DE69216988T2

DE69216988T2 - Profilteil mit einem Griff und einer Vorrichtung zur Montage des Profilteils auf eine Tür, Tür mit einem solchen Profilteil und Kühlschrank mit zwei solchen Türen

Info

Publication number: DE69216988T2
Application number: DE69216988T
Authority: DE
Inventors: Salvador Garcia Santamaria
Original assignee: BS Electrodomesticos SA
Current assignee: BSH Electrodomesticos Espana SA
Priority date: 1991-05-13
Filing date: 1992-05-12
Publication date: 1997-07-31
Anticipated expiration: 2012-05-13
Also published as: BG97286A; ES1017395Y; NO930103D0; PL297593A1; CZ2793A3; PT100477A; FI102113B; WO1992020981A1; DE69216988D1; NO177441B; NO177441C; HUT64618A; ES2099824T3; FI930118A0; RU2101451C1; BG60976B1; EP0539558A1; NO930103L; PT9105T; PT9105U

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Profil, wie es in dem Oberbegriff des Anspruchs 1 definiert ist. Ein solches Profil ist zum Beispiel aus der US-A-4486981 bekannt. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Tür, die ein solches Profil umfaßt, und auf einen Kühlschrank bzw. ein -gerät, das zwei solcher Türen besitzt.
Kühlgeräte-Türen werden durch eine äußere Metalltafel und eine solche innere aus Kunststoff gebildet, wobei dort isolierendes Material zwischen den zwei vorhanden ist. Die Oberseiten- und Bodenseiten-Kanten besitzen ornamentale Kehlbleche, die zwischen Schrauben befestigt sind.
Die US-A-4,486,981 offenbart eine Kühlgeräte-Tür aus verbundenen Teilen, die ein Handgriffteil, das auf der vorderen Platte der Tür angeordnet ist, aufweist, das zwei Griffausnehmungen besitzt, die jeweils in den Endbereichen des Handgriffteils angeordnet sind.
Das Handgriffteil wird etwa innerhalb des vertikalen Oberseitenbereichs der vorderen Plalle der Tür eingesetzt und nach oben durch ein Rahmenteil umschlossen. Das Handgriffteil wird in die vertikale, vordere Platte der Tür montiert und die nach innen gekrümmten Vertiefungen besitzen U-förmige Abschnitte, wodurch die Verzweigungen der U's gleich in der Höhe sind.
Die Nachteile des Handgriffieils der US-A-4,486,981 sind diejenigen, daß es in den vertikalen Frontbereich der vorderen Platte der Tür montiert wird, wonach der horizontale Rahmenbereich auf der Oberseite montiert werden muß. Dies impliziert, daß das Handgriffteil und die vordere Platte (die, wie allgemein bekannt ist, aus sehr dünnen Metallblechen hergestellt sind) deformiert werden können, wenn die Tür häufig undloder heftig geöffnet wird, wodurch die Isolationswirkung der Tür verschlechtert wird.
Weiterhin muß das Handgriffteil ziemlich breit sein, um dem Benutzer zu ermöglichen, sicher in die Vertiefungen hineinzugreifen, so daß die Material- und Herstellkosten für das Handgriffieil per se erhöht werden, wobei weiterhin das Handgriffieil ein Element ist, das zusätzlich zu dem Rahmenteil vorhanden ist, so daß wiederum die Herstelkosten insoweit erhöht werden, als ein Einsetzen des Handgriffteils einen zusätzlichen Herstelchritt zu demjenigen des Rahmenbereichs erfordert.
Schließlich kann der Benutzer nicht unterscheiden, welches die Griffausnehmungen sind, die er benutzen muß, um die Tür zu öffnen, da beide Ausnehmungen sichtbar zum Ziehen zur Verfügung stehen.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Profil zu schaffen, das nicht die Nachteile nach dem Stand der Technik besitzt.
Diese Aufgabe wird durch ein Profil, das die Merkmale des Anspruchs 1 besitzt, gelöst.
Das ornamentale Profil, und das als ein Handgriff wirkt, besitzt in dem Flächenbereich der Hohlräume einen U4örmigen Abschnitt von ungleichen Verzweigungen und dessen Enden nach innen geschlagen sind, um sich in die Kante der Tür einzupassen, wobei ersteres auch mit Schrauben befestigt wird.
Diese omamentalen Profile werden auf der Oberseitenkante einer Tür und/oder der Bodenkante des einen, das auf der Oberseite plaziert ist, plaziert. Die Handgriffe können auch in einer parallelen Position, falls es erwünscht ist, befestigt werden, mit anderen Worten auf den Oberseitenkanten oder auf den Bodenseitigen, wie dies anwendbar ist, plaziert werden.
Die Abdeckungen, die den Hohlraum des Zuggriffs verschließen, der nicht verwendet werden soll, da sich die Tür auf der gegenüberliegenden Seite zu derjenigen, wo der Hohlraum angeordnet ist, öffnet, paßt sich in Gegenformen ein, die in dem ornamentalen Profil vorgesehen sind, um gänzlich gesichert zu verbleiben. Diese Abdeckung umfaßt auch Zähne, die orthogonal zu dem hinteren Flügel davon liegen, um sich hinter dem umgeschlagenen Bereich der Verzweigungen des "U"-förmigen Querschnitts des ornamentalen Profils zu verriegeln.
Mit dieser Anordnung unterbricht die Oberseitenkante des ornamentalen Profils, und genauer gesagt der vordere, vertikale Flügel oder Flansch desselben, seinen horizontalen Verlauf, um sich parallel auszulenken, und formt die Öffnung, die ein Einsetzen der Finger des Benutzers ermöglicht, und die so fortfährt, bis der Hohlraum der anderen Seite erreicht wird, was die Abdeckung abdichtet.
Um ein besseres Verständnis der Erfindung zu liefern, wird Bezug auf die beigefügten Zeichnungsblätter genommen, in denen eine bevorzugte Ausführungsform dargestellt ist.
Figur 1 zeigt eine hochgestellte Ansicht eines Kühlgeräts, das zwei Türen umfaßt, die mit Handgriffen gemäß der Erfindung versehen sind.
Figur 2 zeigt eine teilweise hochgestellte Ansicht des ornamentalen Profils, das sich auf die Oberseitenkante der Bodenseiten-Tür des Kühlgeräts der Figur 1 anpaßt und das den Griff zum Öffnen umfaßt.
Figur 3 zeigt eine bodenseitige Draufsicht von demjenigen, das in Figur 2 dargestellt ist.
Figur 4 zeigt eine Oberseitendraufsicht von demjenigen, das in Figur 2 dargestellt ist.
Figur 5 zeigt eine hochgestellte, rückwärtige Ansicht der Figur 2 und die auch der Draufsicht der Figur 4 entspricht.
Figur 6 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A der Figur 2.
Figur 7 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie C-C der Figur 5.
Figur 8 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie D-D der Figur 5.
Figur 9 zeigt einen Teilschnitt entlang der Schnittlinie F-F der Figur 3.
Figur 10 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie B-B der Figur 4.
Figur 11 zeigt einen Teilschnitt entlang der Schnittlinie E-E der Figur 3.
Figur 12 zeigt eine hochgestellte Ansicht der Abdeckung, die in dem Hohlraum des ornamentalen Profils einsetzbar ist, das nicht als ein Griff selbst verwendet werden soll.
Figur 13 zeigt eine bodenseitige Draufsicht von dem, das in Figur 12 dargestellt worden ist.
Figur 14 zeigt eine Oberseitendraufsicht von dem, das in Figur 12 dargestellt worden ist.
Figur 15 zeigt eine hochgestellte, hintere Ansicht derselben Abdeckung.
Figur 16 zeigt einen Schnitt entlang der Schnittlinie G-G der Figur 13.
Figur 17 zeigt einen Querschnitt des ornamentalen Profils mit der Abdeckung auf dem Hohlraum, der nicht verwendet wird, befestigt.
Unter Bezugnahme auf die Numerierung, die in den Figuren verwendet wird, und genauer gesagt in Verbindung mit den Figuren 1 bis 11, kann man die Struktur sehen, die das ornamentale Profil besitzt, das an der Oberseiten- und Bodenseiten-Kante der Türen 1 und 2 des Kühlgeräts, das in Figur 1 als ein Beispiel dargestellt ist, befestigt werden soll. Jedes dieser ornamentalen Profile ist allgemein mit Nr. (3) bezeichnet worden und sie haben einen Hohlraum (4), der einen Zugang beim Ziehen, mit den Fingern des Benutzers in der Tür beim Öffnungsvorgang, zu der vertikalen Wand (5) ermöglicht, die mit der vorderseitigen Verzweigung des "U"-förmigen Abschnitts übereinstimmt, den das Profil (3) in der Fläche des Hohlraums (4) besitzt, wie deutlich in Figur 6 zu sehen ist, die einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A der Figur 2 ist. Die hintere Verzweigung dieses "U"-förmigen Abschnitts ist mit Nr. (6) bezeichnet worden, wobei beide eine jeweilige Verlängerung (7 und 8) besitzen, die sich nach innen biegt, um eine Kopplung mit der Tür (1) oder (2) zu erleichtern.
Ein vorderer Flansch (7) deckt die Kante der Frontplatte der Kühlgeräte-Tür, in dem Flächenbereich des Hohlraums 4, ab, wobei dieser Flansch entlang des Profils fortführt, wie deutlich in Figur 2 zu sehen ist.
In der Oberseitenansicht des ornamentalen Profils (3), wie dies in Figur 4 dargestellt ist, kann man den Hohlraum (4) und die Wand (5) sehen, materialmäßig durch die vordere Verzweigung des "U"-förmigen Abschnitts des ornamentalen Profils (3) umgesetzt, das das Griffelement selbst definiert. Man kann auch als Nummer (9) eines der Endlöcher zum Verankern mittels der Oberseitenschrauben des ornamentalen Profils (3) an dem Rest der Tür sehen. Die Metalltafel, die die sichtbare Oberfläche der Türen (1) oder (2) definiert, verbleibt zwischen dem nach unten gerichteten Flansch (7) und einer Begrenzungswand (10) parallel zu den Verstärkungsrippen (11) (siehe Figuren 7 bis 9) gepreßt.
In dem hinteren Teil des ornamentalen Profils (3) in einer nach unten gerichteten Position nahe dem umgeschlagenen Flansch (8) des "U"-förmigen Abschnitts der Verzweigung (6) des Hohlraums (4) ist eine andere nach unten verlaufende Wand (12) vorhanden. Zwischen den Wänden (10) und (12) sind transversale Rippen (13) vorhanden, die entlang des Profils äquidistant sind und in den Flächenbereichen der Hohlräume (4) eliminiert verbleiben.
Es wird nun Bezug auf die Figuren 12 bis 17 genommen, wo man die Struktur der Adeckung sehen kann, die allgemein mit dem Bezugszeichen (14) bezeichnet ist, und die, wie zuvor angegeben ist, dazu dient, den Hohlraum (4) zu verschließen, der nicht als ein Zuggriff selbst verwendet werden soll. In Figur 1 kann man diese Abdeckung (14) auf dem rechten Teil des Kühlgeräts und auf der Oberseiten-Tür (2) ebenso wie auf der Bodenseiten-Tür (1) plaziert sehen, da sich diese Türen nach rechts öffnen.
Die Abdeckung (14) deckt die Oberseite und die Seite des Hohlraums (4) ab, wobei sie demzufolge eine oberseitige, horizontale Wand (15) und eine Hauptwand (16), die von ihrer Vorderkante abfällt und in einer gewölbten Art und Weise an ihren Enden (17) aufhört, um koplanar zu dem Flansch (7) des ornamentalen Profils (3) in dem Bereich zu verbleiben, der durch die Vordernut (18) in Figur 2 definiert ist, besitzt. Die Nut (18) und dasjenige, was als abfallende Wand (16) bezeichnet ist, besitzen dieselbe Geometrie und sind demzufolge komplementär zueinander.
Parallel zu der abfallenden Wand (16) besitzt die Abdeckung (14) auch einen hinteren Flügel (19), wodurch demzufolge ein umgekehrt "U"-förmiger Querschnitt in der Montageposition der Abdeckung, gerade wie dies in Figur 17 dargestellt ist, bestimmt wird.
Die Abdeckung (14) ist in einer gleitenden Art und Weise befestigt, wobei vertikal daran Führungseinrichtungen vorhanden sind, die durch dreieckförmige, vertikale Vorsprünge definiert sind, die in den Hohlraum (4) eingeführt sind, die sich an dessen innere Kontur anlegen. Die Seitenklappen (22) besitzen dieselbe Aufgabe für eine seitliche Unbeweglichkeit.
Es sind auch einige Einrichtungen zur Verriegelung der Abdeckung (14) vorhanden, die durch Zähne (23) definiert sind, die orthogonal zu dem hinteren Flügel (19) verlaufen, die hinter der Kante des umgeschlagenen Flanschs (8) des ornamentalen Profils (3) angeordnet sind, und zwar präzise in dem Bereich, wo das letztere einige Nuten (24) (siehe Figur 5) besitzt.
Wenn sich die Abdeckung (14) in der zusammengesetzten Position befindet, wie dies in Figur 17 dargestellt ist, ist es unmöglich, einen Zugang zu dem inneren Teil der ansteigenden Wand (5) zu haben, mit anderen Worten zu der Innenseite des Hohlraums (4) durch den "U"-förmigen Querschnitt der Verzweigung (16) der Abdeckung (14), den es verhindert.
In dem Falt, daß die Zuggriffe der Türen (1) und (2) miteinander übereinstimmen, wie in dem Beispiel, das in Figur 1 dargestellt ist, wird ein Zugang zu dem Hohlraum (4) erleichtert, da die Nut (18) des Eintritts verdoppelt ist, und zwar zum Öffnen der Oberseiten-Tür (2) ebenso wie der Bodenseiten-Tür (1).

Claims

1. Profil (3), das eine Griffeinrichtung umfaßt, die aus zwei Hohlräumen (4) besteht, die in der Nähe jeweils eines der beiden Endteile des Profils (3) eingelassen sind, sowie eine Einrichtung zum Anbringen des Profils an einer Tür (1, 2), dadurch gekennzeichnet, daß:

das Profil (3) eine im wesentlichen horizontale, flache Außenfläche aufweist und eine Einrichtung (7, 8) zum Anbringen des Profils (3) an horizontalen Randteile einer inneren und einer äußeren Platte neinrichtung der Tür (1, 2) umfaßt;

jeder der Hohlräume (4) einen im wesentlichen U-förmigen Abschnitt hat, der einen ersten Teil umfaßt, der aus einer im wesentlichen vertikalen Wand (5) im vorderen Teil des Profils (3) besteht; einen zweiten Mittelteil und einen dritten vertikalen hinteren Teil (6), wobei die vertikale Wand (5) kürzer ist als der hintere Teil (6), so daß Zugang zum Inneren des Hohlraums (4) zum Ziehen der Tür (1, 2) möglich ist;

wobei einer der Hohlräume (4) durch eine Abdeckung (14) mit einer horizontalen Fläche (15) verschlossen ist, deren Form im wesentlichen komplementär zu der im wesentlichen horizontalen, flachen Außenfläche des Profils (3) ist, und einen vertikalen Teil (16), dessen Form im wesentlichen komplementär zu den Randteilen der vertikalen Wand (5) ist, wobei die Abdeckung (14) des weiteren Einrichtungen (20, 21) zum Einführen derselben in den Hohlraum (4) umfaßt.

2. Profil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (7, 8) zum Anbringen des Profils an horizontalen Randteilen einer inneren und einer äußeren Platteneinrichtung der Tür (1) einen Flansch (7) umfaßt, der sich im wesentlichen über wenigstens den gesamten vorderen Teil einer Wand (10) erstreckt, die sich vertikal von der Unterseite aus erstreckt und vom Umfang der horizontalen Fläche des Profils (3) beabstandet ist, und von der horizontalen Fläche vertikal weggebogen und parallel zu der Wand (10) ist, wobei der Abstand zwischen dem Flansch (7) und der Vorderwand (10) so ist, daß wenigstens der horizontale vordere Rand der Außenplatte der Tür (1, 2) eng von der Wand (10) und dem Flansch (7) umgeben ist.

3. Profil (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (10) und der Flansch (7) an der Front und den Seiten des Profils (3) vorhanden sind und die Front und die Seiten der horizontalen Randteile der inneren und der äußeren Platteneinrichtung der Tür (1, 2) eng umgeben.

4. Profil (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine weitere Wand (12), die höher ist als der Vorderteil der Wand (10), vertikal von der Unterseite der Rückseite des Profils (3) erstreckt, und daß sich ein weiterer Flansch (8), der kürzer ist als der Flansch (7), vertikal von der Rückseite der horizontalen Fläche erstreckt und so ebenfalls eine Rückseite der horizontalen Randteile der inneren und der äußeren Platteneinrichtung der Tür (1, 2) eng umgibt.

5. Profil (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (10) und der Flansch (7) über das gesamte Profil (3) vorhanden sind und die horizontalen Randteile der inneren und der äußeren Platteneinrichtung der Tür (1, 2) eng umgeben.

6. Profil (3) nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Flansch (7) vertikal vom Umfang der horizontalen Fläche des Profils (3) erstreckt und vertikal in den Bereichen eingelassen ist, die den Rändern der vertikalen Wände (5) der Hohlräume (4) entsprechen.

7. Tür (1, 2), insbesondere eine wärmeisolierte Kühlschranktür mit einer inneren und einer äußeren Platteneinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür ein Profil (3) nach einem der Ansprüche 1 - 6 enthält.

8. Kühlschrank mit zwei übereinanderliegenden Türen (1, 2) nach Anspruch 7, wobei ein erstes Profil (3) an den oberen Randteilen der ersten Tür (1) angebracht ist, und wobei ein zweites Profil (3) an den unteren Randteilen der zweiten Tür (2) so angebracht ist, daß die horizontalen, flachen Außenflächen und die vertikalen Wände (5) der Profile einander zugewandt sind.