DE9111651U1 - Verriegelungsanlage für eine oder mehrere verschließbare Abdeckungen von Öffnungen eines Kraftfahrzeuges - Google Patents
Verriegelungsanlage für eine oder mehrere verschließbare Abdeckungen von Öffnungen eines KraftfahrzeugesInfo
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Description
90 G 1 8 5 5 DE
Siemens Aktiengesellschaft
Verriegelungsanlage für eine oder mehrere verschließbare Abdeckungen
von Öffnungen eines Kraftfahrzeuges,
Die Erfindung betrifft gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1 eine spezielle Verriegelungsanlage eines Kraftfahrzeuges.
Aus der EP 267 429 ist eine derartige Verriegelungsanlage bekannt.
Bei der dort beschriebenen Anlage kann jedoch die Person, welche den Handsender bedient, nur an einer Bewegung der
Türknöpfe und / oder an einem mechanischen Geräusch beim Einrasten der Sperren erkennen, ob das betreffende Schloß oder ob
die betreffenden Schlösser nun wirklich verriegelt wurden oder ob sie weiterhin entriegelt sind. Der Benutzer kann jedoch unter
widrigen Umständen, auch bei Dunkelheit und Umgebungslärm, weder sehen noch hören, ob sie verriegelt wurden oder ob die
betreffenden Abdeckungen noch ohne weiteres geöffnet werden können.
Durch die EP-A2-395 596 ist eine fernsteuerbare Warnanlage für
Kraftfahrzeuge bekannt. Ein Handsender, der zum Schärfen der Alarmanlage dient, enthält einen programmierbaren, bei Stromabschaltung
nicht löschenden Speicher, also einen PROM. Wurde die Alarmanlage geschärft, wird im PROM des Handsenders gespeichert,
daß die Alarmanlage ordnungsgemäß geschärft wurde, um bei Bedarf - besonders nach einem Diebstahl des Kraftfahrzeuges
- dieses Schärfen später gegenüber der Versicherung beweisen zu können. Zusätzlich ist der im PROM gespeicherte Zustand
mittels eines an den PROM angeschlossenen Prozessors optisch im Handsender anzeigbar, wodurch die Person erkennen kann,
ob sie einen Beweis für die Versicherung in der Hand hält.
Die Erfindung unterscheidet sich von dem in der EP-A2-395 596 beschriebenen Gegenstand hinsichtlich der Aufgabe, der Lösung
und des Anwendungsgebietes.
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Die Erfindung soll nämlich nicht einen Beweis für Auseinandersetzungen
mit Versicherungen ermöglichen. Außerdem ist die Erfindung unabhängig davon, ob der Handsender einen PROM enthält,
wenngleich die Erfindung auch einen Speicher, z.B. einen RAM, enthalten kann, der aber ande- ren Zwecken dient. Bei der Erfindung
wird daher auch nicht der den Handsender bedienenden Person ein in einem PROM gespeicherter Zustand optisch im Handsender angezeigt, damit diese Person erkennen kann, ob sie einen
Beweis für die Versicherung in der Hand hält. Außerdem handelt es sich bei der Erfindung nicht um das technische Anwendungsgebiet
'Alarmanlagen' sondern um eine Verriegelungsanlage.
Die Aufgabe der Erfindung,
eine gemäß Oberbegriff von Anspruch 1 aufgebaute Verriegelungsanlage
so zu verbessern, daß die Person eine zuverlässige Rückmeldung über den Zustand der Sperren an der
Türe erhält, wird erfindungsgemäß durch die im Schutzanspruch 1 angegebenen Maßnahmen gelöst.
Die Erfindung macht sich die Erkenntnis zu eigen, daß vom Steuergerät, welches die Befehle zum Ver- oder Entriegeln der
Sperren liefert, eine Rückmeldung, z.B. ein entsprechendes Funksignal, ausgelöst werden kann, welches vom Handsender empfangen
und dort angezeigt wird. Das ausgesandte Funksignal stellt dabei eine Rückmeldung unabhängig von den jeweiligen
Sichtbedingungen, also z.B. auch bei Nebel und in der Dunkelheit, und unabhängig von Umgebungsgeräuschen, also z.B. auch
bei Verkehrslärm, für die Person sicher. Wenn sowohl das die Verriegelung auslösende Signal des Handsenders, als auch das
Rückmeldesignal jeweils als Funksignal übertragen wird, können die betreffenden Schlösser auch ohne direkte Sichtverbindung,
sondern z.B. auch durch Häuserwände hindurch, verriegelt werden und erfindungsgemäß das Rückmeldesignal an der Anzeigeeinheit
des Handsenders angezeigt werden.
90 61 8 5 5 DE ,. .. .
Die Erfindung wird anhand der Figur weiter erläutert. Sie zeigt in schematisierter Darstellung ein Blockschaltbild eines Beispiels
der erfindungsgemäßen Verriegelungsanlage. Diese Verriegelungsanlage
umfaßt die Sperre 1 - z.B. an einer Tür eines Kraftfahrzeuges - . Diese Sperre 1 wird durch das Riegelelement
2, welches an das Steuergerät 3 angeschlossen ist, wechselweise in eine verriegelnde und eine entriegelnde Lage gebracht.
In der verriegelnden Lage ist ein Öffnen des betreffenden Schlosses nicht möglich, in der entriegelnden Lage ist
das Öffnen aber, z.B. nach dem Betätigen eines Türgriffes, möglich.
Im Kraftfahrzeug ist der erste Empfänger A angebracht, an welchen das Steuergerät 3 angeschlossen ist. Wenn der erste Empfänger
A von dem Handsender 5 ein Signal erhält, übermittelt der erste Empfänger A dieses Signal an das Steuergerät 3 und
veranlaßt dieses, in entsprechender Weise das Riegelelement 2 zu betätigen.
Weiterhin ist an das Steuergerät 3 der zweite Sender 6 angeschlossen,
welcher nach Betätigung des Handsenders 5 eine Rückmeldung an den zweiten, im Handsender 5 angebrachten Empfänger
51 abgibt. Im Handsender 5 ist die Anzeigeeinheit 52 angebracht, an welcher die betreffende Person auch bei Dunkelheit
und bei Verkehrslärm leicht erkennen kann, in welchem Zustand sich die betreffende Sperre 1 - bzw. die betreffenden
Sperren 1 - befindet / befinden, - und zwar besonders zuverlässig dann, wenn die Rückmeldesignale, welche der zweite Sender
6 bei erfolgreichem Verschließen abgibt, sich eindeutig unterscheiden von den Rückmeldesignalen, welche der zweite
Sender 6 bei nicht erfolgreichem Verschließen abgibt. Der Zustand der Sperre 1 kann hierbei auch von einem Sensor 7 erfaßt
werden, welcher an das Steuergerät 3 und damit an den zweiten Sender 6 angeschlossen ist.
Die Anzeigeeinheit 52 kann z.B. aus einer zweifarbigen LED bestehen,
welche bei entriegelter Sperre 1 z.B. grün und bei verriegelter Sperre 1 rot leuchtet. Aus Stromverbrauchsgründen
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genügt es, die LED dabei jeweils nur kurz aufleuchten zu lassen.
Im Handsender 5 kann zusätzlich der Speicher 53 vorgesehen, welcher das letzte Rückmeldesignal speichert. Dies erlaubt dem
Benutzer - auch wenn er sich schon von seinem Fahrzeug weit weg bewegt hat, zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt durch
Bestätigung der Taste 54 anhand der Anzeigeeinheit 52 zu überprüfen, ob er sein Kraftfahrzeug wirklich verriegelt hat oder
nicht. Wenn die Anzeigeeinheit 52 eine stromsparende LCD-Anzeige aufweist, kann auch auf die Taste 54 verzichtet und der
Zustand der betreffenden Sperren 1 ständig angezeigt werden.
Als Signalgeber 6 kann ein Funksender verwendet werden, weleher
eine Kugel-Abstrahlcharakteristik bzw. Rundum-Abstrahlcharakteristik aufweist. Dadurch kann erreicht werden, daß die
Rückmeldung im Handsender 5 unabhängig von der Position der Person bzw. von der Ausrichtung des Handsenders 5 empfangen
wird. Diese Lösung hat gegenüber einer Übertragung des Rückmeldungssignales durch optische Signale, z.B. durch Infrarotsignale,
auch den bereits erwähnten Vorteil, daß der zweite Empfänger 51 im Handsender 5 mit dem Signalgeber 6 im Fahrzeug
nicht mehr in Sichtverbindung stehen muß.
Claims (5)
1. Verriegelungsanlage für eine oder mehrere verschließbare Abdeckungen von Öffnungen eines Kraftfahrzeuges, z.B. für
dessen Türen und / oder Kofferraumdeckel, mit einer an dem jeweils betreffenden Schloß angebrachten
Sperre (1), welche in Sperrlage ein unbeabsichtigtes öffnen der Abdeckung verhindert,
mit einem Riegelelement (2) für die Sperre (1), durch welches
die Sperre (1) wahlweise in der Sperrlage verriegelt oder entriegelt werden kann,
mit einem Steuergerät (3), welches an das Riegelelement (2) einen Befehl zum Verriegeln oder Entriegeln liefert,
und mit einem im Kraftfahrzeug angebrachten ersten Empfänger (A), welcher
von einem Handsender (5) abgegebene Betätigungssignale empfängt,
die Betätigungssignale an das Steuergerät (3) übermittelt und
* dadurch den Befehl zum Verriegeln oder Entriegeln der
* dadurch den Befehl zum Verriegeln oder Entriegeln der
Sperre (1) auslöst,
dadurch gekennzeichnet, daß im Kraftfahrzeug ein zweiter Sender (6) angebracht ist, welcher zur Abgabe eines Rückmeldesignal an einen zweiten Empfänger im Handsender (5) dient, und daß im Handsender (5) eine Anzeigeeinheit (52) zur Anzeige des Rückmeldesignales angebracht ist.
dadurch gekennzeichnet, daß im Kraftfahrzeug ein zweiter Sender (6) angebracht ist, welcher zur Abgabe eines Rückmeldesignal an einen zweiten Empfänger im Handsender (5) dient, und daß im Handsender (5) eine Anzeigeeinheit (52) zur Anzeige des Rückmeldesignales angebracht ist.
2. Verriegelungsanlage nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückmeldesignale, welche der zweite Sender (6) bei
erfolgreichem Verschließen und bei nicht erfolgreichem Verschließen abgibt, unterschiedlich sind.
3. Verriegelungsanlage nach Schutzanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der zweite Sender (6) die Rückmeldesignale als Funksignale
abgibt.
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4. Verriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß, zur Speicherung und daher zur beliebig wiederholbaren
Anzeige des letzten Rückmeldesignales, ein Speicher (53)
im Handsender (5) angebracht ist.
5. Verriegelungsanlage nach einem der vorhergehenden Schutzansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Steuergerät (3) mit dem zweiten Sender (6) so verbunden
ist, daß das Steuergerät (3) den zweiten Sender (6) veranlassen kann das Rückmeldesignal abzugeben.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
EP90123943 | 1990-12-12 |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE9111651U1 true DE9111651U1 (de) | 1991-11-14 |
Family
ID=8204831
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE9111651U Expired - Lifetime DE9111651U1 (de) | 1990-12-12 | 1991-09-18 | Verriegelungsanlage für eine oder mehrere verschließbare Abdeckungen von Öffnungen eines Kraftfahrzeuges |
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