EP0484591B1

EP0484591B1 - Nähmaschine

Info

Publication number: EP0484591B1
Application number: EP90124189A
Authority: EP
Inventors: Rudolf Dietl
Original assignee: J Strobel & Sohne & Co GmbH
Current assignee: J Strobel & Sohne & Co GmbH
Priority date: 1990-10-16
Filing date: 1990-12-14
Publication date: 1994-04-20
Anticipated expiration: 2010-12-14
Also published as: ATE104705T1; DE4032813C1; HU913260D0; ES2054205T3; EP0484591A1; HUT65010A; JPH04226693A; RU2052551C1; US5182999A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Nähmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung.
Derartige Nähmaschinen sind bekannt. Dabei wird die am einen Ende schwenkbar gelagerte Antriebskurbel über eine am anderen Ende angreifende Pleuelstange mittels eines Exzenters der Antriebswelle hin- und hergeschwenkt, welche synchron mit der Nähmaschinenhauptwelle umläuft. Die Abtriebskurbel steht radial von der Abtriebswelle ab, auf welcher sie befestigt ist. An das pleuelstangenseitige Ende der Antriebskurbel und an das freie Ende der Abtriebskurbel ist das eine bzw. das andere Ende des Lenkers angelenkt. Die Abtriebswelle weist einen radialen Arm auf, an dessen freies Ende das eine Ende eines den Nähgutschieber tragenden Supportbalkens angelenkt ist. Am anderen Ende wirkt der Supportbalken mit einem zweiten Exzenter zusammen, welcher zum intermittierenden Anheben des Nähgutschiebers im Takte seiner intermittierenden Bewegung in der Nähgutvorschubrichtung synchron mit dem ersten Exzenter umläuft.
Zur Einstellung der Länge jeder Bewegung des Nähgutschiebers in der Nähgutvorschubrichtung und somit der Stichlänge wird die Schwenkachse der Antriebskurbel verstellt. Wenn diese Schwenkachse mit derjenigen Achse fluchtet, um welche der Lenker und die Abtriebskurbel gegenseitig verschwenkbar sind, dann verschwenken die Antriebskurbel und der Lenker bei umlaufender Antriebswelle also um dieselbe Achse und kann der Lenker die Abtriebskurbel nicht bewegen, so daß die Abtriebswelle stillsteht, was der Stichlänge 0 entspricht. Je weiter die Schwenkachse der Antriebskurbel aus dieser Stellung von der Antriebswelle weg auf die Abtriebswelle zu ausgelenkt wird, welche die Schwenkachse der Abtriebskurbel bildet, umso größer wird die Stichlänge. Die Verstellung der Schwenkachse der Antriebskurbel erfolgt mittels der Stichlängeneinstellvorrichtung, welche eine zur Antriebswelle und zur Abtriebswelle parallele Stellwelle mit einem radialen Arm aufweist, der die zur Stellwelle parallele, bolzenförmige Schwenkachse der Antriebskurbel trägt.
Die Stichlängeneinstellvorrichtung kann eine von Hand verdrehbare Stellscheibe aufweisen, welche über ein Gestänge mit der Stellwelle zusammenwirkt, wobei das Gestänge zusätzlich mittels eines von Hand verschwenkbaren Hebels unabhängig von der Stellscheibe zur Nahtverriegelung betätigbar sein kann, um die Stellwelle entgegen der Wirkung einer Federbelastung so zu verdrehen, daß die Schwenkachse der Antriebskurbel sich über die der Stichlänge 0 entsprechende Stellung von der Abtriebswelle weg bewegt, was zur Folge hat, daß der Nähgutschieber sich immer dann, wenn angehoben, entgegengesetzt zur normalen Nähgutvorschubrichtung bewegt. Jeweils auf dieselbe Art und Weise können ein oberer und ein unterer Nähguthilfsschieber angetrieben werden, denen je eine Stellwelle zugeordnet wird, welche mit der Stellwelle für den Nähguthauptschieber über ein Gestänge gekoppelt ist, wobei diese beiden Gestänge in sich verstellt werden können, um einen bestimmten Differentialtransport des Nähgutes zu bewirken (DE-A 26 25 152).
Statt dessen kann die Stichlängeneinstellvorrichtung auch einen doppelt wirkenden Druckluftzylinder zur Betätigung der Stellwelle in der einen und in der anderen Richtung aufweisen, dessen Hübe in den beiden Richtungen gleich sind und mittels einer auf dem Zylindergehäuse von Hand verdrehbaren Stellhülse entsprechend der jeweils gewünschten Stichlänge eingestellt werden können. Die Kolbenstange des Druckluftzylinders ist an einen radialen Arm der Stellwelle angelenkt (DE-C 29 16 642).
Auch kann die Stichlängeneinstellvorrichtung einen digital arbeitenden Druckluftzylinder zur Betätigung der Stellwelle und eine Steuereinrichtung für den Druckluftzylinder aufweisen, in welche die jeweils gewünschte Stichlänge mittels eines Bedienfeldes eingegeben werden kann. Dabei können auch ein unterer sowie gegebenenfalls ein oberer Nähguthilfsschieber vorgesehen werden, um einen Differentialtransport des Nähgutes zu ermöglichen, wobei der Antrieb des unteren Nähguthilfsschiebers bzw. beider Nähguthilfsschieber genauso wie beim Nähguthauptschieber erfolgt und eine zusätzliche Stellwelle für den bzw. die Nähguthilfsschieber vorgesehen wird, welche ebenfalls mittels eines auf dieselbe Weise angesteuerten, digital arbeitenden Druckluftzylinders verstellbar ist, der an einem radialen Arm der Stellwelle angreift. Bei dieser Ausgestaltung kann dem Nähguthauptschieber auch eine rein mechanische Stichlängeneinstellvorrichtung statt der besagten elektropneumatischen Stichlängeneinstellvorrichtung zugeordnet werden (DE-A 31 18 964).
Es ist ferner bekannt, bei Nähmaschinen der in Rede stehenden Art besondere Maßnahmen zu treffen, um bestimmte Funktionen zu erzielen, nämlich eine Naht bis genau an eine vorgegebene Stelle nähen zu können (DE-C 31 50 141, DE-A 33 24 715 und DE-C 33 42 391) oder zwei gleichgemusterte Stoff-lagen mustergerecht zusammennähen zu können (DE-C 33 46 163). Dabei kann ein elektrischer Schrittmotor zur Anwendung kommen (DE-A 33 24 715), und zwar auch zur Stellscheibenverdrehung (DE-C 33 46 163).
Eine Stichlängeneinstellvorrichtung mit einem elektrischen Schrittmotor ist weiterhin bei einer anderen bekannten Nähmaschine vorgesehen, welche sich geringfügig von den geschilderten Nähmaschinen unterscheidet, und zwar dadurch, daß die Antriebskurbel an einem Arm eines Winkelhebels schwenkbar gelagert ist, an dessen anderem Arm der Schrittmotor über eine Stange angreift, um den Winkelhebel zu verschwenken und somit die Schwenkachse der Antriebskurbel zu verstellen. Ferner ist die Abtriebskurbel auf ihrer Schwenkachse drehbar gelagert und mit einer Nabe versehen, von welcher ein Arm radial absteht, der mit seinem gabelförmigen freien Ende einen Zapfen am benachbarten Ende eines Querbalkens des Nähgutschiebers umgreift, um dieses Querbalkenende auf einem sich in der Nähgutvorschubrichtung erstreckenden Führungszapfen zu verschieben. Am anderen, dem Nähgutschieber benachbarten Ende ruht der Querbalken mit einer unteren Nase auf dem Exzenter zum Anheben des Nähgutschiebers. Eine Stellwelle und eine Abtriebswelle fehlen bei dieser Nähmaschine (DE-A 33 21 215).
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Nähmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Gattung zu schaffen, bei welcher die Antriebswelle und die Abtriebswelle außerordentlich eng nebeneinander und die Antriebskurbel, der Lenker und die Abtriebskurbel symmetrisch zu ein und derselben Wellenquerebene angeordnet werden können, ferner auf einfache Weise direkte Proportionalität zwischen der Bewegung des der verstellbaren Schwenkachse zugeordneten Stellorgans und der dadurch bedingten Änderung der durch die Antriebswelle bewirkten Bewegung der Abtriebswelle erreicht werden kann und eine solche Ausbildung möglich ist, welche es erlaubt, das Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle auf einfache Weise zu ändern.
Diese Aufgabe ist durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Nähmaschine sind in den restlichen Patentansprüchen angegeben.
Die Möglichkeit, bei der erfindungsgemäßen Nähmaschine die Antriebswelle und die Abtriebswelle in sehr geringem Abstand Seite an Seite anordnen zu können, erweist sich dann als besonders vorteilhaft, wenn es sich um eine Blindnähmaschine mit Bogennadel und Stoffbeuger zum Auswölben des Nähgutes in die Bewegungsbahn der Bogennadel handelt, und zwar auch deswegen, weil dabei deren Stoffbeugerantriebswelle zusätzlich als Nähgutschieberantriebswelle verwendet werden kann. Die bezüglich einer quer zur Antriebswelle und zur Abtriebswelle orientierten Ebene symmetrische Anordnung der Antriebskurbel, des Lenkers und der Abtriebskurbel, welche die erfindungsgemäße Nähmaschine ebenfalls ermöglicht, ist im Hinblick auf die Kraftübertragung von der Antriebswelle zur Abtriebswelle sehr günstig und verhindert das Auftreten dynamischer Kräfte. Die gemeinsame Verwirklichung der engen Wellenanordnung und der symmetrischen Anordnung der Wellenverbindungselemente führt zu einer außergewöhnlich kompakten Bauweise mit entsprechend geringem Platzbedarf. Wenn der Schwenkwinkel der Abtriebswelle sich beim Verdrehen des Stellorgans für die verstellbare Schwenkachse, welche bei der erfindungsgemäßen Nähmaschine der Abtriebskurbel zugeordnet ist, nämlich des Abtriebskurbel-Trägers der erfindungsgemäßen Nähmaschine auf der Abtriebswelle, entsprechend dem Winkel ändert, um den das Stellorgan bzw. der Träger der Abtriebskurbel gedreht worden ist, dann läßt sich die Stichlängeneinstellvorrichtung vereinfachen. Die Möglichkeit, das Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle und der Abtriebswelle ändern zu können, erlaubt es, ein und demselben Schwenkwinkel der Antriebswelle unterschiedlich große maximale Stichlängen zuzuordnen und die jeweils gewünschte maximale Stichlänge allein dadurch zu erzielen, daß das entsprechende Übersetzungsverhältnis vorgesehen wird, wobei die maximale Stichlänge die obere Grenze desjenigen Bereichs ist, innerhalb dessen die Stichlänge verändert und eingestellt werden kann.
Nachstehend ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Nähmaschine anhand von Zeichnungen beispielsweise beschrieben. Darin zeigt:

Fig. 1: die Vorderansicht des Kopfes und des benachbarten Endes des Stofftragarms;
Fig. 2: die Draufsicht auf das Stofftragarmende gemäß Fig. 1;
Fig. 3: die Draufsicht auf das andere Ende des Stofftragarms, teilweise geschnitten entlang den Linien IIIa-IIIa, IIIb-IIIb und IIIc-IIIc in Fig. 4, wobei die Stichlänge 0 eingestellt ist;
Fig. 4: den Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 3; und
Fig. 5: den Schnitt gemäß Fig. 4, wobei die maximale Stichlänge eingestellt ist.

Die dargestellte Blindnähmaschine weist einen oberen Arm 1, einen von demselben nach vorne abstehenden Kopf 2 und einen Stofftragarm 3 auf, welcher sich im wesentlichen parallel zum oberen Arm 1 erstreckt. Am Kopf 2 ist eine Stichplatte 4 befestigt. Außerdem ist er mit einer nicht dargestellten Bogennadel versehen, welche oberhalb der Stichplatte 4 mittels einer Welle 5 des Kopfes 2 entlang einer kreisbogenförmigen Bahn hin- und herschwenkbar ist, die konzentrisch zur Welle 5 verläuft und die Stichplatte 4 tangiert. Der Stofftragarm 3 ist mit einem Stoffbeuger 6 sowie zwei Nähgutschiebern 7, 8 versehen und um eine waagerechte, zu seiner Längsachse parallele Achse aus der Stellung gemäß Fig. 1 nach unten verschwenkbar, um den Stoffbeuger 6 und die Nähgutschieber 7, 8 von der Stichplatte 4 zu entfernen, wie zum Einlegen von Nähgut zwischen die Stichplatte 4 einerseits und den Stoffbeuger 6 sowie die Nähgutschieber 7, 8 andererseits und auch zum Nähgutherausnehmen erforderlich.
Der Stoffbeuger 6 dient dazu, das Nähgut durch eine Öffnung 9 der Stichplatte 4 hindurch in die Bewegungsbahn der Bogennadel hinein auszuwölben. Er ist plattenförmig ausgebildet, erstreckt sich entlang der die Längsachse der quer zum oberen Arm 1 und zum Stofftragarm 3 orientierten Welle 5 enthaltenden und zur Stichplatte 4 senkrechten Ebene und ist in derselben mittels einer Welle 10 des Stofftragarms 3 hin- und herschwenkbar, welche sich parallel zur Längsachse des Stofftragarms 3 erstreckt.
Die beiden Nähgutschieber 7, 8 dienen dem schrittweisen Nähgutvorschub entlang der Stichplatte 4, und zwar quer zur Bewegungsbahn der Bogennadel. Sie sind beiderseits des Stoffbeugers 6 angeordnet, auf die Stichplatte 4 zu federbelastet und intermittierend in der Nähgutvorschubrichtung bewegbar, und zwar gemeinsam mittels einer weiteren Welle 11 des Stofftragarms 3, welche sich ebenfalls parallel zu dessen Längsachse erstreckt. Jeder Nähgutschieber 7 bzw. 8 besteht aus einem endlosen Band 12 bzw. 13, welches ein auf der Welle 11 befestigtes Antriebsrad 14 bzw. 15 und einen Führungshebel 16 bzw. 17 umschlingt, der auf der Welle 11 drehbar gelagert und durch eine Schraubenzugfeder 18 bzw. 19 auf die Stichplatte 4 zu belastet ist, wobei die Schraubenzugfeder 18 bzw. 19 einerseits an einem nach unten abstehenden Arm 20 bzw. 21 einer Nabe 22 bzw. 23 des Führungshebels 16 bzw. 17 und andererseits an einem Arm 24 bzw. 25 des Stofftragarms 3 angreift.
Beim Nähen schwingt die Bogennadel hin und her, wie die Pfeile 26, 27 in Fig. 1 veranschaulichen, oszilliert der Stoffbeuger 6 zusammen mit seiner Antriebswelle 10 in Richtung der Pfeile 28, 29 und bewegen sich die beiden Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13 schrittweise in Richtung der Pfeile 30, wobei die zugehörige Welle 11 sich schrittweise in Richtung des Pfeils 31 dreht. Die Schwingungen der Bogennadel, die Oszillationen des Stoffbeugers 6 und die Bewegungsschritte der Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13 sind in der üblichen Weise zeitlich aufeinander abgestimmt, so daß die Bogennadel, der Stoffbeuger 6 und die Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13 in der erforderlichen Aufeinanderfolge auf das nicht dargestellte Nähgut einwirken, welches sich zwischen der Stichplatte 4 und den Nähgutschiebern 7, 8 bzw. Bändern 12, 13 erstreckt.
Die im Stofftragarm 3 drehbar gelagerte Welle 10 dient nicht nur zum Antrieb des Stoffbeugers 6, sondern auch zum Antrieb der beiden Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13 über die zugehörige Welle 11, welche ebenfalls im Stofftragarm 3 drehbar gelagert ist. Zu diesem Zweck ist die Antriebswelle 10 an dem dem Stoffbeuger 6 abgewandten Ende mit einer radial abstehenden Antriebskurbel 32 versehen, welche mit dem benachbarten Ende der anzutreibenden Welle 11 derart zusammenwirkt, daß der Winkel, um den sich die Welle 11 bei jedem Schritt in Richtung des Pfeils 31 dreht, und somit die mit der Stichlänge identische Länge der Bewegung der Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13 bei jedem Schritt in Richtung der Pfeile 30 mittels einer Stichlängeneinstellvorrichtung 33 verändert werden kann, wie aus Fig. 3 bis 5 ersichtlich.
Die Antriebskurbel 32 ist durch einen Lenker 34 mit einer Abtriebskurbel 35 gelenkig verbunden, welche in einem Träger 36 schwenkbar gelagert ist und über ein Getriebe 37 sowie ein freilaufartiges Klemmgesperre 38 mit der Abtriebswelle 11 zusammenwirkt. Der Träger 36 ist auf der Abtriebswelle 11 drehbar gelagert und mittels der Stichlängeneinstellvorrichtung 33 verstellbar. Die Achsen 39, 40 und 41, um welche jeweils die Antriebskurbel 32 und der Lenker 34 bzw. der Lenker 34 und die Abtriebskurbel 35 bzw. die Abtriebskurbel 35 und der Träger 36 gegenseitig verschwenkbar sind, erstrecken sich parallel zur Antriebswelle 10 und zur Abtriebswelle 11, welche eng nebeneinander angeordnet sind. Die Antriebskurbel 32, der Lenker 34, die Abtriebskurbel 35, der Träger 36, dessen Getriebe 37 und das Klemmgesperre 38 sind symmetrisch zu der durch die Linie IV-IV in Fig. 3 definierten Ebene angeordnet, welche quer zur Antriebswelle 10 und zur Abtriebswelle 11 orientiert ist.
Die Antriebskurbel 32 ist als U-förmiger Bügel ausgebildet und umgreift den Träger 36, welcher seinerseits die Abtriebskurbel 35 einschließt, die wiederum den Lenker 34 umfaßt. Das Getriebe 37 ist teilweise in der Abtriebskurbel 35 und zusammen mit dem Klemmgesperre 38 teilweise im Träger 36 eingeschlossen.
Der Lenker 34 ist am einen Ende auf einem in der Antriebskurbel 32 befestigten ersten Bolzen und am anderen Ende auf einem in der Abtriebskurbel 35 befestigten zweiten Bolzen schwenkbar gelagert. Diese beiden Bolzen bilden jeweils die Schwenkachse 39 bzw. 40. Der gegenseitige Abstand der Längsachsen dieser beiden bolzenförmigen Schwenkachsen 39, 40 ist identisch mit dem gegenseitigen Abstand der Längsachse der bolzenförmigen Schwenkachse 39 und der Längsachse der Antriebswelle 10, so daß also die wirksame Länge des Lenkers 34 derjenigen der Antriebskurbel 32 genau entspricht.
Der Träger 36 für die Abtriebskurbel 35 weist zwei im wesentlichen kreisrunde Seitenscheiben 42 mit je einer von der Abtriebswelle 11 durchsetzten Nabe 43 auf, welche durch zwei Querstege 44 miteinander verbunden sind, die auf der einen bzw. anderen Seite der Abtriebswelle 11 einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Zwischen den beiden Seitenscheiben 42 erstreckt sich ein mit ihnen fest verbundener Bolzen, welcher die Schwenkachse 41 der Abtriebskurbel 35 bildet.
Das Getriebe 37 ist als Zahnriementrieb mit einem endlosen Zahnriemen 45 und zwei Zahnriemenrädern 46, 47 ausgebildet. Die beiden vom Zahnriemen 45 umschlungenen Zahnriemenräder 46, 47 sind jeweils auf der Schwenkachse 41 der Abtriebskurbel 35 innerhalb derselben bzw. über das Klemmgesperre 38 auf der Abtriebswelle 11 zwischen den beiden Seitenscheiben 42 des Trägers 36 der Abtriebskurbel 35 drehbar gelagert, dessen beide Querstege 44 sich beiderseits des Zahnriemens 45 und des abtriebswellenseitigen Zahnriemenrades 47 erstrecken.
Die Abtriebskurbel 35 weist zwei zueinander parallele Schenkel 48 auf, welche sich beiderseits des Lenkers 34 und des abtriebskurbelseitigen Zahnriemenrades 46 erstrecken. Sie sind einstückig mit diesem Zahnriemenrad 46 ausgebildet und stehen radial von demselben ab. An ihren freien Enden sind die Schenkel 48 durch denjenigen Bolzen miteinander verbunden, welcher die Schwenkachse 40 für den Lenker 34 bildet.
Das zwischen der Abtriebswelle 11 und dem darauf angeordneten Zahnriemenrad 47 vorgesehene Klemmgesperre 38 ist so ausgebildet, daß es das Zahnriemenrad 47 nur beim Verschwenken in der Richtung des Pfeils 31 mit der Abtriebswelle 11 kuppelt, um letztere mitzunehmen und in Richtung des Pfeils 31 zu drehen, während es beim Verschwenken des Zahnriemenrades 47 in der entgegengesetzten Richtung wirkungslos bleibt, so daß das Zahnriemenrad 47 die Abtriebswelle 11 nicht mitnehmen kann, die dann also stillsteht.
Die Stichlängeneinstellvorrichung 33 weist einen quer zur Abtriebswelle 11 orientierten, am Träger 36 angreifenden Schieber 49 und einen von Hand verdrehbaren Stellknopf 50 mit einer in einer Gewindebohrung 51 des Schiebers 49 verschraubbaren Gewindespindel 52 zur Axialverstellung des Schiebers 49 auf. Die Gewindespindel 52 ist mit einem Bund 53 und einem gewindefreien Ende 54 versehen, welches in einer Bohrung 55 der Vorderwand 56 des kastenförmig ausgebildeten Endes des Stofftragarms 3 aufgenommen ist, das die Antriebskurbel 32 der Antriebswelle 10 und das benachbarte Ende der Abtriebswelle 11 nebst Träger 36, Getriebe 37 mit Klemmgesperre 38, Abtriebskurbel 35 und Lenker 34 umschließt. Auf dem aus der Bohrung 55 nach außen ragenden Abschnitt des Gewindespindelendes 54 ist der Stellknopf 50 befestigt, welcher mit dem Bund 53 der Gewindespindel 52 die Vorderwand 56 einschließt. Der Schieber 49 wirkt an dem dem Stellknopf 50 abgewandten Ende, welches zwischen die beiden Seitenscheiben 42 des Trägers 36 der Abtriebskurbel 35 ragt, so daß der Schieber 49 sich nicht um seine Längsachse drehen kann, mit einem Quersteg 44 des Trägers 36 zusammen, um letzteren im Verein mit einer Schraubenzugfeder 57 auf der Abtriebswelle 11 zu verstellen.
Der Träger 36 für die Abtriebskurbel 35 weist ferner einen mit einem Anschlag 58 des Stofftragarms 3 zusammenwirkenden Anschlag 59 auf, welcher bolzenförmig ausgebildet ist und sich quer zwischen den beiden Seitenscheiben 42 des Trägers 36 erstreckt. Der Anschlag 58 des Stofftragarms 3 ist als Gewindestift ausgebildet, welcher parallel zur Gewindespindel 52 des Stellknopfes 50 der Stichlängeneinstellvorrichtung 33 verläuft und in einer Gewindebohrung 60 der Vorderwand 56 des kastenförmigen Stofftragarmendes verschraubbar ist. Auch ist an eine Seitenscheibe 42 des Trägers 36 eine Stange 61 angelenkt, welche mittels eines nicht dargestellten Pedals betätigt werden kann, um den Träger 36 entgegen der Wirkung der Schraubenzugfeder 57 auf der Abtriebswelle 11 bis zur Anlage seines Anschlags 59 am Anschlag 58 des Stofftragarms 3 zu verdrehen.
Mittels der Stichlängeneinstellvorrichtung 33 ist der Träger 36 der Abtriebskurbel 35 stufenlos zwischen den beiden in Fig. 4 und 5 veranschaulichten Drehstellungen auf der Abtriebswelle 11 verstellbar.
In der Drehstellung gemäß Fig. 4 ist der Schieber 49 der Stichlängeneinstellvorrichtung 33 am weitesten von deren Stellknopf 50 entfernt, liegt der Anschlag 59 des Trägers 36 am Anschlag 58 des Stofftragarms 3 an und befindet sich die Schwenkachse 41 der Abtriebskurbel 35 in einer solchen Position, daß die Schwenkachse 40 zwischen dem Lenker 34 und der Abtriebskurbel 35 mit der Antriebswelle 10 fluchtet. Dieses bedeutet, daß dann, wenn die Antriebskurbel 32 zusammen mit der Antriebswelle 10 in Richtung der Pfeile 28, 29 zwischen der mit ausgezogenen Linien wiedergegebenen Stellung und der mit gestrichelten Linien angedeuteten Stellung oszilliert, der Lenker 34 ebenfalls nur entsprechend oszilliert, und zwar auf der Schwenkachse 40, ohne deren Position zu ändern und die Abtriebskurbel 35 zu bewegen, welche also stillsteht, so daß auch die Abtriebswelle 11 sich nicht bewegt, ebenso wenig wie die beiden Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13. Bei der in Fig. 4 gezeigten Drehstellung des Trägers 36 arbeitet die Blindnähmaschine also mit der Stichlänge 0.
In der Drehstellung gemäß Fig. 5 liegt der Schieber 49 der Stichlängeneinstellvorrichtung 33 am Bund 53 ihrer Gewindespindel 52 an, ist der Anschlag 59 des Trägers 36 am weitesten vom Anschlag 58 des Stofftragarms 3 entfernt und befindet sich die Schwenkachse 41 der Abtriebskurbel 35 in einer solchen Position, daß dann, wenn die Antriebskurbel 32 zusammen mit der Antriebswelle 10 in Richtung der Pfeile 28, 29 zwischen der mit ausgezogenen Linien wiedergegebenen Stellung und der mit gestrichelten Linien angedeuteten Stellung oszilliert, die Abtriebskurbel 35 mittels des Lenkers 34 am weitesten auf ihrer Schwenkachse 41 hin- und hergeschwenkt wird, der Schwenkwinkel der Abtriebskurbel 35 also am größten ist, so daß auch die Abtriebswelle 11 und die beiden Nähgutschieber 7, 8 bzw. Bänder 12, 13 die längsten Schritte in Richtung des Pfeils 31 bzw. der Pfeile 30 ausführen. Bei der in Fig. 5 gezeigten Drehstellung des Trägers 36 arbeitet die Blindnähmaschine also mit der maximalen Stichlänge.
Aus dieser Drehstellung oder jeder anderen Drehstellung kann der Träger 36 der Abtriebskurbel 35 durch Bewegung der Stange 61 in Richtung des Pfeils 62 mit Hilfe des erwähnten Pedals entgegen der Wirkung der Schraubenzugfeder 57 zur Nahtverriegelung in die der Stichlänge 0 zugeordnete Drehstellung gemäß Fig. 4 gebracht werden, ohne dabei die mittels der Stichlängeneinstellvorrichtung 33 vorgegebene Stichlänge zu verändern, mit welcher die Blindnähmaschine dann weiterarbeitet, wenn das Pedal losgelassen wird, so daß der Träger 36 und die Stange 61 unter der Wirkung der Schraubenzugfeder 57 wieder in die ursprünglichen Stellungen zurückkehren können, die an zwei Armen 63, 64 des Trägers 36 bzw. des Stofftragarms 3 angreift.
Die gegenseitige Anordnung der Antriebswelle 10, der Abtriebswelle 11 und der drei Schwenkachsen 39, 40, 41 ist so getroffen, daß jedes Verstellen des Trägers 36 der Abtriebskurbel 35 auf der Abtriebswelle 11 eine zu demjenigen Winkel direkt proportionale Änderung des Schwenkwinkels der Abtriebskurbel 35 bewirkt, um welchen der Träger 36 gedreht wurde. Da das Getriebe 37 das Übersetzungsverhältnis 1 aufweist, nämlich die beiden Zahnriemenräder 46, 47 des Zahnriementriebes denselben Durchmesser haben, entspricht auch die Änderung desjenigen Winkels, um welchen sich die Abtriebswelle 11 bei jedem Schritt in Richtung des Pfeils 31 dreht, diesem Verstellwinkel des Trägers 36. Die Länge der Bewegungsschritte der beiden Nähgutschieber 7, 8 in der Nähgutvorschubrichtung 30 ändert sich entsprechend der Wellendrehwinkeländerung und dem Durchmesser der beiden Antriebsräder 14, 15 der endlosen Bänder 12, 13. Durch Änderung des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes 37 ist es möglich, den Proportionalitätsfaktor zwischen dem Schwenkwinkel der Abtriebskurbel 35 und der Schrittlänge der Nähgutschieber 7, 8 zu ändern, so daß jede gewünschte maximale Stichlänge für ein und denselben Schwenkwinkel der Antriebswelle 10 und der Antriebskurbel 32 auf einfache Weise erzielt werden kann. Zur Änderung des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes 37 genügt es, die Getriebeelemente auszuwechseln, nämlich die Zahnriemenräder 46, 47 des Zahnriementriebes durch Zahnriemenräder entsprechend unterschiedlicher Durchmesser zu ersetzen, für die naturgemäß ein entsprechender Zahnriemen 45 vorgesehen werden muß.
Die Stichlängeneinstellvorrichtung 33 kann zusätzlich zu dem Schieber 49 und dem damit über die Gewindespindel 52 zusammenwirkenden Stellknopf 50 oder statt dessen einen nicht dargestellten elektrischen Schrittmotor zur Verstellung des Trägers 36 der Abtriebskurbel 35 entsprechend der in eine Steuerschaltung mittels eines Bedienfeldes jeweils eingegebenen Stichlänge aufweisen. Auch ist es möglich, den den Anschlag 58 des Stofftragarms 3 bildenden Gewindestift mit einem Stellknopf analog dem Stellknopf 50 der Gewindespindel 52 zu versehen, um den Gewindestift in der zugehörigen Gewindebohrung 60 verschrauben zu können, so daß er die in Fig. 4 veranschaulichte Drehstellung des Trägers 36 gewährleistet. Jedoch kann der Anschlag 58 auch anders positioniert werden, um zur Nahtverriegelung statt der Stichlänge 0 eine sehr kurze Stichlänge zu gewährleisten.
Die beiden bolzenförmigen Schwenkachsen 39, 40 zwischen der Antriebskurbel 32 bzw. der Abtriebskurbel 35 und dem Lenker 34 können auch mit letzterem fest verbunden und in der Antriebskurbel 32 bzw. in der Abtriebskurbel 35 drehbar gelagert werden, ebenso wie es möglich ist, die bolzenförmige Schwenkachse 41 der Abtriebskurbel 35 mit dem zugehörigen Zahnriemenrad 46 des Zahnriementriebes fest zu verbinden und im Abtriebskurbel-Träger 36 drehbar zu lagern. Desgleichen ist es möglich, das andere Zahnriemenrad 47 des Zahnriementriebes auf der Abtriebswelle 11 zu befestigen, die Abtriebskurbel 35 und das zugehörige Zahnriemenrad 46 zu trennen und das Klemmgesperre 38 zwischen denselben anzuordnen, beispielsweise zwischen einer die beiden Schenkel 48 der Abtriebskurbel 35 miteinander verbindenden und von deren bolzenförmiger Schwenkachse 41 durchsetzten Hülse und dem Zahnriemenrad 46 oder zwischen der mit den Schenkeln 48 fest verbundenen sowie im Träger 36 drehbar gelagerten Schwenkachse 41 und dem Zahnriemenrad 46. Statt dessen kann jedoch auch das der Abtriebswelle 11 zugeordnete Zahnriemenrad 47 auf der Abtriebswelle 11 befestigt und zwischen derselben sowie jedem Antriebsrad 14 bzw. 15 für das endlose Band 12 bzw. 13 des einen bzw. des anderen Nähgutschiebers 7 bzw. 8 ein Klemmgesperre 38 vorgesehen werden. Das Getriebe 37 muß nicht unbedingt als Zahnriementrieb ausgebildet sein und zur Änderung der Übersetzung können statt der Auswechslung der Getriebeelemente bzw. der Zahnriemenräder 46, 47 und des Zahnriemens 45 des Zahnriementriebes auch andere Maßnahmen getroffen werden, die beispielsweise darin bestehen können, den Zahnriementrieb als stufenlos verstellbares Getriebe auszubilden, nämlich den Zahnriemen 45 als Keilriemen und die beiden Zahnriemenräder 46, 47 jeweils als gegenseitig verstellbares Keilscheibenpaar.
Die Abtriebswelle 11 kann auch mit einem oder mehreren Nähgutschiebern in Form eines Rades oder einer Walze zusammenwirken, ebenso wie mit einem oder mehreren hin und her sowie auf und ab bewegbaren Nähgutschiebern zur Hin- und Herbewegung derselben in der Nähgutvorschubrichtung 30 bzw. in der entgegengesetzten Richtung. Im letztgenannten Fall muß allerdings das Klemmgesperre 38 weggelassen werden und müssen außerdem Maßnahmen getroffen werden, um den oder die Nähgutschieber bei jeder Hinbewegung senkrecht zu derselben anzuheben und bei jeder anschließenden Herbewegung senkrecht zu derselben abzusenken. Weiterhin ist es möglich, die Abtriebswelle 11 zusätzlich mit einem oder mehreren oberen Nähgutschiebern zusammenwirken zu lassen. Wenn mehrere Nähgutschieber mit Hilfe der Abtriebswelle 11 angetrieben werden sollen, dann können Maßnahmen getroffen werden, um einen Differentialtransport des Nähgutes zu ermöglichen.
Schließlich ist es auch denkbar, die Erfindung in kinematischer Umkehrung dergestalt zu verwirklichen, daß statt der Antriebskurbel der Träger der Abtriebskurbel als Antriebsorgan verwendet und statt des Trägers die erstgenannte Kurbel zur Stichlängeneinstellung verstellt wird.

Claims

Nähmaschine mit einem Nähgutschieber (7, 8) für den schrittweisen Nähgutvorschub und mit einer mittels einer Antriebswelle (10) hin- und herschwenkbaren Antriebskurbel (32) zur intermittierenden Bewegung des Nähgutschiebers (7, 8) in der Nähgutvorschubrichtung (30), welche über eine schwenkbar gelagerte Abtriebskurbel (35) und eine Abtriebswelle (11) mit dem Nähgutschieber (7, 8) zusammenwirkt, wobei
a) die Antriebswelle (10), die Abtriebswelle (11) und die beiden Schwenkachsen (10, 41) der Antriebskurbel (32) bzw. der Abtriebskurbel (35) parallel zueinander verlaufen.

b) die Antriebskurbel (32) und die Abtriebskurbel (35) durch einen Lenker (34) gelenkig miteinander verbunden sind, dessen Länge derjenigen der Antriebskurbel (32) entspricht,

c) die beiden Schwenkachsen (10, 41) der Antriebskurbel (32) bzw. der Abtriebskurbel (35) zur Einstellung der Länge der Nähgutschieberbewegung und somit der Stichlänge gegenseitig verstellbar sind und

d) eine die Schwenkachsenverstellung bewirkende Stichlängeneinstellvorrichtung (33) vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß
e) die Antriebskurbel (32) radial von der Antriebswelle (10) absteht und gemeinsam mit derselben hin- und herschwenkbar ist,

f) die Abtriebskurbel (35) an einem Träger (36) schwenkbar gelagert ist, welcher seinerseits auf der Abtriebswelle (11) drehbar gelagert und mittels der Stichlängeneinstellvorrichtung (33) verstellbar ist, und

g) der Träger (36) für die Abtriebskurbel (35) ein Getriebe (37) zur Übertragung von deren Bewegung auf die Abtriebswelle (11) aufweist.
Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebskurbel (32) bügelförmig ausgebildet ist und den Lenker (34), die Abtriebskurbel (35) sowie den Träger (36) umgreift.
Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Abtriebskurbel (35) zwei zueinander parallele Schenkel (48) aufweist, welche sich beiderseits des Lenkers (34) und des Getriebes (37) erstrecken.
Nähmaschine nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (36) zwei im wesentlichen kreisrunde Seitenscheiben (42) aufweist, welche sich beiderseits der Abtriebskurbel (35) und des Getriebes (37) erstrecken.
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe (37) als Zahnriementrieb mit zwei von einem endlosen Zahnriemen (45) umschlungenen Zahnriemenrädern (46, 47)ausgebildet ist, welche jeweils zur Mitnahme durch die Abtriebskurbel (35) auf deren Schwenkachse (41) bzw. zur Mitnahme der Abtriebswelle (11) auf derselben angeordnet sind.
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Übersetzung des Getriebes (37) bzw. des Zahnriementriebes veränderbar ist.
Nähmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Getriebeelemente bzw. die Zahnriemenräder (46, 47) und der Zahnriemen (45) des Zahnriementriebes auswechselbar sind.
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 7 mit einem Nähgutschieber in Form eines Rades, einer Walze oder eines endlosen Bandes, gekennzeichnet durch ein zwischen
a) der Abtriebskurbel (35) und dem Getriebe (37) bzw. dem mit der Abtriebskurbel (35) zusammenwirkenden Zahnriemenrad (46) des Zahnriementriebes oder

b) der Abtriebswelle (11) und dem Getriebe (37) bzw. dem mit der Abtriebswelle (11) zusammenwirkenden Zahnriemenrad (47) des Zahnriementriebes oder

c) der Abtriebswelle (11) und dem Rad bzw. der Walze bzw. dem Band (12; 13)
vorgesehenes Klemmgesperre (38) zur Mitnahme der Abtriebswelle (11) nur in der für die Rad- bzw. Walzen- bzw. Bandbewegung in der Nähgutvorschubrichtung (30) erforderlichen Richtung (31) bzw. des Rades bzw. der Walze bzw. des Bandes (12; 13) nur in der Nähgutvorschubrichtung (30).
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stichlängeneinstellvorrichtung (33) einen quer zur Abtriebswelle (11) orientierten, am Träger (36) angreifenden Schieber (49) und einen von Hand verdrehbaren Stellknopf (50) mit einer in einer Gewindebohrung (51) des Schiebers (49) verschraubbaren Gewindespindel (52) zur Axialverstellung des Schiebers (49) aufweist.
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Stichlängeneinstellvorrichtung (33) einen elektrischen Schrittmotor zum Drehen des Trägers (36) auf der Abtriebswelle (11) in diejenige Stellung aufweist, in welcher die Schwenkachse (41) der Abtriebskurbel (35) die der jeweils eingestellten Stichlänge entsprechende Position bezüglich der Antriebswelle (10) einnimmt.
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (36) entgegen der Wirkung einer Feder (57) aus der durch die Stichlängeneinstellvorrichtung (33) jeweils festgelegten Drehstellung auf der Abtriebswelle (11) zur Nahtverriegelung gegen einen Anschlag (58) in eine der Stichlänge 0 oder einer sehr kurzen Stichlänge entsprechende Stellung drehbar ist.
Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 11, gekennzeichnet durch mehrere Nähgutschieber (7,8), mit denen die Abtriebswelle (11) zusammenwirkt.
Blindnähmaschine mit einer Bogennadel und mindestens einem mittels einer hin- und herschwenkbaren Antriebswelle oszillierend bewegbaren Stoffbeuger nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (10) für den bzw. die Nähgutschieber (7, 8) von der Stoffbeugerantriebswelle gebildet ist.