DE69229450T2

DE69229450T2 - Verteilerpumpe

Info

Publication number: DE69229450T2
Application number: DE69229450T
Authority: DE
Inventors: Anthony Wass
Original assignee: English Glass Co Ltd
Current assignee: English Glass Co Ltd
Priority date: 1991-08-16
Filing date: 1992-08-14
Publication date: 1999-12-09
Anticipated expiration: 2012-08-15
Also published as: DE69229450D1; JPH06509776A; WO1993003857A3; US5497915A; WO1993003857A2; EP0643630A1; GB9117717D0; EP0643630B1; AU668516B2; AU2411192A

Description

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft Verteiler- bzw. Abgabepumpen jenes Typs, bei dem die Abgabe durch eine Plungerwirkung erfolgt, durch die ein Kolben relativ zu einem Zylinder in der Pumpe verlagert wird, um Material aus einer Pumpenkammer über einen Abgabeauslaß herauszudrücken, wobei Material für nachfolgende Abgabehübe aus einem Behälter über ein Einlaßventil in die Pumpenkammer eingebracht wird. Derartige Pumpen werden üblicherweise verwendet, um Flüssigkeiten oder halbflüssige Substanzen, wie z. B. Kosmetika, Lotionen, Flüssigseifen und pharmazeutische Produkte abzugeben.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die herkömmliche Verwendung betrifft die Abgabe in kleinen Dosen, z. B. einigen wenigen Millilitern. Die Behälter und Pumpen bestehen üblicherweise aus Kunststoffmaterial. Die Pumpe ist ein Modul mit einem Steigrohr und ist an einen Behälterauslaßhals angeschraubt. Die Abgabedüse ist üblicherweise einstückig mit der Oberseite des Plungers ausgebildet, wobei der Auslaßkanal und das Ventil durch den Plunger hindurch über einem Einlaßventil am Boden des Pumpenkörpers vorgesehen ist.
Diese Konstruktion hat sich als einfach und zuverlässig erwiesen. Sie ist jedoch mit einigen Problemen verbunden.
Erstens kann die Bewegung der Düse während der Abgabe ein Problem darstellen, wenn präzise Abgabe gewünscht wird.
Zweitens kommt es zu Problemen beim Arretieren des Plungers zum Transport. Der Plunger kann in der "oben"-Position durch einen hohen Kragen arretiert werden, der ihn umschließt, um ein Niederdrücken zu verhindern. Siehe US-A-4.479.589. Der herausragende Plunger benötigt viel Platz. Wenn der Plunger in der "unten"-Position arretiert wird, z. B. durch Schraubeneingriff des Plungerkopfs mit einer Öffnung im Pumpenkör per, stellt dies eine kompaktere Bauweise dar. Für die Arretierwirkung ist es jedoch notwendig, den Kopf gleichzeitig niederzudrücken und zu drehen, was unerwünschtes Tropfen aus der schwenkbaren Düse verursacht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gemäß einem ersten Aspekt wird eine Pumpe verwendet, bei der die Abgabedüse axial fest mit dem Körper der Pumpe verbunden ist, üblicherweise an oder zu einem ersten axialen Ende des Pumpenkörpers hin, aus dem der Plunger herausragt. Das zweite axiale Ende des Pumpenkörpers, das der Einlaß zur Pumpenkammer ist, ragt axial in den Behälterauslaß hinein.
Gemäß diesem ersten Aspekt, wie in Anspruch 1 dargelegt, ist ein Abgabekanal, der zwischen dem Pumpenkammerauslaß und der Abgabedüse kommuniziert, innerhalb des Pumpenkörpers so definiert, daß er axial die Pumpenkammer entlang verläuft. So kann der Auslaß von der Pumpenkammer innerhalb des vom Behälterhals umschlossenen Raums liegen, wodurch die axiale Höhe des Pumpenkörpers über dem Behälter verringert wird. Bei einer Kolben-und-Zylinder-Pumpe ist der Pumpenkammerauslaß am zweckmäßigsten auch am zweiten Ende der Pumpenkammer angeordnet und kommuniziert mit einer Abgabedüse, die außerhalb der Behälterhalsöffnung angeordnet ist, wobei ein beträchtlicher Teil des Pumpenkörpers in den Behälterhals hineinversetzt ist.
Insbesondere kann das äußere zweite (innere) Ende des Plungers relativ zum Ende des Behälterhalses über einen beträchtlichen Anteil, wünschenswerterweise zumindest 30 %, mehr bevorzugt zumindest 45%, am meisten bevorzugt zumindest 60%, seiner Hublänge axial innerhalb der Behälteröffnung angeordnet sein. Wenn die Pumpe eine Endstelle für den Behälterrand aufweist, z. B. einen radialen Wandteil oder einen Bolzen, der radial aus dem Körper herausragt, um einen Endanschlag zu definieren, der das Einführen des Körpers in einen Behälterhals begrenzt, kann ein beträchtlicher Anteil, wünschenswerterweise zumindest 30%, mehr bevorzugt zumindest 45%, am meisten bevorzugt zumindest 60%, des axialen Hubs des inneren Endes des Plungers relativ zu dieser Endposition axial zum zweiten Ende der Pumpe hin liegen. Das kann erzielt werden, weil der Abgabekanal vom Pumpenkammerausgang axial am axialen Endpositionierer vorbei innerhalb des Pumpenkörpers kommunizieren kann.
Vorzugsweise liegt das innere Ende des Plungers relativ zur radial inneren Öffnung der Abgabedüse über zumindest 40%, mehr bevorzugt 60%, am meisten bevorzugt zumindest 80%, der Plungerhublänge zum zweiten axialen Ende der Pumpe hin.
Der Abgabekanal liegt vorzugsweise innerhalb der Formhülle jenes Abschnitts des Pumpenkörpers, der in den Behälter hinunterragt und der wünschenswerterweise eine regelmäßige, z. B. zylindrische, Querschnittsform aufweist.
Der Pumpenkörper weist eine Außenhülle innerhalb des Behälterraums und eine in der Außenhülle aufgenommene Innenhülle auf. Die Innenhülle beherbergt mit ihrer Innenfläche die Pumpenkammer und definiert mit ihrer Außenfläche zusammen mit der Innenfläche der Außenhülle den Abgabekanal.
Der Abgabekanal umfaßt eine(n) längliche(n) sich axial erstreckende(n) Ausnehmung oder Kanal zwischen den Oberflächen dieser Teile. Es wird jedoch bevorzugt, daß ein(e) solche(r) Ausnehmung oder Kanal in nur einem der Teile gegenüber einer Planfläche auf der anderen vorgesehen ist, um die Notwendigkeit für doppelte Ausrichtung von Teilen bei der Konstruktion zu vermeiden.
Ein Belüftungskanal kann ebenfalls zwischen dem Innen- und dem Außenteil des Pumpenkörpers definiert sein.
Ein weiteres bevorzugtes Merkmal betrifft die bei der Pumpe eingesetzte Ventilkonstruktion. Ein Einlaßventil ist vorzugsweise am zweiten Ende der Pumpenkammer vorgesehen. Der Auslaß, der zum Abgabekanal führt, ist auch am zweiten (inneren) Ende erwünscht und weist vorzugsweise auch ein Ventil auf. Am meisten bevorzugt sind die Einlaß- und die Auslaßöffnung für die Pumpenkammer nahe beieinander vorgesehen, z. B. in axialer Ausrichtung, und ein einzelner Körper weist Ventilabschnitte für sowohl Einlaß als auch Auslaß auf. Dieser Ventilkörper kann ein(e) bewegliche(n) zentrale(n) Klappe oder Stopfen für ein Ventil und eine radial äußere Klappe für das andere Ventil, z. B. in Scheibenform, aufweisen. Üblicherweise sind der Einlaß zentral und der Auslaß am Umfang.
Ein weiteres Problem auf diesem Gebiet der plungerbetätigten Abgabepumpen ist jenes, das unerwünschte Abgabe von Produkt vor dem Verkauf verhindert. Es ist bekannt, manipulationssichere Arretierungen bereitzustellen, welche die Betätigung des Plungers verhindern, bis ein Einwegteil irreversibel aufgebrochen wurde.
Gemäß einem weiteren bevorzugten Aspekt der vorliegende Erfindung, wie in Anspruch 9 dargelegt, weist eine plungerbetätigte Abgabepumpe einen arretierten Zustand auf, in dem der Plunger axial fixiert gehalten wird und daher nicht betätigbar ist. Es ist ein Manipulationen anzeigendes Element vorgesehen, daß sich sowohl mit dem Plunger als auch dem Pumpenkörper in Eingriff befindet, um den arretierten Zustand beizubehalten. Das Manipulationen anzeigende Element kann nur entfernt werden, indem es aufgebrochen wird, wobei ein manuell angreifbarer Teil davon ergriffen und eine vorbestimmte Öffnungsbewegung eingesetzt wird. Das Manipulationen anzeigende Element befindet sich mit dem Plunger oder einem relativ dazu beweglichen Teil des Pumpenkörpers, der an der Arretierung beteiligt ist, auf solche Weise in Eingriff, daß die zum Öffnen dienende Öffnungsbewegung auch relative Drehbewegung zwischen dem Plunger und dem Pumpenteil bewirkt, so daß der Plunger freigesetzt wird.
Spezielle Ausführungsformen sind in den Ansprüchen 10 bis 13 dargelegt.
Gemäß jedem dieser Aspekte ist die Pumpe üblicherweise ein Modul, das auf einen Behälterhals aufgesetzt werden kann, nachdem der Behälter gefüllt worden ist, wobei Fest stellmittel beispielsweise an einem äußeren Befestigungskragen der Pumpe mit entsprechenden Feststellmitteln auf dem Behälterhals ineinandergreifen.
Gemäß einem weiteren Aspekt stellt die Erfindung einen Behälter bereit, der an seinem Auslaß eine Abgabepumpe nach einem der beschriebenen Aspekte aufweist.
Nun werden Ausführungsformen der Erfindung anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
Fig. 1 eine axial geschnittene allgemeine Anordnung ist, die eine erste Ausführungsform der Pumpe in einem arretierten Zustand zur Manipulationsanzeige darstellt; Fig. 1(b) diese an einem Behälter angebracht zeigt;
Fig. 2 eine perspektivische Explosionsansicht der Anordnung aus einem Plunger und einem Ring zur Manipulationsanzeige darstellt;
die Fig. 3(a)-(d) das Entfernen des Rings zur Manipulationsanzeige zeigen;
Fig. 4 eine axiale Schnittansicht ist, die Fig. 1 entspricht, wobei der Plunger jedoch hochgestellt und der Ring zur Manipulationsanzeige entfernt ist;
Fig. 5 eine axiale Schnittansicht im rechten Winkel zur Ansicht aus Fig. 1 einer allgemeinen Anordnung einer Ausführungsform mit Schraubengewinde ist, wobei der Plunger tiefgestellt und der Ring zur Manipulationsanzeige entfernt ist;
Fig. 6 die Ansicht aus Fig. 5 mit hochgestelltem Plunger zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

Die allgemeine Anordnung der Teile wird unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 2 und 4 bis 6 beschrieben. Eine Abgabepumpe zum Abgeben von beispielsweise Flüssigseife in 1 ml-Dosen umfaßt einen zylindrischen äußeren Befestigungskragen 10 mit einer glatten Außenfläche und einer inneren Schnapprippe 111 zum Ineinandergreifen mit einer entsprechenden ringförmigen Rippe an der Außenseite eines Behälterhalses. Ein im allgemeinen zylindrischer Pumpenkörper 39 ist konzentrisch innerhalb des Befestigungskragens 10 angeordnet, wobei er dichtend in eine kreisförmige Öffnung paßt, die durch eine nach innen gewandte radiale Flanschwand 12 um die Oberseite des Kragens 10 definiert ist. Pumpenkörper 39 ragt weitgehend unter die Flanschwand 12. Er weist eine zylindrische Außenkörperhülle 40 auf, in der eine zylindrische Innenhülle 60 eingelegt ist, die eine glatte zylindrische Innenfläche 61 (Fig. 4) aufweist, die eine Pumpenkammer 38 bildet.
Die äußere Körperhülle 40 weist eine Bodenwand mit einer zentralen axialen Einlaßöffnung 41 auf, die eine sich nach unten öffnende zylindrische Hülse 42 für ein herkömmliches Steigrohr aufweist. Einlaßöffnung 41 wird von einem Stopfenventil 43 reguliert.
Fig. 1(b) zeigt die Pumpe an einem Behälter 300 montiert, dessen Hals durch Einrasten in die Pumpe eingepaßt ist. Ein Steigrohr 302 erstreckt sich von der Hülse 42 in die abzugebende Flüssigkeit.
Eine Körperkappe 20, die einen einstückigen Abgabeausguß 25 umfaßt, weist eine nach unten gewandte äußere Kappenwand 21 auf, die sich um die Pumpe herum erstreckt. Ein ebener Deckwandabschnitt 24 der Kappe 20 weist eine zentrale Öffnung 26 für den Schaft 78 eines Plungers 70 auf. Vom Deckwandabschnitt 24 radial in das Innere der Außenwand 21 hängt eine zylindrische Befestigungsschürze 22, die durch ineinanderpassende ringförmige Wülste und Nuten 44, 23 über die vorstehende Oberseite der Körperaußenhülle 40 einrastet. Deckflansch 12 wird dadurch zwischen der Körperkappenschürze 22 und einem kleinen radialen Flansch 45 an der Außenhülle 40 festgehalten.
Die Pumpenteile werden dadurch axial befestigt, die Düse kann jedoch geschwenkt werden, weil Flansch 45 vom Behälterhals weg zurückversetzt ist.
Ein Plunger 70 gleitet im zylindrischen Raum in der Innenhülle 60. Er weist einen Kopf 71 mit einem Druckknopf 75 und einen röhrenförmigen Schaft 78 auf, der sich in die Pumpenkammer 38 hinunter erstreckt. Eine Schraubenfeder 90 in der Pumpenkammer drängt den Plunger nach oben, aber im in Fig. 1 gezeigten Zustand wirkt dem ein Arretiereingriff von zwei diametral entgegengesetzten Feststellflanschen 85 (siehe auch Fig. 2) hinter entsprechenden Feststellflanschsegmenten 27 entgegen, die von gegenüberliegenden Seiten der Kappenöffnung 26 hineinragen.
Mehr Details sind in den Fig. 1 und 2 zu sehen. Plungerschaft 79 weist eine obere zylindrische Hülse 86 auf, in die ein Stopfen 72 des Kopfs 71 fest paßt, sowie Rippen, die in die Stopfen-Keilwellennuten 74 eingreifen, um relative Drehung von Kopf und Schaft zu verhindern, während ein Wulst 73 auf dem Stopfen 72 in eine entsprechende ringförmige Nut 88 innerhalb der Oberseite des Schafts einrastet.
Unterhalb der Hülse 86 ist der Schaft 78 durch eine Wand 84 geschlossen, deren Unterfläche eine Reaktionsfläche für die Feder 90 darstellt. Unter der Wand 84 erstreckt sich eine zentrale Nase 81 mit kreuzförmigem Querschnitt axial nach unten und konzentrisch zur Außenrohrwand des Schafts 79. Dadurch wird die Feder 90 geführt und gehalten. An ihrem unteren Ende bildet eine zentrale Ausnehmung vier periphere Finger 82.
Das untere Ende des Plungerschafts 78 ist nach außen konisch erweitert, so daß eine Dichtungslippe 79 gebildet wird, die gegen die Innenfläche 61 der Innenhülle 60 dicht abschließt. Etwas oberhalb der Dichtungslippe 79 weist der Schaft 78 einen Anschlag 80 auf, um die Aufwärtsbewegung des Plungers zu begrenzen.
Wie in Fig. 1 zu sehen, umgibt ein Manipulationen anzeigendes Element 100 den Druckknopf 75. Seine genaue Konstruktion und Funktionsweise werden später erörtert.
Die den Pumpbetrieb betreffenden Teile werden nun detaillierter beschrieben.
An ihrem Bodenende weist die innere Hülle 60 einstückig eine konzentrische Einlaßleitung und Federsitzkonstruktion auf, wobei ein kurzer röhrenförmiger Körper 62 durch einstückige Streben 63 im unteren Ende der zylindrischen Hülle 60 gehalten wird. Sie weist einen nach innen gerichteten Flansch 64 auf, auf dessen Oberseite die Pumpenfeder 90 sitzt, und einen inneren Umfang auf, der eine Einlaßöffnung bildet, durch die sich das schmale Ende 83 der Plungernase 81 erstreckt, wenn der Plunger gesenkt ist, knapp über der Einlaßöffnung 41 der Außenhülle 40 des Körpers, wobei Ventil 43 dazwischen liegt.
Eine nach unten gerichtete Schürze des röhrenförmigen Körpers 62 hält einen einteiligen Ventileinsatz 95 gegen eine ringförmige Rippe 46 fest, die nach oben um die Einlaßöffnung 41 herum vorsteht.
Das untere äußere Ende des Einsatzzylinders (Innenhülle) 60 endet kurz vor der Bodenwand der Außenhülle 40. Der Zwischenraum ist der Arbeitsraum für ein flaches ringförmiges Klappenventil 96, das im Ventileinsatz 95 enthalten ist. Dieser Einsatz 95 weist einen kontinuierlichen flachen Außenring auf, der das obengenannte Auslaßklappenventil 96 bildet und über dünne flexible radiale Speichen 97 mit dem flachen mittleren Ventilkörper 43 des Einlaßventils verbunden ist. Wenn der Plunger 70 vollständig unten arretiert ist, drücken seine Endfortsätze 82 den zentralen Stopfen 43 nach unten, wodurch der Einlaß verschlossen wird.
Der Auslaßkanal beginnt als Kreisring um den zentralen röhrenförmigen Körper 52, der vom Einlaß 41 durch die untere Schürze des Körpers 62 getrennt ist, dann nach unten hinaus durch das Klappenventil 96 in einen ringförmigen Raum außerhalb der ringförmigen Rippe 46, und hinaus durch eine vordere Auslaßöffnung 47 in einen axialen Abgabekanal 48.
Abgabekanal 48 ist zwischen der äußeren geraden zylindrischen Oberfläche 65 der Innenhülle 60 und einer sich axial erstreckenden zurückversetzten Kanaloberfläche die Innenseite der Außenhülle 40 hinauf definiert. Die Außenhülle 40 weist eine zylindrische Umhüllung auf, die mit der Plungerachse konzentrisch ist, und die Ausnehmung zur Bildung des Abgabekanals 48 unterbricht die Gleichförmigkeit der äußeren Körperumhüllung nicht. Das vereinfacht den Zusammenbau und die Einpassung.
Der Abgabekanal 48 erstreckt sich vertikal innerhalb der Körperwand nach oben, an der Flanschwand 12 des Befestigungskragens 10 vorbei und zu einer Abgabeöffnung (Kerbe) 49 in der Wand der Außenhülle 40 angrenzend an ihren oberen Rand, die nach außen zum Abgabeausguß 25 kommuniziert.
Um die Ausrichtung der Kerbe 49 mit dem Abgabeausguß 25 zu erleichtern, weist die Außenhülle 40 einen nach vorne ragenden Positionierungssteg 50 für den maschinellen Zusammenbau auf.
Der Betrieb der Pumpe selbst ist einfach. Wenn der Plunger nicht arretiert ist, drängt ihn die Feder 90 in seinen hochstehenden Zustand (Fig. 4 und 6), wobei die Pumpe zum Ansaugen gebracht wird, indem Flüssigkeit durch das Einlaßventil in die Pumpenkammer 38 gezogen wird. Der Ansatz 80 an der Außenseite des Plungerschafts greift hinter den Flanschsegmenten 28 um die Öffnung 26 der Körperkappe 20 ein. Die vorbestimmte Position dieses Ansatzes 80 am geformten Schaft 78 definiert den Hub, und somit die abgegebene Dosis, ohne daß die anderen Komponenten eingestellt werden müssen.
Wenn der Plunger niedergedrückt wird, verringert sich das Volumen der Pumpenkammer, die durch die Lippe 79 abgedichtet ist, und ihr Inhalt wird durch die äußere Klappe 96 des Ventils hinaus, durch die Auslaßöffnung 47, den Abgabekanal 48 hinauf und in den Abgabeausguß 25 hinein gedrängt, um ihn abzugeben. Bei dieser Ausführungsform ist der Abgabeausguß 25 im wesentlichen gerade und erstreckt sich radial.
Belüftungsluft tritt um den Schaft des Plungers durch den kleinen Zwischenraum innerhalb des Feststellflanschsegmentes 27 an der Öffnung ein. Siehe Fig. 1 und 4. Der ringförmige Raum unmittelbar unterhalb der Öffnung 26 ist allgemein durch den Eingriff des oberen Randes 66 der Innenhülle 60 gegen die Unterseite der Körperkappe 20 verschlossen und weiters durch eine ringförmige Zunge und Nut 67 abgedichtet. An einer Stelle gegenüber dem Abgabeausguß 25 ermöglicht jedoch eine seichte radiale Kerbe 29 (siehe Fig. 4), daß Belüftungsluft den Rand 66 über einen Belüftungsschlitz 51 der äußeren Körperhülle 40 passiert. Unterhalb des Belüftungsschlitzes 51 weist die Körperhüllenwand einen länglichen, sich axial erstreckenden Belüftungskanal 52 auf, der an seiner Innenseite durch die Außenfläche der Innenhülle 60 begrenzt ist und zu einer unteren Belüftungsöffnung 53 durch die Außenhüllenwand hinaus führt. Die untere Öffnung 53 befindet sich während der Verwendung innerhalb des Behälterraums. Ein Abschnitt 149 mit verringertem Durchmesser am Boden der äußeren Körperhülle 40 gewährleistet, daß ein Behälterhals, der um den Pumpenkörper 39 hinaufgeschoben ist, die untere Belüftungsöffnung 53 nicht verschließen kann.
Der Körper der Pumpe und die Pumpenkammer 38 liegen im wesentlichen innerhalb des Behälterraums. Bei dieser Ausführungsform steigt die Dichtungslippe 79 auch an der Grenze des Aufwärtshubs kaum über die Höhe von Flanschwand 12 und überhaupt nicht über den Abgabeausguß 25. Etwa 80% des Hubs der Dichtung 79 liegt unter der Flanschwand 12, welche die Oberseite des Behälterhalses in Position hält. So wird eine Pumpe mit sehr flachem Profil erhalten.
Nun wird das Arretieren im Detail beschrieben (siehe Fig. 2). Um die Öffnung 26 weist die Kappenwand zwei gegenüberliegende nach innen gerichtete Flanschsegmente 27 mit jeweils 90º auf, die durch 90º-Zwischenräume 31 getrennt sind, welche die Ansätze 85 des Plungerschafts zulassen. Jeder Zwischenraum 31 liegt über einem unteren Flansch 28, was zu starkes Niederdrücken des Plungers verhindert, aber ermöglicht, daß die Feststellflansche 85 unter die Flanschsegmente 27 fallen und sich darunter drehen. Jeder untere Flansch 28 weist ein Widerlager an einem Ende auf, so daß seine Drehung nur in eine Richtung, hier im Uhrzeigersinn, erfolgen kann. In diesem arretierten Zustand, wie in Fig. 1 zu sehen, halten die Flansche 27 den Plunger unten. Wenn das Manipulationen anzeigende Element 100 nicht vorhanden ist, kann der Plunger durch Drehen des Knopfs 75 gegen den Uhrzeigersinn freigesetzt werden, um die Feststellflansche 85 mit den Zwischenräumen 31 auszurichten (Fig. 5), woraufhin ihn die Feder 90 hochdrückt.
Der arretierte Zustand der Pumpe umfaßt Mittel gegen Auslaufen. Wie in Fig. 1 zu sehen, halten die Endfortsätze 82 des Plungerschafts das Einlaßventil geschlossen. Um Auslaufen über die Belüftung zu vermeiden, ist die seichte Kerbe 29 in der Kappe ausreichend klein ausgebildet, um eine wirksame Drossel zu bilden, wodurch das Hindurchtreten der meisten Flüssigkeiten verhindert wird. Zweitens weist der Plungerknopf 75 eine abwärts gerichtete ringförmige Schürze 178 auf, die um eine kreisförmige Erhebung 32 paßt, um jegliche Flüssigkeit aufzufangen, die an der Drossel 29 und dem Loch 26 vorbei hinausgelangt.
Schließlich wird der Manipulationen anzeigende Verschluß beschrieben. Eine Ausführungsform ist in den Fig. 2 und 3 zu sehen. Wie erwähnt, umfaßt er einen Ring 101 mit einer Lasche 102. Ring 101 ist kontinuierlich, weist aber in Nachbarschaft einer Seite der Lasche einen dünneren, durchtrennbaren Abschnitt 103 auf. Ein. Ring weist einen L- Querschnitt auf, der durch einen nach oben stehenden Abschnitt 104 und einen ebenen Rückhalteflansch 105 gebildet ist, der davon radial nach innen ragt. Der Lasche 102 diametral entgegengesetzt weist Rückhalteflansch 105 eine Kerbe 106 auf. In nächster Nähe des durchtrennbaren Abschnitts 103 trägt der Flansch 105 einen nach oben ragenden Anschlag auf.
Das Manipulationen anzeigende Element 100 liegt auf der Deckwand 24 der Körperkappe 20 auf. Lasche 102 ragt entlang des Abgabeausgusses 25 nach vorne. Kerbe 106 im Rückhalteflansch 105 paßt über eine Kappennase 11b, die eine Drehung des Elements 100 um die Kappe 20 verhindert. Die Teile werden zusammengebaut, während sich der Plunger in der unten arretierten Position befindet, und der Ansatz 107 ragt nach oben, um in eine radiale Rippe 179 an der Unterseite des Druckknopfs 75 zu ragen. Das kombinierte Ineinandergreifen von Kerbe 106 mit Anschlag 116 und Nase 107 mit der durch Rippe 179 gebildeten Hülse verhindert jegliche Drehung des Plungerknopfs 75 in bezug auf die Körperkappe 20.
Nach dem Kauf kann die Pumpe wie folgt gelöst werden. Lasche 102 kann beispielsweise mit einem nach hinten zeigenden Pfeil markiert sein, wie in Fig. 3(a) gezeigt. Der Benutzer ergreift sie und zieht in diese Richtung. Dadurch wird die Lasche 102 hochgehoben und bricht den durchtrennbaren Teil 103, wie in Fig. 3(b) gezeigt. Der aufgebrochene Ring 101 zieht sich vom Plungerkopf zurück, und Rückhalteflansch 105 schiebt sich von unten hervor. Wenn die Rückseite des Rings abgezogen ist (Fig. 3(c)), wird Kerbe 106 von Lasche 116 außer Eingriff gebracht, und der Knopf 75 kann sich relativ zur Kappe 20 drehen. Durch weiteres Ziehen an Lasche 102, um sie zu entfernen, wird an der Nase 107 gezogen, um den Knopf 75 gegen den Uhrzeigersinn zu drehen. Nach einer Vierteldrehung richten sich die Feststellflansche 95 am Plungerschaft mit den Zwischenräumen 31 um die Kappenöffnung 26 auf, und der Plunger wird durch die Feder 90 nach oben gedrängt, wie in Fig. 3(d) gezeigt.
Durch das Hochsteigen des Plungers wird die Pumpe zumindest teilweise zum Ansaugen gebracht.
Der Schaft 78 ist kein echter Zylinder. Die Dichtungslippe 79 ist exakt kreisförmig, aber der Schaft 79 ist im Querschnitt leicht rechteckig geformt, so daß er in eine von vier bevorzugten Drehungsausrichtungen in Öffnung 26 hinunter ragt. Das trägt dazu bei zu verhindern, daß sich der Plunger beim Betrieb dreht und somit, daß er durch die Anschlagflansche 27 und nicht die unteren Flansche 28 aufgehalten wird, was die Dosis beeinflussen würde. Es ist auch hilfreich, wenn der Plunger mit den Fingern gedreht wird.
Um Manipulationen anzuzeigen, wird für den Kragen 10 vorzugsweise ein Einrasiverschluß verwendet, wie in den Fig. 1 und 4 gezeigt, mit einer glatten Außenfläche, um das Festhalten zu erschweren. Alternativ dazu ist es möglich, eine Abfolge vorstehender Einrastnasen zu verwenden, die in entsprechende Einrastausnehmungen oder hinter eine ringförmige Rippe am Behälterhals eingreifen. Beim maschinellen Zusammenbau kann eine große axiale Kraft den Kragen 10 auf den Behälterhals drängen. Sobald der Zusammenbau erfolgt ist, ist es jedoch äußert schwierig, den Kragen wieder mit der Hand abzuziehen.
Der Kragen 10 weist auch eine zylindrische Innenwand 113 auf, die vom inneren Umfang der oberen Flanschwand 12 hinunter ragt und die in das Innere der Behälterhalsöffnung hineingedrängt ist, um sie zu verstopfen, Auslaufen zu verhindern und jegliche Tendenz des Halses zu verringern, sich nach innen zu verbiegen.
Bei der in den Fig. 5 und 6 verwendeten Ausführungsform wird statt dessen ein Kragen mit Schraubengewinde verwendet, der leichter zu entfernen ist (er kann gerippt sein), um einen Behälter beispielsweise wiederzubefüllen, aber das kann umgekehrt die Manipulationssicherheit beeinträchtigen.
Die verschiedenen beschriebenen Pumpenteile können größtenteils aus Kunststoff- Spritzgußmaterial, z. B. Polyolefin, bestehen. Der Plungerknopf 75 besteht nützlicherweise aus einem härteren Kunststoff als die Dichtungslippe 79.
Bei den beschriebenen Ausführungsformen ist es wünschenswert, relative Drehung bestimmter Pumpenteile zu verhindern. Eine solche Drehung wird zweckmäßig verhindert, indem an einem Teil Kerben vorgesehen sind, in die Keile eingreifen können.
Die Abgabedüse 25 ist in Form eines Ausgusses 25 beschrieben worden. Es sind jedoch auch andere Formen möglich. Üblicherweise steht die Düse zunächst radial vor, das muß jedoch nicht immer der Fall sein. Es kann sich um einen gekrümmten Ausguß, einen geraden Ausguß oder eine einfache Öffnung ohne vorstehenden Ausguß handeln. Oder es kann eine Spritzdüse sein. Der Begriff "Düse" soll alle diese Möglichkeiten abdecken.
Pumpen, die eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen, können sich für kleine Abgabedosen, vorzugsweise weniger als 10 ml, am meisten bevorzugt weniger als 5 ml, eignen.

Claims

Verteiler- bzw. Abgabepumpe, umfassend:

einen Pumpenkörper (39), der eine Pumpenkammer (38) definiert, wobei der Körper bzw. die Kammer ein erstes und ein zweites axiales Ende aufweist;

Montagemittel (10) auf dem Pumpenkörper (39), dazu ausgebildet, die Verteilerpumpe in der Kragenöffnung eines Behälters für abzugebendes Material zu montieren, wobei das zweite Ende des Pumpenkörpers innerhalb der Kragenöffnung in das Innere des Behälterraums zurückversetzt ist und sich das erste Ende des Pumpenkörpers außerhalb der Halsöffnung befindet;

einen hin- und herbewegbaren Plunger (70), der sich vom ersten Ende des Pumpenkörpers (39) axial in die Pumpenkammer (38) hinein erstreckt und relativ zum Pumpenkörper axial hin- und herbewegbar ist, um das Pumpenvolumen während der Verwendung zu ändern;

wobei der Pumpenkörper (39) einen Einlaß (41) mit Ventil, durch den bei Verwendung Material aus dem Behälter in die Pumpenkammer (38) eintritt, sowie eine Auslaßöffnung (47) aufweist, durch die bei Verwendung Material die Pumpenkammer (38) über ein Auslaßventil verläßt, wobei die Auslaßöffnung (47) am oder nahe dem zweiten Ende der Pumpenkammer (38) vorgesehen ist, so daß sie zum Inneren des Behälterhalses hin liegt, wenn die Verteilerpumpe daran montiert ist;

wobei der Pumpenkörper auch eine in eine Abgabedüse (25) führende Abgabeöffnung (49) aufweist, wobei die Abgabeöffnung (49) und die Abgabedüse (25) am oder nahe dem ersten Ende des Pumpenkörpers an diesem vorgesehen sind;

wobei der Pumpenkörper (39) eine Außenhülle (40), die sich in den Behälterraum hinunter erstreckt, und eine Innenhülle (60), die in die Außenhülle (40) eingelegt ist, so daß die Außenfläche der Innenhülle den Pumpenkörper entlang gegen die Innenfläche der Außenhülle paßt, sowie eine längliche Kanalausnehmung umfaßt, die sich axial in zumindest einer von Innenfläche der Außenhülle (40) und Außenfläche der Innenhülle (60) erstreckt, um zwischen den gegenüberliegenden Flächen der ineinanderliegenden Innen- und Außenhülle einen Abgabekanal (48) zu definieren, der sich ent lang der Pumpenkammer (38) in den Pumpenkörper (39) hinein erstreckt, um die Auslaßöffnung (47) mit der Abgabeöffnung (49) zu verbinden.
2. Verteilerpumpe nach Anspruch 1, bei der die den Abgabekanal (48) bildende längliche Kanalausnehmung in der Wand von nur einer von Innen- und der Außenhülle (60, 40) gegenüber einer ebenen Fläche in der anderen Hülle (60, 40) vorgesehen ist.
3. Verteilerpumpe nach Anspruch 1 oder 2, bei der ein länglicher, sich axial erstreckender Entlüftungskanal (52) zwischen der Innen- und der Außenhülle (60, 40) definiert ist, der sich von einem Entlüftungsschlitz (51) am ersten Ende des Pumpenkörpers bis zu einer unteren Entlüftungsöffnung (53) erstreckt, die durch die Außenhülle (40) hindurchführt und im Inneren des Behälters bei Verwendung zum zweiten Ende des Pumpenkörpers hin angeordnet ist.
4. Verteilerpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der jenes Ende des Plungers (70), das sich in der Pumpenkammer (38) befindet, über zumindest 40% der Plunger-Hublänge axial zwischen der Abgabeöffnung (49) und dem zweiten Ende des Pumpenkörpers liegt.
5. Verteilerpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der das Montagemittel (10) für den Pumpenkörper (39) einen Endanschlag (12, 113) umfaßt, der radial aus dem Pumpenkörper herausragt, um durch Ineinandergreifen mit dem Behälterkragen das Ausmaß zu begrenzen, in dem der Pumpenkörper in den Behälterkragen eingeführt ist, wobei der Endanschlag axial zwischen der Pumpenkammer-Auslaßöffnung (47) und der Abgabeöffnung (49) liegt.
6. Verteilerpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Pumpenkammer zylindrisch ist und sowohl die Innen- als auch die Außenhülle (60, 40) zylindrisch sind.
7. Verteilerpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei der die Einlaß- (41) und die Auslaßöffnung (47) am zweiten Ende des Pumpenkörpers benachbart sind und die Verteilerpumpe einen einzelnen einteiligen Ventilkörper umfaßt, der einen Einlaßventilabschnitt (43) und einen Auslaßventilabschnitt (96) für den Einfaß (41) bzw. den Auslaß (47) umfaßt.
8. Verteilerpumpe nach Anspruch 7, bei der der Einlaßventilabschnitt des einteiligen Ventilkörpers ein zentraler Stopfen (43) ist, der über dem Einlaß (41) angeordnet ist, und der Auslaßventilabschnitt eine radial äußere Klappe (96) ist.
9. Verteilerpumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, die aufweist:

einen arretierten Zustand, in dem der hin- und herbewegbare Plunger (70) gegen Hin- und Herbewegung relativ zum Pumpenkörper (30) dadurch gesichert ist, daß ein Kopf (71) des Plungers (70) gegen den Pumpenkörper (39) niedergedrückt und dort durch Eingreifen einer oder mehrerer Anschlagstifte (85) daran hinter einem oder mehreren entsprechenden Anschlagstiften (27) des Pumpenkörpers gehalten ist, und

einen nicht-arretierten Zustand, in dem sich der Plunger (70) frei hin- und herbewegen kann, wobei ein Wechsel vom arretierten Zustand zum unarretierten Zustand durch eine relative Drehbewegung um die Plungerachse zwischen dem Plunger (70) und dem Pumpenkörper (39) bewirkt wird;

wobei der Pumpenkörper ein Manipulationsanzeige-Element (100) umfaßt, das zwischen dem Plunger (70) und dem Pumpenkörper (39) eingreift, um die Pumpe im arretierten Zustand zu halten, und das irreversibel aufgebrochen und in einer Lösebewegung aus der Pumpe entfernt werden kann, wobei der Plunger (70) und der Pumpenkörper (39) relativ zueinander gedreht werden, um den einen oder die mehreren Plunger- Anschlagstift(e) (85) aus einer Position hinter dem einen oder den mehreren Pumpenkörper-Anschlagstift(en) (27) zu lösen.
10. Verteilerpumpe nach Anspruch 9, bei der weniger als eine halbe Drehung den Plunger (70) aus dem arretierten in den nicht-arretierten Zustand bewegt.
11. Verteilerpumpe nach Anspruch 9 oder 10, bei der das Manipulationsanzeige- Element (100) einen aufbrechbaren Ringabschnitt (101), der sich um den Plunger (70) herum erstreckt, und einen Grifflaschenabschnitt (102) umfaßt, der am Ringabschnitt befestigt ist.
12. Verteilerpumpe nach Anspruch 11, bei der der Ringabschnitt (101) einen nach innen gerichteten Vorsprung (105) aufweist, der zwischen einem Kopf (71) des Plungers (70) und dem Pumpenkörper (39) festgehalten wird.
13. Verteilerpumpe nach Anspruch 12, bei der ein nach oben gerichteter Vorsprung (107) auf dem nach innen gerichteten Vorsprung (105) des Ringabschnitts für Umfangseingriff durch Eingriff mit dem Plungerkopf (71) sorgt.
14. Behälter mit einem Kragen und einer auf dem Kragen montierten Verteilerpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 13.