EP2287383B1

EP2287383B1 - Wasserführendes Hausgerät

Info

Publication number: EP2287383B1
Application number: EP10171816.1A
Authority: EP
Inventors: Werner Haltmayer; Bruno Reiter
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2009-08-17
Filing date: 2010-08-04
Publication date: 2017-07-19
Anticipated expiration: 2030-08-04
Also published as: US8714192B2; US20110036436A1; PL2287383T3; EP2287383A1; DE102009028587A1

Description

Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät, beispielsweise eine Haushaltsgeschirrspülmaschine oder eine Haushaltswaschmaschine.
Wasserführende Hausgeräte, wie z.B. Geschirrspülmaschinen oder Waschmaschinen, weisen Wasseranschlüsse auf, mit denen die Hausgeräte z.B. an das Frischwassernetz angeschlossen werden können. Wird ein solches Hausgerät über eine Wasserzulauflaufleitung an das Wassernetz angeschlossen, dann ist es möglich, dass in der Wasserzulauflaufleitung befindliches Wasser in das Wassernetz zurückfließt.
Aus der DE 25 22 443 A1 ist ein Wasserschadenschutzventil mit einem in einem Ventilgehäuse beweglich angeordneten Schließkörper bekannt, bei dem der Schließkörper mit einem vorbestimmten Reaktionsdruck gegen den Wasserleitungsdruck gegen einen ersten Ventilsitz in eine erste Schließstellung gedrückt, unter Einwirkung eines beim Einschalten des Verbrauchers an dem Schließkörper auf tretenden Differenzdruckes von dem ersten Ventilsitz zur Öffnung des Ventils bis zu einer stabilen Zwischenlage abgehoben und, wenn der in der stabilen Zwischenlage an dem Schließkörper angreifende Strömungsdruck einen vorbestimmten Wert überschreitet, in Strömungsrichtung gegen einen zweiten Ventilsitz in eine zweite Schließstellung bewegt wird. Gemäß einer Ausführungsform kann neben dem Wasserschadenschutzventil ein Magnetventil vorgesehen sein, welches durch einen Flüssigkeitsfühler in einer Auffangwanne des Verbrauchers elektrisch betätigt werden kann.
Aus der DE 10 2007 014 386 A1 ist eine Steuerungseinrichtung für ein wasserführendes Gerät, das Einrichtungen für eine Zufuhr von Wasser und Einrichtungen für eine Abgabe von aufbereitetem oder verarbeitetem Wasser aufweist, bekannt. Dabei sind Einrichtungen vorgesehen, welche die Zufuhr von Wasser zu dem wasserführenden Gerät schließen, wenn die von Messwertaufnahmeeinrichtungen aufgenommenen Messwerte angeben, dass ein Fehler in dem wasserführenden Gerät aufgetreten ist. Als Einrichtung zum Öffnen und Schließen der Wasserzufuhr ist vorzugsweise ein elektronisch ansteuerbares Magnetventil vorgesehen, dem wasseranschlussseitig gegebenenfalls ein Doppellrückschlagventil vorgeschaltet sein kann.
Ein kombiniertes Rückschlag- und Lufteinlassventil ist aus der GB 1 372 504 A bekannt.
Die DE 1 585 830 A1 beschreibt einen als Kugelventil ausgebildeten Rückflussverhinderer für Wasch- und Geschirrspülmaschinen, welcher derart in der Frischwasserleitung hinter einem Einlassventil im Nebenschluss zu einem Enthärter angeordnet ist, dass bei geöffnetem Einlassventil und geschlossenem Kugelventil etwa 5-20% der Frischwassermenge als nichtenthärtet über einen Stutzen in einen Bottich gelangt, während der Rest des Frischwassers den Enthärter durchströmt und durch einen Rohrstutzen desselben in den Bottich gelangt.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Hausgerät derart auszuführen, dass verhindert wird, dass in einer Wasserzulaufleitung des Hausgerätes befindliches Wasser in das Wassernetz gelangt.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein wasserführendes Hausgerät, aufweisend wenigstens eine Wasserzulaufleitung zum Versorgen des Hausgerätes mit Wasser aus einem Wassernetz, die mit einer Zulaufventilanordnung verbunden ist, die an das Wassernetz anschließbar ist, wobei eine Rückflussverhinderungsvorrichtung in der Zulaufventilanordnung angeordnet ist, die eingerichtet ist, lediglich einen Wasserfluss in Richtung Hausgerät zu ermöglichen, jedoch einen Wasserfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern. Das erfindungsgemäße Hausgerät ist z.B. eine Geschirrspülmaschine oder eine Waschmaschine.
Erfindungsgemäß umfasst demnach das Hausgerät die in die Zulaufventilanordnung des Hausgerätes geschaltete Rückflussverhinderungsvorrichtung, die lediglich erlaubt, dass durch das Zulaufventil strömendes Wasser in eine Richtung strömen kann, nämlich vom Wassernetz in Richtung Hausgerät. Dadurch, dass die Rückflussverhinderungsvorrichtung eine Flussrichtung des in der Wasserzulaufleitung befindlichen Wassers weg vom Hausgerät, d.h. in Rückflussrichtung, insbesondere zum Wassernetz verhindert, sind Vorraussetzungen geschaffen, dass in der Wasserzulaufleitung befindliches Wasser nicht zurück ins Wassernetz fließen kann Durch die Erfindung kann eine Rückströmung von insbesondere verkeimtem Wasser verhindert werden, beispielsweise bei gleichzeitigem Anschluss von zwei Wasserzuläufen, insbesondere für Kaltwasser und Warmwasser an wasserführende Haushaltsgeräte, jeweils mittels entweder eines Wasserstoppventils, insbesondere Aquastopp-Ventils, oder eines Einfachventils.
Zur Energieeinsparung können wasserführende Haushaltsgeräte zugleich an Warm- und an Kaltwasserzulaufleitungen angeschlossen werden. Wenn einer von beiden Zuläufen für längere Zeit nicht aktiviert wird, kann es im jeweilig stillgelegten Schlauch zu Keimwachstum kommen. Bei Auftreten von Druckunterschieden zwischen beiden Zuläufen kann es zu einer Rückströmung kommen, wodurch verkeimtes Wasser in Frischwasserleitungen gedrückt werden kann. Solche Rückströmungen können durch den Einsatz von Rückschlagventilen verhindert werden. Rückschlagventile können insbesondere zwei Gehäusehälften und ein sich darin befindliches Dichtelement aufweisen Die Gehäusehälften müssen bei sich aufbauendem Druck gegen Auseinandergleiten gesichert werden, beispielsweise indem sie miteinander verschweisst werden. Zum Anschluss an Bauteile oder Schläuche können Klammern oder Klemmen verwendet werden.
Es wird jeweils eine Rückströmsperre erfindungsgemäß in die jeweilige Zulaufventilanordnung, insbesondere in das jeweilige Wasserstopp- oder Einfachventilgehäuse integriert. Dies kann zweckmäßigerweise mit Hilfe von Dichtscheiben oder Membranringen erfolgen, die bewegliche Lippen aufweisen. Alternativ kann jedoch auch als Rückströmsperre eine Kugel verwendet werden, die eine insbesondere kegelförmige Rückströmöffnung verschließt. Der Vorteil gegenüber den bekannten Bauformen liegt auch in der Ersparnis für ein separates Gehäuse und für Verbindungsteile wie Schlauchstücke, Klammem, sowie für den Montageaufwand, der anderenfalls notwenig wäre.
Das erfindungsgemäß Hausgerät umfasst mehrere Zulaufventilanordnungen zum Versorgen des Hausgerätes mit Wasser aus dem Wassernetz, wobei jedes der Zulaufventilanordnungen eine Rückflussverhinderungsvorrichtung aufweist, die jeweils in der zugeordneten Zulaufventilanordnung angeordnet ist und eingerichtet ist, lediglich einen Wasserfluss in Richtung Hausgerät zu ermöglichen, jedoch einen Wasserfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern. Eine solche Ausführungsform kann z.B. dann vorgesehen sein, wenn das erfindungemäße Hausgerät mit kaltem und vorgewärmtem Wasser, d.h. Warm- oder
Heizwasser, versorgt werden soll. Dann ist es möglich, dass eine der Wasserzulaufleitungen an einen Kaltwasseranschluss und die andere an einen Warm- oder Heißwasseranschluss angeschlossen werden kann.
Nach einer bevorzugten Variante des erfindüngemäßen Hausgerätes ist die Zulaufventilanordnung Teil einer Wasserstopp-Ventilanordnung. Diese umfasst am stromaufwärtsseitigen Ende jeder Wasserzulaufleitung des Hausgeräts vorzugsweise ein Zulaufventil. Das Zulaufventil ist z.B. ein Magnetventil, insbesondere Aquastopp-Ventil bzw. Wasserstopp-Ventil, das beispielsweise von einer Steuerungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Hausgerätes geöffnet und geschlossen werden kann, um z.B. den Wasserzulauflauf des erfindungemäßen Hausgerätes zu steuern. Die Rückflussverhinderungsvorrichtung ist für diese Variante demnach eingerichtet, einen Wasserfluss in Richtung Wassernetz durch das Zulaufventil zu verhindern.
Jeweils ein Zulaufventil und eine zugehörige Wasserzulaufleitung können vorzugsweise ein Wasserstopp-System bilden. Dann weist dieses gegebenenfalls einen Sicherheitsmechanismus auf, um bei einem Defekt insbesondere des Wasserschlauchs bzw. der Wasserschläuche den Wasserzulauf zu verhindern, indem z.B. automatisch die Steuerungsvorrichtung des Hausgeräts das bzw. die Zulaufventile sperrt.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hausgerätes kann die Rückflussverhinderungsvorrichtung als ein Rückschlagventil ausgebildet sein. Ein Rückschlagventil ist eingerichtet, den Durchgang des durch ihn fließenden Wassers in Rückfluss-Strömungsrichtung selbsttätig zu sperren, hier also in Richtung Wassernetz. Das Rückschlagventil kann beispielsweise ein federbelastetes Rückschlagventil sein, bei dem ein Schließelement in Richtung Wassernetz durch eine Feder geschlossen, in Richtung Hausgerät dagegen vom durch die Wasserzulaufleitung, gegebenenfalls durch den Wasserschlauch strömendes Wasser freigegeben wird. Als Schließelement kann z.B. eine Kugel, ein Kegel, eine Klappe oder eine Membran verwendet werden, die mittels der Feder gegen einen Ein- bzw. Ausgang eines Durchgangskanals des Rückschlagventils drückt.
Die Rückflussverhinderungsvorrichtung weist gemäß der Erfindung eine in der Zulaufventilanordnung beweglich gelagerte Dichtscheibe aufweisen, welche durch einen Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Hausgerät in eine Offenstellung bewegt wird und durch einen Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Wassernetz in eine Schließstellung bewegt wird, in der die Dichtscheibe an einem Sitz flüssigkeitsdicht anliegt. Die Dichtscheibe kann insofern in axialer Richtung verschoben werden und zwar insbesondere allein durch den Wasserdruck bzw. die jeweilige Fließrichtung des Wassers durch die Ventilanordnung. Fließt das Wasser in Richtung Hausgerät, wird die Dichtscheibe in ihre Offenstellung gedrückt. Will das Wasser jedoch in die andere Richtung, also in Richtung des Wassernetzes fließen, so wird die Dichtscheibe in ihre Schließstellung d.h. gegen den Sitz gedrückt. So können gesonderte Stellmittel zum Bewegen der Dichtscheibe entfallen. Insbesondere ist dazu keine elektrische Energie erforderlich.
Die Dichtscheibe ist in einem Strömungskanal zwischen einer Filteranordnung und einem Magnetventil der Zulaufventilanordnung angeordnet. Dabei ist die Dichtscheibe in die Zulaufventilanordnung integriert, so dass ein gesondertes Ventilgehäuse entfallen kann. Zudem kann eine solche Dichtscheibe ohne Änderungen oder allenfalls mit geringfügigen Änderungen in eine bestehende Zulaufventilanordnung eingesetzt werden. So kann die erfindungsgemäße Rückflussverhinderungsvorrichtung kostensparend realisiert werden. Der Sitz kann insbesondere von einem Einsatzteil mit ringscheibenförmiger Sitzfläche gebildet werden, die eine in Richtung der Dichtscheibe axial vorspringende Ringrippe aufweist, auf der die Dichtscheibe in der Schließstellung aufsitzt. Aufgrund der axial vorspringenden Ringrippe sitzt die Dichtscheibe auf einer kleinen d.h. schmalen Dichtfläche auf, so dass die Dichtwirkung präziser bzw. verbessert ist.
Zusätzlich zu oder unabhängig von einer Dichtscheibe kann die Rückflussverhinderungsvorrichtung nach einer vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung beispielsweise einen in der Zulaufventilanordnung befestigten Membranring aufweisen, welcher durch einen Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Hausgerät elastisch in eine Offenstellung verformt wird und eine Dichtlippe des Membranrings durch einen Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Wassernetz, d.h. in Rückflussrichtung, in eine Schließstellung gedrückt ist, in der die Dichtlippe des Membranrings an einem Sitz flüssigkeitsdicht anliegt. In der entspannten Stellung des Membranrings kann die Dichtlippe an dem Sitz insbesondere flüssigkeitsdicht anliegen, so dass auch bei drucklosem Zustand in der Zulaufventilanordnung die Rückflussverhinderungsvorrichtung sich in der Schließstellung befindet. Bei einem Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Wassernetz wird die Dichtlippe zusätzlich d.h. verstärkt gegen den Sitz gedrückt, so dass eine erhöhte Flüssigkeitsdichtigkeit erreicht wird.
Der Membranring kann vorzugsweise in einem Strömungskanal zwischen einer Filteranordnung und einem Magnetventil der Zulaufventilanordnung angeordnet sein. Dabei ist der Membranring Platz sparend in die Zulaufventilanordnung integriert. Ein gesondertes Ventilgehäuse kann entfallen. Zudem kann ein solcher Membranring ohne Änderungen oder allenfalls mit geringfügigen Änderungen in eine bestehende Zulaufventilanordnung eingesetzt werden. So kann die erfindungsgemäße Rückflussverhinderungsvorrichtung kostensparend realisiert werden.
Der Sitz für den Membranring kann zweckmäßigerweise von einem scheibenförmigen Einsatz gebildet sein, der Durchströmöffnungen aufweist, welche in der Schließstellung des Membranrings durch die Dichtlippe des Membranrings verschlossen sind. Durch den scheibenförmigen Einsatz wird der Dichtlippe des Membranrings eine eindeutige, angepasste Anlagefläche entgegengesetzt. Dadurch kann die Dichtwirkung verbessert werden.
Der scheibenförmige Einsatz kann nach einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung mit der Dichtlippe des Membranrings einen Ringspalt bilden. Die Dichtlippe kann dabei in der Schließstellung des Membranrings mit ihrem freien Dichtlippenrand radial nach außen geneigt angeordnet sein. So können durch das durch die Ventilanordnung durchströmende Wasser hohe Kräfte auf die Dichtlippe übertragen werden, welche die Dichtlippe mit hoher Kraft gegen den Sitz bzw. den scheibenförmigen Einsatz drückt, um die Dichtwirkung zu erhöhen.
Das erfindungsgemäße Hausgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine mit Warm- und Kaltwasseranschluss, die insbesondere für die Möglichkeit der Nutzung von mittels einer Solaranlage erwärmten Wasser ausgebildet ist, stellt eine Rückstromsperre im Zulaufventil ihrer jeweiligen Wasserzulaufleitung, insbesondere jeweils in den wasserhahnabschlussseitigen Zulaufventilen ihrer Warmwasser- und Kaltwasserzulaufleitung, bereit. Aufgrund des Einbaus der Rückflussverhinderungsvorrichtung insbesondere in Form des Rückschlagventils in die Wasserzulauflaufleitung wird eine Rückströmung von in der Wasserzulauflaufleitung befindlichem Wasser in das Wassernetz verhindert. Insbesondere bei Verwendung des Rückschlagventils kann das erfindungsgemäße Hausgerät relativ kostengünstig realisiert werden.
Die Erfindung betrifft demnach insbesondere ein Rückschlagventil zur Verhinderung von Rückströmung, integriert in das jeweilige Zulaufventil, insbesondere einer Wasserstopp-Ventilanordnung eines Hausgerätes mit einem bzw. gegebenenfalls mit zwei Wasserzulaufleitungen (Warm- und Kaltwasser).
Sonstige Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben. Diese sowie die vorstehend aufgelisteten vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können einzeln oder in beliebiger Kombination bei einem erfindungsgemäßen Hausgerät, insbesondere bei einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine, zum Einsatz kommen.
Die Erfindung und ihre Aus- sowie Weiterbildungen und deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1: eine Haushaltsgeschirrspülmaschine als vorteilhaftes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Hausgeräts,
Fig. 2: eine erste vorteilhafte Ausführungsform eines Zulaufventils, das als Teil einer Wasserstopp-Ventilanordnung der Haushaltsgeschirrspülmaschine von Figur 1 ausgebildet ist, mit einer Dichtscheibe in der Offenstellung,
Fig. 3: die erste Ausführungsform des Zulaufventil gemäß Fig. 2 mit der Dichtscheibe in der Schließstellung,
Fig. 4: eine zweite vorteilhafte Ausführungsform eines Zulaufventils, das als Teil einer Wasserstopp-Ventilanordnung der Haushaltsgeschirrspülmaschine ausgebildet ist, mit einem Membranring in der Offenstellung, und
Fig. 5: die zweite Ausführungsform des Zulaufventils gemäß Fig. 4 mit einem Membranring in der Schließstellung.

Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 5 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.
Die Fig. 1 zeigt in geschnittener Darstellung eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 als Beispiel eines wasserführenden Hausgerätes.
Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von Spülgut auf, das beispielsweise in einem Geschirroberkorb 3 und einem Geschirrunterkorb 4 eingeordnet werden kann. In dem Spülbehälter 2 sind zumindest zwei Sprühvorrichtungen zum Beaufschlagen des Spülguts mit einer Flüssigkeit angeordnet, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Sprühvorrichtungen als obere und untere Sprüharme 5, 6 ausgebildet. Die Flüssigkeit kann von einer Umwälzpumpe 7 über eine erste Flüssigkeitszuleitung 8 zum oberen Sprüharm 5 und über eine zweite Flüssigkeitszuleitung 9 zum unteren Sprüharm 6 gefördert werden. Die Umwälzpumpe 7 wird z.B. mittels eines nicht näher dargestellten elektrischen Antriebs, insbesondere mittels dessen elektrischen Motors, angetrieben.
Die Flüssigkeit kann zumindest in einem Teilprogrammschritt eines Spülprogramms der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 durch einen Durchlauferhitzer 10 erwärmt werden, der mit einem Eingangsstutzen 11 an die Umwälzpumpe 7 und mit Ausgangsstutzen 12, 13 an die Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 angeschlossen ist. Die Anzahl der Ausgangsstutzen 12, 13 entspricht der Anzahl der Sprüharme 5, 6 oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüharmen 5, 6. Die von der Umwälzpumpe 7 geförderte Flüssigkeit wird demnach zum Eingangsstutzen 11 des Durchlauferhitzers 10 und von dessen Ausgangsstutzen 12, 13 über die Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 zu den Sprüharmen 5, 6 geleitet.
Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner eine Wasserweiche 14 auf, die z.B. im Durchlauferhitzer 10 angeordnet oder an diesem angeformt ist. Die Wasserweiche 14 kann z.B. aber auch in der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 für sich allein angeordnet oder unmittelbar an die Umwälzpumpe 7 angeschlossen sein. Mittels der Wasserweiche 14 können die Sprüharme 5, 6 jeweils abwechselnd und/oder ständig mit der Flüssigkeit beschickt werden, was durch Öffnen eines Flüssigkeitsauslasses und durch Verschließen eines anderen Flüssigkeitsauslasses der Wasserweiche 14 erzielt wird.
In Fig. 2 ist eine erste Zulaufventilanordnung 15 gezeigt, die nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip ausgebildet ist. Die Zulaufventilanordnung 15 ist in einer vertikalen betriebsgemäßen Anbaulage dargestellt. Die Zulaufventilanordnung 15 weist ein Ventilgehäuse 17 auf. An einem oberen Ende des Ventilgehäuses 17 ist ein Einlaufstutzen 18 angeformt. Von dem oberen Einlaufstutzen 18 führt ein Strömungskanal 19 durch das Ventilgehäuse 17 zu einem unteren Auslaufstutzen 20. Der Einlaufstutzen 18 trägt an einem Bund 18a drehbar gelagert eine Überwurfmutter 18b. Mittels der Überwurfmutter 18b kann die Zulaufventilanordnung 15 bzw. das Ventilgehäuse 17 an einen nicht dargestellten Wasserhahn, insbesondere Wandanschluss, angeschlossen werden. Eingangseitig, insbesondere in Höhe des Einlaufstutzens 18 ist eine erste Filteranordnung 23 in den Strömungskanal 19 eingesetzt. Der ersten Filteranordnung 23 ist, in Zulaufrichtung nachgeschalten, eine zweite Filteranordnung 24 in das Ventilgehäuse 17 eingesetzt.
Der ersten Filteranordnung 23 und/oder der zweiten Filteranordnung 24 nachgeschalten ist ein Sitz 25 im Ventilgehäuse 17 eingesetzt. Der Sitz 25 weist eine in Fig. 2 nach unten orientierte ringscheibenförmige Sitzfläche 26 auf. Die ringscheibenförmige Sitzfläche 26 trägt eine Ringrippe 27. Die Ringrippe 27 erstreckt sich axial von der Sitzfläche 26 vorspringend in Richtung einer im Ventilgehäuse 17 angeordneten Dichtscheibe 28. Die Dichtscheibe 28 bildet insoweit zusammen mit der Sitzfläche 26 und der Ringrippe 27 eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückflussverhinderungsvorrichtung 21.
Die Dichtscheibe 28 ist zwischen der ersten Filteranordnung 23 bzw. der zweiten Filteranordnung 24 und einem Ventilsitz 29 angeordnet. Der Ventilsitz 29 ist Teil eines schematisch dargestellten Magnetventils 30, das an einen Flanschabschnitt 31 angeschraubt werden kann. Dazu kann der Flanschabschnitt 31 ein Innengewinde 32 aufweisen. Der Flanschabschnitt 31 kann einteilig mit dem Ventilgehäuse 17 ausgebildet sein.
Magnetventile 30 können mit einer Steuerungsvorrichtung der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 verbunden sein, die u.A. eingerichtet ist, den Betrieb der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 zu steuern und die Zulaufventilanordnungen 15, 16 zu öffnen und zu schließen. Die Zulaufventilanordnungen 15, 16 sind vorgesehen, an ein nicht näher dargestelltes Wassernetz angeschlossen zu werden. Die eine der Zulaufventilanordnungen 15, 16 kann beispielsweise an einen Kaltwasseranschluss und das andere an einen Warm- oder Heißwasseranschluss des Wassernetzes angeschlossen werden, um die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 mit kaltem oder vorgewärmtem Wasser zu versorgen.
Das Wasserzulaufsystem der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 kann zwei Wasserzulaufleitungen z.B. in Form eines ersten Wasserschlauchs aufweisen, der mit der ersten Zulaufventilanordnung 15 verbunden ist, und eines zweiten Wasserschlauchs, der mit einer zweiten Zulaufventilanordnung 16 verbunden ist. Die den Zulaufventilanordnungen 15, 16 abgewandten Enden der Wasserschläuche sind mit einem Geräteeinlauf der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 verbunden. Über den Geräteeinlauf gelangt das von den Wasseranschlüssen stammende Wasser in den Spülbehälter 2, um, wenn mit einem Spülmittel versetzt, die Spülflotte zu bilden.
Das Wasserzulaufsystem kann als Wasserstop-System ausgeführt sein und dementsprechend einen Sicherheitsmechanismus umfassen, um bei einem Defekt insbesondere der Wasserschläuche die Wasserzufuhr zu verhindern, indem z.B. automatisch die Steuerungsvorrichtung die Zulaufventilanordnungen 15, 16 sperrt. Zu diesem Zweck können auch die beiden Wasserschläuche innerhalb von Hüllschlauchen verlaufen, die z.B. Wellschläuche sind. Sind die Wasserschläuche undicht, so können die Hüllschläuche austretendes Wasser auffangen.
In der Fig. 2 ist die Dichtscheibe 28 in ihrer Offenstellung gezeigt. In der dargestellten Position der Dichtscheibe 28 besteht ein Abstand zwischen der Ringrippe 27 der ringscheibenförmigen Sitzfläche 26 und der Oberseite der Dichtscheibe 28, so dass Wasser vom Einlaufstutzen 18 zum Auslaufstutzen 20 strömen kann, wenn das Magnetventil 30 den Ventilsitz 29 freigibt. In dieser Offenstellung liegt die Unterseite der Dichtscheibe 28 auf einem Absatz 33 des Ventilgehäuses 17 auf, wobei ein seitlicher Spaltkanal 34 ein Umströmen der Dichtscheibe 28 ermöglicht.
In der Fig. 3 ist die Dichtscheibe 28 in ihrer Schließstellung gezeigt. In der dargestellten Position der Dichtscheibe 28 liegt die Oberseite der Dichtscheibe 28 vollumfänglich flüssigkeitsdichtend an der Ringrippe 27 der ringscheibenförmigen Sitzfläche 26 an. Durch eine vom Auslaufstutzen 20 kommende anstehende Wasserströmung wird die Dichtscheibe 28 nach oben gegen die Ringrippe 27 der ringscheibenförmigen Sitzfläche 26 gedrückt, so dass ein Wasserfluss in Richtung Wassernetz in dieser Schließstellung verhindert ist.
In Fig. 4 ist die Dichtscheibe 28 gemäß den Figuren 2 und 3 durch einen Membranring 35 ersetzt. Der Membranring 35 trägt an einem oberen Randabschnitt eine insbesondere ringförmig umlaufende Dichtlippe 36. Die Dichtlippe 36 ist mit ihrem freien Dichtlippenrand 37 radial nach außen geneigt angeordnet. Die Dichtlippe 36 sitzt in der dargestellten Schließstellung an einem Sitz 38 auf. Der Sitz 38 kann an einem scheibenförmigen Einsatz 39 vorgesehen sein. Der Membranring 35 bildet insoweit zusammen mit der Dichtlippe 36 und dem Sitz 38 eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Rückflussverhinderungsvorrichtung 22.
Der scheibenförmige Einsatz 39 kann als gesondertes Einsatzteil in den Strömungskanal 19 des Ventilgehäuses 17 eingesetzt oder aber auch einteilig mit diesem ausgebildet sein. Die Dichtlippe 36 umfängt dabei in der dargestellten Schließstellung Durchströmungsöffnungen 40, die in dem scheibenförmige Einsatz 39 eingebracht sind.
Die Fig. 5 zeigt den Membranring 35 in seiner Offenstellung. Der scheibenförmige Einsatz 39 bildet dabei mit der Dichtlippe 36 des Membranrings 35 einen Ringspalt 41. Über den Ringspalt 41 kann, wie durch die Pfeile P angedeutet, Wasser vom Einlaufstutzen 18 zum Auslaufstutzen 20 strömen, wenn das Magnetventil 30 den Ventilsitz 29 freigibt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1: Haushaltsgeschirrspülmaschine
2: Spülbehälter
3: Geschirroberkorb
4: Geschirrunterkorb
5: oberer Sprüharm
6: unteren Sprüharm
7: Umwälzpumpe
8: erste Flüssigkeitszuleitung
9: zweite Flüssigkeitszuleitung
10: Durchlauferhitzer
11: Eingangsstutzen
12, 13: Ausgangsstutzen
14: Wasserweiche
15: erste Zulaufventilanordnung
16: zweite Zulaufventilanordnung
17: Ventilgehäuse
18: Einlaufstutzen
18a: Bund
18b: Überwurfmutter
19: Strömungskanal
20: Auslaufstutzen
21, 22: Rückflussverhinderungsvorrichtung
23: erste Filteranordnung
24: zweite Filteranordnung
25: Sitz
26: ringscheibenförmige Sitzfläche
27: Ringrippe
28: Dichtscheibe
29: Ventilsitz
30: Magnetventil
31: Flanschabschnitt
32: Innengewinde
33: Absatz
34: Spaltkanal
35: Membranring
36: Dichtlippe
37: Dichtlippenrand
38: Sitz
39: scheibenförmiger Einsatz
40: Durchströmungsöffnungen
41: Ringspalt

Claims

Wasserführendes Hausgerät, aufweisend wenigstens eine Wasserzulaufleitung zum Versorgen des Hausgerätes (1) mit Wasser aus einem Wassernetz, die mit einer Zulaufventilanordnung (15, 16) verbunden ist, die an das Wassernetz anschließbar ist, wobei in der Zulaufventilanordnung (15, 16) eine Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22)angeordnet ist, die eingerichtet ist, lediglich einen Wasserfluss in Richtung Hausgerät (1) zu ermöglichen, jedoch einen Wasserfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern und wobei die Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) eine in der Zulaufventilanordnung (15, 16) beweglich gelagerte Dichtscheibe (28) aufweist, welche durch einen Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Hausgerät (1) in eine Offenstellung bewegt wird und durch einen Wasserdruck des Wasserflusses in Richtung Wassernetz in eine Schließstellung bewegt wird, in der die Dichtscheibe (28) an einem Sitz (25) flüssigkeitsdicht anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtscheibe (28) in einem Strömungskanal (29) zwischen einer Filteranordnung (23, 24) und einem Magnetventil (30) der Zulaufventilanordnung (15, 16) angeordnet ist und in die Zulaufventilanordnung (15, 16) integriert ist, so dass ein gesondertes Ventilgehäuse entfallen kann.
Hausgerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch mehrere Zulaufventilanordnungen (15, 16) zum Versorgen des Hausgerätes (1) mit Wasser aus dem Wassernetz, wobei jede der Zulaufventilanordnungen (15, 16) eine Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) aufweist, die jeweils in der zugeordneten Zulaufventilanordnung (15, 16) angeordnet ist und eingerichtet ist, lediglich einen Wasserfluss in Richtung Hausgerät (1) zu ermöglichen, jedoch einen Wasserfluss in Richtung Wassernetz zu verhindern.
Hausgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufventilanordnung (15, 16) Teil einer Wasserstopp-Ventilanordnung ist, und insbesondere jeweils am stromaufwärtsseitigen Ende jeder Wasserzulaufleitung angebracht ist.
Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückflussverhinderungsvorrichtung (21, 22) als ein Rückschlagventil ausgebildet ist.
Hausgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (25) von einem Einsatzteil mit ringscheibenförmiger Sitzfläche (26) gebildet wird, die eine in Richtung der Dichtscheibe (28) axial vorspringende Ringrippe (27) aufweist, auf der die Dichtscheibe (28) in der Schließstellung aufsitzt.
Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, das als Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) oder als Waschmaschine ausgebildet ist.