DE8814487U1

DE8814487U1 - In Türen und Wände einsetzbare Durchreichevorrichtung

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Publication number: DE8814487U1
Application number: DE8814487U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1988-11-21
Filing date: 1988-11-21
Publication date: 1989-01-05
Also published as: AU4528289A; ES2045564T3; DE58905567D1; US5161328A; EP0444084B1; EP0444084A1; WO1990005827A1

Description

HeBt:hmi bung

Die K r T i niluim l>> trif'tt <· i rie &igr; ti 'I'liren und Wände einsel &zgr;&Igr;.&igr;,&mgr;&iacgr;' Durch re ichevo rrichtung mit einem in eine &ugr; ff mint? einer Tür oder einer Wand einsetzbaren Rahmenteii und einem damit verbundenen Vurschlujite il mit einer Durchreicheöffnung.

Es besteht seit Langem das Bedürfnis, insbesondere Wohnungs türen mit derartigen Durchrc· i chevorrichtungen zu versehen, die einen ausreichenden Durchblick durch die Türe zulassen und es zudem ermöglichen, Kleinteile, Schriftstücke, Zeitungen, Briefe und dergleichen durch die Tür hindurchzure ichen, ohne daß diese geöffnet werden mul5. Insbesondere für ältere Leute, Behinderte und Kinder besteht zunehmend ein Gel" ahrerim< >ment darin, fremden Dritten die Wohnungstür öffnen zu müssen, um von diesen z. B. die zuvor beschriebenen Gegenstände entgegenzunehmen.

Die vorliegende Erfindung hat sich nun die Aufgabe gestellt, eine Durchreichevorrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einfach zu handhaben und mit einfachen Mitteln in 2b ein Türblatt oder eine Wand auch nachträglich eingebaut werden kann .

Diese Aufgabe wird erfindugsgemäU bei einer Durchreichevorrichtung der eingangs erwähnten Art dadurch gelöst, dalÄ der VerschlutJteil eine sel'.iagfeste transparente Platte, eine Aulnahmenut zur Aufnahme eines Randes dieser Platte und an dem gegenüberliegenden Rand der Platte einen um eine zu den beiden Rändern parallele Schwenkachse schwenkbaren Griff hat, der mit Abstand von der Schwenkachse eine Tragstange trägt, an der sich der benachbarte Rand der Platte abstützt.

Der Rahmenteil kann dabex rund ausgebi'det sein oder ein eckiges Profil haben. Er ist mit dem Verschlufcltei1 sicher verbindbar. Beide Teile bilder, eine zuverlässige Verankerung der Durchreichevorrichtung in der Tür oder in der Wand.

I >! 11 ■ f. ■ 11 H»·¹ I ii t. j gen des rc hv. »Milt baren (iritis kann die t ranspj' t &eegr; te !'IaMf aus der· Aufnahmr-nut herausgeführt und zum Au !'schwenken f re i &iacgr;&rgr;&iacgr;&rgr;&pgr;&rgr;&pgr; werden. Ks ist dabei inoa; I ich, nie Au 1 nahinenu ' ..<i :'"> ihrr>m Hand hin /,u erweitern und aiii diese Weise vor dvin Au f'·;' liwf-nken drr Platte die M &igr; l.dimg eines Spaltes zwischen d"ni Versch luWteil und der Platte zu ermöglichen, so da|o auf diese Weise eine Sprechverbindung hergestellt werden kann.

Die erfindungsgemäWe Durchreichevorrichtung kann ferner so ausgebildet sein, da(3 die Aufnahmenut im oberen und die Schwenkachse im unteren Bereich des VerschluUtei1s vorgesehen sind. Dabei werden die Offnungsbewegungen dur^h die Schwerkraft unterstützt.

Die erf indungsgemälie Durchreichevorrichtung kann ferner so ausgebildet sein, daß im VerschJ ulite i 1 zur begrenzung der Bowegungsbahn der Tragstange zwei Anschlage vorgesehen sind, welche deren höchste und deren tiefst. Stellung definieren. In der höchsten Stellung der Tragstange ist die Platte in geschlossener Stellung am weitesten in die Aufnahmenut eingeschoben oder sie kann in geöffneter Stellung auf dem Griff ruhen.

Die erf indun^sgemäiie Durchreichevorrichtuna! kann ferner so ausgebildet sein, datt der Griff zwei parallele Wangen und eine von den Wangen gehaltene Griffstange hat, wobei die Schwenkachse und die Tragstange in den Wangen gelagert sind. Dadurch ergibt sich ein besonders einfacher, zuverlässig

^yJ arbeitender Aufbau.

Die erf indungsgemälöe Durchreichevorrichtung kann ferner so ausgebildet sein, daß der Griff zu seiner Arretierung mit mindestens einem lösbaren, in den Verschluttteil einrastenden Sicherungsbolzen versehen ist. Es ist somit möglich, den Griff und damit verbunden die Position der Platte in jeder gewünschten Stellung, z.B. in der völlig geschlossenen und einer teilweise geöffneten Sprechstellung, zu fixieren.

die e. r f &igr; MdiiMgKKeriiaße l)u &pgr;· h r· .·> &igr; &igr; ■ hevo r ii iit.ung kann feine;^{1 c} "

aus !,'eli i I (I'.-t spjn, daß (Um· S i r he rungsbc/ I -','¹M h/,w. die

S i c tie rung sbo I /,en an einet¹ Warn <■ oder an de·· beiden Wangen iIps (iri i'l'es f es t tjn I pi» t sind.

:> Dnraus ergeben sir;! insbesondere hinsieht I ieh (Um· ll.'imlh.'tbung \&igr;> r t e i le.

Die erfindgungsgemäße Durchreichevorriehtung kann ferner so ausgebildet sein, daß jeder· Sicherungsbolzen in Richtung auf seine Sperrstellung federbeaufschlagt ist. Somit kann selbsttätig ein Einrasten in die nächs t.l legende gesicherte Position herbeigeführt werden.

Die erfindungsgemäße Durchreichevorrichtung kann ferner· so ausgebildet sein, daß jeder- Sicherungsbolzen mit einem Entsicherungshebei versehen ist . Mittels eines solchen Hebels, der vorzugsweise am Griff angeordnet ist, kann auf einfache Weise ein Lösen der Sicherungsbolzen und damit" eine Bewegung des Griffs ermöglicht werden.
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Die erfindungsgemäße Durchreichevorrichtung kann ferner so ausgebildet sein, daß die Sicherungsbolzen mit einem gemeinsamen Entsicherungshebel versehen sind. Auf diese Weise wird die Handhabung weiter vereinfacht. Sie ist dann auch mit nur einer Zö Hand ohne weiteres durchführbar.

Die erfindungsgemäße Durchreichevorrichtung kann ferner so ausgebildet sein, daß der Griff bei geöffneter Platte eine Auflage für diese bildet. Es ergibt sich auf diese Weise eine feste Auflage für die Platte, so daß diese besonders gut zum Auflegen beim Schreiben und dergleichen verwendet werden kann.

Schließlich kann die erfindungsgemäße Durchreichevorrichtuns so ausgebildet sein, daß sie eine schw..-;kbar an dem Verschlußte ·
abgestützte undurchsichtige, d:e Durchreicheof^fnur
überdeckende Verschlußplatte hat. Mittels dieses Verscii^^ieils kann jeder Durchblick durch die Durchreicheöffnung versperrt werden.

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Im folgenden Teil der Beschreibung ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Durchreichevorrichtung anhand von Zeichnungen beschrieben. Es zeigt:

Fig. lj_ eine Draufsicht auf die Innenseite einer

Ausführungsform der erf indungsgemäßen Durchreichevorrichtung mit geöffneter Verschlußplatte,

Fig. 2: einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig.l, wobei zusätzlich der Griff gestrichelt in seiner hochgestellten Position dargestellt ist,

Fig. 3: einen Schnitt nach der Linie 2-2 in Fig. 1, wobei sich die transparente Platte und die Verschlußplatte in geschlossener Stellung befinden und

Fig. 4: einen Teilschnitt betreifend die Anordnung eines Sicherungsbolzens an einer Wange des Griffs.

Die in den Figuren dargestellte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Durchreichevorrichtung hat einen Rahmenteil 1 und einen Verschlußteii 2. Der Rahmenteil 1 hat einen Schaft J und einen äußeren Flansch 4. Der Schaft 3 reicht durch eine Wand oder eine Tur 5 hindurch, auf deren Außenseite der Flansch 4 zur Anlage kommt. Auf der Innenseite der Tür 5 ist auf den Schaft. 3 der Verschlußteil 2 aufgesetzt, so daß die Tür 5 auf dem Schaft 3 zwischen dem Flansch 4 und dein Verschlußteil 2 festgelegt ist.

Der Verschlußteil 2 hat in seinem oberen Bereich eine Aufnahmenut B, deren unterer Bereich 7 nach außen erweitert ist und eine Anlagesehn Lter 8 bildet.

Jm unteren Bereich des Verschlußtej Is 2 &kgr; j iid zwei miteinander fluchtende Schwenkachsen 9 gelauert, an deren Stelle auch eine

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unteren Bereich des Verschlußteils 2 ist eine Ausnehmung 13 für die Bewegungsbahn der Tragstange 12 ausgespart. Diese Ausnehmung 13 bildet einen oberen Anschlag 14 und einen unteren Anschlag 15 für die Tragstange 12. Auf der Tragstange 12 sind die beiden Enden eines U-förmig ausgebildeten Verbindungselements 16 schwenkbar angeordnet, dessen Steg 17 mit einer Platte 18 aus einem transparenten, schlagfesten Material verbunden ist.

Der Griff 11 hat eine parallel zu den Schwenkachsen y und der Tragstange 12 verlaufende üri-'i" stange 20» welche die beiden Wangen 10 miteinander verbindet.

Auf den Wangen 10 ist ein Sicherungsbolzen 21 festgelegt, der in einem Gehäuse 22 sitzt und in Richtung auf die gesperrte Stellung federbeaufschlagt ist. In der in Fig. 4 dargestellten Stellung greift der Sicherungsbolzen 21 in eine Bohrung 23 des Verschlußteils 2 ein. Mittels eines Entsicherungshebels 24 kann diese Sperrstellung, die den Griff 11 in der vollkommen geschlossenen und/oder teilweise geöffneten Stellung der Platte 18 sichern kann, gelöst werden, so daß der Griff 11 wieder bewegt werden kann.

Es können weitere Bohrungen für den Sicherungsbolzen 21 im Verschlußteii 2 vorgesehen sein, um den Griff 11 und damit die Platte 18 in weiteren Stellungen sicher zu halten.

Wie Fig. 1 zeigt, sind bei der dargestellten Ausführung»form beide Wangen 10 mit entsprechenden Sicherungsbolzen 21 ausgerüstet.

Im obere/i Bereich des Verschlußteils 2 ist um eine Achse 26 schwenkbar eine VerschIußpJatte 27 gelagert, welche die Platte 18 überdeckt.

Fit;. &Lgr; zeigt d i e Du rc h &igr;· »-· i c bevor r i chi ung in völlig geschlossener St. el I Mn« . Zum offnen wird zunächst die \ e rsc h I u|.5p Lat. te 27 um die Ai¹MSf' 2Ii nach nlnui fcies'hwenkl . Ks ist nun die !Sicht durch die transparente (Malte IH hindurch &Ggr; re &igr; . Diese I¹ I a t. t.e IH

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der Griff 11 in den Zeichnungen entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt, so bewegt sich die Tragstange 12 auf einer Kreisbahn abwärts. Damit sinkt auch die Platte 18 nach unten und entfernt sich von ihrer Anlage. Das Absinken der Platte 18 kann soweit 5 erfolgen, bis diese Platte an der Anlageschulter 8 anliegt, in dieser Position ist die Verständigung durch die Durchreichevorrichtung hindurch möglich.

K Soll nun die Durchreichevorrichtung ganz geöffnet werden, so

&uacgr; 10 wird der Griff 11 weiter entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt, bis schließlich die Tragstange 12 an ihrem unteren Anschlag 15 ani liegt. Die Platte 18 hat somit ihre tiefste Stellung erreicht. i> Sie kann nun im Uhrzeigersinn um die Schwenkachseri 9 geschwenkt I werden und gelangt schließlich in die in Fig. 2 dargestellte ! 15 Position, in der sie auf der Griffstang 20 aufliegt.

Claims

Patentanwalt Dipl.-Ing. Werner E. König Habsburgerallee 23-25, 5100 Aachen Horst Traue, 5100 Aachen Gebrauchsmusteranmeldung In Türen und Wände einsetzbare Durchreichevorrichtung Ansprüche

1. In Türen und Wände einsetzbare Durchreichevorrichtung mit einem in eine Öffnung einer Tür oder einer Wand einsetzbaren Rahmenteil und einem damit verbundenen Verschlussteil mit einer Durchreicheöffnung, dadurch gekennzeichne t, daß der Verschlulitei 1 (2) eine schlagfeste transparente Platte (18), eine Aufnahmenut (6) zur Aufnahme eines Randes dieser Platte (18) und an dem gegenüberliegenden Rand der Platte (18) einen um eine zu den beiden Rändern parallele Schwenkachse (9) schwenkbaren Griff (11) hat, der mit Abstand von der Schwenkachse (9) eine Tragstange (IU) tragt, an der sich der benachbarte Rand der Platte (18) abstützt.

2. Durch r ■'■ &igr; ehevorr j cn L urig nach Arisprii' Ii I , dadurch M) gekennzeichnet, dal,) d i ^ · n l'nahmenu I (H) &igr; in ob'-rrri uiiil die

!ii'liwenkarhy ( !) ) im unteren il«? reich d'_"-; \crnctihi|.it ei Is (^t vn r'gcT-ifMu'ii &eegr; i !id .

3. Durchreichevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Verschlußteil (2) zur Begrenzung der Bewegungsbahn der Tragstange (12) zwei Anschläge (14,15) vorgesehen sind, welche deren höchste und deren tiefste Stellung definieren.

4. Durchreichevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (11) zwei parallele Wangen (10) und eine von den Wangen (10) gehaltene Griffstange (20) hat, wobei die Schwenkachse (9) und die Tragstange (12) in den Wangen (10) gelagert sind.

5. Durchreichevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (11) zu seiner Arretierung mit mindestens einem lösbare &igr;, in den Verschlußteil (2) einrastenden Sicherungsbolzen (21) versehen ist.

6. Durchreichevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch

gekennzeichnet, daß der Sicherungsbolzen (21) bzw. dir Sicherungsbolzen an einer Wange oder an den beiden Wangen (10) des Griffes (11) festgelegt sind.

7. Durchreichevorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sicherungsbolzen (21) in Richtung auf seine Spprrsteiiung federbeaufschlagt ist.

8. Durchreichevorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sicherungsbolzen (2L) mit einem Entsicherungshebel (24) versehen ist.

9. Durchreichevorrichtung na'jh einem der Ansprüche ö bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsbolzen 121) mit einem gemeinsamen Entsicherungshebel versehen sind.

10. Purchre ichevorrichtung nach einem der vorhergehenden AriEipriK: he , dmiurch yo kenn 7,r> i c: hri'· t , <!«(.! (Irr Cli'if'l !(.Il lie i t?'M ttrie t *» r F' I a t &igr; &ogr; ( 1 H I r &igr; rir Au f I na &rgr; l'iir 11 i ese b &igr; &Igr; &Iacgr;&igr;-1 .

1 ' . I ti &igr; ■ &igr; ■ h &Ggr;" i ■ ■ li'^v &ngr; ' > r I" &igr; ' ■ h &igr; &igr; Hit! mm c ■ h < · &igr; m'mii &igr;&Igr;&rgr;&ggr; \ <> r ti'· Mi <> &igr; &kgr;

Aiisi'i &igr;&kgr;&Iacgr;&idiagr;&iacgr;' , &Iacgr; &eegr; &Iacgr;\&igr; r¹' h &igr;',' k' · 11 &eegr; .'," &igr; ' · Mti»· I . 'InM s · &igr;&mgr;&igr;&igr;&rgr; y,< nwr- &eegr; k ·>; &igr; Ir· in \ '* &igr; ■··;' Ii I 11 |.M >· I {'/'.) ;>. lu;r s: I 11 t /, I f innlnri'lis 1'¹IiI &igr; >.&iacgr;'· ,

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