EP0081682B1

EP0081682B1 - Elektrischer Schiebeschalter

Info

Publication number: EP0081682B1
Application number: EP82110371A
Authority: EP
Inventors: Leopold Hinterberger
Original assignee: Wilhelm Ruf KG
Current assignee: Wilhelm Ruf KG
Priority date: 1981-12-17
Filing date: 1982-11-10
Publication date: 1987-10-28
Also published as: EP0081682A2; DE3150046A1; EP0081682A3; DE3150046C2; ATE30487T1; DE3277557D1; US4472612A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schiebeschalter gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Ein solcher Schiebeschalter ist aus der DE-A-1 935225 bekannt. Eine mittels Federzungen ausschliesslich an dem Schieber befestigte Kontaktbrücke trägt beidseitig Kontakte und dient somit als Kontaktschwinge. Diese Kontaktbrücke besitzt zwei «Kontaktlagen», die aufgrund der Begrenzung durch Gegenkontakte als «Endlagen» bezeichnet werden können. An dem eigentlichen Gehäuse selbst sind beidseitig des Schiebers Schwenkhebel angeordnet, die als Trennmechanik dienen. Wird der Schieber in eine Endlage verschoben, so kommen Anschlagflächen an dem Schieber in Berührung mit Vorsprüngen der Schwenkhebel, wodurch diese so verschwenkt werden, dass ihre in Richtung auf die Kontaktbrükke ragenden Nasen mit dieser in Berührung kommen und dadurch zwangsweise die Schaltkontakte der Kontaktbrücke von den jeweils zugeordneten Kontakten trennen. Es handelt sich somit hierbei um einen Schalter, der im spannungsfreien Zustand eingeschaltet wird und unter elektrischer Last geöffnet werden soll. Das Öffnen erfolgt hierbei durch die eigentliche aktive Betätigung, während das Schliessen in Umkehrung des vorgenannten Vorganges erfolgt.
Ein ähnlicher Schiebeschalter ist aus der DE-A-2 228 096 bekannt. Dort sind zwei Kontakte eines Sprungschalters beweglich gelagert, wobei ein kipphebelartiges Isoliergleitstück auf einer kurvenförmigen Gleitbahn schwenkbar und in sich verschieblich gelagert ist. Ein Hebelarm des Isoliergleitstückes sorgt in einer Schaltstellung für eine Zwangstrennung der Kontakte.
Die FR-A-2 308 182 zeigt ebenfalls einen elektrischen Schnappschalter, bei dem die übliche Schnappfeder mit der Kontaktschwinge verbunden ist. Zusätzlich ist eine Hebelmechanik vorgesehen, deren eines Ende das freie Ende der Schnappfeder betätigt und deren anderes Ende im Falle verschweisster Kontakte auf das nahe den Kontakten gelegene Ende der Kontaktschwinge einwirkt und somit eine Zwangstrennung bewirkt.
Bei dem Schalter gemäss der vorliegenden Erfindung wird die Zwangstrennung dadurch erreicht, dass in einer von dem Gehäuse trennbaren Gehäuseschliessplatte ein Isolierstoffhebel gelagert ist, der mit einem aus dem Schieber herausragenden Stift in Berührung bringbar ist, so dass die Nase des Isolierstoffhebels, die im wesentlichen senkrecht in den Schwenkbereich einer im Gehäuse gelagerten Kontaktschwinge hineinragt, die Kontaktschwinge von ihrem zugeordneten Kontakt bewegt.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Isolierstoffhebel federnd in einer Richtung vorgespannt, in der er ausser Eingriff mit der Schaltschwinge steht. Hierdurch wird die Betätigung des Isolierstoffhebels einfacher, da sie nur in einer Richtung erfolgen muss.
Die Federwirkung des Isolierstoffhebels wird in besonders einfacher Weise dadurch erreicht, dass der Isolierstoffhebel einen einstückig mit ihm verbundenen Federarm aufweist, der gegen eine Stützfläche der Gehäuseschliessplatte abgestützt ist.
Eine besonders einfache Lagerung des Isolierstoffhebels erhält man dadurch, dass dieser in einer Ausnehmung der Gehäuseschliessplatte an einem als Bolzen ausgebildeten Schwenklager gehalten ist, wobei nur die Nase aus der Ausnehmung herausragt. Hierbei ist es zweckmässig, das Ende des Bolzens als Verstemmzapfen auszubilden, wodurch der Isolierstoffhebel einfach, sicher und dauerhaft an der Gehäuseschliessplatte befestigt werden kann.
Eine noch bessere Lagerung des Isolierstoffhebels erhält man dadurch, dass zusätzlich zu dem Bolzen noch eine kreisförmige Ausnehmung in der Gehäuseschliessplatte vorgesehen ist, in welcher die Aussenseite des Isolierstoffhebels gelagert ist.
Für verschiedene Anwendungszwecke ist es wünschenswert, den elektrischen Schiebeschalter zwei- oder mehrpolig auszubilden. In diesem Falle ist jeder Kontaktschwinge ein eigener Isolierstoffhebel zugeordnet.
Im folgenden wird die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles im Zusammenhang mit der Zeichnung ausführlicher geschildert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Schiebeschalter bei abgenommener Schliessplatte;
Fig. 2 eine Schnittansicht des Schalters der Fig. 1 mit aufgesetzter Schliessplatte;
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Innenseite der Schliessplatte mit eingesetzten Isolierstoffhebeln;
Fig. 4 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Schalters, ähnlich Fig. 2;
Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf den Schalter mit aufgesetzter Schliessplatte, wobei ein Kontakt bereits geöffnet, während der andere Kontakt noch geschlossen ist;
Fig. 6 eine Draufsicht auf die Aussenseite der Schliessplatte;
Fig. 7 eine Schnittansicht längs der Linie VII-VII der Fig. 6;
Fig. 8 eine Draufsicht auf die Innenseite der Schliessplatte;
Fig. 9 eine Seitenansicht der Schliessplatte;
Fig. 10 eine Schnittansicht der Schliessplatte längs der Linie X-X der Fig. 6;
Fig. 11 eine Draufsicht auf eine Stirnseite der Schliessplatte;
Fig. 12 eine Draufsicht von oben auf das geöffnete Gehäuse;
Fig. 13 eine Schnittansicht längs der Linie XIII-XIII der Fig. 12;
Fig. 14 eine Draufsicht auf die Unterseite des Gehäuses;
Fig. 15 einen Schnitt längs der Linie XV-XV der Fig. 12;
Fig. 16 eine Schnittansicht längs der Linie XVI-XVI der Fig. 12;
Fig. 17 eine Ansicht auf die Stirnseite des Gehäuses, aus der ein Teil des Schiebers herausragt;
Fig. 18 eine Schnittansicht längs der Linie XVIII-XVIII der Fig. 12;
Fig. 19 eine Draufsicht von oben auf den Schieber;
Fig. 20 eine Seitenansicht des Schiebers;
Fig. 21 eine Teilansicht der Unterseite des Schiebers;
Fig. 22 einen Teilschnitt längs der Linie XXII-XXII der Fig. 21;
Fig. 23 eine Detailansicht gesehen längs des Pfeiles XXIII der Fig. 21;
Fig. 24 eine Draufsicht auf eine Einzelheit XXIII der Fig. 21;
Fig. 25 einen Teilschnitt längs der Linie XXV-XXV der Fig. 24;
Fig. 26 eine vergrösserte Ansicht einer Einzelheit XXVI der Fig. 19;
Fig. 27 einen Schnitt längs der Linie XXVII-XXVII der Fig. 19;
Fig. 28 eine Stirnansicht des Schiebers gesehen von dem innerhalb des Schalters befindlichen Ende;
Fig. 29 eine Stirnansicht des Schiebers gesehen von seinem aus dem Gehäuse herausragenden Ende;
Fig. 30 einen Schnitt längs der Linie XXX-XXX der Fig. 19;
Fig. 31 eine Ansicht des Schiebers gesehen in Richtung des Pfeiles XXXI der Fig. 29;
Fig. 32 eine Schnittansicht einer Kontaktöse;
Fig. 33 eine Draufsicht auf die Kontaktöse;
Fig. 34 eine Draufsicht auf eine Kontaktschwinge;
Fig. 35 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Kontaktschwinge;
Fig. 36 eine Draufsicht auf eine Stützöse;
Fig. 37 eine Seitenansicht der Stützöse der Fig. 36;
Fig. 38 eine Draufsicht auf den Isolierstoffhebel;
Fig. 39 eine Schnittansicht des Isolierstoffhebels der Fig. 38;
Fig. 40 eine Seitenansicht eines Rastdrahtes;
Fig. 41 eine Draufsicht auf den Rastdraht der Fig. 40.

Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Fig. bezeichnen gleiche Teile. Sind mehrere gleiche Teile vorhanden, so tragen sie das gleiche Bezugszeichen, wobei zu ihrer Unterscheidung entsprechende Bezugszeichen einen «'» tragen.
Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines zweipoligen Schiebeschalters, bei dem die Erfindung zur Anwendung kommt. Zum besseren Verständnis der Funktion des Schiebeschalters und der Sprungmechanik ist hier das Gehäuse offen, wobei die Trennmechanik nicht zu sehen ist.
In einem Gehäuse 1 ist ein Schieber 2 geradlinig verschiebbar geführt und ragt mit seinem einen Ende aus dem Gehäuse heraus. Innerhalb des Gehäuses sind im wesentlichen quer zu seiner Längserstreckung zwei Kontaktschwingen 3, 3' (vgl. Fig. 34 und 35) angeordnet, die jeweils in einer Stützöse 4, 4' (vgl. Fig. 36 und 37) schwenkbar gelagert sind. Die Stützösen 4 und 4' sind seitlich in entsprechenden Aussparungen an dem Gehäuse 1 befestigt. Die Kontaktschwingen 3 und 3' sind über Spiralfedern 5 bzw. 5' in ihre Schwenkgrenzlagen gedrückt. Die Spiralfedern sind hierbei mit einem Ende auf einem Vorsprung 150 (Fig. 34) der Kontaktschwinge und mit ihrem anderen Ende auf einem Vorsprung 15 bzw. 15' an dem Schieber abgestützt. In der gezeigten Stellung ist der Schalter geöffnet, d.h. Kontaktflächen 20 bzw. 20' der Schaltschwingen 3 bzw. 3' sind entfernt von Kontaktflächen 21 bzw. 21' zugeordneter Kontaktösen 6 bzw. 6'. Diese Kontaktösen 6 bzw. 6' sind ebenfalls in geeigneten Ausnehmungen an dem Gehäuse 1 befestigt und liegen an der den Stützösen 4 gegenüberliegenden Seite des Gehäuses. Wird der Schieber in Fig. 1 nach links verschoben, so werden hierdurch die Federn 5 gespannt und gleichzeitig mit ihrem den Schaltschwingen abgewandten Ende nach links verschoben. Das den Kontaktschwingen zugewandte Ende der Federn bleibt zunächst noch stationär. Sobald die Vorsprünge 15 und damit die den Kontaktschwingen abgewandten Enden der Federn über einen bestimmten Punkt hinaus bewegt wurden, drücken die Federn die Kontaktschwingen in Fig. 1 nach rechts, so dass die Kontaktschwingen mit ihrer Kontaktfläche in Richtung auf die Kontaktösen 6 bzw. 6' «schnappen». Hierbei kommen dann die Kontaktflächen 20 bzw. 20' in Berührung mit den Kontakttlächen 21 bzw. 21'.
Über eine Rastmechanik 10 (Fig.2) wird der Schieber dann in der eingeschalteten Stellung des Schalters gehalten. Zum Öffnen des Schalters wird der Schieber zuerst noch etwas weiter nach links in Fig. 1 gedrückt, wodurch die Rastmechanik wieder ausrastet, worauf dann der Schieber unter Wirkung der Feder 7, die einerseits an dem Gehäuse 1 und andererseits an dem Schieber abgestützt ist, nach rechts in Fig. 1 gezogen wird, wodurch der Umschaltvorgang in analoger Weise erfolgt.
An dem Gehäuse sind seitliche Befestigungsarme 18 vorgesehen, die jeweils eine Schrauböffnung 19 aufweisen.
Weiterhin weist das Gehäuse nach oben hervorragende Verriegelungsrasten 14 auf, die zur Befestigung einer Gehäuseschliessplatte 8 (Fig. 2) dienen.
Für die Führung des Schiebers 2 ist noch ein von dem Boden des Gehäuses hervorragender Träger 16 vorgesehen, aus dem ein Stift 17 herausragt, mittels dessen die Gehäuseschliessplatte zentriert und befestigt werden kann.
Weitere Einzelheiten des Gehäuses werden im Zusammenhang mit den Fig. 12 bis 18 erläutert.
In der Schnittansicht der Fig. 2 sind zusätzliche Einzelheiten der Gehäuseschliessplatte 8 sowie der Trennmechanik und der Sprungmechanik zu erkennen.
Die Trennmechanik enthält als wesentliches Element einen «Isolierstoffhebel» 9, der an einem Bolzen 13 der Gehäuseschliessplatte 8 schwenkbar gelagert ist. Eine Nase 12 des Isolierstoffhebels 9 ragt in den Schwenkbereich der Schaltschwinge 3 hinein. Der von dem Schieber 2 nach oben hervorragende Stift 11 stösst gegen eine Anschlagfläche des Isolierstoffhebels und verschwenkt diesen, wobei hierdurch die Nase 12 mit der Schaltschwinge 3 in Berührung kommt und diese aus ihrer Schliessstellung herausdrückt. In Fig. 2 ist der Schalter in geöffneter Stellung gezeigt, bei der die Schaltschwinge 3 entfernt von der Nase 12 liegt. Der Isolierstoffhebel 9 ist in einer Ausnehmung 25 der Gehäuseschliessplatte 8 untergebracht, wobei lediglich die Nase 12 über die Silhouette der Gehäuseschliessplatte 8 herausragt.
Aus Gründen der klaren Darstellung ist der Isolierstoffhebel 9 teilweise abgeschnitten dargestellt, so dass der Stift 11 besser sichtbar ist.
Alle oben gesagten Einzelheiten gelten natürlich auch für die mit einem ' versehenen Bezugszeichen.
Die Wirkungsweise der Trennmechanik ist aus den Fig. 3 bis 5 besser zu erkennen.
Fig. zeigt eine Draufsicht auf die Innenseite der Gehäuseschliessplatte mit eingesetzten Isolierstoffhebeln. In einer Ausnehmung 28 der Gehäuseschliessplatte sind die lsolierstoffhebel 9 bzw. 9' an Bolzen 13 bzw. 13' gelagert. Die Ruhestellung der Isolierstoffhebel ist hierbei in durchgezogenen Linien gezeigt, während ihre durch die Stifte 11 bzw. 11' ausgelenkte Lage gestrichelt dargestellt ist.
Mit 24 bzw. 24' sind rechteckige Öffnungen bezeichnet, durch welche die Stützösen 4 bzw. 4' aus dem Gehäuse bzw. der Gehäuseschliessplatte 8 herausragen. Entsprechendes gilt für die Öffnungen 26 bzw. 26' in Bezug auf die Kontaktösen 6 bzw. 6'.
Weiterhin sind Rastnasen 23 zu erkennen, in welche die Verriegelungsrasten 14 des Gehäuses einrasten können.
Aus Fig. 3 ist zu erkennen, dass die Isolierstoffhebel 9 bzw. 9' einstückig mit einem Federarm 22 bzw. 22' ausgebildet sind, wobei diese Federarme an Stützflächen der Seitenwandung der Ausnehmung 25 abgestützt sind.
Die Nasen 12 bzw. 12' der Isolierstoffhebel 9 bzw. 9' ragen aus der Zeichenebene der Fig. 3 nach oben heraus. Weiterhin sind die Stifte 11 bzw. 11' in ihren beiden Grenzlagen zu erkennen, wobei die Lage der Stifte in der eingeschalteten Stellung dadurch gekennzeichnet ist, dass ihre Bezugszeichen in Klammern gesetzt sind. Hieraus ist dann zu erkennen, dass die Stifte 11 bzw. 11' in ihrer einen Grenzlage gegen eine Nase der Isolierstoffhebel drücken und diese gegen die Kraft des Federarmes 22 bzw. 22' verschwenken, wobei dann der Isolierstoffhebel die gestrichelt dargestellte Stellung einnimmt und wobei vor allem die Nase 12 bzw. 12' ebenfalls verschwenkt wird.
In Fig. 3 ist noch eine Öffnung 27 zu erkennen, durch welche der Stift 17 durch die Gehäuseschliessplatte hindurchragt.
Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht, bei der - im Gegensatz zur Fig. 2 - der eine Isolierstoffhebel 9 vollständig dargestellt, ist, während der andere Isolierstoffhebel 9' teilweise aufgebrochen ist, um die Lage des Stiftes 11' genauer zu bezeichnen.
Fig. 5 zeigt eine schematisierte Draufsicht auf den Schalter mit eingezeichneter Lage der Isolierstoffhebel 9 bzw. 9'. Die Kontaktschwinge 3 ist hierbei durch die Feder 5 bereits geöffnet, d.h. entfernt von der Kontaktöse 6, während die Kontaktschwinge 3' noch in Berührung mit der Kontaktöse 6'steht. Eine derartige Stellung kann in der Praxis natürlich nicht auftreten, da in der gezeigten Lage die Nase 12' des Isolierstoffhebels 9' die Kontaktschwinge 3' bereits weggedrückt hätte. Die technisch unrichtige Darstellung der Fig. 5 dient jedoch im wesentlichen dazu, zu zeigen, in welchem Ausmasse die Nase des Isolierstoffhebels die Kontaktschwinge bewegt. Weiterhin ist deutlich zu erkennen, welch verhältnismässig langen Bewegungsweg die Stifte 11 bzw. 11' zu durchlaufen haben, bevor die Trennmechanik, d.h. die Nase 12 des Isolierstoffhebels auf die Kontaktschwinge 3 einwirkt. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Trennmechanik erst gegen Ende des Verschiebungsweges des Schiebers 2 auf die Kontaktschwinge einwirkt, so dass die Sprungmechanik bereits vollständig in Richtung Öffnen des Schalters vorgespannt ist.
Die Fig. 6 bis 11 zeigen verschiedene Ansichten der Gehäuseschliessplatte 8.
Aus den beiden Draufsichten der Fig. 6 und 8 ist zu erkennen, dass die Gehäuseschliessplatte 8 im wesentlichen eine rechteckige Grundfläche hat, die durch einige Vorsprünge bzw. Ausnehmungen unterbrochen ist. Diese Vorsprünge bzw. Ausnehmungen dienen einerseits als Rasterungen mit dem Gehäuse und andererseits als Durchbrüche bzw. Führungen für die Kontakt- bzw. Stützösen.
Aus den Fig. 6 bis 9 ist zu erkennen, dass die Gehäuseschliessplatte auf ihrer Aussenseite nach aussen weisende, kreisförmige Vorsprünge 30 bzw. 30' aufweist, wobei auf ihrer Innenseite entsprechende Ausnehmungen 28 bzw. 28' vorgesehen sind, in denen mittig die Bolzen 13 bzw. 13' befestigt sind. An diesen Bolzen sind die Isolierstoffhebel schwenkbar gelagert, wobei sie zusätzlich an den Seitenwandungen der Ausnehmung 28 geführt sind.
Die Bolzen 13 bzw. 13' weisen an ihrem in das Innere des Schalters hineinragenden Ende Verstemmzapfen 31 bzw. 31' auf, welche bleibend verformt werden können und die Isolierstoffhebel festhalten, w.z.B. aus den Fig. 2 und 4 zu erkennen ist.
Weiterhin besitzt die Gehäuseschliessplatte 8 an ihrer zum Gehäuse hinweisenden Seite eine Ausnehmung 25, die im wesentlichen rechteckförmig ist. Innerhalb dieser Ausnehmung 25 befindet sich der wesentliche Teil der Isolierstoffhebel 9 bzw. 9', wobei seitliche Vorsprünge 35, 36 bzw. 35', 36' als Stützflächen für die Isolierstoffhebel dienen. Im einzelnen dienen die Vorsprünge 36 bzw. 36' als Stützflächen für die Federarme 22 bzw. 22', während die Vorsprünge 35 und 35' als Endanschläge für die Arme 172 (Fig. 38) der Isolierstoffhebel dienen. Diese Vorsprünge sind, wie aus Fig. 8 zu erkennen, an Seitenwänden der Ausnehmung 25 gebildet.
Im mittleren Bereich ihrer Oberseite sind Seitenränder 33 bzw. 34 der Gehäuseschliessplatte 8 etwas abgesenkt, so dass die Gehäuseschliessplatte an diesen Rändern einen geringeren Materialquerschnitt hat. Im Bereich dieser Ränder sind dann die Öffnungen 24, 24' bzw. 26, 26' für die Kontakt- bzw. Stützösen vorgesehen. Wie insbesondere aus den Fig. 8 und 9 zu erkennen, sind die nach innen weisenden Ränder dieser Öffnungen 24, 24' bzw. 26, 26' abgerundet, so dass das Einführen der genannten Ösen einfacher ist.
Zusätzlich weist die Gehäuseschliessplatte an ihrer dem Gehäuse zugewandten Seite an einem Ende eine Führung 38 (vgl. Fig. 11) auf, die an die Form des Schiebers angepasst ist.
In Fig. 10 ist besonders deutlich die Öffnung 27 für den Stift 17 zu erkennen. Auch ist eine Ausnehmung 37 zu erkennen, in welche der Träger 16 des Gehäuses hineinragt.
In den Fig. 12 bis 18 ist das Gehäuse des Schalters dargestellt.
Das Gehäuse 1 hat im wesentlichen quaderförmige Gestalt und wird durch einen Boden 40, zwei Seitenwände 41 sowie eine vordere und hintere Stirnwand 42 bzw. 43 gebildet. Nach oben hin ist es offen und wird durch die Gehäuseschliessplatte 8 abgeschlossen. An den Seitenwänden 41 ragen im Bereich eines Endes des Gehäuses seitlich die beiden Befestigungsarme 18 heraus. An den Seitenwänden 41 und/oder dem Boden 40 sind mehrere Vorsprünge bzw. Erhebungen angebracht, die der Führung des Schiebers, der Halterung der Stütz- und Kontaktösen bzw. der Abstützung und Befestigung der Gehäuseschliessplatte dienen.
Weiterhin ist im Boden 40 des Gehäuses 1 eine Ausnehmung für die Rastmechanik 10 eingelassen, die im Zusammenhang mit Fig. 24 detaillierter erläutert wird.
Mitden gestrichelten Linien 61 ist die Seitenführung für den Schieber angedeutet. Zusätzlich weist die Wand 43 eine Ausnehmung 44 auf, die an die Form des Schiebers angepasst ist. Die einzelnen Führungen 45, 46, 49, 62, 70, 69 sind jeweils von dem Gehäuseboden 40 hervorragende und über Stege mit der benachbarten Seitenwand 41 verbundene Erhebungen mit glatten Flächen an ihrer zur Gehäusemitte hin gewandten Seite.
Die im Bereich der vier Ecken des Gehäuses vorhandenen Führungsflächen 45, 46, 69 und 70 umschliessen die Verriegelungsrasten 14 und ragen vom Gehäuseboden 40 bis fast zur Höhe der Seitenwände 41 nach oben. Sie enden lediglich soweit unter der Oberkante der Seitenwände, dass die eingesetzte Gehäuseschliessplatte bündig mit der Gehäuseseitenwand abschliesst. Gleiches gilt auch für die mittleren Führungsflächen 49 bzw. 62. Die nach vorne bzw. hinten weisenden Wände der Stege der Führungsflächen weisen Ausnehmungen 54, 55 auf, die zur Aufnahme der Kontaktösen 6 dienen. Es ist erkennbar, dass in weitere ohne Bezugszeichen versehene Ausnehmungen noch weiterer Kontaktösen eingesetzt werden können.
Die Seitenwand 41 ist über kurze Versteifungsrippen 63, 64, 65, 66 mit dem Gehäuseboden 40 verbunden.
Zusätzlich sind die Stege der Führungsflächen mit Anschlägen 56, 57, 58, 59 versehen, an denen die Kontaktschwingen in ihren jeweiligen Grenzlagen zum Anschlag kommen.
An den Führungsflächen 46, 62, 69 auf der anderen Seite sind an Stegen ebenfalls Ausnehmungen 51 und 52 vorgesehen, in welchen die Stützösen 4 gehalten sind. An diesen Stützösen sind wiederum die Kontaktschwingen schwenkbar befestigt, wobei die Kanten der Führungsflächen 46, 62 und 69 im Bereich der Ausnehmungen 51 bzw. 52 abgerundet sind, um einen ausreichenden Schwenkbereich der Kontaktschwingen sicher zu stellen. Die Ausnehmungen 51 bzw. 52 sind T-förmig, wobei sie bis zur Seitenwand 41 reichen, um so dem zur Seitenwand hinragenden Ende der Kontaktschwingen ein freies Verschwenken zu ermöglichen.
In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ragen die Führungsflächen 46, 62 und 69 nur geringfügig über den Boden 40 des Gehäuses hinaus, während die zu ihnen hinführenden Stege 48, 50, 53 bis kurz unterhalb der Kante der Seitenwand 41 nach oben ragen.
Mit 67 und 68 sind noch rechteckige Öffnungen im Boden 40 bezeichnet, die zwischen der jeweiligen Seitenwand 41 und den Verriegelungsrasten 14 liegen.
Die Schnittansicht der Fig. 13 lässt erkennen, dass der Gehäuseboden 40 einen Vorsprung 73 aufweist, in dessen Inneren eine Ausnehmung 71 für die Rastmechanik ist. Auch ist ein nach innen zum Gehäuse hin ragender Vorsprung 100 zu erkennen, der die in Fig. 24 detaillierter dargestellte Konfiguration hat. Weiterhin lässt Fig. 13 besser die einzelnen Stege 48, 50, 53 sowie die Ausnehmungen 51 und 52 erkennen. Mit 74 ist eine weitere an der Stirnwand 42 vorgesehene Ausnehmung für mögliche weitere Kontakte gezeigt. Weiterhin lässt Fig. 13 deutlich erkennen, dass der senkrechte Schenkel der T-förmigen Ausnehmung 51 bis zur Seitenwand 41 ragt. Auch ist zu erkennen, dass die Führungsflächen 46, 62 und 69 nur geringfügig über den Boden 40 des Gehäuses hinausragen.
In der Ansicht der Fig. 14 auf die Unterseite des Gehäuses ist die relative Lage der Ausnehmungen 51, 52, 54, 55 zu erkennen, die die einzelnen Ösen halten. Weiterhin sind Ausnehmungen 75 und 76 zu erkennen, in die die oben erwähnten weiteren Ösen eingesetzt werden können, damit beispielsweise ein Umschalter geschaffen werden kann.
Schliesslich zeigt Fig. 14 deutlicher die Befestigungsarme 18 mit Schraub- bzw. Befestigungsöffnungen 19.
Die beiden Schnittansichten der Fig. 15 und 16 verdeutlichen die Lage der Ausnehmung 44, durch welche der Schieber aus der Stirnwand 43 des Gehäuses austreten kann. Auch ist die Länge der Verriegelungsrasten 14 besser zu erkennen, woraus insbesondere ersichtlich ist, dass die Verriegelungsrasten etwas aus dem Gehäuse herausragen.
Aus Fig. 17 ist deutlicher die Anordnung des Trägers 16 und des Stiftes 17 zu erkennen. Der Stift 17 trägt an seinem oberen Ende einen Verstemmzapfen 17', der durch die Öffnung 27 der Gehäuseschliessplatte hindurchragt und mit dem die Gehäuseschliessplatte fest mit dem Gehäuse verbunden werden kann.
Fig. 18 zeigt mehrere Ausnehmungen 77, 78 und 79 in der Gehäusestirnwand 42, in welche die einzelnen Vorsprünge 77', 78' und 79' (Fig. 8) der Gehäuseschliessplatte 8 eingreifen, wodurch letztere gegenüber dem Gehäuse zentriert wird.
Die Fig. 19 bis 31 zeigen detaillierter den Schieber 2.
Dieser Schieber besteht allgemein ausgedrückt aus drei Abschnitten, deren einer sich stets innerhalb des Gehäuses befindet, während der zweite durch die Stirnwand des Gehäuses hindurchtritt. Der dritte Abschnitt ist stets ausserhalb des Gehäuses und dient zur Halterung einer Drucktaste.
Der letztgenannte dritte Abschnitt 81 hat einen zylindrischen oder rechteckigen bzw. quadratischen Querschnitt und besitzt in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwei umlaufende Rillen die zur Befestigung eines (nicht dargestellten) Drucktasters dienen.
Der zweite, durch die Stirnwand des Gehäuses hindurchtretende Abschnitt sei hier als Stössel 82 bezeichnet. Er kann ebenfalls zylindrischen oder rechteckigen Querschnitt haben. An seinem vom Gehäuse entfernt liegende Ende besitzt er eine umlaufende Nut 91, die der Befestigung der Feder 7 (Fig. 1) dient. An seinem anderen Ende mündet der Stössel in den ersten Abschnitt, wobei der Querschnitt dieses ersten Abschnittes etwas grösser ist als der des Stössels 82, so dass dort eine Wand 90 vorhanden ist, auf der sich während der Montage die Feder 7 abstützen kann. Bei fertig montiertem Schalter befindet sich auch diese Wand 90 innerhalb des Gehäuses und dient somit als Anschlag, der den Weg des Schiebers begrenzt, wenn er gegen die Wand 42 (Fig. 12) des Gehäuses stösst.
Der erste, innerhalb des Gehäuses befindliche Abschnitt besteht im wesentlichen aus einer rechteckigen Platte 83, von der einstückig verschiedene Erhebungen hervorragen. An ihrem dem Stössel 82 abgewandten Ende besitzt diese Platte 83 eine Ausnehmung 86 mit senkrecht nach oben ragenden Erhebungen 85 bzw. 89, wobei die Breite der Ausnehmung 86 an die Breite des Trägers 16 des Gehäuses angepasst ist, so dass der Schieber durch die Ausnehmung 86 an dem Träger 16 geführt ist.
An dem einen Seitenrand der Platte 83 ragt die Erhebung 84 im wesentlichen über die gesamte Länge der Platte 83 senkrecht hervor. Von dieser Erhebung 84 ragen wiederum senkrecht zu ihr, d. h. parallel zur Platte 83 Rippen 80 bzw. 80' hervor, an denen die Stütznasen 15 bzw. 15' für die Federn 5 bzw. 5' abgestützt sind.
Die der Platte 83 abgewandte Kante der Erhebung 84 endet unterhalb des Profils der Wand 90. Seitlich nach aussen ragen aus der Erhebung 84 zwei Erhebungen 87 und 88 hervor, an denen die Stifte 11 bzw. 11' befestigt sind.
Der Übergang zwischen der Erhebung 84 und der Wand 90 erfolgt in zwei Stufen, wie durch die Sichtkanten 92' und 90' (vgl. Fig. 19 und 20) verdeutlicht ist.
An der Erhebung 84 ist im Bereich der Ausnehmung 86 eine weitere Erhebung 89 vorgesehen, die bis zur vollen Höhe des Querschnittes der Wand 90 emporragt.
Die für die Erfindung wichtigen Merkmale des Schiebers liegen in der räumlichen Beziehung zwischen den Stütznasen 15 bzw. 15' und den Stiften 11 bzw. 11', wodurch das gewünschte Zusammenwirken zwischen der Sprungmechanik und der Trennmechanik und insbesondere der gewünschte Eingriff der Stifte 11 mit den zugeordneten Anschlagflächen der Isolierstoffhebel sichergestellt ist.
Aus Fig. 21 ist noch einmal deutlich die Anordnung der die Stifte 11 bzw. 11' tragenden Vorsprünge 92 und 93 (87 und 88 in Fig. 19) zu erkennen.
Weiterhin sind Einzelheiten der Rastmechanik zu erkennen. Hierzu ist an der Unterseite der Platte 83 eine Ausnehmung 95 vorgesehen, die, allgemein ausgedrückt, eine V-förmige Gestalt aufweist und somit durch Seitenwände 97 und 98 begrenzt wird. Im Bereich des schmalen Endes der Ausnehmung 95 ist eine Öffnung 96 vorgesehen, welche einen Schenkel 181 eines Rastdrahtes (Fig. 40 und 41) aufnimmt. Der lange Schenkel 180 des Rastdrahtes ist in der Ausnehmung 95 an der Platte 83 geführt, wobei sein Schwenkbereich durch die Seitenwände 97 und 98 begrenzt ist.
In gewissem Abstand von der Ausnehmung 95 befindet sich eine weitere Ausnehmung 99, die im wesentlichen die gleiche Gestalt hat wie die in Fig. 12 dargestellte Ausnehmung 71 für die Rastmechanik. Die nachfolgende im Zusammenhang mit Fig. 20 geschilderte Erläuterung dieser Rastmechanik gilt somit auch für die entsprechende Ausnehmung 71 der Fig. 12. Es sei jedoch betont, dass die Ausnehmung 71 des Gehäuses unter der Ausnehmung 95 liegt, so dass der andere Schenkel 182 (Fig. 40 bzw. 41) des Rastdrahtes von den Seitenwänden der Ausnehmung 71 im Gehäuseboden geführt wird.
Fig. 24 zeigt nun detaillierter diese Führungsausnehmungen für den Rastdraht. Innerhalb der Ausnehmung 99 (Fig. 21) bzw. 106 (Fig. 24) befindet sich eine «Insel» 100. Zwei Seitenwände 101 und 102 dieser Insel 100 verlaufen im spitzen Winkel zueinander und sind durch eine Abrundung miteinander verbunden. Von der Seitenwand 102 ragt eine Nase in etwa senkrecht hervor, die ebenfalls durch eine Rundung 105 begrenzt ist, welche etwa einen Bogen von 180° beschreibt. Von dort verläuft die Insel 100 mit einer Seitenwand 104 im wesentlichen parallel zur Längsrichtung des Schiebers bzw. des Gehäuses und geht unter einem stumpfen Winkel in eine Seitenwand 103 über, welche dann in einem Winkel von etwas kleiner als 90° in die Seitenwand 101 übergeht.
Gegenüberliegend zur Seitenwand 101 verläuft eine Seitenwand 107 etwa parallel zur Längsrichtung des Schiebers bzw. des Gehäuses. Diese Wand geht unter einem stumpfen Winkel von etwa 135° über eine Rundung in eine Seitenwand 108 über, die etwa der die Seitenwände 101 und 102 verbindenden Rundung gegenüber liegt. Gegenüberliegend zur Seitenwand 102 geht die Seitenwand 108 dann in eine Seitenwand 109 über, die in etwa quer zur Längsrichtung des Schiebers bzw. des Gehäuses liegt. Von dort tritt eine Nase 110 hervor, die zur Seitenwand 102 hinragt. Diese Nase 110 geht dann über eine schräge Seitenwand 111, die in etwa der Nase 105 gegenüberliegt, in eine kurze Seitenwand 112 über, die wiederum quer zur Längsrichtung des Schiebers bzw. des Gehäuses liegt. Von dort verläuft eine Seitenwand 113 parallel zur Seitenwand 107 und somit gegenüberliegend und parallel zur Seitenwand 104. Diese Seitenwand geht dann in einen Abschnitt 114 über, der seinerseits etwa parallel zur Seitenwand 103 verläuft. Unter einem stumpfen Winkel von ca. 160 bis 170° schliesst dann eine Seitenwand 115 an, die etwa in Höhe der die Seitenwände 101 und 102 verbindende Nase in einen kurzen Abschnitt 116 übergeht, der parallel zur Seitenwand 107 verläuft. Die Seitenwände 116 und 107 sind über eine Querwand 117 miteinander verbunden.
In der einen Stellung des Schalters liegt der Schenkel 182 des Rastdrahtes an der Wand 117 an. Wird der Schieber verschoben, so wird auch dieser Schenkel 182 verschoben und zwischen den Wänden 107 und 101 geführt, bis er über die Wände 108 und 109 an die Nase 110 anstösst. Der Schieber ist dann in seiner anderen Grenzlage. Bei geringfügiger Rückverschiebung des Schiebers stösst dann der Schenkel 182 an die Wand 102 an, wo er bis zur Nase 105 geführt wird. In dieser Stellung ist der Schieber und damit der Schalter in seiner einen stationären Lage, und zwar in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit der Anordnung der Kontakte gemäss Fig. 1 in seiner eingeschalteten Stellung. Beim erneuten Betätigen des Schalters gleitet der Schenkel längs der Nase 105 bis zu der Wand 111 und wird dort zur Wand 112 geführt. Der Schieber ist dann wieder in seiner vordersten Grenzlage. Beim Loslassen wird der Schenkel dann zwischen den Wänden 113 und 104 bzw. 114 und 103 geführt und gleitet dann längs der Wand 115 bis zu der Querwand 117, wo dann der Schalter in seiner anderen Grenzlage ist, was im dargestellten Ausführungsbeispiel seine ausgeschaltete Lage ist.
Aus Fig. 25 ist noch zu erkennen, dass die Wand 115 gegenüber der durch die Platte 83 gebildeten Ebene unter einem Winkel 118 verläuft.
Die Fig. 26 bis 31 zeigen verschiedene Schnitte bzw. Einzelheiten des Schiebers. Fig. 26 zeigt die genauere Konfiguration der Rippe 80 und der Stütznase 15. Die Stütznase 15 hat hierbei im wesentlichen die Form einer Kugelkalotte und liegt natürlich oberhalb der Platte 83, so dass die Federn 5 bzw. 5' ringsum abgestützt sind.
Fig. 27 zeigt den Querschnitt des Stössels 82, während Fig. 29 eine Draufsicht auf die Vorderseite der Drucktaste 81 zeigt und auch die Kontur der Wand 90.
Fig. 28 zeigt eine Ansicht auf die Rückseite des Stössels. Zusätzlich ist aus Fig. 28 zu erkennen, dass der Vorsprung 89 noch eine Bohrung 189 aufweist, in die eine Feder eingesetzt werden kann, welche Kontakte an der Stirnseite des Gehäuses betätigen kann.
Die Schnittansicht der Fig. 30 zeigt noch einmal deutlicher die Ausnehmung 95 an der Unterseite des Schiebers.
Fig. 31 zeigt eine Detailansicht des Überganges zwischen Drucktaster 81 und Stössel 82.
Die Fig. 32 und 33 zeigen detaillierter die Kontaktöse 6. Diese besteht aus einem flachen, im wesentlichen rechteckigen Metallstück 140, das im Bereich seines einen Endes eine Kontaktfläche 141 aufweist, die in einer Bohrung 146 angenietet ist. Über eine Nase 143 und eine auf der entsprechenden gegenüberliegenden Seite vorgesehene leicht abgerundete Ausnehmung 144 ist die Kontaktöse in das Gehäuse eingesetzt. Weiterhin kann noch eine mittige Bohrung 145 und eine längs verlaufende Ausnehmung 142 vorgesehen sein, welche letzterer als Lötöse dient.
Die Fig. 34 und 35 zeigen die Kontaktschwinge 3. Diese ist ebenfalls aus einem flachen Metallstück hergestellt, das folgende Gestalt aufweist: ein langgestreckter Schenkel 151 mündet in einen kürzeren, quer verlaufenden Schenkel 152, von dem wiederum ein kurzer Schenkel 153 rechtwinklig nach oben (in Fig. 34) ragt und somit parallel zu dem Schenkel 151 liegt. Auf der anderen Seite des Schenkels 151 ragt parallel zu dem Schenkel 152 ein Schenkel 154 hervor, der deutlich breiter als der Schenkel 152 ist. Dieser Schenkel 154 trägt die Kontaktfläche 20, die an einer Bohrung 155 angenietet ist. Weiterhin besitzt der Schenkel 154 eine zu dem Schenkel 152 hinragende Nase 150, an welcher die Feder 5 geführt und abgestützt ist.
Die Fig. 36 und 37 zeigen die Stützöse 4 für die Schaltschwinge 3. Die Stützöse 4 besteht ebenfalls aus einem langgestreckten und flachen Metallstück 160, das eine Verbreiterung 165 aufweist, wodurch eine Kante 164 entsteht. An dieser Kante liegt die Gehäuseschliessplatte des fertig montierten Schalters auf. Das untere Ende der Verdikkung 165 weist eine Ausnehmung 166 auf. Weiterhin besitzt die Stützöse etwa in ihrer Mitte eine rechteckige Ausnehmung 163. Die Kontaktschwinge ist nun so in die Stützöse eingesetzt, dass der Schenkel 153 in der Ausnehmung 166 geführt ist, während der Schenkel 151 in der Ausnehmung 163 liegt. Der Schenkel 152 verläuft somit parallel zu der Wandung des verdickten Teils 165. An ihrem oberen Ende weist auch die Stützöse eine in etwa rechteckige Ausnehmung 161 auf, die als Lötöse dient. Weiterhin kann auch die Stützöse noch eine Bohrung 162 aufweisen, ähnlich der Bohrung 145 der Kontaktöse 6.
Die Fig. 38 und 39 zeigen detaillierter den Isolierstoffhebel 9. Dieser Isolierstoffhebel besitzt einen im wesentlichen zylindrischen Grundkörper 171, der eine mittige Bohrung 170 aufweist. Diese Bohrung 170 ist hierbei an der Aussenwandung des Bolzens 13 geführt, während die Aussenseite des zylindrischen Grundkörpers 171 in der Ausnehmung 28 (Fig. 7) der Gehäuseschliessplatte geführt ist. Von dem Grundkörper 171 ragt eine Nase 172 hervor, welche schmaler ist als der zylindrische Grundkörper 171. Im einzelnen ist die Breite der Nase 172 an die Breite der Ausnehmung 25 (Fig. 7) angepasst, während die gesamte Breite des Isolierstoffhebels der Breite der Summe der beiden Ausnehmungen 28 und 25 entspricht.
Die Nase 172 besitzt zwei im wesentlichen parallele Kanten 173 und 174, die über eine schräg verlaufende Wand 175 miteinander verbunden sind.
Die beiden Wände 173 und 174 verlaufen hierbei unter einem spitzen Winkel zu einer gedachten Verbindungslinie mit dem Mittelpunkt der Bohrung 170, wobei die Wand 174 tangential in den Aussenumfang des zylindrischen Grundkörpers 171 mündet.
Die Wand 173 bildet den Anschlag für den Stift 11, der an dem Aussenumfang des zylindrischen Grundkörpers 171 vorbeilaufen kann, bis er auf die Wandung 173 stösst.
Etwa gegenüberliegend zu der Nase 172 ist ein weiterer Vorsprung 176 an dem zylindrischen Grundkörper 171 angebracht, wobei die Dicke dieses Vorsprunges 176 der Dicke der Nase 172 entspricht. Senkrecht von dem Vorsprung 176 ragt parallel zur Achse der Bohrung 170 die Nase 12 heraus, die im wesentlichen quaderförmig ist. Diese Nase 12 ragt in den Schwenkbereich der Kontaktschwinge hinein und drückt diese bei Verschwenken des Isolierstoffhebels aus ihrer Kontaktstellung. Weiterhin ist an den Vorsprung 176 der Federarm 22 einstückig angebracht, wobei dieser Federarm mit der Nase 172 einen spitzen Winkel bildet. Der gesamte Isolierstoffhebel ist ein einstückiges Formteil aus Kunststoff.
Aus Fig. 39 ist noch zu erkennen, dass die Bohrung 170 einen verbreiterten Abschnitt 177 aufweist, wodurch Raum für den Verstemmzapfen geschaffen wird, der den Isolierstoffhebel dann fest an den Bolzen 13 hält. Gegebenenfalls kann auch noch eine Unterlagsscheibe hier eingesetzt werden, wie beispielsweise in Fig. 2 zu erkennen.
Die Fig.40 und 41 zeigen den Rastdraht, der kreisförmigen Querschnitt hat und in der Seitenansicht im wesentlichen eine S-förmige Gestalt. Im einzelnen weisen die Schenkel 181 und 182 im wesentlichen rechtwinklig von dem Mittelschenkel 180 ab, wobei sie jeweils zu zwei verschiedenen Seiten abgebogen sind und somit antiparallel zueinander liegen.

Claims

1. Elektrischer Schiebeschalter

- mit mindestens einer bewegbaren Kontaktschwinge (3), die zwischen zwei Endlagen bewegbar ist und die in mindestens einer Endlage mit einem Kontakt (21) in Berührung bringbar ist,

- mit einem Schieber (2) und einer Sprungmechanik (5, 15), die die Kontaktschwinge (3) bewegen und

- mit einer Trennmechanik, die einen schwenkbar an einer Gehäuseplatte gelagerten Hebel (9) mit einer in den Bewegungsbereich der Kontaktschwinge (3) bringbaren Nase (12) aufweist, wobei ein Anschlag (11) an dem Schieber (2) kurz vor Erreichen dessen einer Endstellung mit einer Gegenanschlagfläche (Fig. 38: 173) an dem Hebel (9) in Berührung bringbar ist und diesen zur zwangsweisen Trennung der Kontaktschwinge (3) von ihrem zugeordneten Kontakt (21) bewegt, dadurch gekennzeichnet,

- dass die Kontaktschwinge (3) schwenkbar im Gehäuse (1) gelagert ist,

- dass der Hebel als Isolierstoffhebel (9) ausgebildet ist,

-dass der Isolierstoffhebel (9) an einer von dem Gehäuse (1) trennbaren Gehäuseschliessplatte (8) gelagert ist, wobei seine Nase (12) im wesentlichen senkrecht in den Schwenkbereich der Kontaktschwinge (3) hineinragt und

- dass ein aus dem Schieber (2) in Richtung zu dem Isolierstoffhebel (9) herausragender Stift (11) den Anschlag bildet, der mit der Gegenanschlagfläche (173) des Isolierstoffhebels (9) in Berührung bringbar ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoffhebel (9) federnd (22) in einer Richtung vorgespannt ist, in der er ausser Eingriff mit der Kontaktschwinge (3) steht.

3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoffhebel einen einstükkig mit ihm verbundenen Federarm (22) aufweist, der gegen eine Stützfläche (36) der Gehäuseschliessplatte (8) abgestützt ist.

4. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoffhebei (9) in einer Ausnehmung (25) der Gehäuseschliessplatte (8) an einem als Bolzen (13) ausgebildeten Schwenklager gehalten ist, wobei nur die Nase (12) aus der Ausnehmung (25) herausragt.

5. Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des Bolzens (13) ein Verstemmzapfen (31) vorgesehen ist.

6. Schalter nach den Ansprüchen 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierstoffhebel (9) einerseits an dem Bolzen (13) und andererseits an einer kreisförmigen Ausnehmung (28) der Gehäuseschliessplatte (8) gelagert ist.