DE69210888T2 - Arbeitseinheit und Bilderzeugungsgerät mit einer solchen Einheit - Google Patents

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrofotographische Verarbeitungs-Kartusche zum Gebrauch bei einer elektrofotographischen Bilderzeugungsvorrichtung (wie etwa Kopierern, Laserstrahldruckern und Faxgeräten), betrifft eine elektrofotographische Bilderzeugungsvorrichtung zum Gebrauch mit einer solchen Kartusche und betrifft eine Kombination einer solchen Kartusche mit einer solchen Vorrichtung.
• Verarbeitungskartuschen (Arbeitseinheiten) sind allgemein bekannt und beinhalten typischerweise eine drehbare lichtempfindliche Trommel, auf der ein latentes Bild ausgebildet werden kann, eine Tonerzufuhreinrichtung und eine Entwicklungseinrichtung zur Entwicklung des Bildes (der Abbildung), so daß es auf ein Aufzeichnungsmedium übertragen werden kann, eine Reinigungseinrichtung zum Beseitigen von unverbrauchtem Toner auf der Trommel, sowie eine Ladeeinrichtung zum Aufladen der Trommel, um diese für ein weiteres latentes Bild vorzubereiten. Wenn die Zuführung des Toners aufhört oder wenn ein Teil der Kartusche aufhört richtig zu arbeiten, so kann die Kartusche gegen eine neue Kartusche ausgetauscht werden. Somit haben Verarbeitungskartuschen die Einfachheit der Wartung der elektrofotographischen Drucker etc. bemerkenswert verbessert.
• Herkömmliche Drucker und ähnliche Geräte vom sogenannten "Klammerhüllen"-Typ sowie Beispiele davon sind in den Patentanmeldungen EP-A-0407183 und EP-A-0405514 gezeigt. Ein "Klammerhüllen"-Drucker umfaßt im wesentlichen zwei Teile, die miteinander über ein Gelenk verbunden sind, wobei beide Teile Betriebseinrichtungen des Druckers beinhalten. Wenn es erforderlich ist, daß eine Kartusche zu ersetzen ist, dann werden die beiden Teile in die geöffnete Stellung verschwenkt, die Kartusche wird entfernt und eine neue Kartusche wird in eines der Teile eingesetzt, wonach die beiden Teile in die geschlossene Stellung verschwenkt werden, um den Drucker in Betriebsbereitschaft zu versetzen, wobei sich die Kartusche innerhalb des Druckers in ihrer Betriebsposition befindet. Ein Problem der "Klammerhüllen"-Drucker liegt darin, daß er schwer ist, da das obere Teil Betriebseinrichtungen des Druckers beinhaltet, so daß folglich stark belastbare Gelenke eingesetzt werden müssen, zusammen mit Ausgleichs-Federn, wodurch die Kosten erhöht werden.
• Die vorliegende Erfindung vermeidet diese Probleme durch Schaffung einer neuen Verarbeitungskartusche und durch Schaffung einer neuen Bilderzeugungsvorrichtung, deren Merkmale jeweils in den Ansprüchen 1 und 18 definiert sind. Wie es unter Berücksichtigung dieser Ansprüche und der folgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ersichtlich ist, sind die Kartusche und die Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung mit zusammenwirkenden Führungs- und Trag-Anordnungen versehen, so daß, wenn die Kartusche in einen Hohlraum in der Vorrichtung eingesetzt wird, diese zuerst in Richtung ihrer Betriebsposition geführt wird, innerhalb der Vorrichtung, und diese anschließend mittels der Wirkung von federbelasteten Druckmitteln in der Vorrichtung hinsichtlich einer Drehbewegung getragen wird, um nach rückwärts gerichtete Klinkabschnitte an der Kartusche mit Anlageabschnitten in Eingriff zu bringen, die an der Vorrichtung vorgesehen sind. Auf diese Art und Weise wird die Betriebsposition der Kartusche in der Vorrichtung präzise definiert und die Kartusche wird in dieser Position während des Betriebs der Vorrichtung gehalten.
• Spezifische Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nun anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:
• Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer Bilderzeugungsvorrichtung zeigt, die mit einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung übereinstimmt.
• Fig. 2 bis Fig. 7 erklärende Ansichten zeigen, die den Betrieb des Einsetzens in die oder des Entfernens der Verarbeitungskartusche aus der Bilderzeugungsvorrichtung zeigen.
• Fig. 8 eine erklärende Ansicht des Führungselements und zugehöriger Teile einer bevorzugten Ausführungsform der Bilderzeugungsvorrichtung in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung zeigt.
• Fig. 9 bis Fig. 13 erklärende Ansichten zeigen, die den Betrieb des Einsetzens in die oder des Entfernens der Verarbeitungskartusche aus der Bilderzeugungsvorrichtung zeigen.
• Fig. 14 eine seitliche Querschnittsansicht einer Bilderzeugungsvorrichtung in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung zeigt.
• Fig. 15 eine perspektivische Ansicht einer Verarbeitungskartusche in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung zeigt.
• Fig. 16 eine Seitenansicht der Verarbeitungskartusche zeigt, die in der Figur 15 dargestellt ist.
• Fig. 17 eine Seitenansicht eines Druckelements zeigt.
• Fig. 18 eine Seitenansicht des Führungselements auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung zeigt.
• Fig. 19 eine perspektivische Ansicht des Mechanismus der- Bilderzeugungsvorrichtung zum Einsetzen bzw. Entfernen in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung zeigt.
• Fig. 20 eine Draufsicht zeigt, in der die Eingriffs-Beziehung zwischen der Positionier-Schiene und dem vorstehenden Abschnitt dargestellt ist, in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung.
• Fig. 21A bis Fig. 21D erklärende Ansichten zeigen, die den Betrieb des Einsetzens in die oder des Entfernens der Verarbeitungskartusche aus der Bilderzeugungsvorrichtung zeigen.
• Fig. 22 eine perspektivische Ansicht zeigt, in der die Eingriffs-Beziehung zwischen der Schub-Schiene und dem Schub- Führungselement in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung dargestellt ist.
• Fig. 23 eine Seitenansicht des Mechanismus zum Einsetzen bzw. Entfernen zeigt, und zwar in Übereinstimmung mit einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
• Zuerst wird die erste bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 erklärt.
• Die Figur 1 zeigt eine Querschnittsansicht von der Seite einer Bilderzeugungsvorrichtung. In der Figur bezeichnet 1 eine Verarbeitungskartusche, in der Verarbeitungs-Einrichtungen zur Bilderzeugung, wie etwa eine lichtempfindliche Trommel, eine Entwicklungseinrichtung, eine Reinigungseinrichtung und eine Ladeeinrichtung als eine integrierte Einheit vorgesehen sind, die frei in eine Hauptanordnung 100 einer Vorrichtung eingesetzt bzw. daraus entfernt werden kann. Diese Verarbeitungskartusche 1 ist in der richtigen Einsetz-Position angeordnet, indem es durch ein Führungselement 10, ein Druckelement 20 und ähnliche Elemente geführt und angedrückt wird, wobei diese Elemente in der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung vorgesehen sind. Die Verarbeitungskartusche 1, die im Zustand nach der Figur 1 dargestellt ist, soll gerade in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt werden. Weiterhin ist die Position der lichtempfindlichen Trommel 1a, die in der Verarbeitungskartusche 1 enthalten ist, in ihrer richtigen Einsetz-Position im mittleren Abschnitt der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung durch eine Zwei-Punkt-Strich-Linie dargestellt. Auf der Zufuhrseite der oben erwähnten lichtempfindlichen Trommel 1a sind eine Zufuhr-Kassette 2, eine Zufuhrwalze 3, eine Widerstands- Walze 4, eine Übertragungs-Führung 5 sowie eine Übertragungswalze 6 vorgesehen. Weiterhin sind auf der Papier-Abgabeseite eine Fixiereinrichtung 7, eine Führung 7a, eine Förderwalze 8a, eine Abgabewalze 8b, ein Ablage-Fach 9 und ähnliches vorgesehen. Das elektrostatische latente Bild wird auf der lichtempfindlichen Trommel 1a ausbildet, und zwar mittels des bilderzeugenden Lichtstrahls, der entsprechend dem Bildsignal vom Host zur Belichtung eingesetzt wird, und wird mittels der Entwicklungseinrichtung entwickelt, wodurch es als ein Tonerbild auftritt. Dieses Tonerbild bewegt sich zu der Übertragungswalze 6, wenn sich die lichtempfindliche Trommel 1a dreht, und wird mittels dieser Übertragungswalze 6 auf ein Übertragungspapier P übertragen. Zu diesem Zeitpunkt wird das Übertragungspapier P aus der Zufuhr-Kassette 2 Stück für Stück in der Drehrichtung (durch einen Pfeil markiert) der Zufuhrwalze 3 gefördert, wird der Widerstands-Walze 4 zugeführt und dann zwischen die lichtempfindliche Trommel 1a und die Übertragungswalze 6 gefördert, nachdem sein Timing durch die Widerstandswalze 4 angepaßt ist. Dann wird das Tonerbild auf der lichtempfindlichen Trommel 1a auf das Übertragungspapier P übertragen und das Übertragungspapier P wird zu der Fixiereinrichtung 7 gefördert, und zwar nach der Vervollständigung der Übertragung. Nachdem das Tonerbild als eine dauerhafte Abbildung mittels der Fixiereinrichtung 7 fixiert ist, wird das Papier mittels der Zufuhrwalzen 8 zu dem Ausgabefach 9 ausgegeben, wo es gesammelt wird. Die Bezugszeichen 47, 48 und 49 in den Figuren bezeichnen Führungen für das Papier.
• Als nächstes wird der Mechanismus zum Einsetzen in die oder zum Entfernen der Verarbeitungskartusche 1 aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung erklärt.
• Der Mechanismus zum Einsetzen bzw. Entfernen ist unterhalb der Abdeckung 101 für die Hauptanordnung vorgesehen, die um ein Gelenk 101a in der vertikalen Richtung frei geöffnet oder geschlossen werden kann. Dieser Mechanismus zum Einsetzen bzw. Entfernen (Laden bzw. Entladen der Kartusche) umfaßt Führungselemente 10, die diagonal angeordnet sind, Druckelemente 20, Anschlagelemente 22 und ähnliche Teile, die auf der oberen Seite dieser Führungselemente 10 vorgesehen sind. Dieser Mechanismus zum Einsetzen bzw. Entfernen der Verarbeitungskartusche 1 ermöglicht es, daß die Verarbeitungskartusche 1 entlang dieses Führungselements 10 eingesetzt oder entfernt wird, und zwar in einem Zustand, in dem es durch das Druckelement 20 auf das Führungselement 10 gepreßt wird. Diese Führungselemente 10 und Druckelemente 20 sind auf beiden Seitenflächen der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung vorgesehen, jeweils ein Element auf jeder Seitenfläche und sie tragen die Verarbeitungskartusche 1, wodurch beide Seitenabschnitte der Kartusche richtig in Position gehalten werden. Aus Gründen einer einfacheren Erklärung wird im folgenden jedoch nur eine Seite beschrieben. Die andere Seite weist den gleichen Aufbau auf.
• Weiterhin sind oben rechts am Führungselement 10 in der Figur 1 ein Brückenelement 102, welches die beiden Seitenwände der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung überbrückt sowie eine diagonale Außenplatte 103 diagonal und parallel zu den Führungselementen 10 angeordnet, wobei sich die Außenplatte 103 von diesem Brückenelement 102 aus erstreckt, und diese beiden Teile bilden den Abschnitt zur Führung der Verarbeitungskartusche 1 beim Mechanismus zum Einsetzen und Entfernen.
• Weiterhin ist das Führungselement 10 aus Kunstharz hergestellt und seine oberen, mittleren, unteren und Unter-Abschnitte, mit Ausnahme des oberen Abschnittes, welcher die Öffnung zum Einsetzen der Verarbeitungskartusche 1 bildet, sind so ausgebildet, daß sie sich senkrecht zur Zeichnungsebene der Figur erstrecken. An dem oberen Seitenabschnitt ist ein Nockenabschnitt 11 zum Öffnen des Verschlußes der Trommel der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen, und an der oberen Oberfläche des Vorsprungs des mittleren Abschnittes ist eine erste Führungsfläche 12 vorgesehen, welche durch Druck die Verarbeitungskartusche 1 in der Richtung des Einsetzens bzw. Entfernens der Verarbeitungskartusche 1 positioniert. Da zudem eine Abstufung nach unten an dem mittleren Abschnitt des Vorsprungs vorgesehen ist, ergibt es sich, daß die Abstufung 12a ebenfalls an der ersten Führungsfläche 12 ausgebildet ist.
• Auf der oberen Oberfläche des Vorsprungs des unteren Seitenabschnitts des Führungselements 10 ist ebenso eine zweite Führungsfläche 13, die der oben erwähnten Führungsfläche ähnlich ist, parallel zu der ersten Führungsfläche 12 vorgesehen, um die Verarbeitungskartusche 1 mittels Andruck zu positionieren, und an ihrem unteren Endabschnitt ist ein Lagerungsabschnitt 14 für die Welle der Trommel vorgesehen, der kreisförmig und konkav nach unten ausgebildet ist. Darüber hinaus ist eine Stützfläche 15 an der unteren Seite und der Innenfläche des Vorsprungs an der oberen Seite des Lagerungsabschnitts 14 für die Welle der Trommel vorgesehen, um die Verarbeitungskartusche 1 zu Entladen. Darüber hinaus ist ein Führungshalteabschnitt 16 zur Stützung und Positionierung der aus Kunstharz gegossenen Übertragungsführung 5 unterhalb des Lagerungsabschnitts 14 für die Welle der Trommel vorgesehen, so daß eine präzise Positionierung der Übertragungsführung 5 relativ zu der lichtempfindlichen Trommel 1a, ein Austauschen der Übertragungsführung 5 und ähnliches durch das Vorhandensein dieses Führungshalteabschnitts 16 einfach ausgeführt werden kann.
• Darüber hinaus ist das Druckelement 20 oberhalb des Nockenabschnitts 11 in einer Linie mit dem Führungselement 10 vorgesehen, und seine Spitze, der Druckabschnitt 20a wird durch eine Führungs-Druckfeder 21 nach unten gedrückt. An der unteren Endfläche des Führungselements 10 ist ebenfalls ein Anschlag 22 zur Positionierung der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen.
• In der Figur ist die Verarbeitungskartusche 1 durch eine gestrichelte Linie dargestellt und auf beiden Seitenflächen der Kartusche sind erste vorstehende Abschnitte 30 vorgesehen, die dünn und lang ausgebildet sind und die sich entlang der ersten Führungsfläche 12 des oben erwähnten Führungselements 10 bewegen. Darüber hinaus sind zweite vorstehende Abschnitte 31 (diese sind ein Vorsprung der Welle der Trommel der lichtempfindlichen Trommel 1a) unterhalb dieser ersten vorstehenden Abschnitte 30 vorgesehen, wobei sich die zweiten Abschnitte 31 entlang der zweiten Führungsfläche 13 des Führungselements 10 bewegen. Darüber hinaus ist auf der oberen Oberfläche der Verarbeitungskartusche 1 eine Nut 32 zur Positionierung vorgesehen, welche mit dem Anschlag 22 in Eingriff kommt, sowie auf der stromaufwärtigen Seite der Nut 32 zur Positionierung, in der Richtung des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 1, eine Druck-Lagerfläche 33 vorgesehen ist, welche sich bewegt, während sie den Druck vom Druckabschnitt 20a des Druckelements 20 aufnimmt.
• Darüber hinaus ist ein Verschluß für die Trommel zum Schutz der lichtempfindlichen Trommel 1a an der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen, und der Abschnitt des Verbindungsmechanismus dieses Verschlußes für die Trommel, welcher mit dem Einsetzen oder Entfernen der Verarbeitungskartusche 1 verbunden ist, kommt mit dem Nockenabschnitt 11 des Führungselements 10 in oder außer Eingriff, wodurch der Verschluß für die Trommel geöffnet oder verschlossen wird. Darüber hinaus ist ein angetriebenes Zahnrad zur Drehung der innenliegenden Bauteile an der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen, und zwar koaxial mit dem zweiten vorstehenden Abschnitt 31, welcher die Welle der Trommel ist, und wenn diese Verarbeitungskartusche 1 richtig in der Einsetz- Position innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung positioniert ist, so kämmen dieses angetriebene Zahnrad und das Antriebs(zahn)rad auf der Seite der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung miteinander.
• Als nächstes wird der Ablauf des Einsetzens dieser Verarbeitungskartusche 1 in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung sowie das Entfernen aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 7 erklärt.
• Zuerst wird die Abdeckung 101 für die Hauptanordnung geöffnet, wie es in der Figur 1 gezeigt ist. Dann wird der Endabschnitt des ersten vorstehenden Abschnittes 30 der Verarbeitungskartusche 1 auf der ersten Führungsfläche 12 des Führungselements 10 angeordnet, sowie der Bodenabschnitt der Verarbeitungskartusche 1 auf dem Führungsabschnitt angeordnet wird, der das Brükkenelement 102 und die diagonale Außenplatte 103 umfaßt. Als nächstes wird, wenn die Verarbeitungskartusche 1 nach innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung gedrückt wird, der erste vorstehende Abschnitt 30 der Verarbeitungskartusche 1 entlang der ersten Führungsfläche 12 gleiten, wie es in der Figur 2 dargestellt ist, wobei die Druckaufnahmefläche 33 der Verarbeitungskartusche 1 durch den Druckabschnitt 20a des Druckelements angedrückt wird, wodurch die Verarbeitungskartusche 1 an dem ersten vorstehenden Abschnitt 30 auf die erste Führungsfläche 12 des Führungselements 10 gedrückt wird und nach innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung bewegt wird, wodurch deren Höhe stabil gehalten wird.
• Weiterhin ist in diesem Fall der zweite vorstehende Abschnitt 31 geringfügig oberhalb der zweiten Führungsfläche 13 des Führungselements 10 angeordnet, und die Verarbeitungskartusche 1 wird praktisch durch den ersten vorstehenden Abschnitt 30 auf der ersten Führungsfläche 12 abgestützt.
• Wenn die Verarbeitungskartusche 1 weiter nach innen gedrückt wird, wie es in der Figur 3 gezeigt ist, kommt der Nockenabschnitt 11 des Führungselements 10 mit dem Verbindungsmechanismus des Verschlußes der Trommel der Verarbeitungskartusche 1 in Eingriff, wodurch sich der Verschluß der Trommel öffnet, und darüber hinaus bewegt sich der erste vorstehende Abschnitt 30 hinter die Abstufung 12a der ersten Führungsfläche 12. Dann wird die Verarbeitungskartusche 1 geringfügig im Gegenuhrzeigersinn in der Figur gedreht, wenn der Hauptabschnitt des ersten vorstehenden Abschnittes 30 hinter die Abstufung 12a der ersten Führungsfläche 12 bewegt wird, und zwar durch den Andruck vom Druckelement 20, und zu diesem Zeitpunkt wird die Kartusche durch den zweiten vorstehenden Abschnitt 31 auf der zweiten Führungsfläche 13 abgestützt.
• Wenn die Verarbeitungskartusche 1 weiter nach innen gedrückt wird, so wird die Verarbeitungskartusche 1 weiter geringfügig in der Gegenuhrzeigersinn-Richtung gedreht, wie es in der Figur 4 gezeigt ist, und ihr oberer Abschnitt und der Anschlag 22 kommen miteinander in Berührung. Dann, wenn die Bedienperson die Verarbeitungskartusche 1 ausläßt, fällt der zweite vorstehende Abschnitt 31 der Verarbeitungskartusche 1 in den Lagerungsabschnitt 14 für die Welle der Trommel des Führungselements 10, und schließlich kommt die Nut 32 zur Positionierung der Verarbeitungskartusche 1 mit dem Anschlag 22 in Eingriff, wodurch die Verarbeitungskartusche 1 richtig in ihrer Einsetz- Position innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung angeordnet wird, während die Kartusche unter dem Andruck des Drukkelements 20 verbleibt (siehe Figur 5). In diesem Fall wird darüber hinaus die Berührung zwischen dem ersten vorstehenden Abschnitt 30 und der ersten Führungsfläche 12 sowie die Berührung zwischen dem zweiten vorstehenden Abschnitt 31 und der zweiten Führungsfläche 13 vollständig aufgehoben.
• In diesem Fall wird ebenso der Andruck vom Druckelement 20 verringert, der auf die Verarbeitungskartusche 1 aufgebracht wird, wenn die Verarbeitungskartusche 1 nach unten fällt. Deshalb kann der Bedienperson ein "Klick-Gefühl" vermittelt werden, wodurch einfach erkannt werden kann, daß sich die Verarbeitungskartusche 1 richtig in ihrer Einsetz-Position befindet. Zudem kommen, wenn die Verarbeitungskartusche 1 nach unten fällt, das angetriebene Zahnrad dieser Verarbeitungskartusche und das Antriebsrad der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung gleichmäßig miteinander in Eingriff.
• Als nächstes wird der Fall beschrieben, bei dem die Verarbeitungskartusche 1 aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung entfernt wird.
• Wenn die Verarbeitungskartusche 1 aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung entnommen werden soll, so dreht die Bedienperson den freiliegenden oberen Abschnitt der Verarbeitungskartusche 1 geringfügig in Richtung des Gegenuhrzeigersinns, wie es in der Figur 6 dargestellt ist, wodurch der untere Endabschnitt des ersten vorstehenden Abschnittes 30 mit der Tragfläche 15 des Führungselements 10 in Berührung kommt, und anschließend dreht die Bedienperson die Verarbeitungskartusche 1 weiter in Richtung des Gegenuhrzeigersinns, wobei dieser Berührungspunkt als Zentrum der Drehung dient, wie es in der Figur 7 dargestellt ist. Durch diesen Ablauf wird der zweite vorstehende Abschnitt 31 der Verarbeitungskartusche 1 von dem Lagerungsabschnitt 14 der Welle der Trommel nach oben bewegt (3 bis 6 mm), und gleichzeitig kommen das angetriebene Zahnrad der Verarbeitungskartusche 1 und das Antriebsrad der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung voneinander außer Eingriff. Wenn dann diese Verarbeitungskartusche 1 in der Richtung nach außen gezogen wird, die der ersten Führungsfläche 12 und der zweiten Führungsfläche 13 des Führungselements 10 folgt, so kann die Verarbeitungskartusche 1 einfach aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung entnommen werden. Darüber hinaus kommt der Verbindungsmechanismus des Verschlußes der Trommel außer Eingriff mit dem Nockenabschnitt 11 des Führungselements 10, wodurch der Verschluß der Trommel geschlossen wird, und zwar mittels der Wirkung der Feder oder eines ähnlichen Bauteils.
• Wenn sich die Verarbeitungskartusche 1 innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung in der richtigen Einsetz- Position befindet, so empfängt das angetriebene Zahnrad der Verarbeitungskartusche 1 eine Antriebskraft von dem Antriebsrad der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung mit einem annähernd horizontalen Druckwinkel. Deshalb kann der Eingriff zwischen den beiden Zahnrädern gleichmäßig aufgehoben werden, wie bereits oben beschrieben, und zwar an einem Punkt, an dem der zweite Vorsprung 31 der Verarbeitungskartusche 1 geringfügig oberhalb des Lagerungsabschnitts 14 der Welle der Trommel angehoben worden ist.
• Wie es bereits oben beschrieben worden ist, kann, wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird, die Verarbeitungskartusche 1 in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt werden, wobei deren Höhe stabil gehalten wird, und zwar lediglich durch Andruck des ersten vorstehenden Abschnittes 30 oder eines ähnlichen Bauteils der Verarbeitungskartusche 1 auf die erste Führungsfläche 12 oder eine ähnliche Fläche, welche an den Seitenflächen des Führungselements 10 ausgebildet ist. Deshalb wird das Einsetzen der Verarbeitungskartusche 1 vereinfacht, wodurch die Effizienz des Einsetzens oder Entfernens der Verarbeitungskartusche 1 erhöht wird. Ebenso gilt, wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird, daß diese gegen den Druck des Druckelements 20 in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt werden muß, aber, da jedoch die Richtung des Druckes, der auf diese Verarbeitungskartusche 1 aufgebracht wird und die Richtung des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 1 annähernd senkrecht zueinander verlaufen, stellt dieser Druck keinen zu großen Widerstand dar.
• Wenn darüber hinaus die Verarbeitungskartusche 1 innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung in ihrer Einsetz-Position angeordnet werden soll, so verschiebt sich die Verarbeitungskartusche 1 geringfügig nach unten, wodurch der Andruck vom Druckelement 20 verringert wird. Deshalb erzeugt dieser Ablauf ein Klick-Gefühl, welches der Bedienperson hilft, leicht zu erkennen, daß die Verarbeitungskartusche 1 sehr genau in ihrer Einsetz-Position angeordnet worden ist. Ebenso, wenn die Bedienperson die Verarbeitungskartusche 1 anhebt, um diese heraus zu nehmen, kann die Kraft zum Anheben der Verarbeitungskartusche 1 klein gehalten werden, da der Drehpunkt an dem Berührungspunkt eingerichtet werden kann, der sich weiter innerhalb des Lagerungsabschnitts 14 der Welle der Trommel befindet, zwischen dem unteren Endabschnitt des vorstehenden Abschnittes 30 und der Tragfläche 15 des Führungselements 10, so daß der Punkt zum Anheben ausreichend weit außerhalb des Druck-Aufnahmepunkts in der Richtung des Einsetzens eingerichtet werden kann.
• Darüber hinaus umfaßt in Übereinstimmung mit dieser bevorzugten Ausführungsform die Lage der Verarbeitungskartusche 1 während des Einsetzens oder Entfernens den ersten diagonalen Ort entlang der ersten und der zweiten Führungsflächen 12 und 13 des Führungselements 10, sowie den vertikalen zweiten Ort, der sich aus der Bewegung des zweiten vorstehenden Abschnittes 31 ergibt, der in den Lagerungsabschnitt 14 der Welle der Trommel hinein fällt oder daraus angehoben wird. Deshalb wird der Eingriff zwischen dem angetriebenen Zahnrad der Verarbeitungskartusche 1 und dem Antriebsrad an der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung durch den Andruck von dem Druckelement 20 selbständig herbei geführt, unabhängig von der Art und Weise des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 1, wodurch die Gefahr einer Beschädigung der Oberflächen der Zahnräder verringert wird, wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird.
• Darüber hinaus ist es nicht erforderlich, wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt oder entfernt wird, die Funktionen des Führungselements 10 oder des Druckelements 20 mit der Bewegung zum Öffnen oder Schließen der Abdeckung 101 der Hauptanordnung zu verbinden. Deshalb kann nicht nur der Aufbau der Abdeckung 101 der Hauptanordnung und der Aufbau deren Gelenke einfach gehalten werden, sondern es ist ebenso nicht erforderlich, vorstehende Abschnitte oder ähnliches auf der Unterseite der Abdeckung 101 der Hauptanordnung 100 vorzusehen.
• Unter Bezugnahme auf die Figur 8 bis Figur 13 wird als nächstes die zweite bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung beschrieben. Die Bauteile, die die gleichen Funktionen erfüllen wie bei der ersten Ausführungsform sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, um deren oben stehende Beschreibung zu nutzen.
• Bei dieser zweiten bevorzugten Ausführungsform ist der mittlere vorstehende Abschnitt (erste Führungsfläche 12) des Führungselements 10 des Mechanismus zum Einsetzen/Entfernen eliminiert, so daß die Verarbeitungskartusche 1 lediglich an der zweiten Führungsfläche 13 (die Abstufung 13a nach unten ist in der Mitte ausgebildet) auf dieses Führungselement 10 gedrückt wird. Ein Tragabschnitt 17 zum Anheben der Verarbeitungskartusche 1 ist ebenfalls an dem unteren Ende des Führungselements 10 vorgesehen. An den beiden Seitenflächen der Verarbeitungskartusche 1 ist ebenso ein dritter vorstehender Abschnitt 34 mit einem kleinen Durchmesser vorgesehen, zusätzlich zu dem zweiten vorstehenden Abschnitt 31, welcher die Verlängerung der Welle der Trommel ist. Dieser dritte vorstehende Abschnitt 34 ist auf der stromaufwärtigen Seite des zweiten vorstehenden Abschnittes 31 in der Richtung des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen.
• Da der Ablauf des Einsetzens oder Entfernens der Verarbeitungskartusche 1 in die oder aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung annähernd der gleiche ist wie bei der ersten Ausführungsform, werden nur wichtige Punkte beschrieben. Die Verarbeitungskartusche 1 wird durch die Bedienperson hinein geschoben, wie es in der Figur 8 dargestellt ist, während ihr zweiter vorstehender Abschnitt 31 und ihr dritter vorstehender Abschnitt 34 durch das Druckelement 20 auf die zweite Führungsfläche 13 des Führungselements 10 gedrückt werden. Nachdem der zweite vorstehende Abschnitt 31 sich hinter die Abstufung 13a der zweiten Führungsfläche 13 bewegt hat und die Verarbeitungskartusche 1 in Richtung des Gegenuhrzeigersinns in der Figur 9 gedreht wird, wie es in der Figur 9 dargestellt ist, wird die Verarbeitungskartusche 1 weiter nach innen gedrückt. Dann, wie es in der Figur 10 gezeigt ist, bewegt sich der vorstehende Abschnitt 34 ebenfalls hinter die Abstufung 13a der zweiten Führungsfläche 13, und schließlich kommt die obere Oberfläche der Verarbeitungskartusche 1 mit dem Anschlag 22 in Berührung. Wenn die Bedienperson in diesem Zustand die Kartusche ausläßt, so fällt der zweite vorstehende Abschnitt 31 in den Lagerungsabschnitt 14 für die Welle der Trommel des Führungselements 10, wie es in der Figur 11 dargestellt ist, und die Nut 32 zur Positionierung der Verarbeitungskartusche 1 kommt mit dem Anschlag 22 in Eingriff, wodurch die Verarbeitungskartusche 1 richtig in ihrer Einsetz-Position innerhalb der Hauptanordnung der Vorrichtung positioniert wird, während die Kartusche unter dem Andruck des Druckelements 20 verbleibt.
• Wenn die Verarbeitungskartusche 1 aus der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung entfernt werden soll, so wird der freiliegende obere Abschnitt der Verarbeitungskartusche 1 durch die Bedienperson geringfügig nach oben gedreht, wie es in der Figur 12 dargestellt ist, wodurch der untere Abschnitt der Verarbeitungskartusche 1 in Berührung mit dem Tragabschnitt 17 des Führungselements 10 kommt. Dann wird die Verarbeitungskartusche 1 weiter gedreht, so daß die Kartusche bis zu dem Punkt angehoben wird, der in der Figur 13 gezeigt ist, wobei dieser Tragabschnitt 17 als Drehpunkt eingesetzt wird, wodurch die Verarbeitungskartusche 1 einfach heraus gezogen werden kann, nämlich diagonal nach oben, entlang dem Führungselement 10.
• Wie es oben bereits beschrieben wurde, ist es bei dieser Ausführungsform ebenso möglich, die Verarbeitungskartusche 1 mit der gleichen Effizienz wie bei der ersten bevorzugten Ausführungsform einzusetzen oder zu entfernen. Da insbesondere in diesem Fall die Größe und die Anzahl der vorstehenden Abschnitte der Verarbeitungskartusche 1 und des Führungselements 10 so klein wie möglich gemacht werden, kann darüber hinaus die Behinderung durch die vorstehenden Abschnitte auf ein Minimum reduziert werden, wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird oder entfernt wird, wodurch das Einsetzen bzw. Entfernen bemerkenswert einfacher wird. Da bei dieser Ausführungsform der erste vorstehende Abschnitt 30, wie bei der ersten Ausführungsform, an der Verarbeitungskartusche 1 nicht vorgesehen zu werden braucht, kann der Bereich, an dem der Verbindungsmechanismus zum Öffnen oder Schließen des Verschlußes der Trommel vorgesehen ist, an der Verarbeitungskartusche 1 größer ausgebildet werden, wodurch eine verbesserte Freiheit im Entwurf der Verarbeitungskartusche 1 erreicht wird.
• Als nächstes wird die dritte bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung beschrieben, unter Bezugnahme auf die Figur 14. Die Bauteile mit den gleichen Funktionen wie die Bauteile in der ersten und der zweiten Ausführungsform sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen, um deren oben stehende Beschreibung zu nutzen.
• Bei dieser bevorzugten Ausführungsform wird die Verarbeitungskartusche 1 richtig in ihrer Einsetz-Position innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung positioniert, und zwar lediglich durch Einsetzen in der diagonalen Richtung entlang des Führungselements 10 des Mechanismus zum Einsetzen bzw. Entfernen, und die Bewegung nach unten, die bei der ersten bevorzugten Ausführungsform erklärt wurde, wird nicht benötigt.
• Mit anderen Worten ausgedrückt, es wird die Verarbeitungskartusche 1 in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt, indem sie der zweiten Führungsfläche 13 (diese Fläche ist nicht die Abstufung 13a, die bei der zweiten bevorzugten Ausführungsform erklärt wurde) folgt, während ihr zweiter vorstehender Abschnitt 31 und der vorstehende Abschnitt 34 (wie es aus der Figur zu ersehen ist, sind diese beiden Abschnitte durch ein Verstärkungselement 35 verbunden) durch das Druckelement 20 auf die zweite Führungsfläche 13 des Führungselements 10 gedrückt werden. Dann kommt der zweite vorstehende Abschnitt 31 in die Nähe des Lagerungsabschnitts 14 für die Welle der Trommel des Führungselements 10, das Druckelement 20 bewegt sich über und hinter den Knickabschnitt 33a der oberen Druck-Lagerungsfläche 33 und drückt auf die nach unten verlaufende Oberfläche 33b, die sich nach rechts neigt. Schließlich wird der zweite vorstehende Abschnitt 31 der Verarbeitungskartusche 1 in dem Lagerungsabschnitt 14 für die Welle der Trommel positioniert, wodurch die Verarbeitungskartusche 1 richtig in ihrer Einsetz- Position innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung positioniert wird, während die Kartusche unter Andruck verbleibt.
• Nach diesem Punkt, wenn das Druckelement 20 sich über und hinter den Knickabschnitt 33a des oberen Druck-Lagerungsabschnitts 33 der Verarbeitungskartusche 1 bewegt und auf die nach unten verlaufende Oberfläche 33b drückt, verändert der Druck, der durch das Druckelement 20 auf die Verarbeitungskartusche 1 aufgebracht wird, seine Druckrichtung, wodurch erreicht wird, daß die Verarbeitungskartusche 1 mit Kraft nach innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung gedrückt wird. Deshalb ist nicht nur das Einsetzen der Verarbeitungskartusche 1 einfacher, sondern es kann die Bedienperson ebenso mittels eines Klick- Gefühls erfassen, welches zu diesem Zeitpunkt erhalten wird, daß die Positionierung der Verarbeitungskartusche 1 in ihrer Einsetz-Position innerhalb der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung praktisch beendet ist.
• Falls ein Positionier-Verfahren zum Einsetzen der Verarbeitungskartusche 1 in einer geraden Linie eingesetzt wird, besteht ein Bedenken dahingehend, daß die Zähne des angetriebenen Zahnrads der Verarbeitungskartusche 1 und die Zähne auf der Seite des Antriebsrades der Hauptanordnung 100 der Vorrichtung aneinander stoßen und die Oberflächen der Zähne der Zahnräder beschädigt werden könnten, aber in Übereinstimmung mit dieser bevorzugten Ausführungsform kann die Beschädigung der Oberfläche der Zähne der Zahnräder verhindert werden, da der Druck vom Druckelement 20 als ein Widerstand wirkt, der den Schub beim Einsetzen der Verarbeitungskartusche 1 in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung halbiert. Wenn sich die Verarbeitungskartusche 1 in ihrer richtigen Einsetz-Position befindet, so sind das angetriebene Zahnrad und das Antriebsrad so positioniert, daß die Antriebskraft in einer Richtung übertragen wird, die annähernd senkrecht zur Richtung des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 1 verläuft.
• Wie es oben beschrieben worden ist, kann die gleiche Effizienz mit dieser bevorzugten Ausführungsform erreicht werden wie mit der ersten bevorzugten Ausführungsform. Da bei dieser Ausführungsform die Verarbeitungskartusche 1 nur in einer geraden Linie bewegt werden muß, insbesondere wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird, und da die Führungsfläche des Führungselements 10 nur die Führungsfläche 13 aufweist, mit anderen Worten ausgedrückt, da deren Aufbau einfach ist, wird darüber hinaus das Einsetzen oder Entfernen der Verarbeitungskartusche 1 wesentlich vereinfacht, wodurch eine zusätzliche Effizienz beim Einsetzen und Entladen erreicht wird.
• Bei den oben erwähnten ersten bis dritten bevorzugten Ausführungsformen sind die vorstehenden Abschnitte 30, 31 und 34 auf beiden Seiten der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen und diese werden auf die Führungsflächen 12 und 13 des Führungselements gedrückt, aber es können auch bestimmte Abschnitte der äußeren Oberfläche der Verarbeitungskartusche 1 benutzt werden, um auf die Führungsflächen gedrückt zu werden. Ebenso ist es nicht notwendig zu erklären, daß die Richtung des Einsetzens und Entfernens der Verarbeitungskartusche 1 die gleiche Richtung sein kann wie die der Welle der Trommel der lichtempfindlichen Trommel 1a. Weiterhin kann das Druckelement 22 Bauteile umfassen, die direkt die vorstehenden Abschnitte 30, 31 und 34 der Verarbeitungskartusche 1 andrücken.
• Als nächstes wird die vierte bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung erklärt, nämlich unter Bezugnahme auf die Figuren 15 bis 18. Die Figur 15 zeigt eine perspektivische Ansicht der Verarbeitungskartusche und der Druckelemente auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung, und zwar bei der bevorzugten Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung; die Figur 16 zeigt eine Ansicht von der linken Seite der Verarbeitungskartusche, die in der Figur 15 dargestellt ist; die Figur 17 zeigt eine Ansicht von der Seite des Druckelements; und die Figur 18 zeigt eine Seitenansicht des Führungselements auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung.
• Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist zusätzlich zu den vorstehenden Abschnitten in der oben erwähnten ersten bevorzugten Ausführungsform eine Rippe 36 auf der rechten Seitenfläche der Verarbeitungskartusche 1 vorgesehen. Diese Rippe 36 ist oberhalb des oben erwähnten ersten vorstehenden Abschnittes 30 vorgesehen, und zwar annähernd parallel zu diesem Abschnitt. Darüber hinaus ist die Form der Führungsrippe 38, die auf der linken Seitenfläche vorgesehen ist, unterschiedlich von der Form des vorstehenden Abschnittes 30 ausbildet, der auf der rechten Seitenfläche vorgesehen ist, und die Form der Führungsrippe 38 ist breiter als die Form des ersten vorstehenden Abschnittes 30. In Übereinstimmung mit dieser bevorzugten Ausführungsform wird die Lage der Verarbeitungskartusche 1 wesentlich stärker durch die oben erwähnte Rippe 36 reguliert, wenn die Kartusche in die Hauptanordnung der Vorrichtung eingesetzt wird. Darüber hinaus wird die Verarbeitungskartusche durch diese Rippe 36 reguliert, um nicht in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, wenn die Nocke 35 auf der Seite der Verarbeitungskartusche 1 in Berührung mit der Nockenfläche 11 des Führungselements 10 auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung kommt, um den Verschluß der Trommel zu öffnen oder zu verschließen, während die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird. Die Nocke 35 rotiert in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn (Richtung des Pfeils in der Figur 15), indem sie mit der Nockenfläche 11 in Berührung kommt, und öffnet den Verschluß 37 der Trommel, die durch den Arm 37a getragen wird (siehe Figur 16). Andererseits reguliert die Führungsrippe 38 die Verarbeitungskartusche 1 dahingehend, daß diese nicht in der Richtung im Gegenuhrzeigersinn rotiert, und zwar mittels der Rippe 41, die am Führungselement 10 an der Hauptanordnung der Vorrichtung vorgesehen ist. Mit der oben erwähnten Anordnung, entsprechend dieser bevorzugten Ausführungsform, wird die Lage der Verarbeitungskartusche 1 streng eingehalten bzw. reguliert, während die Verarbeitungskartusche 1 in die oder aus der Hauptanordnung der Vorrichtung eingesetzt oder entfernt wird, wodurch das Öffnen oder das Schließen des Verschlußes 37 der Trommel zuverlässig ausgeführt wird. Sogar wenn die Öffnung der Abdeckung 101 der Hauptanordnung klein ist, oder wenn die Verarbeitungskartusche 1 um einen großen Winkel gedreht wird, während diese heraus gezogen wird, kann die Verarbeitungskartusche 1 trotzdem gleichmäßig entfernt werden.
• Wie es bereits oben erklärt wurde, sind bei dieser bevorzugten Ausführungsform die Strukturen 1b des Rahmens der Kartusche auf beiden Seiten vorgesehen, in der axialen Richtung der lichtempfindlichen Trommel 1a der Verarbeitungskartusche 1 gesehen, und der erste vorstehende Abschnitt 30, der sich von der Struktur 1b des Rahmens nach außen erstreckt, ist an einer der Strukturen 1b des Rahmens der Kartusche vorgesehen, sowie die Führungsrippe 38, die sich von der Struktur 1b des Rahmens nach außen erstreckt, an der anderen Struktur 1b des Rahmens der Kartusche vorgesehen ist. Darüber hinaus ist die Rippe 36, die sich ebenfalls nach außen erstreckt, oberhalb des oben erwähnten ersten vorstehenden Abschnittes 30 vorgesehen. Der oben erwähnte erste vorstehende Abschnitt 30 und die Führungsrippe 38 sind auf eine Art und Weise vorgesehen, so daß sie sich annähernd von der Position der Reinigungsmittel 53 zu der Position der Entwicklungseinrichtung erstrecken und sie sind lang und schmal. Die Rippe 36 ist auf eine Art und Weise vorgesehen, so daß sie sich annähernd von der Position der oben erwähnten lichtempfindlichen Trommel 1a bis zu der Position der oben erwähnten Reinigungsmittel 53 erstreckt, und sie ist ebenfalls lang und schmal. Die oben erwähnte Rippe 36 ist angeordnet, um annähernd parallel zu dem oben erwähnten ersten vorstehenden Abschnitt 30 zu verlaufen, und die oben erwähnte Rippe 36 ist in Richtung der Entwicklungseinrichtung angeordnet, verglichen mit dem oben erwähnten ersten vorstehenden Abschnitt 30. Auf einer Seite der Struktur des Rahmens 1b, auf der der erste vorstehende Abschnitt 30 und die Rippe 36 vorgesehen sind, ist die Nocke 35 vorgesehen, die mit dem Nockenabschnitt 11 in Berührung kommt, der auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung ausgebildet ist und der den Verschluß 37 der Trommel öffnet, welcher den Übertragungsbereich der lichtempfindlichen Trommel 1a abdeckt, wenn die Verarbeitungskartusche 1 in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt wird.
• Als nächstes werden Beispiele der Abmessungen des oben erwähnten vorstehenden Abschnittes 30, der Rippe 36 und der Führungsrippe 38 angegeben.
• Der erste vorstehende Abschnitt 30 ist annähernd 5 mm breit (l1) und 50 mm lang (l2). Die Rippe 36 ist annähernd 2 mm breit (l3) und 35 mm lang (l4). Die Führungsrippe 38 ist am breitesten Punkt (l5) annähernd 8.5 mm breit und am schmalsten Punkt (l6) annähernd 5 mm breit und 50 mm lang (l7). Die Höhe der Vorsprünge über die Struktur 1b des Rahmens beträgt für den ersten vorstehenden Abschnitt 30 annähernd 5 mm, für die Rippe 36 annähernd 3 mm und für die Führungsrippe 38 annähernd 8 mm.
• Als nächstes wird das Druckelement 20 dieser bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Figur 17 beschrieben.
• Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist eine Walze 20b an dem Druckelement 20 vorgesehen, welches auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung vorgesehen ist, und zwar am Punkt der gleitenden Berührung mit der Verarbeitungskartusche 1. Diese Walze (Rolle) 20b kann um die Welle 20c rotieren. In Übereinstimmung mit dieser bevorzugten Ausführungsform wird der Gleitwiderstand zwischen dem Druckelement 20 und der Verarbeitungskartusche 1 wesentlich kleiner, wodurch die Effizienz beim Einsetzen oder Entfernen der Verarbeitungskartusche 1 verbessert wird.
• Es kann ebenso die Seitenfläche 20d des Druckelements eingesetzt werden, um die Seitenfläche der Rippe 39 zu regulieren, die von der oberen Oberfläche der Verarbeitungskartusche 1 vorsteht, nämlich an der seitlichen Kante, so daß die Verarbeitungskartusche 1 nach rechts gedrückt wird, relativ zur Richtung des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 1 gesehen, wenn die Verarbeitungskartusche 1 eingesetzt wird, wodurch die Verarbeitungskartusche 1 in Richtung ihrer Breite richtig positioniert wird, und zwar während ihres Einsetzens. Falls der Druck- Lagerungsabschnitt 33 der Verarbeitungskartusche 1 ebenfalls als eine Rippe ausgebildet ist, anstatt einer Fläche, so wird die Berührungs-Fläche mit dem Druckelement 20 kleiner, und deshalb wird der Gleitwiderstand kleiner, zusätzlich zu der oben erwähnten Verbesserung.
• Das Bezugszeichen 50 bezeichnet eine Öffnung für die Belichtung, 51a bezeichnet eine lichtempfindliche Trommel, 52 bezeichnet Entwicklungsmittel (52a bezeichnet eine Hülse zur Entwicklung), und 53 bezeichnet Reinigungsmittel.
• Als nächstes wird unter Bezugnahme auf die Figuren 19 und 20 die fünfte bevorzugte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung beschrieben. Die Figur 19 zeigt eine perspektivische Ansicht, in der der Zustand des Eingriffs zwischen der Verarbeitungskartusche 120 und der Schiene 125 zur Positionierung dargestellt ist, und die Figur 20 zeigt eine Draufsicht, in der der Ablauf des Einsetzens der Verarbeitungskartusche 120 dargestellt ist.
• An dem oberen Wandabschnitt der Verarbeitungskartusche 120 ist ein vorstehender Abschnitt 120c (zweites Eingriffselement) in der Richtung des Gleitens der Verarbeitungskartusche 120 ausgebildet, und eine Schiene 125 zur Positionierung (zweites Eingriffselement) ist auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung vorgesehen, welche im Querschnitt eine U-Form aufweist, um mit dem vorstehenden Abschnitt 120c in Eingriff zu kommen. Diese Schiene 125 zur Positionierung wird so abgestützt, daß sie frei drehbar ist und sie wird mittels eines Druckmittels (nicht dargestellt) ebenso angedrückt, welches die Verarbeitungskartusche 120 nach unten drückt. Wie es in der Figur 20 gezeigt ist, wird die Positionierung der Verarbeitungskartusche 120 in der Richtung des Einschiebens durch den Eingriff zwischen der Verarbeitungskartusche 120 und der Schiene zur Positionierung reguliert, während sich die Schiene gleitend bewegt, aber dieser Eingriff ist nicht mehr vorhanden, wenn das Einsetzen beendet ist. Darüber hinaus werden die Vorsprünge, die an beiden Seitenwand-Abschnitten der Verarbeitungskartusche 120 ausgebildet sind, auf den Schienen- Abschnitten auf der Seite der Hauptanordnung der Vorrichtung angeordnet, wodurch diese Verarbeitungskartusche 120 gleitet. Ein solcher Aufbau gleicht dem Aufbau bei den oben erwähnten bevorzugten Ausführungsformen.
• An der Schiene 125 zur Positionierung sind in dieser Reihenfolge ein Eingangs-Abschnitt 125a, ein Positionierungs-Abschnitt 125b, und ein Endabschnitt 125c ausgebildet, sowie die Breite L11 des Positionierungs-Abschnittes 125b geringfügig breiter gewählt ist als die Breite L12 des vorstehenden Abschnittes 120c. Sowohl die Breite L13 des Eingangs-Abschnittes 125a als auch die Breite L14 des Endabschnitts 125c sind breiter gewählt als die Breite L12.
• Mit der oben beschriebenen Anordnung wird die Positionierung der Verarbeitungskartusche 120 in der Richtung des Einsetzens ausgeführt, basierend auf dem Eingriff zwischen dem vorstehenden Abschnitt 120c und der Schiene 125 zur Positionierung.
• Eine solche Positionierung wird durchgeführt, sobald der vorstehende Abschnitt 120c, der geneigten Oberfläche des Eingangs- Abschnittes 125a der Schiene 125 folgend, gleitet, und zwar infolge des Gewichtes der Verarbeitungskartusche 120. Wenn diese gleitende Bewegung endet, so ist die Positionierung der Verarbeitungskartusche 120 in der Richtung des Einsetzens beendet.
• Darüber hinaus, im Endstadium, wenn das Einsetzen der Verarbeitungskartusche 120 beendet ist, befinden sich die Schiene 125 zur Positionierung und der längliche vorstehende Abschnitt 120c nicht in Eingriff miteinander, sowie eine Kraft in der Richtung des Einsetzens nicht vorhanden ist, die im Falle der Technik nach dem Stand der Technik konstant auf die Verarbeitungskartusche 120 aufgebracht wird, wodurch es nicht notwendig ist, die Steifigkeit der Verarbeitungskartusche 120 mehr als gewöhnlich zu erhöhen.
• Darüber hinaus, da ein solcher gleichzeitiger Druck aus zwei Richtungen nicht auf die Verarbeitungskartusche 120 einwirkt, wie es bei der Technik nach dem Stand der Technik der Fall ist, kann die vertikale Positionierung mittels der Schiene 125 zur Positionierung sehr genau durchgeführt werden.
• Als nächstes wird unter Bezugnahme auf die Figuren 21 und 22 die sechste bevorzugte Ausführungsform in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung erklärt.
• Die Figur 21 zeigt den Aufbau des Kopierers und die Schritte zum Einsetzen der Verarbeitungskartusche 112 in die Hauptanordnung 1 der Vorrichtung, sowie die Figur 22 eine perspektivische Ansicht zeigt, in der der Zustand des Eingriffs zwischen dem Schub-Führungsabschnitt (zweites Eingriffselement) 112b und der Schub-Schiene (zweites Eingriffselement) 126 dargestellt ist. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform ist die Gleitpassage der Verarbeitungskartusche 112 nicht linear und die Schiene (erstes Eingriffselement) 130a ist geknickt, wie es in der Figur dargestellt ist.
• Wenn der Vorsprung (erstes Eingriffselement) 112a der Verarbeitungskartusche 112, die in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt werden soll, auf der Schiene 130a auf der Seite der Hauptanordnung 1 der Vorrichtung angeordnet wird (Figur 21a), so gleitet die Verarbeitungskartusche 112 der Schiene 130a folgend. Dann, während des Gleitens der Kartusche, kommt der Schub-Führungsabschnitt 112b, der von dem vorstehenden Abschnitt 112a (im Detail in der Figur 22 gezeigt) vorsteht, mit der Schub-Schiene 126 in Eingriff, wodurch die Positionierung der Verarbeitungskartusche 112 in der Richtung des Einschiebens durchgeführt wird (siehe Figur 21b). Wenn die Verarbeitungskartusche 112 linear weiter gleitet, so kommt das Element 22 zur Positionierung mit dem konkaven Abschnitt 112c in Eingriff, welcher an dem oberen Wandabschnitt der Verarbeitungskartusche 112 ausgebildet ist (siehe Figur 21c). Zu diesem Zeitpunkt ist der Eingriff zwischen dem Schub-Führungsabschnitt 112b und der Schub-Schiene 126 aufgehoben, und das Element 20 zur Positionierung wird gegen den oberen Wandabschnitt der Verarbeitungskartusche 112 gedrückt. Deshalb rotiert die Verarbeitungskartusche 112 im Uhrzeigersinn um den Berührungspunkt mit dem Element 22 zur Positionierung, wodurch der Zustand erreicht wird, der in der Figur 21d dargestellt ist. Die drehbare Welle 114a, die gleitend der Schiene folgt, die unterhalb der Schiene 130a ausbildet ist, wird schließlich in den Lagerungsabschnitt 130b eingesetzt, wodurch die Position dieser drehbaren Welle 114a ebenfalls reguliert wird.
• Die oben erwähnte Schub-Schiene 126 ist mit dem Eingangs- Abschnitt 126a, der die geneigte Oberfläche bildet, und mit dem Abschnitt 126b zur Positionierung versehen, der die Position der Verarbeitungskartusche 112 in der Richtung des Einsetzens reguliert, sowie die Breite L21 des Abschnittes 126b zur Positionierung und die Breite L22 des Schub-Führungsabschnitts 112b eine Relation aufweisen, so daß sie richtig zueinander passen (siehe Figur 22).
• Mit der oben erwähnten Anordnung wird die Positionierung der Verarbeitungskartusche 112 in der Richtung des Einsetzens ausgeführt, basierend auf dem Eingriff zwischen dem Schub- Führungsabschnitt 112b und der Schub-Schiene 126.
• Im Endstadium, wenn das Einsetzen der Verarbeitungskartusche 112 beendet ist, befinden sich die Schub-Schiene 126 und der Schub-Führungsabschnitt 112b nicht in Eingriff miteinander, und es wird keine Kraft in Richtung des Einsetzens auf die Verarbeitungskartusche ausgeübt. Deshalb ist es nicht erforderlich die Steifigkeit der Verarbeitungskartusche 112 auf mehr als gewöhnlich zu erhöhen, sowie die Positionierung durch das Element zur Positionierung ebenso sehr genau durchgeführt wird.
• Als nächstes wird unter Bezugnahme auf die Figur 23 die siebte bevorzugte Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung beschrieben.
• In der Figur wird das Element zur Positionierung (zweites Eingriffselement) 126 durch die Hauptanordnung der Vorrichtung getragen, so daß es frei um eine drehbare Welle 126a drehen kann, und der Schub-Schienenabschnitt 126b ist an einem Ende dieses Elements 126 zur Positionierung ausgebildet. Dieser Schub- Schienenabschnitt 126b kommt mit dem Schub-Führungsabschnitt 112b in Eingriff, der an der Verarbeitungskartusche 112 vorgesehen ist, die gleitend in die Hauptanordnung 100 der Vorrichtung eingesetzt wird, wodurch die Position der Verarbeitungskartusche 112 in der Richtung des Einsetzens reguliert wird. An dem anderen Ende des Elements 126 zur Positionierung ist ebenso der Abschnitt 126c zur Positionierung vorgesehen, der in den konkaven Abschnitt 112c paßt, der an dem oberen Wandabschnitt der Verarbeitungskartusche 112 ausgebildet ist. Wenn die Verarbeitungskartusche 112 weiter gleitet, so dreht das Element 126 zur Positionierung in der Richtung im Uhrzeigersinn, wodurch der Eingriff zwischen dem Schub-Schienenabschnitt 126b und dem Schub-Führungsabschnitt 112b aufgehoben wird.
• Mit der oben erwähnten Anordnung wird die Positionierung der Verarbeitungskartusche 112 in der Richtung des Einsetzens ausgeführt, und zwar basierend auf dem Eingriff zwischen dem Schub-Führungsabschnitt 112b und dem Schub-Schienenabschnitt 126b.
• Darüber hinaus, im Endstadium, wenn das Einsetzen der Verarbeitungskartusche 112 beendet ist, befinden sich der Schub- Schienenabschnitt 126b und der Schub-Führungsabschnitt 112b nicht in Eingriff miteinander, und die Kraft in der Richtung des Einsetzens wird nicht auf die Verarbeitungskartusche aufgebracht. Deshalb ist es nicht erforderlich die Steifigkeit der Verarbeitungskartusche 112 auf mehr als gewöhnlich zu erhöhen, und die Positionierung mittels des Abschnittes 115 zur Positionierung kann ebenfalls sehr genau ausgeführt werden.
• Die sogenannte Verarbeitungskartusche bei jeder der oben erwähnten bevorzugten Ausführungsformen ist eine Kartusche, die durch Integration einer Ladeeinrichtung, einer Entwicklungseinrichtung, einer Reinigungseinrichtung und einer lichtempfindlichen Trommel als eine einzelne Einheit verwirklicht ist, die in die oder die aus der Hauptanordnung der Bilderzeugungsvorrichtung eingesetzt oder entfernt werden kann (zum Beispiel eine Entwicklungsvorrichtung, ein Laserstrahldrucker oder ähnliches); eine Kartusche, die durch Integration von zumindest einer Ladeeinrichtung, einer Entwicklungseinrichtung, einer Reinigungseinrichtung und einer lichtempfindlichen Trommel als eine einzelne Einheit verwirklicht ist, und die in die oder die aus der Hauptanordnung der Bilderzeugungsvorrichtung eingesetzt oder entfernt werden kann (zum Beispiel ein Kopierer, ein Laserstrahldrucker oder ähnliches); oder eine Kartusche, die durch Integration von zumindest der Entwicklungseinrichtung und der lichtempfindlichen Trommel als eine einzelne Einheit verwirklicht ist, und die in die oder die aus der Hauptanordnung der Bilderzeugungsvorrichtung eingesetzt oder entfernt werden kann (zum Beispiel ein Kopierer, ein Laserstrahldrucker oder ähnliches).
• Wie es oben beschrieben worden ist, da in Übereinstimmung mit den oben erwähnten fünften bis siebten bevorzugten Ausführungsformen ein Gleitpassagenreguliermittel die Positionierung der Verarbeitungskartusche in der Richtung senkrecht zur Richtung des Gleitens reguliert, wird die oben erwähnte Verarbeitungskartusche in ihre richtige Position innerhalb der Hauptanordnung der Bilderzeugungsvorrichtung eingesetzt. Deshalb wird durch diese Bilderzeugungsvorrichtung eine zufriedenstellende Abbildung erhalten.
• Darüber hinaus wird das Gewicht der Verarbeitungskartusche eingesetzt, nämlich für die Gleitpassagenreguliermittel, um die Positionierung der Verarbeitungskartusche in der Richtung senkrecht zur Richtung des Gleitens bzw. Einsetzens zu regulieren, und zwar während des Ablaufs, in dem diese Verarbeitungskartusche innerhalb der Hauptanordnung der Bilderzeugungsvorrichtung gleitet, sowie zu dem Zeitpunkt, zu dem diese gleitende Bewegung beendet ist, die oben erwähnte Regulierung der Positionierung beendet ist.
• Darüber hinaus werden die Positionierung in der Richtung des Gleitens der oben erwähnten Verarbeitungskartusche und die Positionierung in der Richtung, die durch die oben erwähnten Gleitpassagenreguliermittel reguliert wird, durch den eingesetzten Zustand dieser Verarbeitungskartusche reguliert. Deshalb muß nur noch eine verbleibende Richtung der Positionierung beachtet werden, um die dreidimensionale Positionierung dieser Verarbeitungskartusche im eingesetzten Zustand durchzuführen und um ein optimales Ergebnis der Positionierung der Verarbeitungskartusche zu erhalten. Aus diesem Grund kann die Positionierung in der verbleibenden Richtung sehr genau ausgeführt werden.
• Wie es oben beschrieben worden ist, ist in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung nur noch eine einfache Handhabung erforderlich, um die Verarbeitungskartusche zuverlässig in die Hauptanordnung der Bilderzeugungsvorrichtung einzusetzen, ohne dabei die richtige Ausrichtung der Verarbeitungskartusche zu verlieren.

Claims (21)

1. Eine elektrofotographische Verarbeitungs-Kartusche (1) zum Gebrauch bei einer elektrofotographischen Bilderzeugungsvorrichtung (100), die einen Hohlraum aufweist, um die Kartusche in einer Betriebsposition entfernbar aufzunehmen, wobei die Kartusche umfaßt: ein Gehäuse mit einer vorderen und mit einer hinteren Seite und welches eine drehbare lichtempfindliche Trommel (1a; 51; 114) enthält, die in Richtung der vorderen Seite des Gehäuses montiert ist und die sich quer durch das Gehäuse erstreckt, sowie ein angetriebenes Zahnrad, welches koaxial zur Trommel liegt, sowie Ladungs-, Entwicklungs- und Reinigungsmittel (52, 53), die mit der Trommel zusammenwirken; das Gehäuse weist eine erste Öffnung (50) auf, um Licht zu der Trommel durchzulassen, um darauf ein latentes Bild auszubilden, sowie eine zweite Öffnung, um entwickelte Bilder von der Trommel auf Übertragungsmaterial zu übertragen; die Kartusche ist ausgelegt, um entfernbar in den Hohlraum der Vorrichtung eingesetzt zu werden, und zwar in einer allgemeinen Einsatzrichtung, die sich von der hinteren Seite zu der vorderen Seite des Gehäuses erstreckt und quer zu der Achse der Trommel; ein hinterer Abschnitt des Gehäuses ist so aufgebaut, daß er von einer Bedienperson genommen werden kann, um die Kartusche in die Vorrichtung einzusetzen und diese aus der Vorrichtung zu entfernen; die Kartusche weist ein Paar von Trägern (31; 114a) an entgegengesetzten Enden der Trommel auf, um mit einem entsprechenden Paar von Abstützungen (14; 130b) der Vorrichtung in Eingriff zu kommen, wenn sich die Kartusche in der Betriebsposition befindet, um die Kartusche in dieser Position zu stützen, wobei jedoch ermöglicht ist, daß sich die Kartusche um die Abstützungen der Vorrichtung herum drehen kann; das Gehäuse weist einen ersten Führungsvorsprung (30; 34; 36; 38; 112a) an einer Seite des Gehäuses auf, der von der Rückseite des Gehäuses nach vorne beabstandet ist, um mit der Vorrichtung in Eingriff zu kommen, um die Kartusche während des Einsetzens in die Vorrichtung zu führen, und um jedoch die Drehung der Kartusche in der Betriebsposition zu erlauben; das Gehäuse weist ein Paar von nach hinten gerichteten Klinkabschnitten (32) oben am Gehäuse und in Richtung zur Vorderseite des Gehäuses auf, die quer zum Gehäuse beabstandet sind, um mit einem entsprechenden Paar von Anlageabschnitten (22) der Vorrichtung in Eingriff zu kommen, wenn sich die Kartusche in der Betriebsposition befindet, um eine Drehung der Kartusche um die Abstützungen der Vorrichtung zu begrenzen; und das Obere des Gehäuses weist ein Paar von schiefen Abschnitten (33) auf, die gegenüberliegenden Seiten des Gehäuses und rückwärts den Klinkabschnitten benachbart sind, um mit federbelasteten Druckmitteln (20) der Vorrichtung in Eingriff zu kommen, wenn die Kartusche in den Hohlraum eingesetzt wird, so daß, wenn sich die Kartusche in der Betriebsposition befindet, wobei die Träger der Kartusche auf den Abstützungen der Vorrichtung aufliegen, Kräfte, die auf die schiefen Abschnitte aufgebracht werden, ein Moment um die Abstützungen erzeugen, um die nach rückwärts gerichteten Klinkabschnitte der Kartusche gegen die Anlageabschnitte der Vorrichtung zu drücken, um so die Betriebsposition der Kartusche festzulegen und um die Kartusche in der Betriebsposition zu halten.

2. Kartusche nach Anspruch 1, wobei der erste Führungsvorsprung (30, 112a) oberhalb eines der Träger (31, 114a) der Kartusche angeordnet ist.

3. Kartusche nach Anspruch 1 oder 2, wobei der erste Führungsvorsprung in Richtung der allgemeinen Einsatzrichtung länglich ausgebildet ist.

4. Kartusche nach Anspruch 3, wobei der erste Führungsvorsprung (30) eine Länge (l&sub2;) von etwa 50 mm und eine Breite (l&sub1;) von etwa 5 mm aufweist.

5. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Führungsvorsprung (30) um etwa 5 mm über eine Oberfläche des Gehäuses vorsteht.

6. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse einen zweiten Führungsvorsprung (38) aufweist, und zwar an der gegenüberliegenden Seite davon, nämlich zur Seite, die den ersten Führungsvorsprung (30) aufweist, wobei sich der zweite Führungsvorsprung oberhalb eines entsprechenden Trägers (31) befindet.

7. Kartusche nach Anspruch 6, wobei der zweite Führungsvorsprung in Richtung der allgemeinen Einsatzrichtung länglich ausgebildet ist.

8. Kartusche nach Anspruch 7, wobei der zweite Führungsvorsprung eine Länge (l&sub7;) von etwa 50 mm und eine Breite (l&sub6;, l&sub5;) von etwa 5 bis 8,5 mm aufweist.

9. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 bis 8, wobei der zweite Führungsvorsprung um etwa 8 mm über eine Oberfläche des Gehäuses vorsteht.

10. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse einen dritten Führungsvorsprung (36) auf der gleichen Seite davon aufweist, auf der der erste Führungsvorsprung (30) liegt, wobei sich der dritte Führungsvorsprung oberhalb und rückwärts des ersten Führungsvorsprungs befindet.

11. Kartusche nach Anspruch 10, wobei der dritte Führungsvorsprung in Richtung der allgemeinen Einsatzrichtung länglich ausgebildet ist.

12. Kartusche nach Anspruch 11, wobei der dritte Führungsvorsprung eine Länge (l&sub4;) von etwa 35 mm und eine Breite (13) von etwa 2 mm aufweist.

13. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 12, wobei der dritte Führungsvorsprung um etwa 3 mm über eine Oberfläche des Gehäuses vorsteht.

14. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiterhin mit einem Verschluß (37) für die Trommel, der zwischen einer geschlossenen Position, in der der Verschluß für die Trommel die zweite Öffnung verschließt, um die Trommel zu schützen und einer offenen Position verschiebbar ist, in der die Trommel durch die zweite Öffnung erreichbar ist, sowie mit einem Mechanismus (35, 37a) zur Bewegung des Verschlußes zwischen der geschlossenen und der offenen Position, wobei der Mechanismus ein Stellglied (35) umfaßt, welches angeordnet ist, um mit der Vorrichtung in Eingriff zu kommen, wenn die Kartusche in die Vorrichtung eingesetzt wird.

15. Kartusche nach Anspruch 14, wenn abhängig von einem der Ansprüche 10 bis 13, wobei das Stellglied benachbart dem dritten Führungsvorsprung angeordnet ist.

16. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Klinkabschnitte (32) durch Kerben in einer oberen Oberfläche des Gehäuses ausgebildet sind.

17. Kartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gehäuse einen vorderen Abschnitt aufweist, der die Trommel, die Lademittel und die Reinigungsmittel enthält, sowie einen hinteren Abschnitt, der die Entwicklungseinrichtung enthält, wobei der vordere Abschnitt und der hintere Abschnitt miteinander verbunden ist, um eine Kippbewegung um eine Achse auszuführen, die sich quer zur Kartusche erstreckt, sowie die Klinkabschnitte (32) und die schiefen Abschnitte (33) an dem vorderen Abschnitt vorgesehen sind.

18. Elektrofotographische Bilderzeugungsvorrichtung (100) zum Gebrauch mit einer Kartusche (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Hohlraum, um die Kartusche in einer Betriebsposition entfernbar aufzunehmen; ein Antriebs-Zahnrad zum Eingreifen und Antreiben des angetriebenen Zahnrads der Trommel, wenn sich die Kartusche in der Betriebsposition befindet; Mittel zur Führung von Licht durch die erste Öffnung (50) der Kartusche, wenn sich diese in der Betriebsposition befindet, um auf der Trommel ein latentes Bild auszubilden; Mittel zum Transport von Übertragungsmaterial über die zweite Öffnung der Kartusche, wenn sich diese in der Betriebsposition befindet; ein Paar von Abstützungen (14; 130b) auf gegenüberliegenden Seiten des Hohlraums, um mit den Trägern (31; 114a) der Kartusche in Eingriff zu gelangen, um die Kartusche in der Betriebsposition zu stützen, um jedoch zu ermöglichen, daß sich die Kartusche um die Abstützungen der Vorrichtung dreht; eine Führungsfläche (12; 13) auf einer Seite des Hohlraums, um mit dem ersten Führungsvorsprung der Kartusche in Eingriff zu kommen, um die Kartusche während des Einsetzens in die Vorrichtung zu führen, um jedoch zu erlauben, daß sich die Kartusche in der Betriebsposition dreht; einem Paar von Anlageabschnitten (22), um mit den Klinkabschnitten (32) der Kartusche in Eingriff zu gelangen, wenn sich diese in der Betriebsposition befindet, um die Drehung der Kartusche um die Abstützungen der Vorrichtung herum zu begrenzen; sowie federbelastete Druckmittel (20), um benachbarte gegenüberliegende Seiten des Hohlraums mit dem Paar von schiefen Abschnitten (33) der Kartusche in Eingriff zu bringen, wenn die Kartusche in den Hohlraum eingesetzt wird, so daß, wenn sich die Kartusche in der Betriebsposition befindet, wobei die Träger der Kartusche auf den Abstützungen (14, 130b) der Vorrichtung liegen, Kräfte, die auf die schiefen Abschnitte aufgebracht werden, ein Moment um die Abstützungen herum erzeugen, um die nach rückwärts gerichteten Klinkabschnitte der Kartusche gegen die Anlageabschnitte (22) der Vorrichtung zu drücken, um so die Betriebsposition der Kartusche festzulegen und um so die Kartusche in der Betriebsposition zu halten.

19. Vorrichtung nach Anspruch 18, wobei die Druckmittel ein Paar von federbelasteten Hebeln (20) umfassen, wobei jeder Hebel mit einem entsprechenden schiefen Abschnitt in Eingriff kommt.

20. Vorrichtung nach Anspruch 18 oder 19, in Gestalt eines Kopierers, Laserstrahldruckers oder eines Faxempfängers.

21. Kombination einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17 und einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 18 bis 20, zum gemeinsamen Einsatz.