gegenüber dem Trägerelement bewegbar ist. Insbesondere ist das Trägerelement in einem oberen Viertel der Türeinrichtung angebunden. Ein solches Trägerelement ermöglicht eine stabile Anbindung der Türeinrichtung.
Das Trägerelement verbleibt vorzugsweise für den ersten Bewegungsablauf ortsfest zur Türeinrichtung. Für den ersten Bewegungsablauf ist das Trägerelement durch wenigstens einen ersten Linearantrieb der Antriebseinrichtung nach vorne verschiebbar. Besonders bevorzugt verbleiben zwei Trägerelemente ortsfest zur Türeinrichtung und werden durch den ersten Linearantrieb identisch nach vorne verschoben. Durch ein Verschieben der Trägerelemente kann der erste Bewegungsablauf konstruktiv besonders unaufwendig und zugleich betriebssicher umgesetzt werden.
Der erste Linearantrieb umfasst vorzugsweise wenigstens eine an dem Trägerelement angeordnete Zahnschiene. Der erste Linearantrieb umfasst vorzugsweise auch wenigstens eine angetriebene Zahnradeinrichtung zur Bewegung der Zahnschiene. Bei einer Ausgestaltung mit zwei Trägerelementen ist vorzugsweise jedes Trägerelement mit einer Zahnschiene und einer Zahnradeinrichtung ausgestattet. Dann ist vorzugsweise ein gemeinsamer Motor für beide Zahnradeinrichtungen vorgesehen. Insbesondere sind die Zahnradeinrichtungen mit dem gemeinsamen Motor über wenigstens eine Getriebeeinrichtung und vorzugsweise über wenigstens eine Welle wirkverbunden. Möglich ist auch, dass jede Zahnradeinrichtung einen eigenen Motor aufweist. Ein solcher Linearantrieb mit Zahnschienen ermöglicht ein besonders betriebssicheres Verschieben der Türeinrichtung und bietet zudem eine sehr kostengünstige Umsetzung der motorischen Antriebseinrichtung, da nur entsprechend wenige Bauteile benötigt werden.
Möglich ist auch, dass der erste Linearantrieb wenigstens eine Riemenscheibeneinrichtung und wenigstens einen durch die Riemenscheibeneinrichtung antreibbaren Riemen umfasst. Möglich ist auch, dass anstelle des Riemens wenigstens eine Kette vorgesehen ist. Die Riemenscheibeneinrichtung wird dann vorzugsweise durch wenigstens eine Kettenradeinrichtung ersetzt.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Trägerelement für den zweiten Bewegungsablauf ortsfest verbleibt. Für den zweiten Bewegungsablauf ist die Türeinrichtung vorzugsweise durch wenigstens einen zweiten Linearantrieb nach oben verschiebbar. Der zweite Linearantrieb ist vorzugsweise an dem Trägerelement angebunden. Durch den zweiten Linearantrieb kann der zweite Bewegungsablauf unabhängig von dem ersten Bewegungsablauf angetrieben werden. Die Anbindung des zweiten Linearantriebs an dem Trägerelement hat den Vorteil, dass die Position der Türeinrichtung in Bezug zum zweiten Linearantrieb unabhängig vom ersten Bewegungsablauf ist. So kann trotz der zwei verschiedenen Bewegungsabläufe auf einen konstruktiv aufwendigen Ausgleich für die wechselnden Abstände der Türeinrichtung zum jeweiligen Antrieb verzichtet werden.
Der zweite Linearantrieb umfasst vorzugsweise wenigstens eine angetriebene Riemenscheibeneinrichtung. Vorzugsweise umfasst der Linearantrieb wenigstens einen an der Türeinrichtung angebundenen und durch die Riemenscheibeneinrichtung antreibbaren Riemen.
Dabei ist vorzugsweise ein offener Riemen vorgesehen. Die beiden Enden des offenen Riemens sind insbesondere beide an der Türeinrichtung angebunden. Möglich ist auch, dass ein geschlossener Riemen vorgesehen ist. Dabei ist insbesondere ein Trum an die Türeinrichtung angebunden.
Besonders bevorzugt sind zwei Trägerelemente vorgesehen, an welchen jeweils ein zweiter Linearantrieb angebunden ist. Dabei weist jeder der beiden Linearantrieb vorzugsweise wenigstens eine angetriebene Riemenscheibeneinrichtung und wenigstens einen durch die Riemenscheibeneinrichtung antreibbaren Riemen auf. Dabei können die beiden Riemenscheibeneinrichtungen durch einen gemeinsamen Motor angetrieben werden. Insbesondere sind die beiden Riemenscheibeneinrichtungen dann über eine Getriebeeinrichtung und vorzugsweise über eine Welle wirkverbunden. Die Riemenscheibeneinrichtung ist vorzugsweise ortsfest und drehbar an dem Trägerelement befestigt. So kann durch die Drehbewegung der Riemenscheibe eine lineare Bewegung des Riemens erfolgen, wodurch die daran angebundene Türeinrichtung durch den Riemen nach oben bzw. nach unten gezogen wird. Ein derart ausgestalteter zweiter Linearantrieb bietet ein sehr zuverlässiges Heben und Senken der Türeinrichtung und kann besonders kostengünstig umgesetzt werden.
Möglich ist auch, dass anstelle des Riemens wenigstens eine Kette vorgesehen ist. Die Riemenscheibeneinrichtung wird dann vorzugsweise durch wenigstens eine Kettenradeinrichtung ersetzt. Möglich ist auch, dass der zweite Linearantrieb mit wenigstens einer Zahnschiene und wenigstens einer angetriebenen Zahnradeinrichtung ausgestaltet ist.
In einer bevorzugten Ausgestaltung ist umfasst die Türeinrichtung wenigstens eine Schieneneinrichtung. Die Schieneneinrichtung ist vorzugsweise an der Türeinrichtung befestigt. Die Schieneneinrichtung ist dazu geeignet und ausgebildet, entlang wenigstens einer Führungseinrichtung des Trägerelementes verschoben zu werden. Eine solche Schieneneinrichtung ermöglicht eine besonders betriebssichere und leichtgängige Verschiebung der Türeinrichtung entlang des Trägerelementes während des zweiten Bewegungsablaufs. Vorzugsweise sind für jedes Trägerelement wenigstens eine Führungseinrichtung und wenigstens eine daran angebundene Schieneneinrichtung vorgesehen. Die Führungseinrichtung ermöglicht dabei ein besonders reibungsarmes Bewegen der Schieneneinrichtung. Beispielsweise umfasst die Führungseinrichtung wenigstens ein Leitelement und/oder wenigstens ein Arbeitslagerelement. Insbesondere ist jeweils ein Riemen des zweiten Linearantriebs an einer Schieneneinrichtung angebunden.
Es ist bevorzugt, dass die Türeinrichtung im ersten Bewegungsablauf aus einer flächenbündigen Position gegenüber einem umliegenden Möbelkörper nach vorne bewegt wird, um die Türeinrichtung im zweiten Bewegungsablauf gegenüber dem umliegenden Möbelkörper nach oben über wenigstens einen Teil dieses Möbelkörpers zu verschieben. Insbesondere wird die Tür im ersten Bewegungsablauf durch eine Parallelverschiebung nach vorne bewegt. Im zweiten Bewegungsablauf wird die Türeinrichtung vorzugsweise durch eine Parallelverschiebung nach oben bewegt.
Der im ersten Bewegungsablauf zurückgelegte Weg entspricht vorzugsweise wenigstens der Stärke der Türeinrichtung. Insbesondere entspricht der im ersten Bewegungsablauf zurückgelegte Weg weniger als der Hälfte der Tiefe des Kücheneinbaugerätes. Durch eine solche, möglichst wenig ausladende Bewegung der Türeinrichtung wird wirkungsvoll verhindert, dass die Türeinrichtung beim Öffnen ein Hindernis in der Küche darstellt. Der im zweiten Bewegungsablauf zurückgelegte Weg entspricht vorzugsweise wenigstens der Höhe des Behandlungsraumes oder wenigstens einer lichten Höhe einer Behandlungsraumöffnung. So ist im geöffneten Zustand der Türeinrichtung der Behandlungsraum gut zugänglich.
Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ausführungsbeispielen, welche im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Figuren erläutert werden.
In den Figuren zeigen:

Figur 1: ein erfindungsgemäßes Kücheneinbaugerät mit umgebenden Küchenmöbeln in einer perspektivischen Ansicht schräg von der Seite;
Figur 2: das Kücheneinbaugerät in einer perspektivischen Ansicht schräg von der Seite mit einer teilweise geöffneten Türeinrichtung;
Figur 3: das Kücheneinbaugerät in einer perspektivischen Ansicht schräg von der Seite mit einer geöffneten Türeinrichtung;
Figur 4: ein Kücheneinbaugerät in einer perspektivischen Ansicht schräg von der Seite in einer Explosionsdarstellung; und
Figur 5: ein Kücheneinbaugerät in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten mit einer geöffneten Türeinrichtung.

Die Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Kücheneinbaugerät 1 in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben dargestellt. Das Kücheneinbaugerät 1 ist hier in einen Möbelkörper 101 eingebaut. Der Möbelkörper 101 ist an seiner Front von Möbelfronten 102 bedeckt. In dem Bereich, in welchem das Kücheneinbaugerät 1 in den Möbelkörper 101 eingefügt ist, stellt das Kücheneinbaugerät 1 die Möbelfront 102 mit seiner Türeinrichtung 22 zur Verfügung. Das Kücheneinbaugerät 1 wird vorzugsweise nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betrieben.
Das Kücheneinbaugerät 1 ist hier als ein Gargerät 100 ausgeführt. Im speziellen ist das Gargerät 100 hier als ein Backofen ausgeführt. Die nachfolgend beschriebenen Eigenschaften des erfindungsgemäßen Kücheneinbaugerätes 1 können aber bei jedem beliebigen Kücheneinbaugerät 1 angewandt werden. Zum Beispiel kann das Kücheneinbaugerät 1 als ein Geschirrspüler, Dampfgarer, Mikrowelle und/oder Kombigargerät und/oder Kaffeevollautomat ausgestaltet sein.
Das Gargerät 100 umfasst einen Behandlungsraum 12, welcher als ein beheizbarer Garraum ausgebildet ist. Dazu können dem Behandlungsraum 12 eine oder mehrere Heizquellen zugeordnet sein. Beispielsweise kann ein Beheizen durch Ober- und/oder Unterhitze, Umluft, Heißluft und/oder durch eine Gasheizquelle erfolgen. Das Gargerät 100 kann auch als ein Kombigerät ausgeführt sein, welches neben wenigstens einer der zuvor aufgeführten Heizquellen beispielsweise eine Mikrowellenquelle und/oder eine Dampfheizquelle aufweist. Zum Verschließen des Behandlungsraumes 12 ist hier eine Türeinrichtung 22 vorgesehen. Die Türeinrichtung 22 verfügt hier über ein Sichtfenster 41, um auch bei geschlossener Türeinrichtung 22 einen Einblick in den Behandlungsraum 12 zu ermöglichen. Die Türeinrichtung 22 ist bewegbar an einem Gerätegrundkörper 2 befestigt.
Der Gerätegrundkörper 2 ist hier so in einen Möbelkörper 101 eingebaut, dass er gegenüber den umliegenden Möbelfronten 102 zurückversetzt ist. Dabei ist der Gerätegrundkörper 2 soweit zurückversetzt, dass die Türeinrichtung 22 flächenbündig zu den umliegenden Möbelfronten 102 ausgerichtet ist, wenn dieser im geschlossenen Zustand auf dem Gerätegrundkörper 2 anliegt. Dabei weisen die Türeinrichtung 22 und die gesamte Gerätefront keine hervorstehenden Bauteile und insbesondere keine hervorstehende Griffeinrichtung 3 auf. Durch den flächenbündigen Einbau ergibt sich auch eine flächenbündige Anordnung der Türeinrichtung 22 zu den umgebenden Möbelfronten 102. Dadurch ergibt sich für die gesamte Küchenanordnung eine im Wesentlichen durchgehende bzw. durchgehend erscheinende Front.
Das Gargerät 100 ist hier zu dem blendenlos ausgestaltet. Durch eine solche Ausgestaltung ist die Vorderseite des Gargerätes 100 im Wesentlichen durch die Türeinrichtung 22 geprägt. Neben der Türeinrichtung 22 ist an der Gerätefront lediglich eine Wrasenaustrittsöffnung 4 des Gerätegrundkörpers 2 ist hier zu erkennen. Diese liegt oberhalb der Türeinrichtung 22 und ist länglich ausgebildet, wobei sie sich zwischen der linken und rechten Geräteseite erstreckt. Die Wrasenaustrittsöffnung dient zur Abfuhr von Wrasen, welcher beispielsweise bei der Zubereitung von Speisen im Behandlungsraum 12 entsteht. In der hier gezeigten geschlossenen Stellung der Türeinrichtung 22 liegt die Wrasenaustrittsöffnung 4 frei, um ein ungehindertes Austreten des Wrasens zu ermöglichen.
Durch die blendenlose Ausgestaltung ist hier auch keine Bedienblende vorgesehen. Zum Einstellen von Gerätefunktionen durch den Benutzer ist daher eine Bedieneinrichtung 11 vorgesehen, welche in die Türeinrichtung 22 integriert ist. Beispielsweise erstreckt sich über die gesamte Frontfläche der Türeinrichtung 22 eine Scheibe, welche auch die Bedieneinrichtung 11 überdeckt. Dadurch ergibt sich ein besonders ansprechendes und durchgehendes Design der Vorderseite des Gargeräts 100.
Über einen Bedienabschnitt 51 der Bedieneinrichtung 11 kann beispielsweise ein Garprogramm ausgewählt und die Garraumtemperatur vorgegeben werden. Der Bedienabschnitt 51 kann beispielsweise eine Mehrzahl von Tasten und/oder Schaltern und/oder Knöpfen umfassen und/oder wenigstens teilweise als eine berührungsempfindliche Oberfläche bzw. Touchscreen ausgebildet sein. Es ist möglich, dass der Bedienabschnitt 51 wenigstens eine Anzeigeeinrichtung und beispielsweise ein Display umfasst.
Das Gargerät 100 verfügt hier über eine Öffnungseinrichtung 3, welche hier nicht sichtbar am Gerätegrundkörper 2 angeordnet ist. Die Öffnungseinrichtung 3 dient zum Öffnen und Schließen der Türeinrichtung 22. Die Bedienung der Öffnungseinrichtung 3 erfolgt hier über zwei Bedienelemente 21, 31 der Bedieneinrichtung 11, welche z. B. als Taster ausgebildet sind. Die beiden Bedienelemente 21, 31 sind hier beabstandet voneinander angeordnet. Dabei ist das eine Bedienelement 21 in einem unteren Türabschnitt 32 und das andere Bedienelement 31 in einem oberen Türabschnitt 42 angeordnet. In der hier gezeigten Ausgestaltung ist das obere Bedienelement 31 in den Bedienabschnitt 51 integriert. Das untere Bedienelement 21 liegt hier außerhalb des Bedienabschnitts 51.
Durch das Betätigen des oberen Bedienelementes 31 wird die Türeinrichtung 22 aus der hier gezeigten geschlossenen Position mittels der Öffnungseinrichtung 3 in eine geöffnete Stellung verfahren. Durch ein Betätigen des unteren Bedienelementes 21 wird die Türeinrichtung 22 aus der geöffneten Stellung in die geschlossene Position verfahren. Durch die beabstandete Anordnung der Bedienelemente 21, 31 wird dabei ein besonders komfortables und ergonomisches Bedienen der Öffnungseinrichtung 3 ermöglicht. So ist das Bedienelement 31 in der geschlossenen Position für einen vor dem Gargerät 100 stehenden Benutzer besonders gut zu erreichen, da es in dem oberen Türabschnitt 42 liegt. Da die Türeinrichtung 22 in der geöffneten Stellung nach oben verfahren ist, wäre eine Bedienung des oberen Bedienelementes 31 sehr umständlich. Durch eine Anordnung eines Bedienelementes 21 in einem unteren Türabschnitt 42 kann jedoch die Öffnungseinrichtung 3 auch bei nach oben geöffneter Türeinrichtung 22 bequem von einem Benutzer erreicht und bedient werden.
In einer Ausgestaltung können die Bedienelemente 21, 31 auch mit einer mehrfachen Funktionsbelegung ausgestattet sein. Dadurch kann durch ein Betätigen der Bedienelemente 21, 31 die Türeinrichtung 22 entweder geöffnet oder geschlossen werden, je nachdem in welcher Position sich die Türeinrichtung 22 befindet. Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil, dass ein Benutzer ein beliebiges Bedienelement 21, 31 wählen kann, um die Türeinrichtung 22 zu öffnen bzw. zu schließen.
Die Figur 2 zeigt das Gargerät 100 der Figur 1 mit einer teilweise geöffneten Türeinrichtung 22. In dieser Stellung der Türeinrichtung 22 sind der Gerätegrundkörper 2 und dessen Behandlungsraum 12 teilweise zu erkennen. Die Türeinrichtung 22 wurde in einem ersten Bewegungsablauf 13 durch die Öffnungseinrichtung 3 parallel nach vorne verschoben. In dieser Stellung ist eines von zwei Trägerelementen 6 erkennbar, an welchen die Türeinrichtung 22 bewegbar befestigt ist. Im ersten Bewegungsablauf 13 wurden die beiden Trägerelemente 6 durch eine hier nicht näher dargestellte Antriebseinrichtung 5 mitsamt der Türeinrichtung 22 nach vorne verschoben.
In der Figur 3 ist die Türeinrichtung 22 nun vollständig geöffnet. In dieser Stellung ist ein Frontbereich 52 des Gerätegrundkörpers 2 besonders gut zu erkennen, welcher sonst durch die Türeinrichtung 22 verdeckt ist. Dazu wurde die Türeinrichtung 22 in einem zweiten Bewegungsablauf 23 parallel nach oben verschoben, sodass die Türeinrichtung 22 nun über bzw. vor die oberhalb des Gargerätes 100 angeordneten Möbelfronten 102 geschoben ist. Während der Parallelverschiebung im zweiten Bewegungsablauf 23 blieben die Trägerelemente 6 ortsfest, während die Türeinrichtung 22 entlang der Trägerelemente 6 nach oben bewegt wurde.
In dieser Stellung der Türeinrichtung 22 ist der Behandlungsraum 12 besonders gut zugänglich und kann beispielsweise mit Gargutträgern beladen werden. Dabei ist besonders vorteilhaft, dass die Türeinrichtung 22 nach oben verschoben wurde, da diese nun beim Hantieren im Bereich des Gargeräts 100 den Benutzer nicht stört. Der Benutzer kann weiterhin die daneben und darunterliegenden Möbelkörper 101 bzw. weitere Einbaugeräte ohne Einschränkungen durch die Türeinrichtung 22 benutzen.
Möchte der Benutzer die Türeinrichtung 22 nun wieder schließen, betätigt er einfach das untere Bedienelement 21 und die Tür wird durch die Öffnungseinrichtung 3 wieder geschlossen. Dazu wird die Türeinrichtung 22 in umgekehrter Reihenfolge im Vergleich zum Öffnungsvorgang bewegt. Zunächst wird die Tür nach unten abgesenkt und anschließend mittels der Trägerelemente 6 wieder vor den Frontbereich 52 des Gerätegrundkörpers 2 gezogen.
Die Figur 4 zeigt das Gargerät 100 in einer Explosionsdarstellung. Die beiden Trägerelemente 6 der Öffnungseinrichtung 3 sind hier ausgefahren, so wie es für den ersten Bewegungsablauf 13 vorgesehen ist. An den beiden Trägerelementen 6 ist jeweils eine Schiene 17 einer Schieneneinrichtung 7 angeordnet. Die beiden Schienen 17 sind im betriebsgemäßen Montagezustand fest an der Türeinrichtung 22 angebunden, sodass diese sich zusammen mit den Schienen 17 bewegt. Die Schienen 17 sind dabei beweglich an den Trägerelementen 6 gelagert, sodass die Türeinrichtung 22 entsprechend leichtgängig entlang der Trägerelemente 6 verschoben werden kann. Die Bewegung der Schienen 17 erfolgt dabei durch einen zweiten Linearantrieb 25, welcher mit Bezug auf die Figur 5 näher beschrieben wird.
In der Figur 5 ist das Gargerät 100 in einer perspektivischen Ansicht von schräg hinten/oben gezeigt. In der hier gezeigten Darstellung sind Bauteile und beispielsweise die Trägerelemente 6 teilweise transparent dargestellt, sodass darunterliegende Bauteile erkennbar sind. Das Gargerät 100 befindet sich in einem ausgebauten Zustand, sodass hier Bauteile zu erkennen sind, welche im eingebauten Zustand von dem Möbelkörper 101 verdeckt sind. Die Türeinrichtung 22 befindet sich hier in einer geöffneten Position, wie sie nach dem ersten und zweiten Bewegungsablauf 13, 23 vorgesehen ist.
Die motorische Antriebseinrichtung 5 der Öffnungseinrichtung 3 ist hier besonders gut zu erkennen. Die Antriebseinrichtung 5 umfasst einen ersten und einen zweiten Linearantrieb 15, 25. Der erste Linearantrieb 15 dient zum Bewegen der Türeinrichtung 22 im ersten Bewegungsablauf 13 und umfasst eine Zahnradeinrichtung 152, welche durch einen Elektromotor 35 angetrieben wird. Durch die Zahnradeinrichtung 152 wird eine Zahnschiene 151 verschoben. Die Zahnschiene 151 ist dabei an dem Trägerelement 6 befestigt, sodass sich diese zusammen mit der Zahnschiene 151 bewegt.
An dem gegenüberliegenden Trägerelement 6 ist ebenfalls eine Zahnschiene 151 befestigt, welche ebenfalls durch eine Zahnradeinrichtung 152 verschiebbar ist. In der hier gezeigten Darstellung sind die Zahnschiene 151 und die Zahnradeinrichtung 152 des anderen Trägerelementes 6 von diesem verdeckt und daher nicht sichtbar. In der hier gezeigten Ausgestaltung erfolgt der Antrieb beider Zahnradeinrichtungen 152 durch den gemeinsamen Elektromotor 35. Dazu sind beide Zahnradeinrichtungen 152 durch eine Welle 154 miteinander verbunden. Dadurch kann durch den Elektromotor 35 ein gleichmäßiges Verschieben beider Zahnschienen 151 und somit beider Trägerelemente 6 erfolgen.
Um ein besonders leichtgängiges Verschieben der Trägerelemente 6 zu ermöglichen, sind für jedes Trägerelement 6 hier jeweils zwei Lagerelemente 155 an dem Gerätegrundkörper 2 befestigt. Die Lagerelemente 155 umfassen beispielsweise Gleitkörper und/oder Wälzkörper. Solche Lagerelemente 155 ermöglichen zum einen eine stabile Anbindung der Trägerelemente 6 und somit auch der Türeinrichtung 22 an den Gerätegrundkörper 2 und ermöglichen zum anderen ein besonders leichtgängiges Öffnen der Türeinrichtung 22.
Der zweite Linearantrieb 25 ist für das Hochschieben der Türeinrichtung 22 im zweiten Bewegungsablauf 23 vorgesehen. Während im ersten Bewegungsablauf 13 die Türeinrichtung 22 ortsfest zu den Trägerelementen 6 verbleibt, wird diese im zweiten Bewegungsablauf 23 nun entlang der Trägerelemente 6 nach oben verschoben. Dazu ist an der Tür 22 eine Schieneneinrichtung 7 mit zwei Schienen 17 befestigt. Die Schienen 17 sind in einer Führungseinrichtung 16 der Trägerelemente 6 verschiebbar aufgenommen. Dazu umfassen die Trägerelemente 6 hier jeweils zwei Lagerelemente 155, an welchen die Schienen 17 verschiebbar gelagert sind. Beispielsweise umfassen die Lagerelemente 155 wenigstens einen Wälzkörper und/oder wenigstens einen Gleitkörper und sind vorzugsweise ähnlich wie die Lagerelemente 155 für den ersten Linearantrieb 15 ausgebildet.
Der zweite Linearantrieb 25 umfasst ebenfalls einen Elektromotor 35, welcher hier an einem der beiden Trägerelemente 6 befestigt ist. Der zweite Linearantrieb 25 weist an dem einen Trägerelement 6 eine Riemenscheibeneinrichtung 251 auf, welche einen Riemen 252 und eine Riemenscheibe 253 umfasst. An dem Trägerelement 6, an welchem der Elektromotor 35 befestigt ist, wird die Riemenscheibe 253 durch den Elektromotor 35 angetrieben. An dem gegenüberliegenden Trägerelement 6 ist ebenfalls eine Riemenscheibeneinrichtung 251 mit einem Riemen 252 und einer Riemenscheibe 253 vorgesehen. An diesem Trägerelement 6 wird die Riemenscheibe 253 über eine Welle 254 angetrieben, welche drehfest an der gegenüberliegenden Riemenscheibe 253 angebunden ist. So erfolgt ein Antrieb beider Riemenscheibeneinrichtungen 251 durch einen gemeinsamen Elektromotor 35. Zudem wird so ein besonders gleichmäßiger Antrieb beider Riemenscheiben 253 gewährleistet.
Die Riemen 252 sind hier jeweils als offene Riemen 252 ausgeführt. Die beiden Enden eines Riemens sind dabei an der Türeinrichtung 22 bzw. an der an der Türeinrichtung 22 befestigten Schiene 17 angebunden. So wird durch eine Drehung der jeweiligen Riemenscheibe 253 der Riemen 252 nach oben bzw. nach unten gezogen. Dadurch wird die an dem Riemen 252 befestigte Türeinrichtung 22 mitgenommen und entsprechend nach oben bzw. nach unten gezogen.
Der Riemen 252 umschlingt die jeweilige Riemenscheibe 253 hier in einem entsprechend großen Winkel, sodass eine besonders gute Kraftübertragung ermöglicht wird. Bei einer Ausgestaltung mit einem Zahnriemen und einer Zahnriemenscheibe kann dadurch zudem die Last auf die Zähne gesenkt werden. Um einen entsprechend großen Umschlingungswinkel zu erreichen, ist jeder Riemenscheibe 253 hier ein Paar Umlenkrollen 255 zugeordnet.
Um ein sicheres Verharren der Türeinrichtung 22 in der jeweils eingenommenen Position zu gewährleisten, sind der erste Linearantrieb 15 und/oder der zweite Linearantrieb 25 hier selbsthemmend ausgebildet. Dazu kann beispielsweise zwischen dem Elektromotor 35 und der Zahnradeinrichtung 152 bzw. der Riemenscheibeneinrichtung 251 ein selbsthemmend wirkendes Getriebe zwischengeschaltet sein. Für eine Selbsthemmung des zweiten Linearantriebs 25 kann beispielsweise der Umschlingungswinkel des Riemens 252 um die Riemenscheibe 253 zur Selbsthemmung herangezogen werden.
Um Beschädigungen an der Antriebseinrichtung 5 zu vermeiden, z. B. wenn die Bewegung blockiert ist oder wenn an der Türeinrichtung 22 gezogen bzw. geschoben wird, umfasst die Antriebseinrichtung 5 hier vorzugsweise eine Sicherheitskupplungseinrichtung. Dadurch kann die Antriebseinrichtung 5 im Falle einer Überlast ausgekoppelt werden.
Die hier vorgestellte Erfindung bietet eine automatische Türöffnung bei insbesondere grifflosen und blendenlosen Kücheneinbaugeräten 1. Die Gerätetür 22 kann dabei besonders gut flächenbündig eingebaut werden und fährt z. B. nach Betätigung einer entsprechenden Taste 21, 31 um einige Zentimeter aus der Küchenfront heraus, um dann vor der Front nach oben zu fahren und so den Behandlungsraum 12 freizugeben. Nach Betätigung einer zweiten Taste 21, 31 fährt die Tür 22 insbesondere wieder in die Ausgangsposition zurück. Zum Antrieb der Türeinrichtung 22 werden z. B. zwei Elektromotoren 35 eingesetzt. Dabei drückt der erste Motor 35 insbesondere die Tür 22 vor die Gerätefront. Der zweite Motor 35 lässt die Tür 22 insbesondere an zwei Riemen 252 über mehrere Rollen nach oben gleiten. Dadurch muss der Benutzer das Gerät 1 nicht per Hand öffnen und die Tür 22 behindert nicht beim Beladen des Behandlungsraumes 12.

Bezugszeichenliste

1: Kücheneinbaugerät
2: Gerätegrundkörper
3: Öffnungseinrichtung
4: Wrasenaustrittsöffnung
5: Antriebseinrichtung
6: Trägerelement
7: Schieneneinrichtung
11: Bedieneinrichtung
12: Behandlungsraum
13: Bewegungsablauf
15: Linearantrieb
16: Führungseinrichtung
17: Schiene
21: Bedienelement
22: Türeinrichtung
23: Bewegungsablauf
25: Linearantrieb
31: Bedienelement
32: Türabschnitt
35: Elektromotor
41: Sichtfenster
42: Türabschnitt
51: Bedienabschnitt
52: Frontbereich
100: Gargerät
101: Möbelkörper
102: Möbelfront
151: Zahnschiene
152: Zahnradeinrichtung
154: Welle
155: Lagerelement
251: Riemenscheibeneinrichtung
252: Riemen
253: Riemenscheibe
254: Welle
255: Umlenkrolle

Claims

Kücheneinbaugerät (1), umfassend einen Gerätegrundkörper (2) mit wenigstens einem Behandlungsraum (12) und wenigstens einer an dem Gerätegrundkörper (2) angebrachten Türeinrichtung (22) zum Verschließen des Behandlungsraums (12), wobei das Kücheneinbaugerät (1) wenigstens eine Öffnungseinrichtung (3) umfasst und die Öffnungseinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, die Türeinrichtung (22) in einem ersten Bewegungsablauf (13) nach vorne und in einem zweiten Bewegungsablauf (23) nach oben zu bewegen,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Türeinrichtung (22) wenigstens eine Bedieneinrichtung (11) für die Öffnungseinrichtung (3) angeordnet ist und dass die Bedieneinrichtung (11) wenigstens ein in einem unteren Türabschnitt (32) angeordnetes Bedienelement (21) und wenigstens ein in einem oberen Türabschnitt (42) angeordnetes weiteres Bedienelement (31) umfasst.
Kücheneinbaugerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (3) dazu geeignet und ausgebildet ist, die Türeinrichtung (22) parallel nach vorne und/oder parallel nach oben zu verschieben.
Kücheneinbaugerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb der Türeinrichtung (22) wenigstens eine Wrasenaustrittsöffnung (4) angeordnet ist und dass die Türeinrichtung (22) im geöffneten Zustand vor der Wrasenaustrittsöffnung (4) angeordnet ist.
Kücheneinbaugerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türeinrichtung (22) den Frontbereich (52) des Gerätegrundkörpers (2) im geschlossenen Zustand im Wesentlichen vollständig überdeckt.
Kücheneinbaugerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungseinrichtung (3) wenigstens eine motorische Antriebseinrichtung (5) umfasst.
Kücheneinbaugerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Türeinrichtung (22) an wenigstens einem quer zu der Ebene der Frontfläche der Türeinrichtung (22) verlaufenden Trägerelement (6) aufgenommen ist.
Kücheneinbaugerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) für den ersten Bewegungsablauf (13) ortsfest zur Türeinrichtung (22) verbleibt und durch wenigstens einen ersten Linearantrieb (15) nach vorne verschiebbar ist.
Kücheneinbaugerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Linearantrieb (15) wenigstens eine an dem Trägerelement (6) angeordnete Zahnschiene (151) und wenigstens eine angetriebene Zahnradeinrichtung (152) zur Bewegung der Zahnschiene (151) aufweist.
Kücheneinbaugerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (6) für den zweiten Bewegungsablauf (23) ortsfest bleibt und die Türeinrichtung (22) durch wenigstens einen zweiten an dem Trägerelement (6) angebundenen Linearantrieb (25) nach oben verschiebbar ist.
Kücheneinbaugerät (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Linearantrieb (25) wenigstens eine angetriebene Riemenscheibeneinrichtung (251) und wenigstens einen an der Türeinrichtung (22) angebundenen und durch die Riemenscheibeneinrichtung (251) antreibbaren Riemen (252) aufweist.
Kücheneinbaugerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Türeinrichtung (22) wenigstens eine Schieneneinrichtung (7) angebunden ist, welche entlang einer Führungseinrichtung (16) des Trägerelementes (6) verschiebbar ist.