DE8616115U1 - Deckel für einen Lebensmittelbehälter od.dgl. - Google Patents

Description

Deckel für einen Lebensmittelbehälter od. dgl.

Die Erfindung betrifft einen Deckel für den stirnseitigen Verschluß eines von einem umlaufenden Mantel gebildeten Behälters, wie Dose zum Aufbewahren von Lebensmitteln od. dgl., mit einer*von einer Griffleiste umgebenen Deckelaussenflache, einer Schaftfläche, an welcher eine umlaufende Stützrippe abstehend angeordnet ist, und mit einer Deckelinnenfläche.

Ein solcher Deckel wird in den Behälter in einer Verpackungsmaschine zum Verschließen des mit einem Stoff gefüllten Behälters eingedrückt. Der Behälter kann beispielsweise aus einer dünnen Pappe oder einem ähnlichen Verpackungsmaterial bestehen. Daher kommt es vor, daß dieser Behälter an seinem oberen Rand nicht exakt die vorgesehene Form einhält, so daß beim Aufsetzen des Deckels der Deckelschaft an der Behälteröffnung verkantet und beim nachfolgenden Eindrücken der Behälter verbogen, also beschädigt wird, so daß der Deckel nicht mehr den Behälter exakt verschließen kann. Die Folge ist, daß nicht nur der Behälter, sondern auch der Behälterinhalt als Ausschuß aus dem Produktionsgang genommen werden muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, pinen Deckel zu schaffen, der ein sicheres und problemloses Verschließen des zugehörigen Behälters ermöglicht, so daß Behälter - bzw» Dosenausschuß weitgehend vermieden wird.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zwischen der Schaftfläche und der Deckelinnenfläche eine diese Fläche verbindende umlaufende Behältereinführfläche angeordnet ist, die mit der Deckelinnenfläche einen stumpfen Winkel bildet. Es ist also an dem Deckel an der Unterseite (Innenseite) eine konische Einführfläche ausgebildet, die bei rechteckigen Deckeln die Form eines Pyramidenstumpfs und bei kreisrunden Deckeln die Form eines Kegelstumpfs hat, wobei die gedachte Pyramiden- bzw. Kegelspitze in einem Abstand Unterhalb des Deckels liegt. Beim Aufsetzen des Deckels auf die Oberkante des offenen Behälters gerät diese Kante auf die schräge BehältereinfUhrflache, falls der Behälter von seiner vorgesehenen Form an der oberen Einfüllöffnung geringfügig abweicht. Beim Eindrücken des Deckels gleitet die Behälterkante an der Behältereinführfläche des Deckels entlang, bis die Schaftfläche des Deckels sich innerhalb der Behälterwand befindet. Die Behälterwand zieht sich also in Folge der konischen Behältereinführfläche des Deckels bei dessen Eindrücken in ihre vorgesehene Form, so daß eine Beschädigung des Behälters durch das Aufsetzen des Deckels nicht erfolgt.

Bevorzugt befinden sich bei einem eine Rechteckform mit abgerundeten Eckbereichen aufweisenden Deckel nur in den abgerundeten Eckbereichen an der Schaftfläche abstehende Klemmrippen, während die übrigen ebenen Schaftflächenbereiche unbeaufschlagt sind. Eine solche Ausführung hat die Einsparung von Werkzeugkosten zur Folge, weil die in das Werkzeug einzuarbeitenden Formen für die Klemmrippen wesentlich kürzer sind, als wenn die Klemmrippen auf der gesamten Schaftfläche umlaufen würden.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Schutzansprüchen enthalten. Der Schutzumfang erstreckt sich nicht nur auf die beanspruchten Einzelmerkmale, sondern auch auf deren Kombination.

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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Eb zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäOen Deckels;

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Behälters, für dessen Verschluß der oberen Stirnseite der Deckel vorgesehen ist;

Fig. 3 den Deckel teilweise in einem senkrechten Schnitt und teilweise in einer Seitenansicht;

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Deckel von Unten.;

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung des senkrechten Schnitts durch den Deckel.

Der erfindungsgemäßs Deckel ist für den Verschluß eines Behälters 10 vorgesehen, der von einem umlaufenden Mantel gebildet wird. Derartige Behälter finden als Nahrungsmittelbehälter im Haushalt Verwendung und erhalten nach dem Einfüllen des Nahrungsmittels, beispielsweise eines kakaohaltigen Getränkepulvers, an ihrer Oberseite einen luftdichten Verschluß mit Hilfe einer dünnen Folie 12, beispielsweise einer Aluminiumfolie. Diese ist gegenüber der oberen Stirnseite des Behälters 10 abgesenkt angeordnet und in einem schmalen Streifen 13 an der inneren Oberfläche des Mantels 11 angeklebt. Der Randbereich der Folie 12 erstreckt sich dann über die Oberkante hinweg bis zu einem weiteren schmalen Streifen 14 an der äußeren Oberfläche des Mantels 11. In die so hergestellte Verpackung wird der erfindungsgemäße Deckel hineingedrückt und kann im Haushalt nach dem Anbruch der Verpackung, wobei die Folie 12 herausgeschnitten worden ist, zur einfachen Öffnung und zum Verschluß des Behälters jederzeit dienen.

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Der Deckel ist ein einstöckiges Kunststoffteil, welches eich über die Stirnfläche des Behälters 10 erstreckt. Er weist eine waagerechte Deckelaußenfläche 15, eine waagerechte Deckelinnenfläche 16 und eine senkrechte umlaufende Schaftfläche 17 auf, die für die Anlage an der inneren Oberfläche des Mantels 11 im Bereich der oberen Stirnfläche vorgesehen ist. Damit der Deckel beim Eindrücken nicht zu tief in den Hantel Ü hineingerät, ist er mit einer waagerechten umlaufenden Stützrippe 18 versehen, an deren Unterseite der Deckel sich auf dem oberen Rand des Behälters 10 abstützt, wenn er vollständig eingedrückt ist. Um ihn aus dem Behälter wieder herausnehme'n zu können, ist oberhalb der Deckelaußenfläche 15 eine umlaufende Griffleiste 19 an dem Deckel ausgebildet. Diese kann mit den Fingern einer Hand erfaßt werden, so daß dann der Deckel von dem Mantel 11 abgehoben werden kann.

Um beim Eindrücken des Deckels den Mantel 11 des Behälters nicht zu beschädigen, also auch dann nicht an seinem oberen Randbereich übermäßig zu verformen, wenn der Deckel gegenüber dem stirnseitigen Rand verkantet auf den Behälter 10 gedrückt wird, weist der Deckel eine umlaufende BehältereinfUhrfläohe 20 auf, die zu der waagerechten Deckelinnenfläche 16 in einem Winkel Alpha angeordnet ist. Dieser Winkel Alpha kann beispielsweise 120 Grad betragen. Die Behältereinführfläche 20 bildet bei rechteckiggeformten Deckeln einen Pyramidenstumpf und bei kreisrunden Deckeln einen Kegelstumpf. Mit dieser Behältereinführflache 20 gleitet der Deckel beim Eindrücken in den Behälter 10 an der oberen Kante des Mantels 11 entlang, wenn er nicht exakt auf die stirnseitige obere Öffnung des Behälters 10 aufgesetzt wird. Beim Eindrücken zieht der Deckel sich dann selbsttätig in seine richtige Stellung in Bezug auf den Mantel 11.

Um eine geringfügig federnde Anlage, also einen festen Sitz des abnehmbaren Deckels in dem Mantel 11 zu erreichen, sind in den abgerundeten Eckbereichen des sonst rechteckigen Deckels des Ausführungsbeispiels zwei Klemmrippen, nämlich

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eine obere Klemmrippe 21 und eine untere Klemmrippe 22 an der Schäftfläche 17 angeordnet. Die Klemmrippen 21 und 22 stehen ebenso wie die Stützrippe 18 von der Schaftfläche 17 zur Außenseite des Deckels ab. Sie verlaufen jeweils parallel zueinander und halten einen Abstand von einander ein. Nachdem die Behältereinführfläche 20 an der Oberkante des Behälters 10 entlang geglitten ist, gerät zunächst die untere Klemmrippe 22 mit der inneren Oberfläche des Mantels 11 und anschließend die obere Klemmrippe 21 in Berührung, so daß sich in den Eckbereichen ein geringfügig federnder fester Sitz des Deckels ergibt, der erst durch Aufbringen einer Kraft beim Abheben des

Deckels wieder gelöst werden kann.

Claims (6)

til · B it ■ ■ t I I · ■ «■■■ it in I I Schutzansprüche

1.) Deckel für den stirnseitigen Verschluß eines von einem umlaufenden Mantel gebildeten Behälters, wie Dose zum Aufbewahren von Lebensmitteln od. dgl., mit einer von einer Griffleiste umgebenen Deckelaußenfläohe, einer Schaftfläche, an welcher einu umlaufende Stützrippe abstehend angeordnet ist, und mit einer Deckelinnenfläche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schaftfläche (17) und der Deckelinnenfläche (16) eine diese Flächen verbindende umlaufende Behältereinführfläche (2Q) angeordnet ist, die mit der Deckelinnenfläche (16) einen stumpfen Winkel (fit) bildet.

2.) Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der stumpfe Winkel (et) zwischen der Deckelianenfläche ( 16) und der B«jhäl*-ereinführflache (20) etwa 120 Grad beträgt.

3.) Deckel nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch eine Rechteckform mit abgerundeten Eckbereichen.

4.) Deckel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich nur in den abgerundeten Eckbereichen an der Schaftfläche (17) abstehende Klemmrippen (21,22) befinden, während die übrigen, ebenen Schaftflächenbereiche unbeaufschlagt sind.

5.) Deckel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Eckbereich eine obere Klemmrippe (21) und eine dazu parallele untere Klemmrippe (22) in einem Abstand voneinander an der Schaftfläche (17) angeordnet sind.

6.) Deckel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel als einstückiges Kunststoffteil ausgebildet ist.