DE1287260B

DE1287260B - Spraygeraet

Info

Publication number: DE1287260B
Application number: DEM57990A
Authority: DE
Inventors: Paullus Clarence L; Allen William M
Original assignee: Merck and Co Inc
Current assignee: Merck and Co Inc
Priority date: 1962-08-31
Filing date: 1963-08-28
Publication date: 1969-01-16
Also published as: US3157179A; GB1025245A; NL297349A; SE317467B

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spraygerät mit einem Aerosolbehälter und einer Abmeßkammer zur Abgabe kleiner abgemessener Mengen eines Medikaments in die menschliche Atmungsöffnung.
Es sind bereits Spraygeräte in stationärer Ausführung mit einer getrennten Gasquelle oder als tragbarer Behälter bekannt, die eine vorbestimmte Menge an Fluid unter Druck abgeben.
Die Verwendung von Abgabegeräten des Aerosol-Typs ist auch in stärkerem Maße populär geworden für die Anwendung von Medikamenten. Ein mit der Anwendung von Medikamenten in Form von Spray oder Aerosol verbundenes Problem ist die Steuerung der Menge oder Dosis der vom Patienten erhaltenden Medizin. Versuche, dieses Problem zu lösen, haben viele verschiedene Dosierventile und Abmeßgeräte hervorgebracht. Die Mehrzahl dieser Geräte ist in der Steuerung der Menge nicht verläßlich, während andere in der Konstruktion teuer sind wegen der Notwendigkeit kritischer Verschlüsse und enger Toleranzen.
Ein weiteres mit der Anwendung aerosolartiger Medikamente verbundenes Problem ist es, sicherzugehen, daß der Patient das Medikament ordnungsgemäß erhält. Der Patient muß die volle Dosis des Medikaments, die das Abgabegerät abgibt, erhalten, wenn die Dosis überhaupt Bedeutung haben soll.
Auch muß das Medikament dorthin abgegeben werden, wo die Behandlung erforderlich ist. Dies trifft besonders zu auf Medikamente, die zur Behandlung von Atmungsbeschwerden bestimmt sind. Obwohl ein Mundstück oder Nasenstück des Sprayansatzrohr eines bekannten medizinischen Geräts umgibt, gibt es keine Garantie, daß der Patient dann inhaliert, wenn das Spray abgegeben wird. Was noch wichtiger ist, es gibt keine Garantie, daß der Patient gerade anfängt zu inhalieren, wenn das Spray abgegeben wird. Um die volle Menge des Medikaments tief in das Atmungssystem abzugeben, sollte der Patient genau in dem Moment anfangen zu inhalieren, wenn die abgemessene Dosis abgegeben wird.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Spraygerät von verhältnismäßig wirtschaftlicher Konstruktion zu schaffen, das in der Steuerung der abgegebenen Menge des verwendeten Medikaments zuverlässig ist und das sowohl in einer handbetätigten Auslösung als auch mit einer durch den Atem des Benutzers gesteuerten Auslösung hergestellt werden kann.
Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß erreicht durch bewegliche Mittel zum Entleeren und Füllen der Abmeßkammer, Mittel zum Verriegeln der genannten beweglichen Mittel, um die Füllung in der Abmeßkammer zu halten, und Mittel zum Lösen der Verriegelung und Abgabe der Füllung in die Atmungsöffnung.
Gemäß der bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spraygeräts wird die vorbestimmte Menge des Medikaments in das Atmungssystem des Patienten durch Inhalation abgegeben, wenn der Patient zu inhalieren anfängt, so daß das Medikament tief in den Atmungsweg eindringt und demzufolge von größtem Nutzen für den Patienten ist. Der Patient braucht dabei nicht von sich aus zu versuchen, Atmung und Ventilauslösung zu koordinieren, da dies automatisch geschieht. Das erfindungsgemäße Spraygerät hat den Vorteil, daß die Dauer oder die Intensität der Inhalation nicht die Dosis oder die Menge des Medikaments beeinflußt, die abgegeben wird, da die Dosis standardisiert ist, ohne Rücksicht auf individuelle Unterschiede im Betrieb oder der Atmung. Andere Vorzüge der Konstruktion der Atmungskammer sind: Die Entfernung von Gasen oder Flüssigkeiten aus der Atmungskammer, bevor sie mit dem Medikament gefüllt wird, Lage der Atmungskammer außerhalb des Behälters während der Lagerung, so daß das Medikament während der Lagerung nicht »ausfällt« (die meisten Medikamente sind in großen Mengen gut mischbar, aber nicht in kleinen Mengen), die Kammer kann klein und genau hergestellt werden, es sind keine äußeren Teile (z. B.
Federn, Kolbenstangen usw.) in der Kammer, an denen sich das Medikament festsetzen könnte, und das Volumen der Kammer wird nicht durch verschiedene Teile innerhalb der Kammer beeinflußt. Diese Merkmale tragen dazu bei, sicherzustellen, daß die Dosis standadisiert ist ohne Rücksicht auf die Häufigkeit der Benutzung. Weitere Vorteile werden aus den Zeichnungen, der folgenden Beschreibung und den Ansprüchen ersichtlich. Es zeigt F i g. 1 eine perspektivische Ansicht des erfindungsgemäßen Spraygeräts, F i g. 2 die Verwendung des Spraygeräts durch einen Patienten, F i g. 3 eine auseinandergezogene Ansicht der verschiedenen Teile des Spraygeräts, Fig.4 bis 10 Schnittansichten des Spraygeräts, welche die verschiedenen relativen Betriebsstellungen der verschiedenen Teile zeigen, F i g. 4 das Spraygerät in einer Stellung, nachdem eine abgemessene Menge des Inhaltes des Aerosolbehälters abgegeben wurde, F i g. 5 die Stellung der Teile bei teilweise betätigten Druckknopf, F i g. 6 die Stellung der Teile bei noch stärker hineingedrückten Druckknopf, F i g. 7 die Stellung der Teile bei völlig betätigten Druckknopf, Fig. 8 die Stellung der Teile, wenn der Druckknopf losgelassen wird und das Gerät in gespannter Stellung ist, Fig. 9 die Stellung der Teile in der ersten Stufe des Abgabevorganges, F i g. 10 die Stellung der Teile in der letzten Stufe des Abgabevorganges und wie der Inhalt der Abmeßkammer in das Mundstück entladen wird, Fig. 11 eine Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, F i g. 12 eine perspektivische Ansicht eines Ventilkörpers und Ventilstößels, wie sie in der Ausführungsform der F i g. 11 benutzt werden, F i g. 13 eine Schnittansicht eines weiteren Spraygeräts und Fig. 14 eine vergrößerte Teilschnittansicht eines Teiles von Fig. 13.
In den Zeichnungen sind gleichnumerierte Teile im wesentlichen in bezug auf Aufbau und Funktion identisch.
In F i g. 1 ist das Spraygerät 11 in normaler Arbeitsstellung gezeigt, wobei der Druckknopf 13 unter dem Behälter 15 liegt. Das Spraygerät könnte natürlich in jeder Stellung mit den meisten Aerosolen arbeiten, aber viele Medikamente sind so beschaffen, daß die günstigste Lage für die optimale Wirksamkeit die in den Zeichnungen gezeigte Stellung ist. Der Behälter 15 weist ein Mundstück 17 und Entlüftungsöffnungen 19-19 auf.
Fig. 2 zeigt, wie der Patient das Gerät benutzt, indem er das Mundstück 17 in den Mund nimmt. Das Gerät 11 ist »gespannt«, weil der Patient den Knopf 13 gedrückt hat. Eine bevorzugte Bauweise besitzt ein Mundstück 17, das so geformt ist, daß die Behälterstellung vom Gesicht weggeneigt ist. Sobald der Patient einzuatmen beginnt, wird die Dosis, die dadurch abgemessen wurde, daß der Patient den Knopf 13 drückte, in die Mundhöhle des Patienten abgegeben. Durch weiteres Einatmen dringt die Medikamentdosis tiefer in das Atmungssytem ein.
In F i g. 3 und 4 ist der Ventilteil 21 an dem Behälter 15 befestigt. Der Behälter 15 hat einen Flansch 23 rings um eine Öffnung 25 und eine Verlängerung 27, die unter dem Flansch 23 hervorsteht und zum Umfassen und Halten des Ventilteils 21 dient. Die Art und Weise der Anbringung und Befestigung des Ventilteils 21 an dem Behälter 15 kann geändert werden, wenn Behälter verschiedener Größe und Form an den Ventilteil 21 angebracht werden sollen. In der hier gezeigten Ausführungsform ist der Behälter 15 so ausgebildet, daß er gut auf das Ventil paßt, wobei viele Teile durch Pressen verbunden werden können, wodurch Zeit und Kosten bei der Montage des Geräts gespart werden.
Ein Einsatzstück 29 ist in die Behälterverlängerung 27 über die Öffnung 25 eingedrückt und stößt gegen einen Abschluß, wie z. B. einen Dichtungsring 31.
Das Einsatzstück 29 ist zylindrisch ausgebildet mit einem Flansch 33 an einem Ende. Der Flansch 33 weist eine Mittelbohrung 35 auf, deren Länge im wesentlichen der Höhe des Flansches 33 entspricht.
Die Bohrung 35 steht in Verbindung mit einer größeren Bohrung 37, die sich von der Bohrung 35 zum entgegengesetzten Ende des Einsatzstücks 29 erstreckt. Zwei im wesentlichen sich einander gegenüberliegende Schlitze 39-39 in der zylindrischen Wand des Einsatzstücks 29 erstrecken sich vom flanschlosen Ende des Einsatzstücks 29 bis zu etwa seiner Mitte. Eine Nut 41 auf der äußeren Oberfläche der Zylinderwände erstreckt sich vom Ende jeden Schlitzes 39 bis zum Flansch 33. Eine Öffnung 43 geht durch die Wand des Einsatzstücks 29 bei jedem Schlitz39, und der Mittelpunkt der Öffnung43 ist ausgefluchtet mit der Mittellinie des Schlitzes 39.
Ein Sperrglied 45 paßt bündig in jede Öffnung 43.
Ein Kanal 47, der in der Ebene durch die beiden Schlitze 39-39 liegt und sich ungefähr in der Mitte des Flansches 33 befindet, verbindet die äußere zylindrische Oberfläche des Flansches 33 und einen Kanal 49, der in der inneren Zylinderwand des Flansches 33 liegt. Der Kanal 49 ist zur Bohrung 35 hin offen.
Ein Abmeßkolben 50 besitzt einen Ventilstößel 51, der bündig in die Bohrung 35 paßt und sich durch die Bohrung 37 erstreckt. Zwei Ansätze 53-53 erstrecken sich flügelartig von der äußeren Oberfläche 55 des Ventilstößels 51 aus und sind in den Schlitzen 39-39 gelagert. Jeder Ansatz 53 hat eine Kante 57, die im wesentlichen zur äußeren Oberfläche des Ventilstößels 51 parallel ist, ein Ende 59, das abgeschrägt ist oder zur äußeren Oberfläche 55 in einem Winkel von ungefähr 450 verläuft, und ein entgegengesetztes Ende 61, das zur äußeren Oberfläche 55 im wesentlichen senkrecht steht. Der Ventilstößel 51 hat zwei zentral gelegene Bohrungen. Eine ist eine Bohrung 63, die mit einem Ende des Ventilstößels 51 in Ver- bindung steht, und die andere ist eine kleinere Kolbenstangenbohrung 65, die sich von der Bohrung 63 bis zum entgegengesetzten Ende des Ventilstößels 51 erstreckt. Ein weiterer Kolben 67 paßt in die Bohrung 63. Eine Kolbenstange 69, die am Kolben 67 angebracht ist, paßt in die Bohrung 65 und erstreckt sich von einem Ende des Ventilstößels 51 aus. Der Abmeßkolben 50 besitzt auch eine Ventilstößelkappe 71, die auf den Ventilstößel 51 über die Endöffnung der Bohrung 63 aufgepreßt ist; eine Membran 73 liegt zwischen dem Ende des Stößels 51 und der Kappe 71, so daß das Ende des Kolbens 67 abgedeckt ist. Die zylindrische Seitenwand 74 der Kappe 71 ist im Dichtungsring 31 gleitend verschiebbar. Die Kappe 71 hat ein verbreitertes Ende 75, das über dem Dichtungsring 31 sitzt, wodurch verhindert wird, daß der Stößel 51 sich aus der Bohrung 35 herausbewegt.
Eine Abmesßkammer 77 ist in der Kappe 71 zentral gelegen und hat eine Düsenöffnung 79, die mit der Außenfläche der Kappe 71 in Verbindung steht, so daß sie, wenn das Gerät in der in Fig. 4 gezeigten Stellung ist, mit dem Kanal 49 in Verbindung steht.
Elastische Mittel, wie z. B. eine Feder 81, wirken auf eine Dichtung 83 am Ende der Bohrung 37 und die Enden 61-61 der Ansätze 53-53 ein und drücken den Ventilstößel 51 abwärts, so daß das verbreiterte Ende 75 der Kappe 71 auf dem Dichtungsring 31 aufliegt.
Die Feder 81 ist nicht unbedingt notwendig für den Betrieb des Ventils, da die meisten Treibmittel, die in aerosolhaltigen Behältern benutzt werden, genug Druck erzeugen, um den Ventilstößel in seine Abwärtsstellung zu drücken (F i g. 4).
Ein zylindrischer Arretierkörper 85 gleitet über die Außenseite des Einsatzstücks 29. Der äußere Rand eines Endflansches 87 paßt in die Innenöffnung 89 der Behälterverlängerung 27. Zwei Leisten oder Führungen 91 erstrecken sich innen aus gegenüberliegenden Seiten der Innenfläche 93 des Arretierkörpers 85 und passen in die Schlitze39-39 und Nuten 41-41 des Einsatzstücks. Am Ende des Arretierkörpers 85, das dem Endflansch87 gegenüberliegt, ist jede Führung 91 breiter und bildet einen Ansatz 95. Jeder Ansatz 95 hat eine Kante 97, die parallel zur Innenfläche93 des Arretierkörpers 85 verläuft, und eine Kante 99, die in einem Winkel von ungefähr 450 zur Innenfläche 95 verläuft.
Ein Druckknopf 13 ist am Ende der Kolbenstange 69 angebracht. Der Knopf 13 ist schalenförmig; die Außenfläche seiner Seitenwand 101 gleitet in der Innenöffnung 89 der Behälterverlängerung 27. Eine Öffnungl03 ist in der Seitenwand 101 angebracht zur Herstellung einer Verbindung von außen zum Inneren des Knopfes 13. Eine Leiste 105 ist auf der Außenseite der Seitenwand 101 gegenüber der Öffnun 103 angebracht. Die Leiste 105 paßt in eine Kerbe 107 in der Innenöffnung 89 der Behälterverlängerung 27 und verhindert, daß der Knopf 13 um seine Befestigung am Ende der Kolbenstange 69 gedreht werden kann.
Ein Ansatzrohr 109 mit einem Steg 111 ragt durch die Wand der Behälterverlängerung 27 und steht in Verbindung mit dem Kanal 47. Das Ansatzrohr 109 ist von dem Mundstück 17 umgeben, das an dem Behälter 15 befestigt ist. Eine Aussparung 113 in der Wand der Behälterverlängerung 27 steht mit dem Inneren des Mundstücks 17 und dem Luftraum 115 unterhalb des Endflansches 87 in Verbindung. Auf der entgegengesetzten Seite der Behälterverlängerung 27 befindet sich mindestens eine Entlüftungsöffnung 19, die mit einem Luftraum 117 oberhalb des Endflansches 87 in Verbindung steht.
F i g. 4 zeigt den Abmeßkolben 50 in ungespannter Stellung. Jedes Sperrglied 45 ist ein der Öffnung 43 zwischen einer Kante 57 des Ansatzes 53 und einer Kante 99 der Führung 91 eingeschlossen. Die Abmeßkammer 77 ist geleert und in der Stellung nach F i g. 4 mit Medikamentenresten oder Luft gefüllt, je nachdem, wieviel Zeit vergangen ist, seitdem das Gerät 11 zuletzt betrieben wurde.
Das Ventil wird durch Druck auf den Knopf 13 gespannt. Die erste Stellungsänderung bewegt den Kolben 67 in die Abmeßkammer 77, wobei die Membran 73 gedehnt und jeglicher Rückstand von Aerosol oder Luft in der Abmeßkammer 77 durch die Düsenöffnung79 und endlich durch das Ansatzrohr 109 über die Kanäle 49 und 47 ausgestoßen wird (F i g. 5).
Hierdurch wird erreicht, daß bei der späteren Füllung der Abmeßkammer 77 dieselbe ganz mit einer völlig frischen Charge des Medikaments gefüllt wird, die man von dem Behältervorrat erhält, so daß die Dosis stets eine Standardmenge ist. Andere Ausführungsformen sind möglich, um das Material aus der Abmeßkammer 77 zu verdrängen, z. B. ein Kolben mit O-Ringen um seine Außenfläche, die ihn gegen die Innenfläche der Abmeßkammer 77 abschließen. Die in den Zeichnungen dargestellte Konstruktion wird wegen ihrer guten Dichtung bevorzugt.
Wenn der Benutzer weiteren Druck auf den Knopf 13 ausübt, stößt der Kolben 67 gegen die Abmeßkammer 77 und bewegt den Ventilstößel 51 entgegen der Federkraft 81 und der Kraft des Treibstoffdrucks in dem Behälter 15 aufwärts. Die Düsenöffnung 79 bewegt sich an dem Dichtungsring 31 vorbei und in den Behälter 15 hinein. Der Ventilstößel 51 bewegt sich aufwärts, bis die geneigten Kanten 59-59 an den Sperrkörpern 45-45 vorbeigleiten (Fig. 6). Die beispielsweise als Kugeln ausgebildeten Sperrkörper 45-45 sind nun frei, um sich zum Ventilstößel hin zu bewegen.
Der Knopf 13 wird noch weiter aufwärts bis in die in Fig. 7 gezeigte Stellung gedrückt. In der ungefähren Stellung von F i g. 6 berührt der Rand 119 des Knopfes 13 einen Dichtungsring 121, der am Endflansch 87 liegt. Der Dichtungsring 121 hat Nasen 123-123, die so gebogen sind, daß eine Federkraft zwischen dem Knopf 13 und dem Arretierkörper 85 entsteht, wenn der Knopfrand 119 und der Endflansch 87 nahe zusammen sind. Wenn der Knopfrandll9 den Dichtungsring 121 berührt, wird der Arretierkörper 85 aufwärts gedrückt, bis sein Flansch 87 den Flansch 73 des Einsatzstücks 29 berührt. Bewegt sich der Arretierkörper 85 nach oben, so schiebt die Kante 99 des Ansatzes 95 die Sperrglieder 45-45 innen in Richtung des Ventilstößels 51. Wenn der Knopf 13 so weit wie möglich vorwärts gedrückt ist, ist jedes Sperrglied 45 lose zwischen den Seiten der Öffnung 43, der Ventilstößelkante 59 und der Vorsprungkante 97 eingeschlossen.
F i g. 8 zeigt das Gerät nach Freigabe des Knopfes 13. Der Druck im Aerosolbehälter 15 drückt den Kolben 67 aus der Abmeßkammer 77, indem sich die Kammer 77 mit dem Medikament füllt. Der Ventilstößel 51 wird durch den Druck im Behälter 15 in Verbindung mit der Kraft der Feder 81 ebenfalls nach unten gedrückt, bis die geneigten Kanten 59-59 der Ansätze 53-53 die Sperrglieder 45-45 berühren.
Die Sperrglieder 45-45 werden durch die Kanten 97-97 der Ansätze 95-95 gegen die Kanten 59-59 gehalten, wodurch verhindert wird, daß der Ventilstößel 51 sich weiter abwärts bewegt. Der Arretierkörper 85 neigt dazu, dem Knopf 13 zu folgen, wenn dieser losgelassen wird, aber es wird durch die von den Nasen 123-123 des Dichtungsringes 121 erzeugte Federkraft daran gehindert. Der Arretierkörper 85 wird daher gegen den Flansch33 des Einsatzstücks 29 gehalten, bis die Kanten 59-59 Druck auf die Sperrglieder45-45 ausüben. Wenn die Sperrglieder 45-45 durch die Kanten 59-59 nach außen gedrückt werden, wird Druck auf die parallelen Kanten 97-97 der Ansätze 95-95 ausgeübt und verhindert, daß der Arretierkörper 85 sich bewegt, wenn der Knopf 13 ganz losgelassen wird. Jetzt ist die Abmeßkammer 77 gefüllt und noch im Behälter 15 untergebracht. Wenn der Arretierkörper85 sich abwärts bewegt, werden die Sperrglieder4545 losgelassen, und der Ventilstößel 51 wird sich ebenfalls abwärts bewegen, bis der verbreiterte Kappenrand 75 auf den Dichtungsring 31 trifft. Es wird darauf hingewiesen, daß in der Stellung nach F i g. 8 die Knopföffnung 103 mit der Behälterverlängerungsöffnung 113 zusammenfällt.
Mit gespanntem Ventil (F i g. 8) nimmt der Patient das Mundstück 17 in den Mund (F i g. 2) und inhaliert oder saugt an dem Mundstück. Dies verursacht ein teilweises Vakuum in dem Luftraum 115 unter dem Endflansch 87. Der atmosphärische Druck in dem Luftraum 117 über dem Endflansch 87 drückt den Arretierkörper 85 abwärts, wie in F i g. 9 gezeigt.
Die Abwärtsbewegung des Arretierkörpers 85 bewirkt, daß die Kanten 97-97 der Ansätze 95 des Arretierkörpers an den Sperrgliedern 45-45 vorbeigehen. Die Sperrglieder 45-45 sind nun frei, um sich nach außen zu bewegen und den Ventilstößel 51 freizugeben.
Wenn der Ventilstößel 51 freigegeben ist, bewegt er sich schnell in die Stellung nach F i g. 10. Inzwischen inhaliert der Patient immer noch. Die Düsenöffnung 79 bewegt sich zur Düsenkammer 49 und gibt das Medikament von der Abmeßkammer 77 an das Ansatzrohr 109 ab. Jetzt zieht der Patient das Medikament tief in seine Atmungswege ein. Wenn sich der Knopf 13 während der Inhalation zusammen mit dem Ventilstößel 51 abwärts bewegt, läuft die Öffnung 103 über das Ende der Behälterverlängerung 27 hinaus. Dies erlaubt dem Patienten, Luft für weitere Inhalation durch Öffnen des Luftraums 115 zur Atmosphäre hin zu erhalten, so daß der Patient eine Luftquelle für weitere Inhalation hat, die das Medikament in seine Lungen dringen läßt. Andererseits würde nähmlich die Inhalation des Patienten unterbrochen, sobald sich der Druck im Luftraum 115 auf einen Wert vermindert, der den Patienten veranlassen würde, nach Luft zu ringen. Die Luft, die durch Öffnung 103 in den Luftraum 115 eingelassen wird, liefert auch Luft zur Verdampfung des Medikaments.
Die Fig. 11 und 12 zeigen eine andere Ausführungsform eines Spraygeräts 11'. Die in F i g. 11 und 12 gezeigte Konstruktion ist auch für das Spraygerät 11 der Fig. 10 verwendbar. Das Spraygerät 11' hat im wesentlichen das gleiche äußere Aussehen wie das in F i g. 1 gezeigte.
Der Ventilstößel 51' ist mit einem Ansatz 125 versehen, der den Stößel 51' ganz umgibt. Der Ansatz 125 hat geneigte Kanten 127 und 128 am unteren und oberen Ende. Der Ansatz 125 ersetzt die in F i g. 1 bis 10 gezeigten Ansätze 53, Das Einsatzstück 29' hat eine Anzahl von Fingern 129-129, die alle Sperrglieder oder Sperrzungen 131 aufweisen. Die Sperrzunge jedes Fingers 129 hat eine geneigte Kante133, die in die geneigte Kante 127 des Ventilstößels 51' eingreift. Die Finger 129-129 ersetzen die Öffnungen 43-43 und Sperrglieder 45-45 der Fig. 1 bis 10.
Der Arretierkörper 85' besitzt einen nach innen vorstehenden ringförmigen Ansatz 135 mit einer geneigten Oberfläche 137. Der ringförmige Ansatz 135 ersetzt die in F i g. 1 bis 10 gezeigten Ansätze 95.
Das Gerät 11' ist in gespannter Stellung dargestellt.
Die Feder 81 ist bei dieser Ausführungsform weggelassen, da die Kraft des Treibstoffes ausreicht, um den Ventilstößel 51' abwärts zu bewegen. Die Finger 129 sind biegsam. Wenn der Patient inhaliert, wodurch der Arretierkörper 85' abwärts bewegt wird, werden die Finger 129, die gegen den Ansatz 125 gehalten werden, losgelassen, so daß sie sich von Stößel 51' weg nach außen bewegen können, wobei der Ansatz125 von Stößel 51' gelöst wird, wodurch sich dieser abwärts bewegen kann.
Um das Gerät 11' zu spannen, wird der Knopf 13' aufwärts gedrückt, wobei der Ansatz 125 an der Sperrzunge 131-131 vorbeigeleitet. Die geneigte Kante 128 drückt die Finger 129-129 auseinander. Nachdem die geneigte Kante 127 sich über den geneigten Kantenl33 jedes Fingers 129-129 befindet, drückt die geneigte Kante137 des ringförmigen Ansatzes 135 die Finger 129 nach innen und hält sie im Eingriff mit dem Ansatz 125. Hierdurch wird der Ventilstößel 51' in der oberen Stellung gehalten, bis der Arretierkörper 85' sich abwärts bewegt und die Sperrzungen 131 freigibt, so daß sie nach außen springen und den Ventilstößel freigeben.
Die meisten Geräte, die Aerosolmaterial abgeben, werden weggeworfen, wenn der Behälter leer ist. Die in Fig. 11 gezeigte Ausführungsform ist so konstruiert, daß der Medikamentenvorrat ersetzt werden kann. Der Behälter 15' ist mit einer ersten Kammer 139 und einer zweiten Kammer 141 ausgerüstet. Die Kammern sind durch eine Trennwand 143, die eine Öffnung 145 hat, die von einer Dichtungl47 umgeben ist, getrennt. Ein Einstichgliedl49 hat eine Spitze 151, die in die Öffnung 145 hineinragt. Das Ende des Behälters ist mit einem Gewinde 153 versehen. Eine Flasche 155 mit einem dünnen Verschluß 157 über der Flaschenöffnung 158 hat ebenfalls ein Gewinde 159 an ihrem anderen Ende. Der Flaschenhals 161 wird in die Trennwandöffnung 145 eingeführt und dann in dem Behälter 15 eingeschraubt.
Handhaben 163 sind vorgesehen, damit die Flasche 155 gedreht werden kann und die Gewinde 153 und 159 ineinandergreifen. Wenn die Flasche 155 in den Behälter geschraubt wird, zerstört das Einstichglied 149 den Verschluß 157, so daß der Inhalt der Flasche 155 in die erste Kammer 139 dringt. Die Dichtung 147 trennt die erste Kammerl39 von der zweiten Kammer, indem sie gegen den Flaschenhals 161 drückt.
F i g. 13 zeigt eine Konstruktion für ein Spraygerät 211. Das Gerät besitzt die Merkmale, die für die Abgabe einer Standardmenge Aerosol verantwortlich sind, aber nicht die Merkmale zur pneumatischen Rückstellung des Geräts nach dessen Spannung. Der Ventilteil 221 ist an einem Behälter 215 befestigt.
Der Behälter 215 besitzt einen Flansch 223 um eine Öffnung225 und eine Verlängerung227, die unter dem Flansch 223 hervorsteht und den Ventilteil 221 umfaßt und hält.
Ein Einsatzstück 229 paßt in die Behälterverlängerung 227 über die Öffnung 225 und liegt an einem Verschluß, wie z. B. einem Dichtungsring 231. Das Einsatzstück 229 ist zylindrisch ausgebildet mit einem Flansch 223 an einem Ende. Eine zentrale Bohrung 235 geht durch das Einsatzstück 229 hindurch und hat einen zentral gelegenen hinterdrehten Teil 237 mit einem größeren Durchmesser. Im Flansch 223 hat das Einsatzstück 229 Kanäle 47 und 49.
Ein Abmeßkolben 250 mit einem Ventilstößel 251 paßt bündig in die Bohrung235 und erstreckt sich bis über beide Enden der Bohrung 235. Der Ventilstößel 251 hat zwei zentral gelegene Bohrungen. Eine ist eine Kolbenbohrung 263, die mit einem Ende des Ventilstößels 251 in Verbindung ist, und die andere ist eine kleinere Kolbenstangenbohrung 265, die sich von der Kolbenbohrung 263 zum entgegengesetzten Ende des Ventilstößels 251 erstreckt. Ein weiterer Kolben 267 paßt in die Bohrung 263. Eine Kolbenstange 269, die am Kolben 267 angebracht ist, paßt in die Bohrung 265 und erstreckt sich von einem Ende des Ventilstößels 251 aus. Der Abmeßkolben 250 hat auch eine Kappe 271, die auf den Ventilstößel 251 über die Endöffnung der Bohrung 263 aufgepreßt ist. Eine Membran 273 liegt zwischen dem Ende des Stößels 251 und der Kappe 271 und bedeckt das Ende des Kolbens267. Die zylindrische Seitenwand 274 der Kappe 271 greift gleitend in den Dichtungsring 231. Eine Dichtung 276 ist in der Bohrund 235 unter den Kanal 259 angeordnet, um eine Abdichtung zwischen dem Ventilstößel 251 und der Bohrung 235 zu schaffen. Die Kappe 271 hat einen verbreiterten Rand 275, der mit dem Dichtungsring 231 zusammenwirkt, wodurch verhindert wird, daß der Stößel 251 sich aus der Bohrung 235 herausbewegt. Eine Abmeßkammer 277 ist in der Kappe 271 zentral gelegen und hat eine Düsenöffnung 279, die eine Verbindung zur Außenfläche der Kappe 271 herstellt und in der in Fig. 13 gezeigten Stellung mit dem Kanal 249 in Verbindung steht. Ein Knopf 280 ist am Ende der Kolbenstange 269 angebracht und dient zum Drücken, wenn das Gerät211 gespannt werden soll.
Eine Platte 282 ist am Einsatzstück 229 angebracht und stellt eine Befestigungsgrundlage für die handbetriebene Klinke 284 dar. Die Klinke ist vorzugsweise ein schwenkbarer Arm286, der einen Haken 288 an einem Ende hat und mit einer Feder 290 am anderen Ende verbunden ist. Ein Ansatz 292 ist an dem an der Feder befestigten Ende des Armes 286 vorgesehen.
Unten am Ventilteil 221 ist eine Kappe 298 befestigt, die auf den Ventilteil 221 entweder aufgepreßt oder aufgeschraubt sein kann. Diese Kappe enthält den Entriegelungsmechanismus 320 (Fig. 14) mit einem Löseknopf 296 am Ende der Schubstange 294, die sich außerhalb der Kappe 298 nach unten erstreckt. Die Schubstange 294 wird normalerweise nach unten gedrückt durch eine Feder 321, die zwischen einer Manschette 322, die an der Schubstange 294 angebracht ist, und einer Hülse 323 liegt, die Teil der Kappe 298 ist. Die Knöpfe 280 und 296 sind auf die Stangen 269 und 294 aufgeschraubt oder aufgepreßt.
Durch Drücken des-- Knopfes 280 wird die Abmeßkammer 277 geleert und in den Behälter 215 bewegt, indem der Kolben 250 aufwärts gedrückt wird. Wenn das Ende des Kolbens 250 am Haken 288 vorbeigleitet, zieht die Feder 290 den Haken 288 hinter das Ende 300 des Ventilstößels 251 und hält den Kolben fest. Beim Drücken des Löseknopfes296 wirkt die Schubstange 294 auf den Ansatz 292 ein und klinkt den Haken 288 hinter dem Ende 300 des Ventilstößels 251 aus, wodurch der Druck im Behälter 215 den Kolben 250 abwärts drückt und der Inhalt der Abmeßkammer 277 in das Ansatzrohr 309 abgegeben wird.
Das oben beschriebene Gerät ist, außer der Feder 81 und den Dichtungen, vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial hergestellt, das das Gerät leicht und billig macht. Verschiedene Teile können geklebt -werden. Andere Materialien sind natürlich auch annelunbar, aber die Bauweise des Geräts ist im Gegensatz zu herkömmlichen Ventilen besonders für Kunststoffe geeignet.
Zusammenfassend umfaßt die in F i g. 1 bis 10 ge--zeigte Ausführungsform der Erfindung ein Spraygerät 11, das eine Mischung eines feinverteilten Medikaments sowie ein Treibmittel enthält, das bei Zimmertemperatur gasförmig ist, aber zum größten Teil unter atmosphärischem Druck bei Zimmertemperatur, der es im Behälter ausgesetzt ist, flüssig ist. Das feinverteilte feste Medikament ist im wesentlichen in dem flüssigen Treibmittel unlöslich.
Ein Dichtungsring 31 schließt den Behälter 15 in der Nähe der Behälteröffnung 25 ab. Der Ventilteil 21 und die Behälteröffnung 25 sind am untersten Ende des Abgabegeräts 11, wenn das Abgabegerätll in Betriebsstellung ist. Ein im allgemeinen zylindrischer Abmeßkolben 50 mit - einem äußeren Endteil, z. B. einem Ventilstößel 51, ist mit einem inneren Endteil, z. B. einer Ventilstößelkappe 71 verbunden. Der Dichtungsring31 hat eine öffnung, die um die äußere Oberfläche 74 der Ventilstößelkappe 71 auf dem Ab--meßkolben 50 paßt und dort einen Verschluß bildet, während sich der Abmeßkolben 50 axial zum Inneren des Behälters 15 zwischen einer heruntergedrückten Stellung und einer erweiterten Stellung des Abmeßkolbens 50 relativ zum Behälter 15 hin und her be-Wegt. Die Ventilstößelkappe 71 auf dem Abmeßkolben 50 besitzt eine kleine hohle Abmeßkammer 77 uid einen Durchlaß zwischen der Abmeßkammer 77 und einer Düsenöffnung 79 in der Seitenwand 74 der Ventilstößelkappe 71 des Abmeßkolbens 50. Die Düsenöffnung 79 ist axial in der Ventilstößelkappe 71 auf dem Abmeßkolben 50 angebracht, so daß sie auf der Behälterseite des Dichtungsringes 31 liegt, wenn der Abmeßkolben 50 in gedrückter Stellung ist, und die öffnung auf der äußeren Seite der Dichtung 31 liegt, wenn sich der Abmeßkolben 50 in der Ausgangsstellung befindet. Die Düsenöffnung 79 steht in Verbindung mit dem Teil der Abmeßkammer 77, der am untersten liegt, wenn das Gerät 11 sich in der Ent-Iadestellung befindet, so daß der größere Teil des Inhalts der Abmeßkammer 77 nach unten durch die Düsenöffnung 79 abläuft, wenn der Abmeßkolben 50 in der Ausgangsstellung ist. Hierdurch wird eine schnelle und völlige Entleerung der Abmeßkammer 77 erreicht. Der Abmeßkolben 50 ~enthält ferner ein bewegliches Glied, z. B. einen Kolben 67, um eine Wand der Abmeßkammer77, z. B. die Kolbendichtung, zu bewegen. Die Bewegung der Membran 73 er- streckt sich von der Stellung, in der die Abmeßkammer 77 ihr normales Volumen hat, zu einer Stellung, in der die Abmeßkammer im wesentlichen kein Volumen hat. Betätigungselemente, z. B. ein Knopf 13, sind vorhanden zum Bewegen des Abmeßkolbens 50 gegen die Wirkung einer Feder 81 in die eingeschobene Stellung, so daß die Abmeßkammer 77 durch die Düsenöffnung 79 mit einer genau bestimmten kleinen Menge des Inhalts des Aerosolbehälters 15 gefüllt wird. Der Knopf 13 bewegt auch den Kolben 67 in die eingeschobene-Stellung, bevor der Knopf 13 den Abmeßkolben 50 in die eingeschobene Stellung bewegt, wodurch die Luft aus der Abmeßkammer 77 ausgestoßen wird, bevor die Düsenöffnung 79 von der äußeren Seite zur Behälterseite des Dichtungsrinaes 31 gelangt. Eine Raste, bestehend aus Sperrgliedern 45-45, Ansätzen 53-53 und Ansätzen 95 hält den Abmeßkolben50 in eingeschobener Stellung und läßt danach den Abmeßkolben 50 frei, so daß er unter Einwirkung der Feder 81 sich zur Ausgangsstellung bewegt. Die Freigabe des Knopfes 13, nachdem der Abmeßkolben 50 in die eingeschobene Stellung bewegt wurde, veranlaßt den Kolben 67, sich von einer Stellung, in der die Kammer kein Volumen hat, in eine kammerbildende Stellung zu bewegen, bevor der Abmeßkolben 50 aus der eingeschobenen Stellung gelöst wird. Dadurch kann sich die Abmeßkammer 77 mit der gewünschten abgemessenen Menge des Inhalts des Behälters 15 füllen, bevor sich der Abmeßkolben 50 in die ausgeschobene Stellung bewegt und den Inhalt der Abmeßkammer 77 in däs Mundstück entlädt.
Die Raste zur Sicherung des Abmeßkolbens 50 in eingeschobener Stellung kann so ausgebildet werden, daß sie von Hand lösbar ist, wie in F i g. 13 gezeigt ist. In den in F i g. 1 bis 10 gezeigten Ausführungsbeispielen wird die Raste automatisch bei Inhalation durch den Benutzer ausgelöst. Diese pneumatische Auslösung wird erreicht durch Zusammenwirken des Flansches 87 des Arretierkörpers 85 mit einem Luftraumll7 auf seiner Oberseite und einem weiteren Luftraum 115 auf seiner Unterseite und durch eine Öffnung 19 vom oberen Luftraum 117 zur Atmosphäre und einer Öffnung vom unteren Luftraum 115 zum Mundstück 17. Dadurch schafft die-Inhalation durch den Benutzer einen geringeren Unterdruck auf der Unterseite des Flansches 87, so daß dieser sich abwärts bewegt (F i g. 9) und dabei die Raste auslöst.
Die Dosis, welche vom Gerät abgegeben wird, ist in bemerkenswertem Maße gleich, selbst bei vielen nacheinander foIgenden Dosen, bis der Behälter im wesentlichen leer ist, ohne Rücksich auf die Zeit, die zwischen den einzelnen Dosen vergeht, und ohne in den Behälter Luft einzuführen, während das Gerät benutzt wird, und somit ohne in den Behälter etwas einzuführen, das in dem Medikament chemische Unstabilität hervorrufen könnte.
Das Spraygerät gibt-beispielsweise etwa - eine Materialmenge von 35mg oder 25 Liter ab Das verwendete Medikament ist zumeist im Treibmittel, beispielsweise einem »Freon«-artigen Treibmittel, unlöslich, kann aber auch in gewissen Fällen im Treibmittel löslich sein.

Claims

Patentansprüche: 1. Spraygerät mit einem Aerosolbehälter und einer Abmeßkammer zur Abgabe kleiner abgemessener -Mengen-- eines Medikaments in die menschliche Atmungsöffnung, g e k e n n z e i c h -n e t du r c h bewegliche Mittel zum Entleeren und Füllen der Abmeßkammer, Mitteln zum Verriegeln der genannten beweglichen Mittel, um die Füllung in der Abmeßkammer zu halten, und Mittel zum Lösen der Verriegelung und Abgabe der Füllung in die Atmungsöffnung.
2. Spraygerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen gegen den Treibstoffdruck und vorzugsweise gegen den Druck einer Spiralfeder (81), von Hand in den Aerosolbehälter (15) einschiebbaren und gegenüber diesem abgedichteten Abmeßkolben (50), der am vorderen Ende eine Abmeßkammer (77) aufweist, die mit einer radialen Düsenöffnung (79) versehen ist, durch die bei eingeschobenem Abmeßkolben die Abmeßkammer mit Aerosol gefüllt wird und die bei zurückgeschobenem Abmeßkolben in einen mit einem Mundstück (17) in Verbindung stehenden Kanal (47, 49) mündet, wobei der Abmeßkolben in der eingeschobenen Stellung durch ein Spiralglied (45, 95 bzw. 284) verriegelbar ist, das durch einen beim Saugen am Mundstück entstehenden Unterdruck oder durch Betätigung von Hand lösbar ist.
3. Spraygerät nach Anspruch 2 mit einer von Hand zu lösenden Raste, dadurch gekennzeichnet, daß die Raste aus einer hinter einen Ansatz (300) des Abmeßkolbens (250) greifenden Klinke (284) besteht, die durch ein nach außen ragendes Betätigungsglied (320) entriegelbar ist.
4. Spraygerät nach Anspruch 2 mit einer durch Unterdruck zu lösenden Raste, dadurch gekennzeichnet, daß um den Abmeßkolben (50) ein zylindrischer Arretierkörper (85 bzw. 85') angeordnet ist, der an der Innenwand des Gerätegehäuses (27) abdichtend axial verschiebbar ist, innerhalb des Gerätegehäuses einen oberen, mit der Atmosphäre in Verbindung stehenden Luftraum (117) und einen unteren, mit dem Mundstück (17) in Verbindung stehenden Luftraum (115) schafft und in eingeschobener Stellung eine Verriegelung des eingeschobenen Abmeßkolbens bewirkt, die bei Unterdruck im unteren Luftraum (115) durch Herabdrücken des Arretierkörpers infolge des im oberen Luftraum (117) herrschenden Atmosphärendrucks lösbar ist.
5. Spraygerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Arretierkörper (85 bzw.

85') an seinem unteren Ende mit nach innen ragenden Ansätzen (95 bzw. 135) versehen ist, die Sperrglieder (45 bzw. 131) gegen Ansätze (53 bzw.

125) des Abmeßkolbens (50) drücken.
6. Spraygerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrglieder als in einem den Abmeßkolben (50) umgebenden Einsatz stück (29) befindliche Sperrkugel (45) bzw. als am Einsatzstück (29') angebrachte elastische Sperrunggn (131') ausgebildet sind.
7. Spraygerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (17) eine bei Abgabe des Medikaments in die Atmungsöffnung freigegebene weitere Verbindung zur Außenatmosphäre aufweist.
8. Spraygerät nach einem der bisherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des Abmeßkolbens (50) ein von Hand einschiebbarer weiterer Kolben (67) angebracht ist, der vor Einschieben der Abmeßkammer (77) in den Aerosolbehälter (15) in die Abmeßkammer einführbar ist.
9. Spraygerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Abmeßkammer (77) gegenüber der Bohrung (63) für den Kolben (67) mit einer elastischen Membran (73) abgedichtet ist.
10. Spraygerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (67 bzw.

267) mit einem von Hand zu betätigenden Druckknopf (13 bzw. 280) verbunden ist und beim Eindrücken die Verschiebung des Abmeßkolbens (50) bewirkt.
11. Spraygerät nach den Ansprüchen 4 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf (13) beim Eindrücken gleichzeitig das Einschieben des Arretierkörpers (85) bewirkt.