DE95864C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 81: Transportwesen.

Die Erfindung betrifft eine Maschine zur Herstellung von Waarenpäckchen, bei denen die Umhüllung auf neuartige Weise gefaltet wird, wodurch eine saubere und bequeme Verpackung insbesondere von körnigen oder pulverartigen Stoffen ermöglicht wird.

Fig. ι zeigt die Maschine in der Vorderansicht und Fig. 2 in der Seitenansicht, während Fig. 3 und 4 schematische Schnittansichten nach 3-3 bezw. 4-4 der Fig. 1 sind. Fig. 5 bis 10 erläutern Einzelheiten der Maschine, während Fig. 11 bis 14 in schaubildlicher Darstellung das Päckchen in verschiedenen Stadien seiner Herstellung zeigen. Fig. 15 zeigt in der Vorderansicht, zum Theil im Schnitt, eine geänderte Ausführungsform der Maschine. Letztere ist in Fig. 16 im Schnitt nach 16-16 der Fig. 15 veranschaulicht, während Fig. 17 und 18 ähnlich den Fig. 11 bis 14 eine Aenderung erläutern. Fig. 19 zeigt in schaubildlicher Ansicht eine Maschine zur Herstellung des in Fig. 18 gezeigten Päckchens. Fig. 20' bis 22 zeigen ausführlichere Darstellungen der Maschine nach Fig. 1 bis 10.

Die Art und Weise des Antriebes der verschiedenen Wellen und Zahnräder ergiebt sich aus Fig. ι bis 4. K bezeichnet die in Lagern K¹ ruhende Hauptwelle, welche durch einen Riemen oder auf andere zweckentsprechende Weise in der Richtung des Pfeiles (Fig. 3) in Umdrehung versetzt wird. Ein Zahnrad K² der Welle K tritt mit einem auf der Welle M sitzenden Zahnrad M'² in Eingriff, welch letzteres seinerseits mit dem Zahnrad L¹ der 'Welle L in Eingriff tritt. Die Wellen M und L ruhen in Lagern M³L² des Maschinengestelles. Mⁱ bezeichnet ein auf der Welle M befindliches, nur auf einem Drittel seines Umfanges gezahntes Getriebe (Fig. 4), während L³ ein ähnliches Getriebe der Welle L darstellt. Die Zähne dieser Getriebe gelangen mit einem auf seinem ganzen Umfang gezahnten Rad JV¹ in Eingriff, welches sich auf der bei JV² gelagerten W^Telle N befindet. Auf dieser sitzt ferner eine Trommel N³, um welche ein Riemen iV⁴ (Fig. 5) geführt ist, der bei G² am oberen Theil eines hohlen Kolbens G¹ befestigt ist und über Führungsscheiben iV⁵ läuft, welche in Lagern des Maschinengestelles ruhen. In Fig. 6 stellt A¹, von oben gesehen, die Tischplatte dar, auf welche ein Bogen Packpapier gelegt wird. In dieser Tischplatte, befindet sich eine Oeffnung A'² so angeordnet, dafs der Kolben G¹ in dieselbe eintreten und sich in einem Schachte A³ nach unten bewegen kann, dessen Mündung die vorerwähnte Oeffnung A² darstellt und in welchen der Kolben genau hineinpafst. Die seitlichen Begrenzungen der Oeffnung A"¹ werden durch zungenartige Vorsprünge A* gebildet, welche an ihren Rändern abgerundet sind, um beim Hindurchbewegen des Papierbogens dessen Ränder nach oben zu falten. Unterhalb der Vorspränge A^A haben die Seitentheile des Schachtes A³ die Gestalt zweier dreieckiger Platten A⁵A⁶, welche zunächst die eine und alsdann die andere Seite des Papieres in weiter unten beschriebener Weise falten. Unterhalb der unbeweglichen Platten A ⁵ A ⁶ sind an jeder Seite bewegliche Flügel P P (Fig. 2 und 7) angelenkt, deren Arme durch Gelenke P² mit den Armen P³ einer im Maschinengestell gelagerten Schaukel-

welle P⁴ verbunden sind. An letzterer befindet sich ein anderer Arm P⁵, welcher dazu bestimmt ist, mit einem Zapfen oder Knaggen P⁰ eines Rades I-⁴ der Welle L zusammenzuwirken. Die Faltflügel P sind zu einem weiter unten zu erläuternden Zwecke auf jeder Seite mit einander gleichartigen Fortsätzen P⁷ ausgestattet.

Am unteren Theil des Schachtes A³ befindet sich ein Schieber A⁷ (Fig. 8 und 9), welcher die emporstehenden Theile^.⁸ besitzt. An dem vordersten dieser Theile ist ein Faltflügel Q. angelenkt. Diesem gegenüber ist an dem Maschinengestell ein zweiter Faltflügel Q.¹ angelenkt. Beide Flügel werden durch Federn, von denen die eine bei q am Flügel Q. befestigt ist, in senkrechter Lage gehalten, und sind mit Führungsstücken Q.², sowie mit Vorsprüngen Q.³ ausgestattet. An der Hinterseite des zu hinterst befindlichen Theiles A⁶ des Schiebers ist eine gebogene Platte A⁹ befestigt, welche gewissermafsen einen schmalen Kasten darstellt, wie in Fig. 8 gezeigt, wobei der freie Rand des Obertheiles dieses Kastens nach vorn zu bei A¹⁰ verdickt ist. Aufserhalb des Schachtes A³ befindet sich ein Frictionsrad A^u, welches bei der Auswärtsbewegung des Schiebers A¹ auf den Flügel Q. wirkt. Die Vorrichtung, durch welche der Schieber nach aufsen bewegt wird, ist in Fig. 9 gezeigt und besteht aus einer Scheibe L⁴, an welcher eine Führung Q.⁴ auf den Arm Q.⁵ eines bei Q.⁶ am Maschinengestell gelagerten Winkelhebels wirkt, während eine am anderen Hebelarm vorgesehene Gabelung Q⁷ auf einen am Schieber A⁷ vorgesehenen Zapfen Q.⁸ wirkt.

Oben auf dem Schieber A⁷ befindet sich ein in der Querrichtung beweglicher Schieber R, dessen Aufgabe darin besteht, das fertige Päckchen aus der Maschine heraus zu befördern. Derselbe wird von einer am Rade L⁴ vorgesehenen Curvenführung R¹ aus bethätigt, indem diese auf einen am Ende eines bei R* am Maschinengestell gelagerten, waagerechten Hebels R³ vorgesehenen Zapfen R² einwirkt. Am anderen Ende des Hebels i?³ befindet sich eine Gabelung R^b, welche einen Zapfen i?⁶ am Schieber R erfafst. Letzterer wird durch eine Feder R⁷ von dem Päckchen entfernt gehalten. Diese Einzelheiten ergeben sich deutlich aus Fig. 10.

In Fig. ι und 7 bezeichnet Q.⁹ eine am Maschinengestell gelagerte Welle, deren Arm Q.¹⁰ sich für gewöhnlich oberhalb des Gelenkes P² befindet. An dieser Welle befinden sich ferner die Arme Q.¹¹, von denen der eine in Fig. 1 zu sehen ist. Die Enden dieser Arme wirken auf die an den Flügeln QQ¹ befindlichen Vorsprünge Q². Letztere ragen, wenn die Flügel Q Q.'¹ sich in der in Fig. 8 veranschaulichten, aufrechten Stellung befinden, durch Schlitze in der vorderen und hinteren Platte des Schachtes A³ hindurch.

Die Wirkungsweise der Maschine ist folgende:

Angenommen, es sei auf die Tischplatte A¹ ein Papierbogen von entsprechender Gröfse gelegt worden und es befände sich das Rad L³ in der in Fig. 4 veranschaulichten Stellung, in welcher der gezahnte Theil dieses Rades soeben mit dem Rad N¹ in Eingriff gelangt ist. Sobald nun das Rad L³ sich weiter dreht, erhält das Rad N¹ Drehbewegung in der Richtung des Uhrzeigers (Fig. 4), und bewegt dadurch den Riemen iV⁴ in der Richtung des in Fig. 5 gezeichneten Pfeiles. Der Kolben 'G¹ geht infolge dessen nach unten und drängt das auf der Tischplatte A¹ liegende Stück Papier durch die in dieser Tischplatte vorgesehene Oeffnung A² nach unten hindurch, wobei die Ränder des Papierbogens durch die Zungen A¹ etwa in die in Fig. 11 gezeigte Form gebracht werden. Beim Niedergang des Kolbens im Schacht A^s wird der. gefaltete Theil V³ des Papieres von dem Rande der Platte A⁵ (Fig. 2) und der gefaltete Theil V* von dem Rande der Platte A ^β so umgelegt, dafs beim Anlangen des Papieres am unteren Ende des Schachtes der Bogen die in Fig. 12 veranschaulichte Form erhalten hat und somit einen nur oben offenen Behälter bildet. Wie aus Obigem ersichtlich , vollzieht sich bei dieser Abwärtsbewegung des Papieres von der Tischplatte A¹ aus eine Umwandelung von der Form eines flachen Bogens in die in Fig. 12 dargestellte Form. Die in Fig. 11 dargestellte ist eine Form, welche der Bogen nur dann annimmt, wenn die Platten A^h A^e sich in beträchtlicher Entfernung unterhalb der zungenartigen Vorsprünge A¹ befinden. Es wird nunmehr die zu verpackende Waare durch den hohlen Kolben G¹ hindurch, in den am Boden des Schachtes A³ angelangten Papierbehälter eingeschüttet. Inzwischen hat sich das Rad JL³ so weit herumgedreht, dafs dessen gezahnter Theil aufser Eingriff mit dem Rad N¹ gelangt ist, während das Rad M⁴ sich in solche Stellung gedreht hat, dafs sein mit Zähnen besetzter Theil mit dem Rad N^[ in Eingriff tritt und dieses nunmehr veranlafst, sich in umgekehrtem Sinne zu drehen und dadurch den Kolben G¹ nach oben zu ziehen. Die Drehbewegung der Welle L hat jetzt den auf der Scheibe L⁴ befindlichen Zapfen P^c zur Einwirkung auf den Arm P⁵ der Schaukelwelle P⁴ gebracht. Dieser Hebelarm wird, ebenso wie auch die Gelenke P², nach oben bewegt, so dafs sich die Flügel P in der in Fig. 7 angedeuteten Pfeilrichtung bewegen und dadurch die Enden F⁵F⁰ des Papierbehälters nach unten in die aus Fig. 13 ersichtliche Lage falten, wobei zugleich der Inhalt des Pack-

chens nach unten gedrückt wird. Bei seiner Aufwärtsbewegung trifft das Gelenk P² gegen den Arm Q.¹⁰ der Schaukelwelle Q.⁹ und veranlafst dadurch den Arm Q.¹¹, nach oben zu gehen. Dieser wirkt dabei auf die Vorsprünge Q.² der Flügel Q, so dafs die Falten an den Papiertheilen V V^s zwischen den Flügeln Q. und den nach aufsen hervorstehenden Theilen P⁷ der Flügel P geknifft werden. Der Zapfen P⁶ wird jetzt von dem Arm P⁵ frei und gestattet den Flügeln PP, sich aufzurichten, während gleichzeitig der Arm Q.⁵ in Berührung mit der Führung Q.⁴ gelangt. Infolge dessen dreht sich der Winkelhebel und bewegt durch Vermittelung der Gabelung Q.⁷ und des Zapfens Q⁸ den Schieber A ⁷ an der Vorderseite des Schachtes A ³ nach aufsen, wobei das in die in Fig. 13 dargestellte Form gebrachte Päckchen mitgenommen wird. Durch diese Bewegung des Schiebers Q.¹ wird der am Maschinengestell angelenkte Flügel Q.¹ durch Vermittelung der gebogenen Platte A⁹ veranlafst, in der Richtung des Pfeiles (Fig. 8) nach abwärts zu gehen und dadurch den aufrechten Theil V des Päckchens nach unten zu falten, während letzteres gleichzeitig unter dem Flügel Q.¹ fortgezogen und dieser von dem durch die Platte .A⁹ gebildeten Kasten aufgenommen wird. Indem aber der Schieber sich herausbewegt, wirkt das Frictionsrad A¹¹ auf den Flügel und drückt diesen sammt dem aufgerichteten Theile V^s des Päckchens auf den bereits zuvor gefalteten Theil F⁷ hinab, womit alsdann das Päckchen vollkommen fertiggestellt ist. Natürlich werden die Flügel Q. und Q.¹ infolge der auf ihnen befindlichen Vorsprünge Q.³ sehr fest während eines Theiles der von dem Päckchen vollführten Bewegungen nach unten gedrückt, so dafs dadurch die Kanten des Päckchens entsprechend sauber gearbeitet werden. Sobald der Schieber A¹ bis an das Ende seiner Bewegung nach aufsen gelangt ist, wie, in Fig. 9 gezeigt, bleibt er infolge der Länge der Führungen Q⁴ so lange in dieser Stellung, bis der Querschieber R durch Vermittelung des Hebels R³ und der Curvenführung jR¹ dahin bethätigt worden ist, das fertige Waaren päckchen unter dem Flügel Q herauszuschieben, so dafs alsdann der Schieber A ⁷ leer ist. Hierauf bewegt sich gemäfs der Form der Curvenführung R¹ (Fig. 10) der Schlitten R wieder zurück. Ist dies geschehen, dann wird der Arm Q.⁵ von der Führung ζ)⁴ frei, und der Schlitten A⁷ bewegt sich unter dem Einflufs des Armes Q⁵ bezw. einer an letzterem befestigten Feder wieder zurück. Das fertige Päckchen zeigt das in Fig. 14 dargestellte Aussehen.

Bei der in Fig. 15 und 16 gezeigten, geänderten Ausführungsform der Maschine sind die Faltflügel Q Q.¹ durch unbewegliche Platten ersetzt, welche in ähnlicher Weise wirken, wie die Platten A⁵A⁶ der oben beschriebenen Maschine. Die Maschine von dieser geänderten Ausführungsform eignet sich insbesondere zum Verpacken von festeren Stoffen, wie Seife und dergleichen, welche bereits eine bestimmte Form erhalten haben. Der untere Theil des Schachtes A³ mündet in einen Querkanal A¹², durch welchen das noch nicht ganz fertige Päckchen mittelst einer Stange U hindurchgeschoben wird, die in ähnlicher Weise wirkt, wie der Schieber R. Nachdem man den Papierbogen durch den senkrechten Schacht A³ hindurchgedrückt hat, wodurch er die in Fig. 12 angedeutete Gestalt erhält, wird der zu verpackende Gegenstand entweder durch den hohlen Kolben hindurch, wie bei der vorher beschriebenen Maschine, in das so weit vorbereitete Päckchen eingebracht oder, wenn es sich um einen festen Körper, wie beispielsweise um ein Stück Seife handelt, kann man diesen auf den auf der Tischplatte A¹ befindlichen Papierbogen legen und zusammen mit dem Papierbogen durch einen massiven Kolben nach unten drücken, wobei alsdann . der betreffende Gegenstand selbst das untere Ende des Kolbens bildet und beim Hindurchdrücken des Papierbogens durch den Schacht A³ dahin wirkt, die Faltenbildung des Papieres vorzubereiten. Auf das nunmehr in der in Fig. 12 gezeigten Form befindliche, den einzuwickelnden Gegenstand enthaltende Papier wirkt nunmehr die Schieberstange U, indem sie das so weit fertige Päckchen in der Pfeilrichtung vorschiebt. Diejenige Seite der unteren Mündung des Schachtes A³, welche zugleich den Obertheil des Querkanales A¹² bildet, ist, wie bei A^iS gezeigt, in ähnlicher Weise geformt wie die Zunge Aⁱ der vorher beschriebenen Maschine und wirkt infolge dessen dahin, das mit F⁶ bezeichnete Ende des Päckchens nach unten zu falten. U¹ bezeichnet eine an der Schieberstange U befestigte Platte, welche, indem sich die Schieberstange dem Ende des Päckchens nähert, auf das Ende F⁵ des Päckchens einwirkt und dasselbe nach unten gegen die Oberseite des darin befindlichen Gegenstandes oder Stoffes faltet. Bei der gezeichneten Maschine wird, sobald ein theilweise vollendetes Päckchen von der Stange U unter die Zungenplatte ^L¹³ geschoben worden ist, die Stange U zurückgezogen und ein neues, theilweise fertiges Päckchen in den Schacht A³ eingeführt bezw. in diesem nach unten bewegt; es wird also das erste Päckchen durch die folgenden in dem Kanal A¹² vorgeschoben. Der Obertheil des Kanales A¹² ist über den Theil A¹³ hinaus an den Ecken auf einige Entfernung offen gelassen oder geschlitzt, so dafs die emporstehenden Theile F⁷ F⁶ des Päckchens vorbeigelangen können. Die beiden Platten A^u A¹⁵

sind in ähnlicher Weise eingerichtet wie die vorher beschriebenen Platten Λ.⁵ ^. ° und wirken dahin, die zuletzt noch emporstehenden Theile V F⁸ des Päckchens nach einander nach unten zu falten und damit die Vollendung des Päckchens zu bewirken, indem dieses durch den Kanal hindurchgeschoben wird. Das vollendete Päckchen wird aus dem Kanal heraus auf eine hierzu vorgesehene Tischplatte geschoben. Der Antrieb für die Schieberstange kann in beliebiger Weise eingerichtet sein, beispielsweise nach Art der bereits beschriebenen Vorrichtung zum Bewegen des Schiebers R.

Eine andere Art und Weise, das Päckchen zu falten, als in Fig. ii bis 14 gezeigt, ist in Fig. 17 und 18 veranschaulicht. Fig. 17 zeigt dieses auf andere Art gefaltete Päckchen in dem gleichen Stadium seiner Herstellung wie Fig. 12, während nach Fig. 18 das Päckchen fast vollendet ist. Bei dieser Faltungsweise 'werden die in Fig. 12 mit F³ F⁴ bezeichneten Theile nach innen gegen die Theile F¹ gefaltet, so dafs die Diagonalfalten des Päckchens nach innen kommen. Hierauf werden zunächst die Seitentheile F² F² und zuletzt die Seitentheile F⁵ F⁶ in der aus Fig. 18 ersichtlichen Weise nach unten gefaltet. Der Seitentheil F⁶ ist zweckmäfsig so eingerichtet, dafs er die ganze obere Fläche des Päckchens vollständig bedeckt. Diese Faltungsweise besitzt den Vorzug, dafs alle aufsen befindlichen Falten des Päckchens rechtwinklig zu einander liegen und dafs demnach die Seiten des Päckchens glatt werden. Es kann somit schon vor dem Falten das hierzu verwendete Papier so vorgedruckt werden, dafs sämmtliche Seiten des fertigen Päckchens den Aufdruck zeigen.

Fig. 19 zeigt eine Aenderung der beschriebenen Maschine zum Herstellen der Päckchen in der mit Bezug auf Fig. 17 und 18 erläuterten Weise.

Der hohle Kolben G ist unbeweglich am Gestell A befestigt, während der den Schacht A³ bildende Maschinentheil auf und ab verschiebbar eingerichtet ist; indem dieser sich nach oben bewegt, wird der in der Zeichnung punktirt angedeutete, ■ flach liegende Papierbogen durch den Kolben in den Schacht hineingedrängt, wobei die Enden F² durch die scharnierartig bewegten Platten W nach einwärts gefaltet werden. Die Platten sind an dem Schacht so angelenkt, dafs ihre inneren Ränder W¹ unter dem Bodentheil des Kolbens G hervorstehen. Indem der den Schacht bildende Maschinentheil sich nach oben bewegt, dreht der Kolben die Platten W an ihren Scharnieren in die senkrechte Lage, wobei die daran befindlichen Flügel W'² die dreieckigen Papierecken V^s F⁴ nach innen falten. Bei der weiter fortgesetzten Aufwärtsbewegung des Schachttheiles werden die mit Y bezeichneten Platten durch den Druck der am Maschinengestell befestigten Führungsstücke ^4^le so lange in aufrechter Stellung gehalten, bis die Platten über die Führungsstücke hinausgelangen, worauf alsdann die Federn Y¹ die genannten Platten an ihren Gelenken Y'² in die waagerechte Lage drehen. Die gegenüber den vorerwähnten Platten Y rechtwinklig an diesen befestigten, inneren Platten Y³ kommen dabei in senkrechte Stellung, so dafs das zum< Theil gefaltete Päckchen mit dem darin befindlichen Kolben in dem Schachte nach unten gehen kann. Nach Vollendung der Aufwärtsbewegung des Schachttheiles bringt man die zu verpackenden Stoffe in das zum Theil gefaltete Päckchen und bewegt den Schacht nach unten. Hierbei wirken die Führungsstücke A¹⁶ auf die Platten Y und drehen letztere in die senkrechte Stellung, wodurch die Platten F³ veranlafst werden, die mit F'² bezeichneten Enden des Päckchens nach innen zu falten. Nunmehr zieht man den Schieber A⁷ in der Pfeilrichtung heraus, worauf Faltvorrichtungen, die ähnlich den weiter oben bereits beschriebenen Flügeln Q. eingerichtet sein können, die übrigen Theile des Päckchens nach innen falten. Sobald der Kolben aufser Berührung mit den inneren Rändern W¹ der Platten W gebracht wird, gelangen letztere unter dem Einflufs einer Feder W^s in die waagerechte Lage zurück.

Es liegt auf der Hand, dafs die Maschine innerhalb des Rahmens der Erfindung mancherlei constructive Aenderungen erfahren kann. So kann beispielsweise der Antrieb statt durch Dampf kraft oder dergleichen von Hand oder durch Tritthebel erfolgen; ebenso können die verschiedenen Faltvorrichtungen auch unabhängig von einander bethätigt werden. Man kann die Maschine auch zur Herstellung von Schachteln oder Kästchen aus Pappdeckel benutzen, welche mit Ausnahme der oberen Seite geschlossen sind und erst nach ihrem Austritt aus der Maschine gefüllt und von Hand vollständig geschlossen werden. Die Erfindung ist nicht auf irgend ein bestimmtes Verhältnifs der Päckchenränder beschränkt, ebensowenig darauf, dafs die Oeffhung des Päckchens an irgend einer bestimmten von den sechs Seiten desselben sich befindet. Mit der beschriebenen Maschine können auch Vorrichtungen zum Gummiren des letzten oder Verschlufsstückes des Päckchens vor dem Niederfalten dieses Stückes, sowie auch Vorrichtungen zum Bedrucken der oberen oder der Seitenflächen bezw. des noch nicht fertig gefalteten Papieres, oder ' Vorrichtungen zum Aufbringen eines Etiketts vor dem Austritt des Päckchens aus der Maschine verbunden sein.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:
   Maschine zur Herstellung von Päckchen, dadurch gekennzeichnet, dafs durch Hineindrängen eines flachen Papierbogens mittelst eines hohlen oder vollen Kolbens (G¹ bezw. G) in einen Schacht (A³J die vier Seiten des Bogens nach oben gefaltet und die hervorstehenden Eckenzungen umgelegt werden, worauf zunächst zwei von den nach oben gefalteten Seitentheilen durch Faltflügel (P, Fig. 7, bezw. Y, Fig. igj nach unten gefaltet und schliefslich durch beim seitlichen Herausschieben des inzwischen gefüllten Päckchens in Wirkung tretende Faltflügel (Q Q.¹, Fig. 8) oder Faltzungen (U¹ A^u, Fig. 15) die beiden anderen Seitentheile umgelegt werden.
   Eine Maschine nach Anspruch 1, bei welcher am Schachte (A³J angelenkte Faltflügel (W'², Fig. 19) dahin wirken, die Eckenzungen (V³ V*) der Päckchenseiten nach innen, statt nach aufsen zu falten.

   Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.