DE9310011U1

DE9310011U1 - Bügelschloß mit Halter

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Publication number: DE9310011U1
Application number: DE9310011U
Authority: DE
Original assignee: BASTA LASEFABRIK A S KORSOER
Current assignee: BASTA LASEFABRIK A S KORSOER
Priority date: 1992-07-16
Filing date: 1993-07-02
Publication date: 1993-08-26
Anticipated expiration: 2003-07-03
Also published as: DK9200040U3; CN2167159Y

Description

(17 005)

Die Neuerung bezieht sich auf ein Bügelschloß mit Halter für die Befestigung an einem Zweirad, so daß das Bügelschloß einmal für die Sperrung des Zweirades entfernt und zum anderen im Halter gesichert werden kann, wenn das Bügelschloß nicht in Benutzung ist.

Derartige Bügelschlösser sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt, denen allen gemeinsam ist, daß einer der Schenkel des Bügels entrastet und zwischen die Speichen eines Rades geführt werden kann, so daß es und damit das Zweirad nicht bewegt werden kann.

Wo eine Kette, ein Draht, ein Pfosten oder andere Formen von externen Befestigungselementen verfügbar sind, kann der Bügel hindurchgeführt oder darum herumgewickelt werden, so daß das Zweirad zusammen mit solchen Elementen blockiert ist.

Bei einem bekannten Bügelschloß dieser Art ist ein Schenkel des Bügels permanent in einem Riegelstück verankert, und zwar in der Weise, daß es um seinen Schenkel gedreht werden kann und damit den Bügel freigibt, so daß der freie Schenkel durch das gewünschte Objekt geführt werden kann, ehe es zurückgeschwenkt und am zweiten Bügel mit Hilfe von Riegelelementen gesperrt werden kann.

Diese Bügelschloßausbildung ist nicht besonders zweckmäßig, und zwar aus dem Grund, daß es relativ schwach ist, weil lediglich einer der Schenkel gesperrt wird. Hinzu kommt noch, daß die Teile nicht voneinander getrennt werden können, was die Anbringung eines solchen Bügelschlosses erschwert.

Darüberhinaus sind bekannte Bügelschlösser nicht leicht zu transportieren, wenn die Schlösser nicht in Gebrauch sind, und zwar deshalb, weil sie in gleicher Weise wie lose Artikel während des Transportes aufbewahrt werden müssen, d.h., sie müssen gewissermaßen als Gepäck mitgeführt werden.

Dadurch, daß gemäß der Neuerung das Bügelschloß einen U-förmigen Bügel hat, dessen Enden mit Verriegelungsnuten versehen sind, welche Enden in Löcher eingesetzt werden können, die sich auf der Seite eines länglichen Riegelstückes befinden, wo sie mit Sperriegeln verrastet werden, die mit den Sperrnuten in Eingriff kommen, wird eine sehr kompakte und sehr stabile Zweiradverriegelung erreicht, die den meisten Aufbruchversuchen widerstehen.

Dies ergibt sich aus der totalen Verriegelung des Bügels am Verriegelungsstück, was zu einer doppelten Verriegelung des Bügels führt. Mögliche Aufbruchsversuche sind demgemäß schwierig, weil zwei Verriegelungen aufgebrochen werden müssen, ehe der Bügel freigestellt werden kann.

Hinzu kommt, daß die Enden des Bügels gleichzeitig in die Aufnahmelöcher eingesetzt werden können, wo sie durch die Sperriegel blockiert werden. Die Sperre funktioniert als Schnappsperre, d.h. die Sperrung kann ohne einen in das Schloß einzuschiebenden Schlüssel bewirkt werden.

Da gemäß Anspruch 2 das Sperrstück mit einem Schloß am Ende versehen ist, können dieses und die Sperriegel in einem Stahlrohr untergebracht werden, das einen guten Schutz gegen Aufbruchsversuche bietet.

Da gemäß Anspruch 3 der Halter aus synthetischem Material gebildet ist und ein Aufnahmeteil für das Bügelschloß und ein Klemmteil für die Anbringung am Fahrradrahmen aufweist, ist die Möglichkeit gegeben, das Bügelschloß auf einfache Weise während des Transportes im Halter zu transportieren. Auf diese Weise ist das Bügelschloß immer verfügbar und kann leicht als Schloß für das Zweirad in Benutzung genommen werden.

Da gemäß Anspruch 4 der Halter als Aufnahmeteil für das Bügelschloß ausgebildet ist, kann das Bügelschloß leicht von oben in den Halter hineingedrückt werden.

Da gemäß Anspruch 5 das Aufnahmestück auch mit einer Bügelaufnahme versehen ist, können sowohl das Riegelstück als auch der Bügel aufgenommen werden, womit ein sicherer Sitz für das ganze Bügelschloß erreichbar ist.

Da gemäß Anspruch 6 die Bügelaufnahme mit flexiblen Zungen am oberen Ende versehen ist, wird der Bügel sicher und geräuschfrei im Halter gehalten. Gemäß Anspruch 7 ist das Aufnahmestück mit einem zusätzlichen Tragstück versehen, wodurch das Riegelstück gegen das Tragstück anliegt.

Da schließlich gemäß Anspruch 8 der Halter mit Haltemitteln versehen ist, kann dieser fest am Zweiradrahmen befestigt werden.

Das neuartige Bügelschloß wird nun nachfolgend anhand der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen näher beschrieben.

Es zeigt

Fig. 1 ein Zweirad mit dem daran per Halter angeordneten Bügelschloß;

Fig. 2 perspektivisch das Bügelschloß in Schließstellung;

Fig. 3 perspektivisch das Bügelschloß in Öffnungsstellung;

Fig. 4 perspektivisch den Halter und

Fig. 5 perspektivisch den Halter in Ansicht von der anderen Seite.

In Fig. 1 ist das Beispiel eines Zweirades als Fahrrad 1 dargestellt, an dem das Bügelschloß 2 mit seinem Halter 3 plaziert ist, der am Rahmen des Fahrrades sitzt. Das Bügelschloß ist im einzelnen in den Fig. 2 und 3 darge-

stellt. Das Bügelschloß besteht aus einem U-förmigen Stahlbügel 4, der mit Kunststoff beschichtet sein kann. Die Bügelenden 5 sind reduziert und jeweils mit einer Ausnehmung bzw. Sperrnut 6 versehen, und zwar in geeigneter Distanz von den Bügelenden, wie in Fig. 3 dargestellt. Um diesen Bügel sperren zu können, ist ein Sperrstück 7 vorgesehen, das ein Schloß 8 enthält, welches mit einem nicht dargestellten Schlüssel von einer Seite des Riegelstückes 7 aus betätigt werden kann.

Ferner ist das Riegelstück 7 mit zwei Aufnahmelöchern 9 versehen, in die die Enden 5 des Bügels 4 gleichzeitig eingedrückt werden können.

Innerhalb des Riegelstückes 7 sind ein oder mehrere Sperren 10 vorgesehen, die sich in den Sperrnuten 6 verrasten, wenn der Bügel 4 in das Riegelstück gedrückt wird, da die Sperren 10 federbelastet sind.

Das Schloß 8 und die Sperren 10 sind vorzugsweise in einem Stahlrohr untergebracht, das ebenfalls mit Plastik beschichtet sein kann.

Daraus ergibt sich ein stabiles und leicht zu handhabendes Bügelschloß, das einen großen Schutz gegen Aufbruchversuche bietet. Darüberhinaus ist das Schloß leicht anzubringen, da seine Teile vollständig voneinander getrennt werden können, und demgemäß ist der Bügel 4 leicht an gewünschter Stelle des Fahrrades anzubringen.

Der zum Bü gelschloß gehörende Halter ist im einzelnen in den Fig. 4 und 5 dargestellt. Beim Halter handelt es sich vorzugsweise um ein einstückiges Kunststoffstück, das zwei Teile aufweist, d.h. einen Klemmteil 2, welches so ausgeformt ist, daß es an einem Stahlrohr befestigt werden kann, wie in Fig. 1 dargestellt,und einen Aufnahmeteil 11 für das Bügelschloß 2, so daß dieses im Halter 3 während des Transportes untergebracht werden kann, wie dies ebenfalls aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Der Korpus des Klemmteiles 12 des Halters enthält ein den Korpus quer durchgreifendes Bogenstück in Anpassung an die äußere Form eines Stahlrohres, und von diesem Bogenstück gehen zwei flexible Klemmbänder 13 ab, die auf ihrer Außenseite mit Gewindesegmenten 15 versehen sind (siehe Fig. 4). Auf der anderen Seite des Bogenstückes sind zwei Kanäle 18 vorgesehen, in die Schrauben 17 eingesetzt werden können und die mit einer Axialverrastung am Ende versehen sind (siehe Fig. 5).

Für die Montage werden die Klemmbänder 13 um das Stahlrohr gelegt und in einen zum jeweiligen Kanal 18 tangentialen Schlitz 14 eingeschoben. Wenn die Schrauben 17 gedreht werden, werden die Klemmbänder 13 fest gegen den Rahmen gespannt, und der Halter ist damit am Rahmen fixiert.

Am anderen Ende des Halters ist ein Aufnahmestück in Form einer Schale 19 vorgesehen, das die gleiche Querschnittsform hat wie das Riegelstück 7. Von dieser Schale 19 erstreckt sich ein anderes Aufnahmestück 22 querab, das so dimensioniert ist, um den Bügel 4 aufnehmen zu können. Um sicherzustellen, daß das Bügelschloß sicher im Halter sitzt, sind flexible Zungen 21 am oberen Ende an den Seiten der Aufnahme 22 vorgesehen, so daß der Bügel 4, festgeklemmt von den Zungen 21, im Halter sitzt. Schließlich ist für die Aufnahme des Riegelstückes 7 der Halter mit einer nach oben gerichteten Schale 20 versehen, in der das Riegelstück 7 sitzen kann, wie aus Fig. 1 ersichtlich.

Wenn das Bügelschloß in Benutzung genommen werden soll, wird es aus dem Halter 3 gezogen und mit einem Schlüssel entsperrt. Dadurch kann der Bügel 4 insgesamt aus dem Riegelstück 7 gezogen werden, wie in Fig. 3 dargestellt. Hiernach kann der Bügel 4 an gewünschter Stelle plaziert (bspw. zwischen den Speichen eines Rades) und wieder am Riegelstück 7 versperrt werden, indem beide Teile 4 und 7, wie in fig. 2 dargestellt, zusammengedrückt werden.

Wenn das Fahrrad wieder in Benutzung genommen werden soll, wird das Bügelschloß entsperrt und danach wieder zusammengesetzt. Es kann dann in den Halter 3 gedrückt werden, wo es während des Transportes sicher und geräuschfrei sitzt und den Benutzer des Zweirades in keiner Weise stört.

Claims

(17 005) Büqelschloß mit HalterSchutzansprüche:

1. Bügelschloß mit Halter für die Anordnung an einem Zweirad derart, daß das Bügelschloß einmal für die Sperrung des Zweirades entnommen und zum anderen am Halter gesichert werden kann, wenn das Bügelschloß nicht in Benutzung ist,

dadurch gekennzeichnet,
daß das Bügelschloß (2) aus einem U-förmigen Bügel (4) gebildet ist, dessen Enden (5) mit Sperrnuten (6) versehen sind, welche Enden (5) in Aufnahmeöffnungen (9) in der Seite eines länglichen Riegelstückes (7) einsetzbar sind, in dem sich Sperriegel (10) befinden, die in die Sperrnuten (6) eingreifen.

2. Bügelschloß mit Halter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß es ein Einbauzylinderschloß (8) an einem Ende des Riegelstückes (7) für die Betätigung der Sperriegel (10) enthält.

3. Bügelschloß mit Halter nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Halter als einstückiger Kunststoffkorpus ausgebildet ist und ein Klemmteil (12) für die Befe-

stigung am Zweiradrahmen enthält und ein Aufnahmeteil (11) für die Aufnahme des Bügelschlosses (2).

4. Bügelschloß mit Halter nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Aufnahmeteil (11) in Form einer Schale (19) mit einem Querschnitt ausgebildet ist, der dem Riegelstück (7) entspricht, so daß das Bügelschloß (2) im Aufnahmeteil (11) gesichert ist, wenn es in das Aufnahmeteil (19) nach unten eingedrückt wird.

5. Bügelschloß mit Halter nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,

daß seitlich zur Schale (19) an dieser eine Bügelaufnahme (22) angeordnet ist, in der der Bügel(4) des Bügelschlosses (2) Aufnahme findet.

6. Bügelschloß mit Halter nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,

daß am oberen Ende der Bügelaufnahme (22) zwei flexible Zungen (21) angeordnet sind, die den Bügel (4) verrasten.

7. Bügelschloß mit Halter nach einem der Ansprüche 3 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Schale (19) über dem Aufnahmeteil (11) erstreckt und ein Tragteil (20) bildet, gegen das das Riegelstück (7) anliegt.

8. Bügelschloß mit Halter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Klemmteil (12) mindestens einen Spannstrang (13) mit Gewindesegmente&eegr;(15) aufweist, der mittels einer Spannschraube (17)festspannbar ist.