EP2794977A2

EP2794977A2 - Einspülanordnung für ein haushaltsgerät zur pflege von wäschestücken sowie haushaltsgerät zur pflege von wäschestücken

Info

Publication number: EP2794977A2
Application number: EP12809245.9A
Authority: EP
Inventors: Edwin Bolduan; Andre Sabalat; Alexander Schlitzer
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2011-12-21
Filing date: 2012-12-17
Publication date: 2014-10-29
Anticipated expiration: 2032-12-17
Also published as: US9493901B2; KR20140115301A; RU2592348C2; RU2014128514A; WO2013092491A2; WO2013092491A3; CN104011282B; IN2014KN01121A; PL2794977T3; US20140352804A1; EP2794977B1; CN104011282A

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Einspülanordnung (8) für ein Haushaltsgerät (1) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a), welche ein Oberteil (8b) und ein damit verbindbares Unterteil (8c) aufweist, wobei in dem Unterteil (8c) eine Wasservorlaufeinrichtung (8d) mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen (8e, 8f) an dem Unterteil (8c) ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet, wobei eine zum Unterteil (8c) separate Trennwand (31) ausgebildet ist, die an dem Unterteil (8c) anbringbar ist, und im angeordneten Zustand der Trennwand (31) ein Siphon (8n) zwischen dem Auslaufstutzen (8e, 8f) und einem im Unterteil (8c) ausgebildeten Wasseraufnahmeraum (8j) gebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät (1) mit einer Einspülanordnung (8).

Description

Einspülanordnung für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken sowie Haushaltsgerät zur Pflege von

Wäschestücken

Die Erfindung betrifft eine Einspülanordnung und ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale und einem Lagenbehälter, welcher mit der Einspülschale über einen Zulaufstrang verbunden ist, wobei in dem Zulaufstrang eine Dampfsperrvorrichtung in einem gekrümmten Leitungsabschnitt ausgebildet ist.

Aus der DE 10 2006 029 953 A1 ist eine Waschmaschine mit einem steuerbaren Frischwasserzulauf für mindestens zwei Waschmittelkammern bekannt. In einem oberen Bereich des Gehäuses der Waschmaschine ist eine Waschmitteleinspüleinrichtung angeordnet. Von einem uneben ausgebildeten Boden des Gehäuses dieser Waschmitteleinspüleinrichtung münden nach unten Waschmittelzuführungsleitungen zum Einlass an eine Manschette einerseits und zum Einlass an einen Laugenbehälter andererseits.

Durch diese Waschmitteleinspüleinrichtung ist auch eine Belüftung des Laugenbehälters ohne zusätzliche Belüftungsleitung gegeben, und aufgrund der beiden separaten Waschmittelzuführungsleitungen und deren Anschluss an den uneben ausgebildeten Boden des Gehäuses dieser Waschmittelzuführungseinrichtung ist garantiert immer eine dieser beiden Leitungen unbelegt. Aus der DE 10 2004 060 709 A1 ist eine Einspülanordnung mit einem Wasservorlauf für eine Waschmaschine bekannt. Eine Einspülschale der Einspülanordnung ist mit einem Oberteil und einem Unterteil ausgebildet, wobei das Unterteil einen Auslaufstutzen und eine Mulde als Wasservorlage aufweist. In das in der Mulde enthaltene Wasser ragt von oben her eine Trennwand, die das Unterteil in Verbindung mit dem in der Mulde enthaltenen Wasser und dem dadurch gebildeten Wasserverschluss, nachstehend auch Dampfverschluss genannt, in zwei voneinander getrennte Räume unterteilt. Die Trennwand ist einstückig an dem Unterteil oder bevorzugt mit dem Oberteil ausgebildet. Dadurch ist die Herstellung der Bauteile sehr komplex und schwierig, insbesondere wenn sie als Spritzgussteile ausgebildet sind. Der Auslaufstutzen der Einspülanordnung ist mit einem Laugenbehälter einer Waschmaschine verbunden.

Der Dampfverschluss kann maximal bis zu seinem Überlauf am Auslaufstutzen mit Wasser gefüllt sein. Im Falle von Vibrationen und schwankenden Druckverhältnissen, wie sie beim Öffnen einer Beladeöffnung der Waschmaschine auftreten können, kann ungewollt Wasser aus dem Dampfverschluss in den Laugenbehälter gelangen. Dies ist insbesondere am Ende eines Waschprogramms von Nachteil, da dadurch die schon einmal ausgeschleuderte Wäsche wieder benetzt wird. Ein solcher Effekt muss vor allem dann verhindert werden, wenn der Auslaufstutzen zur Direktbenetzung der Wäsche mit einer am Laugenbehälter angeordneten Manschette verbunden ist.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Einspülanordnung und ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken zu schaffen, bei welcher bzw. bei welchem ein kompakter Aufbau einer Flüssigkeitseinspülung einerseits und einer Belüftung andererseits erreicht ist und die Herstellung vereinfacht ist. Darüber hinaus soll insbesondere beim Öffnen und Schließen einer Beladeöffnung des Haushaltsgeräts ein ungewolltes Benetzen der Wäsche mit Flüssigkeit aus einer Wasservorlage oder einem Dampfverschluss vermieden werden.

Diese Aufgabe wird durch eine Einspülanordnung und ein Haushaltsgerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Eine erfindungsgemäße Einspülanordnung für ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken umfasst eine Einspülschale, welche ein Oberteil und ein damit verbindbares Unterteil aufweist, wobei in dem Unterteil eine Wasservorlaufeinrichtung mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen an dem Unterteil ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet. Es ist eine zum Unterteil separate Trennwand ausgebildet, die an dem Unterteil anbringbar ist, und im angeordneten Zustand der Trennwand ein Siphon zwischen dem Auslaufstutzen und der Wasseraufnahmemulde gebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist die einstückige Herstellung des Unterteils vereinfacht und kostengünstiger. Gerade bei Herstellung als Spritzgussteil ist die Ausgestaltung und Formgebung eines Siphons äußerst schwierig und fehlerbehaftet. Indem quasi die Trennwand selbständig und als eigenes Bauteil hergestellt und bereitgestellt wird und erst später als zerstörungsfrei lösbares Bauteil angeordnet und wieder abnehmbar ist, werden diese Probleme bei der Herstellung behoben, andererseits dennoch auch die gewünschte Ausgestaltung eines Siphons erreicht.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Trennwand an dem Unterteil verrastend anbringbar ist. Dadurch ist eine sehr schnelle und positionssichere Montage möglich, wobei dann auch die Trennwand einfach wieder entfernt werden kann. Vorzugsweise weist das Unterteil einen an den Auslaufstutzen mündenden Teilkanal eines in der Einspülschale integrierten Entlüftungskanals auf. Durch eine derartige Ausgestaltung der Einspülschale kann ein hoch integriertes System einer Dampfsperre einerseits und einer entsprechenden Belüftung andererseits erzielt werden. Unter einer Dampfsperre wird im Rahmen der Erfindung ein im Wesentlichen U-förmiges Rohrsystem, wobei die miteinander kommunizierenden Rohrstränge des Rohrsystems mit einem flüssigen Medium auf ein Niveau auffüllbar sind, dass kein gasförmiger Mediendurchfluss ermöglicht wird. Die Dampfsperre ist wirksam, wenn das Rohrsystem auf dieses Niveau aufgefüllt ist. Das Rohrsystem kann auch eine von der U-Form abweichende Form aufweisen, sofern die miteinander kommunizierenden Rohrstränge des Rohrsystems gleichwirkend eine solche Dampfsperre bereitstellen können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Teilkanal durch eine Wand begrenzt wird, die auch eine Begrenzungswand eines Wasseraufnahmeraums der Einspülschale ist. Die kompakte Ausgestaltung wird dadurch begünstigt. Insbesondere wird dadurch jedoch eine besonders hervorzuhebende Variante im Hinblick auf die Kondensation des über den Entlüftungskanal geführten gasförmigen Mediums erzielt.

Vorzugsweise wird vorgesehen, dass der Teilkanal im Wesentlichen über die gesamte Länge eines Wasseraufnahmeraums der Einspülschale im Unterteil ausgebildet ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass der Teilkanal durch einen zweiten Teilkanal im Oberteil geschlossen ist, wenn das Unterteil mit dem Oberteil verbunden ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Entlüftungskanal von einem vorderen Ende des Unterteils, an dem der Auslaufstutzen angeordnet ist, an ein hinteres Ende des Unterteils und nach oben in das Oberteil geführt wird und von dort wieder zum vorderen Ende an eine Austrittsöffnung mündend geführt ist. Dadurch wird ein besonders langer Weg in der Einspülschale für den Gasstrom erreicht, der insbesondere über einen besonders langen Weg an dem Wasseraufnahmeraum entlang geführt wird. Die gewünschte Kondensation wird dadurch besonders begünstigt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine zum Unterteil separate Trennwand ausgebildet ist, die an dem Unterteil anbringbar ist, und im angeordneten Zustand der Trennwand ein Siphon zwischen dem Auslaufstutzen und der Wasseraufnahmemulde gebildet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Oberteil eine Führungswand aufweist, durch welche im zusammengesetzten Zustand des Oberteils mit dem Unterteil der Innenraum der Einspülschale in zwei Einspülkanäle unterteilt ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass ein erster Einspülkanal mit der Wasservorlaufeinrichtung als Dampfsperre ausgebildet ist. Bevorzugt ist ein zweiter Einspülkanal mit der Wasservorlaufeinrichtung als Anschluss zu einem Laugenbehälter des Haushaltsgeräts ausgebildet.

Ferner ist ein Siphon bevorzugt zwischen dem Auslaufstutzen und einem im Unterteil ausgebildeten Wasseraufnahmeraum gebildet und der Siphon weist einen ersten Überlauf zum Auslaufstutzen und einen zweiten Überlauf zu einem weiteren Auslass, insbesondere einem zweiten Auslaufstutzen, auf, wobei das Überlaufniveau des ersten Überlaufs (erstes Überlaufniveau) höher als das Überlaufniveau des zweiten Überlauf (zweites Überlaufniveau) angeordnet ist. Diese erfindungsgemäße Anordnung hat den Vorteil, dass bei einem vollständig mit Flüssigkeit gefüllten Siphon im Falle von Vibrationen oder Druckschwankungen die Flüssigkeit über den zweiten Überlauf zum weiteren Auslass aus dem Siphon austreten kann. Ein Austritt der Flüssigkeit aus dem Siphon über den ersten Überlauf zum Auslaufstutzen kann somit wirksam vermieden werden. Dies ist besonders von Vorteil, wenn der Auslaufstutzen mit einer an einem Laugenbehälter des Haushaltgeräts oder an einer am Laugenbehälter angeordneten Manschette vorhandenen Öffnung verbunden ist und ein aus der Öffnung austretender Flüssigkeitsstrom die in einer Trommel des Haushaltsgeräts eingebrachtem Wäschestücke direkt mit der Flüssigkeit benetzt. In diesem Fall kann mit der erfindungsgemäßen Anordnung ein ungewolltes Benetzen der Wäschestücke mit Flüssigkeit aus dem Siphon vermieden werden.

Bevorzugt ist zwischen der Wasservorlaufeinrichtung und dem weiteren Auslass ein Überlaufkanal angeordnet, der eine geringere Querschnittsfläche als die Querschnittsfläche des Auslaufstutzens aufweist, wobei die Höhenlage des Überlaufkanals unterhalb des Überlaufniveaus des ersten Überlaufs angeordnet ist. Besonders bevorzugt wird der zweite Überlauf durch den Überlaufkanal gebildet. Die Querschnittsfläche des Überlaufskanals wird insbesondere so ausgelegt, dass bei einem Einspülvorgang das der Einspülanordnung zugeführte Wasser bzw. Flüssigkeit im Wesentlichen über den Siphon und dem ersten Überlauf am Auslaufstutzen austreten wird. Dabei ist die Querschnittsfläche des Überlauflaufkanals so gering bemessen, dass das Wasser bzw. die Flüssigkeit bei der für den Einspülvorgang vorbestimmte Zuflussrate nicht vollständig über den Überlaufkanal austreten kann, weshalb der Wasser- bzw. Flüssigkeitsniveau im Siphon ansteigt und bei Erreichen des ersten Überlaufniveaus über den ersten Überlaus aus den Auslaufstutzen austreten wird. Somit kann bei einem Einspülvorgang beispielsweise der Austritt des zugeführten Wassers bzw. der zugeführten Flüssigkeit aus dem Auslaufstutzen oder aus dem weiteren Auslass durch eine Variation der Zuflussrate gesteuert werden.

Insbesondere sind an der Einspülanordnung ein erster und ein zweiter Auslaufstutzen angeordnet, wobei der erste Auslaufstutzen mit dem ersten Überlauf und der zweite Auslaufstutzen mit dem zweiten Überlauf verbunden sind, das heißt der zweite Auslaufstutzen ist der weitere Auslass.

Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken, insbesondere eine Waschmaschine oder einen Waschtrockner, welches eine erfindungsgemäße Einspülanordnung oder eine vorteilhafte Ausgestaltung davon aufweist

Ein bevorzugtes Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken umfasst eine Einspülschale und einen Laugenbehälter, welcher mit der Einspülschale über zumindest einen Zulaufstrang verbunden ist. Über den Zulaufstrang wird insbesondere flüssiges Medium, insbesondere Waschmittel und Wasser zur Manschette beziehungsweise zum Laugenbehälter zugeführt. In dem Zulaufstrang ist eine Dampfsperrvorrichtung in einem gekrümmten Leitungsabschnitt ausgebildet. In dem Leitungsabschnitt ist ein Belüftungskanal ausgebildet, welcher an ein erstes Ende des Leitungsabschnitts mündet. An dem ersten Ende ist dieser Belüftungskanal von einem der Dampfsperrvorrichtung zugehörigen Zuführkanal zum Zuführen von flüssigem Medium von der Einspülschale zum Laugenbehälter separiert. Es wird also ein Leitungsabschnitt gebildet, bei dem an einem ersten Ende sowohl der Belüftungskanal als auch der Zuführkanal münden und an diesem ersten Ende diese beiden Kanäle auch noch separiert voneinander ausgebildet sind. In diesem Leitungsabschnitt sind somit in äußerst kompakter und bauraumminimierender Ausgestaltung zwei verschiedene Kanäle integriert, die auch noch separiert voneinander gestaltet sind. Dadurch wird auch ein Leitungsabschnitt mit einem Anschluss an diesem ersten Ende generiert, der zwei Kanäle aufweist. Das Anschließen von zwei separaten Leitungen ist nicht mehr erforderlich, sondern es wird quasi nur über dieses eine erste Ende ein Anschluss durchgeführt. Es wird somit ein Leitungsabschnitt geschaffen, der ein integriertes mehrwegiges System aufweist, wobei hierzu ein Wasserzulaufsystem und ein Luftkanalsystem in einem Bauteil realisiert sind. Dazu sind an dem vorderen Ende getrennte Luft- und Wasserwege realisiert. Dadurch ist eine Dampfsperre im Wasserzulauf ausgebildet, die den Dampf beziehungsweise Kondensataustritt aus einem Laugenbehälter verhindert. Darüber hinaus wird funktionell eine Belüftung im Bereich des Kaltwasserzuflusses der Einspülschale durch die warme Prozessluft erreicht. Dies bewirkt einen Temperaturausgleich und verhindert eine Wasserkondensation. Eine effektive Verhinderung eines Dampfaustritts aus der Befülleinrichtung, die durch den Laugenbehälter und die Trommel gebildet ist, wird erreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das erste Ende des Leitungsabschnitts ein niveaumäßig betrachtet oberes Ende ist. Dadurch kann die konzeptionelle Realisierung der Dampfsperre einerseits und der Belüftung andererseits besonders sicher erreicht werden und eine besonders einfache Anschlussmöglichkeit an die Einspülschale ist gewährleistet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Belüftungskanal bereichsweise umlaufend um den Zuführkanal am ersten Ende ausgebildet ist. Indem kein vollständiger Umlauf ausgebildet ist, wird auch eine besonders mechanisch stabile Ausgestaltung realisiert und eine besonders geeignete Positionierung des Belüftungskanals und des Zuführkanals ist erreicht. Insbesondere das Belüften kann dann positioneil ganz spezifisch an diesem ersten Ende ausgestaltet werden und beim Übergang in eine Einspülschale und einen dortigen Entlüftungskanal besonders gezielt und auch dicht erfolgen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Belüftungskanal an einer Einmündungssteile in den Zuführkanal mündet, wobei die Einmündungssteile niveaumäßig betrachtet über einem Flüssigkeitsniveau im Zuführkanal liegt, bei dem die Dampfsperre ausgebildet ist. Diese Einmündungssteile ist somit an dem dem ersten Ende des Leitungsabschnitts abgewandten Ende dieses Belüftungskanals und somit an einer in dem Leitungsabschnitt nach innen versetzten Stelle ausgebildet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Zuführkanal nach der Einmündung des Belüftungskanals einen flexiblen Kanalabschnitt aufweist, insbesondere dieser flexible Kanalabschnitt als Wellrohr ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung kann ein ansonsten, insbesondere starr ausgebildeter Leitungsabschnitt beziehungsweise Zulaufstrang eine gewisse reversible Verformbarkeit erfahren, um bei sich bewegendem System im Betrieb des Haushaltsgeräts keine Beschädigung zu erfahren.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Zulaufstrang als einstückiges Bauteil in Form des Leitungsabschnitts selbst ausgebildet ist, insbesondere als Spitzgussteil ausgebildet ist.

Dieser Einfüllschlauch beziehungsweise dieser Leitungsabschnitt bewerkstelligt die Verbindung von der Einfüllanordnung mit der Einspülschale und der Waschmitteldosierung zum Laugenbehälter hin. Dabei hat dieser Leitungsabschnitt auch die Aufgabe, das Prozesswasser in den Laugenbehälter zu transportieren. Aufgrund der dynamischen Bewegungen der Wascheinheit beziehungsweise des Schwingsystems erfolgt der Bewegungsausgleich dieses Leitungsabschnitts insbesondere durch einen flexiblen Faltenbereich beziehungsweise den bereits erwähnten flexiblen Kanalabschnitt. Durch die ganz spezifische Ausgestaltung des Leitungsabschnitts transportiert dieser gleichzeitig die erwärmte Prozessluft zu einem Kondensationsbereich in der Einspülanordnung. Die Besonderheit besteht darin, dass die Luftführung in den Leitungsabschnitt integriert ist, jedoch über einen vom Wasserweg getrennten Kanalverlauf transportiert wird. Ein Transport über den Wasserweg zurück ist durch die vorgegebene Wasservorlageeinrichtung ausgeschlossen. Der benötigte Durchgangsquerschnitt für die Luftführung wird insbesondere durch eine exzentrische Anordnung eines Stutzens im Stutzen erreicht. Dadurch wird neben einem besonders bauraumminimierten, und ein einfaches Anschlussprinzip gestaltendes, auch ein mechanisch stabiles und robustes Konzept ermöglicht.

Die Abdichtung der inneren und äußeren Anschlussstutzen wird durch spezifische Dichtelemente oder Dichtrippen vorteilhafterweise erreicht. Die Schlauchanbindung kann durch geeignete Schlauchschellen am äußeren Stutzen zusätzlich gesichert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen.

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels

erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Zulaufstrangs eines Haushaltsgeräts gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch die Ausgestaltung gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine perspektivische Draufsicht auf die Ausgestaltung gemäß Fig. 2 und

Fig. 3, Fig.5 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels

Einspülanordnung mit einer Einspülschale;

Fig. 6 eine Horizontalschnittdarstellung durch die Ausgestaltung gemäß Fig. 5; Fig. 7 eine Darstellung des vertikalen Schnitts A-A durch die Ausgestaltung gemäß Fig. 5;

Fig. 8 eine weitere Darstellung der Ausführung in Fig. 7; und

Fig. 9 eine untere Teildarstellung des vertikalen Schnitts B-B durch

Ausgestaltung gemäß Fig. 5.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist als wasserführendes Haushaltsgerät 1 , welches zur Pflege von Wäschestücken ausgebildet ist, eine Waschmaschine gezeigt. Das Haushaltsgerät 1 kann jedoch auch ein Waschtrockner sein.

Das Haushaltsgerät 1 weist einen Laugenbehälter 2 auf, in dem eine Trommel 3 zur Aufnahme der Wäschestücke angeordnet ist und um eine senkrecht zur Figurenebene stehende Rotationsachse drehbar ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltsgerät 1 einen ersten Zulaufstrang 4a, über den Frischwasser in die Trommel 3 führbar ist. Des Weiteren ist ein Anschluss 5 ausgebildet, der an eine Hausinstallation oder dergleichen anschließbar ist. Von dem Anschluss 5 führt eine Frischwasserleitung 6 in das Innere des Haushaltsgeräts 1 . In der Frischwasserleitung 6 ist ein Sperrventil 7 angeordnet, das beispielsweise von einer Steuerung entsprechend einem Programmablauf, beispielsweise für einen Einspülvorgang zum Benetzen von Wäschestücke, angesteuert wird. Die Frischwasserleitung 6 führt über eine freie Luftstrecke in eine Einspülschale 8a einer Einspülanordnung 8. In der Einspülschale 8a kann beispielsweise ein Wäschebehandlungsmittel, insbesondere ein Waschmittel, vorgesehen sein, das mit dem Frischwasser durch eine Leitung 9a des Zulaufstrangs 4a gespült wird.

Das Haushaltsgerät 1 weist eine flexible Manschette 10 auf, die mit dem Laugenbehälter 2 verbunden ist. Wie aus der Darstellung in Fig. 1 zu erkennen ist, mündet der erste Zulaufstrang 4a über eine erste Zulaufstelle 1 1 a an den Laugenbehälter 2. Ein Rohrstück des Zulaufstrangs 4a mündet an dieser Zulaufstelle 1 1 a an den Laugenbehälter 2. Somit kann über den Zulaufstrang 4a Frischwasser und gegebenenfalls ein Gemisch aus Frischwasser und einem Wäschebehandlungsmittel auch in die Trommel 3 geführt werden.

Das Haushaltsgerät 1 weist außerdem einen Abpumpstrang 12 auf, der eine Verschlussklappe 13, eine Laugenpumpe 14 und eine Leitung 15 umfasst. Bei geöffneter Verschlussklappe 13 kann in dem Laugenbehälter 2 vorgesehene Lauge durch Betätigen der Laugenpumpe 14 über die Leitung 15 zu einem Ausgang 16 gepumpt werden. Der Ausgang 16 kann hierbei mit einem geeigneten Abfluss einer Hausinstallation oder dergleichen verbunden werden.

In dem Zulaufstrang 4a ist eine Dampfsperrvorrichtung 17a ausgebildet. Diese ist in einem gekrümmten Leitungsabschnitt 18a des Zulaufstrangs 4a ausgebildet. Die Dampfsperrvorrichtung 17a ist durch eine Wasservorlageeinrichtung gebildet.

Wie die Darstellung in Fig. 1 des Weiteren zeigt, ist der Zulaufstrang 4a an der Zulaufstelle 1 1 a an den Laugenbehälter 2 mündend, wobei andererseits an der Einmündung 20a die Einspülschale 8a der Einspülanordnung 8 mündet.

Darüber hinaus ist ein zweiter Zulaufstrang 4b im Ausführungsbeispiel vorgesehen, der ebenfalls einen Leitungsabschnitt 18b aufweist, in dem ein gekrümmter oberer Abschnitt ausgebildet ist. Auch hier ist eine Dampfsperrvorrichtung 17b ausgestaltet. Über die Leitung 9b ist über eine weitere Einmündung 20b in die Einspülschale 8a eine Verbindung zwischen der Einspülschale 8a und dem weiteren Zulaufstrang 4b ausgebildet. Der weitere Zulaufstrang 4b mündet andererseits an einer Zulaufstelle 1 1 b an die Manschette 10, die sich zwischen dem Laugenbehälter 2 und der Trommel 3 befindet. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Zulaufstrang 4b ohne einen spezifischen Belüftungskanal, wie er beim Zulaufstrang 4a vorgesehen ist, ausgebildet ist.

Die Waschmaschine 1 und die Steuerung derselben ist dazu ausgelegt, dass während eines Einspülvorgangs wahlweise das Wasser bzw. die Flüssigkeit über den Leitungsabschnitt 18a oder über den Leitungsabschnitt 18b dem Laugenbehälter 2 bzw. der Trommel 3 zuführbar ist. Der Leitungsabschnitt 18a wird anhand nachfolgender Figuren näher erläutert. In Fig. 2 ist dazu eine perspektivische Darstellung des Zulaufstrangs 4a mit dem Leitungsabschnitt 18a gezeigt. Der Leitungsabschnitt 18a weist ein erstes oberes Ende 19 auf, welches mit einem Anschlussstutzen 20 der Einspülschale 8a verbunden ist. An dieses obere erste Ende 19 mündet ein Zuführkanal 21 und davon separiert ein Belüftungskanal 22. An diesem ersten Ende 19 sind diese beiden Kanäle 21 und 22 zur Verbindung mit Fortführungen dazu mündend und darüber hinaus auch separiert voneinander ausgestaltet.

Der Leitungsabschnitt 18a, der im Ausführungsbeispiel den Zulaufstrang 4a darstellt, ist ein einstückiges Spritzgussteil. Es ist überwiegend starr ausgebildet und weist lediglich in einem Mittenabschnitt einen flexiblen Kanalabschnitt 23 auf, der als Wellrohr gebildet ist.

In Fig. 3 ist eine teilweise als Schnittdarstellung skizzierte Ansicht des Leitungsabschnitts 18a gemäß Fig. 2 gezeigt. Wie aus der Darstellung in Fig. 2 bis 4 zu erkennen ist, ist an diesem ersten Ende 19 der Belüftungskanal 22 nicht vollständig umlaufend um den Zuführkanal 21 ausgebildet, sondern diesbezüglich nur bereichsweise umlaufend gestaltet. Der Belüftungskanal 22 ist von dem Zuführkanal 21 durch eine Begrenzungswand 24 separiert.

Wie aus der Darstellung in Fig. 3 zu erkennen ist, ist das erste Ende 19 im Hinblick auf die Höhenlage ein niveaumäßig betrachtet oberes Ende.

Der Belüftungskanal 22 mündet mit seinem dem oberen Ende 19 abgewandten unteren Ende 25 in den gekrümmt ausgebildeten Zuführkanal 21 . Eine diesbezügliche Einmündungssteile 26 ist niveaumäßig höher liegend ausgebildet, als ein Flüssigkeitsniveau 27 in dem Zuführkanal 21. Durch die Ausgestaltung einer Begrenzungswand 24 und das Flüssigkeitsniveau 27, welches sich über das untere Ende der Begrenzungswand 24 erstreckt, ist die Dampfsperre ausgebildet. Dieses Flüssigkeitsniveau 27 liegt niveaumäßig unter der Einmündungssteile 26. Ein problemloser Abtransport der Prozessluft 28, welche durch den entsprechenden Pfeil dargestellt ist, kann somit über den Zulaufstrang 4a und den Belüftungskanal 22 in die Einspülschale 8a erfolgen. Andererseits kann das flüssige Medium 29 in Form des Frischwassers und einem gegebenenfalls zugesetzten Waschmittel gemäß der gezeigten Pfeildarstellung von der Einspülschale 8a über den als gekrümmtes Rohrstück ausgebildeten Leitungsabschnitt 18a bis zur Zulaufstelle 1 1 a gefördert werden.

Wie darüber hinaus in Fig. 3 zu erkennen ist, ist der flexible Kanalabschnitt 23 im Zuführungskanal 21 ausgebildet und somit nach der Einmündungssteile 26 des Belüftungskanals 22 angeordnet. Wie darüber hinaus aus Fig. 3 zu erkennen ist, ist auch die Einmündungssteile 26 niveaumäßig betrachtet über einem Knickbereich 32 des Zuführkanals 21 angeordnet, wobei dieser Knickbereich 32 nachfolgend auf die Umbiegung des Zuführkanals 21 , in welcher Umbiegung die Dampfsperre ausgebildet ist, angeordnet ist. Auch dann, wenn ein entsprechendes Überschwappen der Flüssigkeit über diesen Knickbereich 32 erfolgt oder das Flüssigkeitsniveau 27 bis zu dieser Knickstelle 32 ansteigen würde, ist immer noch der problemlose Belüftungsprozess über den Belüftungskanal 22 ermöglicht. Dieser Belüftungskanal 22 mündet dann, wie bereits erwähnt, in einen nicht näher gezeigten Belüftungskanal in der Einspülschale 8a, wobei dort der Entlüftungskanal dann so geführt ist, dass er mit einer Begrenzungswand kontaktiert, die den Volumenbereich begrenzt, in dem das flüssige Medium enthalten ist. Dadurch wird die Prozessluft möglichst lange an einen Kondensationsbereich entlanggeführt und dann von diesem wieder nach vorne, um insbesondere frontseitig aus der Einspülschale 8a dann austreten zu können. In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Draufsichtdarstellung das obere erste Ende 19 zu erkennen. Der in dieser Darstellung als Ringabschnitt ausgebildete Austrittsbeziehungsweise Öffnungsbereich des Belüftungskanals 22 ist zu erkennen.

In Fig. 5 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel der Einspülanordnung 8 mit der Einspülschale 8a gezeigt.

Die Einspülschale 8a umfasst ein Oberteil 8b und ein Unterteil 8c, die als separate Teile, beispielsweise als einstückige Spritzgussteile hergestellt sind, und miteinander verbindbar sind, beispielsweise verrastbar sind. In der Einspülschale 8a ist in dem Unterteil 8c eine Wasservorlaufeinrichtung 8d mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet. Die Wasseraufnahmemulde ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel gemäß der Darstellung in Fig. 7, welche einen Schnitt A-A durch die Einspülanordnung 8 entlang der x-z-Ebene zeigt, ein Siphon.

An dem Unterteil 8c ist ein Auslaufstutzen 8e ausgebildet, an dem der Leitungsabschnitt 18a über die Leitung 9a anschließbar ist. An einem weiteren Auslaufstutzen 8f, der am Unterteil 8c integriert ist, ist dann der Leitungsabschnitt 18b über die Leitung 9b anschließbar.

Wie aus der Darstellung in Fig. 5 des Weiteren zu erkennen ist, ist in dem Auslaufstutzen 8e und in weiterer Fortführung ein Entlüftungskanal 8g ausgebildet, wobei hier die Darstellung teilweise aufgebrochen gezeigt ist, so dass in das Innere des Kanals 8g gesehen werden kann. Im angeschlossenen Zustand des Leitungsabschnitts 18a an dem Auslaufstutzen 8e wird dann über den Belüftungskanal 22 die Luft gemäß der gezeigten Pfeilrichtung 30 in den Entlüftungskanal 8g in der Einspülschale 8a geführt. Diese wird dabei von einem vorderen Ende der Einspülschale 8a, an dem der Auslaufstutzen 8e ausgebildet ist, über die gesamte Tiefe (y-Richtung) nach hinten geführt, und von dort wieder nach vorne und über eine frontseitige Öffnung 8h aus der Einspülschale 8a ausgeblasen.

In der Darstellung gemäß Fig. 6 ist zu erkennen, dass der sehr schmale Entlüftungskanal 8g durch eine Begrenzungswand 8i nach innen begrenzt wird. Diese Wand 8i ist auch zugleich die Begrenzungswand eines Wasseraufnahmeraums 8j im Unterteil 8c. Das darin befindliche Wasser, welches gegebenenfalls auch ein Waschmittel aufweist, wird dann über den Zuführkanal 21 zum Laugenbehälter 2 geleitet. Durch den ganz spezifisch konstruierten und angeordneten Entlüftungskanal 8g wird die Luft möglichst lange im Bereich des mit der Flüssigkeit beaufschlagten Wasseraufnahmeraums 8j vorbeigeführt, sodass eine entsprechende Kondensation erfolgen kann. Die Ausgestaltung der Einspülschale 8a ist darüber hinaus so vorgesehen, dass in dem Unterteil 8c ein Teilkanal 8k ausgebildet ist, welcher mit einem weiteren Teilkanal in dem Oberteil 8b den geschlossenen gesamten Entlüftungskanal 8g bildet. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass das Oberteil 8b eine nicht gezeigte Führungswand aufweist, durch welche im zusammengesetzten Zustand des Oberteils 8b mit dem Unterteil 8c ein Innenraum der Einspülschale 8a in zwei Einspülkanäle 81 und 8m unterteilt ist. Ein erster Einspülkanal 8m ist mit der Wasservorlaufeinrichtung als Dampfsperre ausgebildet. Ein zweiter Einspülkanal 81 ist mit einer Wasservorlaufeinrichtung als Anschluss zu dem Laugenbehälter 3 ausgebildet.

In der bereits angesprochenen Darstellung in Fig. 7 ist die Ausgestaltung der als Siphon 8n ausgebildeten und aufgebrochen dargestellten Wasservorlaufeinrichtung 8d gezeigt. Diese ist in dem Unterteil 8c integriert.

Zur einfacheren Herstellung des Unterteils 8c als einstückiges Spritzgussteil ist zunächst vorgesehen, dass lediglich die Wassermulde ausgebildet ist. Zur Erzeugung des Siphons wird dann eine Trennwand 31 als einstückiges separates Bauteil hergestellt und bereitgestellt, welches dann in das Unterteil 8c im Bereich der Wassermulde einsetzbar ist, insbesondere dort verrastend positionierbar ist. In Fig. 7 ist dazu der bereits positionierte Endzustand dieser Trennwand 31 gezeigt, wodurch sich dann die siphonartige Ausgestaltung der Wassermulde der Wasservorlaufeinrichtung 8d ergibt und gemäß den gezeigten Pfeilen in Fig. 7 der Strömungsweg des flüssigen Mediums gezeigt ist.

In Fig. 8 ist dazu eine Seitenansicht gezeigt, bei der die Trennwand 31 entnommen ist. Mit einer derartigen Ausgestaltung der Einspülschale 8a ist auch ein ganz spezifisches Wasservorlagesystem für die Einspülung ausgebildet, welches prozesssicher den Austritt von Dampf aus dem Laugenbehälter 3 während des Wasch- und Trocknungsgangs verhindert. Dies erfolgt über die Wasservorlage in dem integrierten Siphon 8n in der Einspülschale 8a. Läuft Wasser aus der Einspülschale 8a zur Manschette zwischen dem Laugenbehälter 2 und der Trommel 3, so wird das genannte Wasservorlagesystem vollständig durchflutet. Dabei strömt Wasser durch den Kanal. Die Fig. 9 zeigt in einem Schnitt B-B durch die Einspülanordnung 8 entlang der x-z-Ebene die Wasservorlaufeinrichtung 8d mit der Wasseraufnahmemulde, welche bis zu dem Überlaufniveau 34 des zweiten Überlaufs mit dem Vorlagemedium 33, insbesondere mit Wasser bzw. Flüssigkeit, gefüllt ist. Läuft nun der Wasservorlaufeinrichtung 8d weiteres Wasser oder Flüssigkeit zu, wird es über den zweiten Überlauf entlang des Pfeils 36 zum Auslaufstutzen 8e gelangen, da das Überlaufniveau 34 des zweiten Überlaufs niedriger als der Überlauf 35 des ersten Überlaufs ist.

Zwischen dem Auslaufstutzen 8e und der Wasservorlaufeinrichtung 8d ist ein Überlaufkanal 38 angeordnet. Wie in Fig. 9 dargestellt, ist der Überlaufkanal im Bereich des zweiten Überlaufs angeordnet. Das Niveau des Überlaufkanals ist niedriger als das erste Überlaufniveau 34. Wird nun der Wasservorlaufeinrichtung 8d pro Zeiteinheit mehr Wasser bzw. Flüssigkeit zugeführt, als über den Überlaufkanal 38 abfließen kann, wird in der Wasservorlaufeinrichtung 8d das Niveau des Vorlagemediums 33 ansteigen. Wenn das Niveau des Vorlagemediums 33 das erste Überlaufniveau 35 erreicht hat, wird das dem Vorlagemedium 33 zugeführte Wasser bzw. Flüssigkeit über den Auslaufstutzen 8f abfließen. Da der Querschnitt des Überlaufkanals kleiner als der Querschnitt des Auslaufstutzens 8f ist, wird ein größerer Anteil des zugeführten Wassers bzw. der Flüssigkeit über den Auslaufstutzen 8f als über den Auslaufstutzen 8e aus der Einspülanordnung 8 austreten.

Während eines Betriebs der Waschmaschine 1 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass eine direkte Benetzung der Wäschestücke nur bei einem Einspülvorgang erfolgen soll. Dabei läuft Wasser bzw. Flüssigkeit aus der Einspülschale 8a zur Manschette 10 zwischen dem Laugenbehälter 2 und der Trommel 3, so wird das genannte Wasservorlagesystem, insbesondere die Dampfsperrvorrichtung 17b, vollständig durchflutet. Dabei strömt das Wasser bzw. die Flüssigkeit durch die Leitungen 9b und 18b. Im Ausführungsbeispiel ist der Querschnitt des Überlaufkanals 38 derart an den vorbestimmten Wasserzulaufstrom bzw. der Flüssigkeitsstrom angepasst, dass bei einem Einspülvorgang das über den Anschluss 5 zugeführte Wasser im Wesentlichen aus dem Auslaufstutzen 8f austreten wird und über den Überlaufkanal 38 nur eine geringe Leckage fließen wird. Somit ist beispielsweise bei dem Einspülvorgang eine direkte Benetzung von in der Waschmaschine 1 eingebrachten Wäschestücken möglich, da gemäß dem Ausführungsbeispiel der Auslaufstutzen 8f über die Leitung 9b mit der Zulaufstelle 1 1 b verbunden ist und die Zulaufstelle 1 1 b das aus ihr austretende Wasser bzw. Flüssigkeit direkt in die Trommel 3 und somit auf die Wäschestücke lenkt.

Das in der Wasservorlaufeinrichtung 8d verbleibende Wasser bzw. Flüssigkeit bewirkt den Dampf- oder Geruchsverschluss. Das Vorlagemedium 33 gerät während des sonstigen Betriebs der Waschmaschine 1 jedoch aufgrund von Geräteschwingungen oder Vibrationen oder bei Druckschwankungen, insbesondere beim Schließen und Öffnen einer Beladeöffnung der Waschmaschine 1 , in Bewegung. Eine solche Bewegung ist in Fig. 9 mit dem Pfeil 37 dargestellt. Die Bewegung des Vorlagemediums 33 bewirkt ein Überschwappen desselben, weshalb über den niedrigeren Überlauf, also dem zweiten Überlauf, ein Teil des Vorlagemediums 33 austreten wird. Dieser Teil wird dann über den Überlaufkanal 38 und dem Auslaufstutzen 8e in die Leitung 9a abfließen. Wie in Figur 1 dargestellt ist die Leitung 9a mit dem Laugenbehälter 2 und nicht mit der Manschette 10 verbunden, weshalb bei einem solchen Überschwappen eine ungewollte Benetzung der Wäschestücke mit dem Vorlagemedium 33 vermieden werden kann. Daher kann auch ausgeschlossen werden, dass bei einem Entnehmen der gerade geschleuderten Wäschestücke durch ein Öffnen der Beladeöffnung, das zu Druckschwankungen im Wasservorlagesystem führen kann, die Wäschestücke mit aus der Wasservorlaufeinrichtung 8d austretenden Vorlagemedium 33 wieder benetzt werden. Bezugszeichenliste

1 Haushaltsgerät

2 Laugenbehälter

3 Trommel

4a Zulaufstrang

4b Zulaufstrang

5 Anschluss

6 Frischwasserleitung

7 Sperrventil

8 Einspülanordnung

8a Einspülschale

8b Oberteil

8c Unterteil

8d Wasservorlaufeinrichtung

8e Auslaufstutzen

8f Auslaufstutzen

8g Entlüftungskanal

8h Öffnung

8i Begrenzungswand

8j Wasseraufnahmeraum

8k Teilkanal

81 Einspülkanal

8m Einspülkanal

8n Siphon

9a Leitung

9b Leitung

10 Manschette

1 1 a Zulaufstelle

1 1 b Zulaufstelle

12 Abpumpstrang

13 Verschlussklappe

14 Laugenpumpe 15 Leitung

16 Ausgang

17a Dampfsperrvorrichtung

17b Dampfsperrvorrichtung

18a Leitungsabschnitt

18b Leitungsabschnitt

19 erstes oberes Ende

20a Einmündung

20b Einmündung

21 Zuführkanal

22 Belüftungskanal

23 Kanalabschnitt

24 Begrenzungswand

25 unteres Ende

26 Einmündungssteile

27 Flüssigkeitsniveau

28 Prozessluft

29 Medium

30 Pfeilrichtung

31 Trennwand

32 Knickbereich

33 Vorlagemedium

34 Überlaufniveau des ersten Überlaufs

35 Überlaufniveau des zweiten Überlaufs

36 Richtung des Überlaufes

37 Bewegungsrichtung des Vorlagemediums

38 Überlaufkanal

Claims

Patentansprüche

Einspülanordnung (8) für ein Haushaltsgerät (1 ) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülschale (8a), welche ein Oberteil (8b) und ein damit verbindbares Unterteil (8c) aufweist, wobei in dem Unterteil (8c) eine Wasservorlaufeinrichtung (8d) mit einer Wasseraufnahmemulde ausgebildet ist, und ein Auslaufstutzen (8e, 8f) an dem Unterteil (8c) ausgebildet ist, der in die Wasseraufnahmemulde mündet, dadurch gekennzeichnet, dass eine zum Unterteil (8c) separate Trennwand (31 ) ausgebildet ist, die an dem Unterteil (8c) anbringbar ist, und im angeordneten Zustand der Trennwand (31 ) ein Siphon (8n) zwischen dem Auslaufstutzen (8e, 8f) und einem im Unterteil (8c) ausgebildeten Wasseraufnahmeraum (8j) gebildet ist.

Einspülanordnung (8) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (31 ) zerstörungsfrei lösbar an dem Unterteil (8c) angeordnet ist.

Einspülanordnung (8) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass d Trennwand (31 ) ein einstückiges Kunststoff teil ist.

Einspülanordnung (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (31 ) an dem Unterteil (8c) verrastend anbringbar ist.

Einspülanordnung (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (8b) eine Führungswand aufweist, durch welche im zusammengesetzten Zustand des Oberteils (8b) mit dem Unterteil (8c) der Innenraum der Einspülschale (8a) in zwei Einspülkanäle (81, 8m) unterteilt ist.

Einspülanordnung (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Einspülkanal (81, 8m) mit der Wasservorlaufeinrichtung als Dampfsperre ausgebildet ist.

7. Einspülanordnung (8) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Einspülkanal (81, 8m) mit der Wasservorlaufeinrichtung als Anschluss zu einem Laugenbehälter (2) des Haushaltsgeräts (1 ) ausgebildet ist.

8. Einspülanordnung (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der Siphon (8n) einen ersten Überlauf zum Auslaufstutzen (8f) und einen zweiten Überlauf zu einem weiteren Auslass, insbesondere einem zweiten Auslaufstutzen (8e), aufweist, wobei das Überlaufniveau (35) des ersten Überlaufs höher als das Überlaufniveau (34) des zweiten Überlauf angeordnet ist.

9. Einspülanordnung (8) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Wasservorlaufeinrichtung (8d) und dem weiteren Auslass ein Überlaufkanal (38) angeordnet ist, der eine geringere Querschnittsfläche als die Querschnittsfläche des Auslaufstutzens (8f) aufweist und dessen Höhenlage unterhalb des Überlaufniveaus (35) des ersten Überlaufs angeordnet ist.

10. Einspülanordnung (8) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlaufkanal (38) den zweiten Überlauf bildet.

1 1. Haushaltsgerät (1 ) zur Pflege von Wäschestücken, mit einer Einspülanordnung (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Haushaltsgerät (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass es eine

Waschmaschine oder ein Waschtrockner ist.