DE8106157U1

DE8106157U1 - Eckumlenkung fuer treibstangenbeschlaege an fenstern, tueren o.dgl.

Info

Publication number: DE8106157U1
Application number: DE19818106157
Authority: DE
Original assignee: Siegenia Frank KG
Current assignee: Siegenia Aubi KG
Priority date: 1981-03-05
Filing date: 1981-03-05
Publication date: 1981-07-23
Also published as: CH653738A5; GB2105428A; ATA546281A; GB2105428B; DE3108212C2; FR2501276A1; AT376477B; DE3108212A1; FR2501276B1

Description

SIEGENΙΑ-FRANK KG, E isenhüttenstr. 22, 5900 Siegen 1

!Eckumlenkung für Treibstangenbeschläge an Fenstern, füren od. dgl.

|)ie Erfindung betrifft eine Eckumlenkung für Treibstangenbeichläge an Fenstern, Türen od. dgl. mit aus Metall, Kunststoff ♦der ähnlichen Werkstoffen gefertigten Rahmenprofilen, die lunterschnittene Profilnuten haben, in denen einerseits die ^Treibstangen verschiebbar geführt sind und andererseits die Winkelführung für das durch biegsame Bänder oder Streifen gebildete Umlenkglied an der Rahmenecke durch seitlich abstehende Leisten oder Nasen und/oder durch zugehörige Klemmteile mit Ihren beiden Schenkeln befestigt sind, wobei mit dem Umlenkglied twei jeweils an einem der Schenkel des Winkelgehäuses geführte Yreibstangen-Anschlußstücke verbunden sind und wobei beide Schenkel der Winkelführung eine unterschiedliche Querschnittshöhe aufweisen sowie der die niedrigere Querschnittshöhe aufweisende Schenkel mit den seitlichen Leisten versehen ist.

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Eine Eckumlenkung dieser Gattung ist bereits bekannt durch die DE-OS 25 09 440.

Sie zeichnet sich dadurch aus, daß die Treibstangen und/oder die damit verbindbaren Treibstangen-Anschlußstücke des Umlenkgliedes, an. dessen Innenseite liegend, in den Schenkeln des Winkelstückes geführt sind und der Schenkel mit dem flachen Querschnittsprofil an seiner Schenkelinnenseite in Längsrichtung offen ausgebildet ist se wie ein nach dem Führungskanal für das Umlenkglied etwa T-förmig eingeschnürtes Nutprofil aufweist, in dem sich ein entsprechend profiliertes Treibstangen-Anschlußstück für das Umlenkglied führt. Das NutpiOfil bildet dabei mit dem Führungskanal für das Umlenkglied einen etwa H-förmigen Führungsquerschnitt, in welchem der Führungskanal für das Umlenkglied näher an der Schenkelinnenseite liegt als im Querschnitts profil des anderen Schenkels.

Durch diese Ausgestaltung wird eine Eckumlenkung geschaffen, die unter Sicherstellung eines die Dauerfunktion gewährleistenden, genügend großen Biegeradius für das Umlenkglied eine Winke 1-fUhrung hat, bei der ein Schenkel mit einer gegenüber dem üblichen Normalquerschnitt beträchtlich verminderten Querschnittsform auekommt, ohne daß das Zusammenwirken des Umlenkgliedes mit den zugehörigen Treibstangen-Anschlußstüeken beeinträchtigt wird.

Der Eineatz solcher Eckumlenkungen hat eich überall dort bewährt, wo ee bei einem vorgegebenen, geringen Einbauraum zwischen den

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Falzflächen des feststehenden Rahmens und des Flügels darauf ankommt, im unmittelbaren Einbaubereich eines Schenkels der Winkelführung der Eckumlenkung ein verschiebbares Riegelglied vorzusehen, das mit anderen im gleichen Einbaubereich unterzubringenden Beschlagteilen, beispielsweise mit einer Ausstellschere, in und außer Eingriff gebracht werden muß.

Bei der bekannten Eckumlenkung erhält dabei das Riegelglied seine Führung unmittelbar ausschließlich in einem Längsschlitz des das flache Querschnittsprofil aufweisenden Schenkels der Winkelführung. Da die Führungsflächen des Längsschlitzes, bedingt durch die wünschenswert niedrige Gesamt-Bauhöhe des betreffenden Schenkels der Winkelführung,nur eine geringe Breite haben können ,unterliegen sie aufgrund der vom Riegelglied aufzunehmenden Querkräfte einer beträchtlichen Beanspruchung und somit einem hohen Verschleiß.

Auch das das Riegelglied tragende Treibstangen-Anschlußstück erhält seine Führung lediglich innerhalb des etwa T-förmig eingeschnürten Nutprofils am gleichen Schenkel der Winkelführung, so daß sich auch dort aufgrund der auf das Riegelglied einwirkenden Querkräfte eine erhöhte Reibung und somit ein größerer Verschleiß einstellen kann.

Bei einer anderen, durch die DE-OS 27 06 013 bekannt gewordenen Eckumlenkung gleicher Gattung sind zwar diese Unzulänglichkeiten

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vennieden. Jedoch läßt sich diese bekannte Eckumlenkung nur in solchen Rahmenprofilen aus Metall, Kunststoff oder ähnlichen Werkstoffen unterbringen, bei denen der die hinter schnittene Profilnut aufweisende Profilbereieh eine im wesentlichen U-förmige Bodenvertiefung aufweist, die zumindest so groß bemessen ist, daß sie unterhalb der Hinterschneidungsbereiche zumindest den das flache Querschnittsprofil aufweisenden Schenkel der Winkelführung vollständig aufzunehmen vermag. Das mit dem Riegelglied versehene Treibstangen-An-Bchlußstück kann sodann oberhalb des das flache Querschnitts profil aufweisenden Schenkels der Winkelführung unmittelbar in der hinterschnittenen Profilnut geführt werden, so daß die Ruf das Riegelglied einwirkenden Querkräfte sich großflächig Und sicher aber das Treibstangen-Anschlußsttick unmittelbar in das Rahm^nprofil ableiten lassen. Ein tibermäßiger Reibungsverschleiß läßt sich also hierdurch vermeiden. Nachteilig ist jedoch die Erfordernis einer speziellen Nut-ausbildung am Rahmenprofil, die in den meisten Fällen nicht vorhanden ist.

Unterschiedlich zur gattungsbildenden Eckumlenkung nach der DE-OS 25 09 440 ist auch die Befestigung des Winkelgehäuses in der hinterschnittenen Profilnut ausgeführt. Die seitlich abstehenden Leisten oder Nasen, welche unmittelbar in den Hinter-•chneidungsbereich der Profilnut eingeschoben werden können, befinden eich hier nämlich systembedingt an dem die größere Profilhöhe aufweisenden Schenkel des Winkelgehäuses, während

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die zur endgültigen Lagensicherung dienenden Klemmteile an dem das flache Querschnittsprofil aufweisenden Schenkel der Winkelführung angreifen müssen.

Eine andere Unzulänglichkeit bei der gattungsbildenden Eckumlenkung nach der DE-OS 25 09 440 liegt darin, daß das im Schenkel größerer Profilhöhe des Winkelgehäuses geführte Treibstangen-Anschlußstück zur Lagensicherung di-^iseitig von den Wänden des Schenkels umfaßt wird, während es sich mit seiner vierten Seite gegen das in einem gesonderten Führungskanal laufende, biegsame Umlenkglied abstützt. Abgeeehen davon, daß bei dieser Anordnung des zweiten Treibetangen-Anschlußstückes die Einwirkung von quer zur Scliubrichtung gerichteten Brems- und Klemmkräften auf das Umlenkglied nicht verhindert werden kann, bedingt die bekannte Führungsart des zweiten Treibstangen-Anschlußstückes auch eine gewisse Mindestbauhöhe des die größere Profilhöh« aufweisenden Schenkels am Winkelgehäuse. Die gleiche Unzulänglichkeit ist auch bei der Eckumlenkung nach der DE-OS 27 06 gegeben.

Ziel der Erfindung ist es, eine Eckumlenkung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die nicht nur unter Aufrechterhaltung der günstigen Einbauverhältnisse im Einbaubereich des Biegel gliedes eine reibungs- und vtrschleißarme Wirkverbindung cwischen dem Treibßtangen-Anschlußstück und dem Umlenkglied gewährleistet, gondern auch eine Minimierung der Abmessungen

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des die größere Profilhöhe aufweisenden Schenkels des Winkelgehäuses unter gleichzeitiger Verhinderung des Entstehens von Brems- und Klemmkräften im gemeinsamen Wirkbereich von Umlenkglied und zweitem Treibstangen-Anschlußstück ermöglicht«

Die Lösung des ersten Teilprobiems wird nach dem Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 dadurch erreicht, daß der in den Öffnungsbereich der Profilnut ragende Bereich des mit der niedrigeren Profilhöhe versehenen Schenkels eine gegenüber diesem Öffnungsbereich verminderte Profilbreite hat, daß in die Leisten je eine nach oben offene, mit ihrem Querschnitt bis in den Hinterschneidungsbereich der Profilnut reichende Rinne eingeformt ist, und daß durch die Spalte zwischen dem Öffnungsbereich der Profilnut und dem darin liegenden Bereich des Schenkels abgewinkelte Fußteile eines - zugleich als Riegelschieber dienenden - Treibstangen-Anschlußstücke eingreifen, das oberhalb des Schenkels angeordnet ist und mit seinen Fußteilen die Hinterschneidungsbereiche der Profilnut unterfaßt.

Aus diesen Maßnahmen ergibt sich einerseits der Vorteil, daß eine sichere Lagenfixierung des die seitlichen Leisten oder Nasen aufweisenden Schenkels des Winkelgehäuses der Eckum lenkung in der hinterschnittenen Profilnut sichergestellt ist, daß andererseits aber das diesem Schenkel zugeordnete Treibstangen Anschlußstück seine Führung unmittelbar in der hinterschnittenen Profilnut des Rahmenprofils erhält und somit im Wirkbereich

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des Riegelgliedes Reibungsverschleiß vom Winkelgehäuse und Klemmkräfte von dem darin geführten biegsamen Umlenkglied fernhält.

E)ine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Eckumlenkung ergibt eich nach Anspruch 2 erfindungsgemäß dadurch, daß das Treibstangen-Anschlußstuck quer zu seiner Verschiebeebene auf den Schenkel des Winkelgehäuses aufsteckbar und mit einem aus einem an der Außenseite liegenden Längeschlitz des Schenkels vorstehenden Nocken des Umlenkgliedes lösbar kuppelbar ist, und daß der Schenkel des Winkelgehäuses gemeinsam mit dem aufgesetzten Treibstangen-AnschlußstUck in die hinterschnittene Profilnut des Flügelrahmens einschiebbar ist. Werden dann noch gemäß Anspruch 3 die Fußteile des Treibstangen-Anschlußstückes nach oben jeweils durch eine Nut begrenzt, deren Breite mit geringem Spiel der Dicke des die hinterschnittene Profilnut begrenzenden hakenförmigen Profilsteges entspricht, dann ergibt eich die besonders vorteilhafte Möglichkeit, das als Riegelschieber dienende Treibstangen-Anschlußstück auch für sich allein - also beim Fehlen einer Eckumlenkung - als Endverriegelung bei einem Treibstangenbeschlag zu benutzen.

Zur dauerhaft funktionssicheren Festlegung einer gattungs gern äßen Eckumlenkung mit den Merkmalen der Ansprüche 1 bis 3 in den hinterschnittenen Profilnuten an einer Rahmenecke ist es besonders wichtig, wenn nach Anspruch 4 der die größere Profilhöhe und eine dem Öffnungsbereich der hinterschnittenen Profilnut an-

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gepaßte Breite aufweisende Schenkel des Winkelgehäuses in seinen Seitenflächen eine eingeformte Längsrinne hat, (Hie mit dem Hinterschneidungsbereich der Profilnut einen •twä L- oder Z-förmigen Hohlraum begrenzt, in den die Itn Querschnitt entsprechend profilierten Klemmetücke in Längsrichtung eintreibbar sind. Für die Befestigung beider Ikhenkel des Winkelgehäuses in der hinterschnittenen Profil- |lut wird somit nur derjenige Baum in Anspruch genommen, trelcher im Einbaubereich der Eckumlenkung innerhalb der hinterschnittenen Profilnut noch zur Verfügung steht.

Als vorteilhaft hat es sich bei dieser Ausgestaltung erwiesen, %»enn nach Anspruch 5 die Längsrinnen sich von der Ecke des Winkelgehäuses über einen Teil der Länge des Schenkels erstrecken und in jeder Längsrinne nahe ihrem hinteren Ende •ine sägezahnförmige Rastnocke mit flach geneigter Vorderflanke und steil geneigter Hinterflanke vorgesehen ist, während (die Klemmstücke an ihrem entsprechenden Ende eine kompletaentäre Rastvertiefung aufweisen. Im Endzustand des Eintreibens der Klemmstücke findet dann nämlich eine Verrastung (derselben am Winkelgehäuse statt, die einem unbeabsichtigten Lösen der Befestigung im praktischen Gebrauch entgegenwirkt.

Für die Lösung des zweiten Teilproblems an einer gattungsgemäßen Eckumlenkung mit den Merkmalen der Ansprüche 1 bis erweist es sich erfindungsgemäß als besonders zweckmäßig, wenn nach Anspruch 6 der die größere Profilhöhe aufweisende

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Schenkel des Winkelgehäuses innenseitig in Längsrichtung offen ausgebildet ist und zwei zueinander spiegelbildliche, Im Querschnitt jeweils etwa E-förmige Seitenwände hat, wobei In den Nuten zwischen den äußeren und den mittleren E^SchenkeLn (la s biegsame Umlenkglied sowie in den Nuten zwischen den Mittleren und den inneren E-Schenkeln ein im Querschnitt etwa <f- bzw. kreuzförmiges Treibstangen-Anschlußstück geführt ist. (das mit seiner Außenfläche am Umlenkglied anliegt und dessen Innenfläche in der Längsöffnung des Schenkels aufgenommen ist. Auf diese Art und Weise ergibt sich eine sowohl gegen vertikale frls auch gegen horizontale Querkräfte sichere Längsführung des Treibstangen-Anschlußstückes im Winkelgehäuse, ohne daß eine !Beanspruchung des biegsamen Umlenkgliedes durch Querkräfte feintritt und ohne daß der Gesamtquerschnitt des Treibstangen-Anschlußstückes vom Winkelgehäuse vollständig umfaßt werden tnuß. Gegen seitliches Aufweiten des an der Innenseite offenen, tue größere Profilhöhe aufweisenden Schenkels des Winkelgehäuses ist diesesdurch die es außenseitig umfassenden Klemmfctücke sicher in der hinterschnittenen Profilnut abgestützt.

t)ie sichere Verbindung des in den Führungskanal des Winkelgehäuses eingeschobenen biegsamen Umlenkgliedes einerseits mit dem unmittelbar an seinem einen Ende angreifenden Treibstangen Anschlußstück und andererseits mit dem auf seinem anderen Ende sitzenden Kupplungsnocken für das zweite Treibstangen-Anschlußstück wird dadurch gewährleistet, daß nach Anspruch 7 sowohl der an der Außenseite des einen Schenkels als auch der an der

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Innenseite des anderen Schenkels des Winkelgehäuses liegende Längsschlitz bis an den bogenförmigen Bereich des Führungskanals für das Umlenkglied heranreicht. Zugleich ist es aber einer dauerhaft leichtgängigen Beweglichkeit des Umlenkgliedes im Winkelgehäuse dienlich, wenn der bogenförmige Bereich des Führungskanals in seiner durch den Innenradius bestimmten Führungsfläche mit Quernuten als Schmier stoff taschen versehen ist. Auch vermindern diese Quernuten die Reibungsfläche für das biegsame Umlenkglied im bogenförmigen Bereich des Führungskanals, wenn dieses sich unter der Einwirkung von Zugkräften an der durch den Innenradius bestimmten Führungsfläche abstützt.

Es kann sich in manchen Fällen auch als zweckmäßig erweisen, wenn gemäß Anspruch 8 der die größere Profilhöhe aufweisende Schenkel des Winkelgehäuses in seinen Seitenflächen von seinem freien Ende aus gehende, längs verlaufende Querschnitteeinschnürungen hat, deren Höhe der lichten Profilhöhe der hinterschnittenen Nut entspricht, und die beidseitig in der hinterschnittenen Nut Hohlräume begrenzen, in welche die benachbarte Treibetange mit Zinken ihres gabelförmig gestalteten Endabschnitte einfahrbar ist.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Ee zeigt

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Fig. 1 in räumlicher Ansicht von oben und vorne sowie

teilweise in Sprengdarstellung eine Eckumlenkung,

Fig. 2 in räumlicher Ansicht von oben und hinten die Eck

umlenkung nach Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt durch die Eckumlenkung nach den

Fig. 1 und 2 längs der Linie ΙΠ - III in größerem Maßstab uirid eingebaut in die hinterschnittene Profilnut eines Rahmenprofils,

Fig. 4 einen Schnitt durch die Eckumlenkung nach den

Fig. 1 und 2 längs der Linie IV- IV in größerem Maßstab, eingebaut in die hinterschnittene Profilnut eines Rahrnenprofils,

Fig. 5 einen Schnitt durch die Eckumlenkung nach den Fig.

und 2 längs der Linie V - V in größerem Maßstab, ebenfalls eingebaut in die hinterschnittene Profilnut eines Rahmenprofils,

Fig. 6 in größerem Maßstab und teilweise weggebrochen

gezeichnet, eine Ansicht in Pfeilrichtung VI der Fig. 1 und

Fig. 7 tn größerem Maßstab eine Seitenansicht auf den Eckbereich der Eckumlenkung in Pfeilrichtung VII der Pig. I.

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In den Pig. 1 und 2 der Zeichnung ist eine Eckumlenkung 1 für Treibstangenbeschläge an Penstern, Türen od. dgl. gezeigt, deren Rahmenprofile aus Metall, Kunststoff oder ähnlichen Werkstoffen vorgefertigt sind. In den Fig. 3 bis 5 ist dabei das Rahmenprofil 2 für den Flügel nur teilweise dargestellt, und zwar ist dort jeweils derjenige Teil der Flügelfalzumfangsfläche gezeigt, in dessen Bereich sich eine hinterschnittene Profilnut 3 befindet, die durch zwei im Abetand parallele und spiegelbildlich zueinander liegende Winkel- oder Hakenstege 4 des Rahmenprofils 2 begenzt ist.

Aus Fig. 3 der Zeichnung ist der waagerechte Flügelholm 2' ersichtlich, während die Fig. 4 und 5 den zugehörigen· aufrechten Flügelholm 2" wiedergeben. Die Flügelholme 2' und 2" bilden miteinander in üblicher (nicht gezeigter) Weise eine Flügelecke, an deren Scheitellinie die die hinterschnittene Profilnut 3 begrenzenden Winkel- oder Hakenstege 4 in solcher Weise, beispielsweise durch Anbringen eines Schrägschnittes, entfernt sind, daß dort auch die Hinterschneidungsbereiche der hinterschnittenen Profilnut 3 offen sind.

Die hinterschnittene Profilnut 3 der Rahmenprofile 2 des Flügels dient einerseits zur längs schiebbaren Aufnahme von (nicht dargestellten) Treibstangen, derart, daß diese im Öffnungsbereich 6 der hinterschnittenen Profilnut 3 freiliegen. Andererseits Wird aber in die hinterschnittene Profilnut 3 im Bereich der flügelecke auch das Winkelgehäuse 6 der Eckumlenkung 1 mit •einen beiden Schenkeln 7 und 8 festgelegt.

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Zum Zwecke der Festlegung des Winkelgehäuses 6 in der hinterschnittenen Profilnut 3 an der Flügelecke ist einerseits dessen Schenkel 7 mit seitlich abstehenden Leisten oder Nasen 9 versehen, die sich von dem geöffneten Eckbereich her in Längsrichtung in die hinterschnittene Profilnui 3, beispielsweise des Flügelholmes 2' einschieben lassen. Andererseits weist der Schenkel 8 des Winkelgehäuses eine dem Öffnungsbereich 5 der hinterschnittenen Prof..mut 3 mit gewissem Spiel angepaßte Breite auf, so daß er sich quer zu eeiner Längsrichtung in die hinterschnittene Profilnut 3, beispielsweise des aufrechten Flügelholms 2" einführen läßt.

Besonders aus den Fig. 3 bis 5 ist erkennbar, daß die beiden Schenkel 7 und 8 des Winkelgehäuses 6 der Eckumlenkung 1 ©ine unterschiedliche Querschnittshöhe haben, wobei der Schenkel 7 die niedrigere Querschnittshöhe und der Schenkel 6 die größere Querschnittshöhe besitzt.

Der Schenkel 7 des Winkelgehäuses 6 liegt dabei mit seinem Geeamtquerschnitt vollständig innerhalb der hinterschnittenen Profilnut 3, während der Schenkel 8 sich mit einem verhältnismäßig flachen Flanschbereich 10 außerhalb der hinterschnittenen Profilnut 3 auf die Außenfläche der gegeneinander gerichteten Endabschnitte 4' der Winkel- oder Hakenstege 4 auflegt (Fig. Und 5).

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Der in den Öffnungsbereich 5 der hinterschnittenen Profilnut 3 ragende Bereich des die niedrigere Profilhöhe aufweisenden Schenkels 7 hat eine gegenüber dem Öffnungsbereich S verminderte Profilbreite 11, so daß zwischen diesem Profilbereich 11 und dem Öffnungsbereich S der hinterschnittenen Profilnut 3 beidseitig ein Längsspalt 12 freibleibt. In jede der beiden vom Schenkel 7 seitlich abstehenden Leisten oder Nasen 9 ist je eine nach oben offene Rinne 13 eingeformt, deren Breite vom Profilbereich 11 bis in den Hinterschneidungsbereich der hinterschnittenen Profilnut 3, also bis unter die Endabschnitte 4' der Winkel- oder Hakenstege 4, reicht*

Auf den Schenkel 7 des Winkelgehäuses 6 ist ein Treibstangen-Anschlußstück 14 quer zu seiner Verschiebeebene aufsteckbar, derart, daß es jeweils mit einem abgewinkelten Fußteil 15 am Profilbereich 11 vorbei in die Rinnen 13 der Leisten oder Nasen 9 passend eingreift. Dabei tritt das Treibstangen-Anschlußstück 14 über eine Kupplungsausnehmung 16 mit einem Kupplungsnockei 17 in Formschlußeingriff, welcher sich am biegsamen Umlenkglied 18 der Eckumlenkung befindet und aus einem an der Außenseite des Schenkels 7 liegenden Längsschlitz 19 vorsteht.

Zusammen mit dem Schenkel 7 des Winkelgehäuses 6 läßt sich dann das Treibstangen-Anschlußstück 14 in Längsrichtung so in die hinterschnittene Profilnut 3 des Flügelholmes 2' einschieben, daß seine abgewinkelten Fußteile 15 durch die Längsspalte 12 die Hinterschneidungsbereiche der hinterschnittenen Profilnut 3, alsc die Endabschnitte 4' der Winkel- oder Hakenstege 4, unterfassen, wie das aus Fig. 3 ersichtlich ist.

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Die Fußteile 15 des Treibstangen-Anschlußstückes 14 sind nach oben jeweils durch eine Nut 20 begrenzt, deren Breite mit geringem Spiel aar Dicke der Endabschnitte 4' der die h interechnittene Profilnut 3 begrenzenden Winkel- oder Hakenstege 4 entspricht, so daß das Treibstangen-Anschlußstück 14 auch für sich allein, d.h. beim Fehlen einer Eckumlenkung 1, in der hinterschnitterten Profilnut 3 geführt werden kann. Diese Möglichkeit ist besonders diann wichtig, wenn das Treibstangen-Anschlußstück 14 zugleich einen Biegelschieber 21 bildet, der mit einem Gegenriegelglied am feststehenden Rahmen oder aber an einer zwischen dem Flügel und dem feststehenden Rahmen angeordneten Ausstellvorrichtung in Wirkverbindung tritt.

Wird das Treibstangen-Anschlußstück 14 zusammen mit einer Eckumlenkung 1 eingebaut, dann ist sichergestellt, daß es mit seinen Fußteilen 15 innerhalb der Längsspalte 12 und der Rinne 13 verklemmungsfrei und damit leichtgängig verschiebbar in der hinterschnittenen Profilnut 3 geführt wird.

Der die größere Profilhöhe aufweisende und eine dem Öffnungsbereich 5 der hinterschnittenen Profilnut 3 mit Spiel angepaßte Breite aufweisende Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 hat in seinen beiden Seitenflächen jeweils eine von der Ecke ausgehende Längsrinne 22, die mit den Hinterschneidungsbereichen, also unterhalb der Endabschnitte 4'der Winkel- oder Hakenstege 4, in der hinterschnittenen Profilnut 3 einen etwa Z-förmigen oder auch L- förmigen Hohlraum begrenzt. In jeden dieser Hohlräume lassen sich im Querschnitt entsprechend Z- oder auch L- förmig profilierte

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Klemmstücke 23 in Längsrichtung eintreiben, wie das aus Fig. 4 ersichtlich ist. Durch diese als Endabschnitte eines U-fÖrmigen Bügels 24 (Fig. 2) ausgeführten Klemmstücke 23 wird auch der Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 der Eckumlenkung 1 formschlüssig sicher in der hinterschnittenen Profilnut 3 des Flügelholmes 2" festgelegt.

Damit die Klemmstücke 23 auch ohne eine in Längsrichtung keilförmige Gestaltung sicher in ihrer Eingriffsla,ge fixiert werden, ist in jeder Längsrinne 22, und zwar nahe deren hinterem Ende, eine sägezahnförmige Bastnocke Si5 vorgesehen, welche in den Fig. 1 und 6 gezeigt wird. Diese Bastnocke 25 hat dabei eine flach geneigte Vorderflanke 26 und •ine steil geneigte Hinterflanke 27 und tritt mit eiliier entsprechend komplementär geformten Bastvertiefung 28 in Wirkverbindnng, die sich nahe den freien Enden disr Klemmetücke 23 an deren Innenfläche befindet. Vorteilhaft hierbei ist, daß die Klemmstücke 23 erst auf die Bastnocken 25 auflaufen, kurz bevor sie ihre vollständig eingetriebeilie Endstellung erreichen. Die zum Eintreiben der Klemmstücke 23 erforderlichen Kräfte erhöhen sich somit nur kurzzeitig uaid zwar praktisch am Ende des Eintreibvorgangs. Ihre Handhabung Wird damit wesentlich erleichtert.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, daß die Klemmstücke praktisch vollständig innerhalb der hinterschnittenen Profilnut 3 aufgenommen sind und nur der Steg des U-förmigen Bügels

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im Eckbereich des Winkelgehäuses 6 freiliegt, und zwar solchermaßen, daß er sich nicht störend auswirkt.

t>ae aus Federstahlbändern oder -streifen bestehende, bieg' tarne Umlenkglied 18 läuft im Schenkel 7 des Winkelgehäuses I in einem Führungskanal 2S₁ der aus zwei an den außen« deitig offenen Längsschlitz 19 angrenzenden Nuten 29" und &9" besteht, welche die Längskanten des Umlenkgliedes 18 Jeweils dreiseitig umfassen. Auch im Schenkel 8 des Winke 1-gehäuses 6 befindet sich ein ähnlicher Führungskanal 30 für 0as biegsame Umlenkglied 18, welcher durch zwei sich spiegelbildlich gegenüberliegende Nuten 30' und 30" bestimmt wird, Hie die Längskanten des Umlenkgliedes 18 dreiseitig formschlüssig umgreifen. Die in den Schenkeln 7 und 8 geradlinig Verlaufenden Führungskanäle 29 und 30 stehen im Eckbereich des Winkelgehäuses 6 über einen bogenförmigen Führungskanal-Abschnitt 31 in Verbindung, wie er in Fig. 7 gezeigt ist. Dieser bogenförmige Führungskanal-Abschnitt 31 ist dabei an seiner durch den Außenradius bestimmten Führungsfläche 32 auf der ganzen Länge glatt durchgehend ausgeführt, während er äjs. fteiner durch den Innenradius bestimmten Führungsfläche 33 Quernuten 34 aufweist, welche einerseits die Reibungsanlage -fläche für das auf Zug beanspruchte Umlenkglied 18 vermindern Und andererseits auch als Schmierstofftaschen benutzt werden können.

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Der die größere Profilhöhe aufweisende Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 ist an seiner Innenfläche mit einem Längsschlitz 35 versehen, der bis an den Führungskanal 30 für das biegsame Umlenkglied 18 heranreicht. In die Seitenflächen des Längs schlitz es 35 sind dabei Nuten 36' und 36" eingeformt, und zwar dergestalt, daß der Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 zwei zueinander spiegelbildliche, im Querschnitt jeweils etwa E-förmige Seitenwände 37 hat. Zwischen den äußeren und den mittleren Ε-Schenkeln läuft dabei das biegsame Umlenkglied 18 in den bereits erwähnten Nuten 30' und 30" des Führungskanals 30, während in den Nuten 36' und 36" zwischen den mittlerer» und den inneren Ε-Schenkeln ein im Querschnitt etwa +- oder kreuzförmiges Treibstangen-Anschlußstück 38 geführt wird. Dieses Treibstangen-Anschlußstück 38 liegt dabei gemäß Fig. 4 mit seiner Außenfläche am biegsamen Umlenkglied 18 an und ist beispielsweise damit fest vernietet. Die Innenfläche dieses Treibstangen-Anschlußstücks 38 liegt hingegen bündig mit der Innenfläche des Schenkels 8 innerhalb des Längs Schlitzes 35, wie das aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht.

Funktionshemmende und verschleißerhöhende Querkräfte wurden im Verbindungsbereich zwischen dem Treibstangen-Anschlußstück 38 und dem Umlenkglied 18 dadurch verhindert, daß das Treibetangen-Anechlußetück 38 mit seinen seitlichen Längeleisten 39' und 39" formschlüssig aber längsechiebbar in die Nuten 36' und 36" an den Seltenwänden des Längsschlitzes 35 eingreift.

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Abschließend sei noch erwähnt, daß der Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 der Eckumlenkung 1 in seinen Seitenflächen noch von seinem freien Ende ausgehende, längsverlaufende Querschnitteinschnürungen 40' und 40 " aufweisen kann, wie sie in den Fig. 1, 2, 5 und 6 erkennbar sind. Die Höhe dieser Querschnittseinschnürungen 40' und 40* entspricht dabei der lichten Profilhöhe der hinterschnittenen Profilnut 3, so daß in der hinterschnittenen Profilnut 3 seitliche Hohlräume begrenzt werden, wie sie aus Fig. 5 ersichtlich sind.

Das Vorsehen dieser Hohlräume erweist sich dann als zweckmäßig, wenn die dem Schenkel 8 benachbarte Treibstange über den Kupplungsbereich mit dem Treibstangen-Anschlußstück 38 hinaus gabelförmig verlängert ist und die Zinken dieses gabelförmigen Endabschnitts zur Verbesserung des Führungsverhaltens der Treibstange seitlich neben dem Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 der Eckumlenkung 1 in die Hohlräume einfahrbar sind.

Der Fig. 1 kann entnommen werden, daß sowohl der außeneeitige Längsschlitz 19 im Schenkel 7 als auch der innenseitige Längs schlitz 35 im Schenkel 8 des Winkelgehäuse β 6 bxs an den bogenförmigen FUhrungskanal-Abschnitt 31 für das biegsame Umlenkglied 18 heranreicht. Durch diese Ausgestaltung ist es beim Zusammenbau der Eckumlenkung 1 möglich, das biegsame Umlenkglied mit seinen freien Enden jeweils so weit aus den

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Enden der Schenkel 7 und 8 des Winkelgehäuses 6 herauszuschieben, daß sie sich problemlos einerseits mit dem En&e des Treibstangen-Anschlußstückes 38 und andererseits mit dem Kupplungsnocken 17 für das Treibstangen-Anschlußstück 14 vernieten lassen. Im praktischen Gebrauch der Eckumlenkung 1 bleibt hingegen das biegsame Umlenkglied 18 mit eeinen beiden Enden völlig innerhalb des Winkelgehäuses 6, 8o daß es gegen die auftretenden Schub- und Zugkräfte sicher innerhalb des Führungskanals 29, 30 und 31 abgestützt wird.

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Zusammenfassung

Eine Eckumlenkung 1 für Treibstangenbeschläge soll in Fenster, Türen od. dgl. eingebaut werden, die aus Metall, Kunststoff oder ähnlichen Werkstoffen gefertigte Rahmenprofile 2 mit hinterschnittenen Profilnuten 3 haben. In den hinterschnittenen Profilnuten sollen einerseits die Treibstangen verschiebbar geführt und andererseits soll darin das Winkelgehäuse 6 der Eckumlenkung 1 durch vom einen Schenkel 7 des Winkelgehäuses 6 seitlich abstehende Leisten oder Nasen und am anderen Schenkel 8 des Winkelgehäuses angreifende Klemmteile 23 verschiebeeicher festgelegt werden. Zur Erzielung günstiger Einbauverhältnisse im Einbaubereich der Eckumlenkung 1, welche eine Zusätzliche Unterbringung eines Riegelgliedes 21 im unmittelbaren Eckbereich des Flügels 2 zulassen, ist der eine Schenkel V des Winkelgehäuses 6 mit einer Querschnittshöhe ausgestattet, welche die Tiefe der hinterschnittenen Profilnut 3 im Flügel 2 nicht überschreitet. Bei einer solchen Eckumlenkung 1 kommt es wesentlich darauf an, daß nicht nur im Einbaubereich des Riegelgliedes 21 eine reibungs- und verschleißarme Wirkverbindung zwischen dem dortigen Treibstangen-Anschlußstück 14 und dem Umlenkglied 18 gewährleistet ist, sondern auch auf eine Minimierung der Abmessungen des die größere Profilhöhe aufweisenden Schenkels 8 des Winkelgehäuses 6, ohne daß sich im gemeinsamen

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Wirkbereich des zweiten Treibstangen-Anschlußstückes 38 und des Umlenkgliedes 18 funktionsstörende Brems- und Klemmkräfte einstellen können. Es ist deshalb vorgesehen, daß der in den öffnungsbereich 5 der Profilnut 3 ragende Bereich 11 des mit der niedrigeren Profilhöhe versehenen Schenkels 7 eine gegenüber diesem Öffnungsbereich 5 ver» minderte Profilbreite 11 hat, daß in die Leisten 9 dieses Schenkels 7 je eine nach oben offene, mit ihrem Querschnitt bis in den Hinterschneidungsbereich der Profilnut 3 reichende Rinne 13 eingeformt ist, und daß durch die Spalte 12 zwischen dem Öffnungsbereich 5 der Profilnut 3 und dem darin liegenden Bereich 11 des Schenkels 7 abgewinkelte Fußteile 15 eines zugleich als Biegelschieber 21 dienenden Treibstangen-Anschlußstückes 14 eingreifen, das oberhalb des Schenkels t angeordnet ist und mit seinen Pußteilen 15 die Hinterschfteidungsbereiche der Profilnut 3 unabhängig vom Schenkel 7 des Winkelgehäuses unterfaßt. Wichtig ist ferner, daß der die größere Profilhöhe und eine dem Öffnungsbereich 5 der hinterschnittenen Profilnut 3 angepaßte Breite aufweisende Schenkel 8 des Winkelgehäuses 6 in seinen Seitenflächen eine eingeformte Längsrinne 22 hat, die mit dem Hinterschneidungsbereich der Profilnut 3 einen etwa L- oder Z-förmigen Hohlraum begrenzt, in den die im Querschnitt entsprechend profilierten Klemmstücke 23 in Längsrichtung eintreibbar sind.

Claims

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SIEGENIA-FBANKKG, Eisenhütteastr. 22, 5900 Siegen 1

Ansprüche

Eckumlenkung für Treibstangenbeschläge an Fenstern, Türen od. dgl. mit aus Metall, Kunststoff oder ähnlichen Werkstoffen gefertigten Bahmenprofilen, die hinterschnittene Profilnuten haben, in denen einerseits die Treibstangen verschiebbar geführt sind und andererseits das Winkelgehäuse für das durch biegsame Bänder oder Streifen gebildete Umlenkglied an der Bahmenecke durch seitlich abstehende Leisten oder Nasen und/oder durch zugehörige Klemm teile mit seinen beiden Schenkel befestigt ist, wobei mit dem Umlenkglied zwei jeweils an einem der Schenkel des Winkelgehäuses geführte Treibstangen-Anschlußstücke verbunden sind und wobei beide Schenkel der Winkelführung eine unterschiedliche Querschnittshöhe aufweisen sowie der die niedrigere Querschnittshöhe aufweisende Schenkel mit den seitlichen Leisten versehen ist,
dadurch gekennzeichnet,

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daß der in den Öffnungsbereich (5) der Profilnut (3) ragende Bereich des mit der niedrigeren Profilhöhe versehenen Schenkels (7) eine gegenüber diesem Öffnungsbereich (5) verminderte Profilbreite (11) hat, daß in die Leisten (9) je eine nach oben offene, mit ihrem Querschnitt bis in den Hinterschneidungsbereich der Profilnut (3) reichende Rinne (13) eingeformt ist, und daß durch die Spalte (12) zwischen dem C^f?nungsbereich (5) dar Profilnut (3) und dem darin liegenaen Bereich (11) des Schenkels (7) abgewinkelte Fußteile (15) eines zugleich als Riegelschieber (21) dienenden Treibstangen-Anschlußstückes (14) eingreifen, das oberhalb des Schenkels (7) angeordnet ist und mit seinen Fußteilen (15) die Hinterschiieidungsbereiche (4) der Profilnut (3) unabhängig vom Schenkel (7) unterfaßt.

2. Eckumlenkung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß das Treibstangen-Anschlußstück (14) quer zu seiner Verschiebeebene auf den Schenkel (7) des Winkelgehäuses (6) aufsteckbar und mit einem aus einem an der Außenseite liegenden Längs schlitz (19) des Schenkels (7) vorstehenden Nocken (17) des Umlenkgliedes (18) lösbar kuppelbar ist (16), und daß der Schenkel (7) dee Winkelgehäuses (6) gemeinsam mit dem aufgesteckten Treibstangen-Anschlußstück (14) in die hinterachnittene Profilnut (3) dee Flügelrahmens (2) einschiebbar ist.

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3. Eckumlenkung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet,

daß die Fußteile (15) dee Treibstangen-Anschlußstückes (14) nach oben jeweils durch eine Nut (20) begrenzt sind, deren Breite mit geringem Spiel der Dicke des die hinterechnittene Profilnut (3) begrenzenden, hakenförmigen Profilsteges (4) entspricht.

4. Eckumlenkung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,

daß der die größere Profilhöhe und eine dem Öffnungsbereich (5) der hinterschnitteftan Profilnut (3) angepaßte Breite aufweisende Schenkel (8) des Winkelgehäuses (6) in seinen Seitenflächen eine eingeformte Längsrinne (22) hat, die mit dem Hinterschneidungsbereich (4) der Profilnut (3) einen etwa L* oder Z-förmigen Hohlraum begrenzt, in den die im Querschnitt entsprechend profilierten Klemmstücke (23) in Längsrichtung eintreibbar sind (Fig. 4).

5. Eckumlenkung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,

daß die Längsrinnen (22) sich von der Ecke des Winkelgehäuses (6) aus über einen Teil der Länge des Schenkels (8) erstrecken und jeder Längsrinne (22) nahe ihrem hinteren Ende eine sägezahnförmige Rastnocke (25) mit flach geneigter Vorderflanke (26) und steil geneigter Hinterflanke vorgesehen ist, während die Klemmstücke (23) an

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ihrem entsprechenden Ende eine komplementäre Rastvertiefung (28) aufweisen.

6. Eckumlenkung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

daß der die größere Profilhöhe aufweisende Schenkel (8) des Winkelgehäuses (6) innenseitig in Längsrichtung offen ausgebildet ist (35) und zwei zueinander spiegelbildliche, im Querschnitt jeweils etwa E-förmige Seitenwände (37) hat, wobei in den Nuten (30', 30*) zwischen den äußeren und den mittleren Ε-Schenkeln das biegsame Umlenkglied (18) sowie in den Nuten (36', 36*) zwischen den mittleren und den inneren Ε-Schenkeln ein im Querschnitt etwa +- oder kreuzförmiges Treibstangen-Anschlußstück (38) geführt ist, das mit seiner Außenfläche am Umlenkglied (18) anliegt und dessen Innenfläche in der Längsöffhung (35) des Schenkels (8) bündig aufgenommen ist (Fig. 4.)·

7. Eckumlenkung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,

daß sowohl der an der Außenseite des einen Schenkels (7) als auch der an der Innenseite des anderen Schenkels (8) des Winkelgehäuses (6) liegende Längsschlitz (19 bzw. 35) bis an den bogenförmigen Bereich (31) des Führungskanals (29, 30, 31) für das Umlenkglied (18) heranreicht und daß der bogenförmige Bereich (31) des Führungskanals (29, 30,

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31) in seiner durch den Innenradius bestimmten Führungsfläche (33) mit Quernuten (34) als Schmierstofftaschen versehen ist.

Eckumlenkung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,

daß der Schenkel (8) des Winkelgehäuses (6) in seinen Seitenflächen von seinem freien Ende ausgehende, längsverlaufende Querschnitteinschnürungen (40', 40*) hat, deren Höhe der lichten Profilhöhe der hinterschnittenen Nut (3) entspricht und die beidseitig in der hinterschnittenen Nut (3)Hohlräume begrenzen, in die die benachbarte Treibstange mit den Zinken eines gabelförmigen Endabschnitts einfahrbar ist.