EP1819603A1

EP1819603A1 - Kapselverschluss

Info

Publication number: EP1819603A1
Application number: EP05784121A
Authority: EP
Inventors: Fritz Seelhofer
Original assignee: Belcap AG
Current assignee: Belcap AG
Priority date: 2004-10-01
Filing date: 2005-09-28
Publication date: 2007-08-22
Anticipated expiration: 2025-09-28
Also published as: US20080290061A1; US7896155B2; AU2005291738A1; EA012123B1; PL1819603T3; ZA200703284B; EP1819603B1; ATE384008T1; JP2008514514A; WO2006037244B1; PT1819603E; DE502005002600D1; CN101035718B; KR20070058692A; BRPI0516853A; ES2301052T3; NZ554756A; CA2581708A1; EA200700762A1; MX2007003880A

Description

KAPSELVERSCHLUSS

[0001] Diese Erfindung betrifft einen Kapselverschluss, das heisst einen Kappen- Verschluss mit einer Aufnahmekapsel zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters. Der Kapsel-Verschluss erlaubt das Zudosieren einer Substanz durch das Betätigen der Kappe, nämlich durch ihr Niederdrücken oder Losschrauben.

[0002] Dieser Kapsel-Verschluss kann auf verschiedene Behälter montiert werden, etwa auf allerlei Flaschen aus Glas oder Kunststoff oder auf ähnlichen Behältern. Weiter kann der Verschluss auch für Gewindestutzen von Flaschen oder Behältern aller Art ausgeführt werden, die wahlweise von einem Folienmate¬ rial verschlossen sind. Alternativ ist der Kapsel-Verschluss auch für verschiedenste Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälter geeignet. Dabei ist namentlich an Flüssigkeitspackungen in Form von Verbundpackungen aus folienbeschichtetem Papier gedacht, in denen etwa Milch, Fruchtsäfte, allerlei nichtalkoholische Getränke oder generell Flüssigkeiten auch aus dem Non-Food- Bereich verpackt werden. Der Verschluss kann aber auch für Verbundpackungen eingesetzt werden, in denen schüttfähige Güter wie etwa Zucker, Gries oder allerlei Chemikalien, Medikamente, etwa in Tablettenform und Ähnliches auf¬ bewahrt bzw. verpackt werden. Bei diesem folienbeschichteten Papier handelt es sich um einen Laminatstoff, etwa um eine mit Kunststoff wie zum Beispiel Polyäthylen und/oder Aluminium beschichtete Papier- oder Kartonbahn. Gebräuchliche Volumina solcher Packungen reichen von 2OcI bis zu 2 Litern und mehr.

[0003] Es gibt verschiedene Beispiele, bei denen ein Wirkstoff in Form einer Substanz in flüssiger Form oder in Form eines rieselfähigen Schüttgutes vor der Anwendung einer Flüssigkeit oder einem Pulver oder einem sonstigen Schüttgut beigemengt oder zudosiert werden muss. Dieser Wirkstoff oder diese Substanz kann aus Haltbarkeitsgründen nicht von allem Anfang an der Flüssigkeit der dem Schüttgut beigemengt werden. Vielmehr muss die Substanz gesondert und hermetisch verschlossen aufbewahrt werden, um etwa einen Sauerstoff-Eintrag zu verhindern. So gibt es zahlreiche Vitamine, die in Brausetabletten gebunden sind und unmittelbar vor der Einnahme in einem Getränk oder in Wasser aufgelöst werden. Auch allerlei Medikamente wie etwa Kopfwehtabletten werden erst unmittelbar für die Anwendung in Wasser aufgelöst. Es könnte auch eine geringe Portion eines hochprozentigen Alkohols in einer solchen Aufnahmekapsel untergebracht sein, die beim Öffnen des Verschlusses in ein Süss- oder Fruchtgetränk zudosiert wird, zur Erzeugung eines sogenannten Alcopop- Getränkes mit ca. 5 Vol-% Alkoholgehalt.

[0004] Bisher werden in solchen Fällen, wo eine Substanz zudosiert, zugemischt oder in einer Flüssigkeit aufgelöst werden muss, die hermetisch aufzubewahrenden und vor der Anwendung aufzulösenden oder mit einer weiteren Substanz zu mischenden Wirkstoffe gesondert verpackt und aufbewahrt. Erst unmittelbar vor der Anwendung werden sie ausgepackt und in eine Flüssigkeit zugegeben oder in eine weitere Substanz eingemischt. Dieses Zugeben ist umständlich und erfordert mehrere Manipulationen. Ausserdem ist oftmals nur der Wirkstoff zur Hand, aber kein Lösungsmittel. Unterwegs hat man zum Beispiel die Kopfwehtabletten bei sich, aber kein Wasser, um sie darin aufzulösen.

[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Kapsel- Verschluss zu schaffen, durch dessen erstmaliges öffnen ein in einer gesonderten, hermetisch mittels einer gas- und flüssigkeitsresistenten Barriere verschlossenen Kapsel untergebrachter Wirkstoff automatisch zudosiert wird. Dabei muss bei Bedarf die ganze Kapsel aus einem solchen barrierefähigen Material gefertigt sein. Dieser Kapsel-Verschluss soll sowohl als Gewindekappenverschluss wie auch als Stülp- oder Aufsetzkappenverschluss ausgeführt werden können, und er soll je nach Ausführung auf einen Gewindestutzen eines Behälters oder einer Flasche montierbar sein, oder mit einem Flansch versehen über das Ausgussloch eines beliebigen Behälters durch Aufsiegeln oder Aufschweissen montierbar sein, etwa auf das Ausgussloch eines Verbundpackungsbehälters oder eines Metall- oder Kunststoff-Behälters. Er soll das Zudosieren einer gesonderten flüssigen Substanz in eine Flüssigkeit oder ein Pulver, Granulat oder Schüttgut ermöglichen, oder umgekehrt auch das Zudosieren eines rieselfähigen Schüttgutes oder Pulvers in eine Flüssigkeit oder in ein Pulver, ein Granulat oder ein anderes rieselfähiges Schüttgut erlauben.

[0006] Diese Aufgabe wird gelöst von einem Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe, der sich dadurch auszeichnet, dass die Kappe eine an ihrer Deckelinnenseite angeformte Aufnahmevorrichtung einschliesst, welche in das Innere eines zugehörigen Nippelstücks einpasst, weiter dass eine zugehörige folienverschlossene Aufnahmekapsel mit Verschlussfolie im Innern der Aufnahmevorrichtung mit ihrer Verschlussfolie gegen die Unterseite der Kappe hin gerichtet einrastbar ist, und dass im Innern des Nippelstücks unterhalb der eingesetzten Aufnahmekapsel eine kreisringförmige, radial nach innen ragende Schulter ausgebildet ist, an deren Innenrand mindestens ein festes oder bewegliches Stech- und/oder Schneidelement angeformt ist und auf einer radial nach aussen ragenden Schulter ein unterhalb des unteren Kappenrandes der aufgesetzten Kappe angeordnetes Garantieband abgestützt ist, nach dessen Entfernung die Kappe auf dem Nippelstück nach unten verschiebbar ist, wodurch das feste oder bewegliche Stech- und/oder Schneidelement in Aktion tritt und die Folie aufschneidet, und dass der unterhalb der Schulter liegende Teil des Nippelstücks entweder als Muffe oder als Flansch ausgeformt ist. [0007] In den Figuren sind vorteilhafte Ausführungen dieses Kapsel-Verschlusses zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz in verschiedenen Ansichten dargestellt. Anhand dieser Figuren werden diese Kapsel-Verschlüsse nachfolgend im einzelnen beschrieben und ihre Funktion wird erläutert und erklärt.

Es zeigt:

Figur 1 : Einen Kapsel-Verschluss als Gewindekappen-Verschluss mit darin untergebrachter Aufnahmekapsel ausgeführt, in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses dargestellt, aufgeschraubt auf einen Gewindestutzen;

Figur 2: Den Kapsel-Verschluss nach Figur 1 , in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses perspektivisch von schräg unten gesehen dargestellt, aufgeschraubt auf einen Gewindestutzen;

Figur 3: Den Kapsel-Verschluss nach Figur 1 oder 2 in einer Ansicht von der Seite her gesehen;

Figur 4: Einen Kapsel-Verschluss als Gewindekappen-Verschluss mit darin untergebrachter Aufnahmekapsel ausgeführt, in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses dargestellt, aufgeschraubt auf einen mit einer eigenen Folie verschlossenen Gewindestutzen;

Figur 5: Den Kapsel-Verschluss nach Figur 4 in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses perspektivisch von schräg oben gesehen dargestellt, aufgeschraubt auf einen mit einer Folie zu verschliessenden Gewindestutzen;

Figur 6: Einen Kapsel-Verschluss als Gewindekappen-Verschluss mit darin untergebrachter Aufnahmekapsel ausgeführt, in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses von schräg unten gesehen dargestellt, aufgeschraubt auf einen mit einer Folie zu verschliessenden Gewindestutzen;

Figur 7: Den Kapsel-Verschluss nach Anspruch 5 in einer weiteren Ansicht von annähernd unten her gesehen;

Figur 8: Einen Kapsel-Verschluss als Stülpkappen-Verschluss mit darin untergebrachter Aufnahmekapsel ausgeführt, in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses dargestellt, zum Aufsiegeln auf eine

Verbundpackung;

Figur 9: Einen Kapsel-Verschluss in einer alternativen Ausführung, in einem perspektivischen Längsschnitt vor dem Öffnen;

Figur 10: Den Kapsel-Verschluss nach Figur 9 in einem perspektivischen Längsschnitt nach dem Öffnen;

Figur 11 : Einen Kapsel-Verschluss mit zweiseitig wirkender Stech- und Schneideinrichtung zur Öffnung einer doppelter Folienversiegelung, in einem perspektivischen Längsschnitt vor dem Öffnen;

Figur 12: Den Kapsel-Verschluss nach Figur 11 in einem Längsschnitt nach dem Öffnen.

[0008] Die Figur 1 zeigt eine erste Ausführung des Kapsel-Verschlusses. Er ist hier als Gewindekappen-Verschluss ausgeführt, indem die Kappe 1 eine Gewindekappe bildet. Auf ihrer Deckelinnenseite ist eine zur Kappe 1 konzentrisch angeordnete Aufnahmevorrichtung 2 angeformt, welche in das Innere eines zugehörigen Nippelstücks 3 einpasst. Das Nippelstück 3 ist dabei ein gesondertes Spritzteil. Die Aussenwand 4 der Gewindekappe 1 weist auf ihrer Innenseite 5 ein Gewinde 6 auf, welches auf das Aussengewinde 7 dieses Nippelstücks 3 passt. Es handelt sich dabei um ein linksläufiges Gewinde. Das heisst, beim Drehen der Kappe 1 von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn wird sie auf dem Nippelstück 3 nach unten geschraubt. Unterhalb des unteren Randes der Gewindekappe 1 erkennt man ein Garantieband 15, welches hier über eine Sollreiss-Stelle 16 am Nippelstück 3 angeformt ist und an der Lasche 24 ergreifbar ist. Nach Entfernen dieses Garantiebandes 15 ist die Gewindekappe 1 am Nippelstück 3 durch eine Linksdrehung nach unten schraubbar, bis der untere Rand der Gewindekappe 1 an der äusseren Schulter 17 am Nippelstück 3 einen Anschlag findet. Im Innern der Aufnahmevorrichtung 2 ist eine Aufnahmekapsel 8 untergebracht. Diese kann einstückig mit der Kappe 1 hergestellt sein oder auch separat in einem gesonderten Ablauf hergestellt, befüllt und verschlossen werden. Die ganze Kapsel kann bei Bedarf aus einem gas- und flüssigkeitsdichten Barrierematerial bestehen, zum Beispiel aus EVOH, Polyamid, Aluminium, Verbund- oder Schichtmaterialien davon. Im gezeigten Beispiel besteht diese Aufnahmekapsel 8 aus einem tiefgezogenen oder gespritzten Behälter, dessen Öffnung mit einer mindestens einschichtigen Folie 9 verschlossen ist. Die Folie 9 wird erst auf den Behälter bzw. diese Aufnahmekapsel 8 aufgesiegelt, nachdem sie mit Inhalt, zum Beispiel mit einer bestimmten Wirksubstanz befüllt wurde. Die Aufnahmekapsel 8 hat hier die Form eines Kegelabschnittes und ist gestürzt, das heisst mit der sie verschliessenden Folie 9 auf der Unterseite in die Aufnahmevorrichtung- 2 der Kappe 1 eingesetzt. Im gezeigten Beispiel bildet der Boden 18 der eingesetzten Aufnahmekapsel 8, der sich hier wegen des gestürzten Einbaus oben befindet, einen stumpfwinkligen Kegel 18. Mit diesem stumpfwinkligen Kegel 18 passt die Aufnahmekapsel 8 in mindestens ein konisch zulaufendes Stützelement 19 an der Unterseite eines Drückerelementes 20 ein, welches Drückerelement 20 einen Teil des Kappendeckels bildet und von einer umlaufenden, verformbaren Dünnstelle 44 umschlossen ist. Deshalb kann das Drückerelement 20 unter Verformung der Dünnstelle 44 an der Kappe 1 axial nach unten gedrückt werden, um nach dem Wegschrauben der Kappe 1 die Aufnahmekapsel 8 aus derselben herauszudrücken. Längs der Innenseite des unteren Randes der Aufnahmevorrichtung 2 erstreckt sich teilweise oder längs des ganzen Umfanges ein leicht auskragender Wulst 21. Wenn die Aufnahmekapsel 8 mit ihrem Boden voran in die Aufnahmevorrichtung 2 hineingeschoben wird, so rastet ihr radial auskragender Rand 22 hinter diesem Wulst 21 ein, sodass die Aufnahmekapsel 8 zwischen dem Stützelement 19 und diesem Wulst 21 leicht vorgespannt festgehalten wird. Das stellt gleichzeitig sicher, dass sie in der Aufnahmevorrichtung 2 nicht verdreht werden kann. Zusätzlich kann ihr auskragender Rand 22 noch mit Mitnehmernocken ausgerüstet sein, welche in entsprechende Vertiefungen in der Aufnahmevorrichtung 2 eingreifen, sodass die Verdrehsicherheit noch zusätzlich verstärkt wird. Umgekehrt können auch Vertiefungen am auskragenden Rand 22 angebracht sein, und die Aufnahmevorrichtung mit in diese passenden Erhöhungen ausgestattet sein. Wie man erkennt, ist am Nippelstück 3 unterhalb des unteren Randes der Gewindekappe 1 , auf der Höhe des unteren Randes des Garantiebandes 15, eine radial nach innen auskragende, ringförmige Schulter 10 angeformt. Am Innenrand dieser ringförmigen Schulter 10 sind drei Stech- und/oder Schneidelemente 12 um den Umfang verteilt angeformt, von denen man in der Schnittzeichnung freilich nur deren zwei sieht. Die Schnittkanten 23 dieser Stech- und/oder Schneidelemente 12 verlaufen schiefwinklig zur Drehebene der Kappe und sind nach oben gerichtet. In radialer Verlängerung zur ringförmigen Schulter 10 erstreckt sich am Nippelstück 3 eine nach aussen auskragende Schulter 17, an welcher im gezeigten Beispiel das Garantieband 15 über die Sollreiss-Stelle 16 angeformt ist. Ebensogut kann aber das Garantieband 15 auch über eine Sollreiss-Stelle oder einige diskrete Sollbruchstellen am unteren Rand der Gewindekappe 1 angeformt sein. Unterhalb des Garantiebandes 15 erstreckt sich das Nippelstück 3 ein Stück weit in axialer Richtung nach unten und bildet damit eine Gewindemuffe 14. Mit dieser Muffe 14 ist der gesamte Verschluss auf den Gewindestutzen 13 eines Behälters aufschraubbar, namentlich etwa auf den Gewindestutzen einer Flasche.

[0009] Der Verschluss funktioniert nun wie folgt: In der Aufnahmekapsel 8 befindet sich hermetisch durch die Folie 9 verschlossen ein Wirkstoff in Form einer flüssigen Substanz oder eines rieselfähigen Schüttgutes. Wenn die mit dem Kapsel-Verschluss bestückte Flasche, zu dessen Inhalt der Wirkstoff zudosiert werden soll, zum ersten Mal geöffnet wird, so muss zunächst das Garantieband 15 entfernt werden. Hernach kann die Gewindekappe 1 auf dem Aussengewinde 7 des Nippelstücks 3, welches fest mit dem Gewindstutzen 13 der Flasche verschraubt ist, nach unten geschraubt werden. Hierzu wird also die Gewindekappe 1 nach links gedreht, das heisst von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn. Dabei verschiebt sich die Gewindekappe 1 dank der Linksläufigkeit des Gewindes nach unten. Die Aufnahmekapsel 8 wird mit der Gewindekappe 1 mitgedreht, weil sie in derselben verdrehsicher gehalten ist. Entsprechend wird die Folie 9 über die Stech- und/oder Schneidelemente 12 abgesenkt und gedreht. Diese schneiden in der Folge die Folie 9 mit ihren Schneidkanten 23 auf, wonach die Wirksubstanz in der Aufnahmekapsel 8 in das Innere der Flasche oder des Behälters fliesst, rieselt oder fällt. Sobald der untere Rand der Gewindekappe 1 an der äusseren Schulter 17 des Nippelstücks 3 ansteht, wird dieses bei weiterem Drehen der Gewindekappe 1 mit derselben mitgedreht und wird dadurch vom Gewindestutzen 13 der Flasche oder des Behälters weggeschraubt. Somit wird der Kappenverschluss vollständig von der Flasche oder dem Behälter entfernt. Hernach kann der Inhalt der Flasche oder des Behälters ausgegossen oder ausgeschüttet werden.

[0010] Anstatt zwischen der Gewindekappe 1 und dem Nippelstück 3 ein linksläufiges Gewinde vorzusehen, kann auch mit einem rechtsläufigen Gewinde gearbeitet werden. In diesem Fall wird die Gewindekappe 1 nach dem Entfernen des Garantiebandes 15 zunächst im Uhrzeigersinn gedreht, bis der untere Rand der Gewindekappe 1 an der äusseren Schulter 17 des Nippelstücks 3 anschlägt. Dadurch wird in gleicher weise die Aufnahmekapsel 8 nach unten verschoben und über die Stech- und/oder Schneidelemente 12 gedreht, sodass deren Schneidkanten 23 die Folie 9 aufschneiden und der Inhalt der Aufnahmekapsel 8 in den Behälter oder die Flasche fällt. Hernach wird die Gewindekappe 1 im Gegenuhrzeigersinn vom Nippelstück 3 losgeschraubt und das freiliegende Nippelstück 3 bildet sodann den Ausguss-Stutzen der Flasche oder des Behälters.

[0011] Die Figur 2 zeigt diesen Kappenverschluss nach Figur 1 in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses perspektivisch von schräg unten gesehen. Hier erkennt man die Ausformung der Stech- und/oder Schneidelemente 12 mit ihren schiefwinklig zur Drehebene angeordneten Schneidkanten 23. Wenn die Gewindekappe 1 von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn nach unten gedreht wird, so stechen zunächst die Spitzen 25 die Folie 9 an drei um den Umfang verteilt angeordneten Stellen an und beim weiteren nach unten Drehen der Gewindekappe 1 schneiden hernach die Kanten 23 saubere Schnitte längs des Umfangs der Kapselöffnung in die Folie 9, sodass der Kapselinhalt zuverlässig in das Innere der Flasche oder des Behälters abfliesst oder fällt. Der zentrale Stabilisierungsdorn 26 hilft, die Folie 9 beim Aufschneiden längs ihrer Peripherie gespannt zu halten. In diesem Beispiel ist das Gewinde zwischen dem Nippelstück 3 und der Gewindekappe 1 ein rechtsläufiges Gewinde, weil das Nippelstück 3 mit seinem unteren Teil bloss auf den Flaschenstutzen aufgeprellt ist und daher nicht wegschraubbar ist. Zum Öffnen des Verschlusses muss also die Gewindekappe 1 weggeschraubt werden, ohne das Nippelstück mitzunehmen. Es wird also zum Öffnen zunächst das Garantieband 15 an der Lasche 24 ergriffen und weggerissen. Hernach kann wird die Gewindekappe 1 von oben gesehen im Uhrzeigersinn gedreht, wodurch sie auf dem Nippelstück 3 nach unten geschraubt wird, was das Aufschneiden der Folie 9 der Aufnahmekapsel 8 bewirkt. Nachdem die Gewindekappe 1 bis zu ihrem Anschlag an der äusseren Schulter des Nippelstücks 3 nach unten geschraubt wurde, wird sie im gegenläufigen Sinn, also von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn vom Nippelstück 3 losgeschraubt und gänzlich von demselben entfernt, womit die Flasche oder der Behälter zum Ausgiessen oder Ausschütten bereit ist.

[0012] Die Figur 3 zeigt einen solchen Kapsel-Verschluss nach den Figuren 1 oder 2 in einer Ansicht von der Seite her gesehen. Wie man in dieser Darstellung erkennt, ist hier das Garantieband 15 über einige Sollbruchstellen 27 mit der Gewindekappe 1 einstückig verbunden, während es mit seinem unteren Rand auf der äusseren Schulter 17 des Nippelstücks 3 aufliegt. Am Garantieband 15 ist eine Lasche 24 angeformt, an welcher es ergriffen und unter Bruch der Sollbruchstelle 27 von der Gewindekappe 1 weggerissen werden kann.

[0013] In Figur 4 ist ein Kapsel-Verschluss als Gewindekappen-Verschluss mit darin untergebrachter Aufnahmekapsel 8 in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses dargestellt. Er ist hier auf einen seinerseits mit einer Folie 29 verschlossenen Gewindestutzen 13 aufgeschraubt. Wenn dieser Gewindekappen- Verschluss mit seiner folienverschlossenen Aufnahmekapsel 8 für eine Wirksubstanz auf einen solchen Behälter mit seinerseits folienverschlossenem Gewindestutzen 13 aufgebracht wird, so müssen letztlich zwei Folien geöffnet werden, nämlich erstens jene Folie 9 der Aufnahmekapsel 8 mit der Wirksubstanz und zweitens jene Folie 29 auf dem Stutzen 13 der Flasche 28 oder des Behälters. Der hier gezeigte Gewindekappen-Verschluss ermöglicht das, indem er nicht nur Stech- und/oder Schneidelemente mit nach oben gerichteten Schneidkanten aufweist, sondern auch solche mit nach unten gerichteten Stechspitzen und/oder Schneidkanten. Das Stech- und/oder Schneidelement 12 für das Öffnen der Folie 9 der Aufnahmekapsel 8 besteht hier aus einem Gewölbe, das seitlich am Rand 1 1 der auskragenden ringförmigen Auskragung 10 abgestützt ist und auf seiner Oberseite eine Stechspitze 33 bildet. Die weiteren Stech- und/oder Schneidelemente 30 am Innenrand 11 der ringförmigen, nach innen auskragenden Schulter 10 am Nippelstück 3 sind bewegliche, das heisst um den Schulterrand 1 1 nach abwärts schwenkbare Stech- und/oder Schneidelemente 30. Sie weisen nach unten gerichtete Stechspitzen 31 auf. Dieser Kapsel-Verschluss funktioniert nun wie folgt. Zunächst wird wiederum das Garantieband 15 weggerissen. Hernach kann die Gewindekappe 1 nach unten geschraubt werden, wodurch das stationäre Stech- und/oder Schneidelement 12 mit seiner nach oben gerichteten Stechspitze 33 die Folie 9 an der Aufnahmekapsel 8 öffnet. Gleichzeitig werden durch die nach unten gedrückte Aufnahmekapsel 8 die Stech- und/oder Schneidelemente 30 nach unten geschwenkt. Diese Stech- und/oder Schneidelemente 30 sind nämlich über je eine Dünnstelle 32 schwenkbar am Innenrand 11 der radial am Nippelstück 3 nach innen auskragenden Schulter 10 angeformt. Durch das Niederschwenken dieser Stech- und/oder Schneidelemente 30 werden deren Stechspitzen 31 durch die Folie 29 gedrückt und öffnen dieselbe. Der Inhalt der Aufnahmekapsel 8 gelangt dadurch in das Innere der Flasche oder des Behälters und hernach kann die Gewindekappe 1 gänzlich weggeschraubt werden.

[0014] Die Figur 5 zeigt diese Ausführung des Kappenverschlusses nach Figur 4 in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses perspektivisch von schräg oben gesehen dargestellt, aufgeschraubt auf einen mit einer Folie zu verschliessenden Gewindestutzen 13. Hier erkennt man die Dünnstellen 32, um welche die Stech- und/oder Schneidelemente 30 mit ihren Stechspitzen 31 nach unten schwenkbar sind, wenn sie von oben durch den auskragenden Rand 22 an der Aufnahmekapsel 8 nach unten gedrückt werden.

[0015] Die Figur 6 zeigt diesen Kappenverschluss von schräg unten gesehen dargestellt. Man erkennt das Stech- und/oder Schneidelement 12, welches als Gewölbe über der lichten Öffnung innerhalb der radialen nach innen ragenden Auskragung 10 am Nippelstück 3 ausgeführt ist, mit auf der Oberseite des Gewölbes ausgeformter Stechspitze 33. Das Gewölbe ist nicht um seinen ganzen Umfang lückenlos am Rand 1 1 abgestützt, sondern lässt Lücken frei, in welchen die nach unten schwenkbaren Stech- und/oder Schneidelemente 30. mit ihren nach unten ragenden Stechspitzen 31 angeordnet sind. Um das noch besser aufzuzeigen, ist der Kappenverschluss in Figur 7 in einer weiteren Ansicht von annähernd unten her gesehen gezeigt.

[0016] Die Figur 8 schtiesslich zeigt eine Ausführung eines derartigen Kappenverschlusses als Stülpkappen-Verschluss mit darin untergebrachter Aufnahmekapsel 8 in einem Schnitt längs der Drehachse des Verschlusses dargestellt. In dieser Ausführung kann der Verschluss auf eine Verbundpackung aufgesiegelt werden. Im Unterschied zu den bisher vorgestellten Ausführungen weist die Kappe hier kein Gewinde auf, weder ein links- noch ein rechtsläufiges, sondern wird einfach über das aussen glatte Nippelstück 3 gestülpt. Die Kappe 1 mit glatter Innenseite passt hierzu satt auf das Nippelstück 3 und zwischen Kappe 1 und Nippelstück 3 kann eine zusätzliche Dichtung eingelegt sein oder zum Beispiel in Form einer Lippe 35 angespritzt sein. Die Unterseite des Nippelstücks 3 ist als Flansch 34 ausgeführt. Mit diesem Flansch 34 kann der Kappenverschluss auf die Ausguss-Öffnung an einem Behälter aus Kunststoff oder Metall aufgeschweisst oder aufgesiegelt werden. Die Funktion des Kappenverschlusses bleibt sich gleich. Nach dem Entfernen des Garantiebandes 15 kann die Stülpkappe 1 niedergedrückt werden, wodurch die Stech- und/oder Schneidelemente 12 mit ihren nach oben gerichteten Schneidkanten 23 die Folie 9 an der Aufnahmekapsel 8 aufschneiden. Zusätzlich kann die Kappe 1 hernach noch um zum Beispiel 120° oder mehr gedreht werden, sodass die Folie 9 gänzlich ausgeschnitten wird. Der Inhalt der Aufnahmekapsel 8 fällt somit in das Innere des Behälters und dessen Inhalt ist damit gebrauchsfertig. Die Kappe 1 wird nach oben abgezogen und der Inhalt des Behälters kann ausgeschüttet werden.

[0017] In Figur 9 ist eine alternative Ausführung dieses Kappenverschlusses dargestellt, hier anhand eines perspektischen Längsschnittes. Man erkennt die Aufnahmekapsel 8 in Aufnahmevorrichtung 2. An der Innenseite der nach innen ragenden Schulter 12 sind hier nach oben gerichtete Stech- und Schneidelemente 12 angeformt. Am Rand der nach innen auskragenden Schulter 12 ist auf einem Sützelement 37 ein Vorspannhebel 36 angeformt, sodass er um das Stützelement 37 in der Vertikalen schwenkbar ist, das heisst um eine horizontal liegende Achse schwenkbar ist. Wird nach dem Wegreissen des Garantiebandes die Kappe 1 in Löserichtung geschraubt, so bewegt sie sich in axialer Richtung nach unten und drückt die Aufnahmekapsel 8 mit ihrem äusseren Rand auf den hinteren Hebel 38 des Vorspannhebels 36. Der Hebel 38 bewegt sich daher wie mit dem kleinen Pfeil eingezeichnet nach unten und entsprechend wird der Vorspannhebel 36 wie mit dem längeren Pfeil gezeigt nach oben geschwenkt. Das Ende des Vorspannhebels 36 drückt dabei auf die Folie 9 der Aufnahmekapsel 8 und spannt dieselbe. Gleichzeitig stechen die Spitzen der Stech- und Schneidelemente 12 die Folie an ihrer Peripherie auf und schneiden hernach die Folie rundum aus, mit Ausnahme der Stelle, wo der Vorspannhebel 36 angeformt ist. Die ausgeschnittene Folie wird vom Vorspannhebel 36 nach oben geschwenkt gehalten und der Inhalt der Aufnahmekapsel 8 fällt in die Flasche. Wird dann die Kappe 1 weiter in Löserichtung gedreht, so wird sie vom Flaschenstutzen losgeschraubt und kann entfernt werden. In diesem Beispiel ist das Gewinde zwischen dem Nippelstück 3 und der Gewindekappe 1 ein rechtsläufiges Gewinde. Wenn also die Kappe 1 aus ihrer Ausgangslage von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, bewegt sie sich gegen die Flasche hin und öffnet dabei die Aufnahmekaspel 8 wie beschrieben, bis ihr unterer Rand auf der nach aussen auskragenden Schulter aufläuft. Ab dann nimmt sie den unteren Teil im Gegenuhrzeigersinn mit und schraubt ihn vom Flaschengewinde los. [0018] In Figur 10 sieht man diesen Kappenverschluss im geöffneten Zustand der Aufnahmekapsel 8. Die Zähne der Stech- und Schneidelemente 12 ragen nach oben in das Innere der nun nach unten gepressten Kapsel 8. Der untere Kappenrand liegt nun auf der nach aussen auskragenden Schulter 17 auf.

[0019] In Figur 1 1 ist eine besonders raffinierte Variante dieses Kappenverschlusses gezeigt. Er weist eine zweiseitig wirkende Stech- und Schneideinrichtung 12 zur Öffnung einer doppelten Folienversiegelung auf! Das ist dann sinnvoll, wenn die Aufnahmekaspel 8 nicht von der Flüssigkeit umspült werden darf, die in der Flasche enthalten ist. Das wäre sonst der Fall, wenn die Flasche gestürzt wird. Deswegen ist die Mündung des Flaschenstutzens selbst mit einer gesonderten Siegelfolie 39 verschlossen. Die nach innen auskragende Schulter 10 geht hier in eine biegsame, walkbare Wand 40 über, die eine Ringwand 41 umschliesst, welche an ihrem unteren Rand nach unten gerichtete Stech- und Schneidorgane 42 trägt. Auf einer Seite der Ringwand 41 ist ein abgewinkelter Vorspannhebel 43 angeformt, der sich ab der Ringwand gegen das Zentrum des Stutzens hin erstreckt. Am oberen Rand der Ringwand 41 sind die nach oben gerichteten Stech- und Schneidelemente 12 angeformt wie auch der Vorspannhebel 36. Wird die Kappe 1 vom Ausgangszustand aus nach dem Entfernen des Garantiebandes 15 in Löserichtung gedreht, so wird die Aufnahmekapsel 8 nach unten gedrückt und die Zähne der Stech- und Schneidelemente 12 stechen die Folie 9 an. Dann drückt der Rand der Aufnahmekapsel 8 auf den Hebel 38 des Vorspannhebels 36, welcher in der Folge nach oben geschwenkt wird, sodass er auf die Folie 9 drückt und diese vorspannt. Dieses erleichtert ihr sauberes Aufschneiden bis an die Stelle, wo der Vorspannhebel 36 angeformt ist. Wird die Kappe 1 weiter gedreht, so drückt der Rand der Aufnahmekapsel 8 auf die biegsame oder walkbare Wand 40 und bewegt diese nach unten. Die innen an der Wand 40 angeformte Ringwand 41 wird ebenfalls nach unten gedrückt. Das bewirkt, dass der abgewinkelte Hebel 43 nach unten geschwenkt wird und die unter ihm verlaufende Siegelfolie 39 auf der Mündung des Flaschenstutzens vorspannt. Beim weiteren Drehen der Kappe 1 drückt dann die Ringwand mit ihren nach unten gerichteten Zähnen 42 auf die vorgespannte Siegelfolie 39 und sticht diese an und schneidet sie längs ihrer Peripherie auf, bis auf die Stelle, wo der abgewinkelte Vorspannhebel 43 angeformt ist. Deshalb wird die Siegelfolie 39 sauber nach unten geklappt in den Flaschenstutzen geklappt. Jetzt sind beide Folien sauber geöffnet. Der Inhalt in der Aufnahmekapsel 8 fällt in die Flasche und die Kappe 1 kann von der Flasche entfernt werden.

[0020] In Figur 12 sieht man den Zustand des Kappenverschlusses mit den beiden halbwegs geöffneten Folien 9,39. An der Ringwand 41 sieht man die nach oben gerichteten Zähne 12 sowie die nach unten gerichteten Zähne 42. Der Vorspannhebel 36 ist hier auf halbem Weg nach oben geschwenkt und hält die Folie 9 schon ein Stück weit nach oben geschwenkt fest, während umgekehrt der Vorspannhebel 43 die Siegelfolie 39 bereits etwas nach unten geschwenkt hält. Im Zuge des weiteren Verdrehens der Kappe 1 schwenkt der Hebel 36 vollständig nach oben und schwenkt die Folie 9 gänzlich auf und in gleicher Weise wird der abgewinkelte Hebel 43 ganz nach unten geschwenkt und schwenkt somit die Siegelfolie 39 gänzlich nach unten in den Ausguss-Stutzen. Weil die Ringwand an einer biegsamen Wand 40 gehalten ist, welche beim Niederdrücken des Randes der Aufnahmekapsel 8 inelastisch nach unten gewalkt und gedrückt wird, verbleibt die Ringwand 41 schliesslich in dieser ganz niedergedrückten Position und hält in dieser Position den Vorspannhebel 43 und die Siegelfolie 39 vollständig nach unten geschwenkt.

[0021] Dieser Kapsel-Verschluss kann also in einer ganzen Reihe von Kombinationen ausgeführt sein, etwa zum Zudosieren einer Flüssigkeit in eine weitere Flüssigkeit oder ein Schüttgut, oder umgekehrt zum Zudosieren eines rieselfähigen Schüttgutes in eine Flüssigkeit oder ein Schüttgut. Die Kappe kann als Gewindekappe mit sowohl links- wie bedarfsweise auch rechtsläufigem Gewinde ausgeführt sein, oder aber auch als blosse Stülpkappe, die nötigenfalls mit einer zusätzlichen Gummidichtung gegenüber dem Nippelstück abgedichtet wird.

Claims

Patentansprüche

1. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1 ) eine an ihrer Deckelinnenseite angeformte Aufnahmevorrichtung (2) einschliesst, welche in das Innere eines zugehörigen Nippelstücks (3) einpasst, weiter dass eine zugehörige folienverschlossene Aufnahmekapsel (8) mit Verschlussfolie (9) im Innern der Aufnahmevorrichtung (2) mit ihrer Verschlussfolie (9) gegen die Unterseite der Kappe (1 ) hin gerichtet einrastbar ist, und dass im Innern des Nippelstücks (3) unterhalb der eingesetzten Aufnahmekapsel (8) eine kreisringförmige, radial nach innen ragende Schulter (10) ausgebildet ist, an deren Innenrand (1 1 ) mindestens ein festes oder bewegliches Stech- und/oder Schneidelement (12) angeformt ist und auf einer radial nach aussen ragenden Schulter (17) ein unterhalb des unteren Kappenrandes der aufgesetzten Kappe (1 ) angeordnetes Garantieband (15) abgestützt ist, nach dessen Entfernung die Kappe (1 ) auf dem Nippelstück (3) nach unten verschiebbar ist, wodurch das feste oder bewegliche Stech- und/oder Schneidelement (12) in Aktion tritt und die Folie aufschneidet, und dass der unterhalb der Schulter (10) liegende Teil (14) des Nippelstücks (3) entweder als Muffe oder als Flansch ausgeformt ist.

2. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass am Innenrand der nach innen auskragenden Schulter (12) nach oben gerichtete Stech- und

Schneidelemente (12) angeformt sind und auf einem Stützelement (37) ein Vorspannhebel (36) angeformt ist, welcher um das Stützelement (37) in der Vertikalen schwenkbar ist, das heisst um eine horizontal liegende Achse schwenkbar ist, sodass durch Niederdrücken auf dessen hinteren Hebel (38) der Vorspannhebel (36) nach oben schwenkbar ist, zur Vorspannung der Folie (9) der Aufnahmekapsel.

3. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er eine zweiseitig wirkende Stech- und Schneideinrichtung (12,42) zur Öffnung einer doppelten Folienversiegelung aufweist, indem die nach innen auskragende Schulter

(10) in eine biegsame oder walkbare Wand (40) übergeht, die eine Ringwand

(41 ) umschliesst, welche an ihrem unteren Rand Stech- und Schneidorgane

(42) trägt, und wobei an einer Stelle der Ringwand (41 ) ein abgewinkelter Vorspannhebel (43) angeformt ist, der sich ab der Ringwand gegen das Zentrum des Gewindestutzens erstreckt und am oberen Rand der Ringwand

(41 ) oben gerichtete Stech- und Schneidelemente (12) angeformt sind wie auch ein Vorspannhebel (36), sodass beim Niederdrücken des Kapselrandes zunächst deren Folie (9) vorgespannt aufschneid- und hochschwenkbar ist und hernach durch Niederdrücken der biegsamen oder walkbaren Wand (40) der abgewinkelte Vorspannhebel (43) auf eine Siegelfolie (39) auf der

Stutzenmündung drückbar und mit den unten ragenden Stech- und Schneidelemente (42) an der Ringwand (41 ) die untere Siegelfolie (39) aufschneidbar und vom Vorspannhebel (43) abschwenkbar ist.

4. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1 ) als Gewindekappe (1 ) ausgeführt ist und eine auf ihrer Deckelinnenseite angeformte Aufnahmevorrichtung (2) einschliesst, welche in das Innere eines zugehörigen Nippelstücks (3) einpasst, und die Aussenwand (4) der Gewindekappe (1 ) auf ihrer Innenseite (5) ein Gewinde (6) aufweist, welches auf das Aussengewinde (7) des Nippelstücks (3) passt, sodass nach Entfernen des Garantiebandes (15) die Gewindekappe (1 ) am Nippelstück (3) nach unten schraubbar ist, bis der untere Rand der Gewindekappe (1 ) an der äusseren Schulter (17) am Nippelstück (3) einen Anschlag findet.

5. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1 ) als Stülpkappe (1 ) ausgeführt ist und eine auf ihrer Deckelinnenseite angeformte Aufnahmevorrichtung (2) einschliesst, welche in das Innere eines zugehörigen Nippelstücks (3) einpasst, und die Aussenwand (4) der Stülpkappe (1 ) dichtend auf die Aussenwand des Nippelstücks (3) aufstülpbar ist, sodass nach Entfernen des Garantiebandes (15) die Stülpkappe (1 ) am Nippelstück (3) nach unten drückbar ist, bis der untere

Rand der Stülpkappe (1 ) an der äusseren Schulter (17) am Nippelstück (3) einen Anschlag findet.

6. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenrand (11 ) der im Innern des Nippelstücks (3) radial nach innen ragenden Schulter (10) um deren Umfang verteilt sowohl feste Stech- und/oder Schneidelemente (12) mit nach oben gerichteten Schneidkanten

(23) wie auch um den Innenrand (11 ) der Schulter (10) schwenkbare Stech- und/oder Schneidelemente (30) mit nach unten gerichteten Schneidzähnen (31 ) oder Schneidkanten angeformt sind.

7. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Innenrand (11 ) der kreisringförmigen, radial nach innen ragende Schulter (10) drei um deren Umfang verteilt angeordnete feste Stech- und/oder Schneidelemente (12) mit nach oben gerichteten Schneidkanten (23) angeformt sind, und zwischen denselben je ein um den Innenrand (11 ) nach unten schwenkbares Stech- und/oder Schneidelement (30) mit nach unten gerichteten Schneidkanten.

8. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (1 ) oben ein Drückerelement (20) aufweist, welches von mindestens einer umlaufenden, verformbare Dünnstelle (44) umschlossen ist, sodass das Drückerelement (20) axial zur Kappe (1 ) bewegbar und somit auf die darunterliegende Aufnahmekapsel (8) drückbar ist.

9. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zugehörige folienverschlossene Aufnahmekapsel (8) in Bezug auf ihre Aussenform einen Abschnitt eines Kegels mit kegelförmiger Oberseite mit stumpfwinkliger Spitze bildet, und dass die Unterseite einen radial nach aussen auskragenden Rand (22) aufweist, welcher hinter einem am unteren Rand der Aufnahmevorrichtung (2) nach innen ragenden, sich teilweise oder längs des ganzen Umfanges erstreckenden Wulstes (21 ) verdrehsicher einrastbar ist.

10. Kapsel-Verschluss zum Montieren über dem Ausguss-Loch oder auf den Gewindestutzen eines Flüssigkeits- oder Schüttgutbehälters zum Zudosieren einer Substanz durch das Niederdrücken oder Losschrauben der Kappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenseite des Nippelstücks (3) in axialer Verlängerung des unterhalb der Schulter (10) nach unten ragenden Teils (14) in Richtung nach oben ein Garantieband (15) über Sollbruchstellen oder eine Sollreissnaht an der Schulter (17) angeformt ist, dessen oberer Rand an den unteren Rand der Aussenwand (4) der Kappe (1 ) anschliesst, sodass diese nur nach Entfernen des Garantiebandes (15) auf dem Nippelstück (3) nach unten bewegbar ist.