DE8519746U1 - Scharniertopf - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf einen Scharniertopf, insbesondere aus Stahlblech, mit mindestens einer Achse für einen Gelenkhebel, die in der Scharniertopfwandung gelagert ist.

Im allgemeinen sind die beiden Gelenkhebel eines Scharnieres für aufschlagende Möbel türen auf je zwei Gelenkachsen am Scharnierarm und im Scharniertopf gelagert. Insbesondere Ü dann, wenn beim Scharniertopf noch weitere Scharnierteile, beispielsweise Teile einer Schließ- oder Zuhaltevorrichtung eingebaut werden sollen, kann es vorkommen, daß zwei durch den Scharniertopf hindurchragende Gelenkachsen zuviel Raum ν beanspruchen. Es ist daher in manchen Fällen erwünscht, daß >:: einer der Gelenkhebel auf zwei von der Scharniertopfwandung

vorspringenden Achsstummeln gelagert ist, sodaß der zwischen \ den Achsstummeln befindliche Raum frei bleibt. Auf diese f Art kann auch ein größerer Öffnungwinkel des Scharnieres

X erzielt werden. Diese Art der Lagerung bringt bei herkömm-

^{> liehen Scharnieren Schwierigkeiten mit sich, da die Gehäusewandung sehr stark ausgebildet sein muß, um den Achsstummeln die nötige Belastbarkeit und Ausrichtung zu geben. Insbesondere bei tiefgezogenen Stahltöpfen ist jedoch die Wandung nur sehr dünn und kann den vorspringenden Achsstummeln nicht genügend Halt bieten.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen insbesondere aus Stahlblech gestanzten Scharniertopf zu schaffen, der auch bei einer dünnen Scharniertopfwandung eine ausreichende stabile Lagerung der Achsstummel bietet, die die Gelenkachse bilden.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Scharniertopfwandung an der Lagerstelle für die Gelenkachse fb'rmig ausgedrückt ist.

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Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Scharniertopfwandung nach außen gedrückt ist.

Dies bietet die Möglichkeit, den Achsstummel noch fester in der Scharniertopfwandung zu verankern, indem er beispielsweise mit dem ausgedrückten Kragen verschweißt wird, oder der ausgedrückte Kragen mit dem Achsstummel verpreßt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß die Höhe des ausgedrückten Kragens in etwa gleich der Stärke der Scharniertopfwandung ist.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeisoiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

Die Fig. 1 zeigt ein Schaubild eines erfindungsgemäßen Scharnieres, die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Scharniertopfes und die Fig. 3 zeigt einen Schnitt nach den Linien I-I und II-II der Fig. 2.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, weist das Scharnier einen Scharniertopf 1 auf, der mittels zweier Gelenkhebel 2,3 mit einem Scharnierarm 4 verbunden ist. Der Scharnierarm 4 ist beispielsweise mittels Schrauben 5 mit einer an einer Möbelseitenwand angeschlagenen Grundplatte befestigt. Auf die Grundplatte und auf die Art der Befestigung des Scharnieres soll in diesem Rahmen nicht eingegangen werden, da dies nicht zum Gegenstand der Erfindung gehört und diese Merkmale des Scharnieres nach dem herkömmlichen Stand der Technik ausgeführt sind.

Die Gelenkhebel 2,3 lagern am Scharnierarm 4 mittels herkömmlicher Gelenkhebelachsen 6.

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Im Scharniertopf lagert der äußere Gelenkhebel 2 auf Achsstummein 10 und der innere Gelenkhebel auf einer nicht gezeigten, den Schärniertopf 1 durchdringenden Gelenkhebelachse. Der äußere Gelenkhebel 2 ist mindestens im Bereich der Lagerachsen im Querschnitt U-förmig ausgeführt.

Wie aus der Fig. 3 ersichtlich, sind die beiden Achsstummel (in der Fig. 3 ist nur ein Achsstu-.mSl 10 gezeigt) Teil eines U-föTmigen Bügels 9, der noch einen Halte- bzw. Positionierstummel 7 aufweist. Dieser wird von einer aus dem Boden des Scharniertopfes i ausgestanzten Lasche 12 gehalten.

Im Bereich des Achsstummels 10 ist die Scharniertopfwandung an jeder Seite mit einem nach außen gedrückten Kragen 11 versehen. Die Höhe h des Kragens 11 entspricht in etwa der Stärke s der Scharniertopfwandung 8. Auf diese Art wird die Lagerfläche für die Achsstummel 10 in der Scharniertopfwandung 8 verdoppelt, sodaß auch bei sehr geringen Wandstärken relativ große Kräfte übertragen werden können.

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Claims (4)

Grättinger, Günter Patentanwalt Wittefsbacherstr. 6 Postfach 1649 .' D -8130 Starnberg" Patentanwait ; ;.**,*; J. Wittersbacherstr. 6 :..*·..' '.1* ί *..'...' Postfach 1649 S SchutzansprUche

1. Scharniertopf, insbesondere aus Stahlblech,mit mindestens einer Achse für einen Gelenkhebel, die in der Scharniertopfwandung gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniertopfwandung (8) an der Lagerstelle für die Gelenkachse (2) kragenförmig ajsgedrückt ist.

2. Scharniertopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkachse von nur einseitig gelagerten Achsstummeln (10) gebildet wird.

3. Scharniertopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniertopfwandung (8) nach außen gedrückt ist.

4. Scharniertopf nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet,

daß die Höhe des ausgedrückten Kragens (11) in etwa gleich der Stärke der Scharniertopfwandung (8) ist.