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DE69825540T2 - Zusammenlegbarer Behälter - Google Patents

Zusammenlegbarer Behälter Download PDF

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Publication number
DE69825540T2
DE69825540T2 DE69825540T DE69825540T DE69825540T2 DE 69825540 T2 DE69825540 T2 DE 69825540T2 DE 69825540 T DE69825540 T DE 69825540T DE 69825540 T DE69825540 T DE 69825540T DE 69825540 T2 DE69825540 T2 DE 69825540T2
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
wall
container
walls
base
projection
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
DE69825540T
Other languages
English (en)
Other versions
DE69825540D1 (de
Inventor
David John Townson
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
CG Paxton Ltd
Original Assignee
CG Paxton Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by CG Paxton Ltd filed Critical CG Paxton Ltd
Application granted granted Critical
Publication of DE69825540D1 publication Critical patent/DE69825540D1/de
Publication of DE69825540T2 publication Critical patent/DE69825540T2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B65CONVEYING; PACKING; STORING; HANDLING THIN OR FILAMENTARY MATERIAL
    • B65DCONTAINERS FOR STORAGE OR TRANSPORT OF ARTICLES OR MATERIALS, e.g. BAGS, BARRELS, BOTTLES, BOXES, CANS, CARTONS, CRATES, DRUMS, JARS, TANKS, HOPPERS, FORWARDING CONTAINERS; ACCESSORIES, CLOSURES, OR FITTINGS THEREFOR; PACKAGING ELEMENTS; PACKAGES
    • B65D11/00Containers having bodies formed by interconnecting or uniting two or more rigid, or substantially rigid, components made wholly or mainly of plastics material
    • B65D11/18Containers having bodies formed by interconnecting or uniting two or more rigid, or substantially rigid, components made wholly or mainly of plastics material collapsible, i.e. with walls hinged together or detachably connected
    • B65D11/1833Containers having bodies formed by interconnecting or uniting two or more rigid, or substantially rigid, components made wholly or mainly of plastics material collapsible, i.e. with walls hinged together or detachably connected whereby all side walls are hingedly connected to the base panel

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Rigid Containers With Two Or More Constituent Elements (AREA)

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Behälter und insbesondere auf zusammenklappbare Behälter.
  • Zusammenklappbare Behälter gestatten die kompaktere Lagerung der Behälter, wenn sie nicht im Gebrauch sind.
  • Das US Patent Nr. US 5632392 beschreibt einen zusammenklappbaren Behälter.
  • Die Erfindung stellt einen zusammenklappbaren Behälter bereit mit einer Basis, einer ersten Wand, die an die Basis angelenkt ist, um über die Basis herabgefaltet zu werden, wenn der Behälter zusammengeklappt wird, und einer zweiten Wand, die an der Basis angelenkt ist, um über die erste Wand herabgefaltet zu werden, wenn die erste Wand über die Basis herabgefaltet ist, wobei die benachbarten Kanten der ersten und zweiten Wand eingreifende Formationen aufweisen, die in Eingriff gelangen, wenn der Behälter im aufgebauten Zustand ist, und dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungs-Anordnung zwischen der ersten Wand und der Basis so angeordnet ist, dass sie die eingreifenden Formationen der zweiten Wand unter der obersten Höhe der ersten Wand aufnimmt, wenn der Behälter zusammengeklappt wird.
  • Vorzugsweise sind die eingreifenden Formationen ineinandergreifbar. Die eingreifenden Formationen der zweiten Wand sind vorzugsweise an einem von der Fläche der Wand vorstehenden Flansch vorgesehen, wobei dann, wenn die eingreifenden Formationen durch die Anlenkungs-Anordnung aus genommen werden, die Wandfläche an oder neben der oberen Fläche der zusammengeklappten ersten Wand liegt.
  • Die Anlenkungs-Anordnung zwischen der ersten Wand und der Basis weist vorzugsweise verschachtelte Scharnierteile auf, wobei die Scharnierteile zur Aufnahme der eingreifenden Formationen ausgelegt sind. Die Scharnierteile der Basis sind vorzugsweise zur Aufnahme der eingreifenden Formationen ausgelegt. Die Scharnierteile können Aussparungen zur Aufnahme der eingreifenden Formationen aufweisen. Vorzugsweise entspricht die Beabstandung der Scharnierteile der Beabstandung der eingreifenden Formationen, wobei jede eingreifende Formation in einem entsprechenden Scharnierteil aufgenommen wird. Die Scharnierteile sind vorzugsweise regelmäßig beabstandet. Die eingreifenden Formationen können ineinandergreifbare durchbrochene Stege sein.
  • Die eingreifenden Formationen können Rückhaltemittel aufweisen, die betätigbar sind, um die ineinandergreifbaren durchbrochenen Stege zurückzuhalten. Das Rückhaltemittel kann einen Vorsprung an der zweiten Wand aufweisen, an dem ein Teil der ersten Wand vorbeigedrückt werden muss, um zu ermöglichen, dass die erste Wand die ausgerichtete Stellung erreicht oder verlässt. Der Vorsprung ist vorzugsweise federnd bzw. elastisch. Eine oder beide der Wände kann bzw. können verformbar sein, um das Bewegen der ersten Wand zu ermöglichen. Der Vorsprung wird vorzugsweise von der zweiten Wand getragen. Der Vorsprung ist vorzugsweise eine sich entlang der zweiten Wand erstreckende Rippe und im wesentlichen parallel zur ersten Wand, wenn die erste Wand in der ausgerichteten Stellung ist.
  • Vorzugsweise sind Rückhaltemittel der zweiten Wand zugeordnet, die betätigbar sind, um die zweite Wand gegen ein Herabfalten zurückzuhalten, während die erste Wand nach oben oder unten bewegt wird.
  • Die zweite Wand wird bevorzugt im wesentlichen in der aufgerichteten Stellung zurückgehalten. Das Rückhaltemittel kann der Anlenkungs-Anordnung an der Basis zugeordnet sein. Die Anlenkungs-Anordnung weist vorzugsweise verschachtelte Scharnierteile an der Wand und an der Basis auf, wobei zumindest ein Scharnierteil einen Vorsprung hat, der mit einem daran angelenkten Teil in Eingriff gelangt, um den Teil gegen eine Bewegung zurückzuhalten. Der Teil kann eine Federwirkung bzw. Elastizität aufweisen, durch die der Teil an dem Vorsprung vorbei gedrückt werden kann.
  • Vorzugsweise sind die Wände so geformt, dass sie zusammenwirken, wenn die zweite Wand angehoben wurde und wobei beim Anheben der ersten Wand in die aufgerichtete Stellung das Zusammenwirken dazu dient, die zweite Wand über die aufgerichtete Stellung hinaus zu schieben, um einen Freiraum für die erste Wand zum Erreichen der aufgerichteten Stellung zu erzeugen, woraufhin die zweite Wand zu der aufgerichteten Stellung zurückkehrt.
  • Das Zusammenwirken kann durch einen Vorsprung an einer Wand erzeugt werden, die mit der anderen Wand in Eingriff gelangt, wenn sich die Wände relativ zueinander bewegen. Der Vorsprung ist vorzugsweise an der zweiten Wand vorgesehen. Der Vorsprung kann mit der Kante der ersten Wand in. Eingriff gelangen. Vorzugsweise weist der Vorsprung eine führende Kante und eine Gleitfläche auf, wobei die führende Kante eine Nockenwirkung erzeugt, um die zweite Wand über die aufgerichtete Stellung hinaus zu schieben, wenn die Kante der ersten Wand mit der führenden Kante in Eingriff gelangt und die Gleitfläche eine Oberfläche erzeugt, entlang der die Kante der ersten Wand gleitet, während sich die erste Wand in die aufgerichtete Stellung bewegt, wobei die erste Wand sich an dem Vorsprung vorbei bewegt, wenn die erste Wand die aufgerichtete Stellung erreicht, wodurch ermöglicht wird, dass sich die zweite Wand zu der aufgerichteten Stellung zurückbewegt.
  • Vorzugsweise weist der Behälter weiterhin eine Verriegelungs-Anordnung auf, die an mindestens einer Wand abgestützt ist und betätigbar ist, um eine Kante der einen Wand an einer benachbarten Wand zu verriegeln, wenn die Wände in ihren aufgerichteten Stellungen sind, wobei die Verriegelungsmittel von einem von der Kante entfernten Ort manuell lösbar sind.
  • Die Verriegelungs-Anordnung kann eine Verriegelungsstange aufweisen, die zum Freigeben der benachbarten Wand einziehbar ist. Die Verriegelungsstange ist vorzugsweise zu der vorgeschobenen Stellung hin elastisch vorgespannt. Die Verriegelungs-Anordnung kann ein manuell betätigbares Steuerungsglied aufweisen, das mechanisch angekoppelt ist, um die Verriegelungsstange zurückzuziehen. Das Steuerungsglied ist vorzugsweise mit dem einen Ende eines länglichen gekrümmten Glieds verbunden, das ein in einer Stellung befestigtes zweites Ende hat, wobei die Verriegelungsstange mit dem gekrümmten Glied zwischen dessen Enden verbunden ist, wodurch das Steuerungsglied bewegbar ist, um eine Formveränderung, vorzugsweise ein Geraderichten, des gekrümmten Gliedes zu bewirken, und dadurch die Verriegelungsstange zu bewegen. Vorzugsweise ist die Verriegelungsstange mit dem gekrümmten Glied durch einen Zwischenabschnitt verbunden, der an der Verriegelungsstange und dem gekrümmten Glied angelenkt ist. Das Steuerungsglied ist vorzugsweise an einer Griff-Formation an der Tragwand angeordnet. Jede zweite Wand trägt vorzugsweise eine wie zuvor erwähnte Verriegelungsanordnung. Die oder jede Verriegelungsanordnung kann beide Kanten der tragenden Wand, wie zuvor erwähnt, verriegeln.
  • Vorzugsweise weist der Behälter zwei gegenüberliegende erste Wände und zwei gegenüberliegende zweite Wände auf, wobei beide Enden der ersten und zweiten Wände mit eingreifenden Formationen ausgestattet sind, wie zuvor erwähnt, und beide erste Wände Anlenkungs-Anordnungen besitzen, wie zuvor erwähnt. Die zweiten Wände können jeweils eine Stapelstange tragen, wobei die Stapelstangen einen Stapelabschnitt haben, der, wenn der Behälter im aufgebauten Zustand ist, eine Stapelauflage für die Basis eines gleichartigen Behälters bildet, wodurch ein Stapel von Behältern gebildet wird. Die Anlenkungsachse der oder jeden zweiten Wand ist vorzugsweise im zugeklappten Zustand im wesentlichen bei oder über der Ebene der oberen Oberfläche der ersten Wand.
  • Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun ausführlich, nur exemplarisch und unter Bezugnahme der beiliegenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
  • Die 1a, 1b, 1c und 1d eine Abfolge von hoch schematischen perspektivischen Ansichten des Behälters, entsprechend der Erfindung im Prozess des Zusammenklappens, darstellen;
  • Die 2a bis 2f schematische Schnittbilder in die eine Ecke des Behälters von innen darstellen, die eine Abfolge zeigen, während der Behälter zusammengeklappt wird.
  • Die 3a bis 3e eine schematische Abfolge ähnlich zu den 2a bis 2f, von außen gesehen und während der Behälter aufgebaut wird, darstellen.
  • 4 ein vergrößertes, perspektivisches Schnittbild der Anlenkungsanordnung einer alternativen Ausführungsform darstellt;
  • 5 generell 2b entspricht und eine alternative Anordnung für die Aufbewahrung von Wänden in einer Position zeigt;
  • 6 ein hoch schematischer, partiell horizontaler Querschnitt durch eine Ecke des Behälters in 5 ist;
  • 7 eine partiell vergrößerte perspektivische Ansicht ist, die generell 2a entspricht und die alternativen Anordnungen der 5 und 6 zeigt;
  • 8 generell 2a entspricht und schematisch eine Verriegelungs-Anordnung bebildert;
  • 9 die Verriegelungsstange der Anordnung in 8 zeigt; und
  • 10 eine perspektivische Ansicht einer Ecke des Behälters in 4 ist.
  • 1a bis 1d zeigen einen Behälter 10 mit einer Basis 12, zwei relativ langen ersten Wänden 14 und zwei relativ kurzen zweiten Wänden 16. (Alternativ können die Wände 16 länger als die Wände 14 sein). Die ersten Wände 14 sind über ihre untere Kante an die Basis 12 angelenkt, um über die Basis heruntergefaltet zu werden, wenn der Behälter zusammengeklappt wird. 1 zeigt den vollständig aufgebauten Behälter, und 1b zeigt seinen Zustand, nachdem diese zusammenlegende Bewegung der ersten Wände begonnen hat. In 1c sind die ersten Wände 14 vollständig über die Basis 12 heruntergeklappt.
  • Die zweiten Wände 16 sind ebenfalls an die Basis 12 angelenkt, um über die ersten Wände 14 heruntergefaltet zu werden, sobald die ersten Wände 14 über die Basis 12 gefaltet sind. Wie zu sehen ist, beginnt diese zusammenlegende Bewegung in 1c, nachdem die ersten Wände 14 vollständig heruntergeklappt sind. Dies resultiert in dem in 1d gezeigten End-Zustand 1d, in dem alle vier Wände über einander und der Basis liegen, um einen zusammengeklappten, flachen Behälter zurückzulassen.
  • Es ist deswegen offensichtlich, dass sich die "ersten" Wände als erste bewegen, wenn der Behälter zusammengeklappt wird.
  • Wenn der Behälter 10 stapelbar oder stapelbar/ineinander schachtelbar sein soll, kann eine Stapelstange 18, vorzugsweise an den zweiten Wänden 16, vorgesehen sein, so dass die Stange 18 auf der zweiten Wand 16 befestigt bleiben kann, ohne den Zusammenklapp-Prozess im Wesentlichen zu behindern.
  • Andere Merkmale der Erfindung, die aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht in den 1a bis 1d gezeigt sind, können nun ausführlicher beschrieben werden.
  • 2a betrachtet eine Ecke des Behälters 10 im aufgebauten Zustand, das heißt, bevor das Zusammenklappen der Wände begonnen hat. Um den Ordner zusammenzuklappen, wird die erste Wand in die in 2b gezeigte Position geschwenkt. Bevor dies getan werden kann, muss der Eingriff zwischen den benachbarten Kanten der Wände 14, 16 gelöst werden. Die eingreifenden Formationen auf der Wand 16 sind in 2b als eine vertikale Reihe von durchbrochenen Stegen 20, die entlang einer hervorstehenden Kante, die aus der Ebene der Wand 16 in Richtung der Wand 14 hervorragt, ausgebildet sind, zu erkennen. Eine entsprechende Reihe von durchbrochenen Stegen 24, zu erkennen zum Beispiel in 2c, ist entlang der Kante der Wand 14 vorgesehen. Die durchbrochenen Stege 20, 24 greifen ineinander ein, zum Beispiel durch Einrasten, wenn sie in dem aufgebauten Zustand des Behälters 10 zusammengebracht werden, um die Wände 14, 16 in diesem Zustand zu halten.
  • In der in 2c gezeigten Position hat die Wand 14 ihre vorständig heruntergefaltete Position erreicht und liegt flach auf der Basis 12. Dies wird durch entsprechendes Design der Anlenkungs-Anordnung 26 erreicht, primär durch einen Versatz der Anlenkungs-Achse über die Basis 12 durch im Wesentlichen eine Hälfte der Stärke der Wand 14.
  • Sobald die Position von 2c erreicht ist, kann die zweite Wand 16 herabgeklappt werden, durch ein Herabfalten über die erste Wand 14 auf einen in 2d gezeigten Zwischenzustand. An 2d kann ersehen werden, dass die Achse der Anlenkungs-Anordnung 28 für die zweite Wand 16 höher ist als die der Anlenkungs-Anordnung 26. Vorzugsweise ist die Anlenkungs-Achse der Anlenkungs-Anordnung 28 über die obere Oberfläche der Wand 14 (wenn zusammengeklappt) um im Wesentli chen eine Hälfte der Stärke der Wand 16 versetzt, so dass die Wand 16 heruntergefaltet werden kann, um im vollständig zusammengeklappten Zustand auf der offen liegenden Oberfläche der Wand 14 zu liegen. 2e zeigt die Annäherung der Wand 16 an diese finale Position, die in 2f dargestellt ist.
  • Die Anlenkungs-Anordnung 26 ist in 2d zu sehen und beinhaltet Scharnierteile entlang der unteren Kante der Wand 14 und verschachtelt mit Scharnierteilen 32, die von der Basis 12 hoch stehen. Die Scharnierteile 32 sind hohl ausgebildet. Sie haben von oben offene Aussparungen. Diese Aussparungen sind positioniert, um Vorsprünge 34 des durchbrochenen Steges 20 aufzunehmen, wenn die Wand 16 vollständig heruntergeklappt ist, in welcher Position die Scharnierteile 14 (30?) in den Aussparungen des durchbrochenen Steges 20 aufgenommen werden. Konsequenterweise greift die Reihe von Gelenkscharnieren 20, 32 in die durchbrochenen Stege 20 ein. Bei Anordnung der durchbrochenen Stege 20 gewährleistet diese Ausgestaltung der Scharniere 32, dass die Wand 16 flach auf die Wand 14 gefaltet werden kann, ohne dass sie darüber angeordnet werden muss, um das Mittel für den Eingriff zwischen den Wände im aufgeklappten Zustand unterzubringen. Außerdem ist, weil die Ausgestaltungen der durchbrochenen Stege 20 und der Ausgestaltungen des Scharniers 16 (30?) angeordnet sind, um einander zu verfehlen, zu erkennen, dass sie jeweils unabhängig in Bezug auf ihre Funktion als sichere Verbindung und sichere Anlenkung optimiert werden können, ohne dass im wesentlichen dieser Prozess der Optimierung den jeweils anderen Prozess in Bezug auf die andere Funktion beeinflussen würde.
  • Ineinandergreifen der durchbrochenen Stege 20 und der Scharnierteile 32 wird am einfachsten dadurch erreicht, dass sie jeweils gleichmäßig um den gleichen Abstand beabstandet sind.
  • Die übrigen Abbildungen zeigen die Abfolge, in der die Wände 14, 16 von dem zusammengeklappten Zustand (2f) in den aufgebauten Zustand (3d) bewegt werden, wenn die Betrachtung von außerhalb des Behälters erfolgt. Notwendigerweise ist die oben beschriebene Abfolge in Bezug auf die 2a und 2f umgekehrt. Zuerst wird die Wand 16 über die zwischenzeitliche Position in 3a in die vertikale Position in 3b hochgeschwenkt. Es ist in 3b zu erkenne, dass sich die durchbrochenen Stege 20 von den Aussparungen 36 im Scharnier 26 entfernt haben und nun exponiert sind, bereit, die durchbrochenen Stege 24 aufzunehmen, wenn die Wand 14 von der in 3b gezeigten Position, durch die in 3c gezeigte zwischenzeitliche Position, in die in 3g gezeigte Position hoch schwenkt, in der die Wand 14 sich nahe an ihre finale Position annähert, die in 3e dargestellt ist. In der 3e sind beide Wände 14, 16 in ihre vertikale Position geschwenkt und die durchbrochenen Stege 20, 24 greifen ineinander, vorzugsweise durch Einrasten, um die benachbarten Kanten der Wände 14, 16 zusammenzuriegeln, um einen sicheren aufgebauten Behälter zu ergeben.
  • Die 2 und 3 zeigen aus Gründen der Übersichtlichkeit des Zeichnens und des Beschreibens nur eine Ecke des Behälters. Für den Fachmann ist es jedoch leicht ersichtlich, wie die Anordnung angepasst werden kann, um eingreifende Formationen derselben Art an jeder Ecke eines Behälters der in 1 dargestellten Art zur Verfügung zu stellen, so dass der Behälter im aufgebauten Zustand sicher an jeder der vier Ecken gehalten wird, während im zusammengeklappten Zustand (1d) die vier Gruppen von durchbrochenen Stegen 20 (je einer befindlich an jedem Ende jeder Wand 16) mit einem oder anderen Scharnier 16 in einander greifen.
  • Es kann notwendig sein, gekrümmte Oberflächen auf den durchbrochenen Stegen 20 und den Aussparungen 36 vorzusehen, wobei beide Oberflächen auf der Achse des Scharniers 28 zentriert sind, um zu gewährleisten, dass das Ineinandergreifen reibungslos erfolgen kann.
  • Es kann außerdem an 1d gesehen werden, dass die Stapelstangen 18 nicht diesen zusammenklappenden oder aufbauenden Arbeitsvorgang störend beeinflussten.
  • Verschiedene andere Modifikationen und alternative Anordnungen sind in den übrigen Zeichnungen dargestellt. 4 zeigt eine Scharnieranordnung speziell für die Verwendung an der unteren Kante der zweiten Wände 16. Die in 4 gezeigten Anordnungen entsprechen genau den oben beschriebenen Anordnungen, aber die Ausführungsform in 4 ist stärker aus ästhetischen und anderen Gründen ausgearbeitet. Nichtsdestotrotz werden die gleichen Ziffern für einander entsprechende Elemente, wenn angemessen, verwendet.
  • Die Basis 12 des Behälters hat, wie beschrieben, hervorstehende Scharnierteile. Benachbarte Scharnierteile 32 sind mit Gelenkstiften 40 verbunden, um mit den eingreifenden Scharnierteilen der Wand 16 die Scharnieranordnung zu vervollständigen. Die obere Kante 42 der Scharnierteile 32 hat eine gekrümmte, auf den Stiften 40 zentrierte Form, die aber durch einen Vorsprung 44 nahe der äußeren Fläche des Scharnierteils 32 unterbrochen wird, welcher eine kleine Anschlagstelle 46 hinter dem Vorsprung 44 definiert. Die Wand 16 trägt entlang ihrer unteren Kante eine federnde Seitenschürze 48, welche, wenn die Wand in dem aufgerichteten, in 4 gezeigten Zustand ist, das offene obere Ende der Scharnierteile 32 bedeckt und generell im Profil komplementär zum Profil der oberen Kante 42 ist. Die äußere Kante der Seitenschürze 48 formt eine Wulst 50, welche hinter dem Vorsprung 44, in der Anschlagstelle 46 wenn die Wand sich in der aufgerichteten Position befindet, arretieren kann. Die Elastizität der Seitenschürze 48 wird dazu neigen, die Wulst 50 in der Position 46 aufzunehmen und somit die Wand in der gezeigten Position zu halten. Speziell, sobald die Wände 16 in die aufgerichtete Position angehoben wurden, vor dem Anheben der Wände 14, wird die Wulst 50 entlang der Kante 42 gleiten, bis sie auf den Vorsprung 44 stößt, die Seitenschürze 48 wird sich biegen, um der Wulst 50 das Passieren des Vorsprungs 44 zu gestatten, und die Wulst 50 wird dann in die Anschlagstelle 46 herunterschnappen, wobei danach die Wand 16 gegen das Herunterfallen über die Basis 12 gehalten wird. Sobald die Wände 16 auf diese Art und Weise in Position eingeschnappt sind, muss der Benutzer sie nicht länger hochhalten, so dass beide Hände verwendet werden können, um die Wände 14 in ihre aufgerichteten Position zu ziehen.
  • Die Wände 14 können in ihren aufgerichteten Positionen auf verschiedenen Wegen gehalten werden, Einrasten wie beschrieben mit eingeschlossen. Ein Beispiel wird in den 5 bis 7 illustriert. Wieder wurden ähnliche Ziffern für einander entsprechende Merkmale verwendet. In dieser Anordnung trägt die Wand 16 eine Rippe 52, welche sich (mit der Wand 16 im aufgerichteten Zustand) vertikal hoch bis nahezu zur der gesamten Höhe der Wand 16 erstreckt, etwas beabstandet von den durchbrochenen Stegen 20, um einen vertikalen Schlitz 54 dazwischen zu definieren (6).
  • Während die Wand 14 sich der aufrechten Position annähert, stellt die Rippe 52 ein Hindernis dar, an dem sich die Kante der Wand 14 vorbeibewegen muss, um die aufrechte Position zu erreichen, in welchem die Kante der Wand 14 im Schlitz 54 lokalisiert ist. Die Rippe 52 kann aus einem elastischen Material hergestellt sein, um der Wand zu ermöglichen, vorbeigedrückt zu werden, oder es kann andere Federwirkungen geben (wie weiter unten beschrieben), welche der Wand 16 ermöglicht, weiter nach außen, an der aufgerichteten Position vorbei gedrückt zu werden, bis die Kante der Wand 14 den Schlitz 54 erreicht hat, zu welcher Zeit die Wand 16 zurück in die aufgerichtete Position entspannt werden kann.
  • Alternativ kann die Wand 14 an der Rippe 52 vorbeibewegt werden auf Grund einer Deformation der Wand 14 aus einem planaren Zustand in einen gekrümmten Zustand 56, der in 6 dargestellt ist. Während die Mitte der Wand 14 in die aufrechte Position gezogen wird, kommt die Kante mit der Rippe 52 in Berührung, ist behindert und biegt sich, bis sie genügend Spielraum hat, um in den Schlitz 54 zu passen. Die Wand streckt sich dann. In einer vergleichbaren Art und Weise wird die Rippe 52 die Wände in den aufgerichteten Positionen zurückhalten, bis die Wand 14 weit genug nach innen gedrückt oder gezogen wird, um sich zu der als 58 angegebenen Position in 6 zu biegen, wobei sich die Wand 14 genug gebogen hat, um ihre Kante aus dem Schlitz 54 zu befreien und den Wänden 14 das Herunterfalten zu ermöglichen.
  • Es ist vorauszusehen, dass bei einer entsprechenden Gestaltung der Wände und Rippen die Anordnung so ausgebildet werden kann, dass eine Wand 14 einfacher in der aufrechten Position arretiert als aus dieser Position für das Zusammenklappen des Behälters fortbewegt wird.
  • Eine weitere alternative Anordnung für das Arretieren der Wände im aufgerichteten Zustand ist in 8 und 9 dargestellt. 8 entspricht zu einem großen Maße der 2a und veranschaulicht einen Griff 60, der in der Wand 14 als eine Öffnung ausgebildet ist. Ein schematisch als 62 gekennzeichnetes Kontrollteil erstreckt sich über die Breite der Wand 14, erreicht beide Kanten, und besitzt einen Kontrollpunkt, der für den Finger eines Benutzers zugänglich ist, wenn sich die Hand in der Grifföffnung 60 befindet.
  • Das Kontrollteil 62 ist genauer in 9 dargestellt. Der Kontrollpunkt 64 hat eine Fingerauflage 66, hinter der sich eine Stange 68 erstreckt. Das entfernte Ende der Stange 68 ist mit jeweils einem Ende von zwei gebogenen Teilen 70 verbunden, deren andere Enden Augen 72 bilden, die über Stiften 74 liegen, um diese Enden an diesem Ort zu fixieren. Entsprechend drückt ein Druck auf den Knopf 64 unter Heben der Stange 68 die freien Enden der Teile 70 fort von den Stiften 74, so dass die gebogenen Teile 70 sich zu strecken beginnen.
  • Auf jeder Seite der gebogenen Glieder 70 erstrecken sich längliche Verschlussstangen 76 bis hin zu den Kanten der Wand 14. Die Enden der Stangen 76 nahe der gebogenen Teile 70 sind über einen Punkt auf halben Wege entlang dem entsprechenden Teil 70 über ein kurzes dazwischenliegendes Teil 78, das über 80 an das gebogene Teil 70, und über 82 an die Verschlussstange 76 angelenkt ist, miteinander verbunden. Entsprechend bewirkt ein Druck auf den Knopf 64, dass die gebogenen Teile 70 die Verschlusstangen 76 in das Innere der Wand 14 ziehen, während das Loslassen des Knopfes 64 die Anordnung entspannen lässt, wobei die Verschlussstangen außerhalb der Wände 14 hervorstehen. Es ist vorgesehen, dass der Knopf 64, die Stange 68 und die Teile 70, 76 und 78 als ein einziges Kunststoff-Formteil geformt werden kann, das genügend Eigenelastizität hat, um die Verschlussstangen 76 in der eingehakten Position (gezeigt in 9) zu verspannen.
  • Die Bewegung der Verschlusstange 76 ist axial, geführt durch Führungen, Stifte oder andere Führungsformen 84. Diese können direkt auf der Wand vorgesehen sein oder die komplette Riegelanordnung kann ein Teilerzeugnis sein, das auf der Wand 14 befestigt wird.
  • Unter Bezugnahme von 10, kann jetzt eine weitere Ausgestaltung der Wände 16 beschrieben werden. Eine kurze Rippe 90 ist auf der Wand 16, in der Nähe der Ecke des Behälters und nahe den Scharnieren vorgesehen. Die Rippe 90 wird in 10 gezeigt und außerdem teilweise in 4. Die Rippe 90 ist generell länglich, mit einer Gleitoberfläche 92 entlang fast der Gänze ihrer Länge, gefolgt von einer ansteigenden Führungskante an dem von der Kante des Behälters entfernten Ende. Der Zweck der Rippe 90 ist, in die Kante der Wand 14 einzugreifen während sich die Wand 14 an der Rippe 90 vorbeibewegt, um die aufrechte Position zu erreichen. Während sich die Wand 14 bewegt, trifft ihre äußerste Kante zuerst mit der Führungskante 94 der Rippe 90 zusammen, was eine quetschende Einwirkung erzeugt, während die Wand sich weiterbewegt, wodurch die Wand 16 weiter nach außen, an der aufgerichteten Position vorbei, gedrückt wird. Dies kann entgegen der durch die Seitenschürze 48 oder anderweitig erzeugte Federkraft erfolgen. Wenn die Kante der Wand 14 die Gleitoberfläche 92 erreicht, wird die Position der Wand 16 beibehalten, während die Wand 14 weiter in ihre aufgerichtete Position gleitet. Wenn die Kante der Wand 14 sich an der Rippe 90 vorbei bewegt, wird die Wand 16 dann befreit, sich wieder in deren aufrechte Position zu entspannen. Diese Anordnung gewährleistet, dass die obere Ecke der Wand 14 gegen keine Ausbildungen an der Wand 16 (speziell entlang deren obere Kante) sperrt, dadurch, dass ein Abstand gehalten wird, während die Rippe 90 aktiv ist, aber gewährleistet, dass die Wand 16 in der finalen aufgerichteten Position ist, genau wenn die Wand 14 ihre aufgerichtete Position erreicht, so dass sich die verschiedenen oben beschriebenen durchbrochenen Stege korrekt in Bezug zu einander anordnen können.
  • Es können viele Variationen und Modifikationen zu der oben beschriebenen Vorrichtung erzeugt werden, ohne vom Rahmen der Erfindung abzuweichen. Speziell könnten viele andere Formen von eingreifenden Formationen als Eingriff zwischen den Kanten benachbarter Wände entwickelt werden, und andere Scharnieranordnungen könnten entworfen werden, um solche Veränderungen zu ermöglichen. Viele der oben in Bezug auf ihre jeweiligen Ausführungsformen beschriebenen Eigenschaften können in verschiedenen Kombinationen miteinander verwendet werden, einschließlich hier nicht spezifisch beschriebenen Kombinationen. Der Behälter kann vorzugsweise aus synthetischen Kunststoffmaterialen hergestellt sein, vorzugsweise über Spritzguss.

Claims (39)

  1. Zusammenklappbarer Behälter (10) mit einer Basis (12), einer ersten Wand (14), die an der Basis angelenkt ist, um über die Basis herabgefaltet zu werden, wenn der Behälter zusammengeklappt wird, und einer zweiten Wand (16), die an der Basis angelenkt ist, um über die erste Wand herabgefaltet zu werden, wenn die erste Wand über die Basis herabgefaltet ist, wobei die benachbarten Kanten der ersten und der zweiten Wand eingreifende Formationen (20, 24) aufweisen, die in Eingriff gelangen, wenn der Behälter im aufgebauten Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungs-Anordnung (26) zwischen der ersten Wand und der Basis so angeordnet ist, dass sie die eingreifenden Formationen der zweiten Wand unter der obersten Höhe der ersten Wand aufnimmt, wenn der Behälter zusammengeklappt wird.
  2. Behälter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die eingreifenden Formationen (20, 24) ineinandergreifbar sind.
  3. Behälter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die eingreifenden Formationen (20, 24) der zweiten Wand (16) an einem von der Fläche der Wand hervorstehenden Flansch (22) vorgesehen sind, wobei dann, wenn die eingreifenden Formationen durch die Anlenkungs-Anordnung (26) ausgenommen werden, die Wandfläche an oder neben der oberen Fläche der zusammengeklappten ersten Wand (14) liegt.
  4. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungs-Anordnung (26) zwischen der ersten Wand (14) und der Basis verschachtelte Scharnierteile (30, 32) aufweist, wobei die Scharnierteile zur Aufnahme der eingreifenden Formationen (20) ausgelegt sind.
  5. Behälter (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (32) der Basis (12) zur Aufnahme der eingreifenden Formationen (20) ausgelegt sind.
  6. Behälter (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (32) Aussparungen (36) zur Aufnahme der eingreifenden Formationen (20) aufweisen.
  7. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Beabstandung der Scharnierteile (32) der Beabstandung der eingreifenden Formationen (20) entspricht, wobei jede eingreifende Formation in einem entsprechenden Scharnierteil aufgenommen wird.
  8. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierteile (32) regelmäßig beabstandet sind.
  9. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die eingreifenden Formationen (20, 24) ineinandergreifbare durchbrochene Stege sind.
  10. Behälter (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die eingreifenden Formationen (20, 24) Rückhaltemittel (52, 54) aufweisen, die betätigbar sind, um die ineinandergreifenden durchbrochenen Stege (20, 24) zurückzuhalten.
  11. Behälter (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltemittel (52, 54) einen Vorsprung (52) an der zweiten Wand (16) aufweisen, an dem die erste Wand (14) vorbeigedrückt werden muss, um zu ermöglichen, dass die erste Wand die ausgerichtete Stellung erreicht oder verlässt.
  12. Behälter (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) federnd bzw. elastisch ist.
  13. Behälter (10) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder beide der Wände (14, 16) verformbar ist bzw. sind, um das Bewegen der ersten Wand (14) zu ermöglichen.
  14. Behälter (10) nach Anspruch 11, 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) von der zweiten Wand (16) getragen wird.
  15. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) eine sich entlang der zweiten Wand (16) erstreckende Rippe ist.
  16. Behälter (10) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rippe (52) entlang der zweiten Wand (16) erstreckt und im wesentlichen parallel zur ersten Wand (14) ist, wenn die erste Wand in der ausgerichteten Stellung ist.
  17. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltemittel (44, 50) der zweiten Wand (16) zugeordnet sind und betätigbar sind, um die zweite Wand gegen ein Herabfalten zurückzuhalten, während die erste Wand (14) nach oben oder nach unten bewegt wird.
  18. Behälter (10) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wand (16) im wesentlichen in der aufgerichteten Stellung zurückgehalten wird.
  19. Behälter (10) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückhaltemittel (44, 50) der Anlenkungs-Verbindung (28) an der Basis (12) zugeordnet ist.
  20. Behälter (10) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungs-Anordnung (28) verschachtelte Scharnierteile an der Wand (16) und an der Basis (12) aufweist, wobei mimindest ein Scharnierteil einen Vorsprung (24) hat, der mit ei nem daran angelenkten Teil (16) in Eingriff gelangt, um den Teil gegen eine Bewegung zurückzuhalten.
  21. Behälter (10) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil (16) eine Federwirkung bzw. Elastizität (48) aufweist, durch die der Teil an dem Vorsprung (44) vorbei gedrückt werden kann.
  22. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (14, 16) so geformt sind, dass sie zusammenwirken, wenn die zweite Wand (16) angehoben wurde, und wobei beim Anheben der ersten Wand (14) in die aufgerichtete Stellung das Zusammenwirken dazu dient, die zweite Wand über die aufgerichtete Stellung hinauf zu schieben, um einen Freiraum für die erste Wand zum Erreichen der aufgerichteten Stellung zu erzeugen, woraufhin die zweite Wand zu der aufgerichteten Stellung zurückkehrt.
  23. Behälter (10) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusammenwirken durch einen Vorsprung (52) an einer Wand (16) erzeugt wird, die mit der anderen Wand (14) in Eingriff gelangt, wenn sich die Wände relativ zueinander bewegen.
  24. Behälter (10) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) an der zweiten Wand (16) vorgesehen. ist.
  25. Behälter (10) nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Wand (14) die erste Wand ist, wobei der Vorsprung (52) mit der Kante der ersten Wand in Eingriff gelangt.
  26. Behälter (10) nach Anspruch 23, 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (52) eine führende Kante und eine Gleitfläche aufweist, wobei die führende Kante eine Nockenwirkung erzeugt, um die zweite Wand (16) über die aufgerichtete Stellung hinaus zu schieben, wenn die Kante der ersten Wand (14) mit der führenden Kante in Eingriff gelangt, und wobei die Gleitfläche eine Oberfläche erzeugt, entlang der die Kante der ersten Wand gleitet, wenn sich die erste Wand in die aufgerichtete Stellung bewegt, wobei sich die erste Wand an dem Vorsprung vorbeibewegt, wenn die erste Wand die aufgerichtete Stellung erreicht, wodurch ermöglicht wird, dass sich die zweite Wand zu der aufgerichteten Stellung zurückbewegt
  27. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Verriegelungs-Anordnung (62), die an mindestens einer Wand (16) abgestützt ist und betätigbar ist, um eine Kante der einen Wand an einer benachbarten Wand (14) zu verriegeln, wenn die Wände in ihren aufgerichteten Stellungen sind, wobei die Verriegelungsmittel von einem von der Kante entfernten Ort (60) manuell lösbar sind.
  28. Behälter (10) nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Anordnung (62) eine Verriegelungsstange (76) aufweist, die zum Freigeben der benachbarten Wand (14) einziehbar ist.
  29. Behälter (10) nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstange (76) zu der vorgeschobenen Stellung hin elastisch vorgespannt ist.
  30. Behälter (10) nach Anspruch 28 oder 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Anordnung (62) ein manuell betätigbares Steuerungsglied (64) aufweist, das mechanisch angekoppelt ist, um die Verriegelungsstange (76) zurückzuziehen.
  31. Behälter (10) nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsglied (64) mit einem Ende eines länglichen gekrümmten Glieds (70) verbunden ist, das ein in einer Stellung befestigtes zweites Ende (72) hat, wobei die Verriegelungsstange (76) mit dem gekrümmten Glied zwischen dessen Enden verbunden ist, wodurch das Steuerungsglied bewegbar ist, um eine Formveränderung, vorzugsweise eine Geradrichtung, des gekrümm ten Glieds zu bewirken, und dadurch die Verriegelungstange zu bewegen.
  32. Behälter (10) nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsglied (64) bewegbar ist, um ein Geradrichten des gekrümmten Glieds (70) zu bewirken.
  33. Behälter (10) nach Anspruch 31 oder 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsstange (76) mit dem gekrümmten Glied (70) durch einen Zwischenabschnitt (78) hindurch verbunden ist, der an der Verriegelungsstange (76) und dem gekrümmten Glied (70) angelenkt ist.
  34. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 31 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerungsglied (64) an einer Griff-Formation (60) an der Tragwand (16) angeordnet ist.
  35. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 27 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass jede zweite Wand (16) eine Verriegelungs-Anordnung (62) trägt, wie zuvor erwähnt.
  36. Behälter (10) nach einem der Ansprüche 27 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass die oder jede Verriegelungsanordnung (62) beide Kanten der tragenden Wand (16) verriegelt, wie zuvor erwähnt
  37. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch zwei gegenüberliegende erste Wände (14) und zwei gegenüberliegende zweite Wände (16), wobei beide Enden der ersten und der zweiten Wand mit eingreifenden Formationen (20, 24) ausgestattet sind, wie zuvor erwähnt, und wobei beide erste Wände (14) Anlenkungs-Anordnungen (26) haben, wie zuvor erwähnt.
  38. Behälter (10) nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Wände (16) jeweils eine Stapelstange (18) tragen, wobei die Stapelstangen eine Stapelabschnitt haben, der, wenn der Behälter im aufgebauten Zustand ist, eine Stapelauflage für die Basis oder einen gleichartigen Behälter bildet, wodurch ein Stapel aus Behältern gebildet wird.
  39. Behälter (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkungsachse der oder jeder zweiten Wand (16) im wesentlichen bei oder oberhalb der Ebene der oberen Oberfläche der ersten Wand (14) im zusammengeklappten Zustand ist.
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