DE7506256U

DE7506256U - Klapptisch

Info

Publication number: DE7506256U
Application number: DE7506256U
Authority: DE
Original assignee: Kusch and Co Sitzmoebelwerke GmbH and Co KG
Current assignee: Kusch and Co Sitzmoebelwerke GmbH and Co KG
Publication date: 1975-10-23

Description

f. Firma Kusch & Co. Sitzmöbelwerke KQ,, 5789 Hallenberg/Sauerland.

PATENTANWÄLTE D 59 Siegen '

DIPL." ING. ERICH SCHUBERT Marburg Tor 2 · rw_ach462

DIPL.-ING. ROLF PURCKHAUER ^{Tüle<on (027115/>07}°

Telogramm·Anschrift: Palschub, Siegen

75 ?17 Kü/A . i,, Juli 1975

Klapptisch

Die Neuerung bezieht sich auf Klapptische, deren Beine zum Stapeln der Tische unter die Tischplatte schwenkbar sind.

Bei bekannten Klapptischen sind Stützbeschläge bekannt, die aus Schlitzführungen und entsprechenden, darin geführten 0 Gestängen bestehen. Dies ergibt Jedoch wegen der Vielzahl von Einzelteilen und Anlenkpunkten und wegen der relativ großen Länge der Gestänge eine ziemlich labile Verriegelung der Tischbeine, so daß der Tisch zum Wackeln neigt.

Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Klapptisch mit einem Verriegelungsbeschlag zu schaffen, der mit wenig Einzelteilen und einfachem Aufbau ein spielfreies Verriegeln der Tischbeine in Aufklappstellung und einen sicheren Stand des Tisches gewährleistet, wobei eine sehr flache Bauweise im zusammengeklappten Zustand und damit ein äußerst raumsparendes Stapelu der Tische ermöglicht wird.

Dies wird neuerungsgemäß erreich*· durch Verriegelungsbeschläge, die um eine senkrecht zur Schwenkachse der Beine verlaufende Achse schwenkbar gelagert sind und bei aufgeklappten Beinen mit einem Querholm eines Paares derselben eine spielfreie Rastverbindung eingehen. Dabei werden zweckmäßig die Verriegelungsbe-

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schlage In nachstellbaren Lagern spielfrei gelagert und stehen im Aufklappsinh unter der Einwirkung einer Feder.

Bei einer Ausführungsform der Neuerung kann Jeder Verriegg,-lungsbeschlag eine Platte mit einem V-förmigen Einschnitt auf-·---* weisen, der den Querholm eines Beinpaares in Aufklappstellung *"·,· spielfrei und selbstsperrend aufnimmt. Diese Platte des Verriegfelungsbeschlages kann so ausgebildet werden, daß sie in Einklappen.'

stellung durch den Querholm entgegen der Kraft der Feder nieder-c ! gehalten wird. Dabei kann der Querholm unmittelbar an der Platte angreifen.

Bei einer weiteren neuerungsgemäßen Ausführungsform weist der Verriegelungsbeschlag einen Bolzen mit einer konischen Spitze auf, die in Aufklappstellung in eine Nut des Querholms eingreift.

Je nach Ausbildung des Verriegelungsbeschlages und/oder des Querholms kann der Querholm an einem Ansatz des Verriegelungsbeschlages angreifen, um letzteren in Einklappstellung niederzuhalten.

Die Neuerung wird nunmehr anhand der sie beispielsweise wiedergebenden Zeichnung beschrieben, und zwar zeigt

Fig. 1 eine Ausführungsform eines neuerungsgemäßen Klapptisches im Bereich eines Verriegelungsbeschlages, von unten gesehen und im eingeklappten Zustand,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Ausführungsform nach Fig. 1 im aufgeklappten Zustand,

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform, und

Fig. l\ eine dritte Ausführungsform in einer der Fig. 1 entsprechenden Ansicht, während

Fig. 5 zwei aufeinandergestapelte Klapptische gemäß der Neuerung im Schnitt nach der Linie V-V in Fig. ¹I (beispielsweise) wiedergibt.

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Fig· 1 zeigt eine Ansicht von unten des einen Endes eines Tisches im Bereich eines Verriegelungsbeschlages 1, der aus einer an der Tischplatte 2 befestigten Konsole 3 mit Spitzenlagern 4 und einer Platte 5 besteht, die in den Spitzenlagern 1 um eine Achse a-a gelagert ist, welche senkrecht zu einer Achse b-b verläuft, um die ein Tischbeinpaar 6 schwenkbar in Lagern 7 *.. gelagert ist. Die Lager 7_t ^di© aus Metall, Kunststoff oder auch*··· Holz bestehen können und die Enden eines Querholms 8 der Tisch-***· "beine 6 spielarm aufnehmen, sind ebenfalls an der Unterseite ,". der Tischplatte 2 befestigt. Die Platte 5 hat einen V-förmigen "··· Einschnitt 9» der im aufgeklappten Zustand (eiehe Fig. 2) den '"· Querholm 8 spielfrei und selbstsperrend aufnimmt, so daß dieser '

und die Tischbeine 6 standfest gehalten werden. Das Spitzenlager 4

kann auch durch ein anderes nachstellbares spielfreies Lager er- J · setzt werden.

Die Platte 5 steht unter der Einwirkung einer Drehfeder 10, die das Bestreben hat, die Platte 5 in Richtung des Pfeiles in Flg. 2, d.h. in die Aufklapp- oder Verriegelungsstellung zu drücken. Dabei ist die Anordnung so getroffen, daß der Winkel, den die Platte 5 In Aufklappstellung mit der Tischplatte 2 bildet, unter 90° bleibt. Zum Einklappen der Tischbeine 6 wird von Hand die Platte 5 entgegen der Wirkung der Feder 10 zurückgedrückt. Dadurch wird die selbstsperrende Halteverbindung zwischen der Platte 5 und dem Querholm 8 aufgehoben. Die Platte 5 ist so ausgebildet, daß sie in keiner Stellung am Querholm 8 vorbeischwenken kann. Sie wird im eingeklappten Zustand somit auch vom Querholm 8 gehalten, solange die Tischplatte 2 entsprechend der Stapellage (siehe Fig. 5) unten liegt. Die gekröpfte Ausbildung des Querholms 8 gewährleistet die vorgeschüderte Wirkverbindung mit der Platte 5 des Verriegelungsbeschlages 1.

Um eine spielfreie Lagerung der Platte 5 zu erzielen, ist eines der Spitzenlager 4 mittels einer Schraube 11 und einer Kontermutter 12 einstellbar ausgebildet.

Fig. 3 zeigt ein Ausführungsbeispiel, das sich von demjenigen der Fign. 1 und 2 durch eine andere Ausbildung der Tischbeine 6¹

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und des Querholms 8· unterscheidet. Die Tischbeine 6¹ sind bei diesem Aüsführungsbeispiel mit nach innen vorstehenden Lagerzapfen 13 in Lagern 7¹ schwenkbar gelagert, die je aus zwei aufeinandergesetzten Teilen bestehen, Der Verrlegelungsbeschlag 1 ist im wesentlichen gleich demjenigen der Pign. 1 und 2. Er we.isfc, ebenfalls die Platte 5 auf, die in den Spitzenlagern ¹I gelagert'Ys,t und den V-förmigen Einschnitt 9 aufweist. Damit die Platte 5 '>' mit dem Querholm 8¹ in der vorgeschilderten Weise zusammenwirken kann, weist sie einen Ansatz I^ auf, der stets am Querholm 8· anliegt. Es sei ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die Form der Tischbeine oder -beinpaare beliebig sein kann, wenn nur eine

{ funktioneile Wirkverbindung zwischen ihnen und dem Verriegelungs-ί

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beschlag 1 gewährleistet ist. ;

Bei dem in Pig. Ί dargestellten Ausführungsbeispiel, "bei dem wiederum die Tischbeine 6', von den Lagern 7' aus gesehen, außen sitzen, weist der Verriegelungsbeschlag 1 anstelle der Platte 5 einen Bolzen 15 mit einer konischen Spitze 16 auf, die in Aufklappstellung in eine entsprechende konische Nut 17 im Querholm 8" spielfrei und selbsthemmend eingreift. Am Bolzen 15 ist der gleiche Ansatz 1Ί wie in Fig. 3 vorgesehen, damit eine entsprechende Wirkverbindung, wie beschrieben, mit dem Querholm 8^lf möglich ist. Anstelle des Bolzens 15 kann auch eine Platte mit einsr Spitze vorgesehen werden, die der Spitze 16 entspricht und in ν die Nut 17 einschwenken kann.

In Fig. 5, auf die bereits in der vorangehenden Beschreibung Bezug genommen wurde, sind Teilstücke zweier aufeinandergestapelter Tische dargestellt, die mit der Tischplatte 2 nach unten gestapelt sind, die hier einen in Gebrauchsstellung nach unten und in StapelBtellung nach oben vorstehenden umlaufenden Rand 18 aufweist, der jedoch nicht unbedingt vorhanden sein muß. Fig. 5 läßt erkennen, daß die Lager 7¹ über den umlaufenden Rand 18 vorstehen, so daß die Tischplatten 2 jeweils auf den Lagern 7' bzw. 7 des darunterliegenden Tisches aufliegen. Um ein Verkratzen der Tischplatten 2 zu vermeiden, haben die Lager 7 oder 7' einen Filzbelag 19 oder dgl. (siehe auch Fig. 2).

Sohutzansprüche.

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Claims

7.5...31.7 Kü/A

Schutzansprüche

1. Klapptisch» dessen Beine zürn Stapeln der Tische unter die Tischplatte schwenkbar sind, gekennzeichnet durch Verrlege·-:,,, lungsbeschläge (1), die Jeweils um eine senkrecht zur Schwenk-"', achse (b-b) der Beine (6,6·) verlaufende Achse (a-a) schwenkbar«

gelagert sind und bei aufgeklappten Beinen (6,6·) mit einem Quferholm (8,8',8") eines Paares derselben eine spielfreie Rastver-·, bindung eingehen.

^v 2. Klapptisch nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß !'

die Verriegelungsbeschläge (1) In nachstellbaren Lagern (4) spielfrei gelagert sind und im Aufklappsinn unter der Einwirkung einer Feder (10) stehen.

3. Klapi tisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß Jeder Verriegelungsbeschlag (1) eine Platte (5) mit einem V-förmigen Einschnitt (9) aufweist, der den Querholm (8,8!) eines Beinpaares (6,6') in Aufklappstellung spielfrei und selbstsperrend aufnimmt*

k. Klapptisch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge-( kennzeichnet, daß die Platte (5) des Verriegelungsbeschlages (1) so ausgebildet ist, daß sie in Einklappstellung durch den Querholm (8,8') entgegen der Kraft der Feder (10) niedergehalten wird.

5» Klapptisch nach Anspruch ¹J, dadurch gekennzeichnet, daß der Querholm (8) unmittelbar an der Platte (5) angreift.

6. Klapptisch nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbeschlag (1) eine konische Spitze (16) aufweist, die in Aufklappstellung in eine Nut (17) des Querholms (8¹¹) eingreift.

7. Klapptisch nach Anspruch Ί oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Querholm an einem Ansatz <14) des Verriegelungsbeschlages (1) angreift.

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