DE69003904T2

DE69003904T2 - Taumelscheibenkompressor.

Info

Publication number: DE69003904T2
Application number: DE90308821T
Authority: DE
Inventors: Shigemi Shimizu
Original assignee: Sanden Corp
Current assignee: Sanden Corp
Priority date: 1989-08-10
Filing date: 1990-08-10
Publication date: 1994-03-03
Anticipated expiration: 2010-08-11
Also published as: AU6091590A; AU622571B2; DE69003904D1; CA2023129A1; KR910004934A; CA2023129C; CN1051413A; JPH0370877A; JPH0428911B2; KR970001755B1; EP0412839A1; EP0412839B1; CN1048075C; US5046401A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Taumelscheibenkompressor, und insbesondere auf die Verbesserung eines Rotationsverhinderungsmechanismus zum Verhindern der Rotation der Taumelscheibe bei dieser Art von Kompressor.
Bei Taumelscheibenkompressoren werden Kolben in Zylindern durch Umwandeln einer Rotationsbewegung einer geneigten Scheibe in eine Nutationsbewegung einer Taumelplatte hin und her bewegt. Diese Art von Kompressor ist im Stand der Technik gut bekannt. Geneigte Taumelscheibenkompressoren sind Kompressoren von variabler Verdrängung, bei denen der Winkel einer geneigten Scheibe relativ zu einer Antriebswelle variabel ist und die Verdrängung von Kolben durch Steuern des Winkels der geneigten Scheibe gesteuert werden kann. Diese Kompressoren sind ebenfalls im Stand der Technik gut bekannt, und ein Beispiel ist in der ungeprüften japanischen Patentveröffentlichung SHO 56-77 578 offenbart.
Bei solchen Taumelscheibenkompressoren variabler Verdrängung muß die Rotationsbewegung der Taumelscheibe verhindert werden. Die Figuren 7 bis 9 sind ein Wiedergabe von den Figuren 4A bis 4C unserer EP-A-0 280 479 und zeigen einen herkömmlichen Rotationsverhinderungsmechanismus für eine Taumelscheibe. Ein Loch 3 ist in dem unteren Abschnitt der Taumelscheibe gebildet und erstreckt sich in die axiale Richtung der Taumelscheibe 1 von ihrem Umfang.
Ein zylindrischer Block 5 ist in dem Loch 3 vorgesehen. Ein Paar von bogenförmigen eingestemmten Stücken 7 ist um den Öffnungsabschnitt des Loches 3 vorgesehen. Der zylindrische Block 5 wird in dem Loch 3 durch Biegen der eingestemmten Stücke 7 in die Richtung der Bodenoberfläche des zylindrischen Blockes zurückgehalten. Eine vertikale Rille 9 ist in dem zylindrischen Block 5 definiert und erstreckt sich von der Bodenoberfläche des Blockes in die axiale Richtung der Taumelscheibe 1. Eine Seite einer Führungsplatte 11 ist gleitend in die Rille 9 eingepaßt. Der zylindrische Block 5 kann in dem Loch 3 in seine Umfangsoberflächenrichtung relativ zu der Taumelscheibe 1 rotieren. Somit kann sich die Taumelscheibe 1 nutationsmäßig bewegen.
Bei dieser Art von Rotationsverhinderungsmechanismus stellen das Loch 3 der Taumelscheibe 1 und die eingestemmten Stücke 7 ein System zum Zurückhalten des zylindrischen Blockes 5 dar und hindern ihn daran, aus dem Loch 3 versetzt zu werden. Dieses verhindert die Rotation der Taumelscheibe 1.
Ein anderer herkömmlicher Rotationsverhinderungsmechanismus ist in Figuren 10 bis 12 gezeigt, die die Figuren 5a bis 5c unserer EP-A-0 280 479 wiedergeben. Ein Stift 13 ist an dem zylindrischen Block 5 nahe des Kopfes des zylindrischen Blockes angebracht. Die Enden des Stiftes stehen von der Oberfläche des zylindrischen Blockes in die radiale Richtung hervor. Ein Loch 3 ist in der Taumelscheibe 1 gebildet, wobei sich Öffnungen 3a und 3b in die Tiefenrichtung des Loches 3 an beiden Seiten der Taumelscheibe erstrecken. Weitere Rillen 3c erstrecken sich in die Umfangsrichtung auf der inneren Oberfläche des Loches 3 zum darin Aufnehmen der Enden des Stiftes 13. Wenn der zylindrische Block 5 zusammengebaut wird, paßt der Stift 13 in die Öffnungen 3a und 3b. Der zylindrische Block 5 wird dann in das Loch 3 eingesetzt. Schließlich stehen die Enden des Stiftes 13 in Eingriff mit der Rille 3c durch Drehen des Blockes. Somit wird der zylindrische Block 5 in dem Loch 3 zurückgehalten und kann nicht aus dem Loch versetzt werden.
Bei dieser Art von Rotationsverhinderungsmechanismus stellen der Stift 13 und die Rille 3c ein System zum Zurückhalten des zylindrischen Blockes 5 in dem Loch 3 dar. Ebenfalls wird die Rotation der Taumelscheibe 1 durch den Eingriff der Führungsplatte 11 in die vertikale Rille 9 verhindert. Der zylindrische Block 5 ermöglicht eine Nutationsbewegung der Taumelscheibe 1, da der Stift 13 entlang der Rille 3c gleitet, was von der Nutationsbewegung der Taumelscheibe begleitet wird (ungeprüfte japanische Patentveröffentlichung SHO 63-205 471).
Es gibt jedoch Probleme mit den Rückhaltesystemen des Standes der Technik. Bei dem Rückhaltesystem des in Fig. 7 gezeigten Rotationsverhinderungsmechanismus wird der Block 5 in dem Loch 3 durch Biegen der eingestemmten Stücke 7 zurückgehalten. Somit werden die eingestemmten Stücke deformiert, wenn der Block aus dem Loch aus irgendeinem Grund entfernt wird. Wenn dieses vorkommt, kann die Taumelscheibe nicht wieder benutzt werden, und der zylindrische Block 5 kann nicht auseinandergenommen werden.
Wenn der zylindrische Block 5 ersetzt wird, muß die Taumelscheibe 1 zur gleichen Zeit ersetzt werden.
Bei dem Rückhaltesystem des in Fig. 10 gezeigten Rotationsverhinderungsmechanismus ist es schwierig, die Rille 3c herzustellen. Da weiter der Stift 13 in Kontakt mit der Taumelscheibe 1 gebracht wird, ist es schwierig, eine dauerhafte Kontaktfläche vorzusehen. Eine große Spannung wird auf die Kontaktfläche ausgeübt, wenn der zylindrische Block 5 entlang der Führungsplatte 11 gleitet. Daher unterliegen der Stift 13 und/oder die Rille 3c wahrscheinlich der Abnutzung in relativer kurzer Zeit.
Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine Taumelscheibe, mit einem Kompressorgehäuse mit einem einer Mehrzahl von Zylindern versehenen Zylinderblock und einer Kurbelkammer benachbart zu dem Zylinderblock; gleitend in jedem der Zylinder eingepaßten Kolben; einer drehbar in dem Gehäuse getragenen Antriebswelle; einem auf die Antriebswelle gepaßten und mit einer geneigten Scheibe verbundenen Rotor; einer Taumelscheibe benachbart zu der geneigten Scheibe, wobei jeder der Kolben an einem Ende mit der Taumelscheibe so verbunden ist, daß eine Rotationsbewegung der geneigten Scheibe in eine Nutationsbewegung der Taumelscheibe gewandelt wird, und einem Rotationsverhinderungsmechanismus zum Verhindern der Rotation der Taumelscheibe, wobei der Rotationsverhinderungsmechanismus eine sich innerhalb der Kurbelkammer erstreckende und an ihr befestigte Führungsplatte aufweist, ein zylindrischer Block an einem Ende eine Rille aufweist, die gleitend auf die Führungsplatte gepaßt ist, und Zurückhaltemittel zum Zurückhalten des zylindrischen Blockes an dem Umfang der Taumelscheibe, während eine relative oszillierende Rotationsbewegung zwischen dem zylindrischen Block und der Taumelscheibe erlaubt wird; (wie in EP-A-0 280 479 offenbart ist), dadurch gekennzeichnet, daß das Zurückhaltemittel eine weibliche Schraube, die auf einem von der Taumelscheibe und dem anderen Ende des zylindrischen Blockes gebildet ist, und eine männliche Schraube, die auf dem anderen von der Taumelscheibe und dem anderen Ende des zylindrischen Blockes gebildet ist, wobei die männliche Schraube lose in die weibliche Schraube so geschraubt ist, daß der zylindrische Block (59) drehbar von der Taumelscheibe (49) zurückgehalten wird.
Bei dem neuen Taumelscheibenkompressor ist die vertikale Rille des zylindrischen Blockes gleitend auf die Führungsplatte gepaßt. Der zylindrische Block wird durch die Taumelscheibe durch das Zurückhaltesystem einschließlich der weiblichen Schraube und der männlichen Schraube zurückgehalten.
Somit wird die Rotation der Taumelscheibe durch die Führungsplatte und den zylindrischen Block verhindert. Da andererseits sich der zylindrische Block entlang der Führungsplatte hin und her bewegen kann, wird der Taumelscheibe eine Nutationsbewegung erlaubt. Da weiterhin das Zurückhaltesystem durch eine weibliche Schraube und eine männliche Schraube gebildet wird, kann der zylindrische Block leicht an einer optimalen Position eingestellt werden. Diese Position entspricht dem Winkel der geneigten Scheibe. Weiterhin kann die männliche Schraube leicht innerhalb der weiblichen Schraube so gedreht werden, daß sich die Taumelscheibe glatt bei der Nutationsbewegung bewegt.
Bei dem Zusammenbau des Rotationsverhinderungsmechanismus wird die Führungsplatte in das Kompressorgehäuse eingeführt. Ein Ende der Führungsplatte wird an den zylindrischen Block angebracht. Der zylindrische Block wird an dem Umfang der Taumelscheibe an gebracht. Die Taumelscheibe wird dann in das Kompressorgehäuse eingeführt, wobei die vertikale Rille auf die Führungsplatte gepaßt wird. Nachdem andere Teile zusammengesetzt sind, wird eine vordere Endplatte an dem Kompressorgehäuse zum Vervollständigen des Zusammenbaues angebracht. Da der zylindrische Block und die Taumelscheibe vormontiert werden können und die Taumelscheibe in das Kompressorgehäuse eingesetzt werden kann, wobei die vertikale Rille des zylindrischen Blockes gleitend auf die Führungsplatte gepaßt wird, indem erlaubt wird, daß sich der zylindrische Block entlang der Führungsplatte bewegt, kann eine Versetzung der Teile während des Zusammenbaues verhindert werden. Somit wird der Zusammenbau leicht durchgeführt.
Bei dem Auseinandernehmen des Rotationsverhinderungsmechanismus werden die Zusammenbauschritte in der umgekehrten Reihenfolge ausgeführt. Selbst wenn ein Problem bei dem Rotationsverhinderungsmechanismus auftritt, kann das Auseinandernehmen leicht durchgeführt werden. Der zylindrische Block wird von der Taumelscheibe entfernt, indem die Verbindung zwischen der weiblichen und der männlichen Schraube getrennt wird. Da die weibliche und die männliche Schraube des Zurückhaltungsmittels ineinander durch Schrauben eingreifen, wird der Abrieb, der bei herkömmlichen Kompressoren auftritt, wenn der zylindrische Block und die Taumelscheibe relativ zueinander gedreht werden, stark reduziert.
Einige bevorzugte beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nun unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
Fig. 1 eine vertikale Schnittansicht eines Taumelscheiben kompressors gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 eine Explosionsdarstellung des Rotationsverhinderungsmechanismus des in Fig. 1 gezeigten Kompressors ist;
Fig. 3 eine Bodenansicht der in Fig. 2 gezeigten Taumelscheibe ist;
Fig. 4 eine vertikale Schnittansicht eines Zurückhaltesystems gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 5 eine Seitenansicht des in Fig. 4 gezeigten Schraubbol zen ist;
Fig. 6 eine vertikale Schnittansicht des in Fig. 4 gezeigten zylindrischen Blockes ist;
Fig. 7 eine vertikale Schnittansicht eines herkömmlichen Rotationsverhinderungsmechanismus ist;
Fig. 8 eine Bodenansicht des in Fig. 7 gezeigten Mechanismus ist;
Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 7 gezeigten zylindrischen Blockes ist;
Fig. 10 eine vertikale Schnittansicht eines anderen herkömmlichen Rotationsverhinderungsmechanismus ist;
Fig. 11 eine Bodenansicht des in Fig. 10 gezeigten Mechanismus ist;
Fig. 12 eine perspektivische Ansicht des zylindrischen Blockes und des Stiftes, die in Fig. 10 gezeigt sind, ist.
Es wird Bezug genommen auf die Zeichnungen, Fig. 1 stellt einen Taumelscheibenkompressor gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Bei dieser Ausführungsform ist der Kompressor vom Typ der variablen Verdrängung.
Der Kompressor enthält ein Kompressorgehäuse 21 mit einem an einem Ende des Gehäuses vorgesehenen Zylinderblock 23. Eine Mehrzahl von Zylindern 25 ist in dem Zylinderblock 23 gebildet (nur ein Zylinder ist in Fig. 1 gezeigt) der andere Endabschnitt des Gehäuses 21 ist durch eine vordere Endplatte 26 verschlossen. Eine Kurbelkafler 27 ist zwischen der vorderen Endplatte 26 und dem Zylinderblock 23 abgegrenzt.
Ein Zylinderkopf 35 ist an der Endoberfläche des Zylinderblockes 23 über eine Ventilplatte 33 mit einer Ansaugöffnung 29 und einer Auslaßöffnung 31 angebracht. Der Zylinderkopf 35 weist eine Ansaugkammer 37 in selektiver Verbindung mit den Zylindern 25 durch die Ansaugöffnung 29 auf. Der Zylinderkopf 35 enthält ebenfalls eine Auslaßkammer 39 in selektiver Verbindung mit den Zylindern 25 durch die Auslaßöffnung 31. Ein Ansaugventil 41 und ein Auslaßventil 42 sind an der Ansaugöffnung 29 bzw. der Auslaßöffnung 31 vorgesehen. Eine Fluidansaugöffnung (nicht gezeigt) und eine Fluidauslaßöffnung (nicht gezeigt) sind ebenfalls auf dem Zylinderkopf 35 vorgesehen. Die entsprechenden Öffnungen sind mit einem externen Kreislauf (nicht gezeigt) verbunden.
Eine Antriebswelle 43 erstreckt sich von außerhalb der vorderen Endplatte 26 in die Kurbelkammer 27. Sie wird drehbar durch die vordere Endplatte 26 und den Zylinderblock 23 getragen. Ein Rotor 44 ist an der Antriebswelle 43 durch einen Stift 46 befestigt und dreht sich zusammen mit der Antriebswelle 43. Eine geneigte Scheibe 45 ist mit dem Rotor 44 durch ein Gelenk einschließlich eines Stiftes 47 verbunden. Daher dreht sich die geneigte Scheibe 45 ebenfalls mit der Antriebswelle 43. Der Neigungswinkel der geneigten Scheibe ist unter Benutzung der Gelenkverbindung variabel.
Eine Taumelscheibe 49 ist drehbar auf dem Umfang der geneigten Scheibe 45 auf der den Zylinderblock 43 zugewandten Oberfläche getragen. Ein Ende einer jeden Kolbenstange 51 ist mit dem radialen äußeren Abschnitt der Taumelscheibe 49 durch eine sphärische Verbindung verbunden. Das andere Ende einer jeden Kolbenstange 51 ist mit seinem entsprechenden Kolben 53 verbunden, der gleitend in einem entsprechenden Zylinder 25 vorgesehen ist.
Es wird Bezug genommen auf Figuren 2 und 3, ein Loch 55 erstreckt sich in die radiale Richtung der Taumelscheibe 49 und ist in dem unteren Abschnitt der Taumelscheibe gebildet. Eine weibliche Schraube 57 ist auf der oberen inneren Oberfläche der Taumelscheibe gebildet und erstreckt sich in die radiale Richtung der Taumelscheibe 49. Ein zylindrischer Block 59 ist in dem Loch 55 vorgesehen. Der zylindrische Block 59 weist eine vertikale Rille 61 auf einer Seite auf, die sich in die radiale Richtung der Taumelscheibe 49 erstreckt und gleitend auf eine später zu beschreibende Führungsplatte gepaßt ist. Der zylindrische Block 59 weist eine männliche Schraube 63 auf, die von seiner anderen Oberfläche in die radiale Richtung der Taumelscheibe 59 vorsteht. Der zylindrische Block 59 wird durch die Taumelscheibe 49 zurückgehalten, indem die männliche Schraube 63 in die weibliche Schraube 57 geschraubt wird. Somit stellen die männliche Schraube 63 und die weibliche Schraube 57 ein Zurückhaltesystem dar.
Es wird wieder auf Fig. 1 Bezug genommen, eine Führungsplatte 65 ist in dem unteren Raum der Kurbelkammer 27 und parallel zu der Antriebswelle 43 vorgesehen. Die vertikale Rille 61 des zylindrischen Blockes 59 ist gleitend auf den oberen Kantenabschnitt der Führungsplatte 65 gepaßt. Die obere Kante der Führungsplatte 65 weist einen Bogenbereich 67 auf, der abwärts hervorsteht. Die Führungsplatte 65 wird von der vorderen Endplatte 26 an einem Ende und von dem Zylinderblock 23 an ihrem Ende getragen.
Der zylindrische Block 59 ist in die weibliche Schraube 57 der Taumelscheibe 49 so eingeschraubt, daß er an einer vorbestimmten Position ist. Genauer, der zylindrische Block 59 ist so positioniert, daß der zylindrische Block auf eine Weise rotieren kann, die dem Neigungswinkel der genannten Platte 45 entspricht. Zur gleichen Zeit ist der zylindrische Block 59 so positioniert, daß sich die männliche Schraube 63 relativ zu der weiblichen Schraube 57 so drehen kann, daß die Taumelscheibe 59 sich in eine Richtung unterschiedlich von der Längsrichtung der Führungsplatte 65 bewegen kann, während sich die geneigte Platte 45b dreht. Als Resultat wird die Nutationsbewegung der Taumelscheibe 49 durch die Rotation des zylindrischen Blockes 59 erlaubt. Auf der anderen Seite wird die Rotation der Taumelscheibe 49 durch den zylindrischen Block 59 und die Führungsplatte 65 verhindert.
Ein Verbindungsloch 69 zur Verbindung zwischen der Kurbelkammer 27 und der Ansaugkammer 37 ist in dem Zylinderblock 23 und der Ventilplatte 33 gebildet. Eine druckempfindliche Kammer 71 ist in dem Weg des Verbindungloches 69 gebildet. Ein Balgenventil 73 ist in dieser druckempfindlichen Kammer 71 vorgesehen. Das Balgenventil 73 ermöglicht die Verbindung zwischen der Ansaugkammer 37 und der Kurbelkammer 27, in dem ein Ventil geöffnet wird, wenn der Druck auf der Innenseite der Kurbelkammer, der in die Innenseite der druckempfindlichen Kammer 71 eingeführt wird, höher als ein vorbestimmter Wert wird (der Innendruck des Balgens). Dieses verringert den Druck auf der Innenseite der Kurbelkammer.
Wenn der Druck in der Kurbelkammer 27 hoch ist, bewegt sich der untere Totpunkt des Kolbens 53 zu dem oberen Totpunkt, und der Hub des Kolbens wird kleiner. Somit wird der Neigungswinkel der geneigten Scheibe 45 und der Taumelscheibe 49 relativ zu der Antriebswelle 43 kleiner (d. h. wird nahezu ein rechter Winkel), und die Kompressionskapazität nimmt dadurch ab. Wenn dagegen der Druck innerhalb der Kurbelkammer 27 niedrig ist, wird der Hub des Kolbens größer, da der Rückdruck des Kolbens 53 klein ist. Daher nimmt der Neigungswinkel der genannten Platte 45 und der Taumelscheibe 49 relativ zu der Antriebswelle 43 zu, und die Kompressionskapazität erhöht sich ebenfalls.
Beim Betrieb wird die Antriebswelle 43 von einer externen Kraftwelle (nicht gezeigt) gedreht, die den Rotor 44 und die geneigte Scheibe 45 zusammendreht. Da jedoch die Taumelscheibe 49 drehbar auf der geneigten Scheibe 45 vorgesehen ist, und der zylindrische Block 59, der an der Taumelscheibe 49 angebracht ist, auf der Führungsplatte 65 gepaßt ist, wird die Rotation der Taumelscheibe 49 verhindert. Daher wird die Taumelscheibe 49 nutationsmäßig als Reaktion auf die Bewegung der geneigten Oberfläche der geneigten Platte 45 bewegt. Jede Kolbenstange 51 bewegt sich hin und her, und somit bewegt sich jeder Kolben 53 in dem entsprechenden Zylinder 25 hin und her. Während des Betriebes bewegt sich der zylindrische Block 59 entlang des Bogenbereiches 67 der Führungsplatte 65 hin und her. Beim Zusammenbau dieses Kompressors variabler Verdrängung und insbesondere beim Zusammenbau des Rotationsverhinderungsmechanismus wird die Führungsplatte 65 in die Kurbelkammer 27 so eingeführt, daß der Endabschnitt der Führungsplatte in ein Loch 75 eingeführt wird, das auf dem unteren Abschnitt des Zylinderblockes 23 gebildet ist. Der zusammengebaute Rumpf der Taumelscheibe 49, des zurückhaltenden zylindrischen Blockes 59 und der geneigten Scheibe 45 wird in das Gehäuse 21 eingeführt, während der zylindrische Block auf den oberen Abschnitt der Führungsplatte 65 gepaßt wird. Danach werden andere Teile in dem Gehäuse 21 zusammengebaut, und die vordere Endplatte 26 wird an dem Gehäuse so angebracht, daß der andere Endabschnitt der Führungsplatte 65 in ein Loch 77 in der vorderen Endplatte eingeführt wird. Da bei diesem Zusammenbau der zylindrische Block 59 an der Taumelscheibe 49 angebracht ist, wird der zylindrische Block am Zusammenfallen gehindert, wenn die Taumelscheibe zusammengebaut wird, nachdem die Führungsplatte 65 zusammengesetzt ist. Daher ist der Zusammenbau leicht.
Zum Auseinandernehmen werden die Zusammensetztätigkeiten umgekehrt ausgeführt. Der zylindrische Block 59 kann leicht von der Taumelscheibe 49 entfernt werden, indem die männliche Schraube 63 von der weiblichen Schraube 57 entfernt wird.
Figuren 4 bis 6 stellen ein Zurückhaltesystem nach einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dar. Bei dieser Ausführungsform weist der zylindrische Block 59 eine vertikale Rille 61 auf einer Seite und eine weibliche Schraube 79 auf seiner anderen Seite auf. Ein Schraubbolzen 81 (männliche Schraube), z. B. ein Bolzen mit einem Sechsecksockel oder einem Schlitz auf seiner Kopfoberfläche ist in die weibliche Schraube 57 eingeführt, die auf der Taumelscheibe 49 gebildet ist. Diese weiblichen Schrauben 57 und 59 und die männliche Schraube 81 stellen ein Zurückhaltesystem dar.
Die in die weibliche Schraube 57 der Taumelscheibe 49 geschraubte männliche Schraube 81 steht von dem Boden des Loches 45 um eine Länge hervor, die der Länge der weiblichen Schraube 79 entspricht (die in Fig. 4 gezeigte Länge A). Die männliche Schraube 81 ist durch Aufstemmen mit einer äußeren Aufspannvorrichtung 83 befestigt. Insbesondere wird die männliche Schraube 83 in ihrer Umfangsrichtung relativ zu der Taumelscheibe 49 verriegelt. Die weibliche Schraube 79 steht in Eingriff mit dem vorspringenden Abschnitt der männlichen Schraube 81 bis zu einer vorbestimmten Länge. Somit wird der zylindrische Block 59 in dem Loch 55 der Taumelscheibe 49 zurückgehalten.
Die obigen Ausführungsformen sind in Bezug auf Kompressoren variabler Verdrängung erläutert. Die vorliegende Erfindung kann auch auf einen Kompressor mit konstanter Verdrängung angewendet werden.

Claims

1. Taumelscheibenkompressor, mit einem Kompressorgehäuse (21) mit einem mit einer Mehrzahl von Zylindern (25) versehenen Zylinderblock (23) und einer Kurbelkammer (27) benachbart zu dem Zylinderblock (23); gleitend in jeden der Zylinder (25) eingepaßten Kolben (53); einer drehbar in dem Gehäuse (21) getragenen Antriebswelle (43); einem auf die Antriebswelle (43) gepaßten und mit einer geneigten Scheibe (45) verbundene Rotor (44); einer Taumelscheibe (49) benachbart zu der geneigten Scheibe (45), wobei jeder der Kolben (53) an einem Ende mit der Taumelscheibe (49) so verbunden ist, daß eine Rotationsbewegung der geneigten Scheibe (45) in eine Nutationsbewegung der Taumelscheibe (49) gewandelt wird; und einem Rotationsverhinderungsmechanismus zum Verhindern der Rotation der Taumelscheibe (49), wobei der Rotationsverhinderungsmechanismus eine sich innerhalb der Kurbelkammer (27) erstreckende und an ihr befestigte Führungsplatte (65) aufweist, ein zylindrischer Block (59) an einem Ende einer Rille (61) aufweist, die gleitend auf die Führungsplatte (65) gepaßt ist, und Zurückhaltemittel (57, 63, 79, 81) zum Zurückhalten des zylindrischen Blockes (59) an dem Umfang der Taumelscheibe (49) während eine relative oszillierende Rotationsbewegung zwischen dem zylindrischen Block und der Taumelscheibe erlaubt wird;

dadurch gekennzeichnet, daß das Zurückhaltemittel (57, 63, 79, 81) eine weibliche Schraube (57, 79), die auf einem von der Taumelscheibe (49) und von dem anderen Ende des zylindrischen Blockes (59) gebildet ist, und eine männliche Schraube (63, 81), die auf dem anderen von der Taumelscheibe (49) und von dem anderen Ende des zylindrischen Blockes (59) gebildet ist, enthält, wobei die männliche Schraube (63, 81) in die weibliche Schraube (57, 59) so geschraubt ist, daß der zylindrische Block (49) drehbar von der Taumelscheibe (49) zurückgehalten wird.2. Kompressor nach Anspruch 1, bei dem der zylindrische Block (59) in einem in dem Umfang der Taumelscheibe (49) gebildeten Loch (57) vorgesehen ist.

3. Kompressor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die Kurbelkammer (27) zwischen den Zylinderblock (23) und einer mit dem Kompressorgehäuse (21) gebildeten vorderen Endplatte (26) gebildet ist und die Führungsplatte (65) an ihren Enden von dem Zylinderblock (23) bzw. der vorderen Endplatte (26) getragen wird.

4. Kompressor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem das männliche Schraubengewinde von einem Schraubbolzen (81) vorgesehen wird.

5. Kompressor nach Anspruch 4, bei dem der Schraubbolzen (81) durch Verstemmen befestigt wird.

6. Kompressor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter mit einem variablen Verdrängungsmechanismus.

7. Kompressor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem der Kompressor ein Kompressor vom konstanten Verdrängungstyp ist.

8. Kompressor nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die männliche Schraube (81) an dem Umfang der Taumelscheibe (49) gebildet ist.

9. Kompressor nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem die weibliche Schraube (57) an dem Umfang der Taumelscheibe (49) gebildet ist.