DE69711305T2

DE69711305T2 - Verbesserte Drehhülse, wie Lippenstifthülse

Info

Publication number: DE69711305T2
Application number: DE69711305T
Authority: DE
Inventors: Stephane Demellier; Pierre Joulia
Original assignee: CONCEPTION ET MOULAGE AU SERVI
Current assignee: CONCEPTION ET MOULAGE AU SERVI
Priority date: 1996-09-03
Filing date: 1997-08-29
Publication date: 2002-11-14
Anticipated expiration: 2017-08-30
Also published as: CA2228642A1; BR9803286A; US6109807A; FR2752698A1; ES2175314T3; DE69711305D1; FR2752698B1; EP0832579A1; EP0832579B1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse. Insbesondere bezieht sich auf eine Verbesserung.
Lippenstifthülsen mit einem Mechanismus, der das Herausschieben oder Zurückziehen des Lippenstiftes aus einer bzw. in eine Schutzhülse gestattet, sind bekannt. Dieser Mechanismus umfaßt allgemein:
- einen zylindrischen, kreisförmigen äußeren Körper,
- einen Schieber, der den Lippenstift trägt und im Körper und in der Aufnahme axial verschiebbar montiert ist, wobei seine Verschiebung durch eine Drehbewegung der Aufnahme relativ zum Körper der Hülse gesteuert wird,
- eine relativ zum Körper verdrehbare Aufnahme, die im Falle von niedrigen Hülsen im Inneren des Körpers bis zu dessen höchstem Punkt, wie eine Hülse, ausfahren oder auch an ihrem Innenumfang die Führungsspiralen für den Schieber aufweisen kann.
Bei den bekannten Hülsen vergrößert die Höhe der Aufnahme, die sich unterhalb der Führungszone des Schiebers und seiner Bahn befindet, die Höhe der Hülse umso mehr, je mehr man die Höhe der Aufnahme vergrößert. Zudem muß die Höhe der Aufnahme mindestens gleich der Laufbahn des Schiebers sein. Daraus ergibt sich, daß die Höhe des Bodens die sichtbare Höhe des Körpers auf eine übliche Gesamthöhe der Hülse beschränkt. Es versteht sich daher, daß die herkömmlichen Hülsen Nachteile aufweisen, welche die Nutzung ihres Konzeptes einschränken. Dies trifft insbesondere auf die in den Patenten US 2,222,415 und US 2,385,643 beschriebenen Drehhülsen zu, deren Aufnahme oder Schieber über die gesamte Höhe der Hülse Führungsspiralen aufweist.
Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen neuen Drehhülsen-Mechanismus vorzuschlagen, der sowohl in der Herstellung als auch hinsichtlich des Werkzeugaufwandes wirtschaftlich ist und gute Möglichkeiten im Hinblick auf Ästhetik und Ergonomie besitzt, wobei er gleichzeitig zusätzliche Funktionen vereint, wie z. B. ein vereinfachtes Konditionierungssystem durch Eingießen der Paste hinter dem Schieber, sowie das Konzept einer Hülse mit wirtschaftlichen Nachfüllungen. Es sei noch hinzugefügt, daß der erfindungsgemäße Aufbau es gestattet, für eine vorgegebene Lippenstiftlänge eine sehr kurze Drehhülse zu erhalten.
Somit umfaßt die Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, gemäß der vorliegenden Erfindung eine Aufnahme, einen Körper und einen Schieber, der zur Aufnahme des Lippenstiftes bestimmt ist, sowie Mittel zum Arretieren des Schiebers gegen ein Verdrehen relativ zum Körper und Führungsmittel zum Verschieben des Schiebers relativ zur Aufnahme und ist dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens eine Spiralnut aufweist, mit der mindestens ein relativ zur Umfangswand des Schiebers vorstehender Zapfen in Eingriff steht, wobei der obere Teil des Körpers, der über die Aufnahme hinausgeht, glatt und ohne Rille bleibt.
Gemäß zusätzlichen Merkmalen bestehen die Mittel zum Arretieren gegen ein Verdrehen und die Führungsmittel aus mindestens einer fest mit der Aufnahme verbundenen Rippe, die zudem einen Führungsvorsprung bildet, welcher zum Zusammenwirken mit mindestens einer in der Wand des Schiebers ausgebildeten Aussparung bestimmt ist.
Nach einem weiteren Merkmal ist der Körper durch wenigstens einen äußeren Vorsprung, der im unteren Teil der Rippen zum Zusammenwirken mit einer im unteren Teil des Körpers ausgebildeten Ringnut angeordnet ist, gegen eine Längsverschiebung entlang der Hauptachse arretiert.
Gemäß einem weiteren, zusätzlichen Merkmal sind die beiden Führungszapfen am unteren Teil des Schiebers möglichst nahe an der unteren Endebene angeordnet, während die Rippen ihren Urspung im unteren Teil des Körpers haben.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Aufnahme aus einer äußeren Umfangswand und aus einem Boden, aus dem zwei Rippen nach oben ragen, die aus zwei sich diametral gegenüberliegenden, zylindrischen Wandabschnitten bestehen, wobei die Wandabschnitte zylindrisch um eine Achse verlaufen und im Inneren der Aufnahme angeordnet sind, um zwischen sich und der äußeren Umfangswand des Körpers einen Raum frei zu lassen, der dazu bestimmt ist, den Körper aufzunehmen, während der Körper relativ zur Aufnahme frei in dem Raum verdrehbar ist, um bei einer Längsverschiebung durch zwei äußere Vorsprünge arretiert zu werden, die am unteren Teil der zum Zusammenwirken mit einer im unteren Teil des Körpers ausgebildeten Ringnut bestimmten Rippen ausgebildet sind.
Es sei angemerkt, daß der Körper und der Schieber eine Untereinheit bilden, die von der Aufnahme abgenommen werden kann, um eine auswechselbare Nachfüllung zu bilden, während die durch den Körper und den Schieber gebildete Untereinheit eine zum Schutz und/oder als Form zum Gießen der Lippenstiftpaste dienende Spitze aufnehmen kann.
Gemäß einer Variante ist in ihrem unteren Teil die Wasser-, Luft- und Lösungsmitteldichtigkeit durch das Zusammenwirken der Flächen des Körpers der Aufnahme oder der Flächen des Körpers der Aufnahme sichergestellt, während sie im oberen Teil durch das Zusammenwirken der Flächen eines mittigen zylindrischen Vorsprungs der Kappe mit einer inneren Umlaufwulst des Körpers gewährleistet ist.
Bei einer Ausführungsform der Drehhülse ist ihr Körper in einem durchsichtigen Material ausgeführt.
Andere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen, die aber nur als nicht einschränkende Beispiele gegeben werden.
Die Fig. 1 bis 8 zeigen eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Drehhülse von der Art eines Lippenstiftes.
Die Fig. 1 und 2 sind Längsschnitte durch die Hülse ohne die Schutzkappe, wobei Fig. 1 eine Ansicht der Hülse in der eingefahrenen Stellung des Lippenstiftes ist, die als Schutzstellung bezeichnet wird, während Fig. 2 eine Ansicht in der ausgefahrenen Benutzungsstellung zeigt, die als Auftragstellung bezeichnet wird.
Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch ein Nachfüllelement für die Hülse.
Fig. 4 zeigt einen Längsschnitt durch die Aufnahme.
Fig. 5 ist eine Draufsicht auf die Aufnahme.
Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt durch den Körper.
Fig. 7 ist eine Seitenansicht des Schiebers von außen.
Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf den Schieber.
Fig. 9 veranschaulicht in Einzelheiten, wie die Dichtigkeit der Hülse verwirklicht wird, wobei die Fig. 9a und 9b Darstellungen in vergrößertem Maßstab sind.
Die Fig. 10 und 11 zeigen eine Ausführungsvariante in den Fig. 1 und 2 ähnlichen Ansichten, aber im Längsschnitt unter einem rechten Winkel.
Fig. 12 stellt die verschiedenen Montage- und Konditionierungsschritte des Mechanismus dar.
Der in den Fig. 1 und 8 gezeigte Mechanismus umfaßt im wesentlichen eine Aufnahme (1), einen Körper (3) und einen Schieber (4). Die Aufnahme (1) besteht aus einer äußeren Umfangswand (10) und aus einem Boden (30), aus dem zwei Rippen (2a, 2b), die aus zwei sich diametral gegenüberliegenden, zylindrischen Wandabschnitten (20a, 20b) bestehen, nach oben ragen. Die Wandabschnitte (20a, 20b) verlaufen zylindrisch um eine Achse (XX') und sind im Inneren der Aufnahme angeordnet, um zwischen sich und der äußeren Umfangswand (10) des Körpers einen zur Aufnahme des Körpers (3) bestimmten Raum "e" frei zu lassen. Es sei angemerkt, daß der Körper (3) in dem Raum "e" relativ zur Aufnahme (1) frei verdrehbar ist.
Dem ist hinzuzufügen, daß der Körper (3) bei der Längsverschiebung durch zwei äußere Vorsprünge (8a, 8b) arretiert ist, die am unteren Teil von Rippen (2a, 2b) angeordnet sind, die zum Zusammenwirken mit einer am unteren Teil des Körpers (3) ausgebildeten Ringnut (9) bestimmt sind. Selbstverständlich könnte auch nur ein einziger Vorsprung vorgesehen sein.
Es sei erwähnt, daß der Schieber (4) vertikal verschiebbar, aber durch Zusammenwirken der beiden Rippen (2a, 2b) mit den beiden entsprechenden, auf dem Schieber (4) ausgebildeten Aussparungen (5a, 5b) gegen eine Verdrehung relativ zum Körper blockiert ist.
Die Längsverschiebung des den Lippenstift (11) tragenden Schiebers (4), d.h. die Verschiebung aus der Schutzstellung (Fig. 1) in die Auftragstellung (Fig. 2) und umgekehrt, erfolgt durch Drehen der Aufnahme (1) relativ zum Körper (3) durch das Zusammenwirken zweier Zapfen (6a, 6b), die an der Außenseite des Schiebers (4) angebracht sind, mit zwei entsprechenden Spiralnuten (7a, 7b), die in der Wand des Körpers (3) ausgebildet sind.
Um eine möglichst kurze Drehhülse zu erhalten, sind die beiden Führungszapfen (6a, 6b) am unteren Teil des Schiebers (4) möglichst nahe der unteren Endebene (P1) angeordnet, während die Spiralnuten (7a, 7b) ihren Urspung im unteren Teil des Körpers (3) haben.
Gemäß einem Merkmal der Erfindung sind die Spiralnuten (7a, 7b) im unteren, inneren Teil (3a) des Körpers (3) angeordnet und von der Höhe (H1) der Aufnahme (1) verdeckt, was es gestattet, wenn der Körper (3) aus einem durchsichtigen Material besteht, eine vollkommen glatte, zylindrische Oberseite (3b) zu erhalten, die unter den besten optischen Bedingungen die Farbe des Produktes oder des Lippenstiftes (11) erscheinen läßt.
Es sei auch darauf hingewiesen, daß der Mechanismus zudem dadurch gekennzeichnet ist, daß die sichtbare Höhe (H1) der Aufnahme (1) vom Minimum bis zum Maximum variabel sein kann und gleichzeitig eine Höhe (H2) eines üblichen, durch Herausschieben abzugebenden Produktes (11) eingehalten wird.
Dem sei hinzugefügt, daß der Wert des Funktionspaares durch die Kraft bestimmt wird, die von dem Vorsprung/den Vorsprüngen (8a, 8b) der Rippen (2) aufgebracht wird, welche mittels Durchbiegung mit der Innennut (9) zusammenwirken.
Gemäß einem weiteren Merkmal ist festzustellen, daß der Körper (3) und der Schieber (4) eine Untereinheit bilden, die von der Aufnahme (1) durch eine Zugkraft, die entlang F1 auf der Achse (X) ausgeübt wird, abgelöst werden kann und durch einen Druck entlang F2 in der Aufnahme (I1) zusammengefügt werden kann, und daß der Körper (3) und der Schieber (4) mit seinem Lippenstift (11) eine Untereinheit bilden, die von der Aufnahme (1) abgenommen werden und so ein auswechselbares Nachfüllelement bilden können, wie es in Fig. 3 gezeigt ist; das Ablösen erfolgt durch Hochziehen bis zum Ausrasten der Vorsprünge (8a, 8b) der Innennut (9). Zudem kann diese Einheit, die eine Untereinheit bildet, eine Spitze (12) aufnehmen, die dazu bestimmt ist, als Gußform für die Lippenstiftpaste zu dienen, wobei der Schieber (4) und die Spitze (12), die mit der Lippenstiftpaste (11) versehen sind, ein vereinfachtes Nachfüllelement für die Lippenstifthülse bilden. Ferner kann auch die Spitze (12) als Gußform für die Lippenstiftpaste (11) dienen.
Selbstverständlich kann der Mechanismus, wie dies in Fig. 1 mit dünnen strichpunktierten Linien dargestellt ist, eine Schutzkappe (14) aufnehmen, die oberhalb der Aufnahme (1) und um den Körper (3) herum angebracht wird, um die Hülse, insbesondere die Lippenstifthülse, vollständig zu verschließen.
Die Fig. 9, 9a, 9b zeigen im Längsschnitt die Einzelheiten bezüglich der Dichtigkeit zwischen der Kappe (14) und dem Körper (3) sowie zwischen der Aufnahme (1) und dem Körper (3).
Wenn der Mechanismus mit der Kappe (14) verschlossen ist, ist im oberen Teil die Wasser-, Luft- und Lösungsmitteldichtigkeit durch das Zusammenwirken der Flächen (15) eines mittigen zylindrischen Vorsprungs (150) der Kappe (14) mit einer inneren Umlaufwulst (13) des Körpers (3) gewährleistet. In seinem unteren Teil ist die Wasser-, Luft- und Lösungsmitteldichtigkeit durch das Zusammenwirken der Flächen (18) des Körpers (3, 19) der Aufnahme (1) oder der Flächen (17) des Körpers (3, 16) der Aufnahme (1) sichergestellt. Diese beiden Möglichkeiten können miteinander kombiniert werden.
Die Fig. 10 und 11 zeigen eine Ausführungsvariante, bei der die Höhe (H4) des Körpers (3) bei einer vorgegebenen Länge (H3) der Auftragsbahn und bei einer vorgegebenen Lippenstift-Höhe (H2) möglichst klein ist, wobei die Höhe (H5) der Hülse dann sehr klein ist.
Fig. 12 zeigt die verschiedenen Schritte der Montage und der Konditionierung des Mechanismus. Nach Ausbildung des Körpers (3) und des Schiebers (4) wird dieser letztere daher in den Körper (3), eingeführt (Fig. 12b), bis die beiden Zapfen (6a, 6b) in die Spiralnuten eingreifen. Anschließend wird der Schieber (4) in die Auftragstellung verschoben (Fig. 12c), um den Lippenstift (11) aufzunehmen (Fig. 12d). Sodann wird die Aufnahme (1) auf der Einheit aus Körper und Schieber (3, 4) angebracht (Fig. 12e). Anschließend wird der Schieber (4) wieder in die Schutzstellung zurückgezogen.
Man versteht die Einfachheit der erfindungsgemäßen Drehhülse, die einen Körper (1) geringer Höhe aufweist und bei der die Arretierung des Schiebers (4) gegen ein Verdrehen sowie seine Führung bei vertikaler Verschiebung durch ein Zusammenwirken des Körpers und des Schiebers (4) erfolgen.
Somit umfaßt die Drehhülse Mittel zum Blockieren des Schiebers (4) gegen eine Verdrehung relativ zum Körper (1) und Führungsmittel für die Verschiebung des Schiebers (4) relativ zum Körper.
Die Arretier- und Führungsmittel werden durch das Zusammenwirken der beiden nach oben ragenden Rippen (2a, 2b) und der entsprechenden Aussparungen (5a, 5b), mit denen sie in Eingriff treten, gebildet. Bei den dargestellten Ausführungsformen ist festzustellen, daß die Rippen (2a, 2b) sich nach oben über eine Höhe (H6) erstrecken, die größer als die Höhe (H1) ist, d.h. von der Ebene P (Fig. 4) aus, aber es könnten auch Rippen (2a, 2b) vorgesehen werden, die die Höhe (H1) des Körpers nicht überschreiten, um vollständig von der Wand (10) der Aufnahme (1) verdeckt zu werden.
Zudem ist festzustellen, daß die Spiralnuten (7a, 7b) sich nicht über die gesamte Höhe des Körpers, sondern nur im unteren Teil (3a) erstrecken, der von der Aufnahme verdeckt wird, so daß der obere Teil (3b) vollkommen glatt und ohne Rille bleibt.
Hinzuzufügen ist, daß der Körper (3) vorteilhafterweise aus einem durchsichtigen Material gebildet ist, um den Lippenstift (11) mittels Transparenz erscheinen zu lassen.
Es versteht sich, daß man auch eine Aufnahme (1) haben könnte, die keine äußere Umfangswand (10) aufweist, ohne dabei vom Rahmen der Erfindung abzuweichen. In diesem Falle würde die Schutzkappe (14) bis zur Höhe der Bodenwand (30) der Aufnahme hinabreichen. Ebenso versteht sich, daß man auch nur eine einzige Führungsrippe (2) vorsehen könnte.

Claims

1. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, mit einer Aufnahme (1), einem Körper (3) und einem Schieber (4), der zur Aufnahme des Lippenstiftes (II) bestimmt ist, sowie mit Mitteln zum Arretieren des Schiebers (4) gegen ein Verdrehen relativ zur Aufnahme (1) und mit Führungsmitteln zum Verschieben des Schiebers (4) relativ zur Aufnahme (1), dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (3a) des Körpers (3) mindestens eine Spiralnut (7a, 7b) aufweist, mit der mindestens ein relativ zur Umfangswand des Schiebers (4) vorstehender Zapfen (6a, 6b) in Eingriff steht, wobei der obere Teil (3b) des Körpers, der über die Aufnahme hinausgeht, glatt und ohne Rille bleibt.

2. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Arretieren gegen ein Verdrehen und die Führungsmittel aus mindestens einer fest mit der Aufnahme (1) verbundenen Rippe (2a, 2b) bestehen, die zudem einen Führungsvorsprung bildet und zum Zusammenwirken mit mindestens einer in der Wand des Schiebers (4) ausgebildeten Aussparung (5a, 5b) bestimmt ist.

3. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (3) durch wenigstens einen äußeren Vorsprung (8a, 8b), der im unteren Teil der Rippen (2a, 2b) zum Zusammenwirken mit einer im unteren Teil des Körpers (3) ausgebildeten Ringnut (9) angeordnet ist, gegen eine Längsverschiebung arretiert ist.

4. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Führungszapfen (6a, 6b) am unteren Teil des Schiebers (4) möglichst nahe an der unteren Endebene (P1) angeordnet sind, während die Rippen (7a, 7b) ihren Urspung im unteren Teil des Körpers (3) haben.

5. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (1) aus einer äußeren Umfangswand (10) und aus einem Boden (30) besteht, aus dem zwei Rippen (2a, 2b) nach oben ragen, die aus zwei sich diametral gegenüberliegenden, zylindrischen Wandabschnitten (20a, 20b) bestehen, wobei die Wandabschnitte (20a, 20b) zylindrisch um eine Achse (XX') verlaufen und im Inneren der Aufnahme angeordnet sind, um zwischen sich und der äußeren Umfangswand des Körpers einen Raum zu lassen, der dazu bestimmt ist, den Körper (3) aufzunehmen, während der Körper (3) relativ zur Aufnahme (1) frei im Raum "e" verdrehbar ist, um bei einer Längsverschiebung durch zwei äußere Vorsprünge (8a, 8b) arretiert zu werden, die am unteren Teil der zum Zusammenwirken mit einer am unteren Teil des Körpers (3) ausgebildeten Ringnut (9) bestimmten Rippen (2a, 2b) angeordnet sind.

6. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (3) und der Schieber (4) eine Untereinheit bilden, die von der Aufnahme (1) abgenommen werden kann, um ein auswechselbares Nachfüllelement zu bilden.

7. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die durch den Körper (3) und den Schieber (4) gebildete Untereinheit eine zum Schutz und/oder als Form zum Gießen der Lippenstiftpaste dienende Spitze (12) aufnehmen kann.

8. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in ihrem unteren Teil die Wasser-, Luft- und Lösungsmitteldichtigkeit durch das Zusammenwirken der Flächen (18) des Körpers (3, 19) der Aufnahme (1) oder der Flächen (17) des Körpers (3, 16) der Aufnahme (1) sichergestellt ist.

9. Drehhülse, wie z. B. eine Lippenstifthülse, nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Teil die Wasser-, Luft- und Lösungsmitteldichtigkeit durch das Zusammenwirken der Flächen (15) eines mittigen zylindrischen Vorsprungs (150) der Kappe (14) mit einer inneren Umlaufwulst (130) des Körpers (3) gewährleistet ist.

10. Drehhülse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (3) aus einem durchsichtigen Material besteht.