DE69609315T2

DE69609315T2 - Ventil für aerosolbehälter

Info

Publication number: DE69609315T2
Application number: DE69609315T
Authority: DE
Inventors: M. Bryant; D. Hodson; C. Miller
Original assignee: Minnesota Mining and Manufacturing Co
Current assignee: 3M Co
Priority date: 1995-03-10
Filing date: 1996-03-08
Publication date: 2001-02-15
Anticipated expiration: 2016-03-09
Also published as: AU5185396A; US5772085A; EP0870699A3; JPH11501892A; EP0813490B1; EP0870699A2; EP0813490A2; KR19980702911A; WO1996028367A3; DE69609315D1; WO1996028367A2; CA2213442A1; AU698364B2

Description

GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosier-Abgabeventil gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 19 zum Abgeben von dosierten Volumen eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes aus einem Aerosolbehälter. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Aerosolventil, das zum Abgeben abgemessener Dosen von Medikamenten, die den Atemwegen eines Patienten zugeführt werden, geeignet ist.

HINTERGRUND

Der Einsatz von Aerosolvorrichtungen zum Zuführen von Arzneien oder anderen therapeutisch aktiven Zusammensetzungen in der Inhalationstherapie ist gängige Praxis, insbesondere bei der Behandlung von Atemwegserkrankungen, wie Asthma. Aerosolbehälter werden mit einer sich von allein bewegenden, ein Aerosoltreibmittel enthaltenden Flüssigkeitszusammensetzung befüllt, in der das Medikament verteilt oder aufgelöst ist, und der Behälter weist ein Ventil auf, das eine dosierte Menge der sich von allein bewegenden Zusammensetzung ausgeben kann.
Dosier-Abgabeventile, die in handelsüblichen Aerosolinhalationseinrichtungen eingesetzt werden, weisen eine Konstantdosierkammer mit einem sich durch diese Kammer erstreckenden Ventilstößel auf. Wenn sich der Ventilstößel in der geschlossenen Position befindet, führt ein Weg für das unter Druck stehende Aerosolprodukt in dem Aerosolbehälter in die Dosierkammer. Wenn der Ventilstößel in die Abgabeposition bewegt wird, ist die Verbindung zwischen der Dosierkammer und dem Aerosolbehälter blockiert, so dass ein konstantes Volumen eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes in der Dosierkammer vorhanden ist. Weiteres Bewegen des Ventilstößels führt dazu, dass eine Ausgabeöffnung im Ventilstößel in die Dosierkammer eintritt, wodurch der Inhalt der Kammer unter Einwirkung des Aerosoltreibmittels durch den Ventilstößel ausgetragen werden kann. Somit bleibt bei dieser Art von Dosierventil das dosierte Volumen des Aerosolproduktes an Ort und Stelle, und der Ventilstößel wird in das dosierte Produktvolumen bewegt, bis eine Ausgabeöffnung im Ventilstößel mit der Dosierkammer kommuniziert.
Ein mögliches Problem bei Dosierventilen ist der Verlust der Anfangsmenge. Dieses Phänomen tritt bei sämtlichen bekannten Dosierventilen desjenigen Typs auf, bei dem die Dosierkammer unmittelbar nach Betätigung und Rückstellung des Ventils erneut mit Produkt befüllt wird. Das Produkt in der Dosierkammer kommuniziert über einen schmalen oder gekrümmten Durchlass oder Durchlässe generell nur mit dem Produkt in der Phiole. Das in der Dosierkammer befindliche Produkt kann während der Lagerung zwischen Abgabevorgängen je nach Orientierung der Einrichtung bei der Lagerung auslaufen. Eine "Dampfsperre" kann sich dann im Dosierbehältnis bilden, durch die verhindert wird, das weiteres Produkt in das Behältnis eintritt. Dies wird als "Verlust der Anfangsmenge" bezeichnet und führt zu einer Reduzierung des aus der Einrichtung abgegebenen Dosisgewichts. Dieses Problem kann unter bestimmten Bedingungen verstärkt auftreten, z. B. bei Lagerung des Ventils in bestimmten Winkeln, Temperaturänderungen, Vibrationen etc. Eine solche Situation kann auch eintreten, wenn bei Schütteln des Aerosolbehälters Gasblasen entstehen. Es ist möglich, dass bis zum Wiederauffüllen des Ventils durch mehrmaliges Betätigen desselben reduzierte Dosen abgegeben werden. Eine solche Abgabe bedeutet eindeutig eine Verschwendung von Aerosolprodukt.
Ein weiteres vielen dem Stand der Technik entsprechenden Dosierventilen gemeinsames Problem tritt bei Aerosolprodukten in Suspensionsform auf. Abhängig von der relativen Dichte der verschiedenen Bestandteile des Aerosolproduktes können bestimmte Bestandteile während der Lagerung je nach Orientierung des Ventils entweder in den oder aus dem Dosierbehältnis schwimmen oder sinken. Infolgedessen enthalten die abgegebenen Dosen nicht die beabsichtigte Produktzusammensetzung.
In US-A-3,591,059 ist ein Dosierventil zum Abgeben einer Flüssigkeitsmenge aus einem Behälter beschrieben, das aufweist: einen Ventilstößel mit einer Auslasskammer, die mit einer Auslassöffnung versehen ist; einen Ventilkörper, der in stationärer Position in Bezug auf den Behälter auf dem Behälter montiert ist und eine Einrichtung zum Schließen des Mundstücks des Behälters aufweist; wobei der Ventilstößel zum Hin- und Herbewegen zwischen der geschlossenen Position und einer Beschickungsposition im Ventilkörper montiert ist; und eine Federeinrichtung zum Drücken des Ventilstößels in die geschlossene Position; wobei der Ventilstößel und -körper eine erste eine Dosierkammer bildende Einrichtung aufweisen, der Ventilkörper eine zweite mit dem Körper eine Umgehungszone um den Stößel bildende Einrichtung aufweist; und die Auslassöffnung des Stößels relativ zu der Umgehungszone derart angeordnet ist, dass die Dosierkammer mit dem Inneren des Behälters kommuniziert und die Auslasskammer gegen das innere des Behälters blockiert ist, wenn sich der Stößel in der Beschickungsposition befindet; die Dosierkammer gegen die Auslasskammer blockiert ist, wenn sich' der Stößel in der geschlossenen Position befindet; die Dosierkammer über die Umgehungszone und die Auslassöffnung mit der Auslasskammer kommuniziert und die Dosierkammer gegen das Innere des Behälters blockiert ist, wenn sich der Stößel zwischen der Beschickungs- und der geschlossenen Position befindet. Ventilkörper und -stößel sind derart ausgelegt, dass nach dem Beschicken zunächst eine schnelle Stößelbewegung erfolgt, damit die Dosierkammer gegen den Behälter abgedichtet wird, und danach eine langsamere Stößelbewegung erfolgt, damit genügend Zeit für die vollständige Abgabe der abgemessenen Dosierung zur Verfügung steht. Bei den beschriebenen Ausführungsformen erfolgt bei der Bewegung des Stößels von der Beschickungs- in die Zwischenposition eine Reduzierung des geschlossenen Flüssigkeitsvolumens im Dosierventil, d. h. die Anordnung versucht, das geschlossene Flüssigkeitsvolumen (normalerweise ein flüssiges Produkt) zusammenzudrücken. Eine solche Anordnung ist unerwünscht, da große Kräfte beim Betätigen des Ventils erforderlich sind.
US-A-2980301 beschreibt ein Dosierventil zum Abgeben dosierter Volumen von flüssigem Material aus einem Behälter mit einem Verschluss zum Verschließen des Mundstücks eines Behälters; einem durch eine Öffnung im Verschluss vorstehenden und in dieser hin- und hergleitenden Plunger, der gleitend und abdichtend an der Öffnung angreift; einer hohlen Messkammer im Plunger, wobei eine Öffnung durch die Plungerwand verläuft und die hohle Messkammer mit dem Reservoir für das flüssige Material im Behälter verbinden kann; einer hohlen Auslasskammer im Plunger, wobei ein Auslass durch die Plungerwand verläuft und die hohle Auslasskammer mit dem Äußeren des Plungers verbindet; einer Einrichtung zum Bewegen des Plungers in der Öffnung in eine innere Grundposition, in der die Öffnung mit dem Reservoir für das unter Druck stehende flüssige Material im Behälter kommuniziert und das unter Druck stehende Material zum Füllen der hohlen Messkammer durch die Öffnung strömt; und einer Einrichtung zum Bewegen des Plungers in der Öffnung in eine äußere Ausströmposition, in der sowohl die Öffnung als auch der Einlass gleichzeitig mit einem in dem an den Plunger angrenzenden Verschluss ausgebildeten Kanal kommuniziert, so dass die unter Druck stehende abgemessene Beschickungsmenge an flüssigem Material durch die Öffnung, den Kanal, den Einlass und die hohle Auslasskammer zum äußeren Bereich des Behälters strömt; wodurch die Flüssigkeit in dem Behälter in einer Serie von Chargen oder Abgabestößen mit gleichmäßigem Volumen abgegeben wird.
US-A-3190508 (entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1 bzw. 19) beschreibt ein Ventil zum Abgeben einer dosierten Menge an unter Druck stehender Flüssigkeit aus einem Behälter mit einem äußeren Ventilgehäuse mit einer zentralen Öffnung, einer flexiblen Membran aus elastischem Material unterhalb des Gehäuses, wobei die Peripherie der Membran unterhalb des Gehäuses mit dem Oberteil des Behälters verschweißt ist und eine sich hin- und herbewegende Hülse in der zentralen Öffnung mit der Membran zusammenwirkt, ein Ventilkern sich nach oben in die Hülse erstreckt, und zwar von den unteren Enden der Hülse in gleitbarer Abdichtbeziehung mit dieser, einer Einrichtung zum starren Montieren des Ventilkerns in Bezug auf den Behälter, wobei die Hülse und der Kern derart zusammenwirken, dass sie eine Dosierkammer bilden, einer in die Kammer hineinführenden Einlassventileinrichtung und einer aus der Kammer herausführenden Auslassventileinrichtung, wobei die Einlassventileinrichtung offen und die Auslassventileinrichtung geschlossen ist, wenn sich die Hülse in ihrer äußersten Position befindet, und einer Einrichtung zum Drücken der Membran und der Hülse als Einheit in den Behälter, wodurch zwecks Abgabe einer dosierten Menge an unter Druck stehender Flüssigkeit aus der Dosierkammer die Einlassventileinrich tung geschlossen wird und die Auslassventileinrichtung geöffnet wird. Der Einlass in die Dosierkammer hat die Form einer Kerbe im Ventilkern.

ZUSAMMENFASSENDER ÜBERBLICK ÜBER DIE ERFINDUNG

Erfindungsgemäß ist ein Dosierventil zum Abgeben von dosierten Volumen eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes vorgesehen, mit einer Kammer und
einem Ventilstößel, der sich in die Kammer erstreckt und relativ zu der Kammer zwischen der Nichtabgabe- und der Abgabeposition bewegbar ist, wobei der Ventilstößel derart konfiguriert ist und die Kammer eine derartige Innenkonfiguration aufweist, dass ein dosiertes Volumen dazwischen definiert ist und dass während der relativen Bewegung zwischen der Nichtabgabe- und der Abgabeposition der Ventilstößel nacheinander:
(i) ein Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer und aus derselben heraus ermöglicht, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird,
(ii) ein geschlossenes dosiertes Volumen für ein unter Druck stehendes Aerosolprodukt zwischen der Außenfläche des Ventilstößels und der Innenfläche der Kammer definiert, und
(iii) sich mit mindestes einem Teil des, vorzugsweise dem gesamten geschlossenen dosierten Volumen(s) relativ zu der Kammer bewegt, ohne das geschlossene dosierte Volumen zu reduzieren, bis das dosierte Volumen mit einem Auslass kommuniziert, wodurch eine Abgabe des dosierten Volumens eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes ermöglicht wird, wobei in einer Nichtabgabeposition des Ventilstößels die Form des Ventilstößels und der Kammer ein freies Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer und aus derselben heraus ermöglicht, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird.
Das erfindungsgemäße Ventil ist einfach und effektiv und beruht auf dem Prinzip der Bewegung eines geschlossenen dosierten Volumens des Aerosolproduktes in eine Ausgabeposition anstelle der Bewegung des eine Ausgabeöffnung aufweisenden Ventilstößels in ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes. Das geschlossene dosierte Volumen verringert sich während der Bewegung des Ventilstößels nicht, wodurch eine hydraulische Kompression vermieden wird, die andernfalls die zum Betätigen des Ventils und Abgeben der Dosis erforderliche Kraft erhöhen würde. Das Ventil kann zahlreiche unterschiedliche Konfigurationen aufweisen und ist leicht in eine Sprühdüse integrierbar oder kann Teil einer Inhalationsvorrichtung sein.
Die erfindungsgemäßen Ventile sind derart ausgeführt, dass sie ein freies Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer vor der Bewegung und Abgabe des dosierten Volumens ermöglichen, d. h. während sie sich in der Ruhe- oder geschlossenen Position befinden, und Aerosolprodukt frei in die Kammer ein- oder aus dieser austreten kann, je nach Orientierung des Ventils unter Einfluss der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird. Somit weisen die erfindungsgemäßen Ventile keine schmalen oder gekrümmten Durchlässe auf, die das Aerosolprodukt durchlaufen muss, um die Kammer zu erreichen, da solche Durchgänge die Strömung wesentlich beeinträchtigen würden. Das Vorhandensein schmaler oder gekrümmter Durchlässe, die das Aerosolprodukt durchströmen muss, um in die Kammer einzutreten, könnten Orte für Medikamentenablagerung oder -anhäufung oder Bereiche, in denen Gasblasen eingeschlossen werden können, darstellen; solche Probleme werden mit den erfindungsgemäßen Ventilen gelöst. Ferner wird durch das freie Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer verhindert, dass möglicherweise die Größe der von dem Ventil abgegebenen Dosis von der Betätigungsgeschwindigkeit abhängt.
Bei einer Ausführungsform umfasst das erfindungsgemäße Ventil ein Gehäuse mit einer Wand, die die Kammer definiert, welche einen Auslass und einen Einlass aufweist, die ausreichend dimensioniert sind, um ein freies Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer hinein und aus dieser heraus zu ermöglichen, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird.
Der Ventilstößel umfasst in Längsrichtung beabstandete erste und zweite Dichtflächen, wobei jede Dichtfläche eine gasdichte Abdichtung mit der Kammerwand bilden kann und die Kammer derart konfiguriert ist, dass während des Bewegens des Ventilstößels zwischen der Nichtabgabe- und der Abgabeposition der Ventilstößel nacheinander folgendes durchläuft:
(i) eine Grundposition, in der der Einlass offen ist und freien Zugang des Aerosolproduktes zu der Kammer ermöglicht und die erste Dichtfläche den Zugang des Aerosolproduktes zum Auslass verhindert,
(ii) eine Dosierposition, in der die zweite Dichtfläche den Einlass blockiert und die erste Dichtfläche den Zugang des Aerosolproduktes zum Auslass verhindert, wodurch ein geschlossenes dosiertes Volumen zwischen der ersten und der zweiten Dichtfläche und der Kammerwand definiert wird,
(iii) eine Pendelphase, in der sich der Ventilstößel mit dem geschlossenen dosierten Volumen in der Kammer bewegt, ohne das geschlossene dosierte Volumen zu reduzieren,
(iv) eine Abgabeposition, in der die erste Dichtfläche derart positioniert ist, dass das Aerosolprodukt Zugang zum Auslass hat.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Kammer zwecks Ermöglichung des freien Strömens des Aerosolproduktes in die Kammer vollständig für das Aerosolprodukt aus dem Reservoir offen, bis das Ventil betätigt wird, wodurch Verlust der Dosis oder Verlust der Anfangsmenge verhindert wird.
Die Ventile können derart konfiguriert sein, dass sich der Ventilstößel nach innen aus seiner geschlossenen in die Abgabeposition bewegt, wie es in ähnlicher Weise bei herkömmlichen Dosierventilen der Fall ist. Es ist jedoch auch möglich, ein Ventil herzustellen, bei dem sich der Ventilstößel nach außen aus der geschlossenen in die Abgabeposition bewegt. Der Ventilstößel kann mechanisch, z. B. mit einer Feder, oder unter Einfluss des durch den Inhalt des Aerosolbehälters ausgeübten Drucks auf die offene oder geschlossene Position vorgespannt werden. Der Ventilstößel braucht jedoch auf keine der beiden Positionen vorgespannt zu werden, so dass die Position des Ventilstößels leicht durch einen externen Mechanismus gesteuert werden kann.
Bei einer Ausführungsform der Erfindung weist der Ventilstößel zwei in Längsrichtung beabstandete Ventildichtelemente auf, die mit der Innenfläche der Kammer gasdichte Abdichtungen bilden können, so dass ein geschlossenes dosiertes Volumen zwischen den Dichtungen, der Außenfläche des Ventilstößels und der Innenfläche der Kammer definiert wird.
Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist der Ventilstößel mindestens eine Ausnehmung oder Öffnung auf, und die Kammer weist eine innenliegende Dichtfläche auf, die zusammen mit dem Ventilstößel eine gasdichte Abdichtung bildet, wobei sich die innenliegende Dichtfläche in Längsrichtung über eine größere Distanz erstreckt als die Ausnehmung auf dem Ventilstößel, wodurch das geschlossene dosierte Volumen von der Ausnehmung und der Dichtfläche der Kammer definiert wird. Der Ventilstößel kann mehrere Ausnehmungen oder Löcher zum Definieren des Dosiervolumens aufweisen, oder die Ausnehmung kann die Form einer umlaufenden Nut oder eines umlaufenden Kanals haben, oder die Ausnehmung kann die Form einer durch den Ventilstößel verlaufenden Öffnung haben.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Ventilstößel mindestens eine Ausnehmung und eine erste Dichtung, die mit der Innenfläche der Kammer eine gasdichte Abdichtung bilden kann, wobei eine zweite Dichtung, die eine gasdichte Abdichtung zwischen der Innenfläche der Kammer und dem Ventilstößel bilden kann, auf dem Ventilstößel vorgesehen oder der Kammer zugeordnet ist, derart, dass das geschlossene dosierte Volumen zwischen der Ausnehmung, der ersten und der zweiten Dichtung und der Innenfläche der Kammer definiert ist.
Der Auslassgang von der Kammer kann radial durch die Kammerwand zu einer Auslassdüse oder -Öffnung verlaufen. Alternativ kann der Auslassgang das Aerosolprodukt zu einem anderen Gebiet des Ventils führen, von dem aus es das Ventu über einen zusätzlichen Ausströmgang, z. B. einen Durchgang im Ventilstößel, verlassen kann.
Zur Erzeugung niedriger Reibungskräfte beim Bewegen des Ventilstößels ist es vorteilhaft, ein ringförmiges Dichtelement um den Ventilstößel oder die Kammerwand anzuordnen, das derart konfiguriert ist, dass ein Verformen aufgrund der während der Bewegung erzeugten Kräfte erleichtert wird, so dass die Reibungskräfte verringert werden und eine gasdichte Abdichtung beibehalten wird. Ein solches ringförmiges Dichtelement ist aus elastischem verformbaren Material gefertigt und vorzugsweise um den Ventilstößel angeordnet, z. B. in einer umlaufenden Nut auf dem Ventilstößel.
Es sind mehrere Konfigurationen des eine Verformung erleichternden ringförmigen Dichtelementes denkbar. Das ringförmige Dichtelement kann z. B. die Form eines Endlosstreifens mit einem U-förmigen oder ringförmigen Querschnitt haben, so dass der Hohl- oder Innenraum innerhalb der U-Form oder Ringform die Verformung aufnimmt, wenn Kräfte während der Bewegung des Ventilstößels auf das Dichtelement aufgebracht werden. Alternativ kann das Dichtelement ein Endlosstreifen mit einer Einziehung sein, d. h. mit einem dünneren Bereich zwischen der radialen inneren und äußeren Peripherie, durch die ein Verformen des Streifens erleichtert wird. Bei einer weiteren Ausführungsform weist das ringförmige Dichtelement einen Endlosstreifen mit im wesentlichen kreuzförmigem Querschnitt auf, wobei die Enden der Arme des Kreuzes vorzugsweise abgerundet sind. Zwei Arme der Kreuze können Dichtflächen aufweisen, wobei die Arme durch die während der Bewegung des Ventilstößels erzeugten Kräfte leicht verformbar sind.
Bei einer weiteren Ausführungsform ist das ringförmige Dichtelement derart konfiguriert, dass eine kleine Dichtfläche zur Verfügung steht, z. B. weist die radiale äußere Peripherie einen oder mehrere auf dem Umfang angeordnete Vorsprünge auf, die zur Bildung einer gasdichten Abdichtung an der Wand des Durchgangs oder der Kammer angreifen.
Wenn solche ringförmigen Dichtelemente in einer umlaufenden Nut auf dem Ventilstößel angeordnet sind, kann die Nut derart konfiguriert sein, dass ein Freiraum zur Aufnahme der Bewegung der Dichtelemente zur Verfügung steht, wenn sich diese verformen, wodurch die Reibungskräfte verringert werden, Die Nuten können z. B. die Form einer konisch aufgeweiteten Öffnung, einer oder mehrerer Ausnehmungen im Unterteil der Nut oder einer Kombination dieser Merkmale haben.

FIGURENKURZBESCHREIBUNG

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1a und 1b einen Längsschnitt eines erfindungsgemäßen Ventils in seiner Grund- bzw. Abgabeposition,
Fig. 2a bis 2i Diametralschnitte von für die Erfindung geeigneten Dichtelementen,
Fig. 3a bis 3f isometrische Ansichten von Teilen von für die Erfindung geeigneten Ventilstößeln,
Fig. 4 und 5 Längsschnitte verschiedener erfindungsgemäßer Ventile, die durch Bewegen des Ventilstößels nach außen betätigt werden,
Fig. 6a bis 6d isometrische Ansichten von für das Ventil aus Fig. 5 geeigneten Ventilstößeln,
Fig. 7a und 7b Längsschnitte eines erfindungsgemäßen Ventils, das durch Bewegen des Ventilstößels nach außen betätigt wird, wobei Fig. 7a die Grundposition und Fig. 7b die Abgabeposition des Ventils zeigt,
Fig. 8a und 8b Längsschnitte eines erfindungsgemäßen Ventils, das durch Bewegen des Ventilstößels nach innen betätigt wird, wobei Fig. 8a die Grundposition und Fig. 8b die Abgabeposition zeigt,
Fig. 9 bis 12 Längsschnitte von erfindungsgemäßen Ventilen, die durch Bewegen des Ventilstößels nach innen betätigt werden,
Fig. 13 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils,
Fig. 14a einen Längsschnitt eines Inhalators mit einem erfindungsgemäßen Ventil,
Fig. 14b
und 14c detaillierte Schnitte entlang der Linie AA,
Fig. 15 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils,
Fig. 16a, b und c Längs- und Querschnitte bzw. eine Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Drehventils,
Fig. 17 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils,
Fig. 18 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils mit Darstellung des Ventils in der Nichtabgabeposition,
Fig. 19 einen Längsschnitt des Ventils aus Fig. 18 in der Abgabeposition,
Fig. 20 einen Längsschnitt eines für das Ventil aus Fig. 18 und 19 geeigneten alternativen Ventilstößels,
Fig. 21 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils,
Fig. 22 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils mit Darstellung des Ventils in der Nichtabgabeposition,
Fig. 23 einen Längsschnitt des Ventils aus Fig. 22 in der Abgabeposition,
Fig. 24 eine isometrische Ansicht des Ventils aus Fig. 22 und 23,
Fig. 25 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils, und
Fig. 26 einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG

Wie in Fig. 1a und 1b dargestellt, weist ein erfindungsgemäßes Ventil einen Körper (2) mit einer ringförmigen Dichtung (4) zum Angreifen am Hals des (nicht gezeigten) Aerosolbehälters auf, die eine gasdichte Abdichtung vereinfacht. Der Körper (2) kann mittels einer geeigneten Einrichtung, z. B. einer (nicht gezeigten) herkömmlichen äußeren Ummantelung oder Klemmhülse, die um den Hals des Aerosolbehälters gepresst ist, befestigt werden.
Der Körper (2) definiert eine Kammer (6) mit einem Einlassgang (8) und einem Auslassgang (10) zum Abgeben eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes. Ein Ventilstößel (12) verläuft durch die Kammer (6) und ist zwischen einer in Fig. 1a gezeigten geschlossenen oder Grundposition und einer in Fig. 1b gezeigten Abgabeposition bewegbar. Der Ventilstößel (12) wird mittels einer Feder (14) auf die Abgabeposition vorgespannt. Der Ventilstößel (12) weist eine innenliegende Dichtung (16) und eine außenliegende Dichtung (18) auf, die für eine gasdichte Abdichtung zwischen dem Ventilstößel und der Innenwand der Kammer (6) sorgen. Die Kammer (6), die Außenabmessungen des Ventilstößels (12) und die Position der Dichtungen (16 und 18) definieren ein vorbestimmtes Volumen in der Kammer (6) zwischen den Dichtungen (16 und 18).
Bei Betätigung wird der Ventilstößel (12) gegen die Vorspannung der Feder (14) nach innen in die in Fig. 1a gezeigte Grundposition bewegt. In der geschlossenen oder Grundposition kann in der Aerosoldose oder -phiole enthaltenes Aerosolprodukt frei über den ringförmigen Einlass zwischen der Dichtung (16) und dem offenen Ende der Kammer in die Kammer eintreten oder diese verlassen, wie durch den Pfeil dargestellt. Wenn die Aerosoleinheit derart orientiert ist, dass das Ventil nach unten zeigt, ermöglicht die Ventilkonfiguration die Abgabe zufriedenstellender Dosen, selbst wenn die Aerosolphiole fast leer ist, so dass eine beträchtliche Verschwendung des Produktes vermieden wird. Der Einlass (8) befindet sich auf einer Ebene, die ein im wesentlichen vollständiges Entleeren des Aerosolbehälters ermöglicht.
Wenn der Ventilstößel (12) freigegeben wird, bewegt er sich unter Einfluss der Feder (14) in die in Fig. 1b dargestellte Abgabeposition. Bei dieser Bewegung tritt die Ventildichtung (16) in die Kammer (6) ein, so dass ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes zwischen den Dichtungen (16 und 18) und der Kammerwand eingeschlossen ist. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels wird das dosierte Produktvolumen entlang der Kammer bewegt, bis die Ventildichtung (18) durch den Auslassgang (10) läuft, so dass der Auslassgang (10) direkt mit dem dosierten Produktvolumen kommunizieren kann, wie in Fig. 1b dargestellt. Das Produkt bewegt sich von allein und wird unter Einfluss des verdampfenden Aerosoltreibmittels durch den Auslassgang (10) gesprüht. Der Auslassgang (10) kann, wie dargestellt, zur Unterstützung des Sprühvorgangs eine oder mehrere kleine Öffnungen aufweisen, ohne dass eine separate Adapteröffnung vorhanden sein muss. Eine Dehnkammer kann zwischen zwei solcher Öffnungen vorgesehen sein, die das Spray sequentiell durchläuft, so dass die Erzeugung eines feinen, gut einzuatmenden, Partikel enthaltenden Medikamentensprays unterstützt wird, wie in Fig. 14a dargestellt und nachstehend beschrieben.
Das dosierte Produktvolumen erfährt während der Ventilbetätigung keine Kompression oder Dehnung, somit ist weder eine Hydraulikkompressionskraft vorhanden, die zum Betätigen des Ventils überwunden werden muss, noch neigt das dosierte Produktvolumen beim Eintritt in die und Bewegen entlang der Kammer zum Kavitieren oder Sieden.
Zum Erzeugen niedriger Gleitreibungskräfte zwischen den Ventildichtungen (16 und 18) und der Innenwand der Kammer (6) können die Dichtungen und/oder die Nuten (7) auf dem Ventilstößel, in denen die Dichtungen gehalten werden, derart konfiguriert sein, dass Raum vorgesehen ist, in den hinein sich die Dichtungen verformen können, ohne dass große Reibungskräfte erzeugt werden, wobei eine effektive gasdichte Abdichtung sichergestellt wird. Durch eine solche Anordnung erfolgt auch ein Ausgleich von Herstellungstoleranzen bei der Produktion der Komponenten.
Fig. 2a bis 21 zeigen Schnitte ringförmiger Dichtelemente, die zum Einsatz als Ventildichtungen (16,18) in dem in Fig. 1 dargestellten Ventil und anderen erfindungsgemäßen Ventilen geeignet sind. Die Dichtungen können aus jedem geeigneten elastischen verformbaren Material gefertigt sein, einschließlich wärmeausgehärtetem Kautschuk, wie Butylkautschuk, Butadien-Acryl-Nitril-Kautschuk und Neopren, die vor dem Herstellen von Ventildichtungen mit einem Vulkanisiermittel gemischt werden. Andere einsetzbare Dichtmaterialien, die für die Verwendung mit Treibmittel 134a und/oder Treibmittel 227 besonders geeignet sind, umfassen thermoplastische Elastomere mit einem Copolymer von ungefähr 80 bis 95 Molprozent Ethylen mit einem aus But-1-en, Hex-1-en und Okt-1-en ausgewählten Comonomer, wie in WO92/11190 beschrieben, Ethylen-Propylen-Dien- Kautschuk, wie in WO95/02651 beschrieben, und eine Mischung aus (a) 100 Gewichtsteilen eines statistischen Polyolefin-Copolymers von ungefähr 80 bis ungefähr 95 Molprozent Ethylen und insgesamt ungefähr 5 bis ungefähr 20 Molprozent But-1-en und (b) mindestens 10 Gewichtsteilen eines Kautschuks mit einem Styrol-Ethylen-/Butylen-Styrol-Blockpolymer auf Basis von 100 Gewichtsteilen Polyolefin, wie in WO95/03984 beschrieben.
Das ringförmige Ventildichtelement (200) aus Fig. 2a weist einen Ring mit einem im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf, wobei die Arme des U mit der Mit telachse des Rings derart ausgerichtet sind, dass die Außenflächen (202) der U- Form die Abdichtung gegen die Kammerwand bildet. Der Innenraum (204) der U- Form kann die Verformung der Außenfläche (202) aufnehmen. Es ist vorteilhaft, die ringförmige Dichtung (202) derart zu orientieren, dass zur einfacheren Abdichtung der Außenfläche der Innenraum (204) dem Druck des Aerosolproduktes ausgesetzt ist.
Das ringförmige Dichtelement aus Fig. 2b hat einen Querschnitt in Form einer Krawattenfliege, d. h. die Form eines Quadrats, bei dem Dreiecke auf der Ober- und Unterseite entfernt worden sind. Die äußere Dichtfläche (206) dient dem Kontakt mit der Kammerwand. Das Dichtelement weist Nuten (208) auf, die die Verformung des äußeren umlaufenden Teils desDichtelementes ohne übermäßige Reibung gegen die Kammerwand aufnehmen.
Fig. 2c zeigt ein ringförmiges Dichtelement mit einer umlaufenden Dichtfläche, deren Querschnitt auf einen Punkt (210) hin konisch zuläuft. Der Querschnitt hat die Form eines Rechtecks, das an der Außenseite mit der Basis eines Dreiecks verbunden ist. Da die von dem Punkt (210) gebildete umlaufende Dichtfläche dünn ist, kann sie sich leicht gegen die Kammerwand verformen, so dass eine gasdichte Abdichtung aufrechterhalten und der mit der Kammerwand in Kontakt stehende Flächenbereich minimiert wird.
Fig. 2d zeigt ein ringförmiges Dichtelement mit einem kreuzförmigen Querschnitt mit abgerundeten Enden, wie die eines Paars Hanteln, die einander orthogonal kreuzen. Im Querschnitt gesehen weist der äußere umlaufende Teil zwei Nasen (212) auf, die mit der Kammerwand in Kontakt stehen. Das Dichtelement weist ferner Ausnehmungen (213) auf, die die Verformung der Nasen (212) aufnehmen. Der innere umlaufende Teil des Dichtelementes ist ähnlich ausgeführt. Durch die Verwendung mehrerer Nasen werden mehrere Dichtflächen gebildet.
Fig. 2e zeigt ein ringförmiges Dichtelement, das einen Querschnitt in Form eines Quadrats aufweist, an dem Dreiecke von den in radialer Richtung gesehen Innen- und Außenseiten, die den Innen- und Außenflächen entsprechen, entfernt worden sind. Die Konfiguration des Außenumfangs zeigt zwei konische Teile (214), die durch eine Nut (215) voneinander getrennt sind. Die Dichtflächen bildenden konischen Teile können sich leicht auf ähnliche Weise verformen wie bei der Ausführung aus Fig. 2c, und die Ausnehmung (215) kann die Verformung der Teile (214) aufnehmen. Der Innenumfang ist ähnlich konfiguriert.
Fig. 2f zeigt ein aus einem hohlen kreisförmigen Rohr gebildetes ringförmiges Dichtelement. Die mit der Kammerwand in Kontakt stehende äußere umlaufende Dichtfläche (216) kann sich verformen, und der Innenraum (218) nimmt die Verformung des Teils (216) auf. Der Raum (218) kann wahlweise mit einem komprimierbaren Schaum ausgefüllt sein.
Fig. 2g zeigt ein aus einem U-förmigen Rohr gebildetes ringförmiges Dichtelement, das derart angeordnet ist, dass die Basis (220) der U-Form die äußere umlaufende Dichtfläche bildet. Der Hohlraum (222) innerhalb der U-Form nimmt die Verformung der Dichtfläche (220) auf.
Fig. 2h zeigt ein ringförmiges Dichtelement, das aus einem Ring mit einem Kern (223) mit kreisförmigem Vollquerschnitt und einer Beschichtung (224) aus reibarmem Material, z. B. Polytetrafluorethylen, gebildet ist. Die äußere umlaufende Dichtfläche bietet eine reibarme Fläche und einen kleinen mit der Kammerwand in Kontakt stehenden Flächenbereich, wodurch die Gleitreibungskräfte verringert werden. Ferner ermöglicht der kreisförmige Querschnitt eine Verformung des Dichtelementes durch die erzeugten Kräfte.
Fig. 21 zeigt ein ringförmiges Dichtelement mit einem zentralen zylindrischen Teil (225), der um den Ventilstößel angeordnet sein kann, und einem ringförmigen Rand (226) mit einer konischen Fläche (227). Die äußere umlaufende Dichtfläche (228) steht mit der Kammerwand in Kontakt. Der ringförmige Rand ist flexibel, wodurch die Reibungskräfte verringert werden. Das Dichtelement ist vorzugsweise derart positioniert, dass der Innenraum (229) zwecks Verbesserung der Dichtwirkung dem Druck des Aerosolproduktes ausgesetzt ist. Das Dichtelement ist besonders vorteilhaft, da es aufgrund der Tatsache, dass es sich bei hohem auf die konische Fläche (227) wirkenden Druck nach innen wölbt, zusätzlich als Druckfüllventil fungieren kann.
Alternativ oder zusätzlich zu dem Dichtelement, das derart konfiguriert ist, dass es die Verformung der Dichtung aufnimmt, kann die Nut (7) des Stößels (12), in der die Dichtung angeordnet ist, ein Profil aufweisen, das Raum zur Aufnahme der Verformung oder Ausdehnung des Dichtelementes bietet.
Bei der folgenden Beschreibung der Fig. 3a bis 3f wird davon ausgegangen, dass sich ringförmige Dichtelemente mit rechteckigem Querschnitt in den Nuten befinden.
Fig. 3a zeigt eine umlaufende Nut im Ventilstößel, deren Seiten rechtwinklig zu der Außenfläche des Stößels verlaufen. Diese Anordnung bietet keinen Raum für die Aufnahme einer Verformung der Ventildichtung bei Kompression, es sei denn, die Dichtung füllt das Volumen der Nut (300) nicht vollständig aus.
Fig. 3b zeigt eine ähnliche Anordnung wie Fig. 3a mit der Ausnahme, dass die Seitenwände (302) der Nut (300) derart geneigt sind, dass die Nut in radialer Richtung nach außen konisch aufgeweitet ist. Die Nut (300) ist breiter als das Dichtelement in der Nähe der Dichtfläche und bietet Freiraum zur Aufnahme der Verformung der Dichtung in diesem Bereich.
Fig. 3c zeigt einen Ventilstößel mit einer Nut (300) für die Aufnahme der Dichtung, die ähnlich ausgeführt ist wie in Fig. 3a mit der Ausnahme, dass der Boden der Nut eine Ausnehmung (304) mit halbkreisförmigem Querschnitt aufweist. Die Ausnehmung (304) bietet Raum für die Aufnahme der Verformung des Dichtmaterials.
Fig. 3d zeigt eine Nut (300) im Ventilstößel, die ähnlich ausgeführt ist wie die aus Fig. 3a mit der Ausnahme, dass zwei kleinere umlaufende Nuten (306) mit rechteckigem Querschnitt an jedem Ende des schmaleren Teils des Stößels vorgesehen sind. Diese schmaleren Nuten (306) bieten Freiraum zum Aufnehmen der Bewegung des in der Nut (300) angeordneten Dichtelementes bei Verformung des Dichtelementes.
Fig. 3e zeigt eine Nut im Ventilstößel, die ähnlich ausgeführt ist wie die aus Fig. 3a, bei der die in radialer Richtung gesehen äußeren Teile der Wände abge schrägt (308) sind, so dass angrenzend an die Dichtfläche des Dichtelementes Raum für die Aufnahme der Verformung des Dichtelementes bereitsteht. Der in radialer Richtung gesehen innere Teil ist ebenfalls abgeschrägt.
Fig. 3f zeigt einen Teil eines Ventilstößels (12) mit einer umlaufenden Nut (300). Die Nut ist ähnlich ausgeführt wie die aus Fig. 3d mit der Ausnahme, dass die beiden schmaleren umlaufenden Nuten (310) einen dreieckigen Querschnitt aufweisen.
Aus Gründen der Klarheit werden in den die Aerosolventile darstellenden Figuren der Zeichnungen die Ventildichtungen und die umlaufenden Nuten zur Aufnahme der Dichtungen auf dem Ventilstößel vereinfacht dargestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass Ausführungsformen der in Fig. 2a bis 21 dargestellten Ventildichtungen und Ausführungsformen der in Fig. 3a bis 3f dargestellten umlaufenden Nuten in geeigneten Positionen auf zahlreichen der gezeigten Ventile verwendet werden können.
Das in Fig. 4 dargestellte Ventil ist ähnlich ausgeführt wie das in Fig. 1a und 1b gezeigte mit der Ausnahme, dass sich in der Grund- oder geschlossenen Position der Raum zwischen den um den Ventilstößel (12) angeordneten Dichtungen (16 und 18) weiter in das das Aerosolprodukt enthaltende Reservoir erstreckt. Ferner wird keine Vorspannfeder verwendet, sondern es wird der Ventilstößel durch den Treibdampfdruck nach außen auf die (nicht gezeigte) Abgabeposition vorgespannt. Fig. 4 zeigt die geschlossene Position des Ventils. Die Ausrichtung des Ventilstößels wird durch Rippen (20) sichergestellt, die das freie Strömen des Aerosolproduktes um den Ventilstößel (12) zwischen den Dichtungen (16 und 18) nicht behindern. Da sich der Ventilstößel (12) nach unten in die (nicht gezeigte) Abgabeposition bewegt, bewegt sich die Dichtung (18) die Kammer hinunter und ermöglicht einen freien Zugang des Aerosolproduktes in die Kammer (6). Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels tritt die Dichtung (16) in die Kammer (6) ein, wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes zwischen den Dichtungen (16 und 18) und der Innenwand der Kammer (6) eingeschlossen wird. Wenn der Ventilstößel seine Abgabeposition erreicht, passiert die Dichtung (18) den Auslassgang (10), wodurch eine direkte Kommunikation zwischen dem dosierten Vo lumen und dem Auslassgang (10) und somit die Abgabe des dosierten Produktvolumens ermöglicht wird.
Das Ventil aus Fig. 4 bietet eine einfache effektive Anordnung zum Abgeben präziser Volumen des Aerosolproduktes. Das Ventil weist gegenüber zahlreichen handelsüblichen Dosierventilen relativ wenige Komponenten auf. Ferner wird das dosierte Produktvolumen im Ventil nicht vom Rest des Produktes in der Aervsolphiole abgeschlossen, bevor sich der Ventilstößel bewegt. Somit werden bei dem erfindungsgemäßen Ventil mögliche Probleme hinsichtlich Verlust der Anfangsmenge, Dampf- oder Luftsperren, Dosiskonzentration und Änderungen bei der Wanderung der Dosis, die auftreten können, wenn eine Dosierkammer während der Lagerung der Vorrichtung mit Produkt befüllt wird, vermieden.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Dichtungen (16,18) jede der in Fig. 2a bis 21 dargestellten Ausführungsform und die Nuten (7) im Ventilstößel wahlweise jede der in Fig. 3a bis 3f gezeigten Konfigurationen aufweisen können.
Fig. 5 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil, bei dem der Ventilstößel zwischen feststehenden Dichtflächen gleitet. Die Kammer (6) ist von einem Körper (2) mit einem Auslassgang (10) begrenzt. An einem Ende der Kammer ist eine feststehende Dichtung (24) vorgesehen, die als gasdichte Abdichtung zum Ventilstößel (12) dient. Eine langgestreckte Dichtung (26) ist in Richtung auf das obere Ende der Kammer vorgesehen und dient der gasdichten Abdichtung gegen den Ventilstößel, wenn sich der Stößel in der in Fig. 5 dargestellten geschlossenen oder Grundposition befindet. Der Ventilstößel (12) weist nahe seinem inneren Ende eine Öffnung (28) auf. Die Öffnung (28) erstreckt sich um weniger als die Länge der Dichtung (26) in Längsrichtung entlang des Ventilstößels (12). In der in Fig. 5 dargestellten geschlossenen Position des Ventils ist ein Eintreten des Aerosolproduktes in die Öffnung (28) möglich, ein Eintreten des Produktes in die Kammer (6) jedoch nicht. Beim Bewegen des Ventilstößels nach unten in die Abgabeposition trifft ein Teil der Öffnung (28) auf die langgestreckte Dichtung (26) und ermöglicht somit ein Abwärtsbewegen des Aerosolproduktes in den Raum innerhalb der Öffnung (28) und der Dichtung (26). Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels (12) wird die gesamte Öffnung (28) in der Dichtung (26) aufgenommen, wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes zwischen der Dichtung (26) und den Wänden der Öffnung (28) im Ventilstößel eingeschlossen wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels in die Abgabeposition verlässt der untere Teil der Öffnung (28) die Dichtung (26), wodurch eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (10) und dem Aerosolprodukt in der Öffnung (28), das unter Einfluss des Aerosoltreibmittels über den Auslass (10) abgegeben wird, ermöglicht wird.
Die Öffnung (28) im Ventilstößel (12) des in Fig. 5 dargestellten Ventils kann auf vielfältige Weise konfiguriert sein. Fig. 6a bis 6d zeigen Ventilstößel mit Ausnehmungen und Öffnungen unterschiedlicher Konfiguration.
Der Ventilstößel aus Fig. 6a weist eine einfache kreisförmige Öffnung (28a) auf, die diametral durch den Ventilstößel verläuft. Die Abmessungen der Öffnung sind derart gewählt, dass sie das gewünschte dosierte Volumen, das abgegeben werden soll, definieren.
Fig. 6b zeigt eine Modifikation der Konfiguration aus Fig. 6a, bei der der Einlass in die Öffnung (28b) ausgekehlt oder abgeschrägt ist, wodurch die Bewegung des Dichtelementes über die Öffnung bei der Bewegung des Ventilstößels erleichtert wird.
Fig. 6c zeigt eine Öffnung (28c) in Form einer umlaufenden Nut, deren Abmessungen derart gewählt sind, dass sie mit dem Dichtelement das gewünschte dosierte Volumen, das abgegeben werden soll, definieren.
Fig. 6d zeigt einen alternativen Ventilstößel mit mehreren Einkerbungen oder Öffnungen (28d), die zueinander beabstandet um den Stößel angeordnet sind. Die Öffnungen (28d) sind derart dimensioniert, dass sie das gewünschte dosierte Volumen definieren und verlaufen wahlweise diametral über den Stößel oder kommunizieren mit einer oder mehreren Öffnungen.
Es sei darauf hingewiesen, dass sämtliche Ausführungsformen der in Fig. 6a bis 6d dargestellten Ventilstößel auf die gleiche Weise funktionieren, die anhand von Fig. 5 beschrieben ist.
Das Ventil aus Fig. 7a und 7b weist einen Ventilstößel (13) mit einer unteren Dichtung (32) auf, die mit dem Ventilstößel bewegbar ist. Die Kammer (6) weist an ihrem inneren Ende eine Dichtung (34) für feststehende Teile auf. Der Ventilstößel (12) ist mit einer Ausnehmung (30) versehen. Beim Betrieb bewegt sich der Ventilstößel aus seiner in Fig. 7a dargestellten geschlossenen Position, in der das Aerosolprodukt freien Zugang zu der Ausnehmung (30) hat, nach unten in die in Fig. 7b dargestellte Abgabeposition, in der die Ausnehmung (30) die Dichtung (34) durchläuft, wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in der Ausnehmung (30) zwischen den Dichtungen (32 und 34) eingeschlossen wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels passiert die Dichtung (32) den Auslassgang (10), wodurch eine direkte Kommunikation zwischen dem Auslassgang (10) und dem in der Ausnehmung (30) und der Kammer (6) befindlichen Aerosolprodukt ermöglicht und das Produkt unter Einfluss des Aerosoftreibmittels ausgegeben wird. Bei dieser Ausführungsform des Ventils kann sich die abgemessene Menge an Aerosolprodukt in der Kammer (6) ausdehnen, bevor sie über den Auslassgang abgegeben wird.
Es sei darauf hingewiesen, dass aus Gründen der Klarheit keine Vorspanneinrichtung in Fig. 4 bis 7 dargestellt ist. Die Ventilkonfigurationen können, wie in Fig. 1a und 1b gezeigt, eine Federvorspanneinrichtung aufweisen, oder es kann der Querschnitt des inneren Endes des Ventilstößels derart angeordnet sein, dass der Druck im Aerosolbehälter den Ventilstößel in die Abgabeposition vorspannt, wie in Fig. 4 dargestellt, so dass keine Feder benötigt wird. Alternativ kann der Ventilstößel einer externen Einrichtung zugeordnet sein, damit der Ventilstößel in eine der beiden Richtung vorgespannt wird oder eine neutrale Vorspannung aufweist. Eine solche externe Einrichtung kann einen Betätigungsmechanismus zum Bewegen des Ventilstößels zwecks Betätigung des Ventils aufweisen. Es sei ferner darauf hingewiesen, dass die Ventilkonfigurationen mit Federn, die in den nachfolgenden Figuren dargestellt sind, derart modifiziert werden können, dass die Feder jeweils entfernt und stattdessen der Aerosoltreibmitteldruck zum Vorspannen des Stößels benutzt wird. Außerdem sei angemerkt, dass die dargestellten Ventilkonfigurationen für den Einsatz in der herkömmlichen Orientierung mit nach unten weisendem Stößel geeignet sind, jedoch derart angepasst werden können, dass die Ventile erforderlichenfalls auch in anderen Orientierungen arbeiten können.
Fig. 8a und 8b zeigen das Prinzip eines erfindungsgemäßen Aerosolventils, das durch Bewegen des Ventilstößels nach innen ähnlich wie herkömmliche handelsübliche Dosierventile für Inhalatoren für unter Druck stehendes Aerosol betätigt wird.
Fig. 8a zeigt die Hauptkomponenten des Ventils, das eine Befestigungsglocke oder Klemmhülse (50) und eine untere Dichtung (52) aufweist, durch die ein Ventilstößel (54) verläuft. Der Ventilstößel (54) weist eine umlaufende Nut (56) auf, die eine ringförmige Dosierkammer und einen Abgabegang (58) begrenzt. Eine Kammer ist durch eine langgestreckte Dichtung (60) begrenzt, die sich um eine Länge, die größer ist als die Öffnung der umlaufenden Nut (56), in Längsrichtung erstreckt. Die Dichtung (60) wird von einem unteren Halteelement (62) mit mehreren Beinen (64) gehalten, so dass sich die umlaufende Nut (56) schnell mit Aerosolprodukt füllen und entleeren kann, da sich die Orientierung des Reservoirs ändert, wenn sich das Ventil in der geschlossenen Position befindet, wie in Fig. 8a dargestellt. Ein ringförmiges Element (66) befindet sich über der Dichtung (60) zwecks Ausbildung eines Abgabekanals (68) zwischen dem ringförmigen Element und dem Ventilstößel (54). Eine obere Dichtung (70) bildet mit der Außenfläche des Ventilstößels (54) eine gasdichte Abdichtung. Eine oberes Halteelement (72) hält das ringförmige Element (66) und die Dichtung (70) und ferner die Feder (74) fest, die den Ventilstößel auf die geschlossene Position vorspannt. Im Betrieb bewegt sich der Ventilstößel aus der in Fig. 8a gezeigten geschlossenen Position in die schematisch in Fig. 8b dargestellte Abgabeposition. In Fig. 8b sind aus Gründe der Klarheit bestimmte Komponenten weggelassen worden.
Wenn sich der Ventilstößel (54) aus der geschlossenen Position bewegt, tritt die umlaufende Nut (56) in die Dichtung (60) ein und schließt somit ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes zwischen der Nut (56) und der Dichtung (60) ein. Bei weiterem Bewegen des Ventilstößels kommunizieren sowohl der Durchgang (58) als auch die umlaufende Nut (56) mit dem Abgabekanal (68), wie in Fig. 8b dargestellt. Somit steht der Abgabekanal mit dem Aerosolprodukt in der Ausnehmung (56) in Kommunikation und wird dieses Aerosolprodukt durch den Durchgang (58) abgegeben, wie durch die Pfeile in Fig. 8b dargestellt. Wieder wird bei diesem Ventil ein Verlust der Anfangsmenge verhindert, da freier Zugang des Aerosolproduktes zur Dosierkammer gegeben ist, wenn sich das Ventil in der Nichtabgabeposition befindet. Ferner werden über die Zeit auftretende beträchtliche Veränderungen in der Konzentration des Aerosolproduktes in der umlaufenden Nut (56) durch die Randzonen (57) an den Ober- und Unterkanten der umlaufenden Nut verhindert. Diese Randzonen verhindern, dass Produktkomponenten während der Lagerung aus der umlaufenden Nut heraus oder in diese hinein schwimmen oder sinken.
Das in Fig. 9 dargestellte Ventil arbeitet ähnlich wie das in Fig. 8a und 8b dargestellte. Der Ventilstößel (54) weist eine umlaufende Ausnehmung (56) auf, vorausgesetzt, das Ventil wird in der Orientierung mit nach unten weisendem Stößel betrieben, wobei er mit der langgestreckten Dichtung (60) eine Dosierkammer definiert. Der Auslassgang (58) verläuft durch den Ventilstößel (54), und das obere Halteelement (72) definiert einen Transferraum (76). Beim Betrieb bewegt sich der Ventilstößel (54) aus der geschlossenen Position, wie in Fig. 9 dargestellt, wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in dem Bereichs von der Ausnehmung (56) und der Dichtung (60) eingeschlossen wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels tritt die Oberkante der Ausnehmung (56) in den von dem oberen Halteelement (72) begrenzten Transferraum (76) ein, wodurch eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (58) und der Ausnehmung (56) ermöglicht wird. Das Aerosolprodukt in der Ausnehmung (56) wird unter Einfluss des Aerosoltreibmittels über den Transferraum (76) durch den Auslassgang (58) abgegeben.
Das in Fig. 10a und 10b dargestellte Ventil weist einen Ventilstößel (54) mit einem Auslassgang (58) und einer umlaufenden Ausnehmung (56) auf, wobei auf beiden Seiten der Ausnehmung (56) eine obere Dichtung (80) bzw. eine untere Dichtung (82) angeordnet ist, die mit der Innenwand der Kammer (78) eine gasdichte Abdichtung bilden. Die Kammer weist einen Durchgang (84) auf, der als ringförmige Ausnehmung in der Kammerwand ausgebildet sein oder die Form einer oder mehrere längslaufender Nuten haben kann. Das Ventil ist in Fig. 10a in geschlossener Position dargestellt, in der freier Zugang des Aerosolproduktes über den Durchgang (84) in die Ausnehmung (56) möglich ist.
Wenn sich der Ventilstößel (54) nach innen in die Abgabeposition bewegt, passiert die obere Dichtung (80) das Ende des Durchgangs (84) und bildet eine gasdichte Abdichtung in der Kammer (78), wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in der Ausnehmung (56) und zwischen der oberen und der unteren Dichtung (80 und 82) definiert wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels passiert die untere Dichtung (82) die untere Ausdehnung des Durchgangs (84), wodurch eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (58) und dem dosierte Volumen des Aerosolproduktes in der Ausnehmung (56) über die Auslassöffnung (86) und den Durchgang (84) ermöglicht wird, wie in Fig. 10b dargestellt. Somit wird das Aerosolprodukt in der Ausnehmung (56) unter Einfluss des Aerosoltreibmittels über den Auslassgang (58) abgegeben.
Das in Fig. 11 dargestellte Ventil weist einen Ventilstößel (54) mit einer umlaufenden Ausnehmung (56), einen sich über die Länge des Ventilstößels erstreckenden Auslassgang (58) sowie eine obere und eine untere Dichtung (80 und 82) auf, die mit den Wänden der Kammer (78) eine gasdichte Abdichtung bilden. Der breitere Teil des Halteelementes (72) bildet einen Transferraum (76) und hält eine Feder (74), die den Ventilstößel (54) auf die geschlossene Position vorspannt, wie in Fig. 11 dargestellt. In der geschlossenen Position des Ventils hat das Aerosolprodukt freien Zugang zu der umlaufenden Nut (56). Wenn sich der Ventilstößel in die Abgabeposition bewegt, bildet die untere Dichtung (82) mit der Wand der Kammer (78) eine gasdichte Abdichtung, wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in der Ausnehmung (56) in der Kammer (78) zwischen den Dichtungen (80 und 82) eingeschlossen wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels in die Abgabeposition tritt die obere Dichtung (80) in den Transferraum (76) ein, wodurch eine Kommunikation des Aerosolproduktes in der Ausnehmung (56) über den Transferraum (76) mit dem Auslassgang (58) ermöglicht wird. Das Aerosolprodukt wird unter Einfluss des Aerosoltreibmittels über den Auslassgang (58) ausgegeben.
Das in Fig. 12 dargestellte Aerosolventil arbeitet in gleicher Weise wie das in Fig. 11 dargestellte. Das Ventil aus Fig. 12 weist ein äußeres Halteelement (88) auf, das das Halteelement (72) festhält, wodurch ein kürzeres Halteelement (72) verwendet werden kann als beim Ventil aus Fig. 11. Diese Anordnung ermöglicht freien Zugang des Aerosolproduktes zur umlaufenden Ausnehmung (56), da das äußere Halteelement große Öffnungen in seinen Wänden aufweist, insbesondere um die umlaufende Ausnehmung (56). Das kürzere äußere Halteelement (72) kann leichter mittels des Tiefziehverfahrens hergestellt werden als das längere Halteelement (72) des Ventils aus Fig. 11.
Das Ventil aus Fig. 12 kann ferner ein Druckfüllventil in Form einer mit einer elastomeren Muffe (77) abgedeckten Öffnung (75) aufweisen. Das Ventil kann an einen Aerosolbehälter angepresst werden, der durch Einführen von Aerosolprodukt unter Druck über den Ventilstößel (54) durch den Durchgang (58) in den Transferraum (76) befüllt werden kann, wobei der Druck ausreichend groß ist, um die elastomere Muffe (77) von der Öffnung (75) wegzubewegen, so dass das Aerosolprodukt in den Behälter eintreten kann.
Bei dem in Fig. 13 dargestellten Ventil werden ein feststehender Ventilstößel und eine bewegliche Kammer verwendet. Der Ventilstößel (100) weist eine umlaufende Ausnehmung (102) auf, die auf beiden. Seiten mit einer oberen Dichtung (104) bzw. einer unteren Dichtung (106) versehen ist. Die Dichtungen (104 und 106) bilden eine gasdichte Abdichtung in der Kammer (108). Am äußeren Ende der Kammer befindet sich ein Durchgang (110) in Form einer ringförmigen Ausnehmung oder einer oder mehrere längslaufender Ausnehmungen. Ein Auslassgang (112) ist in einem äußeren Rohr (114) angeordnet und kommuniziert mit der Kammer (108). Ein Düsenblock (115) ist am äußeren Ende des äußeren Rohres (114) montiert.
Das Ventil ist in Fig. 13 in geschlossener Position dargestellt, in der das Aerosolprodukt freien Zugang zu der Ausnehmung (102) hat. Beim Betrieb bewegt sich die Kammer (108) relativ zum Ventilstößel (100) nach innen, wodurch die obere Dichtung (104) in die Kammer eintritt und dadurch ein in der Ausnehmung (102) befindliches dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in der Kammer (108) zwischen den Dichtungen (104 und 106) einschließt. Durch weiteres Bewegen der Kammer kommt die untere Dichtung (106) in die Nähe des Durchgangs (110), wodurch eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (112) und der Ausnehmung (102) über den Durchgang (110)ermöglicht wird. Somit durchläuft das Aerosolprodukt in der Ausnehmung (102) unter Einfluss des Aerosoltreibmittels den Durchgang (110) und den Auslassgang (112).
Fig. 14a zeigt einen Aerosolinhalator mit einem erfindungsgemäßen Ventil. Der Inhalator (120) weist einen Aerosolbehälter (122) mit einem Abgabeventil auf, das im wesentlichen unter (124) gezeigt ist. Der Inhalator umfasst ein Mundstück (126) und eine Dehnkammer (128), die in Richtung des Mundstücks weist. Das Aerosolventil weist einen langgestreckten Ventilstößel (130) und einen Verriegelungsmechanismus auf, der im wesentlichen unter (132) dargestellt ist.
Das Ventil (124) ist ähnlich ausgeführt wie das in Fig. 4 gezeigte, wobei der Ventilstößel einen ausreichenden Querschnittsbereich aufweist, so dass er unter Einfluss des unter Druck stehenden Aerosolproduktes im Aerosolbehälter oder in der Aerosolphiole (122) auf die Abgabeposition vorgespannt wird.
Der Ventilstößel wird durch einen Verriegelungsmechanismus, der einen Schieber aufweist, welcher an einem schmalen Gebiet (131) in dem erweiterten Teil des Ventilstößels angreift, in der geschlossenen Position gehalten. Der Schieber wird von einer Vorspannfeder (136), die einstückig an dem Schieber angeformt sein kann (siehe Fig. 14b und 14c), in der Angreifposition gehalten. Zum Betätigen der Vorrichtung atmet der Patient durch das Mundstück (126) und drückt einen Knopf in der Seite des Inhalators (Fig. 14b), wodurch sich der Schieber weiter in die Ausnehmung hineinbewegt (137). Durch das Bewegen des Schiebers trennt sich der Schieber von dem schmalen Gebiet (131) des Ventilstößels (130) (wie in Fig. 14c dargestellt), wodurch ein Bewegen des Ventilstößels unter Einfluss des unter Druck stehenden Aerosolproduktes aus der geschlossenen in die Abgabeposition ermöglicht wird, so dass eine Dosis des Aerosolproduktes durch die Dehnkammer (128) in das Mundstück (126) abgegeben wird. Danach wird der Ventilstößel manuell durch Drücken eines Knopfes (139) am Ende des Stößels (130) in die geschlossene Position zurückbewegt, so dass der Schieber unter Einfluss der Vorspannfeder (136) an dem schmalen Gebiet (131) des Stößels angreift.
Es sei darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäßen Aerosolventile in Zusammenhang mit einer Vielzahl von Vorrichtungen verwendet werden können, z. B. Vorrichtungen zum Auslösen der Abgabe oder zum Veranlassen der Betätigung des Ventils, wobei die Vorrichtungen pneumatische, hydraulische, mechanische, elektrische und elektromechanische Betriebsvorrichtungen aufweisen können, die den Ventilstößel relativ zu der Kammer bewegen oder ein Bewegen des Ventilstößels bis zum Einsatzzeitpunkt verhindern. Solche Vorrichtungen können durch Atmen betätigt werden, und zwar zwecks Koordinierung der Abgabe des Medikamentes beim Inhalieren des Patienten.
Fig. 15 zeigt einen Längsschnitt eines weiteren erfindungsgemäßen Ventils. Das Ventil weist eine Befestigungsglocke (400) zum Befestigen des Ventils an der (nicht gezeigten) Aerosolphiole auf.
Die Befestigungsglocke (330) weist eine Öffnung (404) auf, durch die der Ventilstößel (406) in dichtendem Angriff an der Dichtung (408) verläuft. Der Ventilstößel (406) weist obere und untere ringförmige Vorsprünge (410 und 412) auf, die eine dazwischen angeordnete zylindrische Ausnehmung (414) begrenzen. Eine Kammer (416) wird durch zylindrische Wände (418) aus elastomerem Dichtmaterial gebildet. Der Innendurchmesser des Dichtmaterials (418) ist derart dimensioniert, dass eine gasdichte Abdichtung mit den ringförmigen Vorsprüngen (410 und 412) gebildet wird.
Das die Wände der Kammer (416) bildende Dichtmaterial (418) wird von oberen und unteren Halteelementen (420 und 422), die gemeinsam eine einen auf dem Dichtmaterial (418) angeordneten Umfangsflansch (423) aufnehmende Ausnehmung begrenzen, festgehalten. Das Dichtmaterial (418) weist mehrere Flossen (424) auf, die an dem unteren Halteelement (422) anliegen und somit bis zu einem gewissen Grad ein Durchbiegen des Dichtmaterials (418) erlauben, wobei gleichzeitig eine ausreichende seitliche Unterstützung der Kammer (416) sichergestellt wird. Das Basisteil (426) des unteren Halteelementes (422) ruht auf der Dichtung (408) und ist derart dimensioniert, dass ein unerwünschtes Durchbiegen der Dichtung (408) verhindert wird. Der Ventilstößel (406) wird von einer Feder (428), die zwischen dem oberen Halteelement (420) und dem inneren Ende des Ventilstößels (406) wirksam ist, auf seine Nichtabgabeposition vorgespannt.
Fig. 15 zeigt den Ventilstößel mit einer durchgezogenen Linie in seiner Nichtabgabeposition und mit einer gestrichelten Linie in seiner Abgabeposition. In der Nichtabgabeposition hat der Inhalt des Aerosolbehälters freien Zugang zu der Ausnehmung (414) zwischen den ringförmigen Vorsprüngen (410 und 412). Wenn der Ventilstößel (406) nach unten in die Abgabeposition bewegt wird, tritt der ringförmige Vorsprung (412) in die Kammer (416) ein und bildet mit dem Dichtmaterial (418) ein gasdichte Abdichtung, wodurch ein geschlossenes Volumen des Aerosolproduktes in der Ausnehmung (414) zwischen den oberen und unteren ringförmigen Vorsprüngen (410 und 412) und dem die Kammer (416) bildenden Dichtmaterial (418) eingeschlossen wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels (406) bewegt sich das geschlossene Volumen durch die Kammer (416) nach oben, bis die obere ringförmige Ausnehmung (410) die Kammer (416) verlässt und in einen umlaufenden Durchgang (430) eintritt. Der umlaufende Durchgang (430) ermöglicht es dem Aerosolprodukt in der Kammer, durch den Durchgang (430) auszutreten und das Ventil über den Ausströmgang (432) im Ventilstößel (406) zu verlassen, wie durch den Pfeil angezeigt:
Fig. 16a bis 16c zeigen ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil, bei dem der Ventilstößel eine Drehbewegung ausführen kann. Das Ventil weist einen Düsenblock (500,501) mit einem breiten Durchgang (502) auf, der mit einer (nicht gezeigten) Aerosolphiole in Kommunikation steht. Der Düsenblock (500,501) besitzt einen Auslassgang (504) zum Ausgeben des unter Druck stehenden Aerosolproduktes.
Ein elastomeres Dichtelement (512) ist innerhalb des Düsenblocks (500,501) positioniert und relativ zu dem Düsenblock (500,501) befestigt. Eine Kammer (510) wird von den Innenwänden des elastomeren Dichtelementes (512) gebildet.
Ein Ventilstößel (506) ist innerhalb des Dichtelementes (512) montiert und kann eine Drehbewegung um eine Achse ausführen. Der Ventilstößel (506) weist eine Ausnehmung (508) mit einer Öffnung (509) auf. In der in Fig. 16a und 16b dargestellten Nichtabgabeposition besteht eine offene Kommunikation zwischen dem Durchgang (502) und der Ausnehmung (508), wodurch dem Aerosolprodukt freier Zugang geboten wird. Wenn der Ventilstößel (506) gedreht wird, bewegt sich die Öffnung (509) von dem Durchgang (502) weg, so dass die Öffnung (509) von dem Dichtelement (512) blockiert wird, wodurch ein geschlossenes Volumen in der Ausnehmung (508) gebildet wird. Durch weiteres Drehen des Ventilstößels wird die Öffnung (509) in Kommunikation mit dem Ausströmgang (504) gebracht, wodurch der Inhalt in der Ausnehmung (508) unter Einfluss des Aerosoltreibmittels ausgegeben wird.
Das Ventil aus Fig. 16a bis 16c weist eine neutrale Vorspannung auf, da keine Federvorspanneinrichtung vorgesehen ist und der Druck des Aerosolproduktes keine Vorspannung erzeugt.
Bei einer (nicht gezeigten) Modifikation des Ventils aus Fig. 16a bis 16c weist der Ventilstößel (506) mehrere umlaufende Ausnehmungen (508) auf, die sequentiell befüllt werden können, wobei der Inhalt durch weiteres Drehen des Ventilstößels (506) abgegeben werden kann.
Fig. 17 zeigt ein weiteres erfindungsgemäßes Ventil, bei dem der Ventilstößel weder auf die Abgabe- noch auf die Nichtabgabeposition vorgespannt ist, so dass das Ventil eine neutrale Vorspannung aufweist. Das Ventil ist auch auf herkömmliche Weise konfiguriert, d. h. es wird durch Drücken betätigt. Fig. 17 zeigt ferner das Ventil in seiner Grundstellung.
Das Ventil weist einen Düsenblock (600) mit einem Auslassgang in Form einer Düse (602) zum Ausgeben des unter Druck stehenden Aerosolproduktes auf. Der Düsenblock (600) definiert eine Kammer (604), in der sich der Ventilstößel (606) hin- und herbewegen kann. Der Ventilstößel (606) verläuft in Form eines Knopfes (614) durch eine gasdichte Abdichtung (616) zwischen einer an dem Düsenblock (600) angebrachten Platte (618) und einer Befestigungsglocke (620), die das gesamte Ventil enthält. Ein Flansch (622) auf dem Stößel (606) verhindert, dass der Stößel aus dem Ventil herausgleitet. Eine ringförmige Dichtung (624) ermöglicht eine gasdichte Befestigung des Ventils an einer (nicht gezeigten) Aerosolphiole.
Der Ventilstößel (606) weist ferner ringförmige Dichtelemente (608,610) auf, die für eine gasdichte Abdichtung zwischen dem Ventilstößel und der Innenwand der Kammer (604) sorgen. Der Ventilstößel (606) ist außen derart konfiguriert, dass er eine umlaufende Nut (612) aufweist, und die Kammer (604) ist innen derart konfiguriert, dass ein dosiertes Volumen zwischen Ventilstößel und Kammer definiert wird, wenn der Patient den Knopf (614) weit genug drückt, damit das Dichtelement (610) an der Innenwand der Kammer (604) angreift. Durch weiteres Drücken des Knopfes (614) durch den Patienten bewegt sich das Dichtelement (608) an dem Auslassgang (602) vorbei, wodurch eine Dosis des unter Druck stehenden Aerosolproduktes ausgegeben wird. Das Ventil wird dadurch zurückgesetzt, dass der Patient den Knopf (614) zurückzieht, so dass das Ventil in seine Grundstellung zurückkehrt.
Bei einer alternativen Ausführungsform befindet sich eine (nicht gezeigte) Druckfeder zwischen dem Ende des Stößels (606) und dem geschlossenen Ende der Kammer (604), damit das Ventil in ·die Grundposition zurückkehrt, wenn der Patient den Knopf loslässt. Ein solches Ventil ist auf die Nichtabgabeposition vorgespannt.
Das in Fig. 18 und 19 dargestellte Ventil weist eine Befestigungsglocke (650) mit einem am Umfang angeordneten Flansch (652) zum Festpressen am Hals eines (nicht gezeigten) Behälters und einen eine Kammer (656) definierenden langgestreckten Teil (654) auf. Die Kammer (656) besitzt einen Einlass- (658) und einen Auslassgang (660) in Form einer integralen Sprühöffnung, die durch Stanzen, Bohren oder Laserschneiden hergestellt werden kann. Ein Ventilstößel (662) ist derart befestigt, dass er sich in Bezug auf die Kammer (656) hin- und herbewegen kann. Der Ventilstößel (662) umfasst einen äußeren Teil (664), der derart dimensioniert ist, dass er eine Spielpassung innerhalb der Kammer (656) aufweist, und einen inneren Teil (666) mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser der Kammer (656). Ein elastomeres Dichtelement (668) ist um den inneren Stößelteil (666) befestigt und weist zwei vorstehende Randmerkmale (670,672) auf, die mit der Innenwand der Kammer (656) ringförmige gasdichte Abdichtungen bilden können. Eine Stößelkappe (674) dient zum Halten des Dichtelementes (668) und verhindert ferner, dass der Ventilstößel (662) bei Freigabe durch den Treibmitteldruck aus der Kammer herausgestoßen wird. Ferner kann die Stößel kappe (674) analog zu dem Eimermerkmal aus EP-A-326122 zum Auffangen sich ablagernder Aerosolbestandteile des Aerosolproduktes dienen, damit verhindert wird, dass diese in zu großem Maße in die Kammer (656) ein treten, wenn der Patient vergisst, die Aerosoleinheit vor Gebrauch zu schütteln. Die Komponenten des Ventils mit Ausnahme des Dichtelementes (668) können auf einfache Weise aus tiefgezogenen Metallkomponenten gefertigt werden, so dass eine einfache und ökonomische Herstellung ermöglicht wird.
Fig. 18 zeigt das Ventil in der Nichtausgabeposition, und Fig. 19 zeigt das Ventil in der Ausgabeposition. In der Nichtausgabeposition hat das Aerosolprodukt freien Zugang zu dem Bereich der Kammer (656) oberhalb der von dem Randmerkmal gebildeten ringförmigen Dichtung (672). Wenn sich der Ventilstößel nach außen in die Abgabeposition bewegt, läuft die ringförmige Dichtung (670) in die Kammer und bildet mit den Kammerwänden eine gasdichte Abdichtung, wodurch ein dosiertes Volumen (668) im ringförmigen Spalt zwischen den Randmerkmalen (670,672) und der Kammerwand definiert wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels (662) passiert die von dem Randmerkmal (672) gebildete ringförmige Dichtung den Auslassgang (660), wodurch eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang und dem dosierten Volumen des Aerosolproduktes (676) ermöglicht wird. Somit wird das Aerosolprodukt durch den Auslass (660) abgegeben.
Das in Fig. 18 und 19 dargestellte Ventil weist ferner eine Einrichtung zur Druckfüllung des Aerosolproduktes in den (nicht gezeigten) Aerosolbehälter nach Einpressen des Ventils in den Behälter auf. Während der Druckfüllung befindet sich ein Füllkopf über dem langgestreckten Teil (654) der Befestigungsglocke derart, dass eine Dichtung um die Rundungsfläche (678) der Ventilbefestigungsglocke (650) gebildet wird, so dass das Aerosolprodukt mit hohem Druck in das Innere des Ventilstößels (662) transportiert werden kann. Das Ventil wird während der Druckfüllung in der Nichtabgabeposition gehalten. Aufgrund des hohen Drucks durchläuft das Produkt einen Füllport (680) in einem Bereich (682) der äußeren Stößelkomponente (664), der derart geformt ist, dass ein Raum zwischen dem äußeren Stößelteil (664) und der Wand der Kammer (656) verbleibt. Durch den Druck des Produktes wölbt sich das Randmerkmal (672) und bildet kurzzeitig einen Durchgang, der dem Aerosolprodukt Zugang zu dem Aerosolbehälter bietet. Das äußere Ende des Ventilstößels ist konisch nach außen aufgeweitet (684), wodurch sichergestellt wird, dass der Ventilstößel während des Druckfüllvorgangs nicht in den Aerosolbehälter gelangt. Die Ventilbefestigungs glocke (650) ist ebenfalls konisch aufgeweitet (686) und wirkt dadurch während des Druckfüllvorgangs mit dem Ventilstößel zusammen, so dass ein Steckenbleiben des Ventilstößels verhindert wird.
Fig. 20 zeigt einen alternativen Ventilstößel für das in Fig. 18 und 19 dargestellte Ventil. Der Ventilstößel weist eine andere Anordnung für die Druckfüllung in Form eines Füllports (690) in der Wand des inneren Teils (666) des Ventilstößels in einer Position in Richtung auf das Ende (692) des Dichtelementes (668) auf. Wenn Aerosolprodukt unter Druck in den Ventilstößel transportiert wird, wird das Ende (692) des Dichtelementes (668) kurzzeitig vom Füllport (690) entfernt, so dass das Aerosolprodukt in den (nicht gezeigten) Aerosolbehälter eintreten kann.
Das in Fig. 21 dargestellte Ventil weist eine Befestigungsglocke (750) und eine Körperkomponente (762) auf, die eine Kammer (774) definiert. Die Körperkomponente (762) weist eine ringförmige Vertiefung (763) auf, in der eine (nicht gezeigte) Dichtung zum Abdichten des Ventils gegen den (nicht gezeigten) Aerosolbehälter aufgenommen wird. Ein Ventilstößel (772) ist derart positioniert, dass er sich relativ zur Kammer (774) hin- und herbewegt. Der Ventilstößel (772) weist einen äußeren Teil (752) in der Kammer und eine innere Komponente (753) auf. Zwei elastomere Dichtkomponenten (756,758) sind auf dem inneren Teil (753) des Ventils auf beiden Seiten eines Abstandshalters (770) mit größerem Durchmesser angeordnet. Das Dichtelement (756) wird durch ein Halteelement (754) auf dem Ventilstößel festgehalten. Die Dichtelemente (756,758) können mit der Innenwand der Kammer (774) ringförmige gasdichte Abdichtungen bilden. Das Ventil ist in Fig. 21 in der Nichtabgabeposition dargestellt, in der dem Aerosolprodukt freier Zugang zu der Kammer (774) oberhalb des Dichtelementes (758) geboten wird.
Das Ventil arbeitet in ähnlicher Weise wie das in Fig. 18 und 19 dargestellte. Wenn sich der Ventilstößel (772) nach außen in die (nicht gezeigte) Abgabeposition bewegt, läuft das Dichtelement (756) in die Kammer (674) und bildet mit den Kammerwänden eine gasdichte Abdichtung, wodurch ein dosiertes Produktvolumen zwischen den Dichtungen (756,758) und der Kammerwand definiert wird. Bei weiterem Bewegen des Ventilstößels (772) passiert das Dichtelement (758) einen Auslassgang (760), wodurch eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (760) und dem dosierten Volumen des Aerosolproduktes und somit die Abgabe des dosierten Aerosolproduktvolumens unter dem Einfluss des Drucks des Aerosoltreibmittels ermöglicht wird. Ein konisch aufgeweiteter Teil (786) der Haltekomponente (754) schließt sich an die Schulter (755) der Ventilkörperkomponente (762) an, wodurch verhindert wird, dass der Ventilstößel (772) durch den Druck des Treibmittels aus der Kammer herausgedrückt wird. Der Auslassgang (760) kann einen geeigneten kleinen Durchmesser aufweisen, z. B. 0,2 bis 0,6 mm, damit sichergestellt ist, dass ein großer Anteil des austretenden Sprays in Form von Tropfen oder Partikeln von geeigneter Größe in die Lungen des Patienten gelangt. Die in Fig. 21 dargestellte Anordnung weist ferner eine einschiebbare Düsenkomponente (780) auf, die eine Sprühöffnung (782) mit kleinem Durchmesser besitzt und eine Dehnkammer (784) zwischen dem Auslassgang (760) und der Sprühöffnung (782) definiert. Diese Anordnung ermöglicht die Verwendung eines größeren Auslassgangs (760). Die Dehnkammer kann zur Erzeugung eines feinen, leicht einzuatmenden Aerosolsprays vorteilhaft sein.
Das Ventil weist ferner eine Einrichtung auf, die eine Druckfüllung des Aerosolproduktes durch das Ventil ermöglicht. Bei der Druckfüllung ist ein (nicht gezeigter) Füllkopf derart über dem Ventil platziert, dass eine Abdichtung um die Rundungsfläche (759) der Ventilbefestigungsglocke (750) gebildet wird, so dass das Aerosolprodukt unter hohem Druck durch den Auslassgang (760) transportiert wird. Dies kann vor dem Einbau der Düsenkomponente (780) in die Ventilkörperkomponente erfolgen. Alternativ kann eine (nicht gezeigte) separate größere Öffnung, die diametral gegenüber dem Auslassgang (760) und im gleichen Abstand entlang der Ventilkörperkomponente (762) angeordnet ist, für die Druckfüllung verwendet und danach mit einem Stopfen versiegelt werden, bevor der Patient das Aerosol benutzt.
Eine solche Druckfüllung kann entweder in der Abgabe- oder der Nichtabgabeposition des Ventils erfolgen. In der Abgabeposition wird das Aerosolprodukt durch den Auslassgang (760) transportiert, wodurch sich das Dichtelement (756) nach innen wölbt, so dass das Produkt über eine oder mehrere Nuten (766) in der Haltekomponente (754) in den Aerosolbehälter fließt. Das Dichtelement (758) bleibt aufgrund des Richtungseffekts des aufgebrachten Fülldrucks abgedichtet. Die konisch aufgeweiteten Teile (786) der Haltekomponente (754) schließen sich während der Druckfüllung an die Schulter (755) der Ventilkörperkomponente an, wodurch verhindert wird, dass der Ventilstößel aus dem Ventil herausgedrückt wird.
Bei der Druckfüllung in der Nichtabgabeposition des Ventils wird das Aerosolprodukt durch den Auslassgang (760) transportiert und fließt zwischen dem äußeren Teil (752) des Ventilstößels und der Wand der Kammer (774), so dass sich die ringförmige Dichtung (758) nach innen wölbt, wodurch das Aerosolprodukt in den (nicht gezeigten) Aerosolbehälter fließt. Die äußere Komponente (752) des Ventilstößels kann eine (nicht gezeigte) Nut aufweisen, die das Strömen des Aerosolproduktes vom Auslassgang während des Druckfüllens erleichtert. Bei diesem Druckfüllverfahren muss der äußere Teil des Ventilstößels (752) derart gehalten werden, dass verhindert wird, dass der Ventilstößel während des Druckfüllvorgangs in den Aerosolbehälter bewegt wird.
Die in Fig. 22 bis 24 dargestellten Ventile weisen eine (nicht gezeigte) Befestigungsglocke, eine Körperkomponente (862) mit einer ringförmigen Vertiefung (863) zur Aufnahme einer (nicht gezeigten) Dichtung zum Abdichten des Ventils gegen den (nicht gezeigten) Aerosolbehälter, eine Kammer (786) und einen Auslassgang (860) in Form einer integralen Sprühöffnung auf. Ein Ventilstößel (872) ist derart positioniert, dass er sich relativ zu der Kammer hin- und herbewegt, und weist eine Ventilkernkomponente (874) und zwei elastomere Dichtungen (856,858) auf, die derart ortsfest um einen schmalen Teil der Stößelkernkomponente (874) befestigt sind, dass die Dichtungen (856,858) mit der Innenwand der Kammer (876) eine gasdichte Abdichtung bilden können. Die Stößelkernkomponente (874) ist derart geformt, dass die Dichtungen in die korrekte Position auf dem Stößel gebracht werden, wenn sie über ein Haltemerkmal (854) auf der Innenseite der Stößelkernkomponente geschoben werden. Der Stößel weist ferner geformte Merkmale (880) auf, die als Widerhaken fungieren und verhindern, dass der Ventilstößel (872) durch den beim Druckfüllen aufgebrachten Fülldruck in den Aerosolbehälter gedrückt wird. Das Ventil ist in Fig. 22 in der Nichtabgabeposition dargestellt, in der ein freier Zugang des Aerosolproduktes zu dem ringförmigen Spalt (864) zwischen den Dichtungen (856,858) ermöglicht wird, und in Fig. 23 zeigt das Ventil in der Abgabeposition.
Wenn sich der Ventilstößel (872) nach außen in die Abgabeposition bewegt, läuft die obere Dichtung (856) in die Kammer (876) und bildet mit der Innenwand der Ventilkörperkomponente (862) eine gasdichte Abdichtung, wodurch ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in dem ringförmigen Spalt (864) definiert wird. Durch weiteres Bewegen des Ventilstößels (872) passiert die untere Dichtung (858) den Auslassgang (860), so dass eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (860) und dem dosierten Volumen des Aerosolproduktes in dem ringförmigen Spalt (864) ermöglicht wird, damit das Aerosolprodukt in dem ringförmigen Spalt unter dem Einfluss des Drucks des Aerosoftreibmittels über den Auslassgang (860) abgegeben werden kann.
Ein externer durch Atmen betätigter Auslöse- und Ventilrückstellmechanismus kann mit dem kreisförmigen Merkmal (882) am Ende des Ventilstößels (872) verbunden sein. Wenn die den Auslassgang (860) bildende Öffnung einen geeigneten kleinen Durchmesser aufweist, z. B. 0,2 bis 0,6 mm, kann ein großer Anteil der Partikel des austretenden Sprays fein genug zum Inhalieren in die Lungen des Patienten sein.
Das in Fig. 22 bis 24 dargestellte Ventil weist ferner Merkmale auf, die ein Druckfüllen des Aerosolproduktes in den (nicht gezeigten) Aerosolbehälter nach dem Anpressen des Ventils an den Behälter ermöglichen. Während des Druckfüllens ist ein (nicht gezeigter) Füllkopf derart über dem Ventil platziert, dass eine Abdichtung um die gewinkelte Fläche (859) der Ventilkörperkomponente (862) gebildet wird, so dass das Aerosolprodukt unter hohem Druck durch die zwischen den ebenen Teilen (870) der Stößelkernkomponente (874) und der Innenwand der Ventilkörperkomponente (862) ausgebildeten Nuten transportiert werden kann. Das Aerosolprodukt veranlasst dann, dass sich die äußere Dichtung (858) von der Wand der Kammer (876) nach innen verformt und somit die Dichtwirkung vorübergehend aufgehoben wird, so dass das Aerosolprodukt in den Aerosolbehälter fließen kann. Stege (884) am Ende der ebenen Teile (870) verhindern dadurch, dass sie an inneren Randzonenbereichen (886) am Ende der Ventilkörperkomponente (862) angreifen, dass der Stößel durch den Treibmitteldruck im Aerosolbehälter aus dem Ventil herausgedrückt wird.
Bei dem in Fig. 25 dargestellten Ventil werden ein feststehender Ventilstößel und eine bewegliche Kammer verwendet. Der Ventilstößel (910) weist eine metallische Stößelkomponente (900) mit einem Flanschende (901) und einem elastomeren Dichtelement (956) auf, das auf der metallischen Stößelkomponente befestigt und mit zwei vorstehenden Randdichtungen (966,968) versehen ist, die mit der Innenwand der Kammer (974) ringförmige gasdichte Abdichtungen bilden können. Der Stößel (910) wird von einem Mantel (922) mit großen Schlitzen (920), die dem Aerosolprodukt freien Zugang zu dem ringförmigen Raum (964) zwischen den vorstehenden Randdichtungen (966,968) bieten, in dem Ventil festgehalten. Am äußeren Ende der Kammer befindet sich ein Auslassgang (912) in einem äußeren Rohr (914), das mit der Kammer (974) kommuniziert. Eine Öffnung (915) in dem Ende des Auslassgangs (912) ist für die Freigabe des Aerosolsprays vorgesehen. Der Mantel (922) dient auch zum Platzieren des Dichtelementes (956) auf der metallischen Stößelkomponente (900). Der Mantel wird von einer Klemmverbindung in Position (951) in der Ventildosierglocke (950) gehalten. Die Klemmverbindung dient zum Platzieren einer metallischen Niederhaltekomponente (934), die ein ringförmiges Dichtelement (932) in dichtendem Eingriff mit der Dosierglocke (950), dem äußeren Rohr (914) und der metallischen Niederhaltekomponente (934) hält. Ein Kragen (918), der mit einem Festsitz fest auf der Außenseite des äußeren Rohres (914) befestigt ist, dient zum Platzieren des äußeren Endes einer Druckfeder (930). Das andere Ende der Feder liegt an der Außenfläche der Dosierglocke (950) an. Das Ventil ist derart konfiguriert, dass es, mit Ausnahme des elastomeren Dichtelementes (956), in einfacher Weise aus Metallkomponenten hergestellt werden kann, so dass eine einfache und kostengünstige Fertigung möglich ist.
Das Ventil ist in Fig. 25 in der geschlossenen Position dargestellt, in der das Aerosolprodukt freien Zugang zu dem ringförmigen Raum (964) zwischen den vorstehenden Randdichtungen (966,968) hat. Beim Betrieb werden das äußere Rohr (914) und die Kammer (974) relativ zu dem Ventilstößel (910) nach innen bewegt, wodurch die oberen vorstehenden Randdichtungen (966) in die Kammer eintreten, so dass ein dosiertes Volumen des Aerosolproduktes in dem ringförmigen Spalt (964) eingeschlossen wird. Durch weiteres Bewegen der Kammer legt sich ein geneigter Wandabschnitt (936) an Rippen (938) auf der Dichtung (968) an, so dass sich die Dichtung (968) nach innen in Richtung auf die metallische Stößelkomponente (900) wölbt. Die Wölbung ermöglicht eine Kommunikation zwischen dem Auslassgang (912) und dem ringförmigen Spalt (964), so dass das Aerosolprodukt durch die Öffnung (915) in dem Ende des Auslassgangs (912) fließen kann. Wenn das äußere Rohr (914) freigegeben wird, sorgt die Feder (930) dafür, dass das Ventil in die geschlossene Position zurückkehrt.
Das in Fig. 26 dargestellte Ventil ist ähnlich ausgeführt wie das in Fig. 25 gezeigte, und gleiche Bezugszeichen bezeichnen die gleichen Merkmale. Bei dem Ventil aus Fig. 26 ist jedoch ein zusätzlicher Kunststoffeinsatz (995) mittels eines umgedrehten Flansches (997) im Oberteil des äußeren Rohres (914) befestigt, und der Kunststoffeinsatz begrenzt die Kammer (974). Eine ringförmige Dichtkomponente (996) bildet mit dem Kunststoffeinsatz und dem äußeren Rohr eine Abdichtung. Die beiden vorstehenden Randdichtungen (966,968) können mit der Innenwand der Kammer (974) in dem Kunststoffeinsatz (995) eine gasdichte Abdichtung bilden. An dem äußeren Ende des Kunststoffeinsatzes befindet sich ein Durchgang (998) in Form einer oder mehrerer längslaufender Ausnehmungen. Die Rückholfeder (999) befindet sich im Inneren des Ventils, wo sie zwischen dem Flansch (997) auf dem äußeren Rohr (914) und dem Mantel (922) eingespannt ist.

Claims

1. Dosier-Abgabeventil zum Abgeben von dosierten Volumen eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes, mit

einer Kammer (6) und

einem Ventilstößel (12), der sich in die Kammer erstreckt und relativ zu der Kammer zwischen der Nichtabgabe- und der Abgabeposition bewegbar ist, wobei der Ventilstößel derart konfiguriert ist und die Kammer eine derartige Innenkonfiguration aufweist, dass ein dosiertes Volumen dazwischen definiert ist und dass während der relativen Bewegung zwischen der Nichtabgabe- und der Abgabeposition der Ventilstößel nacheinander:

(i) ein Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer und aus derselben heraus ermöglicht, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird,

(ii) ein geschlossenes dosiertes Volumen für ein unter Druck stehendes Aerosolprodukt zwischen der Außenfläche des Ventilstößels und der Innenfläche der Kammer definiert, und

(iii) sich mit dem geschlossenen dosierten Volumen relativ zu der Kammer bewegt, ohne das geschlossene dosierte Volumen zu reduzieren, bis das dosierte Volumen mit einem Auslass (10) kommuniziert, wodurch eine Abgabe des dosierten Volumens eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes ermöglicht wird,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer Nichtabgabeposition des Ventilstößels die Form des Ventilstößels und der Kammer ein freies Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer und aus derselben heraus ermöglicht, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird.

2. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 1 mit einem Gehäuse (2) mit einer Wand, die die Kammer (6) definiert, welche einen Auslass (10) und einen Einlass (8) aufweist, die ausreichend dimensioniert sind, um ein freies Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer hinein und aus derselben heraus zu ermöglichen, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird,

wobei der Ventilstößel (12) in Längsrichtung beabstandete erste und zweite Dichtflächen (18, 16) aufweist, jede Dichtfläche eine gasdichte Abdichtung mit der Kammerwand bilden kann und die Kammer derart konfiguriert ist, dass während des Bewegens des Ventilstößels zwischen der Nichtabgabe- und der Abgabeposition der Ventilstößel nacheinander folgendes durchläuft:

(i) eine Grundposition, in der der Einlass offen ist und freien Zugang des Aerosolproduktes zu der Kammer ermöglicht und die erste Dichtfläche (18) den Zugang des Aerosolproduktes zum Auslass (10) verhindert,

(ii) eine Dosierposition, in der die zweite Dichtfläche (16) den Einlass (8) blockiert und die erste Dichtfläche den Zugang des Aerosolproduktes zum Auslass (10) verhindert, wodurch ein geschlossenes dosiertes Volumen zwischen der ersten und der zweiten Dichtfläche (18, 16) und der Kammerwand definiert wird,

(iii) eine Pendelphase, in der sich der Ventilstößel (12) mit dem geschlossenen dosierten Volumen in der Kammer (6) bewegt, ohne das geschlossene dosierte Volumen zu reduzieren,

(iv) eine Abgabeposition, in der die erste Dichtfläche (18) derart positioniert ist, dass das Aerosolprodukt Zugang zum Auslass (10) hat.

3. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 2, bei dem das geschlossene dosierte Volumen während des Bewegens in die Abgabeposition ein konstantes Volumen bleibt.

4. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 2, bei dem die Dichtflächen Dichtelemente mit einer Nase oder mehreren Nasen (212), konischen Vorsprüngen (210,214) oder einem ringförmigen Rand (226) aufweisen, die zur Vereinfachung der Dichtwirkung ohne starke Reibungskräfte mit der Kammerwand in Kontakt stehen.

5. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 4, bei dem die Dichtelemente einen zentralen zylindrischen Teil (225) mit einem ringförmigen, in Bezug auf den zentralen zylindrischen Teil geneigten Rand (226) aufweisen, der eine umlaufende Dichtfläche bildet, wobei der Rand federelastisch ist, so dass die umlaufende Dichtfläche zur Vereinfachung der Dichtwirkung radial nach außen gedrückt wird, wenn Druck auf eine Seite des Randes aufgebracht wird, und sich die umlaufende Dichtfläche radial nach innen wölbt, wenn Druck auf die andere Seite aufgebracht wird.

6. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 4, bei dem die Dichtelemente in umlaufenden Nuten (300) auf dem Ventilstößel (12) festgehalten werden und die Nuten derart konfiguriert sind, dass ein Freiraum zur Aufnahme der Bewegung der Dichtelemente während deren Verformung zur Verfügung steht.

7. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 1, bei dem der Ventilstößel mindestens eine Ausnehmung (28) und die Kammerwand eine elastomere Dichtfläche (26) aufweist, die eine gasdichte Abdichtung mit dem Ventilstößel bildet, wobei sich die Dichtfläche (26) in Längsrichtung über eine größere Distanz erstreckt als die Ausnehmung (28) auf dem Ventilstößel, wodurch das geschlossene dosierte Volumen durch die Ausnehmung und die Dichtfläche definiert wird.

8. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 7, bei dem die Kammerwand aus elastomerem Dichtmaterial (418) besteht, das durch obere und untere Halteelemente (420,422) festgehalten wird, und das elastomere Dichtmaterial Flossen (424) aufweist, die mindestens an einem der Halteelemente anliegen und somit ein Nachgeben des Dichtmaterials ermöglichen.

9. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 2, bei dem der Ventilstößel (12) mindestens eine Ausnehmung zwischen der ersten und der zweiten Dichtfläche aufweist, so dass das geschlossene dosierte Volumen zwischen der Ausnehmung, der ersten und der zweiten Dichtfläche sowie der Kammerwand definiert ist.

10. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 2, bei dem eine Sprühöffnung integral im Auslass (10) ausgebildet ist oder mit dem Auslass in Kommunikation steht, damit das Aerosolprodukt in Sprayform abgegeben werden kann.

11. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 1, bei dem sich der Ventilstößel (12) nach innen aus seiner Nichtabgabeposition in die Abgabeposition bewegt.

12. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 1, bei dem sich der Ventilstößel (12) nach außen aus seiner Nichtabgabeposition in die Abgabeposition bewegt.

13. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 2, bei dem der Ventilstößel (12) mittels einer Feder (14) oder eines von dem Aerosolprodukt erzeugten Drucks in seine Abgabeposition oder Nichtabgabeposition vorgespannt ist.

14. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 1, bei dem der Ventilstößel eine Drehbewegung zwischen seiner Nichtabgabe- und seiner Abgabeposition durchführen kann.

15. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 1, das auf einen Aerosolbehälter montiert ist, wobei der Aerosolbehälter ein unter Druck stehendes Aerosolprodukt enthält.

16. Dosier-Abgabeventil und Behälter nach Anspruch 15 in der Form eines Inhalators, bei dem das Aerosolprodukt ein Medikament enthält.

17. Dosier-Abgabeventil und Behälter nach Anspruch 16, bei dem der Inhalator eine pneumatische, hydraulische, mechanische, elektrische oder elektromechanische Betätigungseinrichtung zum Bewegen oder Verhindern der Bewegung des Ventilstößels in seine Abgabeposition und eine Auslöseeinrichtung aufweist, die auf die Inhaliereinrichtung des Patienten derart anspricht, dass die Betätigungseinrichtung durch das Inhalieren des Patienten ausgelöst wird.

18. Dosier-Abgabeventil nach Anspruch 2 mit einer Einrichtung, die es ermöglicht, dass das Aerosolprodukt durch den Auslass oder ein Druckfüllport in dem Ventilstößel unter Druck eingefüllt wird.

19. Dosier-Abgabeventil zum Abgeben von dosierten Volumen eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes, mit

einer Kammer (6) und

(iii) sich mit mindestens einem Teils des geschlossenen dosierten Volumens relativ zu der Kammer bewegt, ohne das geschlossene dosierte Volumen zu reduzieren, bis das dosierte Volumen mit einem Auslass (10) kommuniziert, wodurch eine Abgabe des dosierten Volumens eines unter Druck stehenden Aerosolproduktes ermöglicht wird,

dadurch gekennzeichnet, dass in einer Nichtabgabeposition des Ventilsstößels die Form des Ventilstößels und der Kammer ein freies Strömen des Aerosolproduktes in die Kammer hinein und aus derselben heraus ermöglicht, je nach Orientierung des Ventils unter Einwirkung der Schwerkraft, ohne dass das Strömen des Aerosolproduktes wesentlich beeinträchtigt wird.