DE8906198U1 - Federanschlußglied - Google Patents

Description

Hörmann KG Amshausen

D-4803 Steinhagen/Westf. F 13.776 G-DE

Fl/hi

Die Erfindung betrifft ein FederanschluSgli-^d mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1.

In den deutschen Gebrauchsmustern 87 05 851.0 und 87 09 306.5 sind Federanschlußelemente beschrieben, bei denen mehrere parallele Feder.; hinsichtlich ihrer im Zuge des Wendelverlaufes endenden Schraubenfedern keine Hakenabbiegungen und dergleichen - an einem gemeinsamen Halteelement festgelegt sind. In einem solchen Fal.le ist es erforderlich, die Federn auf entsprechende Eingreifkörper solcher Halteelemente aufzuschieben, wie dies in diesen Gebrauchsmustern dargelegt ist;, und zwar in unterschiedlicher Weise bzw- unterschiedlicher Ausbildungen der Federendbereiche und der Aufnahmekörper der Halter. Sieht man solche Halterungen für parallel geschaltete Federn an beiden Federenden vor, dann läßt sich eine solche Feder nicht mehr auf den jeweils zugehörigen Eingriffskörper aufschrauben, die Federn müssen demnach notgedrungen aufgeschoben wurden.

Es ist andererseits bekannt - beispielsweise US-PS 3,575,404 - den stirnseitigen Anschluß von im Zuge der Federwendel endenden Schraubenfedern dadurch herzustellen, daß man die Federwendel hinsichtlich des dem Federinneren zugewandten Wendelverlaufes als Mutterge= winde benutzt und auf eine entsprechende Gegengewindeausbildung aufschraubt, die an den einander gegenüberliegenden Seitenkantenflachen eines flachen Federhalteelementes

ausgebildet sind. Solche Federn lassen sich dann mittels Haken oder sonstigen gesonderten Verbindungselementen diiekt oder über Zwischenteile an einen Gegenstand anschließen, der die Federkraft aufnimmt. Dabei ist die Parallelschaltung solcher Federn nicht vorgesehen, jedoch möglich«

Parallel geschaltete Schraubenzugfedern der &idiagr; Ler in Rede stehenden Art hiben den Vorteil, daß sie bei Einsatz anstelle einer einzigen, entsprechend stärkeren Feder bei Bruch einer Einzelfeder nicht zugleich den Absturz oder das Verkanten eines Torblattes auslösen, zu dessen Gewichtsausgleich sie dienen.

Bei Anordnung mehrer Federn an einem Halteelement, wie in den beiden eingangs genannten Gebrauchsmustern gelehrt, ist man auf das Aufschieben der Federn spätestens dann angewiesen, wenn beide Federenden an gemeinsamen Haltern festgelegt werden sollen, was zuweilen problematisch sein kann. Darüber hinaus kann das Auswechseln einer gebrochenen Einzelfeder schwierig sein, insbesondere dann, wenn das Aufschieben einer Einzelfeder eine ins Gewinht fallende Ausdehnung der Federwendeln in Durchmesserrichtung im Aufschi, ebebereich verlangt. Des weiteren kann es möglich sein, durch spätere Änderung des Torblattes oder dergleichen die Federkraft aufnehmenden Gegenstandes die Anzahl der Federn zu verändern, insbesondere eine oder mehrere zusätzliche Federn anzubringen. Auch kann es hinsichtlich der Handhabung ganz allgemein von Vorteil sein, Einzelfedern an einem gemeinsamen Halter in beliebiger Weise festzulegen, die vorher durch einen Einschraubvorgang mit einem Federaufnahmeteil verbunden werden können. Dies empfiehlt sich insbesondere dann, wenn für eine entsprechende Feineinstellung der Federkraft einzelne Federn unterschiedlicher Federcharak-

terlstik an ein und demselben Halter angeordnet werden sollen, und zwar gegebenenfalls vor Ort im Sinne einer Feinanpassung.

P'>r Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fsderanschlußglied der eingangs genannten Art zur Verfugung zu stellen, das rs erlaubt, einzelne oder parallel geschaltete Federn im vormontierten Zustand an Federhalteteilen festzulegen, ohne daß es dazu weitergehender Festlegeelemente bedarf und ohne daß in in darauf nngewieaen ist, die einzelne Feder oder mehrere parallel geschaltete solcher Federn auf Einfuhr körper &ngr; »ti Federhalterungen aufzuschieben, sondern die Möglichkeit frei bleibt, auch auf entsprechende Aufnah cieteile aufgeschraubte Federn einzeln oder in Parallelschaltungen zu verwenden.

Ausgehend von einem Federanschlußglied mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 wird diese Aufgabe ei f i iiu üugs g c in ei &bgr; düi Cm dessen keil iiz e i C line ii de

gelöst.

Das er f indungsgeniäß ausgebildete Federanschlußglied besteht aus zwei Teilen_: und zwar einem, das das anzuschließende Federende unmittelbar aufnimmt, und ein weiteres, das der Anbringung an dem Gegenstand dient, in den die Federkraft eingeleitet werden soll. Dabei kann es sich beispielsweise um ein über Kopf bewegbares Torblatt handeln, bei welchem solche Federn rechts und links im Zargenbereich angeordnet dem Gewichtsausgleich dienen. Ein solcher Federhalteteil kann beispielsweise ein bandförmiges Element sein, das eine Scharnierachse einer Gelenkführung des Torblattes umgreift und mit einer Anzahl von Einhängeöffnungen versehen ist, die in Längsrichtung des Bandes aufeinanderfolgend

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angeordnet sind, um durch Wahl der Einhängeöffnung die Feder spannung zu korrigieren. Es kann sich bei einem solchen Federhalteteil aber auch um ein plattenförmiges Element handeln, wie es beispielsreise in den beiden eingangs genannten Gebrauchsmustern angesprochen und wiedergegeben ist und in welchem eine oder mehrere F. inhänoeöffniinofin nphpnoinandpr ancif?nrrinf>t\ sind. Anrh hier ist durch die Wahl des Anbringungsortes der Öffnung eine gewisse Korrektur der Federspannu' g möglich.

Das mit der Feder selbst über einen Eingreifkör per verbundene Federaufnahmeelement läßt es grundsätzlich zu, das in einfacher Weise ohne Hakenausformung oder dergleichen ausgebildete Federende auf den Eingreifkörper aufzuschieben, wie dies aus den vorgenannten Gebrauchsmustern ersichtlich ist, es kann aber auch in bevorzugter Ausführung ein Aufdrehen der Feder auf den Eingreifkör per stattfinden, weil dieser grundsätzlich nur für diesr eine Feder vorgesehen ist und sich daher relativ zu der Feder entsprechend schraubenförmig verdrehen läßt, wie dies grundsätzlich aus der genannten US-Patentschrift bekannt ist. In diesem Zusammenhang können zwei oder mehrere, in Schraubenlängsrichtung aufeinanderfolgende Erhöhungen im Seitenkantenbereich des Eingriffskörpers vorgesehen sein, in welch letzterem Falle sich ein entsprechend mehrgängiger Gewindeeingriff zwischen den Innenflächen der Schraubenwendel und den Erhöhungen im Seitenkantenbereich des Eingriffskörpers ergibt.

Die Verbindung der beiden Teile des Federanschlußgliedes, nämlich des Federhalteteiles und des Federaufnahmeteils wird in einfacher Weise dadurch erreicht, daß das Federhalteteil eine Einhängeöffnung aufweist, in die ein Einhängeanker des Federaufnahmeteils eingreift oder umgekehrt. Da der Ausgriff zwischen den beiden Teilen

des *ederanschlußgliedes bei Betrieb, also unter Federspannung, verhindert werden muß, sind die jeweilige Einhängeöffnung und der in diese eingreifende Einhängeanker derart ausgebildet, da f' ein Einhängen und damit auch ein Trennen der beiden Teile nur unter einer bestimmten Verschwenkrichtung in Ebene der flach ausgebildeten Teile des Federanschlußjjliedos möglich ist. die von derjenigen abweicht, die sich unter Federspannung einstellt. In bevorzugter Ausführung bedeutet dies, daß die Einführung des Einhängeankers in die Einhängeöffnung beispielsweise nur unter einer Verschwenkung des Federaufnahmeteils gegenüber dem Federhalteteil um etwa 45° aus der Federzugrichtung heraus möglich ist. Dabei kann die Einhängeöffnung bzw. der Einhängeanker derart gestaltet sein, daß selbst unter Bruch einer Feder eine Lösung dieser Verbindung zumindest behindert ist.

Die erfindungsgemäße Ausbildung des Eingriffes zwischen dem Einhängeanker und der Einhängeöffnung geschieht nach Art eines Bajonettverschlußes, der sowohl in Federzugrichtung im Betriebsfalle als auch senkrecht zur Ebene der flächigen Teile des Federanschlußgliedes wirksam ist.

Einzelheiten der erfindungsgemäßen Ausbildung und bevorzugte Ausführungen ergeben sich aus den Ansprüchen, insbesondere in Verbindung mit den in der Zeichnung wiedeigegebenen Ausführungsbeispielen, dessen nachstehende Beschreibung die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 und 2 Beispiele der Gestaltung von Einhängeöffnungen in hier bandförmigen Federhalteteilen, die abgebrochen wiedergegeben

sind und hinsichtlich ihrer Draufsicht und Seitenansicht schematisch angedeutet wurden ;

Figur 3

ein Ausfuhrungsbeispiel der Einhängeanker ausformung eines Fcdcraufnahmeteils, wie es im Zusammenhang mit den Einhängeörfnungen nach den Figuren 1 und 2 eingesetzt werden kann, und zwar in zwei um 90° gedrehten Seitenansichten und einer Draufsicht;

Figur l\

eine Skizze, die das Einsetzen des Feder aufnahmeteils gemäß Figur 3 in ein Federhalte tei1 gemäß Figur 2 verdeutlicht;

Figur 5

ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Federhai te teils mit einer weiteren abgewandelten Ausformung der Einhängeöffnung;

Figur 6

eine Seitenansicht und eine Draufsicht eines Federauf nähmetei^s mit anderer Ausgestaltung des Einhängeankers, dergestalt nämlich, daß er mit der Einhängeöffnung des Ausführungsbeispieles gemäß Figur 5 zusammenarbeitet.

Das in Figur 4 im beginnenden Verbund wiedergegebene Federanschlußglied 1 setzt sich aus jeweils einem Federhalteteil 2 und einem Federaufnahmeteil 3 zusammen. Die Federaufnahmeteile 3 nach den Ausführungsbeispielen sind jeweils mit einem Eingriffskörper 4 versehen, der mit einem Ende einer Schraubenzugfeder 5 in Verbin-

dung steht. Der jeweilige Eingriffskörper wird von der zugehörigen Stirnseite des Schraubenfederendes her in die Schraubenfeder 5 eingeführt, und zwar in Einführrichtung vorangehend mit einem Einsetzende 6, das zu diesem Zwecke zum Schraubenfederinneren hin sich verjüngend ausgebildet ist, wodurch sich die Feder besser auf den Eingriffskörper aufsetzen läßt. Das auf den Eingriffskörper 4 aufgesetzte Federende kann durch Aufschieben in Längsrichtung des Federaufnahmeteils bzw. der Feder geschehen, so daß einige Wen' 1 der Schraubenfeder 5 Erhöhungen 8 überspringen, die in den beiden Seitenflanken 7 des flach ausgebildeten Federaufnahmeteils 3 ausgeformt sind. Die Erhöhungen 8 greifen sodann in einen Raum, der zwischen benachbarten Wendeln 9 und 10 bzw. 10 und 11 ausgebildet oder aufgeweitet wird, wie dies in den Figuren dargestellt ist. Die Schraubenfeder 5 kann mit ihrem jeweilig aufzunehmenden Ende jedoch auch durch eine Rotationsbewegung auf den jeweiligen Eingriffskörper 4 aufgeschraubt werden, wobei die Erhöhungen 8 als Außengewinde im Flankenbereich 7 der Eingriffskörper 4 der Federaufnahmeteile 3 wirken. hier kann auch eine Vordehnung in einem Bereich der Wendel vorgesehen sein, wie dies in dem Gebrauchsmuster 87 09 306.5 wiedergegeben ist. Wichtig ist, daß hier sowohl ein Aufschieben als insbesondere auch in oft bequemerer und einfacherer Weise ein Aufschrauben der Feder 5 auf den Eingriffskörper 4 stattfinden kann, der in letzterem Falle auch eine mehrgängige Gewindeausbildung im Flankenbereich 7 aufweisen kann, wie dies beispielsweise die US-PS 3,575,404 zeigt.

In dem dem Einsatzende 6 des Eingriffskörpers 4 abgewandten Endbereich waist das Federaufnahmeteil 3 nach den AusfUhrungsbeispielen jeweils einen insgesamt

nit 12 bezeichneten Einhängeanker auf, der aus einer Abkröpfung 13 und in dessen Endrandbereich 14 seitlich abstehenden Vorsprüngen 15 besteht. Die Abkröpfung 13 erfolgt senkrecht suv Längserstreckung des Federaufnahmeteiles, die mit der Federzugrichtung zusammenfällt, und senkrecht zur flächigen Erstreckung des Federaufnahmeteils 3, wie dies insbesondere die Seitenansicht der Figur 3 erkennen läßt. Die im Endrandbereich 14 vorgesehenen Vorsprünge 15 erstrecken sich sowohl senkrecht zur Richtung der Abkröpfungen 13 als auch der Längserstreckung der Federaufnahmeteile 3 bzw. der Federzugrichtung, sie stehen also in entgegengesetzten Richtungen seitlich ab.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 3 ist - wie die Draufsicht dieser Figur erkennen läßt, die Ausbildung der Vorsprünge 15 derart getroffen, daß von beiden Seitenkantenbereichen 7 her Aussparungen 23 vorgesehen sind, so daß die Vorsprünge 15 mit den Seitenkanten 7 fluchten. Der zwischen den Vorsprüngen 15 und der diesen zugewandten Breitfläche 20 des Feder aufnahmeteils 3 verbleibende Bereich der Abkröpfung ist als demnach schmaler ausgeführter Halsabschnitt 16 ausgeformt. Beim Ausführungsbeispiel gemäß Figur 6 sind demgegenüber die Vorsprünge 15 über die Seitenkanten 7 des Federaufnahmeteils 3 hinausstehend ausgebildet, so daß sich der auf die Vorsprünge 15 folgende Halsabschnitt 16 in den Seitenkanten 7 des Federaufnahmeteils 3 fortsetzt.

Die Federanschlußglieder nach dan Figuren ], 2 und 5 sind mit Einhängeöffnungen 17 versehen, die jeweils eine andere Konfiguration aufweisen, jedoch vom Grundgedanken her sämtlich einen EinfUhrschlitz 18 aufweisen bzw. umfassen, der in Federzugrich Lung gesehen im Verbindungszustand etwa 45° aus dieser Federzugrichtung abweichend verläuft. An diese EinfUhrschlitzausbilduna

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18 der insgesamt mit 17 bezeichneten Einhängeöffnung schließt sich ein weiterer Öffnungsbereich an, der in jedem Falle nach unten hin gegenüber der Längsrichtung des Einführschlitzes 18 schsialer ausgebildet ist. Während der Einführschlitz 18 in seiner Längsausdehnung der Einführung des Endrandbereiches 14 der Abkröpfung 13 »it den Vorsprängen 3.5 dient - wie dies Figur 4 verdeutlicht, also in entsprechender Abwinklung des Federaufnahmeteils 3 gegenüber dem Federhalteteil 2 aus der FedersüKrichtung heraus, rauS die Einhängeöffti &ugr; ng ei',»e Verschwenkung derart möglich machen, daß der Halsabschnitt 16 der AbKröpfung 13 bzw, des Einhängeankers 12 innerhalb der öffnung nach Durchführung der Vorsprünge so verschwenkbar iat, daß der Federaufnahmeteil 3 und der Federhalteteil 2 in eine gemeinsame Ausrichtung mit der Federzugrichtung gelangen. In dieser Lage gr ,ift der Halsteil 16 der Abkröpfung 13 an einem Randabschnitt 28 der Einhängeöffnung 17 cn oder aber stützt sich vergleichbar an einer rund verlaufenden Kante (Figur 5) ab, während die Vorsprünge 15 in jedem Falle an die Einhängeöffnung 17 angrenzende Randbereiche 21 und 22 nach Art eines BaJonettverschlusy ses hintergreifen. Unter der Spannung der Zugfeder

% 5 kann somit der Einhängeanker 12 weder in Zugrichtung

■ der Feder noch senkrecht dazu aus der jeweiligen Ein-

■' hängeöffnung 17 ausgleiten. Für den Fall eines Feder-

&psgr; bruches wird der Einhängeanker an anderen, darübergelege-

| nen Randbereichen der Einhängeöffnungen 17 gefangen.

H Die sehr einfache Montage des Federaufnahmeteils 3

ff gemäß Figur 3 an einem Federhalte teil 2 nach den Figuren

K 1 oder 2 zeigt Figur 4. Es ist ohne weiteres vorstellbar,

daß sich das Federaufnahmeteil 3 mit der etwas abwei-&idigr;,

chenden Ausformung des Einhängeankers 12 in die ent-

;. sprechend anders bemessene Gesamtöffnung 26 des Federhal-

L teteils 2 gemäß Figur 5 einführen und verdrehen läßt.

besondere Art der Verbindung zwischen Federhalteteil und Federaufnahmeteil über den unter einer von der Betriebslage abweichenden Vai-schwenklage stattfindenden Eingriff von Eirihängeanker in Einhängeöffnung und anschließenden! Verschwenken der beiden Teile in gemeinsame Ausrichtung der Federzugkraft ermöglicht eine einfache Montage und erspart weitere gesonderte Verbindungsteile .

Claims (8)

Hörmann KG Amshausen D-4803 Steinhagen/Westf. F 13.776 G-DE FEDERANSCHLUSSGLIED ANSPRÜCHE

1. Federanschlußglied (1) mit einem wenigstens eine Einhängeöffnung (17) aufweisenden, an einem Zugfederkraft aufnehmenden Gegenstand - insbesondere Zarge oder Gelenkhalte rung eines über Kopf bewegbaren Torblattes - direkt oder indirekt anzuschließenden, flach, vorzugsweise aus Blech, ausgebildeten Federhalteteil (2) und mit einem ebenfalls flach, vorzugsweise aus Blech, ausgebildeten Federaufnahmeteil (3), der einen stirnseitig in eine im Wendelverlauf endend ausgebildete Schraubenfeder (5) einsetzbaren Elngreifkör per ( 4 ) , der in seinen an sein Einsetzende (6) anschließenden Seitenflanken (7) mit wenigstens zwei etwa gegenüberliegend ausgebildeten, zwischen benachbarte Federwendel (9, 10, 11) eingreifenden Erhöhungen (8) versehen ist, und an seinem dem Einsatzende (6) gegenüberliegenden Ende einen Einhängeanker (12) aufweist, der aus einer etwa senkrecht zur LängserStreckung des Eingreifkörpers (4) in Federzugrichtung und aus dessen flächigem Verlauf etwa senkrecht ausgebogenen Abkröpfung (13) und an deren Endrandbereich (14) senkrecht zur Abkröpfrichtung und senkrecht zur Federzugrichtung zu entgegengesetzten Seiten abstrebend ausgebildeten Vorsprüngen (15) besteht, mit welcher, der Einhängeanker (12) in einer parallel

zu den Flächen des Federhalteteils (2) und des Federaufnahmeteils (3) verlaufenden Verschwenkebene eingenommenen, aus der Federzugrichtung abweichenden Verschwenklage in Richtung der Abkröpfung (13) bewegt in die Einhnngeöffnung (17) einsetzbar und in Federzugrichtung verschwenkt mit den Vorspriingen (15) anschließende Randbereiche (21, 22) der Einhängeöffnung (17) hinr.erorpifpnH in dieser gegen ein Ausgleiten gesichert gehalten ist, wozu die Einhängeöffnung (17) einen entsprechend schräg zur Federzugrichtung verlaufenden Kinführschlitz (18) für die Durchführung der an der Abkröpfung (13) voneinander abstrebend ausgebildeten Vorspränge (15) und einen in Federzugrichtung gesehen anschließenden schmaleren Öfinungsbereich (19) aufweist, in welchen ein im Bereich der Abkröpfung (13) zwischen deren Vorsprüngen (15) und der angrenzenden Fläche (20) des Federaufnahmeteils (3) vorgesehener Halsabschnitt (16) der Abkröpfung (13) eingreift.

2. Federanschlußglied nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Vorsprünge (15) durch seit liehe Aussparungen (23) in den Seitenbereichen (2A) der Abkröpfung (13) gebildet sind.

3. Federanschlußglied nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Vorsprünge (15) durch seitlich über die Seitenbereiche (24) der Abkröpfung (13) hinausstehende Materialabschnitte gebildet sind.

4. Federanschlußglied nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Einsetzende (6) des Eingriffkörpers (4) und/oder

der Endrandbereich (14) der Abkröpfung (13) des Federaufnahmeteils (3) sich zum Inneren der Schraubenfeder (5) hin bzw. in Durchführrichtung der Einhängeöffnung (17) verjüngend ausgebildet si.id.

5. Federanschlußglied nach einem der Ansprüche 1 his U .

dadurch gekennzeichnet,
daß der Einführschlitz (18) der Einhängeöffnung (17) etwa 45° geneigt zur Federzugrichtung verlaufend ausgeb i 1 d e t i s t.

6. Federanschlußglied nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,
daß die Einhängeöffnung (17) einen an die Ausbildung des Einführschlitzes (18) in Federzugrichtung anschließenden Öffnungsbereich (25) etwa dreieckiger Gestalt aufweist, deren eine Seitenkante etwa senkrecht zur Federzugrichtung verläuft. an welcher Seitenkante sich der rfalsabschnitt (16) der Abkröpfung (13) unter Zugfederbelastung abstützt. (Figur 1).

7. Federanschlußglied nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,
daß die Einhängeöffnung (17) einen etwa um die Längsmitte des Einführschlitzes (18) konzentrischen KreisquerschniLtsbereich (26) aufweist, der die Fläche des Einfiihrschlitzes (18) mit umfaßt. (Figur 3).

8. Federanschlußglied nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Berandung des schmaleren Öffnungsbereiches (27) einen etwa senkrecht zur Federzugrichtung verlau-

fenden Randabschnitt (28) aufweist, an welchem sich der Halsabschnitt (16) der Abkröpfung (13) unter Feder-Zugbelastung abstützt. (Figur ?.).