DE69615917T2

DE69615917T2 - Verstellbares Lager für Sitze

Info

Publication number: DE69615917T2
Application number: DE69615917T
Authority: DE
Inventors: Derek K. Gauger; Kirk K. Horvet
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 1995-06-06
Filing date: 1996-06-03
Publication date: 2002-06-27
Anticipated expiration: 2016-06-04
Also published as: EP0747255A2; DE69615917D1; US5613402A; EP0747255A3; EP0747255B1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Getriebeanordnung zum Koppeln einer drehbaren Motorantriebswelle mit einer drehbaren angetriebenen Welle, wobei die Getriebeanordnung folgendes aufweist: ein Gehäuse, ein erstes Zahnrad, das in dem Gehäuse drehbar angebracht ist und Verbindungseinrichtungen mit einer drehbaren Motorantriebswelle aufweist, wobei das erste Zahnrad ein Paar Endlager und eine dazwischen angeordnete Schnecke aufweist, und ein zweites Zahnrad, das an dem einen Ende der angetriebenen Welle fest angebracht ist und in dem Gehäuse in Kämmeingriff mit dem ersten Zahnrad angeordnet ist, wobei das erste und das zweite Zahnrad eine Rotation der drehbaren Motorantriebswelle in eine Rotation der zugehörigen drehbaren angetriebenen Welle übertragen.
Eine derartige Getriebeanordnung ist aus der US-A-2 536 920 bekannt, wobei eine Schnecke ein linkes Ende und ein rechtes Endlager aufweist. Eine Welle kann nur mit dem rechten Endlager verbunden werden, während das linke Ende der Bohrung für die Aufnahme der Passage eines Bolzens vorgesehen ist, der zum Befestigen der Welle in dem Schneckenrad verwendet wird.
Das linke Ende und das rechte Ende der durch die Schnecke hindurch ausgebildeten Bohrung sind durch eine Schulter getrennt. Verbindungseinrichtungen sind nur an dem einen Endlager ausgebildet und liegen an einer Seite des Gehäuses der Konstruktion nach außen frei.
Das Dokument WO-A-93/22154 offenbart eine motorisch betriebene Sitzverstellmechanik mit einer Getriebeanordnung, die ein Schneckenrad und ein Zahnrad aufweist, die in kämmendem Eingriff miteinander stehen, um eine Rotationsbewegung zu übertragen. Für Antriebszwecke ist eine im wesentlichen quadratische Öffnung in der Schecke ausgebildet und dient zur Aufnahme des einen Endes einer drehbaren Motorantriebswelle.
Motorisch betriebene Sitzverstellmechaniken sind eine beliebte Einrichtung in vielen Kraftfahrzeugen und werden häufig als Standardausrüstung bei Fahrzeugen der höheren Preisklassen angeboten. Solche motorisch betriebenen Sitzverstellmechaniken werden in erster Linie am Fahrersitz und gelegentlich an dem Beifahrersitz des Fahrzeugs verwendet.
Solche motorisch betriebenen Sitzverstellmechaniken tragen einen oberen Halterungsrahmen, der die Sitzfläche und gelegentlich die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes haltert. Der obere Halterungsrahmen ist in einer ersten und einer zweiten Schienenanordnung angebracht, die voneinander beabstandet sind und von denen jede aus einer oberen Schiene gebildet ist, die mit dem oberen Halterungsrahmen verbunden ist und in einer unteren Schiene gleitbar angebracht ist, die an dem Fahrzeugboden verankert ist.
Ein Antriebsmechanismus, der typischerweise aus einem Zweirichtungs-Elektromotor gebildet ist, ist an der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik angebracht und dreht ein Paar Antriebswellen, die sich von dem Motor nach außen zu einer Getriebeanordnung erstrecken, die in jeder oberen Schiene angebracht ist.
Bei einer Anordnung dreht die Getriebeanordnung eine Leitspindel, die sich unter jeder oberen Schiene erstreckt. Ein an der unteren Schiene angebrachter Antriebsblock nimmt die Leitspindel in gewindemäßigem Eingriff auf, um eine hin- und hergehende Bewegung der oberen Schiene sowie des daran angebrachten oberen Halterungsrahmens bei selektiver Aktivierung des Antriebsmotors hervorzurufen.
Da die verschiedenen Antriebsmotoren zwischen den Schienenanordnungen angebracht sind, sind die Antriebsmotor-Ausgangswelle sowie die damit verbundene Antriebswelle typischerweise rechtwinklig zu der Achse der zugehörigen Leitspindel ausgerichtet.
Um die Rotation und Antriebskraft zwischen der Ausgangswelle des Antriebsmotors und der damit verbundenen Antriebswelle auf die um 90º versetzte Leitspindel zu übertragen, weist jede Getriebeanordnung typischerweise ein Schneckenrad auf, das durch Einsatzformen an dem einen Ende der zugehörigen Leitspindel ausgebildet ist.
Eine Schecke ist in dem Getriebeanordnungs-Gehäuse in Kämmeingriff mit dem Schneckenrad drehbar angebracht und ist mit einer der Antriebsmotor-Ausgangswellen oder mit einer der Antriebswellen verbunden, um das Schneckenrad und dadurch die Leitspindel bei bidirektionaler Aktivierung des selektiven Antriebsmotors zu drehen. Jeder Antriebsmotor benötigt somit eine separate Getriebeanordnung für jede von dem Antriebsmotor angetriebene Leitspindel.
Insbesondere beinhaltet der horizontale Antriebsmechanismus, der zum Hin- und Herbewegen jeder oberen Schiene in einer unteren Schiene verwendet wird, typischerweise eine Getriebeanordnung, die an der oberen Schiene angebracht ist und mit der Ausgangswelle eines horizontalen Antriebsmotors gekoppelt ist, um eine Rotation der Ausgangswelle des Antriebsmotors in eine Rotation der Leitspindel zu übertragen, die durch ein gewindemäßiges Zusammenwirken mit dem an der unteren Schiene angebrachten Antriebsblock zu einer Gleitbewegung der oberen Schiene in bezug auf die zugehörige untere Schiene führt.
Der Metall-an-Metall-Kontakt der Zahnräder kann unerwünschte Geräusche hervorrufen und kann Vibrationen erzeugen, die durch die Metallkomponenten der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik direkt auf den Benutzer des Sitzes übertragen werden. Außerdem kann die Schnecke im Inneren des Gehäuses der Anordnung die Geräuschvibration durch ihre seitliche Bewegung in dem Gehäuse noch weiter verstärken.
Zum Abschwächen des Geräusches, das aus der seitlichen Bewegung der Schnecke in dem Gehäuse resultiert, wurde eine Stellschraube außen an dem Gehäuse an einer der offenen Zugangseinrichtungen zu der Schnecke angebracht. Die Stellschraube hat zwar die seitliche Bewegung der Schnecke eliminiert, hat jedoch gleichzeitig einen Zugang für Einstellungen oder eine Anbringung an der Schnecke an dieser Zugriffseinrichtung bzw. Öffnung verhindert.
Es ist wünschenswert, eine Getriebeanordnung für eine motorisch betriebene Sitzverstellmechanik zu schaffen, bei der durch seitliche Bewegung der Schnecke in dem Getriebegehäuse verursachtes Geräusch und Vibrationen auf ein Minimum reduziert sind. Ferner ist es wünschenswert, eine Lagervorrichtung für eine derartige Lagerung der Schnecke zu schaffen, daß ein Zugang zu der Schnecke von außen möglich ist.
Es ist auch wünschenswert, eine Vorrichtung zu schaffen, die einen Zugang für Einstellvorgänge zum Entfernen von seitlicher Bewegung bei der Schnecke gestattet. Schließlich ist es wünschenswert, eine Getriebeanordnungskonfiguration mit den vorstehend genannten Vorteilen zu schaffen, die einen Zugang zu der Schnecke sowohl von der rechten Seite als auch von der linken Seite ermöglicht, um die Lagerhaltung, die Kosten sowie die Ausgaben für die Werkzeugeinrichtungen auf einem Minimum zu halten.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Angabe einer Getriebeanordnung zum Koppeln einer drehbaren Motorantriebswelle mit einer drehbaren angetriebenen Welle, wobei die Getriebeanordnung eine kompakte und vielseitige Einheit ist, bei der sowohl ein Zugang von rechts als auch von links zu der Schnecke ermöglicht ist, um die Anzahl der Teile sowie die Kosten auf einem Minimum zu halten.
Gelöst wird diese Aufgabe in zufriedenstellender Weise durch eine Getriebeanordnung, wie sie in Anspruch 1 angegeben ist. Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Getriebeanordnung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Bei der vorliegenden Erfindung handelt es sich um eine Getriebeanordnung für eine motorisch betriebene Sitzverstellmechanik in einem Fahrzeug, wobei die Getriebeanordnung an einer oberen Schiene der Sitzverstellmechanik angebracht ist und eine Motorausgangswelle mit einer Leitspindel koppelt.
Die Getriebeanordnung weist ein Gehäuse auf, das an der oberen Schiene der Sitzverstellmechanik angebracht ist. Das Gehäuse ist in integraler Weise durch ein erstes Gehäuseteil und ein zweites Gehäuseteil gebildet. Ein erstes Zahnrad ist in dem ersten Gehäuseteil drehbar angebracht.
Ein zweites Zahnrad ist zur Ausführung einer Rotationsbewegung auf der Leitspindel getragen und in dem zweiten Gehäuseteil in Kämmeingriff mit dem ersten Zahnrad angeordnet, so daß das erste und das zweite Zahnrad eine Rotation der Motorausgangswelle in eine Bewegung der zugehörigen Leitspindel übertragen.
Das erste Zahnrad ist aus Endlagern mit einer dazwischen angeordneten Schnecke gebildet. In jedem Lager ist eine quadratische Öffnung als Verbindungseinrichtung für eine Motorausgangswelle ausgebildet. Das erste Gehäuseteil weist in Anpassung an das erste Zahnrad eine im allgemeinen zylindrische Konfiguration auf.
Jedes Ende des zylindrischen Gehäuseteils weist Zugangseinrichtungen auf, um einen Zugang zu den Öffnungen in den Lagern zu schaffen. Eine verstellbare Halterungseinrichtung ist an mindestens einer Zugangseinrichtung des ersten Gehäuseteils gewindemäßig anbringbar, um ein Lager des ersten Zahnrads zu haltern.
Die verstellbare Halterungseinrichtung ermöglicht ein Verstellen des ersten Zahnrads, um eine seitliche Bewegung des ersten Zahnrads in dem ersten Gehäuseteil zu eliminieren. Gleichzeitig ermöglicht die verstellbare Halterungseinrichtung einen Zugang zu dem ersten Zahnrad, so daß Kopplungseinrichtungen mit der Motorausgangswelle durch beide Zugangseinrichtungen des ersten Gehäuseteils an dem ersten Zahnrad angebracht werden können.
Weitere Ziele, Vorteile und Anwendungen der vorliegenden Erfindung werden für den Fachmann aus der nachfolgenden Beschreibung der als besten betrachteten Verfahrensweise zum Ausführen der Erfindung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen noch deutlicher.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die nachfolgende Beschreibung nimmt auf die Begleitzeichnungen Bezug, in denen gleiche Bezugszeichen in den mehreren Ansichten gleiche Teile bezeichnen; es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Fahrzeug-Sitzverstellmechanik, die die Getriebeanordnung der vorliegenden Erfindung beinhaltet;
Fig. 2 eine vergrößerte, fragmentarische Perspektivansicht zur Erläuterung der Getriebeanordnung des horizontalen Antriebsmechanismus der Fahrzeug-Sitzverstellmechanik;
Fig. 3 eine vergrößerte Schnittansicht zur Erläuterung der Getriebeanordnung des horizontalen Mechanismus;
Fig. 4 eine Darstellung der Getriebeanordnung entlang der Linien 4-4 in Fig. 3;
Fig. 5A eine auseinandergezogene Seitenansicht des Stell- Lagers und des Getriebeanordnungs-Gehäuses; und
Fig. 5B eine vergrößerte Endansicht des Stell-Lagers.

Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 ist die motorisch betriebene Sitzverstellmechanik 10 dargestellt, die einen Kraftfahrzeugsitz in einer beliebigen, von einem Benutzer ausgewählten Position in variabler Weise positioniert. Bei der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik 10 handelt es sich um eine sogenannte "Achtweg"-Verstellmechanik, die eine horizontale Vorwärts-/Rückwärts- und eine vertikale Aufwärts- und Abwärts-Bewegung von separaten vorderen und hinteren Bereichen der Verstellmechanik sowie eine Schwenkbewegung der Rückenlehne in bezug auf die Sitzfläche vorsieht.
Es versteht sich, daß die vorliegende Erfindung bei einer motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik verwendbar ist, die mindestens eine horizontale Vorwärts-/Rückwärts-Bewegung und wahlweise eine beliebige Anzahl von anderen Bewegungen beinhaltet.
Die motorisch betriebene Sitzverstellmechanik 10 haltert in herkömmlicher Weise einen herkömmlichen Fahrzeugsitz, nicht dargestellt, der eine Sitzfläche und eine Rückenlehne aufweist. Ein oberer Halterungsrahmen ist an der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik 10 vorgesehen, um eine Sitzfläche und eine Rückenlehne zu haltern und diese mit der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik 10 zu verbinden.
Der obere Halterungsrahmen beinhaltet ein Paar voneinander beabstandeter, in Längsrichtung verlaufender Rahmenelemente oder Leisten 12 und 14. Befestigungshalter 16 und 18 sind zum Beispiel an den Enden der Rahmenelemente 12 bzw. 14 angebracht und schaffen eine Befestigungsfläche zum Verbinden der Sitzfläche mit dem oberen Halterungsrahmen.
Ein Paar Gelenkplatten 20 ist ebenfalls an dem oberen Halterungsrahmen oder oberen Schienen 52 angebracht und schafft eine Schwenkverbindung zwischen der Rückenlehne und der Sitzfläche, um ein selektives Kippen oder Verschwenken der Rückenlehne in bezug auf die Sitzfläche zu ermöglichen, wie dies bei sogenannten "Liegesitzen" typisch ist.
Verschiedene Antriebsanordnungen sind an der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik 10 angebracht, um für eine selektive Bewegung der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik 10 entlang verschiedener Achsen zu sorgen. Zum Beispiel sind ein vorderer und ein hinterer Vertikalantriebsmotor 22 bzw. 24 an der motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik 10 angebracht und mit herkömmlichen Leitspindeln und Antriebsblöcken oder Muttern verbunden, um vordere und hintere Bereiche des Fahrzeugsitzes zu bewegen und für eine selektive vertikale Verstellung der vorderen und hinteren Bereiche des Fahrzeugsitzes zu sorgen.
Weiterhin ist ein Liegesitz-Antriebsmotor 26 zwischen ein Paar drehbarer Antriebswellen-Getriebeanordnungen 30 geschaltet, die jeweils mit einer Leitspindel 32 gekoppelt sind. Die Leitspindeln 32 sind mit dem unteren Bereich des nicht gezeigten Rückenlehnenrahmens verbunden, um für eine selektive Schwenkverstellung der Rückenlehne in bezug auf die Sitzfläche zu sorgen.
Im spezielleren ist eine Horizontalantriebseinrichtung aus einem Zweirichtungs-Elektromotor 34 gebildet, der an einer der oberen Schienen 52 mittels eines geeigneten Halters 38 fest angebracht ist. Ein Paar drehbarer Ausgangswellen, nämlich Motorantriebswellen 40, erstreckt sich von dem Horizontalantriebsmotor 34 nach außen und über eine in jeder Schienenanordnung angebrachte Getriebeanordnung 140 zu einer drehbaren Verbindung mit einer Leitspindel 144.
Die Motorantriebswellen 40 sind flexible Stahlwellen, die von einer Polyurethanhülse abgedeckt sind. Die motorisch betriebene Sitzverstellmechanik 10 beinhaltet wahlweise ein Paar rohrförmiger Torsionsrohre 42 und 44, die sich zwischen den einander gegenüberliegenden Schienenanordnungen 46 und 48 erstrecken und mit diesen verbunden sind und eine starre Halterungskonstruktion für die motorisch betriebene Sitzverstellmechanik 10 schaffen.
In Fig. 2 ist eine detaillierte Darstellung eines Bereichs der Horizontalantriebseinrichtung gezeigt, die eine obere Schiene 52 in beiden Richtungen entlang der unteren Schiene 50 bewegt. Die Getriebeanordnung, die allgemein mit dem Bezugszeichen 140 bezeichnet ist, ist unter dem zentralen Erhöhungsbereich der oberen Schiene 52 in der Nähe des ersten Endes der oberen Schiene 52 angebracht.
Wie in den Fig. 2 bis 4 zu sehen ist, beinhaltet die Getriebeanordnung 140 ein leichtes Kunststoffgehäuse 142, das innere Zahnräder umschließt. Das Kunststoffgehäuse 142 ist aus einem Paar Gehäusehälften gebildet, wie dies durch die vertikale Naht L in Fig. 4 dargestellt ist. Sobald die inneren Zahnräder in ihrer Position in den Gehäusehälften angeordnet sind, wird die Naht (L) mit herkömmlichen Einrichtungen abgedichtet, wie zum Beispiel durch Schrauben oder Festhalteringe.
Nach dem Abdichten des Kunststoffgehäuses 142 bildet dieses ein oberes Gehäuseteil bzw. Teilgehäuse 162, das zu einem unteren Gehäuseteil bzw. Teilgehäuse 163 offen sowie in integraler Weise mit diesem ausgebildet ist. Jedes Teilgehäuse 162 und 163 enthält innere Hohlräume 164 bzw. 165 für die Aufnahme der inneren Zahnräder.
Die inneren Zahnräder setzen eine Rotationsbewegung der Horizontalantriebsmotor-Antriebswelle 40 in eine Rotation einer dazu rechtwinklig ausgerichteten, horizontalen Leitspindel 144 um, bei der es sich um eine drehbare angetriebene Welle handelt.
Lediglich als Beispiel sind eine Schnecke 148 und ein Schneckenrad 152 in den Hohlräumen des Gehäuses 142 des Getriebekastens angebracht. Eine im wesentlichen quadratische Öffnung 146 ist an beiden Enden der Schnecke 148 in sich von dieser weg erstreckenden Lagern 138 ausgebildet. Die quadratische Öffnung 146 dient zur Aufnahme eines Endes der Horizontalantriebsmotor-Ausgangswelle.
Die Schnecke 148 und ihre zugehörigen Lager 138 sind für die Aufnahme von Enden von Antriebswellen an jedem Endlager 138 der Schnecke 148 konfiguriert. Die in dem Hohlraum 164 des oberen Teilgehäuses 162 befindliche Schnecke 148 befindet sich in Kämmeingriff mit einem schraubenlinienförmigen Gewinde, das an dem Schneckenrad 152 ausgebildet ist, welches an dem einen Ende der Leitspindel 144 angebracht ist.
Das in dem Hohlraum 165 des unteren Teilgehäuses 163 angeordnete Schneckenrad 152 ist um einen gerändelten Endbereich der Leitspindel 144 herum durch Einsatzformen gebildet, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Eine Unterlegscheibe 154 aus Metall ist wahlweise an den in dem Schneckenrad 152 befindlichen Endbereich der Leitspindel 144 angeschweißt, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, um der Getriebeanordnung zusätzliche Festigkeit zu verleihen.
Ein Befestigungsstift 156 erstreckt sich durch eine Bohrung 158 in dem Gehäuse 142 hindurch und greift an einander gegenüberliegenden Seitenwänden der oberen Schiene 52 an, um die Getriebeanordnung 140 an der oberen Schiene 52 anzubringen.
Das Schneckenrad 152 kann auch dadurch an der Leitspindel 144 getragen oder drehbar angebracht sein, daß in dem Schneckenrad 152 eine mit Innengewinde versehene Bohrung vorhanden ist, die die Leitspindel 144 aufnimmt und bei einer Rotation des Schneckenrads 152 die Leitspindel 144 axial verschiebt.
Die Fig. 3 bis 5B zeigen eine verstellbare Halterungseinrichtung 160 in Form eines verstellbaren Stell-Lagers, das selektiv an dem oberen Teilgehäusebereich 162 anbringbar ist. Das verstellbare Stell-Lager 160 ist aus einem groben, dauerhaften thermoplastischen Material hergestellt, vorzugsweise einem Azetal-Copolymer oder Monopolymer. Ein Beispiel für ein geeignetes Material ist CELCON M-90, das im Handel von der Firma Hoechst Celanese erhältlich ist.
An dem einen Ende des oberen Teilgehäuses 162 befindet sich eine offene Zugangseinrichtung 166 zu der quadratischen Öffnung 146 in dem Lager 138 der Schnecke 148. Die Zugangseinrichtung 166 weist eine stationäre Lagerfläche auf, die mit dem oberen Teilgehäuse 162 integral ausgebildet ist.
Die stationäre Lagerfläche 166 weist eine innere, ringförmige ebene Oberfläche 168 auf, neben der eine Druck-Unterlegscheibe 169 in flächiger Führung mit dieser angeordnet ist. Die Druck-Unterlegscheibe 169 schafft eine niedrige Reibung aufweisende Oberfläche zwischen dem Kunststoffgehäuse 142 und dem Lager 138 der Schnecke 148.
Wenn die Schnecke 148 angebracht ist, befindet sich die Druck-Unterlegscheibe 169 in Anlage an ein einem ringförmigen planen Ende 171 der Schnecke 148, um eine Rotationsbewegung der Schnecke 148 in dem Hohlraum 164 zu ermöglichen. Die stationäre Lagerfläche 166 weist einen Freiraumdurchmesser zum Aufnehmen des Lagers 138 sowie zur Ermöglichung einer Rotationsbewegung des Lagers 138 in der Zugangseinrichtung 166 auf.
An dem gegenüberliegenden Ende des oberen Teilgehäuses 162 befindet sich eine offene Zugangseinrichtung 170 für den Zugang zu der quadratischen Öffnung 176, die in dem gegenüberliegenden Lager 138 an dem anderen Ende der Schnecke 148 ausgebildet ist. Diese zweite Zugangseinrichtung bzw. Öffnung 170 weist einen größeren Durchmesser als die stationäre Lagerfläche 166 auf, um der selektiven Montage des verstellbaren Stell-Lagers 160 Rechnung zu tragen.
Der Innendurchmesser der zweiten Öffnung 170 ist mit einem Gewinde versehen, um das verstellbare Stell-Lager 160 aufzunehmen und zu positionieren. Ebenso wie an der gegenüberliegenden Seite der Schnecke 148 ist eine Druck-Unterlegscheibe 173 in flächiger Berührung mit einem ringförmigen planen Ende 171 der Schnecke 148 angeordnet, um eine Fläche mit geringer Reibung zwischen dem Kunststoffgehäuse 142 und dem Lager der Schnecke 148 zu schaffen, so daß eine Rotationsbewegung der Schnecke 148 in dem Hohlraum 164 ermöglicht ist.
Die in den Fig. 4 sowie 5A und 5B dargestellte verstellbare Halterungseinrichtung 160 bildet eine Halterungslagereinrichtung für das eine Endlager 138 der Schnecke 148. Das verstellbare Stell-Lager 160 weist eine mit Gewinde versehene Außenfläche 174 für die selektive und gewindemäßige Anbringung in der zweiten Öffnung 170 des oberen Teilgehäuses 162 auf.
Eine innere Durchgangsöffnung 176 des verstellbaren Stell- Lagers 160 weist eine glatte Oberfläche sowie einen Freiraumdurchmesser zum Aufnehmen eines Endlagers 138 der Schnecke sowie zur Ermöglichung einer Rotationsbewegung des Lagers 138 in der Zugangsöffnung 170 auf.
Das eine Ende 178 des verstellbaren Stell-Lagers 160 weist eine ebene ringförmige Fläche auf, die bei der Montage in der mit Gewinde versehenen Zugangsöffnung 170 an der Druck-Unterlegscheibe 173 anliegt und dieser somit benachbart ist, um eine Rotationsbewegung der Schnecke 148 zu ermöglichen.
In Fig. 5B ist das gegenüberliegende Ende 180 des verstellbaren Stell-Lagers 168 gezeigt, wobei der Zugang zu einer quadratischen Öffnung 146 dargestellt ist, die sich an dem Ende eines Lagers 138 befindet. Das Ende 180 ist vorzugsweise in gleichmäßigen Abständen um eine ringförmige Fläche herum gekerbt.
Die Kerben 182 besitzen vorzugsweise eine ausreichende Tiefe und Breite zum Aufnehmen eines standardmäßigen Schraubendrehers oder eines anderen geeigneten Verstellwerkzeugs, um die Verstellung des verstellbaren Stell-Lagers 60 zu erleichtern.
Im Inneren des Schneckenhohlraums 164 ist die Schnecke 148 sandwichartig zwischen einer ersten Druck-Unterlegscheibe 173 in der Nähe der ebenen ringförmigen Fläche 178 des verstellbaren Stell-Lagers 160 und einer zweiten Druck-Unterlegscheibe 169 in der Nähe der ringförmigen ebenen Fläche 168 des stationären Lagers 166 angeordnet.
Die Schnecke 148 ist verstellbar und steuerbar innerhalb dieser Begrenzungen derart gehalten, daß eine Bewegung in seitlicher Richtung innerhalb des oberen Teilgehäuses 162 im wesentlichen eliminiert ist, wobei dies zu einer Minimierung der Übertragung von Geräusch und Vibrationen auf den Benutzer des Sitzes beiträgt.
Die Durchgangsöffnung 170 in dem verstellbaren Stell-Lager 160 ermöglicht einen Zugang zu dem quadratischen Schlitz 146 des Schneckenlagers 138, so daß eine Kopplung mit einem Antriebsmechanismus von beiden Enden der Schnecke 148 her zur Verfügung steht.
Als Ergebnis des selektiven Zugangs zu der Schnecke können das Gehäuse und die Getriebeanordnung sowohl an der Schiene auf der rechten Seite als auch an der Schiene auf der linken Seite der Sitzverstellmechanik verwendet werden. Diese Flexibilität minimiert die Lagerteile, die Kosten sowie die Werkzeugausgaben.
Für den Fachmann ist erkennbar, daß das integrale stationäre Lager 166 durch ein weiteres verstellbares Stell-Lager 160 ersetzt werden kann, so daß sich beide Endlager 138 innerhalb von verstellbaren Lagern 160 befinden, obwohl jedoch die Ausbildung von nur einem verstellbaren Lagerende für eine angemessene Steuerbarkeit der Schnecke 148 sorgt.
Die Erfindung ist zwar in Verbindung mit dem derzeit für das praktikabelste gehaltene und bevorzugte Ausführungsbeispiel beschrieben worden, jedoch versteht es sich, daß die Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen zu beschränken ist, sondern im Gegenteil dazu auch verschiedene Modifikationen und äquivalente Anordnungen umfassen soll, sofern diese in dem in den beigefügten Ansprüchen definierten Umfang liegen.

Claims

1. Getriebeanordnung (140) zum Koppeln einer drehbaren Motorantriebswelle (40) mit einer drehbaren angetriebenen Welle (144), wobei die Getriebeanordnung (140) folgendes aufweist:

ein Gehäuse (142),

ein erstes Zahnrad, das in dem Gehäuse (142) drehbar angebracht ist und Verbindungseinrichtungen (146) mit einer drehbaren Motorantriebswelle (40) aufweist, wobei das erste Zahnrad ein Paar Endlager (138) und eine dazwischen angeordnete Schnecke (148) aufweist, und

ein zweites Zahnrad (152), das an dem einen Ende der angetriebenen Welle (144) fest angebracht ist und in dem Gehäuse (142) in Kämmeingriff mit dem ersten Zahnrad angeordnet ist,

wobei das erste und das zweite Zahnrad eine Rotation der drehbaren Motorantriebswelle (40) in eine Rotation der zugehörigen drehbaren angetriebenen Welle (144) übertragen,

dadurch gekennzeichnet,

daß verstellbare Halterungseinrichtungen (160) vorgesehen sind, um mindestens ein Endlager (138) des ersten Zahnrads zu haltern, wobei die Verbindungseinrichtungen (146) an jedem Endlager (138) des ersten Zahnrads zur Verbindung mit der drehbaren Motorantriebswelle (40) ausgebildet sind und jede der Verbindungseinrichtungen (146) von dem Gehäuse (142) nach außen freiliegt.

2. Getriebeanordnung (140) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) eine innere glatte Oberfläche (176) zum Aufnehmen und Haltern eines Endlagers (138) des ersten Zahnrads aufweisen.

3. Getriebeanordnung (140) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet,

daß das Gehäuse (142) eine offene Zugangseinrichtung (170) zu mindestens einem Endlager (138) aufweist, die eine mit Gewinde versehene zylindrische Innenfläche hat, und

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) eine mit Gewinde versehene Außenfläche (174) aufweisen, um einen gewindemäßigen Eingriff mit der mit Gewinde versehenen zylindrischen Innenfläche der offenen Zugangseinrichtung (170) herzustellen.

4. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) eine Durchgangsöffnung (176) aufweisen, um durch die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) einen Zugang zu den Verbindungseinrichtungen (146) an dem Endlager (I38) zu schaffen.

5. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) an dem Gehäuse (142) lösbar anbringbar sind.

6. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Getriebeanordnung (140) an einer motorisch betriebenen Sitzverstellmechanik (10) angebracht ist, daß das erste Zahnrad mit der Motorantriebswelle (40) gekoppelt ist, und das daß zweite zahnrad (152) mit einer dazu rechtwinklig ausgerichteten Leitspindel (144) gekoppelt ist.

7. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) ein verstellbares Stell-Lager aufweisen.

8. Getriebeanordnung (140) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

daß das verstellbare Stell-Lager aus Kunststoffmaterial gebildet ist.

9. Getriebeanordnung (140) nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet,

daß das verstellbare Stell-Lager ein erstes Ende (178) und ein zweites Ende (180) aufweist, wobei das erste Ende (178) eine plane Oberfläche für den Kopplungseingriff mit der Schnecke (148) hat und wobei das zweite Ende (180) Antriebseinrichtungen (182) zum gewindemäßigen Verstellen des verstellbaren Stell-Lagers relativ zu dem Gehäuse (142) aufweist.

10. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet,

daß eine Öffnung (170) in dem Gehäuse (142) eine mit Gewinde versehene zylindrische Innenfläche aufweist und das verstellbare Stell-Lager eine mit Gewinde versehene zylindrische Außenfläche (174) für den gewindemäßigen Eingriff mit der mit Gewinde versehenen Innenfläche der Öffnung (170) aufweist.

11. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) an dem Gehäuse (142) lösbar anbringbar sind und eine Durchgangsoffnung (176) aufweisen, um einen Zugang zu den Verbindungseinrichtungen (146) an dem Endlager (138) zu schaffen.

12. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 11,

dadurch gekennzeichnet,

daß sich die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) über die Länge des Endlagers (138) erstrecken.

13. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet,

daß eine Druck-Unterlegscheibe (169, 173) in flächiger Berührung mit einem ringförmigen planen Ende der Schnecke (148) angeordnet ist.

14. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 13,

dadurch gekennzeichnet,

daß die Verbindungseinrichtungen (146) eine quadratische Öffnung zum Aufnehmen eines Endes der drehbaren Motorantriebswelle (40) aufweisen.

15. Getriebeanordnung (140) nach einem der Ansprüche 1 bis 14,

dadurch gekennzeichnet,

daß die verstellbaren Halterungseinrichtungen (160) im wesentlichen vollständig im Inneren des Gehäuses (142) angebracht sind.