DE9421936U1

DE9421936U1 - Kosmetikstift

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Publication number: DE9421936U1
Application number: DE9421936U
Authority: DE
Original assignee: Schwan Stabilo Cosmetics GmbH and Co KG
Current assignee: Schwan Stabilo Cosmetics GmbH and Co KG
Priority date: 1994-12-17
Filing date: 1994-12-17
Publication date: 1997-03-13
Anticipated expiration: 2004-12-18

Description

95.224/4290

Schwan-STABILO Cosmetics GmbH & Co. Sch wan weg 1, 90562 Heroldsberg

Kosmetikstift

Die Erfindung betrifft einen Kosmetikstift mit einem Gehäuseschaft und einem mit dem Gehäuseschaft verbundenen Gehäusevorderteil, und mit einem Antriebselement zum Bewegen einer Kosmetikmine in bezug auf eine Gehäuseöffnung des Gehäuseveorderteils.

Ein solcher Kosmetikstift ist aus der DE 37 28 427 C1 der Anmelderin bekannt. Dieser bekannte Kosmetikstift ist entweder mit einer gegossenen oder mit einer extrudierten Mine versehen. Beim Vorschub der Kosmetikmine führt diese in bezug auf das Gehäusevorderteil nicht nur die entsprechende Vorschubbewegung sondern gleichzeitig auch eine Drehbewegung aus, was als störend empfunden wird. Gleiches gilt für den aus der GB-A 956 651 bekannten Kosmetikstift. Auch hier führt die Kosmetikmine relativ zum Gehäusevorderteil nicht nur eine Vorschubbewegung sondern gleichzeitig auch eine Drehbewegung durch. Außerdem ist es bei diesem Kosmetikstift erforderlich, die Kosmetikmine in

einen dafür vorgesehenen Befestigungsabschnitt einzustecken und darin zu fixieren, der am Vorderende einer Gewindespindel vorgesehen ist. Die Montage der Kosmetikmine ist bei diesem bekannten Kosmetikstift entsprechend aufwendig.

Ein Kosmetikstift in Form eines Lippenstiftes ist aus der DE 37 11 036 A1 bekannt. Bei diesem Lippenstift führt die Kosmetikmine bei der Vorschubbewegung in bezug auf das Gehäusevorderteil zwar keine störende Drehbewegung aus, zwischen dem Rand der Gehäuseöffnung des Gehäusevorderteils und der Mantelfläche der Kosmetikmine ist jedoch ein der Wanddicke des Minenhalteteiis entsprechender Spalt vorhanden, der als störend empfunden wird.

Die DE 32 15 215 C2 beschreibt einen Kosmetikstift mit einem Gehäuseschaft und einem mit diesem verbundenen Gehäusevorderteil, und mit einem Antriebselement zum Bewegen einer Kosmetikmine in bezug auf eine Gehäuseöffnung des Gehäusevorderteils, wobei dieser Kosmetikstift nur dazu geeignet ist, die Kosmetikmine aus der Gehäuseöffnung nach vorne zu bewegen, ein Zurückbewegen der Kosmetikmine in das Gehäuse hinein ist bei diesem bekannten Kosmetikstift nicht möglich.

Die US 4,820,070 beschreibt einen Kosmetikstift mit einem Gehäuseschaft und einem mit dem Gehäuseschaft verbundenen Gehäusevorderteil, und einem zum Bewegen einer Kosmetikmine in bezug auf eine Gehäuseöffnung des Gehäusevorderteils vorgesehenen Antriebselement, das als rohrartiges Minenteil ausgebildet ist, das im Gehäusevorderteii axial beweglich angeordnet ist, wobei die mit einem Auftragsabschnitt aus dem rohrartigen Minenhalteteil vorstehende Kosmetikmine mit einem rückseitigen Befestigungsabschnitt im rohrartigen Minenhalteteil fixiert ist, und der Auftragsabschnitt der Kosmetikmine sich spielfrei durch die Gehäuseöffnung des Gehäusevorderteils hindurcherstreckt. Bei diesem bekannten Kosmetikstiftweist das rohrartige Minenhalteteil eine Länge auf,

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die wesentlich kürzer ist als die Längserstreckung des Gehäusevorderteils. Desweiteren weist dort der Auftragsabschnitt der Kosmetikmine eine Mantelfläche auf, deren Durchmesser kleiner ist als die Außenfläche des Minenhalteteils. Zwischen dem Minenhaiteteii und dem Auftragsabschnitt der Kosmetikmine ist dort also eine Abstufung vorhanden. Eine dünne Kosmetikmine kann bei dieser Anordnung leicht brechen.

Aus DE 33 16 573 A1 ist eine Mechanik für einen Lippenstift bekannt, mit der es möglich war, bei einem gleichen Querschnitt ein größeres Volumen an Lippenstiftmasse unterzubringen. CH 656 513 beschreibt gleichfalls eine Lippenstift-Mechanik, bei der das Minenhaiteteii wesentlich kürzer ist als das Gehäusevorderteil, welches gleichsam das gesamte Gehäuse bildet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kosmetikstift der eingangs genannten Art zu schaffen, der aus wenigen Einzelteilen einfach aufgebaut ist, und bei dem die Kosmetikmine sowohl aus dem Gehäusevorderteil heraus bewegbar als auch in das Gehäusevorderteil zurück verstellbar ist, wobei die Kosmetikmine in der Gehäuseöffnung spielfrei vorgesehen ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Kosmetikstift der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Antriebselement als rohrartiges Minenhaiteteii ausgebildet ist, das im Gehäusevorderteil axial beweglich angeordnet ist, und daß die mit einem Auftragsabschnitt aus dem rohrartigen Minenhaiteteii vorstehende Kosmetikmine mit einem rückseitigen Befestigungsabschnitt im rohrartigen Minenhaiteteii fixiert ist, wobei die Mantelfläche des Auftragabschnittes der Kosmetikmine mit der Außenfläche des rohrartigen Minenhalteteils stufenlos fluchtet und der Auftragsabschnitt der Kosmetikmine sich spielfrei durch die Gehäuseöffnung des Gehäusevorderteils hindurcherstreckt.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn beim erfindungsgemäßen Kosmetikstift das rohrartige Minenhaiteteii im Gehäusevorderteil gegen

Verdrehen gesichert axial verstellbeweglich vorgesehen und an seinem rückseitigen, aus dem Gehäusevorderteil rückseitig herausragenden Endabschnitt mit einem Außengewindeelement versehen ist, und wenn der Gehäuseschaft mit einem Innengewindeabschnitt ausgebildet ist, in welchem das Außengewindeelement des Minenhalteteils schraubbar vorgesehen ist. Durch eine derartige Ausbildung ergibt sich der Vorteil, daß bei einer Verdrehung des Gehäusevorderteils in bezug auf den Gehäuseschaft die Kosmetikmine aus dem Gehäusevorderteil heraus- oder in das Gehäusevorderteil hineinbewegt wird, wobei eine relative Drehbewegung zwischen dem Gehäusevorderteil und der Kosmetikmine verhindert wird.

Um Beschädigungen das am rohrartigen Minenhaiteteil vorgesehenen Außengewindeelementes bzw. Beschädigungen des Innengewindeabschnittes des Gehäuseschaftes zu verhindern, ist es zweckmäßig, das Außengewindeelement mit einer federnd nachgiebigen Überdrehsicherung auszubilden.

Das rohrartige Minenhaiteteil weist vorzugsweise eine Länge auf, die geringfügig größer ist als die Längserstreckung des Gehäusevorderteils, wobei die Kosmetikmine mit ihrem rückseitigen Befestigungsabschnitt im Vorderabschnitt des rohrartigen Minenhalteteils fixiert ist. Vorzugsweise wird die Kosmetikmine in das rohrartige Minenhaiteteil von dessen rückseitigem Ende her eingegossen. Ein solches Verfahren zum Eingießen der Kosmetikmine in das rohrartige Minenhaiteteil, d.h. ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kosmetikstiftes, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens ist in der Patentanmeldung P 44 45 231 vom 17.12.1994 beschrieben.

Eine zuverlässige Fixierung der Kosmetikmine am rohrartigen Minenhaiteteil ergibt sich, wenn der Vorderabschnitt des rohrartigen Minenhalteteils mit Fixierelementen für die Kosmetikmine ausgebildet ist. Bei diesen

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Fixierelementen kann es sich um Noppen, Rippen, wenigstens einen abgestuften Absatz, oder und o.dgl. handeln, wodurch insbes. ein Herausfaiien der Kosmetikmine aus dem Minenhalteteil bzw. aus dem Gehäusevorderteil des Kosmetikstiftes mit einfachen Mitteln zuverlässig verhindert wird.

Insbes. dann, wenn bei dem erfindungsgemäßen Kosmetikstift die Kosmetikmine flüchtige Bestandteile aufweist, ist es bevorzugt, das rohrartige Minenhalteteil an seinem rückseitigen Endabschnitt durch ein Dichtungselement abzudichten. Bei diesem Dichtungselement kann es sich um eine Kugel, einen Stopfen, einen Pfropfen o.dgi. handeln.

Der erfindungsgemäße Kosmetikstift ist insbes. für Kosmetikminen vorgesehen, die einen konstanten Durchmesser aufweisen, der 2 bis 6 mm beträgt. Selbstverständlich ist es auch möglich, den erfindungsgemäßen Kosmetikstift mit einer Kosmetikmine größeren Durchmessers zu realisieren.

Der erfindungsgemäße Kosmetikstift weist die Vorteile auf, daß auch bei den oben erwähnten dünnen Kosmetikminen mit konstantem Durchmesser von 2 bis 6 mm zwischen der Kosmetikmine und der Gehäuseöffnung des Gehäusevorderteils Spielfreiheit gegeben ist, wobei es außerdem in vorteilhafter Weise möglich ist, die Kosmetikmine nicht nur aus dem Gehäusevorderteil herauszubewegen, sondern auch in das Gehäusevorderteil hinein zurückzubewegen, wobei eine relative Drehbewegung zwischen Kosmetikmine und Gehäusevorderteil vermieden wird.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles des erfindungsgemäßen Kosmetikstiftes.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch den Kosmetikstift, wobei die

Kosmetikmine in einem aus dem Gehäusevorderteil weit
herausbewegten Zustand gezeichnet ist,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des Details Il in Fig. 1, und

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Details IN in Fig. 1.

Fig. 1 zeigt einen Kosmetikstift (10) mit einem Gehäuseschaft (12) und einem Gehäusevorderteil (14), die miteinander axial unbeweglich und gegeneinander drehbar verbunden sind. Der Gehäuseschaft (12) ist mit einem Innengewindeabschnitt (16) ausgebildet. Rückseitig kann der Gehäuseschaft (12) mit einem Loch (18) ausgebildet sein, das mittels eines Verschlußstopfens (20) dicht verschlossen ist.

im Gehäusevorderteil (14) des Kosmetikstiftes (10) ist ein Antriebselement (22) für eine Kosmetikmine (24) angeordnet, das als rohrartiges Minenhalteteil (26) ausgebildet ist. Das Minenhalteteil (26) ist im Gehäusevorderteil (14) axial beweglich und gegen Verdrehen gesichert angeordnet. Zu diesem Zwecke kann das Gehäusevorderteil bspw. mit Längsrinnen (28) und das rohrartige Minenhalteteil (26) mit in die Längsrinnen hineinragenden Erhebungen (30) [siehe Fig. 2] ausgebildet sein. Das rohrartige Minenhalteteil (26) weist eine Außenfläche (32) auf, die mit der Mantelfläche (34) des Auftragabschnittes (36) der Kosmetikmine (24) stufenlos fluchtet, wie in Fig. 2 ersichtlich ist, in der gleiche Einzelheiten mit denselben Bezugsziffern bezeichnet sind wie in Fig. 1.

Die Außenfläche (32) des rohrartigen Minenhalteteils (26) und die gleiche vorzugsweise zylindrische - Umfangskontur besitzende Mantelfläche (34) des Auftragsabschnittes (36) der Kosmetikmine (24) sind an die vorzugsweise kreisrunde - lichte Innenkontur (38) der Gehäuseöffnung (40) im Gehäusevorderteil (14) des Kosmetikstiftes (10) quasi spielfrei angepaßt. D.h. die Kosmetikmine (24) weist einen Außendurchmesser auf, der geringfügig (- Gleitsitztoleranz) kleiner ist, als der Innendurchmesser der Gehäuseöffnung (40), so daß ein Verkleben oder Abschaben von Minenmasse der Kosmetikmine (24) an der Gehäuseöffnung (40) vermieden wird.

Die Kosmetikmine (24) ist mit ihrem rückseitigen Befestigungsabschnitt (42) in einem Vorderabschnitt (44) des rohrartigen Minenhalteteils (26) fixiert. Zur zuverlässigen Fixierung des Befestigungsabschnittes (42) der Kosmetikmine (24) im genannten Vorderabschnitt (44) des rohrartigen Minenhalteteiles (26) ist der Vorderabschnitt (44) zweckmäßigerweise mit Fixierelementen (46) ausgebildet. Bei diesen Fixierelementen (46) handelt es sich bspw. - wie in Fig. 2 gezeichnet - um widerhakenartige Erhebungen, Noppen oder Rippen; selbstverständlich können die Fixierelemente (46) auch als umlaufender abgestufter Rand, Absatz oder beliebig anders gestaltet sein.

An seinem rückseitigen, aus dem Gehäusevorderteil (14) jederzeit herausragenden Endabschnitt (48) ist das rohrartige Minenhalteteil (26) mit einem Außengewindeelement (50) ausgebildet, das mit dem Innengewindeabschnitt (16) des Gehäuseschaftes (12) verschraubbar ist. Das Außengewindeelement (50) kann von mindestens einer federnden Rippe (52) wegstehen bzw. gebildet sein, um eine federnd nachgiebige Überdrehsicherung (54) zu realisieren [siehe Fig. 3].

Das rohrartige Minenhalteteil (26) weist eine Länge (I 1) auf, die geringfügig größer ist als die Längserstreckung (I 2) des Gehäusevorderteils

(14), wie in Fig. 1 dargestellt ist. Das Minenhalteteil (26) und das Gehäusevorderteil (14) sind derartig gestaltet, daß es zwar bei der Herstellung der Kosmetikmine (14) möglich ist, das Minenhalteteil (26) mit seinem Vorderabschnitt (44) definiert aus dem Gehäusevorderteil (14) bzw. der Gehäuseöffnung (40) vorstehen zu lassen, daß danach jedoch während des Gebrauchs des Kosmetikstiftes ein solches Herausbewegen des Minenhalteteils (26) aus der Gehäuseöffnung (40) vorstehen zu lassen, daß danach jedoch während des Gebrauchs des Kosmetikstiftes ein solches Herausbewegen des Minenhalteteiles (26) aus der Gehäuseöffnung (40) nicht mehr möglich ist.

Der Durchmesser der Kosmetikmine (24) ist in Fig. 1 mit (d) bezeichnet, er ist konstant und beträgt vorzugsweise 2 bis 6 mm.

Das rohrartige Minenhalteteil (26) ist an seinem rückseitigen Endabschnitt (48) durch ein Dichtungselement (56) abgedichtet. Bei diesem Dichtungselement (56) handelt es sich bspw. um eine in den Endabschnitt (48) eingeklemmte Kugel oder einen Stopfen, um einen Wachspfropfen o.dgl.

Claims

95.224/4290 Schwan-STABILO Cosmetics GmbH & Co. Schwanweg 1, 90562 Heroldsberg Ansprüche:

1. Kosmetikstift mit einem Gehäuseschaft (12) und einem mit dem Gehäuseschaft (12) verbundenen Gehäusevorderteil (14), und mit einem Antriebselement (22) zum Bewegen einer Kosmetikmine (24) in bezug auf eine Gehäuseoffnung (40) des Gehäusevorderteils (14) vorgesehenen Antriebselement (22), das als rohrartiges Minenhalteteil (26) ausgebildet ist, das im Gehäusevorderteil (14) axial beweglich angeordnet ist, wobei die mit einem Auftragsabschnitt (36) aus einem rohrartigen Minenhalteteii (26) vorstehende Kosmetikmine (24) mit einem rückseitigen Befestigungsabschnitt (42) im rohrartigen Minenhalteteil (26) fixiert ist, und der Auftragsabschnitt (36) der Kosmetikmine (24) sich spielfrei durch die Gehäuseoffnung (40) des Gehäusevorderteils (14) hindurcherstreckt,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Kosmetikmine (24) einen konstanten Durchmesseraufweist, der 2 bis 6 mm beträgt, daß die Mantelfläche (34) des Auftragsabschnittes (36) der Kosmetikmine (24) mit der Außenfläche (32) des rohrartigen Minenhaiteteils (26) stufenlos fluchtet und daß das rohrartige Minenhalteteii (26) eine Länge (I 1) aufweist, die geringfügig größer ist als die Längserstreckung (I 2) des Gehäusevorderteils.

2. Kosmetikstift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das rohrartige Minenhalteteii (26) im Gehäusevorderteil (14) gegen Verdrehung gesichert axial versteilbeweglich vorgesehen und an seinem rückseitigen, aus dem Gehäusevorderteil (14) rückseitig herausragenden Endabschnitt (48) mit einem Außengewindeelement (50) versehen ist, und daß der Gehäuseschaft (12) mit einem Innengewindeabschnitt (16) ausgebildet ist, in welchem das Außengewindeelement (50) des rohrartigen Minenhaiteteils (50) schraubbar vorgesehen ist.

3. Kosmetikstift nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichn e't,

daß das Außengewindeelement (50) mit einer federnd nachgiebigen Überdrehsicherung (54) ausgebildet ist.

4. Kosmetikstift nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Vorderabschnitt (44) des rohrartigen Minenhaiteteils (26) mit Fixierelementen (46) für die Kosmetikmine ausgebildet ist.

5. Kosmetikmine nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,

daß das rohrartige Minenhalteteii (26) an seinem rückseitigen Endabschnitt (48) durch ein Dichtungselement (56) abgedichtet ist.