DE9000974U1

DE9000974U1 - Haushaltsbox aus Kunststoff

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Publication number: DE9000974U1
Application number: DE9000974U
Authority: DE
Original assignee: Robert Thoma Rotho - Kunststoffwerke 7800 Freiburg De GmbH
Current assignee: Robert Thoma Rotho - Kunststoffwerke 7800 Freiburg De GmbH
Priority date: 1990-01-29
Filing date: 1990-01-29
Publication date: 1990-05-10
Anticipated expiration: 2000-01-30
Also published as: CH682144A5; FR2657591A1

Description

. 1

Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke, Wieseritalstraße 10, D-78GG Freiburg

Hsushaitsbox aus Kunststoff,

Die Erfindung bet» iff* eine Haushaltsbox v'js Kunststoff mit LJnem kastenförmigen Unterteil und einem auf diesen aufgesetzten Deckel, bei der au» der Auii-.jseit* des Unterteils horizontale und vertikale Verst?"rkungsrippen vorgesehen sind, und der Deckel über ein Scharnier mit dem Unterteil verbunden ist.

Derartige Haushaltsboxen sind allgemein bekannt, wobei diese zur Aufbewahrung der unterschiedlichsten Geaenstände Verwendung finden. Grundsätzlich werden zwei Arten derartiger Haushaltsboxen unterschieden, nämlich einmal die Art, bei welcher &pgr;

der Deckel keine dauernde Verbindung mit dem Unterteil aufweist und einmal die Art, bei welcher der Deckel Über Scharniere mit dem Unterteil verbunden ist.

Bei Haushaltsboxen, bei denen der dazugehörige Deckel unverlierbar mit dem Unterteil verbunden ist, bestehen die Scharniere Üblicherweise aus angelähnlichen Formationen, welche durch die Schwenkachsen des Scharniers bildende Stifte zusammengehalten sind. Hierbei sind die Stifte in einigen Fällen noppenartig an das ebenfalls aus Kunststoff bestehende Scharnier angeformt, wobei dieses Scharnier eine ausgesprochen schlechte Haltbarkeit aufweist. In anderen Fällen werden die Stifte durch in entsprechende Bohrungen in den beiden Scharnierteilen einzuführende Metallstifte gebildet, was bei der Herstellung derartiger Haushaltsboxen vergleichsweise aufwendig ist.

Ausgehend von einer Haushaltsbox der eingangs genannten Art

liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine möglichst einfach herstellbare und dennoch haltbare und funktionsfähige Haushaltsbox der eingangs genannten Art zu schaffen, welche sich durch eine ausgesprochen gute Handhabung auszeichnet.

Diese Aufgabe wird erfindungsyt...dß dadurch gelöst, daß das Scharnier durch zwei an einer Längskante des Deckels an dessen Unterkante angeformte Ansätze gebildet ist, welche in zwei schlitzförmigen Aufnahmen in einer oberen horizontalen Verstärkungsrippe des Unterteils aufgenommen und du»-ch Riegelmittel gegen Herausziehen verrastet sind, und daß auf der gegenüberliegenden Längskante des Deckels zwei nach unten gerichtete Laschen mit lösbaren Rastmitteln angeordnet sind, welche auf der den schlitzförmigen Aufnahmen gegenüberliegenden Seite des Unterteils in der Verstärkungsrippe ausgebildete Rastschlitze eingreifen, Durch die Erfindung wird die Herstellung einer derartigen Haushaltsbox stark vereinfacht, indem diese aus zwei unter vertretbaren Formkosten herstellbaren Teilen besteht, welche sämtliche Funktionselemente der Scharniere und der zusätzlichen Verschlüsse enthalten. Darüber hinaus sind sowohl die Verschlüsse als auch die Scharniere ausgesprochen stabil.

Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, daß der Deckel mit einer umlaufenden, nach unten gerichteten Seitenwand versehen ist, welche an ihrer freien Unterkante mit einer Verstärkung versehen ist, und daß die Laschen und die Ansätze an die Verstärkung angeformt sind. Durch diese Maßnahme wird die Stabilität und Haltbarkeit verbessert.

Eine bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung kann dadurch geschaffen werden, daß die die Aufnahmen und die Rastschlitze enthaltende obere horizontale Verstärkungsrippe in einem Abstand von der Oberkante des Unterteils angeordnet ist, welcher geringfügig kleiner als die Höhe der Seitenwand des Deckels ist. Hierdurch bildet die obere Verstärkungsrippe gleichzeitig die Auflage für den Deckel und die für den ver~

Schluß und die Scharniere erforderlichen Hebelarme werden ausgesprochen kurz, wodurch erneut die Haltbarkeit und Stabilität dieser Verbindungsteile verbessert wird.

Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, daß die obere horizontale Verstärkungsrippe im Bereich der Stirnwände des Unterteils als Griffleiste ausgebildet ist. Hierdurch wird erreicht, daß ohne zusätzliche Maßnahmen die ohnehin vorhandene horizontale Verstärkungsrippe eine bessere Handhabung der Haushaltsbox gewährleistet.

Im einzelnen ist es bevorzugt, daß im parallelen Abstand unterhalb der horizontalen oberen Verstärkungsrippe eine weitere Verstärkungsrippe geringerer breite vorgesehen ist, daß die weitere Verstärkungsrippe an beiden Längswänden des Unterteils angeordnet und teilweise auf die jeweiligen Stirnwand fortgesetzt ist, und daß die freien Enden der weiteren Verstärkungsrippe auf den Stirnwänden durch schräg nach oben verlaufende Verbindungsrippen mit der horizontalen oberen Ver-

Stärkungsrippe verbunden sind und eine Griffmulde bilden.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform nach der Erfindung ist vorgesehen, daß die obere Verstärkungsrippe im Bereich der Aufnahmen und der Rastschlitze im Querschnitt verstärkt ist. Hierdurch wird verhindert, daß diese Bereiche überbeansprucht werden und gleichzeitig erreicht, daß die horizontale Verstärkungsrippe im übrigen Bereich aus Materialersparnisgründen nicht zu stark ausgebildet sein muß.

Die Aufnahmen und die Rastschlitze weisen bevorzugt eine identische Form auf, wobei als besonders vorteilhaft angesehen wird, daß die Aufnahmen und die Rastschlitze als rechteckige öffnungen in der oberen Verstärkungsrippe ausgebildet sind, deren längere Seite parallel zur jeweiligen Längswand des Unterteils verläuft. Einerseits wird hierdurch erreicht, daß beim Zusammenbau der Haushaltsbox nicht auf eine Ausrichtung des Deckels zum Unterteil geachtet werden muß. da die Offnungen in der oberen Verstärkungsrippe auf beiden Längsseiten

des Unterteils identisch sind und daher wahlweise zum Einklipsen der Scharniere verwendet werden können und andererseits
wird sichergestellt, daß,ohne eine zu große Baugröße zu bedingen, eine ausreichende Lagerungsfläche für die Scharniere und
die Verschlüsse vorhanden ist.

Bei einer bevorzugten Ausflihrungsform nach der Erfindung sind

die Riegelmittel an den Ansätzen als nach außen gerichtete i

Rastvcrsprüp.ge an d°n fr°i°n ^nrfpn d^pr

i 2

*

Hierbei ist es vorteilhaft, daß die Ansätze im Bereich ihrer $ Oberenden einen in der Wandstärke geschwächten Bereich auf- I

weisen, welcher aufgrund der Elastizität des Kunststoffs den &psgr;

Drehpunkt des Scharniers bildet. %

■

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform nach der Er- ;_; findung ist abweichend zu der oben stehenden Ausführungsform
vorgesehen, daß die Ansätze an ihren freien Enden als nach

außen weisende Haken ausgebildet sind, und daß die Riegelmit- ;.

tel als seitliche Vorsprünge an den Hakenenden ausgeformt f. sind.

Diese Vorsprünge sind bevorzugt mit einer Einführschräge ver- |

ti

sehen, so daß sie leicht in die durch die rechteckigen öffnungen gebildeten Aufnahmen eingedrückt werden können.

t Bei dieser Ausführungsform läßt sich noch vorteilhaft vorse- |

hen, daß die Vorsprünge mit d:e Schwenkbewegung des Deckels |

begrenzenden Anschlagsflächen versehen sind. i

I Bei einer, für die praktische Ausführung besonders bevorzug- ^ ten Weiterbildung nach der Erfindung, ist vorgesehen, daß die
Ansätze an ihren freien Enden als nach außen weisende Rundhaken ausgebildet sind und daß die Riegelmittel durch einen,
über die Biegung von 180° hinausgehenden Abschnitt der Rundhaken gebildet sind. Hierdurch wird trotz der, bezüglich der
Form einfachen Gestaltung eine, besonders funktionssichere
Ausführungsform des Scharniers geschaffen.

Im einzelnen ist es hierbei bevorzugt, daß die Biegung der Rundhaken etwa 330° beträgt.

Ferner ist es vorteilhaft, daß jeder der Ansätze als ein ^paar von,durch einen Zwischenraum voneinander getrennter Rundhaken ausgebildet sind. Hierdurch wird die Reibung herabgesetzt, ohne daß die Stabilität des Scharniers darunter leidet.

&Idigr;"¹ einzelnen ist es ferner vorteilhaft, daß ein, die Aufnahmen nach außen begrenzender Steg von den Rundhaken übergriffen wird, welcher bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform einen, im wesentlichen quadratischen Querschnitt, mit an der Außenseite der horizontalen Verstärkungsrippe ab-

!5 gerundeten Ecken aufweist.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung nach der Erfindung ist an der oberen, zu den Aufnahmen weisenden Innenkante des Stegs eine Anlagefläche vorgesehen, welche die Schwenkbewegung des Deckels begrenzt.

Im einzelnen ist es hierbei ferner vorteilhaft, daß die, zur Innenseite der Rundhaken weisende, freie Kante aer RunJhaken mit einer Einführschräge versehen ist. Hierdurch wird das Zusammenfügen von Deckel und Unterteil erleichtert.

Zu diesem Zweck ist es ferner vorteilhaft, an den Ansätzen der Einführschräge gegenüberliegend, Rastvorsprünge anzuformen.

30

Im Einzelnen ist es ferner bevorzugt, daß ein, der öffnung

des Rundhakens gegenüberliegender Bereich der Innenfläche des Rundhakens ballig oder abgerundet ausgebildet ist. Hierdurch wird die Reibung nochmal herabgesetzt und gleichzeitig mögliche Fertigungstoleranzen ausgeglichen.

Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, daß die Rastmittel an den Laschen als zur Ebene der Laschen senkrecht stehende Rastflächen ausgebildet sind.

Bevorzugt sind die Rastflachen mit auf die freien Enden der Laschen zulaufenden Einführschrägen verbunden. Hierduicn wird erreicht, daß sich der Deckel der Haushaltsbox einfach dadurch schließen läßt, daß man die Laschen durch die Rast- schlitze hindurchdrückt, worauf dann die Rastflächen auf der Unterseite der oberen horizontalen Verstärkungsrippe einrasten.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung nach der Erfindung weist das Unterteil mit dem Deckel abgestufte Größen auf, deren Rängen und Breiten derart sind, daß jeweils zwei Unterteile der nächst kleineren Größe auf einem Deckel der jeweils größeren Größe aufgenommen werden.

Hierbei ist es besonders bevorzugt, daß das Unterteil und der Deckel in den Größen DIN A 4, DIN A 5, DIN A 6 und DIN A 7 abgestuft sind.

Nach einer weiteren vorteilhaften Einzelheit der Erfindung ist vorgesehen, daß auf der Unterseite des Bodens des Unterteils Standfüße angeformt sind, welche besonders bevorzugt durch parallel zu den Seiten des Unterteils verlaufende Leisten verbunden sind.

Hierbei wird es als besonders vorteilhaft angesehen, daß der Deckel auf seiner Oberseite mit einer Profilierung versehen ist, welche einerseits der durch die Standfüße und die Leisten einer Haushaltsbox gleicher Größe gebildeten Form und gleichzeitig der durch die Standfüße und Leisten von zwei

Haushaltsboxen der nächst kleineren Größe gebildeten Form

entspricht. Hierdurch ist es möglich, entweder Haushaltsboxen gleicher Größe übereinander gestapelt gegen Verrutschen zu sichern oder wenn zwei kleinere Haushaltsboxen auf einer grösseren Haushaltsbox angeordnet sind, gleichzeitig beide kleinen Haushaltsboxen gegen ein Verrutschen zu sichern.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnungen

• * · &igr;

beispielhaft veranschaulichten Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine teilweise geschnittene Vorderansicht einer Haushaltsbox nach der Erfindung;

Figur 2 eine Draufsicht auf die Haushaltsbox gemäß Figur 1 mit abgenommenen Deckel;

Figur 3 Ansichten von Haushaltsboxen unterschiedlicher abgestufter Größen, wobei auf der linken Hälfte von Figur 3 jeweils die halbe Vorderansicht und auf der rechten Seite von Figur 3 jeweils die halbe Seitenansicht veranschaulicht ist;

Figur 4 eine Draufsicht auf den Deckel der Haushaltsbox gemäß Figur 1;

Figur 5 eine teilweise Vorderansicht des Deckels im Bereich eines Scharniers;

Figur 6 eine Vorderansicht des Deckels auf der Seite der den Verschluß bildenden Laschen;

Figur 7 eine Schnittansicht eines Seitenbereichs des Deckels, 25

welche einen Bestandteil des Scharniers bildenden

Ansatz 1n einer ersten AusfUhrungsform zeigt;

Figur 8 eine Figur 7 entsprechende Schnittansicht der gegenüberliegenden Seite des Deckels, welche eine erste 30

AusfUhrungsform der den Verschluß bildenden Laschen

zeigt;

Figur 9 eine Figur 7 entsprechende Schnittansicht einer zweiten AusfUhrungsform;

Figur 10 eine Figur 8 entsprechende Schnittansicht einer zweiten AusfUhrungsform;

■ · ■■ &igr;·

• · I ·

Figur 11 eine teilweise geschnittene Ansicht einer Haushaltsbox ohne Deckel von einer Stirnseite her;

Figur 12 eine perspektivische Darstellung einer den Verschluß bildenden Lasche entsprechend der Ausfiihrungsform gemäß Figur 1 0;

Figur 13 eine perspektifischs Darstellung siiiss Bestandteils

der Scharniere bildenden Ansatzes in der Ausführung«· form gemäß Figur 9;

Figur U eine Figur 7 bzw. Figur 9 entsprechende Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform in einem, etwa | 5-fach vergrößertem Maßstab. |

I

Figur 15 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles XV von Figur 14 |

Figur 16 eine seitliche Teilansicht einer Einzelheit von Figuren 14 und 15 f

Figur 17 eine Schnittansicht längs der Linie XVII - XVII wobei :lediglich der Rundhaken geschnitten dargestellt ist.

Wie in den Zeichnungen gezeigt, weist eine erfindungsgemäße Haushaltsbox 1, deren sämtliche Teile aus Kunststoff bestehen, einen kastenförmigen Unterteil 2 auf, auf welchem ein Deckel 3 aufgesetzt ist. Der Unterteil 2 ist mit übereinander liegenden, parallel verlaufenden horizontalen Verstärkungsrippen 4, 5 und 6 und einer Anzahl von senkrecht verlaufenden Ver■<·.·. Stärkungsrippen 7 und 8 versehen, welche auf der Außenseite 9 des Unterteils 2 einstückig angeformt sind.

Der Deckel 3 ist über allgemein mit 10 bezeichnete Scharniere mit dem Unterteil 2 verbunden.

Wie gezeigt, besteht ein derartiges Scharnier 10 aus an einer Längskante 11 des Deckels an dessen Unterkante 15 angeformten

Ansätzen 16 und 17, welche in schlitzförmigen Aufnahmen 18 und 19 in der obersten horizontalen Verstärkungsrippe 4 des Unterteils 2 eingeklipst sind. Die Ansätze 16 und 17 sind.durch allgemein mit 20 bezeichnete Riegelmittel gegen ein Herausziehen aus den Aufnahmen 18 und 19 verrastet.

Auf der gegenüberliegenden Längskante 12 des Deckels 3 sind zwei nach unten weisende Leschsn 22, 23 angeformt. Vielehe aufgrund der Elastizität des Kunststoffs federnd ausgebildet sind. Die nach unten gerichteten Laschsn 22, 23 sssisen lösbare Rastmittel 24 auf, welche in auf der den ichlitiförmigen Aufnahmen 18, 19 gegenüberliegenden Saite des Unterteils ? in der oberen VerstHrkungsriope 4 ausgebildete Raschschlitze 25 ysid 26 eingreifen, u.i- U::hen 22 und 23 bilden zusammen mit den Rastschlitzen 25 un * ?.6 einan lösbaren Verschluß de?= Deckels " an den· Unterteil 2.

20

Die beiden Stirnkanten 13 und 14 des Deckels 3 sind glatt ausgebildet.

Wie gezeigt, ist der Deckel 3 in Form eines flachen Kastens h.,t einer umlaufenden, nach unten gerichteten Seitenwand 27 versehen, welche an ihrer freien Unterkante eine ranwenartige Verstärkung 29 aufweist. Die Laschen 22 und 23 sowie die Ansätze 16 und 17 sind an die Verstärkung 29 angeformt.

Da es vorteilhaft ist, daß die obere horizontale Verstärkungsrippe 4 gleichzeitig die Auflage flir den Deckel 3 bildet, ist die die Aufnahmen 18 und 19 und die Rastschlitze 25 und 26 enthaltende horizontale obere Verstärkungsrippe 4 in einem Abstand von der Oberkante 30 des Unterteilst angeordnet, welcher etwas kleiner ist als die Höhe der den Deckel 3 umschließenden Seitenwand 27 einschließlich der Verstärkung

Wie gezeigt, ist die obere horizontale Verstärkungsrippe 4 verhältnismäßig breit ausgebildet und bildet im Bereich der Stirnwände 31 und 32 des Unterteils 2 eine Griffleiste 33.

Unterhalb der oberen horizontalen Verstärkungsrippe ist im parallelen Abstand zu dieser eine weitere horizontale Verstärkungsrippe 5 angeformt, welche eine geringere Breite als die Verstärkungsrippe 4 aufweist.

Die weitere Verstärkungsrippe 5 ist Über die Gesamtbreite der beiüen Längswände 34, 35 des Unterteils 2 geführt und ist gleichzeitig teilweise von beide- ütiten her auf die jeweilige Stirnwand 31 und 32 fortgesetzt. 10

Wie gezeigt, sind die freien Enden der weiteren Verstärkungsrippe 5 auf den Stirnwänden 31 und 32 durch schräg nach oben verlaufende Verbinduiigsrippen 36 und 37 mit der darüber liegenden horizontalen oberen Verstärkungsrippe 4 verbunden jnd bilden somit eine Griffmulde 40, mittels derer sich die Haushaltsbox 1 leicht anheben und transportieren läßt.

Wie ferner aus den Zeichnungen ersichtlich, ist die obere Verstärkungsrippe 4 im Bereich der Aufnahmen 18, 19 und der auf der anderen Seite gegenüberliegenden Rastschlitze 25 und 26 im Querschnitt verstärkt, indem diese Ausnehmungen nach Art eines Rahmens durch auf der Oberseite und Unterseite der Verstärkungsrippe 4 verstärkte Wandungsbereiche umgeben sind.

Die Aufnahmen 18 und 19 und die Rastschlitze 25 und 26 sind

hierbei in identischer Form ausgebildet und beim Ausführungsbeispiel als rechteckige Öffnungen 41 in der oberen Verstärkungsrippe 4 ausgeführt. Die längere Seite der rechteckigen Öffnungen 41 verläuft parallel zur jeweiligen Längswand 34 i<nd 35 des Unterteils 2. Folglich muß bei der Montage des Deckels 3 am Unterteil 2 nicht auf eine seitenrichtige Ausrichtung geachtet werden, sondern es ist unerheblich, ob die Ansätze 16, 17 des Scharniers 10 in die öffnungen 41 an der Seitenwand 35 oder in die Offnungen 41 an der Seitenwand 34 eingesetzt werden. Die unterschiedliche Bezeichnung der Offnungen 41 als Aufnahmen 18, 19 bzw. als Rastschlitze Z5, 26 diener, daher lediglich der funktionellen Unterscheidung.

Wie in Figur 7 in einer Detailansicht im Schnitt gezeigt, können die Riegelmittel 20 an den Ansätzen 16 und 17 als nach außen gerichtete Rastvorsprünge 42 an den freien Enden der Ansätze 16 und 17 ausgebildet sein, welche im Querschnitt etwa die Form eines an den Ecken abgerundeten ungleichschenkligen Dreiecks aufweisen. Diese Form wurde gewählt, um das Einrasten der Rastvorsprünge 42 in den Aufnahmen 18 und 19 durch Hindurchschieben von oben zu erleichtern.

I^ Wie in Figur 7 gezeigt, weisen bei dieser Ausflihrungsform die Ansätze 16 und 17 im Bereich ihrer Oberenden einen in der Wandstärke geschwächten Bereich 43 auf, welcher eine bevorzugte Stelle eines möglichen Abbiegens der Ansätze 16 und 17 bildet und daher aufgrund der Elastizität des Kunststoffs den Drehpunkt des Scharniers darstellt.

In Figur 9 ist eine gegenüber Figur 7 bevorzugte Ausführungsform für die Konstruktion des Scharniers 10 gezeigt. Wie veranschaulicht, sind bei dieser Ausführungsform die Ansätze 16 und 17 an ihren freien Enden als nach außen weisende Haken 44 ausgebildet, welche - wie in Figur 13 gezeigt - in ihrer Breite derart bemessen sind, daß sie von den Aufnahmen 18 und 19 in Spi? 1 passung aufgenonünen werden.

Wie insbesondere aus der perspektivischen Darstellung gemäß Figur 13 ersichtlich, sind bei dieser Ausführungsform die Rastmittel 20 als seitliche Vorsprünge 45 und 46 an den nach oben weisenden Hakenenden ausgebildet. Die beiden Vorsprünge 45 und 4&uacgr; sind je mit einer Einführschräge 47 versehen, aufgrund derer sich die Enden der Haken 44 bei vollständig aufgeklapptem Deckel 3 durch die Offnungen 41 der jeweiligen Aufnahmen 18 und 19 hindurchdrücken lassen.

Am Obergang der Vorsprünge 45 und 46 zu den Seitenflächen des Hakens 44 weisen die Vorsprünge 45 und 46 Anschlagsflächen 48 auf, welche parallel zur Unterkante 15 des Deckels 3 verlaufen und welche die Schwenkbewegung des Deckels 3 in einer etwa waagerechten üffnungsstellung begrenzen.

Die Ausführungsform des Scharniers 10 gemäß Figur 9 und 13
bietet den Vorteil, daß hier das Scharnier 10 nicht durch
elastische Verformung des Kunststoffmaterials gebildet ist,
sondern daß der Haken 44 praktisch um den äußeren Steg der

öffnungen 41 geleitet, so daß eine Scharnierverbindung mit
einer echten Drehachse hergestellt ist und die Lebensdauer
des Scharniers 10 nicht durch eine möglicherweise eintretende Materialermüdung begrenzt ist.

In den Figuren 14 bis 17 ist eine, für die praktische Aus- ^!

führung bevorzugte Ausführurigsfemu der Konstruktion des "·?

Scharniers 10 gezeigt. Wie veranschaulicht sind bei dieser ; Ausführungsform in gewisser Annäherung an die Ausführungs- '}' form gemäß Figur 9 die Ansätze 16 und 17 an ihren freien ;1

Enden als nach außen weisende Rundhaken 57 ausgebildet. Die Rundhaken 57 sind, wie dargestellt, über die Biegung ^;

von 180° hinaus geschlossen, so daß die Riegelmittel 20
durch den, über diese Biegung von 180° hinausgehenden Abschnitt 58 bzw. 59 gebildet sind.

Beim veranschaulichten Ausführungsbeispiel beträgt die Biegung der Rundhaken 57 etwa 330°.

wie in den Figuren i4 bis i7 gezeigt, können die Ründhäken 57 f

an jedem der Ansätze 16 und 17 durchgehend über die Gesamt- J

breite der Ansätze ausgebildet sein oder wie in den gestrichel- |

ten Linien in Figur 15 veranschaulicht, kann jeder der Ansätze §

16 und 17 ein Paar von Rundhaken 57 aufweisen, die durch einen &iacgr;

Zwischenraum voneinander getrennt sind. |

J

Wie aus Figur 14 ersichtlich, wird von den Rundhaken 57 ein I

die Aufnahmen 18, 19 nach außen begrenzender Steg 61 übergriffen, welcher einen, im wesentlichen quadratischen Querschnitt
aufweist, wobei die, an der Außenseite der horizontalen Ver-Stärkungsrippe 4 liegenden Ecken, abgerundet sind.

An der oberen, zu den Aufnahmen 18, 19 weisenden Innenkante.62

des Steges 61 ist eine AnIageflache 63 vorgesehen, welche die j

Schwenkbewegung des Deckels 3 begrenzt, indem an dieser An-lagefläche 63 der oberhalb des Rundhakens 57 liegende Abschnitt der Ansätze 16 und 17 zur Anlage kommt und sich a-n dieser abstützt.

Wie in der Detail ansicht des gebogenen Endes des Rundhakens 57 gemäß Figur 16 veranschaulicht, ist die zur Innenseite des Rundhakens 57 weisende freie Kante 64 des Rundhakens 57 mit einer Einführschräge 65 versehen. An den Ansätzen 16 und 17 sind der Einführschrage 65 gegenüberliegend Rastvorsprünge 66 angeformt, so daß sich zur Außenseite der öffnung 67 des Rundhakens 57 eine etwa trichterförmige Gestalt ergibt. Hierdurch wird das Befestigen des Deckels 3 an dem Unterteil 2 erleichtert, wenn die öffnung 67 über den Steg 61 geschoben wird, um dadurch die Scharniere 10 einzuschnappen. Beim Einschieben federt das freie Ende des Rundhakens 57 kurz nach außen, wie dies in Figur 16 durch die gestrichpunktete Linie angedeutet ist.

Wie insbesondere aus Figur 17 ersichtlich, ist ein, der öffnung 67 des Rundhakens 57 gegenüberliegender Bereich 68 der Innenfläche 69 im Rundhaken 57 ballig oder abgerundet ausgebildet um dadurch einerseits die Reibung zu vermindern, und um andererseits das Auffedern des Rundhakens 57 zu erleicntern, wenn dieser über den Steg 63 geschoben wird.

In den Figuren 8 und 10 sind zwei verschiedene Ausführungsformen der Laschen 22, 23 veranschaulicht, wobei die Ausführungsform gemäß Figur 10 in Figur 12 perspektivisch dargestellt ist. Die Ausführungsform gemäß Figur 8 und 10 unterscheiden sich lediglich in der konstruktiven Ausführung des V(.;derendes der Laschen 22 und 23, wozu auf die zeichnerische Darstellung verwiesen werden kann.

Beiden Ausführungsformen ist gemeinsam, daß die Rastmittel 24 an den Laschen 22 und 23 als zu der Ebene der Laschen 22 und 23 senkrecht stehende Rastflächen 49 ausgebildet sind, welche nach Hindurchschieben der Laschen 22, 23 durch die Öffnungen 41 mit der Unterseite der Verstärkungsrippe 4, genauer gesagt mit dem die Öffnung 41 nach außen begrenzenden Steg, in Fingriff gelangen.

Die Rastflächen 49 gehen an ihrer Vorderkante in Einführsclirägen 51 über, welche den Querschnitt der Laschen 22, 23 verringernd auf die freien Enden 50 der Laschen 22, 23 zulaufen.

Zum Schließen des Deckels ist daher lediglich auf den Deckel ein Druck von oben auszuüben, so daß die Laschen 22, 23 durch die Offnungen hindurchgleiten und selbsttätig aufgrund der Elastizität des Kunststoffs mit den Rastflächen 49 auf der Unterseite der Verstärkungsrippe 4 einrasten. Zum öffnen werden lediglich durch Druck auf die freien Enden,insbesondere auf die zwischen den Einführschrägen 51 dargestellte Griffmulde, die Rastflächen 49 außer Eingriff mit der Verstärkungsrippe 4 gebracht, so daß die Laschen nach oben aus den Öffnungen 41 angehoben werden können.

In den Figuren 3 und 4 sind noch bevorzugte Einzelheiten der Haushaltsbox nach der Erfindung veranschaulicht. Wie gezeigt, weisen das Unterteil 2 und der Deckel 3 bevorzugt abgestufte Größen auf, wobei deren Längen und Breiten derart sind, daß jeweils zwei Unterteile 2 der nächst kleineren Größe auf einem Deckel 3 der jeweils größeren Größe angeordnet werden können. Bevorzugt ist die Abstufung der Größen derart getroffen, daß das Unterteil 2 und der Deckel 3 in den Größen DIN A 4, DIN A 5, DIN A 6 und DIN A 7 abgestuft sind.

Zur Sicherung eines Stapels derartiger H-ushaltsboxen sind auf der Unterseite 52 des Bodens 51 des Unterteils 2 Standfüße angeformt, welche durch Leisten 54 miteinander verbunden sind, die parallel zu den Seiten des Unterteils 2 verlaufen.

.L.

Wie aus Figur 4 ersichtlich, ist der Deckel 3 auf seiner

Oberseit2 55 mit einer entsprechenden Profilierung versehen, welche nach oben vorsteht und welche dazu dient, mit einem gewissen Formschluß mit der Innenseite der Leisten 54 und den Standfüßen 52 in Eingriff zu gelangen. Die Profilierung 56 ist hierbei derart gestaltet, daß die gemeinsame Außenkontur der einzelnen Abschnitte der Profilierung 56 dem inneren Umriß der durch die Leisten 54 und die Standfüße 52 eines gleich großen Behälters gegebenen Form entspricht. Gleichzeitig sind die Einzelabschnitte der Profilierung 56 derart unterteilt, daß Teilflächen entstehen, welche dem inneren Umriß der durch die Leisten 54 und Standfüße 52 gebildeten Kontur von zwei Haushaltsboxen 1 der nächst kleineren Größe entsprechen.

Hierbei bilden dann die Profilierungen 56 von zwei nebeneinander auf einem Deckel 3 angeordneten Haushaltsboxen 1 der nächst kleineren Größe wiederum eine Profilierung, welche das Aufsetzen einer Haushaltsbox 1 der nächst größeren Größe gestattet. Auf diese Weise lassen sich gegen Verrutschen gesicherte Stapel aus Haushaltsboxen 1 unterschiedlichster Grossen herstellen.

Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

• ■ · f · ■

BEZÜGSZEICHENLISTE

1 Haushaltsbox

2 Unterteil

3 Deckel

4 horizontale Vsrstärkyngsrippe
5

6

7 v- -'tikale "

8 ^B

9 Außenseite von (2)
10 Schar lisr

11 eine Längskante von (3)

12 andere " " (3)

13 Stirnseite von (3)

14 " von (3) I

15 Unterkante von (3) | 16 Ansatz (10) |

17 Ansatz (10) |

18 Aufnahme von (10) |

19 " von (10) I

20 Riegelmittel (16, 17) , 21 Boden von (2) r

22 Lasche an (3) _k;

23 " an (3) f

24 Rastmittel allgem. an (22, 23) |

25 Rastschlitz für (24): I 26 " für (24) f-

27 Seitenwand von (3) ■'■

28 Unterkante von (27)

29 Verstärkung von (28)

30 Oberkante von (2)
31 Stirnwand von (2)

32 Stirnwand von (2)

33 Griffleiste

niiSJiioMu ium &ngr;·./

35 Längswand von (2)

36 Verbindungsrippe

37

38

39 -

40 Griffmulde

41 rechteckige Öffnung In (4)

42 Rastvorsprung an (16, 17)

43 Bereich an (16, 17) 44 Haken an (16, 17)

45 Vorsprung an (44)

46 " an M4)

47 Einführschräge

48 Anschlagsflache 45 Ratfläche

50 freies Ende von (22, 23)

51 E'nführschräge

52 Unterseite von (21)

53 Standfüßö 54 Leiste

&Ggr;" Oberseite von (3)

56 Profilierung

57 Rundhaken

58 Abschnitt von 57 59 Abschnitt von 57

60 Zwischenraum

61 Steg

62 Innenkante

63 Anlagefläche 64 freie Kante

65 Einführschräge

66 Rastvorsprünge

67 Öffnung von (57)

68 Bereich von 69

69 Innenfläche von

Claims

Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke, Wiesentalstraße 10, D-7800 Freiburg SCHUTZANSPROCHE

1. Haushaltsbox aus Kunststoff mit einem kastenförmigen Unterteil und einem auf diesen aufgesetzten Deckel, bei der auf der Außenseite des Unterteils horizontale und vertikale Verstärkungsrippen vorgesehen sind, und der Deckel über ein Scharnier mit dem Unterteil verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , daß das Scharnier (10) durch zwei an einer Längskante (11) des Deckels (3) an dessen Unterkante (15) angeformte Ansätze (16, 17) gebildet ^St, welche in zwei schlitzförmigen Aufnahmen (18, 19) in einer oberen horizontalen Verstärkungsrippe (4) des Unterteils (2) aufgenommen und durch Riegelmittel (20, 21) gegen Herausziehen verrastet sind, und daß auf der gegenüberliegenden Längskante (12) des Deckels (3) zwei nach unten gerichtete Laschen (22, 23) mit lösbaren Rastmitteln (24) angeordnet sind, wslche in auf der den schlitzförmigen Aufnahmen (18, 19) gegenüberliegenden Seite des Unterteils (2) in der Verstärkungsrippe (4) ausgebildete Rastschlitze (25, 26) eingreifen.

2. Haushaltsbox nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) mit einer umlaufenden, nach unten gerichteten Seitenwand (27) versehen ist. welche an ihrer freien Unter-

2
kante (28) mit einer Verstärkung (29) versehen ist, und daß die Laschen (22, 23) und die Ansätze (16, 17) an die Verstärkung (29) angeformt sind.

3. Haushaltsbox nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Aufnahmen (18, 19) und die Rastschlitze (25, 26) enthaltende horizontale obere Verstärkungsrippe (4) in einem Abstand von der Oberkante (30) des Unterteils (2) angeordnet ist, welcher geringfügig kleiner als die Höhe der Seitenwand (?7) des Deckels (3) ist.

4. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontale obere Verstärkungsrippe (4) im Bereich der Stirnwände (31, 32) des Unterteils (2) als

Griffleiste (33) ausgebildet ist.

5. Haushaltsbox nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß im parallelen Abstand unterhalb der oberen horizontalen Verstärkungsrippe (4) eine weitere horizontale Verstärkungsrippe (5) geringerer Breite vorgesehen ist, daß die weitere Verstärkungsrippe (5) an beiden Längswänden (34, 35) des Unterteils (2) angeordnet und teilweise auf die jeweiligen Stirnwände (31, 32) fortgesetzt ist, und daß die freien Enden der weiteren Verstärkungsrippe (5) auf den Stirnwänden (31, 32) durch schräg nach oben verlaufende Verbindungsrippen (36, 37) mit der horizontalen oberen Verstärkungsrippe (4) verbunden sind und eine Griffmulde (40) bilden.

6. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Verstärkungsrippe (4) im Bereich der Aufnahmen (18, 19) und der Rastschlitze (25, 26) im Querschnitt verstärkt ist.

7. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, da-

durch gekennzeichnet, daß die Aufnahmen (18, 19) und die Rastschlitze (25, 26) eine identische Form aufweisen.

8. Haushaltsbox nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß

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die Aufnahmen (18, 19) und die Rastschlitze (25, 26) als rechteckige öffnungen (41) in der oberen Verstärkungsrippe (4) ausgebildet sind, deren längere Seite parallel zur jeweiligen Längswand (34, 35) des Unterteils (2) verläuft.

9. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelmittel (20) an den Ansätzen (16, M) als nach außen gerichtete Rastvorsprünge (42) an den freien Enden der Ansätze (16, 17) ausgebildet sind.

10. Haushaltsbox nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (16, 17) im Bereich ihrer Oberenden einen in der Wandstärke geschwächten Bereich (43) aufweisen, weleher aufgrund der Elastizität des Kunststoffs den Drehpunkt des Scharniers (10) bildet.

11. Haushaltsbox nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (16, 17) an ihren freien Enden als nach außen weisende Haken (44) ausgebildet sind, und daß die Riegelmittel (20) als seitliche Vorsprünge (45, 46) an den Hakenenden ausgebildet sind.

12. Haushaltsbox nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

daß die Haken (44) um einen Bogen von 180° rund gebogen sind.

13. Haushaltsbox nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (45, 46) mit einer Einführschräge (47) versehen sind.

14. Haushaltsbox nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge (45, 46) mit die Schwenkbewegung des Deckels (3) begrenzenden Anschlagsflächen (48) versehen sind.

15. Haushaltsbox nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansätze (16» 17) an ihren freien Enden als nach außen weisende Rundhaken (57) ausgebildet sind und daß die Riegelmittel (20) durch einen, über die Biegung

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sgehenden Absc gebildet sind.

von 180° hinausgehenden Abschnitt (58, 59) der Rundhaken (57)

16. Haushaltsbox nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, 5 daß die Biegung der Rundhaken (57) etwa 330° beträgt.

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17. Haushaltsbox nach Anspruch 1b oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß jeder dar Ansätze (16 und 17) als ein Paar von_? durch einen Zwischenraum (60) voneinander getrennter. Rund haken (57) ausgebildet ist.

18. Haushaltsbox nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Aufnahmen (18, 19) nach außen begrenzender Steg (61) von den Rundhaken (57) umgriffen ist.

in 19. Haushaltsbox nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Steg (61) einen im wesentlichen quadratischen Querschnitt mit an der Außenseite der horizontalen Verstärkungsrippe (4) abgerundeten Ecken aufweist.

20. Haushaltsbox nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen, zu den Aufnahmen (18, 19) weisenden Innenkante (62) des Stegs (61) eine Anlagefläche (63) vorgesehen ist, welche die Schwenkbewegung des Deckels (3) begrenzt.

21. Haushaltsbox nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Innenseite der Rundhaken (-57) weisende, freie Kante (64) der Rundhaken (57) mit einer Einführschräge (65) versehen ist.

22. Haushaltsbox nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß an den Ansätzen (16, 17) der Einführschräge (65) gegenüberliegend Rastvorsprünge (66) angeformt sind.

23. Haushaltsbox nach einem der Ansprüche 1b bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein, der Öffnung (67) der Rundhaken (57)

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gegenüberliegender Bereich (68) der Innenfläche (69) ballig oder /abgerundet ausgebildet ist.

24. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (24) an den Laschen (22, 23) als zur Ebene der Laschen (22, 23) senkrecht stehende Rastflächen (49) ausgebildet sind.

25. Haushaltsbox nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet

daß die Rastflächen (49) mit auf die freien Enden (50) der Laschen (-°.2, 23) zulaufenden Einführschrägen (51) verbunden sind.

26. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (2) mit dem Deckel

(3) abgestufte Größen aufweist, deren Längen und Breiten derart sind, daß jeweils zwei Unterteile (2) der nächst kleineren Größe auf einem Deckel (3) der jeweils größeren Größe aufgenommen werden.
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27. Haushaltsbox nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (2) und der Deckel (3) in den Größen DIN A 4, DIN A 5, DIN A 6 und DIN A 7 abgestuft sind.

28. Haushaltsbox nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite (52) des Bodens (51) des Unterteils (2) Standfüße (53) angeformt sind.

29. Haushaltsbox nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß die Standfüße (53) durch parallel zu den Seiten des Unterteils (2) verlaufende Leisten (54) verbunden sind.

30. Haushaltsbox nach Anspruch 28 oder 2g, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (3) auf seiner Oberseite (55) mit einer Profilierung (56) versehen ist, welche einerseits der durch die StandfUße (53) und die Leisten (54) einer Haushaltsbox (1) gleicher Größe gebildeten Form und gleichzeitig der durch die StandfUße (53) und Leisten (54) von zwei Haushaltsboxen der nächst kleineren Größe gebildeten Form entspricht, um diese gegen ein Verrutschen zu sichern.