EP1128907A1 - Behälter mit einem durch druckbetätigung auslösbaren verschluss - Google Patents

Description

Beschreibung

BEHALTER MIT EINEM DURCH DRUCKBETÄTIGUNG AUSLOSBAREN VERSCHLUSS

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter nach dem Oberbegriff des Anspruches 1. Dabei sei der Ausdruck "Laborgeräte" im allgemeinsten Sinne verstanden, so dass er Küvetten, Laborröhrchen, Pipettenspitzen, aber auch Zahnbohrer usw. umfasst. Solche Geräte müssen einerseits relativ dicht abgeschlossen aufbewahrt werden, anderseits sollen sie unter den besonderen Bedingungen eines Labors oder dergleichen leicht zugänglich sein. Die besonderen Bedingungen bringen es mit sich, dass die Bedienungsperson oft nur eine Hand zur Verfügung hat, um den Behälter - in der Sprache des Labor-Fachpersonals Box genannt - zu öffnen und sich Zutritt zu ihrem Inneren zu verschaffen. Beispielsweise hält die eine Hand eine Pipette, zu der eine Pipettenspitze aus der Box entnommen werden soll. Dazu kommt, dass solche Behälter - oder eben Boxen - häufig eine relativ kleine Standfläche besitzen, oft aber auch noch zur aufrechten Aufnahme der jeweiligen Laborgeräte relativ hoch und damit nicht sehr stabil sind.

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, trotz einer allenfalls gegebenen Instabilität eine erleichterte Bedienung zu schaffen und dabei dennoch all jene Bedingungen zu schaffen, die von einer solchen Box zu fordern sind, insbesondere soll die BOX mittels einer Hand zu öffnen bzw. zu schliessen sein.

Erfindungsgemäss gelingt dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1. Denn eine Druckbedienung von oben wirkt sich im allgemeinen auf die feste Unterlage der Box aus, so dass ein Umfallen oder Verrutschen nicht zu befürchten ist. Wenn nun der verschluss so ausgebildet ist, dass er mittels der Druckbedienung sowohl zu öffnen als auch zu schliessen ist, wird tatsächlich eine Einhandbedienung gewährleistet. Für eine im Laborbetrieb bedienungsfreundliche Betätigung ist es vorteilhaft, wenn der Verschluss einen um ein Gelenk schwenkbaren Hebel aufweist, der mit einem in eine Gegenrast an wenigstens einer der Wandungen eingreifenden Rastelement verbunden ist. so lässt sich am einfachsten eine einhändige Druckbedienung verwirklichen. Eine bevorzugte Ausführungsform sieht eine zweiarmige Wippe vor, deren einer Arm den verschliessenden Hebel und deren anderer Arm oberhalb des Deckels verläuft und als Druckhebel den abgegrenzten Bereich für die Druckbetätigung zum Entriegeln bildet.

Der Einsatz eines elastischen Elements, das den Hebel in Richtung des Eingriffs der beiden für den verschluss sorgenden Rasterelemente belastet, beugt der Gefahr eines mehr zufälligen Aufspringens als Folge von Erschütterungen oder dergleichen vor. Er unterstützt zudem das sichere Einrasten, wenn durch Druck auf den Verschluss oder den Deckel ausserhalb des abgegrenzten Bereichs Deckel und wände wieder verriegelt werden sollen. Die notwendig etwas höhere Druckkraft zum Öffnen wird vom Bediener subjektiv eher als angenehm empfunden.

Eine weitere Bedienungserleichterung ergibt sich, wenn mindestens ein elastisches Element zum wenigstens teilweise öffnen des Deckels bei Druckbetätigung des Verschlusses vorgesehen ist. Dadurch wird also mit der Druckbedienung nicht nur der verschluss betätigt, sondern gleichzeitig auch der Deckel geöffnet.

Im Prinzip sind Deckel bekannt, die auf eine Schachtel, Dose oder dergleichen aufsetzbar sind, in einem solchen Falle wären besondere Vorkehrungen zu treffen, um ein gleichzeitiges Öffnen und Schliessen an allen Seiten sicherzustellen, was stets die Gefahr des Verklemmens mit sich bringt. Deshalb ist es bevorzugt - obgleich an sich bekannt - wenn der Deckel durch eine Scharnieranordnung mit einer der wände des Behälters verbunden ist.

Wenn nun eine solche Scharnieranordnung zugleich mit dem oben erwähnten elastischen Element vorgesehen werden soll, so wäre es an sich denkbar, mindestens ein elastisches Element nahe der Scharnieranordnung anzubringen, so dass der Deckel nach dem Lösen seines Verschlusses infolge des notwendigerweise wegen des kurzen Hebelarms am Deckel stark bemessenen elastischen Elementes ruckartig aufspringt. Es wurde oben jedoch bereits erwähnt, dass Boxen dieser Art relativ instabil sein mögen, weshalb ein solcher Ruck nicht erwünscht wäre. Deshalb ist es bevorzugt, wenn das elastische Element im Bereiche der der Scharnieranordnung abgekehrten Seite des Deckels angeordnet ist. Auch hier könnte das elastische Element etwa zu beiden Seiten des Deckels vorgesehen werden, doch ist es für die Herstellung günstiger, wenn das elastische Element etwa mittig, der Scharnieranordnung gegenüberliegend angeordnet ist.

Gerade für den gedachten zweck wird es in vielen Anwendungen vorteilhaft sein, wenn eine Dichtungsanordnung zwischen der Öffnung des Aufnahmeraumes und dem Deckel vorgesehen ist. Eine solche Dichtungsanordnung kann in an sich bekannter eise wenigstens zum Teil labyrinthdichtungsartig mit am Deckel und an den die Öffnung begrenzenden Wandungen ausgebildeten übergreifenden Rändern ausgebildet sein, selbstverständlich sind auch andere Lösungen denkbar, beispielsweise ein den Rand eines in die BOX eingesetzten Trägers, Behälters, Trays oder Korbes überdeckendes und sich beim Schliessen eng an dessen Rand anpressendes elastisches Dichtungselement, wie eine Gummi platte. Die Labyrinthdichtung ist aber deshalb vorzuziehen, weil es in vielen Fällen erwünscht sein mag, die Box heiss zu desinfizieren oder zu sterilisieren und elastische Dichtungselemente der erwähnten Art dafür meist wenig geeignet sind.

Eben für solche Anwendungen, bei denen an ein Desinfizieren oder Sterilisieren gedacht ist, ist es günstig, wenn im Bereiche der Öffnung wenigstens eine Verriegelungseinrichtung zum verriegeln eines in den Aufnahmeraum eingesetzten Trays, Korbes oder dergleichen mit Abteilen für jedes der Laborgeräte vorgesehen ist. Es kann dann die Gesamtheit der Laborgeräte einfach entnommen und in einen Desinfektionsapparat oder auch in ein die darin enthaltenden Proben analysierendes oder mischendes Gerät eingebracht werden, wobei die Reinigung der Box vereinfacht wird.

Ebenfalls von Vorteil für die eben genannten Zwecke ist es, wenn Deckel und Wandungen aus hitzebeständigem Kunststoff, wie einem Polycarbonat, bestehen, der beispielsweise Temperaturen bis 200°c auszuhalten vermag.

Einerseits wurde oben gesagt, dass solche Boxen gegebenenfalls instabil sein können, anderseits ist es zum Lagern oft erwünscht, wenn mehrere Boxen auf kleinem Raum untergebracht werden können. um dabei den Halt der einzelnen Boxen zu verbessern ist es bevorzugt, dass zwei einander gegenüberliegende Wände, insbesondere eine Wandung und der Deckel, einander ergänzende Ausnehmungen und Vorsprünge zum sicheren stapeln zweier einander benachbarter Boxen aufweisen. Theoretisch könnten solche einander ergänzende Ausnehmungen und Vorsprünge auch an den Seitenwänden angebracht sein, doch müssten dann für einen festen Halt vermutlich ineinandergreifende Verzahnungen vorgesehen werden, die die Herstellung erschweren, weshalb die Anordnung am Deckel und der ihm gegenüberliegenden Bodenwandung bevorzugt ist.

eitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich an Hand der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles. Es zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht einer erfindungsgemässen Box; Fig. 2 einen schnitt nach einer vertikalebene entlang der Linie H-Il der Fig. 1 unter eglassung der

Zwischenwände des Troges oder Korbes; Fig. 2A eine weitere Schnittansicht der Box; Fig. 3 eine Sti nansicht auf den Deckel und den Verschluss der Box im Sinne des Pfeils III der Fig. 1 und 2; Fig. 4A, B ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Verschluss gemäss der Erfindung, wobei die Fig. 4A einen etwa der Fig. 2 entsprechenden Teilschnitt durch den Bereich des Verschlusses und die Fig. 4B eine teilweise Perspektivansicht in grösserem Massstab zur veranschaulichung der Funktion des Verschlusses darstellt, und Fig. 5 einen der Fig. 4A ähnlichen Schnitt durch ein drittes Ausführungsbeispiel .

Fig. 1 zeigt einen Behälter 1 - Box genannt - zur Aufnahme von kleinen Laborgeräten, wie Pipettenspitzen 2, die in einem Träger 3, einem Trog oder Korb, mit Unterteilungswänden 4 zur Bildung je eines kleinen Faches zur Aufnahme einer einzigen Pipettenspitze 2 untergebracht sind. Seitlich des aus einem Kunststoff, beispielsweise einem hitzeverträglichen Polycarbonat oder

Polysulfonat bestehenden Troges oder Korbes ragt zu beiden Seiten je ein mitgespritzter elastischer Lappen 5 hoch, der eine nach aussen gekehrte Klinke 6 trägt, die beim Einsetzen des Troges oder Korbes 3 in die Box 1 hinter einem (in Fig. 2 dargestellten) Vorsprung 6a an der Innenfläche der Seitenwandung 7 der Box 1 einklinkt und damit den Trog oder Korb fest, aber lösbar (durch Druck des jeweiligen Federlappens 5 nach innen) mit der Box 1 verbindet. Die Ausführung aus einem hitzebeständigen Kunststoff wird besonders wichtig sein, wenn es sich beim Trog oder Korb um einen sogenannten Tray, d. h. in diesem Fall einen Träger 3 für Pipettenspitzen, handelt, der üblicherweise samt seinem Inhalt in einen Desinfektionsapparat gebracht werden soll. Übrigens kann es vorteilhaft sein, wenn auch die Box 1 oder mindestens ein allenfalls einer Hitzebehandlung zum Desinfizieren oder Sterilisieren ausgesetzter Teil, aus hitzebeständigem Kunststoff, wie einem Polycarbonat oder einem Polysulfonat besteht. Ein solcher Kunststoff wird im allgemeinen etwa 200°C ohne Schaden überstehen.

Wie Fig. 2 zeigt mag es vorteilhaft sein, wenn der Träger 3 in einem Abstand von einer Bodenwandung 8 der Box 1 gehalten wird. Dies kann durch einen den Träger 3 unterstützenden Sockel 9 erfolgen. Er besteht bevorzugt aus zwei Randverdickungen der einander gegenüberliegenden Wandungen der Box 1, nämlich an der vorderwand 10 und der Hinterwand 11. Der Sockel könnte aber auch als mindestens ein Vorsprung oder wenigstens eine Noppe am Boden 8, z. B. verteilt über dessen Fläche, ausgebildet sein, in jedem Falle ist so der Träger 3 nach oben hin durch die verklinkung 6, 6a und nach unten hin durch den Sockel 9 im wesentlichen unbeweglich in der Box 1 festgesetzt.

Bei der Verwendung eines Trays 3', welcher nicht korbförmig sondern plattenförmig ausgestaltet ist, können an den Innenflächen der Wandungen vorspringende Rippen 9a in der eise angeordnet sein, dass an deren oberen Enden 9b der Tray 3' aufliegt, wie es in Figur 2A dargestellt ist. Die Rippen 9a können einstückig mit den Innenwandungen verbunden sein.

wie Fig. 1 des weiteren veranschaulicht ist, besitzt die Box 1 einerseits mindestens drei, hier aber vier Füsse 12 (nur drei sind sichtbar) und anderseits Ausnehmungen 13 an ihrem Deckel 14. Die Ausnehmungen 13 sind so geformt, dass sie die Füsse 12 einer auf dem Deckel 14 gestapelten weiteren Box fest aufzunehmen vermögen, so dass sich Stapel solcher Boxen 1 bilden lassen.

Für Laborgeräte ist es oft wesentlich, dass sie abgedichtet in der Box 1 untergebracht werden. Zu diesem Zweck kann die Untersichtfläche des Deckels 14a (vgl. Fig. 2) mit einem vorzugsweise elastischen Dichtungsmaterial versehen werden, das mindestens so ausgebildet ist, dass es gegen den oberen Rand 3a des Troges 3 zu liegen kommt, gegebenenfalls einfach als über im wesentlichen die gesamte Fläche 14a sich erstreckende Dichtungsplatte. Einfacher - und im allgemeinen ausreichend - ist es jedoch, wenn eine Labyrinthdichtung zwischen dem Deckel 14 und den Wänden 7, 10 und 11 ausgebildet ist. Dies kann im Querschnitt mit einander überlappenden Rändern so ausgeführt sein, wie dies in Fig. 2 an Hand eines Randes 14b des Deckel und eines Randes 10a der Wandung 10 dargestellt ist. Wie Fig. 1 zeigt, laufen diese einander überlappenden Ränder auch im Bereiche der Oberkanten der Seitenwände 7 durch. Weitere Massnahmen zur Abdichtung verbleibender spalte werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Beschreibung des Verschlusses ersichtlich.

Der in den Fig. 1 bis 3 dargestellte verschluss 15 weist einen Klinkenhebel 16 auf, der um eine aus den Fig. 2 und 3 ersichtliche Gelenkachse 17 schwenkbar ist, zweck ässig definiert durch einen Abstand sichernde Lagerwangen 18 (Fig. 2), wobei die Lagerwangen 18 an dem Klinkenhebel 16 einstückig angeordnet sein können. Der Klinkenhebel 16 besitzt an seinem freien Ende eine gegen die vorderwand 10 der Box und einen daran vorgesehenen Rastvorsprung 19 gerichtete Klinke 20 (Fig. 2). Selbstverständlich könnte an stelle des Vorsprunges 19 auch eine entsprechende Ausnehmung bzw. Öffnung in der Wand 10 vorgesehen sein, doch wäre diese dann wieder abzudichten, weshalb der

Vorsprung 19 günstiger ist. Aus demselben Grund ist es bevorzugt, wenn die Klinke 20 an einem Hebel 16 des Verschlusses 15 angeordnet ist, obwohl sie an sich auch an der Seite der Wandung 10 vorgesehen werden könnte.

Die besonderen Verhältnisse eines Laborbetriebes machen es vorteilhaft, den verschluss 15 so auszugestalten, dass er durch einhändige Druckbedienung zu öffnen, aber auch zu schliessen ist. Man braucht sich nur vorzustellen, dass die Bedienungsperson mit einer Hand eine Pipette oder den Antriebs- und Anschlussteil für einen Zahnbohrer hält und mit der anderen Hand eine Pipettenspitze oder einen Bohrer aus der Box entnehmen soll.

Zu diesem Zweck wird der Klinkenhebel 16 bevorzugt durch einen mit ihm einen Winkel einschliessenden Druckhebel 21 zu einer um die Gelenkachse 17 kippende Verschlusswippe ergänzt. Die Druckbedienung erfolgt dabei, wie aus Fig. 2 hervorgeht, entgegen dem Drucke einer Blattfeder 22, die vorzugsweise als aus dem Material des Deckels 14 gebildetes, über eine Einschnürung 23 (d.h. eine linienartige Schwächung des Kunststoffmaterials, hier in Form einer Nut) mit dem Deckel 14 verbundenes Flachteil einstückig ausgebildet ist. Zur Verringerung der Reibung liegt der Druckhebel 21 nur mit einem Fortsatz 21a an der Blattfeder 22 auf und wird von dieser derart im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 2) belastet, dass die gegen die Wand 10 zu abgerundete Klinke 20 in Richtung auf den Vorsprung 19 hin belastet w rd. Ein Druck auf den in Form des Hebels 21 abgegrenzten Bereich des Verschlusses 15 klinkt sie daher aus und bewirkt ein Lösen der Verbindung zwischen dem Deckel 14 und der and 10. Aus Abdichtungsgründen kann es vorteilhaft sein, wenn unter der als Kunststoff-Flachteil ausgebildeten Blattfeder 22 ein, hier schräger, wandabschnitt 14c läuft, der einerseits die Druckbewegung der Verschlusswippe begrenzt und anderseits den zwischen ihr und dem Deckelmaterial verbleibenden Spalt 24 abdeckt. Alle übrigen Spalte werden vorteilhaft einfach dadurch abgedeckt, dass die Verschlusswippe, wie ersichtlich, relativ breit und die Spalte überdeckend ausgebildet ist. Das Schliessen und verriegeln des Deckels 14 erfolgt ebenfalls durch einhändige Druckbedienung, nämlich auf die Oberseite des Deckels 14 oder an der Vorderkante der Wippe am Verschluss 15, also ausserhalb des abgegrenzten Bereichs des Hebels 21, worauf die Klinke 20 unter der Wirkung der Blattfeder 22 in der in Fig. 2 gezeigten Stellung hinter dem Vorsprung 19 einschnappt.

Um die Handhabung weiter zu erleichtern und ein automatisches Abheben des Deckels 14 von den Wänden 7, 10 und 11 herbeizuführen, ist es einerseits vorteilhaft, wenn der Deckel 14 nicht von der Box 1 entfernbar, sondern mit ihr bzw. mit einer der Wandungen, nämlich der Rückwand 11, über eine Scharnieranordnung mit einer Gelenkachse 25 verbunden ist. Diese Scharnieranordnung kann einen nach oben geführten Scharnierstreifen 26 und einen durch den Deckel 14 hindurch nach unten ragenden Streifen 27 zur Abdichtung des Scharnierspaltes 28 umfassen. Eine andere Scharnieranordnung 25 ' -27 ' ist in Figur 2A dargestellt. Sie besteht aus einem am Deckel 14 einstückig angeordneten Vorsprung 25', der um eine Achse 26' drehbar in dem Vorsprung 27' der Hinterwand 11 gelagert ist. Nun ist es leicht, ein elastisches Element, wie eine Abhebfeder, vorzusehen, die den Deckel 14 nach der oben geschilderten Druckbedienung wenigstens teilweise automatisch öffnet. An sich kann dies durch mindestens eine Schenkelfeder im Bereich der Scharnieranordnung 25-27 geschehen, doch muss dann die Schenkelfeder angesichts des kurzen Hebelarms kräftig genug bemessen sein, um den Deckel 14 zu heben, so dass die Gefahr besteht, dass er derart ruckartig aufspringt, dass die Hantierung behindert ist oder gar die bei nicht sehr grosser Grundfläche relativ hohe Box 1 umgeworfen wird.

Aus diesem Grunde ist es bevorzugt, wenn das elastische Element im Bereiche der der Scharnieranordnung 25-27 abgekehrten Seite des Deckels 16 angeordnet ist, wo es mit einem grösseren Hebelarm (bezogen auf die Achse 25) zusammenwirkt. Besonders günstig ist es, wenn das elastische Element etwa mittig, der Scharnieranordnung 25-27 gegenüberliegend, also hier im Bereiche des ebenfalls mittig angeordneten Verschlusses 15, angeordnet ist. An sich ist aber klar, dass die Erfindung keineswegs auf einen mittig angeordneten verschluss 15 eingeschränkt ist, wenn sich auch versteht, dass auch diese Anordnung zur Erleichterung der Bedienung beiträgt, weil andernfalls entweder zwei seitliche Verschlussorgane vorgesehen werden oder ein einziges

Betätigungsorgan für symmetrisch angeordnete Verschlüsse vorgesehen werden müssten. Eine Blattfeder 29 als das eben genannte elastische Element ist nur sehr schematisch aus Fig. 2, deutlicher aber aus Fig. 3 zu erkennen, auf die nun Bezug genommen wird.

Aus der eine Seitenansicht auf die Vorderwand 14d des Deckels 14 bildenden Fig. 3 ist ersichtlich, dass der Deckel 14 mindestens einen, in dieser Ausführung symmetrisch zur Mitte zwei, Einlegeschlitz(e) 30 zur Aufnahme der das elastische Element mindestens zum Teil bildenden Blattfeder 29 aufweist. Denn das elastische Element zum Anheben des Deckels 14 kann gegebenenfalls auch noch eine weitere Feder oder ein weiteres elastisches Element umfassen, wie etwa die bereits erwähnte elastische, auf den Rand 3a (Fig. 2) gepresste Dichtung, die bei Entriegelung des Verschlusses 15 selbstverständlich auch zum Anheben des Deckels 14 beitragen könnte.

Die Schlitze 30 sind so lang bzw. die Blattfeder 29 derart bemessen, dass sie beim Aufsetzen und verriegeln des Deckels 14 an der übrigen Box 1 mindestens zum Teil in die Einlegeschlitze 30 ausweichen kann. Falls die Schlitze 30 kürzer bemessen werden, erfolgt die Ausweichbewegung der Feder 29 durch elastische Verformung. Diese Art der Montage mittels Einlegen in Schlitze 30 ist bei der Herstellung der Box 1 besonders einfach zu bewerkstelligen. Es ist aber klar, dass gewünschtenfalls auch hier ein ähnlicher weg der Herstellung beschritten werden kann, wie er an Hand der Feder 22 beschrieben wurde, nämlich als einstückig mit dem Deckel 14 über ein Kunststoffscharnier (vgl. 23) verbundenes Flachteil.

iewohl für den Verschluss 15 eine zweiarmige, auf dem Deckel 14 aufgesetzte Wippe bevorzugt ist, könnte ein einfacher Verriegelungshebel vorgesehen werden, beispielsweise in der Art, wie er später an Hand der Fig. 5 beschrieben wird. Eine andere Ausführung sei nun an Hand der Fig. 4A und 4B erläutert, in welcher Teile gleicher Funktion dieselben Bezugszeichen tragen, wie in den zuvor beschriebenen Figuren, Teile bloss ähnlicher Funktion dieselben Bezugszeichen, jedoch unter Hinzusetzung eines Zusatzes (Buchstabe oder strich).

Auch in Fig. 4A ist ein Klinkenhebel 16a mit einer in einen Vorsprung 19 eingreifenden Klinke 20 ersichtlich, der um eine Gelenkachse 17 schwenkbar ist. Dieses verschwenken im Uhrzeigersinn geschieht zum Schliessen hier unter der Wirkung der elastischen Kraft eines Gummipolsters 22a, das einen Hebel 21' belastet, der aber zu kurz für ein leichtes Betätigen zum öffnen der Box 1 ist. Das Öffnen geschieht hier mittels einer Art Schlüssel, dessen Gestalt besonders aus Fig. 4B ersichtlich ist. Dieser Schlüssel 31 besteht aus einem Federmaterial und besitzt einen etwa gerade verlaufenden Betätigungste l 31a und einen dazu schräg verlaufenden Federteil 31b.

Wie Fig. 4B veranschaulicht, weist der Klinkenhebel 16a eine Ausnehmung 32 auf, in der ein Einsteckschlitz 33 für den Schlüssel 31 ausgebildet ist. wird nun der Schlüssel 31 ohne Druckanwendung in den Schlitz 33 geschoben, so stützt er sich mit seitlichen Armen 31c am Rand eines verengten Abschnittes 33a ab, so dass der Schlüssel 31 wohl im schlitz 33 steckt, aber keine Entriegelung bewirkt. Dieser zustand ist in Fig. 4A dargestellt. Wird dagegen der federnde Schlüssel 31 vom Rand der Verengung 33a nach vorne und gleichzeitig in den erweiterten Abschnitt 33b des Schlitzes 33 geschoben, so stösst sein unteres Ende gegen die vordere Deckelwand 14d. Der weitere Druck auf die Oberseite des Schlüssels 31 bewirkt eine federnde auf den Klinkenhebel 16a wirkende Kraft, die schliesslich die Teile 19, 20 ausser Eingriff bringt.

Im Falle der Ausführung nach Fig. 5 ist ein Druckknopf 21b als abgegrenzter Bereich zum öffnen vorgesehen, der auf einen unter der Fläche 14a gelegenen, um die Achse 17 schwenkenden Hebel 21c wirkt. Dieser Hebel 21c ist als Winkelhebel mit dem Klinkenhebel 16 verbunden. Der Druckknopf 21b ist dabei auf einem Stift 21e, beispielsweise lösbar wie etwa durch ein Gewinde, befestigt, der nach unten hin einen in einer Vertiefung des Deckels 14 sitzenden Stempel 21d aufweist. Das elastische Element für die schliess- bzw. Verriegelungsbewegung dieses Winkel hebeis 16, 21c wird von einer Blattfeder 22b gebildet, die in einen schlitz 34 in einem Fortsatz 35 des Deckels 14 gesteckt ist und dort auf an sich beliebige Weise festgehalten wird, beispielsweise mittels der gezeigten Umbördelung.

Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Modifikationen denkbar; so könnte etwa ein Steckschlüssel in der Art der Fig. 4B dazu benützt werden, eine Kupplung zwischen zwei voneinander unabhängig schwenkbaren Hebeln, nämlich dem Klinkenhebel und einem Druckhebel, zu bilden, so dass eine zufällige Berührung des Druckhebels nicht sogleich ein Öffnen des Deckels, sondern das leere Schwenken des Druckhebels ohne Übertragung der Bewegung auf den Klinkenhebel, bewirkt, wenn sich nicht der Schlüssel in Entriegelungsstellung im erweiterten Schlitzabschnitt 33b befindet. Erst in der Entriegelungsstellung des Schlüssels wird dann die Bewegung des einen Hebels auf den anderen übertragen, da sie durch den Schlüssel miteinander gekuppelt werden.

Ferner wurden zwar lediglich Klinkenverrastungen gezeigt, doch kann natürlich jede andere Form einer lösbaren verrastung verwendet werden.

Claims

Patentansprüche

1. Behälter (1) zur Aufnahme mehrerer Laborgeräte (2), mit einem von Wänden (7, 8, 10, 11) umgebenen, über eine Öffnung (la) von oben zugänglichen Aufnahmeraum und einem den Aufnahmeraum abschli essenden Deckel (14) sowie einem durch Druckbetätigung auslösbaren verschluss (15) zur Verriegelung des Deckels (14) mit mindestens einer der wände (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (15) einen um eine Gelenkachse (17) schwenkbaren Hebel (16), der mit einem in eine Gegenrast (19) an wenigstens einer der Wände (10) eingreifenden Rastelement (20) verbunden ist, und einen abgegrenzten Bereich (21, 21b, 31a) aufweist, von dem aus eine dort angreifende Druckkraft an den Hebel (16) geleitet wird, welcher unter Einfluss dieser Kraft den Deckel (14) und die Wand (10) unmittelbar entriegelt, und dass eine in gleicher Richtung angreifende Druckkraft in einem an den abgegrenzten Bereich (21, 21b, 31a) anschliessenden Bereich, der sich über den verschluss

(15) hinaus auf den Deckel (14) erstrecken kann, den Hebel

(16) mittelbar in die verriegelungsstellung bewegt und damit eine Verriegelung von wand (10) und Deckel (14) bewirkt.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (16) als im Bereiche des Deckel randes schwenkbar gelagerte, zweiarmige Wippe ausgebildet ist, wovon der eine Arm das Rastelement (20) trägt und der andere Arm (21, 21c) der unmittelbaren Übertragung der angreifenden Druckkraft an den Hebel (16) dient.

3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Arm der Wippe oberhalb des Deckels (14) verläuft und als Druckhebel (21) den abgegrenzten Bereich bildet.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennze chnet, dass der Verschluss (15) mittig, insbesondere am Deckel (14), angeordnet ist.

5. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (16) durch ein elastisches Element (22, 22a, 22b) in Richtung des Eingriffs der beiden Rastelemente (19, 20) belastet ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element eine mit dem Deckel (14) verbundene

Blattfeder (22, 22b) ist.

7. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (22) als aus dem Deckelmaterial gebildetes, über eine Einschnürung (23) mit dem Deckel (14) verbundenes Flachteil ausgebildet ist.

8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (22) und die gegenüber dem restlichen Deckel material verbleibenden Spalte wenigstens zum Teil durch einen entsprechend breit dimensionierten Hebel (16, 21) von außen überdeckt ist.

9. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein elastisches Element (29) zum wenigstens teilweise Öffnen des Deckels (14) bei Druckbetätigung des Verschlusses (15, 15a) vorgesehen ist.

10. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) durch eine Scharnieranordnung (25-27, 25'-27') mit einer der Wände (11) verbunden ist.

11. Behälter nach Anspruch 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (29) im Bereiche der der

Scharnieranordnung (25-27,25 ' -27' ) abgekehrten Seite des Deckels (14) angeordnet ist.

12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (29) etwa mittig, der Scharnieranordnung

(25-27, 25'-27') gegenüberliegend angeordnet ist.

13. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (14) mindestens einen Einlegeschlitz (30) zur Aufnahme einer das elastische Element (29) mindestens zum Teil bildenden Blattfeder aufweist.

14. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Öffnung (la) des Aufnahmeraumes und dem Deckel (14) eine Dichtungsanordnung vorgesehen ist.

15. Behälter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die D chtungsanordnung wenigstens zum Teil labyrinthdichtungsartig mit einander übergreifenden Rändern (10a, 14b) am Deckel (14) und an den die Öffnung (la) begrenzenden wänden (7, 10, 11) ausgebildet ist.

16. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Öffnung (la) wenigstens eine

Verriegelungseinrichtung (6, 6a) zum Verriegeln eines in den Aufnahmeraum eingesetzten Trägers (3, 3') mit Abteilen für jedes der Laborgeräte (2) vorgesehen ist.

17. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Teil von Deckel (14) und Wänden (7, 8, 10, 11) aus hitzebeständigem Kunststoff, insbesondere einem Polycarbonat oder einem Polysulfonat , bestehen.

18. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende wände, insbesondere eine wand (8) und der Deckel (14), einander ergänzende Ausnehmungen (13) und Vorsprüngen (12) zum sicheren Stapeln zweier oder mehrerer Behälter (1) aufweisen.