DE102004020913B3

DE102004020913B3 - Fahrzeugsitz mit Abdeckblende

Info

Publication number: DE102004020913B3
Application number: DE102004020913A
Authority: DE
Inventors: Marcus Thies; Andreas Irgang; Karsten Hilger
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2004-04-28
Filing date: 2004-04-28
Publication date: 2005-09-22
Anticipated expiration: 2024-04-29
Also published as: EP1742815A1; WO2005108159A1; JP2007534393A; US20080061611A1

Abstract

Ein Fahrzeugsitz (1) weist eine Sitzstruktur (12), einen Polsterkörper (13) und einen diesen zumindest partiell überdeckenden Sitzbezug (14) auf, welcher mit einer Ausnehmung (15) zur Durchführung einer Funktionseinheit, insbesondere einer Handhabe (7) oder eines Airbags, ausgestattet und im Bereich dieser Ausnehmung (15) mit einer Abdeckblende (8) versehen ist. Erfindungsgemäß ist zumindest eine Kante (18, 18') der Ausnehmung (15) des Sitzbezugs (14) mit einem entlang dieser Kante verlaufenden streifenförmigen Verstärkungselement (19, 19') versehen, dessen der Kante gegenüberliegender Rand von der Abdeckblende (8) hintgriffen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Sitzstruktur, einem Polsterkörper und einem diesen zumindest partiell überdeckenden Sitzbezug, welcher eine Ausnehmung zur Durchführung einer Funktionseinheit, insbesondere einer Handhabe oder eines Airbags, aufweist und im Bereich dieser Ausnehmung mit einer Abdeckblende versehen ist.

Aus der Offenlegungsschrift DE 199 33 447 A1 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Die Rückenlehne des dort beschriebenen Sitzes besteht aus einer tragenden Struktur, welche im Bereich der Anlage des Rückens des Sitzinsassens mit einem Polsterkörper ausgestattet ist. Der Polsterkörper ist mit einem Sitzbezug ausgestattet, der eine Ausnehmung zur Durchführung einer Funktionseinheit in Form eines sich entfaltenden Seitenairbags aufweist. Die Ausnehmung ist durch eine mit einer Sollbruchstelle versehenen Abdeckblende verschlossen, die mit dem Sitzbezug vernäht ist.

Derartige Fahrzeugsitze weisen den Nachteil auf, dass die Abdeckblende bereits bei der Fertigung des Sitzbezugs in diesem integriert werden muß. Für Funktionseinheiten, welche während der Sitzmontage oder für spätere Wartungsarbeiten zugänglich bleiben müssen, scheiden diese Lösungen grundsätzlich aus.

Die europäische Patentanmeldung EP 0 953 484 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Montage eines Airbagmoduls in der Seitenfläche der Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes. Die Polsterung weist im Bereich der Seitenfläche eine Ausnehmung auf, in welche das Airbagmodul einschiebbar ist. Der Polsterbezug ist mit einem um die Ausnehmung umlaufenden Rahmen aus Pappe oder Kunststoff versehen, der mit dem Polsterbezug beispielsweise vernäht, verklammert oder verschweißt werden kann. Das Gehäuse des Airbagmoduls weist einerseits einen Kragen auf, der nach dem Einführen des Gehäuses in die Ausnehmung auf dem Rahmen aufliegt, und ist andererseits mit seitlich herausragenden Zapfen versehen, welche den Rahmen beim Einschieben von innen her hintergreifen und das Airbagmodul in der Ausnehmung halten.

Diese Ausbildung soll verhindern, dass Fahrzeuginsassen Finger zwischen Kragen und den Bezug schieben. Im Gegenzug ist jedoch praktisch unmöglich, das Airbagmodul ohne Zerstörung seines Gehäuses oder des an den Polsterbezug angenähten Rahmens wieder zu entnehmen, so dass Instandhaltungsarbeiten oder der Austausch zumindest erheblich erschwert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach gestalteten, gattungsgemäßen Fahrzeugsitz bereitzustellen, welcher eine nachträglich anbringbar und/oder entnehmbare Abdeckblende aufweist, die in optisch ansprechender und funktionssicherer Weise anbringbar ist.

Die Lösung der Aufgabe ist im Patentanspruch 1 angegeben. Bei der Fertigung des Sitzbezugs wird nur das streifenförmige Verstärkungselement dauerhaft mit dem Sitzbezug verbunden, während die formschlüssige Montage der Abdeckblende am bereits aufgepolsterten Fahrzeugsitz vorgenommen wird. Eine nachträgliche Entnahme der Abdeckblende ist durch händische Auflösung des Formschlusses möglich.

Vorzugsweise sind mindestens zwei einander gegenüberliegende Kanten der Ausnehmung mit Verstärkungsstreifen versehen, wobei gegebenenfalls auf weitere Befestigungsmittel zur Festlegung der Abdeckblende vollständig verzichtet werden kann.

Die Befestigung der Verstärkungsstreifen am Sitzbezug erfolgt mit Vorteil im Bereich der der Kante der Ausnehmung zugewandten Hälfte des Verstärkungsstreifens, so dass der dieser Hälfte abgewandte Teil des Verstärkungsstreifens gegenüber dem Sitzbezug schwenkbar und von der Abdeckblende besonders sicher hintergriffen ist.

Die dauerhafte Verbindung zwischen Sitzbezug und Verstärkungsstreifen erfolgt insbesondere durch Vernähen. Dabei ist es vorteilhaft, einen Verstärkungsstreifen aus einem geschäumten Kunststoff, insbesondere aus geschäumtem Polypropylen (PP), einzusetzen. Dieser Werkstoff ist preiswert, weist eine ausreichende Steifigkeit auf, um den Formschluss mit der Abdeckblende auf Dauer zu gewährleisten und läßt sich darüber hinaus problemlos vernähen.

Die Abdeckblende weist vorzugsweise auf ihrer dem Sitzbezug zugewandten Flächenseite Vorsprünge auf, welche im Bereich des der Kante abgewandten Rands des Verstärkungsstreifens zwischen diesen und den Sitzbezug einsetzbar sind. Diese Vorsprünge weisen insbesondere eine, in seitlicher Ansicht, im Wesentlichen dreieckiger Kontur mit einer blendenseitigen Basis und einer blendenfernen Spitze auf, wobei die blendenferne Spitze zur Ausnehmung hin über die blendennahe Basis hinausragen kann.

Um die Abdeckblende ortsfest zu halten, kann ferner vorgesehen werden, sie zusätzlich in der Metallstruktur des Fahrzeugsitzes zu verankern.

Nach einer besonderen Ausbildung der Erfindung wird darüber hinaus vorgeschlagen, die Abdeckblende auf der Oberkante der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes anzuordnen und in ihr sowohl eine Durchführung für eine Handhabe zur Entriegelung der Rückenlehne als auch eine hülsenartige Anformung zur Aufnahme der Haltestange einer Kopfstütze vorzusehen. Dabei weist die Anformung vorzugsweise Mittel zur Höhenarretierung der Haltestange auf.

Figuren
Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch eine Ausführung der Erfindung dar.
Es zeigen:
1 eine perspektivische Aufsicht auf einen erfindungsgemäß ausgestatteten Fahrzeugsitz,
2 einen Schnitt durch die Oberkante der in 1 dargestellten Rückenlehne,
3 einen vergrößerten Ausschnitt auf 3.
Der in 1 gezeigte Fahrzeugsitz 1 besteht aus einem Sitzteil 2 und einer Rückenlehne 3, welche mit einer Kopfstütze 4 versehen ist. Die Rückenlehne 3 ist gegenüber dem Sitzteil 2 in einem verriegelbaren Gelenk 5 um eine Drehachse 6 um etwa 90° nach vorne klappbar, um das Ladevolumen des Kofferraums zu vergrößern oder die Rückseite der Rückenlehne 3 als Tischfläche nutzbar zu machen. Die Entriegelung des Gelenks 5 erfolgt durch Betätigung einer Handhabe 7, welche in eine Abdeckblende 8 in der Oberkante der Rückenlehne 3 eingelassen ist und sowohl vom Fahrzeuginnenraum als auch vom Kofferraum her bedienbar ist.
Die Abdeckblende 8 weist ferner eine einstückig angeformte Aufnahme 9 für eine Haltestange 10 der Kopfstütze 4 auf. Im Bereich der Aufnahme 9 sind ferner Mittel zur Höhenarretierung der Haltestange 10 in die Abdeckblende 8 integriert, welche sich zum Zweck einer Höhenverstellung der Kopfstütze 4 durch Pressen eines Druckkopfes 11 vorübergehend lösen lassen.
Der Längsschnitt nach 2 stellt den Aufbau der Abdeckblende 8 sowie der Oberkante der Rückenlehne 3 im Detail dar.
Die Rückenlehne 3 besteht aus einer metallischen Sitzstruktur 12, die mit einem Polsterkörper 13 versehen ist. Der Polsterkörper 13 ist seinerseits mit einem Sitzbezug 14 überdeckt. Polsterkörper 13 und Sitzbezug 14 weisen im Bereich der Handhabe 7 eine Ausnehmung 15 auf, durch welche ein die Handhabe 7 mit dem Gelenk 5 wirkverbindender Bowdenzug 16 sowie eine hülsenförmige Anformung 17 der die Ausnehmung 15 von außen verschließenden Abdeckblende 8 geführt werden.
Der Sitzbezug 14 ist den einander gegenüberliegenden, entlang des oberen Bereichs der Rückenlehne 3 verlaufenden Kanten 18, 18' der Ausnehmung 15 mit Verstärkungsstreifen 19, 19' versehen, welche auf ihren den Kanten 18, 18' zugewandten Hälften 20, 20' über Nähte 21, 21' mit dem Sitzbezug 14 verbunden sind. Die den Kanten 18, 18' abgewandten Hälften 22, 22' der steifen Verstärkungsstreifen 19, 19' bilden mit den zugeordneten, bogenförmig Bereichen des Sitzbezugs 14 keilförmig zulaufende Freischnitte 23, 23' aus, in welche an die Abdeckblende 8 angeformte Vorsprünge 24, 24' formschlüssig eingreifen.
Wie aus der vergrößerten Darstellung nach 3 ersichtlich, weist der Vorsprung 24' (Vorsprung 24 analog) eine im Wesentlichen dreieckige Kontur mit einer blendenseitigen Basis 25 und einer blendenfernen Spitze 26 auf, welche zur Ausnehmung 15 hin über die Basis 25 hinausragt. Durch diese Ausbildung wird ein besonders sicherer; aber dennoch händisch problemlos lösbarer Formschluss zwischen der Abdeckblende 8 und dem Sitzbezug 14 bewirkt.
Die Abdeckblende 8 ist darüber hinaus durch ihre hülsenartige Anformung 17, welche Rastvorsprünge 27 aufweist, unmittelbar in der Sitzstruktur 12 verankert. Auch diese Rasteinrichtung kann so ausgebildet werden, dass durch Zug in Richtung der Längsachse der hülsenartigen Anformung 17 eine Entnahme der Abdeckblende 8 möglich ist, Ihre Lage jedoch in hierzu orthogonaler Richtung fixiert ist.

1: Fahrzeugsitz
2: Sitzteil
3: Rückenlehne
4: Kopfstütze
5: Gelenk
6: Drehachse
7: Handhabe
8: Abdeckblende
9: Aufnahme
10: Haltestange
11: Druckknopf
12: Sitzstruktur
13: Polsterkörper
14: Sitzbezug
15: Ausnehmung
16: Bowdenzug
17: Anformung
18: Kante
19: Verstärkungsstreifen
20: Hälfte (kantenseitig)
21: Naht
22: Hälfte (kantenfern)
23: Freischnitt
24: Vorsprung
25: Basis
26: Spitze
27: Rastvorsprung

Claims

Fahrzeugsitz (1) mit einer Sitzstruktur (12), einem Polsterkörper (13) und einem diesen zumindest partiell überdeckenden Sitzbezug (14), welcher eine Ausnehmung (15) zur Durchführung einer Funktionseinheit, insbesondere einer Handhabe (7) oder eines Airbags, aufweist und im Bereich dieser Ausnehmung mit einer Abdeckblende (8) versehen ist, dadurch gekennzeichnet; dass zumindest eine Kante (18, 18') der Ausnehmung (15) des Sitzbezugs (14) mit einem entlang dieser Kante verlaufenden streifenförmigen Verstärkungselement (19, 19') versehen ist, dessen der Kante (18, 18') gegenüberliegender Rand von der Abdeckblende (8) von außen hintergriffen wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei einander gegenüberliegende Kanten (18, 18') der Ausnehmung (15) mit Verstärkungsstreifen (19, 19') versehen sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung zwischen Verstärkungsstreifen (19, 19') und Sitzbezug (14) im Bereich der der Kante (18, 18') der Ausnehmung (15) zugewandten Hälfte (20) des Verstärkungsstreifens erfolgt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsstreifen (19, 19') mit dem Sitzbezug (14) vernäht ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstärkungsstreifen (19, 19') aus einem geschäumten Kunststoff, insbesondere aus geschäumtem Polypropylen (PP) besteht.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckblende (8) auf ihrer dem Sitzbezug (14) zugewandten Flächenseite Vorsprünge (24, 24') aufweist, welche im Bereich des der Kante (18, 18') abgewandten Rands des Verstärkungsstreifens (19, 19') zwischen diesen und den Sitzbezug (14) einsetzbar sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (24, 24') eine, in seitlicher Ansicht, im Wesentlichen dreieckiger Kontur mit einer blendenseitigen Basis (25) und einer blendenfernen Spitze (26) aufweisen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die blendenferne Spitze (26) zur Ausnehmung (15) hin über die blendennahe Basis (25) hinausragt.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckblende (8) in der Sitzstruktur (12) des Fahrzeugsitzes (1) verankerbar ist.
Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckblende (8) auf der Oberkante der Rückenlehne (3) des Fahrzeugsitzes (1) angeordnet ist und sowohl eine Durchführung für eine Handhabe (7) zur Entriegelung der Rückenlehne als auch eine hülsenartige Anformung (17) zur Aufnahme der Haltestange (10) einer Kopfstütze (4) aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anformung (17) Mittel zur Höhenarretierung der Haltestange (10) aufweist.