EP1834059B1

EP1834059B1 - Zwangsgesteuertes band für eine verdeckte anordnung zwischen zarge und flügel

Info

Publication number: EP1834059B1
Application number: EP05850239A
Authority: EP
Inventors: Markus Lenze
Original assignee: Dr Hanh GmbH and Co KG
Current assignee: Dr Hanh GmbH and Co KG
Priority date: 2005-01-05
Filing date: 2005-12-08
Publication date: 2009-03-04
Anticipated expiration: 2025-12-08
Also published as: EP1834059A1; ATE424498T1; DK1834059T3; WO2006072331A1; DE502005006774D1; DE202005000064U1; RU2369710C2; RU2007129843A; CN101076647A; CN101076647B; PL1834059T3

Description

Die Erfindung betrifft ein Band für eine verdeckte Anordnung zwischen Zarge und Flügel insbesondere einer Tür oder eines Fensters der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.
Ein derartiges Band ist aus der GB 2 203 483 A bekannt. Um sicherzustellen, dass die Schwenkbewegungen des Scharnierbügels bei Öffnungswinkeln des Flügels bis 90 Grad kontrolliert um die Flügelscharnierachse, bei Öffnungswinkeln > 90 Grad um die Zargenscharnierachse erfolgen, weist dieses Band eine Sperrklinkenanordnung auf. Letztere umfasst einen Hebel, der an dem Scharnierbügel um eine parallel zu den Scharnierachsen an dem Scharnierbügel schwenkbar gelagert ist.
Das Rahmen- und das Flügelbandteil umfassen jeweils eine Nockenanordnung, die mit einem der beiden Endbereiche des Hebels zusammenwirkt. Der Hebel wird mit einer zwischen ihm und dem Scharnierbügel wirkenden Rotationsfeder derart mit Federkraft beaufschlagt, dass der flügelseitige Endbereich des Hebels gegen die Nockenfläche der Nockenanordnung des Flügels gedrückt wird.
Die Nockenanordnung des Flügelbandteils weist eine Aufnehmung auf, in die der flügelseitige Endbereich des Hebels nach Erreichen einer etwa 90 Grad Öffnungsstellung des Flügels einrücken kann, wobei hierdurch der zargenseitige Endbereich des Hebels aus einer Ausnehmung der Nockenanordnung des Zargenbandteils ausrückt und ein Verschwenken des Scharnierbügels um die Zargenscharnierachse freigibt.
Bei dem aus der GB 2 203 483 A bekannten Band handelt es sich um ein solches für die Tür eines Fahrzeugs, insbesondere für die Hecktür eines Van's. Insbesondere für größere und damit schwerere Flügel, wie Tür- oder Fensterflügel ist dieses Band nicht geeignet, da es die kontrollierte Schwenkfolge des Scharnierbügels um die Zargen-und Flügelscharnierachsen nicht ausreichend sicherstellt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein gattungsgemäßes Band derart weiterzuentwickeln, dass es auch für Tür- oder Fensterflügel geeignet ist.
Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.
Dadurch, dass die Nockenanordnung und der Hebel derart ausgestaltet sind, dass eine Verschwenkung des Hebels zwangsgesteuert erfolgt, wird zuverlässig verhindert, dass der Hebel unter Überwindung der Federkraft außer Eingriff der Ausnehmung in der Nockenanordnung gelangt und es zu einem unkontrollierten Verschwenken des Scharnierhebels um beide Scharnierachsen kommt.
Mit "zwangsgesteuert" ist gemeint, dass der Hebel über den gesamten Öffnungsweg des Flügels in beiden Schwenkrichtungen des Hebels geführt ist. Ein ungewolltes "Ausrasten" eines Endbereichs des Hebels aus der zugehörigen Ausnehmung der Nockenanordnung, wie dies insbesondere dann auftreten kann, wenn aufgrund eingetretenen Verschleißes der Endbereiche des Hebels in der zugehörigen Ausnehmung Spiel hat oder die Federkraft nachlässt, ist somit ausgeschlossen.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandes sind Mittel vorgesehen, die ein Verschwenken des Scharnierbügels um die Zargenscharnierachse auf einen bestimmten Zargenschwenkwinkel beschränken. Durch diese Maßnahme kann das erfindungsgemäße Band an bestimmte Zargen/Flügelsysteme angepasst werden. Ferner wird sichergestellt, dass eine Verschwenkung des Scharnierbügels um die Zargenscharnierachse um einen größeren als den maximal gewünschten Winkel unmöglich ist.
Bei einer bevorzugten konstruktiven Variante weisen diese Mittel einen an dem Scharnierbügel vorgesehenen Fortsatz auf.
An dem Zargenbandteil kann dann eine Ausnehmung vorgesehen sein, in die der Fortsatz eingreift und deren Enden den Zargenschwenkwinkel begrenzende Anschläge für den Fortsatz bilden.
Die Ausnehmung kann -wie besonders bevorzugt- kulissenförmig und konzentrisch zur Zargenscharnierachse ausgebildet sein. Der Fortsatz ist dann in dem entsprechenden Abstand zur Zargenscharnierachse an dem Scharnierbügel angebracht und folgt zwischen den beiden längsseitigen Endbereichen beim Verschwenken dem Verlauf der Kulisse.
Es hat sich bei den meisten Anwendungsfällen als sinnvoll heraus gestellt, den Zargenschwenkwinkel auf maximal 90 Grad zu beschränken. Bei der bevorzugten Ausführungsform erstreckt sich die Kulisse somit etwa über die Länge eines Viertelkreises.
Bei einer besonders bevorzugten konstruktiven Variante des erfindungsgemäßen Bandes weist die Nockenanordnung des Zargenbandteils eine ebene, etwa radial zur Zargenscharnierachse verlaufende Anschlagsfläche für die Stirnseite des zargenseitigen Endbereichs des Hebels auf. Durch diese Maßnahme ist sichergestellt, dass es beim Schließen des Flügels in Winkelbereichen, bei denen der Flügel ausschließlich um die Flügelscharnierachse verschwenkt wird, nicht zu Relativbewegungen zwischen dem zargenseitigen Endbereich des Hebels und der Nockenanordnung mit der Folge von erhöhtem Verschleiß oder Verklemmungen kommen kann.
Um sicherzustellen, dass in diesem Winkelbereich der zargenseitige Endbereich zuverlässig in Eingriff mit der Anschlagsfläche verbleibt, weist die Nockenanordnung des Rahmenbandteils eine Nockenfläche auf, mit der der flügelseitige Endbereich des Hebels zusammenwirkt, wobei die Nockenfläche derart gestaltet ist, dass nach Erreichen des maximalen Zargenschwenkwinkels der Hebel so verschwenkt wird, dass der zargenseitige Endbereich die Anschlagfläche hintergreift und die Verschwenkung des Scharnierbügels um die Flügelscharnierachse freigegeben wird.
Um beim Schließen des Flügels bei Erreichen des kritischen Öffnungswinkels, bei dem ein weiteres Schließen nur durch Freigabe der Schwenkbewegung um die Zargenscharnierachse möglich ist, diese Schwenkbewegung freizugeben, weist die Nockenfläche des Rahmenbandteils vorzugsweise einen Wirkbereich auf, der den Schwenkwinkel des Flügels um die Flügelscharnierachse beim Schließen beschränkt und bei Erreichen des minimalen Schwenkwinkels den Hebel so verschwenkt, dass der zargenseitige Endbereich außer Eingriff mit dem Anschlag gebracht wird. Aufgrund dieser Maßnahme erfolgt die Verschwenkung des Hebels wiederum zwangsgesteuert.
Weist das erfindungsgemäße Band, wie besonders bevorzugt, auf beiden Seiten des Scharnierbügels eine Sperrklinkenanordnung der beschriebenen Art auf, so ist die Betriebssicherheit des Bandes erhöht und es wird vermieden, dass das Band durch die Betätigungskräfte der Sperrklinkenanordnung unsymmetrisch belastet wird.
In der Zeichnung ist -schematisch- ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1: das Band bei geschlossenem Flügel;
Fig. 2: das Band bei einem Öffnungswinkel des Flügels von etwa 70 Grad;
Fig. 3: das Band bei einem Öffnungswinkel des Flügels von etwa 90 Grad;
Fig. 4: das Band bei einem Öffnungswinkel des Flügels von etwa 180 Grad;
Fig. 5: das Band während des Schließvorganges des Flügels bei einem Öffnungswinkel von etwa 80 Grad;
Fig. 6: das Band während des Schließvorgangs des Flügels bei einem Öffnungswinkel von etwa 70 Grad sowie
Fig. 7: das Band nach abgeschlossenem Schließvorgang des Flügels.

Das in der Zeichnung mit 100 bezeichnete Band umfasst ein an einer in der Zeichnung nicht dargestellten Zarge insbesondere in einem hierfür in der Zarge vorgesehenen Montageraum anbringbares Zargenbandteil 1 und ein an einem in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellten Flügel, insbesondere in einem in dem Flügel vorgesehenen Montageraum anbringbares Flügelbandteil 2. Ferner umfasst das Band 100 einen Scharnierbügel 3, der etwa U-förmig ausgebildet ist.
Der Scharnierbügel 3 ist mit einem Ende mittels eines Zargenbandzapfens 4 an dem Zargenbandteil 1 um eine Zargenscharnierachse S verschwenkbar gelagert. Das andere Ende des Scharnierbügels 3 ist mittels eines Flügelbandzapfens 5 an dem Flügelbandteil 2 um eine Flügelscharnierachse T, die parallel zur Zargenscharnierachse S verläuft, ebenfalls verschwenkbar angebracht. Der Scharnierbügel 3 trägt an seinen in der Zeichnung oben und unten dargestellten Stirnseiten 6, 7 jeweils einen zu einer Sperrklinkenanordnung 8,9 gehörenden Hebel 10, 11, wobei die Hebel um eine zu der Zargen- und der Flügelscharnierachse S, T parallele Schwenkachse U verschwenkbar jeweils mittels einer die Schwenkachse U definierenden Schraube 12, von denen in der Zeichnung nur die obere dargestellt ist, befestigt ist.
Ferner ist an den Stirnseiten 6 ,7 des Scharnierbügels 3 an dessen zargenseitigem Endbereich jeweils ein Fortsatz angebracht, wobei in der Zeichnung wiederum nur der nach oben ragende Fortsatz 13 erkennbar ist. Die Fortsätze sind in einem radialen Abstand R von der Zargenscharnierachse S angeordnet und ragen jeweils in eine Kulisse 14, 15 hinein, wobei sich jede Kulisse entlang eines zur Zargenscharnierachse S konzentrischen Kreisbogen einer Winkellänge von etwa 90 Grad erstreckt.
Die Längsenden der Kulissen 14, 15 bilden Anschläge 16, 17 für den Fortsatz 13 und begrenzen so den maximalen Schwenkwinkel des Scharnierbügels 3 um die Zargenscharnierachse S.
Das Zargen- und das Flügelbandteil 1, 2 umfasst jeweils 2 Nockenanordnungen 18, 19, die jeweils oberhalb und unterhalb des Scharnierbügels 3 angeordnet sind. Die Nockenanordnungen der Zargen- bzw. Flügelbandteile auf beiden Seiten des Scharnierbügels 3 gleichen sich in ihrer Funktion und Wirkungsweise, so dass nachfolgend lediglich die in der Zeichnung besser erkennbaren, oben dargestellten Nockenanordnungen beschrieben werden sollen.
Die Nockenanordnung 18 des Zargenbandteils 1, die zusammen mit dem Hebel 10 und der Nockenanordnung 19 des Flügelbandteils 2 eine Sperrklinkenanordnung 8 bildet, umfasst eine Nockenfläche 20, die parallel zur Kulisse 14 auf einem zur Zargenscharnierachse S konzentrisch verlaufenden Kreisbogen liegt. Die Nockenfläche 20 bildet eine Anlagefläche für den zargenseitigen Endbereich 21 des Hebels 10, an dem dieser beim Verschwenken des Scharnierbügels 3 um die Zargenscharnierachse S abläuft.
Wie insbesondere in Fig. 2 erkennbar ist, geht die Nockenfläche 20 an ihrem in der Zeichnung rechts dargestellten Ende über eine radial zur Zargenscharnierachse S verlaufende Fläche, die eine Anschlagfläche 23 für das stirnseitige Ende 24 des zargenseitigen Endbereichs 21 des Hebels 10 bildet, in eine Vertiefung 22 über.
Die Nockenanordnung 19 des Flügelbandteils 2 weist eine Nockenfläche 25 auf, die entlang eines zur Flügelscharnierachse T konzentrischen Teilkreises verläuft. Sie bildet eine Anlagefläche, an welcher der flügelseitige Endbereich 26 des Hebels 10 abläuft, wenn der Scharnierbügel 3 um die Flügelscharnierachse T verschwenkt wird.
Die Außenkontur 29 des flügelseitigen Endbereichs des Hebels 10 ist bogenförmig konvex gekrümmt ausgebildet. Wie insbesondere Fig. 3 entnehmbar ist, geht die Nockenfläche 25 der flügelseitigen Nockenanordnung 19 auf der in der Zeichnung rechts dargestellten Seite in einen konkav gestalteten Wirkbereich 27 über, der an die Gestaltung des flügelseitigen Endbereichs 26 des Hebels 10 angepasst ist.
Die Funktion des Bandes soll nun anhand der Zeichnungsfolge erläutert werden.
In geschlossenem Zustand des Flügels befindet sich der Fortsatz 13 an dem in der Zeichnung links dargestellten Anschlag 17, der konvexe Bereich des flügelseitigen Endbereichs 26 des Hebels 10 ist in Anlage mit dem entsprechend konkav verlaufenden Wirkbereich 27, der sich an die Nockenfläche 25 der Nockenanordnung 19 anschließt. Wird nun über den in der Zeichnung nicht dargestellten Flügel eine Schwenkbewegung durch Öffnen des Flügels eingeleitet, so gleitet zunächst der zargenseitige Endbereich 21 des Hebels 10 an der Nockenfläche 20 der Nockenanordnung 18 ab. Da eine Verschwenkung des Hebels 10 um die Schwenkachse U in Richtung des Uhrzeigersinns nicht möglich ist, verbleibt der flügelseitige Endbereich 26 des Hebels 10 in der in Fig. 1 dargestellten Position und verhindert so, dass der Scharnierbügel 3 um die Flügelscharnierachse T verschwenken kann.
Das Öffnen des Flügels führt daher zunächst um eine Verschwenkung des Scharnierbügels 3 ausschließlich um die Zargenscharnierachse S, bis die in Fig. 2 dargestellte Position erreicht ist, die durch Anlage des Fortsatzes 13 an dem Anschlag 16 begrenzt ist. In dieser Position liegt der zargenseitige Endbereich des Hebels 10 nicht mehr an der Nockenfläche 20 an, sondern befindet sich vollständig über der Vertiefung 22.
Wie insbesondere aufgrund von Fig. 3 sinnfällig wird, bewirkt eine weitere Öffnung des Flügels, dass der Übergangsbereich zwischen der Nockenfläche 25 und dem konkaven Wirkbereich 27 der Nockenanordnung 19 an dem kreissegmentförmigen Ende 28 des flügelseitigen Endbereichs 26 des Hebels 10 abläuft und so ein Verschwenken des Hebels im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse U bewirkt. Die Folge ist, dass der zargenseitige Endbereich 21 in die Vertiefung 22 einrückt und sich an der Anschlagsfläche 23 abstützt, wodurch der Scharnierbügel 3 gegen eine Rotation um die Zargenscharnierachse S blockiert ist.
Beim weiteren Öffnen des Flügels bis zu einem Öffnungswinkel von 180 Grad gleitet der flügelseitige Endbereich 26 des Hebels 10 an der Nockenfläche 25 ab, wodurch dessen zargenseitiger Endbereich 21 in der Vertiefung 22 gehalten wird.
Wird der Flügel nun aus der Fig. 4 dargestellten 180 Grad-Öffnungsstellung wieder geschlossen, so findet zunächst eine Verschwenkung ausschließlich um die Flügelscharnierachse T statt, bis der flügelseitige Endbereich 26 wieder in den konkaven Wirkbereich 27 der Nockenanordnung 19 einrückt (vgl. Fig. 5). Das Abgleiten dieses Bereichs auf der konvex gekrümmten Außenkontur 29 des Hebels 10 führt dazu, dass dieser um die Schwenkachse U entgegen des Uhrzeigersinns verschwenkt wird, so dass der zargenseitige Endbereich 21 die Anschlagfläche 23 wieder freigibt (s. Fig. 6). Ein weiteres Schließen des Flügels bewirkt dann lediglich eine Verschwenkung des Scharnierbügels 3 um die Zargenscharnierachse S, bis wiederum der in Fig. 7 dargestellte Zustand des Bandes bei geschlossenem Flügel erreicht ist.

Bezugszeichenliste:

100: Band
1: Zargenbandteil
2: Flügelbandteil
3: Scharnierbügel
4: Zargenbandzapfen
5: Flügelbandzapfen
6, 7: Stirnseiten
8, 9: Sperrklinkenanordnung
10, 11: Hebel
12: Schraube
13: Fortsatz
14, 15: Kulisse
16, 17: Anschläge
18, 19: Nockenanordnungen
20: Nockenfläche
21: zargenseitiger Endbereich
22: Vertiefung
23: Anschlagsfläche
24: stirnseitiges Ende
25: Nockenfläche
26: flügelseitiger Endbereich
27: Wirkbereich
28: Ende
29: Außenkontur

S: Zargenscharnierachse
T: Flügelscharnierachse
U: Schwenkachse
R: radialer Abstand

Claims

Band (100) für eine verdeckte Anordnung zwischen Zarge und Flügel insbesondere einer Tür oder eines Fensters,
mit einem Zargenbandteil (1),
mit einem Flügelbandteil (2),
mit einem Scharnierbügel (3), der um eine Zargenscharnierachse (S) verschwenkbar an dem Zargenbandteil (1) und um eine Flügelscharnierachse (T) verschwenkbar an dem Flügelbandteil (2) gelagert ist,
und mit einer an dem Scharnierbügel (3) um eine zu den Zargen- und Flügelscharnierachsen (S, T) parallel verlaufende Schwenkachse (U) verschwenkbar gelagerten Hebel (10, 11) und mit einer an den Zargen- und Flügelbandteilen (1, 2) vorgesehene, mit dem Hebel (10, 11) zusammenwirkende Nockenanordnungen (18, 19) umfassenden Sperrklinkenanordnung (8, 9), die bewirkt, dass abhängig vom Öffnungswinkel des Flügels das Verschwenken entweder um die Zargen- oder um die Flügelscharnierachse (S, T) erfolgt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nockenanordnungen (18, 19) und der Hebel (10, 11) derart ausgestaltet sind, dass eine Verschwenkung des Hebels (10, 11) zwangsgesteuert erfolgt.
Band nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Mittel vorgesehen sind, die ein Verschwenken des Scharnierbügels (3) um die Zargenscharnierachse (S) auf einen bestimmten Zargenschwenkwinkel beschränken.
Band nach Anspruch 2
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel einen an dem Scharnierbügel (3) vorgesehen Fortsatz (13) umfassen.
Band nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Zargenbandteil (1) eine Ausnehmung vorgesehen ist, in die der Fortsatz (13) eingreift und deren Enden den Zargenschwenkwinkel begrenzende Anschläge (16, 17) bilden.
Band nach Anspruch 4
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausnehmung eine konzentrisch zur Zargenscharnierachse (S) ausgebildete Kulisse (14, 15) ist.
Band nach einem der Ansprüche 2 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel derart ausgestaltet sind, dass der Zargenschwenkwinkel auf etwa 90 Grad beschränkt ist.
Band nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nockenanordnung (18) des Zargenbandteils (1) eine ebene, etwa radial zur Zargenscharnierachse (S) verlaufende Anschlagfläche (23) für das stirnseitige Ende (24) des zargenseitigen Endbereichs (21) des Hebels (10) aufweist, und
dass die Nockenanordnung (19) des Flügelbandteils (2) eine Nockenfläche (25) umfasst, mit der der flügelseitige Endbereich (26) des Hebels (10, 11) zusammenwirkt, wobei die Nockenfläche (25) derart ausgestaltet ist, dass nach Erreichen des maximalen Zargenschwenkwinkels der Hebel (10, 11) derart verschwenkt wird, dass der zargenseitige Endbereich (21) die Anschlagfläche (23) hintergreift und die Verschwenkung des Scharnierbügels (3) um die Flügelscharnierachse (T) freigegeben wird.
Band nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nockenanordnung (19) des Flügelbandteils einen Wirkbereich (27) aufweist, der den minimalen Schwenkwinkel des Flügels um die Flügelscharnierachse (T) beschränkt und bei Erreichen des minimalen Schwenkwinkels den Hebel (10, 11) so verschwenkt, dass der zargenseitige Endbereich (21) außer Eingriff von der Anschlagfläche (23) gebracht wird.
Band nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Sperrklinkenanordnung an beiden Seiten des Scharnierbügels vorgesehen ist.