DE8412078U1 - Wassermischvorrichtung für Armaturen und dgl. - Google Patents

Description

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Bee ohreibung Waasermisehvorriohtung für Armaturen und dgl.

Dae vorliegende Gebrauchsmuster betrifft eine Vaeeerniieohvorrichtung für Armaturen und dgl.

Ea 1st bekannt, dass bei Mlsohvorrlohtungen mit liinseelsteuerung ffir Kalt- und Warmwasser ein Problem von schwieriger Lösung in den Bewegungen besteht, die von dem Betätigungshebel der Droeselsoheibe erteilt worden, um das Offnen« das Schlieftsen und die Drosselung der Öffnungen der anderen feststehenden Scheibe zu erreichen, Offnungen, welchen zu/einem Warmwasser und eutn anderen Kaltwasser zuflieset.

Während in der Tat die Bewegungen dieser beweglichen Scheibe gegenüber der feststehenden Scheibe (oder äquivalenten Mitteln) weicher gemacht wurden dank einer kürzliohen Erfindung d§_rselben Anmelderin, erzeugen die gegenüber den Hebelansohlues( oder die» die eich mittels Reibadhäeion der entsprechenden Oberfläche der beweglichen Soheibe gegen die entsprechende Oberfläche dieses Anschlusses äuesern) den sogenannten*Sprung*, der besonders stark ist, wenn das Material der beiden Elemente, oder das von deren -Berührungsflächen ein Kunststoff ist. Dieser Sprung stellt sioh jedoel auch dann ein, wenn diese Elemente aus ajkleren Materialien bestehen, oder wenn das Material von den einen Element oin anderes ist gegenüber dem andere» Element.

Diese soeben erwähnte Erscheinung ist offensichtlich insofern schädlich als bei deren Andauern die Mischvorrichtung unter den durch diese unregelmässige Bewegung verursachten Beanspruchungen leidet, übrigens ist auch die von der beweglichen Scheibe ausgeführte Drosselung manchmal fehlerhaft oder ungenau.

Die Erfindung, Gegenstand dieses Gebrauchsmusters, hat die Aufgabe, diese und noch andere Nachteile zu beseitigen und besteht In. einer Mischvorrichtung für Armaturen oder dgl., vorzugsweise der Art mit Einzels teuerung, in welcher die Patrone I

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mit den Kauptbevegungaorganen an dl· Warm» und Kaltwaeser-Bulaufleitung einerseits und andererseits an dan Ausfluss» stutsan angebracht werden kann« wobei diese Patrone in den Mieohhahnkdrper oder dffl· eingesetzt ist und enthält untere feststehende Mittel aus geeignetem Material, beispielsweise Kunststoff, für den Kafc- und Varawassereulauf„ eine die Drosseleoheibe bildend· ober« bewegliehe Sehelbe aus geeignetem Material, beispielsweise Kunststoff sowie «in den Site für den Einaeleteuerhebel aufweisendes Verbindung·· t&uk, dessen eine Oberfltohe an der entepreohenden Fliehe der DsOSselsehelbe anliegt, die die Bewegung von dl··«· Hebel empfingt, wobei die··· Verbindung··tflek au· einem geeigneten Material, beleplel·- w«iee Kunststoff hergestellt let, daduroh gekenneelohnet, dass wenigstens ein Teil der anliegenden Bertthrungefliohen der bewegliohen Seheibe und de· Hebelverblndungeatüok·· au· Antlfriktlonswerk-•toff besteht, beiapielswelse Kunetharae* wie Polytetrafluorithylene und dgl»« so das· die Relativbewegung einer Fliehe gegenüber der anderen, oder eines Organ· (bewegliehe Sehelbe) gegenüber dem anderen (Verbindungsstück) erfolgt, wobei die während der Bewegung auftretende Gleitreibung auf ein Mindestmass reduaiert wird und die· auoh bei «ehr hohen Vaaeertemperaturen, ae dass die gleitende Bewegung der beiden Elemente untereinander eben, ohne Sprftnge, erfolgt·

Entsprechend elneai vorteilhaften Erfindungsmerkmal let awieohen der tber den Hebel betätigte bewegliehe Sehelbe und dem Hebelverblndungaatftek wengistene ein Element aua Antifriktlonewerkstoff, wie eine thterlegeeheibe oder dgl· angeordnet, um daa Gleiten der Scheibe gegenüber dem Verbindung·· tttck, auoh bei sehr hohen Vaaaertemperaturen, ohne Sprungbewegungen au ermegllohent die Bernhrungafliohe der bewegliohen Seheibe oder de· Hebelverbindung·» •tftekee weist dabei das relative An4ifrlktlott*eleaent auf*

Dieses Element in Antifriktionswerkstoff kanqmlt dem relativen Organ der Mischvorrichtung durch Sohwelasen, Einepannen oder auf andere Velae verbunden werdenf dieses Element kann dabei in Alternative in dem Sinne verallgemeinert werden* dass das entejreehende gesamte Organ aus Antlfrlktionawerkatoff besteht.

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Diese und andere Merkmale werden nun anhand der folgenden Beschreibung, die auf die anliegende Zeiohnung Bezug nimmt, dargelegt, wobei die Beschreibung und die Zeichnung nur als Beispiel dienen und die Erfindung rrioht darauf besohrMnkt 1st.

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die Figur 1 einen ersten mittleren senkrechten Schnitt der

erfindungegemäseen Mischvorrichtungs die Figur 2 einen «weiten mittleren senkrechten schnitt derselben Vorrichtung« auegofnrt in einer zur

Ebene ton Fig· 1 senkrechten Ebene·

Mit Begugnahme auf die Zeichnung besteht die Mischvorrichtung A für Armaturen oder dgl»» vorzugsweise der Art mit Binaelsfeuerung, aus einer Patrone B, welohe die Hauptbewegtmgsorgane enthält, die für den Durchlauf, die Drosselung und die Durohlaufunterbrechung des Wassers aus den Kalt* und Warmwaeserzulaufleitungen ■um Miechhahnauslaufstutsen bestimmt eindf der Mischhahn, zu dem die Vorrichtung A gehSrt, ist insofern nicht dargestellt als er die verschiedensten bekannten Strukturen aufweisen kann.

Die Patrone B der Vorrichtung A wird in den Hahnkdrper eingesetzt, der in zweokmässiger Weise an der entsprechenden hygienleohsanltären Einrichtung befestigt wird»

In diesem Fall enthält die Vorrichtung A die unteren feststehenden Mittel ΙΟ« 12 btnitehend aus parallelen Kunststoff stutzen oder dgl·, die in entsprechende Verbindungsstücke 14,16 eingesetzt sind, welch· mit der Kalt» und Vanawasserleitung (nicht dargestellt} verbunden werden keimen, wobei diese Stutzen der Wirkung von Federn 18,20 ausgesetzt sind, was sich derart auswirkt* dass dio Stutzen sieh stets nach oben zu verschieben, neigen , die mit ihren Enden 22,24 durch Berührung mit der entsprechenden unteren Fläche 26 der beweglichen oberen Scheibe 0 ständig angelegt resultieren, weiche,wie bekannt, zum Offnen, Drosseln und Sohliessen der Paseage des aus den Stutzen 10,12 kommenden Wassers bestimmt ist zwecks Mischen in der Kammer 27» von der das Wasser in das Verbindungsstück 30 und schliesslieh zum nicht dargostellfen Ausfluss-Stutzen gelangt·

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* Dfcese Anordnung der S tuteten 1Oj12, «le dargestellt, di· mit ' der beweglichen Fläche 26 zusammenarbeiten, bildet den Gegenstand , einer früheren Erfindung derselben Anmelderin» die die in der entsprechenden Patentanmeldung beschriebenen Vorteile bietet«

Die bewegliche Scheibe 0, die bekannterweise die geformte Öffnung 32 für den Durohflttss des atm den Stutaen 1o,12 tretenden ' Wassere aufweist und welche in diesem Fall aus demselben Material wie diese stutaen hergestellt wurde» ist mit der geformten Qegensohelbe D aus einem anderen Material als die Seheibe 0 fest verbunden! wobei die Gruppe C-D praktisch das bildet* «ms man 'bewegliche Seheibe* nennt«

Die O^gensehelbe D weist oben einen Site für den sum Betätigungshebel F gebärenden kugelförmigen Kopf 34 auf t dieser Hebel kann um die Achse 36* und daher in der Zeiehnungsebene rotieren tram Offnen, Sohlieseen und Drosseln der Vassermenge und daher den Durchfluss durch 30, wodurch di· Bewegung der beweglichen scheibe erseugt wird, und er kann auch um eine nur vorgenannten Achse senkrechten Achse rotleren atum Mischen von Vana- und Kalt-, wasser, das fanae wie bekannt} der Bet&tigungsknopf (nieht dargestellt) ist vom Endstück 38 abgeleitet.

Der Hebel F 1st auf das oweokmftssig geformte Verbindungsstück G ν abffestatst, das feststehend in den Hohlraum 40 der Patrone B

eingesetat ist, wobei Diehtungselemente vorgesehen sind, um ein Durehsiekem von Wasser durch die Patrone au verhindern.

Wenigstens ein Teil der anliegenden Bertthrungefl&ohen kZ_tkk -,Ser r beweglichen Scheibe C-D und vom Hebelanschluss G besteht orfindunga-

gemftss aus Antlfriktionewerkstoff« beispielsweise Kunstharz, wie Polytetrafluorethylene» so dass die Bewegung oder das Gleiten der beweglichen FlAehe kk gegenüber der feststehenden Fläche 42 ;_; bei gerlngstaSglloher Gleitreibung erfolgt und dies auch dann« - wenn sehr hohe Wassertemperatur«! gegeben sind·

; Zm dargestellten Fall ist das Antifrlktionamaterlal aus eines

Element gebildet, das die obere Fläche 44 der beweglichen Soheib· t C-D darstellt und die Gestalt einer krelsringfSrmlgen Scheibe H § alt BweekBisslgen Abmessungen und Ψϋ» allem einer geeigneten Stärke 46* annimmt·

§ Diese Scheibe H let in diesem Fall an das Material von Tell D

der beweglichen Scheibe angesehweiest, aber in anderen Fällen lrqnn sie In irgendeiner anderen, ssweakmäesigen Veise, beispielsweise durch Einspannen, an den Tell D befestigt werden, wie es ebenfalls denkbar wäre, den gesamten D &mr beweglichen Sehelbe aus Antifriktionswerkstoff, wie Polytetrafluorethylene» herzustellen· Die Berührung der beweglichen Sehelbe mit dem Verbindungsstück G erfolgt auch in diesem Fall relativ zur Fläche 48 des Verbindungsstücks und daher wird die entsprechende Fläche der beweglichen Scheibe den Antifriktionswerkstoff 50» zweckmässig au einem geformten Element gehBrend, aufweisen·

Wie erwähnt, liegt im Vorhandensein des Antifriktionswerkstoffee die LBsung dee Problems» wodurch das Gleiten von Organ C-D gegenüber Organ G ohne Sprünge erfolgt» oder es erfolgt vollkommen der Berübrungsebene dieser Flächen entsprechend·

Natürlich köntte, anstelle der beweglichen Scheibe, der Hebelaneohlues wie auch die bewegliche Scheibe oder das Verbindungsstück mit dem oder den Antifriktionselementen versehen sein»

Die Vorteile» die diese Erfindung bietet» sind bereite angeführt worden, wobei noch hlnausufügen ist, dass die Verwirklichung der Erfindung selbst sehr einfach und daherv^ton geringem Kostenaufwand 1st, wobei die Erfindung In einigen Fällen auch direkt auf bereits hergestellte Organe, beispielsweise durch Anbringen der Antifrlktlonatmterlegschelben auf die Flächen der bewegliohen Scheiben und/oder dee Hebelverbindungsetüokos» verwirklicht werden kann·

Claims (5)

DlpL-INfe. KLAUS BEHN ' · · * · DIPU-PHYS. ROBERT MÜNZHUBER PATENTANWÄLTE WIDENMAYERSTRASSE 6, D-aOOO MÜNCHEN 22 TELEFON: (0G9) 222530/295192 · TELEX: 529568 bemued TELEGR./CABLE: PATENTSENIOR · FAX: (089) 296303 ll+lll autom. BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT ZUGELASSENE VERTRETER 11. Juli 1984 Aktenzeichen: G 84 12 078.9 Anmelder: RAF RUBINETTERIE S.p.A. uns-V.-Nr.: 113 832 uns.Zeichen: A 4984-Mü-Sc (NEUES) SCHÜTZBEGEHREN

1. Mischvorrichtung für Armaturen mit Einzelsteuerung, wobei eine die beweglichen Vorrichtungselemente enthaltende Patrone einerseits mit den Warmwasser- und Kaltwasser- Zulaufleitungen und andererseits mit einem Auslaufstutzen verbunden ist/ wobxii die Patrone in einen Mischhahnkörper eingesetzt ist und untere, ffeststehende Anschlußelemente für Kalt- und Warmwasser, eine eine Erosseischeibe darstellende obere bewegliche Scheibe sowie ein einen Sitz für einen Steuerhebel darstellendes Verbindungsstück aufweist, und wobei eine Oberfläche des Verbindungsstücks an einer korrespondierenden Oberfläche der Drosselscheibe anliegt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der aneinander anliegenden Berührungsflächen (42, 44) der beweglichen Scheibe (C, D) und des Hebel-Verbindungsstücks (C) aus Antifriktionswerkstoff, vorzugsweise ELytetrafluoräthylen, besteht.

2. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der mit dem Steuerhebel (F) in Bewegungsverbindung stehenden beweglichen Scheibe (C, D) und dem Hebel-Verbindungsstück (G) zumindest ein Zwischenelement (H) aus Antifriktionswerkstoff in Form einer Unterlegscheibe angeordnet ist, die an der beweglichen Scheibe (C, D) oder an dem Hebel-Verbindungsstück (G) befestigt ist.

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3. Mischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischen-Element (H) an der beweglichen
Scheibe (C, D) oder an dem Hebel-Verbindungsstück (G) angeschweißt odsr angeklemmt ist.

4. Mischvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenelement (H) die Form eines kreisförmigen Kranzes (46) hat, wobei der Außendurchmesser 20 bis 26 mm, der Innendurchmesser 9 bis 13 mm und die Dielt« 1 bis 3 mm beträgt.

5. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Scheibe (C, D) mit zwei Bereichen ihrer Außenfläche am Hebel-Verbindungsstück (G) anliegt und daß zwei in verschiedenen Ebenen angeordnete Zwischenelemente aus Antifriktionsmaterial vorgesehen sind, wobei eines der Elemente eine kreisringförmige Unterlegscheibe, das andere Element ein Plättchen ist.

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