DE69212482T2 - Türschlossanordnung mit verschliessbarem Handgriff für Behinderte - Google Patents
Türschlossanordnung mit verschliessbarem Handgriff für BehinderteInfo
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Description
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türschloßanordnung mit verschließbarem Handgriff, insbesondere eine Türschloßanordnung mit verschließbarem Handgriff für Behinderte gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.
- Mehrere bekannte Türschlösser, die mit der vorliegenden Erfindung zusammenhängen, wurden offenbart in US-A-4,921,289 von der Anmelderin der vorliegenden Patentanmeldung, in US- A-3,955,387 von Best et al, in US-A-3,048,996 von Russel et al, in US-A-4,966,399 von Lin und in EP-A-0 136 891 von Emhart Industries, Inc., wobei das Patent '289 ein Zylinderschloß mit einem Handgriff für Behinderte betrifft, bei dem der Schloßkörper und der Handgriff eine haltbare Struktur besitzen sollen; das Patent '387 betrifft ein Zylinderschloß, bei dem ein mit einem Schlüssel herausnehmbarer Schloßkern in zwei verschiedenen Ausrichtungen in bezug auf das Schloßgehäuse eingesetzt werden kann, so daß das Schloß in eine rechtsanschlagende oder in eine linksanschlagende Tür paßt; das Patent '996 betrifft ein Türschloß, das eine Einrichtung zur vorübergehenden Verriegelung eines Türknopfes an einem feststehenden Abschnitt der Vorrichtung besitzt, um auf diese Weise zu verhindern, daß die Tür geöffnet wird; das Patent '399 betrifft ein Zylinderschloß, das mit zwei Anschlagplatten versehen ist, über die der äußere Türknopf und der innere Türknopf gesteuert werden kann; schließlich betrifft das Patent '891 eine Schloßanordnung, bei der der Verriegelungsbolzen automatisch in eine Ruheposition ausgefahren werden kann, wenn die Tür verschlossen ist.
- Aufgrund ihres speziellen Mechanismus können die üblichen Türschlösser mit verschließbarem Handgriff, wie sie beispielsweise beschrieben sind in der US-A-4,921,289, nur in einer linksanschlagenden oder in einer rechtsanschlagenden Tür, aber nicht in beiden montiert werden, und der Griff des Schlosses muß zum öffnen um etwa 90 Grad gedreht werden. Beim Einbau eines herkömmlichen Türschlosses mit Handgriff in einer Tür gibt es gewisse Nachteile, da der Monteur sich bereits vor dem Einbau vergewissern muß, ob das Schloß in eine linksanschlagende oder in eine rechtsanschlagende Tür eingebaut werden soll. Das herkömmliche Türschloß mit Handgriff ist außerdem für Behinderte nicht ergonomisch konstruiert, da der Handgriff des Schlosses zum Öffnen der Tür um etwa 90 Grad gedreht werden muß.
- Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Türschloß mit verschließbarem Handgriff anzugeben, das für Behinderte ergonomisch konstruiert ist, in einer rechtsanschlagenden oder linksanschlagenden Tür eingebaut werden kann, und gegen unbefugte Eingriffe gesichert werden kann, d.h. einbruchsicher gemacht werden kann.
- Gemäß der vorliegenden Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch die Kombination der Merkmale von Anspruch 1. Die neuen Hauptmerkmale der vorliegenden Erfindung sind im kennzeichnenden Teil des unabhangigen Anspruchs 1 definiert, und die US-A-4,921,289 bildet die Basis für den Oberbegriff dieses Anspruchs.
- Ein Türschloß mit Handgriff gemäß der vorliegenden Erfindung kann in eine Tür eingebaut werden, egal ob diese linksanschlagend oder rechtsanschlagend ist. Gemäß der Erfindung muß der Handgriff des weiteren nur um etwa 45 Grad gedreht werden, um die Tür zu öffnen, so daß er für Behinderte leichter zu bedienen ist. Zusätzlich zu den oben erwähnten Vorteilen besitzt die Erfindung weiterhin das Merkmal, daß sie gegen unbefugte Eingriffe gesichert ist, d.h. daß sie einbruchsicher ist.
- Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der folgenden Zeichnungen offensichtlich:
- Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Türschlosses mit verschließbarem Handgriff, umfassend einen äußeren Abschnitt und einen inneren Abschnitt einer Schloßanordnung und eine Riegelanordnung, gemäß der vorliegenden Erfindung;
- Fig. 2 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht des äußeren Abschnitts der Schloßanordnung;
- Fig. 3 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht des inneren Abschnitts der Schloßanordnung;
- Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Riegelanordnung und eines Abschnitts der Schloßanordnung;
- Fig. 5 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht der Riegelanordnung;
- Fig. 6A zeigt eine Querschnittsansicht der zusammengebauten Riegelanordnung mit ausgefahrenem Bolzen;
- Fig. 6B zeigt eine Querschnittsansicht der zusammengebauten Riegelanordnung mit eingefahrenem Bolzen;
- Fig. 7A zeigt eine Querschnittsansicht der Riegelanordnung, wobei sich der Riegelanschlag in einer verriegelten Position befindet;
- Fig. 7B zeigt eine Ansicht ähnlich Fig. 7A, in der sich der Riegelanschlag in einer unverriegelten Position befindet;
- Fig. 8 zeigt eine abgeschnittene perspektivische Ansicht des äußeren Abschnitts der Schloßanordnung;
- Fig. 9 zeigt eine abgeschnittene perspektivische Ansicht eines Abschnitts der Schloßanordnung von Fig. 8;
- Fig. 10A und 10B zeigen eine Ansicht des inneren Endes des äußeren Abschnitts der Schloßanordnung, wo sich der Handgriff einmal in der Ausgangsposition und einmal in der gedrehten Position befindet; und
- Fig. 11A und 11B zeigen ähnliche Ansichten wie Fig. 10A-10B, außer daß eine Wendeplatte seitenvertauscht und der Handgriff an einer rechtsanschlagenden Tür montiert ist.
- Mit Bezug auf die Zeichnungen, und insbesondere mit Bezug auf Fig. 1 umfaßt die vorliegende Erfindung einen äußeren Abschnitt und einen inneren Abschnitt einer Schloßanordnung und eine Riegelanordnung. Der äußere Abschnitt der Schloßanordnung umfaßt einen äußeren hebelartigen Handgriff 24 und eine Rosette 14 mit einem Paar Befestigungsschrauben 142. Der innere Abschnitt der Schloßanordnung umfaßt einen inneren hebelartigen Handgriff 34 und eine Rosette 14'. Die Riegelanordnung umfaßt ein Riegelgehäuse 72. Durch Drehen eines der Handgriffe 24 und 34 führt ein in dem Riegelgehäuse angeordneter Bolzen eine lineare Bewegung in bezug auf das Riegelgehäuse aus.
- Mit Bezug auf Fig. 2 umfaßt der äußere Abschnitt der Riegelanordnung folgendes: eine erste Befestigungseinrichtung, umfassend die Rosette 14 mit dem Paar von Befestigungsschrauben 142, eine erste Befestigungsplatte 12 und einen Abstandshalter 16; eine erste Antriebseinrichtung, umfassend den äußeren hebelartigen Handgriff 24, eine äußere Spindel 22 und einen Verriegelungsbolzen 26; eine Abtriebseinrichtung, umfassend eine Feder 646, eine quadratische Spindel 46, eine Rückstellfeder 44, eine Wendeplatte 48, eine Rückstellvorrichtung 42, einen Spindelhaltering 462 und eine Spindelhaltevorrichtung 224; eine Steuereinrichtung, umfassend ein Paar ringförmiger Schlitze 52 (von denen nur einer zu sehen ist), die auf dem Verriegelungsbolzen 26 ausgebildet sind und jeweils eine eingekerbte Kante 54 besitzen, einen Verriegelungsschieber 58, der an einer runden Platte im Inneren des Verriegelungsbolzens 26 befestigt ist, ein Paar Kerben 56, die diametral an einem Ende der äußeren Spindel 22 ausgebildet sind, und ein Paar Nuten 57, die diametral auf einem Vorsprung 121 (siehe Fig. 8) der Befestigungsplatte 12 ausgebildet sind; und eine Verriegelungseinrichtung, umfassend eine Zylinderstange 62, die in dem äußeren hebelartigen Handgriff 24 angeordnet ist, einen Federsitz 63 mit zwei Ansätzen 632, eine Kolbenhalterung 64 mit zwei Ansätzen 642 an ihrem Umfang, eine Kolbenstange 68, die mit der Kolbenhalterung 64 verbunden ist, und andere Teilen auf dem inneren Abschnitt der Schloßanordnung.
- Immer noch mit Bezug auf Fig. 2 muß zur Montage des äußeren Abschnitts der Schloßanordnung zunächst die Verriegelungseinrichtung durch Einsetzen des Federsitzes 63 in den Verriegelungsbolzen 26 montiert werden, wobei die zwei Ansätze 632 in ein Paar Schlitze 264 des Verriegelungsbolzens 26 eingepaßt werden; dann läßt man eine Feder 644 gegen den Federsitz 63 anschlagen und setzt die Kolbenhalterung 64 mit der Kolbenstange 68 in den Verriegelungsbolzen 26 ein, wobei die zwei Ansätze 642 in die Schlitze 264 eingepaßt werden. Die Federkraft der Feder 644 drückt den Federsitz 63 und die Kolbenhalterung 64 jeweils gegen das distale Ende der Schlitze 264. Anschließend wird die erste Antriebseinrichtung zusammengebaut, indem ein Endabschnitt 226 der äußeren Spindel 22 in einen hohlen Abschnitt 242 des äußeren hebelartigen Handgriffs 24 eingesetzt wird. Danach werden die Verriegelungseinrichtung und die erste Antriebseinrichtung miteinander kombiniert, indem der Verriegelungsbolzen 26 in die äußere Spindel 22 eingesetzt wird, wobei der Verriegelungsschieber 58 des Verriegelungsbolzens 26 an dem Paar Kerben 56 der äußeren Spindel 22 entlang bis zu deren Ende gleitet.
- Die Befestigungseinrichtung wird zusammengebaut, indem das Paar Befestigungsschrauben 142 durch ein Paar sechseckiger Öffnungen 122 in der ersten Befestigungsplatte 12 geführt wird, wobei der Abstandshalter 16 innerhalb einer Wellenbohrung 144 der Rosette 14 und außerhalb des Vorsprungs 121 (siehe Fig. 8) der ersten Befestigungsplatte 12 zu liegen kommt. Die Befestigungseinrichtung und die erste Antriebseinrichtung werden dann zusammengebaut, indem die äußere Spindel 22 in eine Wellenbohrung 123 der Befestigungsplatte 12 eingesetzt wird.
- Schließlich wird die Abtriebseinrichtung dem zusammengebauten Teil des äußeren Abschnitts der Schloßanordnung hinzugefügt. Zunächst wird die Wendeplatte 48 auf einem bogenförmigen Abschnitt 124 der ersten Befestigungsplatte 12 mit einer Schraube 483 befestigt, so daß die Enden 484 und 488 der Wendeplatte 48 mit den Ansätzen 126 bzw. 127 des bogenförmigen Abschnitts 124 in Berührung kommen (in Fig. 10A deutlicher zu sehen). Anschließend werden die Feder 646, die quadratische Spindel 46, der Spindelhaltering 462 und die Kolbenstange 68 zusammengebaut. Die Rückstellfeder 44 wird dann in einem hohlen Abschnitt 125 der Befestigungsplatte 12 aufgenommen. Schließlich wird die Rückstellvorrichtung 42 über eine rechteckige Öffnung 426 an der quadratischen Spindel 46 befestigt, und an der äußeren Spindel 22, indem ein Paar Schlitze 424 auf einen Endabschnitt 225 der äußeren Spindel 22 aufgesetzt werden, so daß sie anschließend durch die Spindelhaltevorrichtung 224 befestigt ist.
- Mit Bezug auf Fig. 3 umfaßt der innere Abschnitt der Schloßanordnung folgendes: eine zweite Befestigungseinrichtung mit einer zweiten Rosette 14', einem zweiten Abstandshalter 16' und einer zweiten Befestigungsplatte 12'; eine zweite Antriebseinrichtung mit einem inneren Handgriff 34, einer inneren Spindel 32 und einer drehbaren Muffe 36; eine zweite Abtriebseinrichtung mit einer zweiten Feder 464', einer zweiten quadratischen Spindel 46', einem zweiten Spindelhaltering 462', einer zweiten Rückstellfeder 44', einer zweiten Wendeplatte 48', einer zweiten Verriegelungsschraube 483', einer zweiten Rückstellvorrichtung 42' und einem zweiten Spindelhaltering 224'; und eine zweite Verriegelungseinrichtung, die mit der Verriegelungseinrichtung des äußeren Abschnitts der Anordnung zusammenwirkt und eine rechteckige Öffnung 362 umfaßt, in die die Kolbenstange 68 eingreift, wenn die gesamte Schloßanordnung zusammengebaut ist, bestehend aus einem inneren Abschnitt der drehbaren Muffe 36, einer rechteckigen Stange 364 und einem Daumendrehgriff 66 mit einer Öffnung 662, die auf die rechteckige Stange 364 aufgesetzt werden kann. Der Zusammenbau des inneren Türabschnitts der Schloßanordnung erfolgt in ähnlicher Weise wie beim äußeren Abschnitt und muß nicht näher erläutert werden.
- Mit Bezug auf Fig. 4 ist die Riegelanordnung an einer Tür befestigt (nicht dargestellt). Wenn der äußere und der innere Abschnitt der Schloßanordnung zusammengebaut sind, können sie an der Tür befestigt werden, wobei sie mit der Riegelanordnung zusammenwirken. Zunächst wird der äußere Abschnitt der Schloßanordnung an der Riegelanordnung befestigt, wobei die zwei Befestigungsschrauben 142 (siehe Fig. 2) durch zwei Öffnungen 726, 724 eines Riegelgehäuses 72 geführt werden, und die quadratische Spindel 46 in einer rechteckigen Öffnung 742 einer Nabe 74 aufgenommen ist. Dann werden der innere Abschnitt der Schloßanordnung und der äußere Abschnitt der Riegelanordnung zusammengebaut. Wieder mit Bezug auf Fig. 3 umfaßt der innere Abschnitt der Schloßanordnung zwei Befestigungsschrauben 144. Wenn der innere Abschnitt mit dem äußeren Abschnitt zusammengebaut ist, verlaufen die zwei Befestigungsschrauben 142 des äußeren Abschnitts durch zwei sechseckige Öffnungen 122' des inneren Abschnitts; die zwei Abschnitte der Schloßanordnung werden aneinander befestigt, indem die Befestigungsschrauben 142 und die Befestigungschrauben 144 zusammengreifen. Wenn der innere Abschnitt der Schloßanordnung an der Riegelanordnung befestigt ist, ist die zweite quadratische Spindel 46' in einer rechteckigen Öffnung 745 einer weiteren Nabe 744 (siehe Fig. 5) aufgenommen.
- Mit Bezug auf Fig. 5 umfaßt die Riegelanordnung das Riegelgehäuse 72, ein Paar Naben 74, 744, die drehbar in zwei Bohrungen 722, 722' des Riegelgehäuses 72 gelagert sind, ein Drehgelenk 76, das über einen Nocken 77 drehbar in dem Riegelgehäuse 72 gelagert ist, eine Rückstellstange 78, die in dem Riegelgehäuse 72 gelagert ist, um eine Drehkraft der Naben 74, 744 auf das Drehgelenk 76 zu übertragen, eine Riegelstange 80, die die Drehbewegung des Drehgelenks 76 in eine lineare Bewegung eines Riegelbolzens 90 umwandelt, eine Federeinrichtung, die zwei Federn 84, 85 umfaßt, um den Bolzen 90 mit einer Rückstellfederkraft zu bewegen, einen Abstandshalter 88 für das Drehgelenk, der fest an dem Riegelgehäuse 72 befestigt ist, um das Drehgelenk 76 zu sperren, wenn sich das Drehgelenk 76 aus seiner Ausgangsposition etwa 45 Grad nach vorne dreht, einen Bolzen 90, der an der Riegelstange 80 durch einen Stift 902 befestigt ist, der durch ein Langloch 802 der Riegelstange 80 und ein Loch 906 des Bolzens 90 verläuft, einen Riegelanschlag 86, der an der Riegelstange 80 und dem Bolzen 90 über denselben Stift 902 befestigt ist, der eine unbefugte Bedienung des Schlosses verhindert, und eine Halteplatte 92 mit einem hohlen Abschnitt 822, der mit dem Riegelanschlag 86 zusamrnenwirkt.
- Wenn einer der hebelartigen Handgriffe 24, 34 des Schlosses nach unten gedreht wird, d.h. gegen den Uhrzeigersinn (siehe Fig. 1), dann bewegen die quadratischen Spindeln 46, 46' eine entsprechende Nabe 74 oder 744. Die Nabe 744 besitzt beispielsweise an ihrem Umfang eine Stirnfläche 746, die mit einem Ende 782 der Rückstellstange 78 verbunden ist. Wenn sich die Nabe 744 dreht, drückt die Stirnfläche 746 auf das Ende 782, so daß sich die Rückstellstange 78 nach vorne bewegt. Die lineare Bewegung der Rückstellstange 78 bewirkt eine Drehung, weil ihr eines Ende 784, das mit einem seitlichen Ansatz 766 verbunden ist, auf den seitlichen Ansatz 766 drückt. Da der seitliche Ansatz 766 von der Drehachse des Drehgelenks 76 entfernt ist, bewirkt die Schubkraft der Rückstellstange 78 eine Drehung des Drehgelenks 76 gegen den Uhrzeigersinn.
- Das Drehgelenk 76 umfaßt eine Ansatz 762, der in einem durch den seitlichen Ansatz 804 eines Endes der Riegelstange 80 gebildeten hohlen Abschnitt liegt und auch mit einer Innenfläche des seitlichen Ansatzes 804 in Berührung kommt. Wenn sich das Drehgelenk 76 gegen den Uhrzeigersinn dreht, zieht es mit seinem Ansatz 762 die Riegelstange 80 nach hinten, so daß sich der Bolzen 90 nach hinten bewegt und die beiden Fedem 84, 85 der Federeinrichtung zusammendrückt. Wenn die Drehkraft von dem entsprechenden Handgriff nachläßt, drückt die Federeinrichtung den Bolzen wieder in seine Ausgangsposition.
- Fig. 6A zeigt eine Position des seitlichen Ansatzes 766 des Drehgelenks 76 in bezug auf einen Anschlag 882 des Abstandshalters 88 für das Drehgelenk. Wenn einer der beiden hebelartigen Handgriffe 24 und 34 um etwa 45 Grad gedreht wird, wird der seitliche Ansatz 766 des Drehgelenks 76 durch den Anschlag 882 des Abstandshalters 88 gesperrt, wie in Fig. 6B gezeigt. Durch diesen Mechanismus kann der entsprechende Handgriff also um etwa 45 Grad gedreht werden, um die Tür zu öffnen.
- Fig. 7A zeigt eine Position des Riegelanschlags 86 in bezug auf die Halteplatte 82, bevor die Riegelanordnung betätigt wird. In diesem Zustand wird eine Klinke 862 des Riegelanschlags durch einen Frontabschnitt 823 der Halteplatte 82 blockiert. Weil der Bolzen 90 fest mit dem Riegelanschlag 86 verbunden ist, kann der Bolzen 90 in dieser Situation nicht in das Riegelgehäuse 72 geschoben werden. Wenn das Drehgelenk 76 die Riegelstange 80 zurückzieht, führt die Riegelstange 80 gemäß Fig. 7B aufgrund des Langloches 802 der Riegelstange 80 eine lineare Bewegung aus, bevor sie die Bewegung des Bolzen 90 veranlaßt. Während der anfänglichen linearen Bewegung der Riegelstange 80 dreht ein seitlicher Ansatz 806 der Riegelstange 80 den Riegelanschlag 86, und die Klinke 862 des Riegelanschlags 86 wird angehoben und durch den hohlen Abschnitt 822 der Halteplatte 82 geführt, um die Sperre zwischen der Klinke 862 und dem Flächenabschnitt 823 der Halteplatte 82 aufzuheben.
- Mit Bezug auf Fig. 8 und Fig. 9 ist der Mechanismus zum Verriegeln und Entriegeln der vorliegenden Erfindung dargestellt. Wenn das Schloß zusammengebaut ist, paßt die Zylinderstange 62 in eine Öffnung 263 am Ende 262 des Verriegelungsbolzens 26; somit wird der Verriegelungsbolzen 26 gedreht, wenn die Zylinderstange 62 durch einen Schlüssel (nicht dargestellt) gedreht wird. Da die Kolbenstange 68 mit der Kolbenhalterung 64 verbunden ist, die an dem Verriegelungsbolzen 26 befestigt ist, dreht sich auch der Verriegelungsbolzen 26, wenn sich die Kolbenstange 68 dreht. Wenn der verriegelungsbolzen 26 durch die Zylinderstange 62 oder durch die Kolbenstange 68 gedreht wird, führt der Verriegelungsschieber 58 in einem ringförmigen Schlitz 52 eine lineare Bewegung aus. Da sich der Verriegelungsschieber 58 auf einer eingekerbten Seite des ringförmigen Schlitzes 52 befindet, kommt der Endabschnitt des Verriegelungsschiebers 58 in der Nut 57 des Vorsprungs 121 der Befestigungsplatte 12 zu liegen. Somit läßt sich die äußere Spindel 22 durch den entsprechenden Handgriff nicht drehen, wodurch das Schloß verriegelt wird. Wenn sich der Verriegelungsschieber 58 aufgrund der Drehung des Verriegelungsbolzens 26 zur anderen Seite des Schlitzes bewegt, kommt er aus der Nut 57 heraus; somit ist das Schloß entriegelt.
- Mit Bezug auf Fig. 10A und 10B ist in der ersteren Figur der äußere Abschnitt der Schloßanordnung gezeigt, die an einer linksanschlagenden Tür montiert ist (nicht dargestellt), bevor dieser Abschnitt gedreht wird. Wenn sich der Handgriff nach unten dreht, wie in Fig. 10B gezeigt, übt ein Ansatz 422' der Rückstellvorrichtung 42 ein Drehmoment auf die Rückstellfeder aus. Wenn der Handgriff um etwa 45 Grad nach unten gedreht wurde, wird ein weiterer Ansatz 422 der Rückstellvorrichtung 42 durch einen Einschnitt 486 der Wendeplatte 48 angehalten. Mit Bezug auf Fig. 11A und 11B, wo die Wendeplatte 48 seitenvertauscht ist, soll das Schloß an einer rechtsanschlagenden Tür montiert werden. Natürlich muß der innere Abschnitt der Schloßanordnung dieselben Einstellungen aufweisen, um mit dem äußeren Abschnitt zusammenwirken zu können.
- Die vorliegende Erfindung wurde nun anhand ihrer bevorzugten Ausführungsform erläutert, doch versteht es sich, daß für den Fachmann bei der Lektüre der vorliegenden Beschreibung verschiedene Modifikationen offensichtlich sind. Es versteht sich daher, daß die hierin offenbarte Erfindung alle derartigen Modifikationen, die in den Rahmen der beigefügten Ansprüche fallen, abdecken soll.
Claims (5)
1. Türschloßanordnung mit verschließbarem Handgriff,
umfassend eine Befestigungseinrichtung mit einem Paar von
Rosetten (14 und 14') und einer ersten und einer zweiten
Befestigungsplatte (12 und 12'), die im Gebrauch jeweils
auf beiden Seiten einer Tür befestigt und fest
miteinander verbunden sind, einen äußeren und einen inneren
Handgriff (24, 34), die jeweils drehbar an den Rosetten (14,
14') befestigt sind, und eine über die Handgriffe zu
betätigende Riegelanordnung,
gekennzeichnet durch die folgenden Einrichtungen:
a) eine erste Antriebseinrichtung, die drehbar an der
Befestigungseinrichtung auf einer Außenseite der Tür
angebracht ist, wobei die erste Antriebseinrichtung
eine äußere Spindel (22) umfaßt, die durch den
äußeren Handgriff (24) gedreht werden kann, einen
Verriegelungsbolzen (26), der in der äußeren Spindel
aufgenommen ist, und eine Steuereinrichtung, die
eine Drehbewegung der äußeren Spindel in bezug auf die
Befestigungseinrichtung blockiert, wobei die
Steuereinrichtung folgendes umfaßt:
- ein Paar ringförmiger Schlitze (52) auf dem
Verriegelungsbolzen (26), die jeweils eine
eingekerbte Kante (54) besitzen;
- ein Paar Kerben (56), die diametral an einem
Ende der äußeren Spindel (22) im Bereich der
ersten Befestigungsplatte (12) ausgebildet sind;
- ein Paar Nuten (57), die diametral auf einem
Vorsprung (121) der ersten Befestigungsplatte
(12) ausgebildet sind; und
- einen Verriegelungsschieber (58), der diametral
innerhalb der eingekerbten Kanten (54) der
ringförmigen Schlitze (52) auf dem
Verriegelungsbolzen (26), der Kerben (56) auf der
äußeren Spindel (22) und der Nuten (57) auf der
ersten Befestigungsplatte (12) positioniert ist
und sich durch diese hindurch erstreckt, wobei
der Verriegelungsschieber (58) erlaubt, daß
sich der Verriegelungsbolzen (26) mit der
äußeren Spindel (22) dreht, und der
Verriegelungsschieber (58) in axialer Richtung des
Verriegelungsbolzens (26) linear bewegbar ist, um von
den eingekerbten Kanten (54) der Schlitze (52)
freizukommen und sich in die Schlitze (52)
hineinzubewegen, und um entsprechend einer
Drehbewegung des Verriegelungsbolzens (26) von den
Nuten (57) auf der ersten Befestigungsplatte
(12) freizukommen, um dadurch die durch die
Steuereinrichtung verursachte Blockierung der
Drehbewegung der äußeren Spindel in bezug auf
die Befestigungseinrichtung aufzuheben;
b) eine zweite Antriebseinrichtung, die drehbar an der
Befestigungseinrichtung auf der Innenseite der Tür
angebracht ist, wobei die zweite Antriebseinrichtung
eine innere Spindel (32), die mit dem inneren
Handgriff (34) gedreht werden kann, sowie eine drehbare
Muffe (36) umfaßt;
c) eine erste und eine zweite Abtriebseinrichtung, die
an einer entsprechenden Spindel (22, 32) befestigt
und im wesentlichen im Inneren einer entsprechenden
Befestigungsplatte (12, 12') an der Tür angeordnet
sind, wobei die zwei Abtriebseinrichtungen folgendes
umfassen:
- eine Rückstellvorrichtung (42, 42'), die fest an
der Spindel (22, 32) befestigt und mit dieser
drehbar ist und ein Paar hervorstehender
Ansätze (422, 422') umfaßt;
- eine Rückstellfeder (44, 44'), die auf die
Rückstellvorrichtung (42, 42') eine Rückstellkraft
ausübt, wenn die Rückstellvorrichtung in bezug
auf die Befestigungseinrichtung zurückbewegt
wird;
- eine quadratische Spindel (46, 46'), die fest an
der Rückstellvorrichtung befestigt und mit
dieser drehbar ist;
- eine Wendeplatte (48, 48'), die fest an einer
entsprechenden Befestigungsplatte (12, 12') in
einer ersten Position befestigt ist, wenn die
Schloßanordnung bei einer linksanschlagenden
Tür verwendet wird, oder in einer zweiten
Position, bei der rechts und links gegenüber der
ersten Position vertauscht sind, wenn die
Schloßanordnung bei einer rechtsanschlagenden
Tür verwendet wird, wobei die Wendeplatte (48,
48') ein erstes Ende (488), ein zweites Ende
(484) und einen dazwischen positionierten
Einschnitt (486) umfaßt, so daß dann, wenn die
Wendeplatte (48, 48') an der entsprechenden
Befestigungsplatte (12, 12') in der ersten
Position befestigt ist, das erste Ende (488) eine
Drehbewegung des Rückstellelements (42, 42') in
bezug auf die entsprechende Befestigungsplatte
(12, 12') in einer ersten Richtung blockieren
wird, indem es mit dem Vorsprung (422') in
Berührung kommt, und das zweite Ende (484) eine
Drehbewegung des Rückstellelements (42, 42') in
bezug auf die entsprechende Befestigungsplatte
in einer zweiten Richtung, die der ersten
Richtung entgegengesetzt ist, erlauben wird, bis
der Vorsprung (422) durch den Einschnitt (486)
blockiert wird, in dem das Rückstellelement
(42, 42') um 45 Grad in seine Ausgangsposition
gedreht wird; und
-eine Verriegelungseinrichtung, mit der die
Steuereinrichtung dahingehend betätigt wird, daß
sie den Verriegelungsbolzen (26) dreht, damit
der Verriegelungsschieber (58) die lineare
Bewegung zwischen der durch die eingekerbten
Kanten (54) der ringförmigen Schlitze (52) auf dem
Verriegelungsbolzen (26) und die Nuten (57) auf
der ersten Befestigungsplatte (12) verlaufenden
Position, in der die Drehbewegung der äußeren
Spindel (22) in bezug auf die
Befestigungseinrichtung verhindert wird, und der von den
eirigekerbten Kanten (54) der ringförmigen
Schlitze (52) weg- und in die ringförmigen
Schlitze (52) auf dem Verriegelungsbolzen (26)
hinein- und wieder aus den Nuten (57) auf der
ersten Befestigungsplatte (12) herausführenden
Position ausführen kann, um die Blockierung der
Drehbewegung der äußeren Spindel (12) in bezug
auf die Befestigungseinrichtung aufzuheben.
2. Schloßanordnung nach Anspruch 1, bei der die
Verriegelungseinrichtung eine Zylinderstange (62) umfaßt, deren
eines Ende rnit einern Schlüssel von der Außenseite der Tür
aus gedreht werden kann, und deren anderes Ende fest an
einer Stirnwand des Verriegelungsbolzens (26) befestigt
ist.
3. Schloßanordnung nach Anspruch 1, bei der die
Verriegelungseinrichtung folgendes umfaßt:
a) eine Kolbenstange (68), die in dem
Verriegelungsbolzen (26) aufgenommen und mit diesem drehbar ist;
b) einen Daumendrehgriff (66), der drehbar an dem
inneren Handgriff (34) befestigt ist; und
c) eine rechteckige Stange (364), deren eines Ende mit
dem Daumendrehgriff (66) von der Innenseite der Tür
aus gedreht werden kann, und deren äußeres Ende zur
Kolbenstange (68) hin weist.
4. Schloßanordnung nach Anspruch 1, bei der die
Riegelanordnung folgendes umfaßt:
ein Riegelgehäuse (72), das im Gebrauch fest an einer Tür
befestigt ist;
b) ein Paar Naben (74, 744), die drehbar an dem
Riegelgehäuse (72) befestigt sind, wobei jede Nabe (74,
744) eine Wellenbohrung (742, 745) zur Aufnahme
einer entsprechenden quadratischen Spindel (46, 46')
besitzt;
c) ein Drehgelenk (76), das drehbar in dem
Riegelgehäuse (72) gelagert ist und einen Ansatz (762) um-
d) eine Rückstellstange (78), die das Drehgelenk (76)
entsprechend einer Drehbewegung von jeder der Naben
(74, 744) dreht;
e) eine Riegelstange (80), die in Längsrichtung an dem
Riegelgehäuse (72) entlang durch das Drehgelenk (76)
bewegbar ist, wobei die Riegelstange (80) ein erstes
hakenartiges Ende (804), das mit einem Ansatz (762)
des Drehgelenks (76) verbunden ist, ein Langloch
(802) zur Ankopplung an einen Bolzen (90) über einen
durch das Langloch (802) geführten Stift (902), und
ein zweites hakenartiges Ende (806) umfaßt;
f) eine Halteplatte (82), die fest in dem Riegelgehäuse
(72) angebracht ist und ein Durchgangsloch (822)
aufweist;
g) eine Federeinrichtung (84 und 85), die in dem
Riegelgehäuse (72) angeordnet ist, um die Riegelstange
(80) und den damit verbundenen Bolzen (90) gegen die
Halteplatte (82) zu drücken; und
h) einen Riegelanschlag (86), der an dem Bolzen (90)
angelenkt ist und zusammen mit diesem bewegbar ist,
wobei der Riegelanschlag (86) einen Endabschnitt
(862) umfaßt, der normalerweise mit dem
Durchgangsloch (822) der Halteplatte (82) in Kontakt steht und
von diesem versperrt wird, bevor die Riegelanordnung
betätigt wird, so daß der Bolzen (90) nicht in das
Riegelgehäuse (72) geschoben werden kann, wenn einer
der Handgriffe (24, 34) nach unten gedreht wird, um
die Riegelanordnung zu betätigen, wobei der
Riegelanschlag (86) durch das zweite hakenartige Ende
(806) der Riegelstange (80) entsprechend einer
Gleitbewegung der Riegelstange (80) um den Bolzen
(90) geschwenkt wird, ohne den Bolzen (90) zu
bewegen, wodurch der Endabschnitt (862) angehoben wird,
um auf diese Weise die Sperre zwischen dem
Endabschnitt (862) und der Halteplatte (82) aufzuheben
und eine relative Gleitbewegung zwischen dem
Riegelanschlag
(86) und der Halteplatte (82) zu
ermöglichen, so daß der Bolzen (90) über den Riegelanschlag
(86) in das Riegelgehäuse (72) gezogen wird, wenn
einer der Handgriffe (24, 43) weiter nach unten
gedreht wird.
5. Schloßanordnung nach Anspruch 4, bei der die
Riegelanordnung des weiteren einen Abstandshalter (88) für das
Drehgelenk umfaßt, um das Drehgelenk (76) in einer
Winkelposition zu sperren, in der die Riegelstange (80) etwa 45
Grad von ihrer Ausgangsposition weggedreht ist.
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