DE69824671T2

DE69824671T2 - Kühlschrank

Info

Publication number: DE69824671T2
Application number: DE69824671T
Authority: DE
Inventors: I-gu Suwon-city Gong; Yang-beom Kwangsan-gu Hur
Original assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Current assignee: Samsung Electronics Co Ltd
Priority date: 1997-07-26
Filing date: 1998-03-31
Publication date: 2005-07-21
Anticipated expiration: 2018-04-01
Also published as: JP2918533B2; CN1206818A; EP0893660A2; DE69824671D1; EP0893660B1; CN1107211C; JPH1151538A; EP0893660A3; US5970736A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Kühlschrank mit einem Kühlabschnitt, einem Gemüseabschnitt, einem Kanal mit Öffnungen, die sich entsprechend in den Kühl- oder Gemüseabschnitt öffnen, um Kühlluft in die Abschnitte einzubringen und einer ersten Strömungssteuerungseinrichtung zum selektiven Öffnen und Schließen der oder jeder Öffnung, die sich in den Kühlabschnitt öffnet bzw. öffnen.
Wie in 1 dargestellt ist, weist ein Kühlschrank einen Körper 1, der ein Tiefkühlfach 2 und ein Fach für frische Lebensmittel 5 bildet, eine erste und zweite Tür 3, 6 zum Öffnen und Schließen des Kühlfachs 2 bzw. des Fachs für frische Lebensmittel 5 auf. Ein Verdampfer 7 zum Erzeugen von Kühlluft und ein Ventilator 8 zum Zuführen der durch den Verdampfer 7 erzeugten Kühlluft in die Kühlfächer 2 und 5 sind im hinteren Teil des Tiefkühlfachs 2 installiert.
Das Fach für frische Lebensmittel 5 ist durch mehrere Regalböden 9 in mehrere Fächer unterteilt. Das unterste Fach von den unterteilten Fächern wird als Gemüsekammer 10 zum Aufbewahren von Gemüse verwendet. Im allgemeinen wird das Gemüsefach 10 auf einer Temperatur gehalten, die etwas höher ist als die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5.
In dem hinteren Teil des Fachs für frische Lebensmittel 5 ist ein Kanalelement 16, das mit mehreren Kühlluftausgabeöffnungen 16a ausgebildet ist, installiert. Das Kanalelement 16 bildet an dem hinteren Teil des Fachs für frische Lebensmittel 5 einen vertikalen Kühlluftkanal 11. Die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a sind in Positionen entsprechend der Fächer, die durch die Fachböden 9 getrennt sind, ausgebildet.
Ein Teil der durch den Ventilator 8 bewegten Luft strömt in den Kühlluftkanal 11 und die in dem Kühlluftkanal 11 strömende Luft wird durch die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a in das Fach für frische Lebensmittel 5 ausgegeben. Dabei werden auf den Fachböden 9 platzierte Lebensmittel gekühlt. Eine Leiteinrichtung 13 zum Leiten der Kühlluft, die in den Kühlluftkanal 11 strömt in Richtung der Kühlluft-Abgabeöffnungen 16a, ist in dem Kühlluftkanal 11 installiert.
Die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a sind am Boden und der Vorderseite des Kanalelements 16 ausgebildet. Die durch die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a ausgegebene Kühlluft tritt in das Fach für frische Lebensmittel 5 ein und die durch die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, die am Boden des Kanalelements 16 ausgebildet sind, ausgegeben wird, wird dem Gemüsefach 10 zugeführt. Somit werden Lebensmittel, die in dem Fach für frische Lebensmittel 5 aufbewahrt werden und Gemüse, das in dem Gemüsefach 10 aufbewahrt wird, gekühlt.
Die Zufuhr der Kühlluft in das Fach für frische Lebensmittel 5 wird durch eine separate Öffnungs-/Verschlusseinrichtung (nicht dargestellt) gesteuert. Das heißt, der Kühlschrank ist mit einer Öffnungs-/Verschlusseinrichtung zum Öffnen/Verschließen der Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a versehen. Die Öffnungs-/Verschlusseinrichtung öffnet die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, um dem Fach für frische Lebensmittel 5 Kühlluft zuzuführen, wenn die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5 hoch ist und verschließt die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, um die Zufuhr der Kühlluft zu beenden, wenn die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5 niedrig ist. Somit wird die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5 durch Öffnen/Verschließen der Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a gemäß der Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5, wie es oben beschrieben ist, auf einer gewünschten Temperatur gehalten.
Bei einem derartigen herkömmlichen Kühlschrank wird jedoch, obwohl die Zufuhr der Kühlluft durch die Öffnungs-/Verschlusseinrichtung beendet wird, wenn die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel niedriger als die gewünschte Temperatur ist, dem Gemüsefach 10 durch die auf der unteren Seite des Kanalelements 16 ausgebildeten Kühlluft- Ausgabeöffnungen 16a kontinuierlich Kühlluft zugeführt, so dass ein Problem darin besteht, dass das in dem Gemüsefach 10 aufbewahrte Gemüse zu stark gekühlt wird.
Die vorliegende Erfindung wurde vorgeschlagen, um die oben beschriebenen Probleme des Standes der Technik zu lösen und folglich besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen Kühlschrank bereitzustellen, der die zu starke Kühlung von Gemüse durch Öffnen/Schließen aller Ausgabeöffnungen, die sich in ein Kühlfach und ein Gemüsefach öffnen, zu verhindern.
US-A-5398599 offenbart einen Kühlschrank, der keinen Gemüseabschitt hat. Der untere Teil der Vorrichtung ist von einer Kammer zur Kimchi-Herstellung belegt. Diese Kammer kann für unterschiedliche Phasen der Kimchi-Herstellung erhitzt und gekühlt werden. Während dem Erwärmen wird der Weg einer Kühlluftquelle versperrt, so dass der Betriebswirkungsgrad anderer Teile durch heiße Luft, die aus der Kimchi-Herstellungs-Kammer entweicht, nicht beeinträchtigt werden.
Ein Kühlschrank gemäß der vorliegenden Erfindung ist gekennzeichnet durch:
eine zweite Strömungssteuerungseinrichtung zum selektiven Öffnen und Schließen der oder jeder Öffnung, die sich in den Gemüseabschnitt öffnet, wobei sich die erste und zweite Strömungssteuerungseinrichtung einen gemeinsamen Betätigungsmotor teilen;
dadurch, dass die erste Strömungssteuerungseinrichtung einen Aktuator mit einem Zahnstangenabschnitt, der angetrieben mit einem Ritzel in Eingriff steht, eine entsprechende Klappe, die jeder Öffnung zugeordnet ist, die sich in den Kühlabschnitt öffnet und eine entsprechenden Führungseinrichtung zum Führen der Bewegung einer entsprechenden Klappe umfasst, wobei die oder jede Klappe verschwenkbar mit dem Aktuator gekoppelt ist und mit der entsprechenden Führungseinrichtung in Eingriff steht, so dass sich die oder jede Klappe zwischen einer eine Öffnung verschließenden Position und einer eine Öffnung öffnenden Position verschwenkt, wenn der Aktuator durch das Ritzel angetrieben wird; und
wobei die zweite Strömungssteuerungseinrichtung einen Aktuator mit einem Zahnstangenabschnitt, der angetrieben mit dem Ritzel in Eingriff steht, eine entsprechende Klappe, die jeder Öffnung zugeordnet ist, die sich in den Gemüseabschnitt öffnet, und eine entsprechende Führungseinrichtung zum Führen der Bewegung einer entsprechenden Klappe umfasst, wobei die oder jede Klappe verschwenkbar mit dem Aktuator gekoppelt ist und die entsprechende Führungseinrichtung in Eingriff nimmt, so dass sich die oder jede Klappe zwischen einer eine Öffnung verschließende Position und einer eine Öffnung öffnenden Position verschwenkt, wenn der Aktuator durch das Ritzel angetrieben wird.
Vorzugsweise ist die oder jede Öffnung, die sich in den Kühlabschnitt öffnet, in einer ersten Wand des Kanals vorgesehen und die oder jede Öffnung, die sich in den Gemüseabschnitt öffnet, ist in einer zweiten Wand des Kanals vorgesehen, wobei die erste und zweite Wand nicht parallel zueinander sind.
Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im folgenden rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die 2 bis 4 der begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
1 eine Querschnittsseitenansicht eines Kühlschranks des Standes der Technik ist;
2 eine Querschnittsseitenansicht eines Kühlschranks gemäß der vorliegenden Erfindung ist; und
3 und 4 vergrößerte Seitenansichten der Öffnungs-/Verschlusseinrichtung, die in 2 dargestellt ist, sind.
In der folgenden Beschreibung werden Teile, die der Kühlschrank aus 1 und die unten beschriebenen Kühlschränke gemeinsam haben, erneut beschrieben. Es werden jedoch die gleichen Bezugszeichen verwendet.
Unter Bezugnahme auf die 2, 3 und 4 ist eine Einrichtung 20 zum Öffnen/Verschließen der Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a in dem Kühlluftkanal 11 installiert. Die Öffnungs-/Verschlusseinrichtung 20 umfasst, wie es in 3 und 4 dargestellt ist, mehrere Öffnungs-/Verschlusselemente 21, ein Paar Glieder 22a, 22b, die mit den Öffnungs-/Verschlusselementen 21 verbunden sind und ein Ritzel 24 zum Antreiben der Glieder 22a, 22b.
Die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 sind in der Nähe der Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, die in der Vorderseite des Kanalelements 16 und an dem Boden des Kanalelements 16 ausgebildet sind, verschwenkbar angebracht. Die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 sind an Positionen entsprechend den Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a angeordnet.
Die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 sind verschwenkbar an den Gliedern 22a, 22b angebracht. Mehrere Führungsnuten 21a zum Führen der Verschwenkung der Glieder 22a, 22b sind auf einer Seite des Kanalelements 16 ausgebildet. Wird ein Glied 22a vertikal bewegt und das andere Glied 22b horizontal, werden die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 durch die Führungsnuten 21a, die gebogen sind, geführt und folglich verschwenken sich die Öffnungs-/Verschlusselemente 21. Die Glieder 22a, 22b sind mit entsprechenden Zahnstangen 23a, 23b versehen.
Das Ritzel 24 steht mit den Zahnstangen 23a und 23b in Eingriff. Das Ritzel 24 ist mit der Welle 25 eines Antriebsmotors (nicht dargestellt) verbunden und wird durch den Antriebsmotor gedreht. Wenn der Antriebsmotor das Ritzel 24 dreht, werden die Glieder 22a, 22b bewegt.
Der Betrieb des oben beschriebenen Kühlschranks wird im folgenden beschrieben.
Der Kühlschrank erfasst die Temperatur in dem Tiefkühlfach 2 unter Verwendung eines Temperatursensors, der nicht dargestellt ist. Wenn die Temperatur des Tiefkühlfachs 2 ansteigt, führt der Kühlschrank einen Kühlvorgang durch. Wenn dies auftritt, wird Kühlluft durch dem Verdampfer 7 erzeugt und durch den Ventilator 8 in das Tiefkühlfach 2 eingeblasen. Ein Teil der Kühlluft strömt in den Kühlluftkanal 11 und wird durch die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a ausgegeben. Dabei wird die Kühlluft dem Fach für frische Lebensmittel 5 und dem Gemüsefach 10 zugeführt. In dieser Situation verbleibt die Öffnungs-/Verschlusseinrichtung 20 in einem offenen Zustand der Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, wie es in 3 dargestellt ist.
Wenn die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5 durch den Temperatursensor (nicht dargestellt) derart erfasst wird, dass sie unter eine gewünschte Temperatur fällt, fängt die Öffnungs-/Verschlusseinrichtung 20 an zu arbeiten. Der Antriebsmotor (nicht dargestellt) treibt das Ritzel 24 an, um die Glieder 22a, 22b zu bewegen. Dann verschwenken sich die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 und verschließen der Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, wie es in 4 dargestellt ist. In dieser Situation schließen die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 alle Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a, die sich in das Fach für frische Lebensmittel 5 und das Gemüsefach 10 öffnen. Daher wird die Zufuhr von Kühlluft in das Fach für frische Lebensmittel 5 und das Gemüsefach 10 gestoppt und das zu starke Kühlen des in der Gemüsekammer 10 aufbewahrten Gemüses wird verhindert.
Erhöht sich die Temperatur des Fachs für frische Lebensmittel 5 auf eine höhere Temperatur als die gewünschte Temperatur, wird die Öffnungs-/Verschlusseinrichtung 20 wieder betrieben und bewirkt, dass die Öffnungs-/Verschlusselemente 21 die Kühlluft-Ausgabeöffnungen 16a öffnen, wie es in 3 dargestellt ist. Folglich wird dem Fach für frische Lebensmittel 5 und dem Gemüsefach 10 Kühlluft zugeführt.

Claims

Kühlschrank, umfassend einen Kühlabschnitt (5), einen Gemüseabschnitt (10), einen Kanal (11) mit Öffnungen (16a), die sich entsprechend in den Kühl- oder Gemüseabschnitt (5, 10) öffnen, um den Abschnitten (5, 10) Kühlluft zuzuführen und einer ersten Strömungssteuerungseinrichtung (20) zum selektiven Öffnen und Schließen der oder jeder Öffnung (16a), die sich in den Kühlabschnitt (5) öffnet, gekennzeichnet durch: eine zweite Strömungssteuerungseinrichtung (20) zum selektiven Öffnen und Schließen der oder jeder Öffnung (16a), die sich in den Gemüseabschnitt (10) öffnet, wobei sich die erste und zweite Strömungssteuerungseinrichtung (20) einen gemeinsamen Betätigungsmotor teilen; und dadurch, dass die erste Strömungssteuerungseinrichtung (20) einen Aktuator (22a) mit einem Zanstangenabschnitt (23a), der angetrieben mit einem Ritzel (24) in Eingriff steht, eine entsprechende Klappe (21), die jeder Öffnung (16a), die sich in den Kühlabschnitt (5) öffnet, zugeordnet ist und eine entsprechende Führungseinrichtung (21a) zum Führen der Bewegung einer entsprechenden Klappe (21) umfasst, wobei die oder jede Klappe verschwenkbar mit dem Aktuator gekoppelt ist und mit der entsprechenden Führungseinrichtung (21a) in Eingriff steht, so dass sich die oder jede Klappe (21) zwischen einer eine Öffnung verschließenden Position und einer eine Öffnung öffnenden Position verschwenkt, wenn der Aktuator (22a) durch das Ritzel (24) angetrieben wird; und die zweite Strömungssteuerungseinrichtung (20) einen Aktuator (22b) mit einem Zahnstangenabschnitt (23b), der angetrieben mit dem Ritzel (24) in Eingriff steht, eine entsprechende Klappe (21), die jeder Öffnung (16a), die sich in den Gemüseabschnitt (10) öffnet, zugeordnet ist und eine entsprechende Führungseinrichtung zum Führen der Bewegung einer entsprechenden Klappe (21) umfasst, wobei die oder jede Klappe (21) verschwenkbar mit dem Aktuator (22b) gekoppelt ist und mit der entsprechenden Führungseinrichtung in Eingriff steht, so dass sich die oder jede Klappe (21) zwischen einer eine Öffnung verschließenden Position und einer eine Öffnung öffnenden Position verschwenkt, wenn der Aktuator (22b) durch das Ritzel (24) angetrieben wird.
Kühlschrank nach Anspruch 1, bei dem die oder jede Öffnung (16a), die sich in den Kühlabschnitt (5) öffnet, in einer ersten Wand (16) des Kanals (11) vorgesehen ist und bei dem die oder jede Öffnung, die sich in den Gemüseabschnitt (10) öffnet, in einer zweiten Wand (16) des Kanals (11) vorgesehen ist, wobei die erste und zweite Wand (16) nicht parallel zueinander angeordnet sind.