-
HINTERGRUND
UND ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein Airbagsysteme und insbesondere
einen sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckel, der konfiguriert
ist, um an dem Sitzmaterial befestigt zu werden, für Seitenaufprall-Insassenschutzsysteme.
-
Seitenaufprall-Insassenschutzsysteme,
die dafür
vorgesehen sind, Fahrzeuginsassen während eines Seitenaufprallzusammenstoßes zu schützen, führen allgemein
einen Airbag zwischen den Rumpf des Insassen und das Innere des
Fahrzeugs ein. Das US-Patent Nr. 3617073 ist illustrativ für ein System, bei
dem das Airbag-Schutzsystem innerhalb einer Fahrzeugtür angeordnet
ist. Die Britische Patentbeschreibung 1450666 führt den Airbag von einer oberen
Schiene oder dem Dach aus ein, während
das Britische Patent Nr. 2232936B einen Airbag zeigt, der innerhalb
eines Sitzes geformt ist und durch einen an der Sitzlehne angebrachten
Airbag-Entfaltungsdeckel entfaltet wird.
-
WO
97/04994 offenbart eine Seitenairbag-Entfaltungsvorrichtung, die
in einen Sitzseitenabschnitt eingebettet ist, wobei das Entfalten
des Airbags erreicht wird durch Aufreißen eines Randes, d.h., eines
genähten
Abschnitts, der einen Durchgang durch das Sitzbezugsmaterial definiert,
auf Grund des Ausdehnungsdrucks des Airbags selbst. Ein innerer
gurtartiger Körper
wird bereitgestellt, um den Ausdehnungsdruck des Airbags auf den
Rand zu konzentrieren.
-
In
Bezug auf sitzmontierte Airbagsysteme wird ein Airbagmodul, das
einen Airbag durch einen Airbag-Entfaltungsdeckel entfalten kann,
innerhalb der Sitzlehne angeordnet. Herkömmliche Airbag-Entfaltungsdeckel
bestehen aus einem an der Sitzlehne befestigten Rahmen, der den
Umfang der Entfaltungsöffnung
definiert. Ein weicher Überzug
oder ein starrer Deckel wird an dem Rahmen befestigt und verwendet,
um die Entfaltungsöffnung
zu verschließen
und abzudichten. Der Rahmen besteht allgemein aus Blech oder geformtem
Kunststoff, um das Sitzmaterial in den Bereichen, die sich um den
Umfang der Entfaltungsöffnung
erstrecken, zu versteifen und zu stabilisieren. Der Rahmen wird
durch Verankerungsflansche oder -laschen stabilisiert, die den Rahmen
mit einem festen Gehäuse
innerhalb der Sitzlehne verbinden. Diese Art von Aufbau zeigt Schwierigkeiten
beim Ausrichten des Sitzmaterials um den Rahmen, da sich das Sitzmaterial
längs der Grenze
von Sitzmaterial und Rahmen häufig
faltet, umschlägt
oder kräuselt.
-
Ferner
bringt die Verwendung eines Metallrahmens und eines starren Gehäuses zum
Verankern des Rahmens Metallbauteile in die Sitzlehne, was dem Insassen
eine Sitzunbequemlichkeit verursachen kann. Außerdem ist der Metallrahmen
nicht an dem Sitzmaterial befestigt und kann sich verschieben. Im
Ergebnis dessen ist es schwierig, die genaue Stelle zu wissen, durch
die sich der sich aufßlasende Airbag
durch die Sitznaht entfalten wird.
-
Es
ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Seitenaufprallairbag-Entfaltungsdeckel bereitzustellen,
die extreme Temperaturen aushalten kann und mit der Sitzgestaltung
kompatibel ist.
-
Es
ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Seitenaufprallairbag-Entfaltungsdeckel
bereitzustellen, die an dem Sitzmaterial befestigt ist und in der
Lage ist, zu ermöglichen,
dass sich der Airbag schnell und wirksam durch eine beständige Entfaltungsbahn
entfaltet.
-
Dementsprechend
schließt
die Erfindung einen weichen, flexiblen, sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckel
oder -überzug
ein, der einen Rand-Kranz-Aufbau hat. Der Entfaltungsdeckel ist vorzugsweise
um eine Öffnung
in dem Material an das Sitzmaterial genäht oder geklebt. Der Deckel grenzt
die Energie eines sich entfaltenden Airbags auf einen Aufreißbereich
des weichen Deckels oder Überzugs
ein. Der Aufreißbereich
reißt
während
des Entfaltens des Airbags auf, wodurch ermöglicht wird, dass sich der
Airbag da hindurch entfaltet. Der sitzintegrierte Airbag-Entfaltungsdeckel
ist mit der Sitzgestaltung kompatibel und erfordert keinerlei Metallbauteile,
die dem Insassen Unbequemlichkeit verursachen. Bei einer zweiten
Ausführungsform
der Erfindung erstreckt sich das Sitzmaterial über den Überzug, und der Überzug wird
verwendet, um das Sitzmaterial aufzureißen, was ermöglicht,
dass sich der Airbag da hindurch ausdehnt.
-
Die
vorliegende Erfindung schließt
ebenfalls ein Verfahren zum Befestigen des sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckels
an dem Sitzmaterial eines Fahrzeugsitzes ein. Dieses Verfahren umfasst
die Schritte, den Entfaltungsdeckel auf dem Sitzmaterial wesentlich über einem
ausgeschnittenen Abschnitt in dem Fahrzeugsitzmaterial oder an einer
Stelle in dem Sitzmaterial anzuordnen, die durch den Deckel aufgerissen
wird, das Sitzmaterial um einen Randwandabschnitt des Entfaltungsdeckels
anzuordnen derart, dass das Sitzmaterial unterhalb einer vorderen
ebenen Fläche
des Randes (oder im Fall der alternativen Ausführungsform über dem Rand und dem Rest des
Deckels) liegt, und die vordere ebene Fläche an das Sitzmaterial zu
nähen oder
zu kleben.
-
Viele
andere Aufgaben und Zwecke der Erfindung werden deutlich aus der
folgenden detaillierten Beschreibung der Zeichnungen.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
In
den Zeichnungen:
-
1 eine
teilweise Montageansicht eines Fahrzeugsitz-Überzugsmaterials, von innen
nach außen
gekehrt, und des sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckels der
Erfindung, fern von dem Material angeordnet,
-
2 eine
Montageansicht, die den sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckel
zeigt, der an das Sitzlehnen-Überzugsmaterial
genäht
wird,
-
3 eine
Montageansicht, die den sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckel
zeigt, der an das Sitzlehnen-Überzugsmaterial
geklebt wird,
-
4 eine
perspektivische Ansicht einer Sitzlehne und eines durch Nähen mit
den Sitzlehnen-Überzugsmaterial
verbundenen Entfaltungsdeckels,
-
4A eine
Querschnittsansicht längs
der Linie 4A-4A in 4,
-
5 eine
perspektivische Ansicht des an das Sitzlehnen-Überzugsmaterial geklebten Entfaltungsdeckels,
-
5A eine
Querschnittsansicht längs
der Linie 5A-5A in 5 und zeigt ebenfalls die Position eines
Airbags und einer Aufblasvorrichtung,
-
6 eine
perspektivische Ansicht eines Airbags, der durch den Entfaltungsüberzug der
vorliegenden Erfindung durch eine Aufreißnaht längs der linken Vorderkante
des weichen flexiblen Überzugs
entfaltet wird,
-
7 eine
alternative Ausführungsform
der Erfindung,
-
7A eine
Querschnittsansicht längs
der Linie 7A-7A in 7, die den Entfaltungsdeckel
illustriert, der durch das Sitzmaterial dem Blick verborgen ist,
und
-
8 eine
perspektivische Ansicht eines Airbags, der durch die Aufreißnaht entfaltet
wird, die längs
der Längsachse
des weiche flexiblen Überzugs verläuft und
das Überzugssitzmaterial
von 7A durchbricht.
-
DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
-
Die
vorliegende Erfindung kann auf verschiedene Airbagmodule angewendet
werden, die aufgebaut sind, um während
eines Seitenaufprallzusammenstoßes
einen Airbag in den Fahrgastraum zu entfalten, wie beispielsweise
das „Seitenaufprall-Weichpack-Airbagmodul", das durch das US-Patent
Nr. 5547214, erteilt an Zimmermann, II et al., beschrieben und illustriert
wird, dessen Inhalt hierin als Referenz einbezogen wird.
-
1 zeigt
eine bevorzugte Ausführungsform
des sitzintegrierten Airbag-Entfaltungsdeckels (oder -überzugs),
der allgemein durch die Zahl 10 angezeigt und mit Zwischenraum
zu einem Sitzlehnen-Überzugsmaterial 18 angeordnet
wird. Der Deckel 10 ist vorzugsweise aus einem weichen,
biegsamen Kunststoff (wie beispielsweise TPO und TPE), der in der
Lage ist, hohen Temperaturen zu widerstehen, hergestellt. Es sollte
zu erkennen sein, dass in 1 das Überzugsmaterial 18 von
innen nach außen
gekehrt ist. Das Material 18 schließt in einem Seitenabschnitt 15 desselben
einen ausgeschnittenen Abschnitt oder eine Öffnung 16 ein, die
zu einer Seite des Fahrzeugs zeigend eingebaut wird, wobei Kanten 17 des
Materials umgeschlagen werden, um die Öffnung 16 zu verstärken. Die
Position der Öffnung 16 in
der Seite 15 des Materials wird so gewählt, dass die Öffnung (und
der daran befestigte Deckel) oberhalb eines Entfaltungskanals in
dem Sitz (siehe 5A) angeordnet sind, wenn das
Material auf der Sitzlehne eingebaut ist.
-
Der
sitzintegrierte Airbag-Entfaltungsdeckel 10 der vorliegenden
Erfindung ist hergestellt, geformt oder extrudiert, vorzugsweise
aus einem Kunststoffmaterial, wobei er einen rechteckigen, umlaufenden Bund
oder Rand 22 mit einer äußeren Grenze 24 hat, die
ungefähr
200 mm (8 Zoll) in der Länge
und 125 mm (5 Zoll) in der Breite misst. Die Breite des Randes beträgt ungefähr 25 mm
(1 Zoll). Der Deckel 10 schließt ferner integral geformte
verjüngte
Wände 30 ein,
die sich von einer inneren Grenze oder Kante 26 des Randes
aus erstrecken und bei einem Kranz 32 enden. Die Wände 30 haben
eine Tiefe von etwa 3 mm (0,125 Zoll). Eine vordere Fläche 28 (die
deutlicher in 4A gezeigt wird) des Deckels 10 wird
als 28 identifiziert. Die Kante 26 und die Wände 30 definieren
den Umfang eines Entfaltungskanals 34, durch den sich der
Airbag ausdehnen wird.
-
Wie
aus der Beschreibung unten zu sehen sein wird, werden die Wände 30 und
der Oberteil oder Kranz 32 des Deckels 10 in die Öffnung 16 eingesetzt,
wobei die vordere Fläche 28 des
Randes 22 an das Sitzüberzugsmaterial
angelegt wird, das die Öffnung 16 umgibt.
Danach wird der Rand 22 an dem Material 18 befestigt.
Um zu sichern, dass der Rand und das Material robust miteinander
verbunden sind, wird das Material 18 (bei 17)
um sich selbst umgeschlagen, um wenigstens eine doppelte Materiallage 36 des
Materials um die Öffnung 16 bereitzustellen.
-
Es
wird nun Bezug genommen auf 2 und 3,
die zwei bevorzugte Verfahren zum dauerhaften Befestigen des Entfaltungsdeckels 10 an
der doppelten Lage 36 des Sitzmaterials 18 illustrieren.
In 2 wird der Rand 22 des Entfaltungsdeckels 10 durch
Nähen an
dem Sitzmaterial 18 befestigt. Stiche 38 befestigen
den Rand 22 des Entfaltungsdeckels 10 unmittelbar
an dem Sitzmaterial 18. In 3 wird der
Rand 22 durch Kleben an dem Sitzmaterial 18 befestigt.
Klebstoff 40 wird unmittelbar auf das Sitzmaterial 18 (oder
auf den Rand des Deckels) aufgebracht, und der Entfaltungsdeckel 10 wird
daran befestigt. Wieder sollte zu erkennen sein, dass das Überzugsmaterial
von 2 und 3 von innen nach außen gekehrt
gezeigt wird. Das Überzugsmaterial
wird von innen nach außen
gekehrt (siehe 4) und um eine allgemein als 12 gezeigte
Sitzlehne eines Automobilsitzes 14 angebracht.
-
Der
flexible weiche Überzug
oder Deckel 10 schließt
einen geschwächten
oder dünner
gemachten Bereich ein, der eine Aufreißnaht 45 definiert,
die ermöglicht,
dass sich der Oberteil 32 oder die Seiten 30, wie unten
erörtert,
während
des Entfaltens des Airbags von den anderen Abschnitten des Deckels 10 abtrennen.
Die Aufreißnaht 45 kann
an den Seiten 30 oder im Oberteil 32 oder Kranz 32 angeordnet sein. 4A ist
eine teilweise Querschnittsansicht, die den Entfaltungsdeckel 10,
der durch Nähen
an dem Sitzmaterial 18 befestigt wird, zeigt, und 5 zeigt
den Entfaltungsdeckel 10, der durch Kleben an dem Sitzmaterial 18 befestigt
wird. 5A zeigt die Position eines
Airbagmoduls 100 (das gleichermaßen auf 4A angewendet
werden kann), das einen Airbag 102 und eine Aufblasvorrichtung 104 einschließt, die
innerhalb der Tasche 106 angeordnet sind, die im Sitzschaumstoff 108 der
Sitzlehne 12 geformt ist. Die Aufblasvorrichtung 104 ist
an der gewünschten
Position mit einem Sitzrahmen 110 verbunden. Wie zu erkennen
ist, ist der Entfaltungsdeckel 10 an der Öffnung 114 (der
Entfaltungsöffnung) eines
Kanals 109 angeordnet, wenn das Überzugsmaterial 18 auf
dem Schaumstoff 108 eingebaut ist.
-
Es
wird Bezug auf 6 genommen, die weitere Einzelheiten
der vorliegenden Erfindung illustriert. Wie illustriert, schließt der Entfaltungsdeckel 10 einen
Aufreißbereich 45 ein,
der eine obere 120, eine untere 122 und eine vordere 124 Kante
der Wände oder
des Kranzes des Deckels einschließt. Das Verfahren zum Befestigen
des flexiblen weichen Überzugs 42 an
dem Entfaltungsdeckel 10 bringt mit sich, die verschiedenen
Bahnen des Sitzüberzugsmaterials
zusammenzunähen,
um einen Überzug
für eine Sitzlehne
zu formen, eine Öffnung
in einer Seitenbahn 15 des zusammengebauten Überzugsmaterials anzuordnen
derart, dass die Öffnung
mit einem Entfaltungskanal in dem Sitz ausgerichtet sein wird, nachdem
das Überzugsmaterial
auf der Sitzlehne angeordnet ist, die Kanten des Überzugsmaterials
um die Öffnung 16 zu
verstärken
und den Deckel 10 an dem Überzugsmaterial zu befestigen
und die Aufreißbereiche
des Deckels 10 über
der Entfaltungskanalöffnung 114 anzuordnen.
Diese Konfiguration ermöglicht,
dass die durch den sich aufblasenden Airbag 102 erzeugte
Energie nur ein Aufreißen
der linken Seite des flexiblen weichen Überzugs 10 bewirkt. Die
rechte Kante des Oberteils 32 schließt keinen Aufreißbereich
ein und wirkt als ein Scharnier, um das sich die aufgerissenen Abschnitte
des Deckels 10 drehen können.
Im Ergebnis dessen entfaltet sich der Airbag 102 nur von
der linken Seite des flexiblen weichen Überzugs 42 aus.
-
In 7 bis 8 wird
eine alternative Ausführungsform
der Erfindung gezeigt. Bei dieser Ausführungsform erstreckt sich eine
Aufreißnaht 48 (punktierte
Linie) hauptsächlich
durch die Mitte des flexiblen weichen Deckels 10. Der Aufreißbereich oder
die Aufreißnaht 48 ist
in einem H-Muster geformt, das zwei Deckelbahnen 50 in
dem Deckel 10 definiert. Wenn sich der Airbag 102 (i.
Orig. hier: 44. Anm. d. Ü.)
aufbläst,
erzeugt er eine Energie, welche die Aufreißnaht 48 zwingt, zu
reißen
und die zwei Deckelbahnen 50 zu trennen. Wie zu erkennen
ist, könnte
diese alternative Ausführungsform
mit den zwei Deckelbahnen bei der Ausführungsform der vorherigen Abbildungen
verwendet werden. Ferner überlagert und
verbirgt das Sitzmaterial 18, wie in 7A illustriert,
bei dieser Ausführungsform
den flexiblen weichen Überzug
oder Deckel 10 der Sicht. Daher muss während des Entfaltens des Airbags 102 das
Sitzmaterial 18, das über
dem flexiblen weichen Überzug 10 liegt,
durch die aufgerissenen Kanten jeder der Bahnen 50 nahe
der Aufreißnaht 48 weggerissen
werden.
-
8 zeigt
den Deckel 10 von 7, nachdem
der Airbag aufgeblasen worden ist und das Sitzmaterial 18 aufgerissen
worden ist, was ermöglicht, dass
sich der Airbag da hindurch ausdehnt.
-
Selbstverständlich können viele
Veränderungen
und Modifikationen an der oben beschriebenen Ausführungsform
der Erfindung ausgeführt
werden, ohne vom Rahmen derselben abzuweichen. Dementsprechend soll
dieser Rahmen nur durch den Rahmen der angefügten Ansprüche begrenzt sein.