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Die vorliegende Erfindung betrifft ein einbaubares elektrisches Haushaltsgerät mit einer
frontseitigen Beladetür, die an einer Kante angeschlagen ist und mit einem Steuerfeld an einer
Oberkante versehen ist, und die eine elektromechanische Programmiervorrichtung aufweist,
die in der Fronttür aufgenommen ist, mit einer Welle, die rechtwinklig zu der Frontwand der
Tür verläuft, wobei die Programmiervorrichtung mittels eines im wesentlichen
scheibenförmigen Knopfes bedienbar ist, der auf der Welle festgelegt und an der Innenseite der Tür
zwischen der Programmiervorrichtung und der Frontwand positioniert ist, wobei der
scheibenförmige Knopf an seinem Umfang mit manuellen Betätigungsmitteln versehen ist, die
alphabetische, numerische oder codierte Programmzeichen auf ihrer Aussenfläche eingeprägt
tragen.
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Beispiele von einbaubaren elektrischen Haushaltsgeräten sind Geschirrspülmaschinen, die zur
Installation in Einbauküchenmöbeln vorgesehen sind, die homogene ästhetische Merkmale
aufweisen, unter eine Arbeitsfläche, die in einer Höhe in der Grössenordnung von 80 bis 85
cm über dem Fussboden angeordnet ist. Bei dieser Art von elektrischen Haushaltsgeräten ist
es erforderlich, dass ein Programmieren der Maschine für die Arbeit und Sichtkontrolle der
vorgenommenen Einstellungen leicht und ergonomisch durchgeführt werden kann.
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Gleichzeitig sollte das Vorhandensein und die Sichtbarkeit von Steuer- und
Anzeigeelementen auf der Maschinenfront vermieden werden, die mit den modularen ästhetischen
Merkmalen der Einbaumöbel und mit dem Vorsehen einer "passenden" Dekorplatte über die gesamte
Höhe der Maschinenfront unvereinbar sind.
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Um diese Forderung zu erfüllen, wurden Maschinen vom oben genannten Typ vorgeschlagen,
worin das Steuerfeld vor dem Blick "verborgen" ist, sobald die an der Unterkante
angeschlagene Maschinentür geschlossen ist.
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Durch Öffnen der Tür mindestens einen Spalt breit, wird das in geeigneter Weise an der
Oberkante der Tür angeordnete Steuerfeld für die notwendigen Einstellvorgänge zugänglich.
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Durch ein in der Oberkante der Tür vorgesehenes Fenster kann ein auf der Welle einer
herkömmlichen elektromechanischen Programmiervorrichtung festgelegter gerändelter Knopf,
der senkrecht zur Maschinenfront orientiert ist, bedient werden.
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Die zylindrische Umfangsfläche des Knopfes, die zu Programmierzwecken zugänglich ist,
trägt numerische oder codierte Zeichen, die die ausgewählten Einstellungen lesbar machen.
Ein Beispiel dieser Technologie ist in GB-A-2,269,022 in Bezug auf eine
Geschirrspülmaschine offenbart.
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Dies ist jedoch eine unzweckmässige Lösung, weil beim Einstellvorgang die Winkelposition
des Knopfes durch die Hand des Bedieners für die Sicht verdeckt ist.
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Ferner kann, trotz eines guten Schutzes der Oberkante der Tür durch die überstehende
Arbeitsfläche, wenn die Tür geschlossen ist, das Eindringen von Flüssigkeit oder Feststoffen, die
dem Gerät potentiell schaden können, durch das Fenster des Programmierknopfes nicht
ausgeschlossen werden, wenn die Tür teilweise geöffnet ist.
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Um ein Einstellen einer Programmiervorrichtung und eine Sichtkontrolle der erfolgten
Einstellung gemeinsam zu ermöglichen, wurde in DE 38 34 618 auch eine mechanische Kopplung
eines frontal zu bedienenden Programmierknopfes einer Waschmaschine durch einen
Direktantrieb mit einer neben dem Knopf angeordneten und durch ein Fenster sichtbaren
Anzeigescheibe vorgeschlagen, was erkennbar das Erscheinungsbild der Maschine beeinträchtigt.
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Ferner ist das Problem, dass ein durch die Frontwand an einer sehr tiefen Stelle vorgesehenes
Anzeigeelement schwer abzulesen ist, nur teilweise gelöst.
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Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einbaubares elektrisches Haushaltsgerät zur
Verfügung zu stellen, das ein verdecktes Steuerfeld umfasst, das funktionell, besonders
einfach, zuverlässig und praktisch zu benutzen ist.
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Gemäss der Erfindung wird dieses Ziel erreicht mit einem einbaubaren elektrischen
Haushaltsgerät wie es im beigefügten Anspruch 1 definiert ist.
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Das Betätigungsmittel kann aus einem den Knopf peripher umgebenden, zylindrischen Ring,
der eine Oberfläche mit einem hohen Reibungskoeffizienten aufweist, oder aus einem
Zahnriemen bestehen, der aus nachgiebigem Material hergestellt ist, und in Eingriff mit einer
entsprechenden Verzahnung des Knopfes steht und zwischen dem Knopf und einer
Deflektorscheibe gespannt ist.
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Die Merkmale und Vorteile der Erfindung werden durch die folgende Beschreibung und die
begleitenden Zeichnungen erklärt, in denen:
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Fig. 1 eine Perspektivansicht darstellt, die schematisch eine Geschirrspülmaschine gemäss
einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt, wobei die Ladetür teilweise
geöffnet ist,
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Fig. 2 eine Ansicht von oben eines Teils der Tür der Geschirrspülmaschine von Fig. 1
darstellt,
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Fig. 3 einen Frontschnitt durch einen Teil der Tür der Geschirrspülmaschine von Fig. 1
darstellt,
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Fig. 4 eine Schnittansicht des Türenteils von Fig. 3 entlang I-I von Fig. 3 darstellt,
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Fig. 5 einen Frontschnitt durch einen Teil einer Geschirrspülmaschinentür gemäss eine
Variante der vorliegenden Erfindung darstellt.
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Mit Bezug zu den Zeichnungsfiguren umfasst die einbaubare Geschirrspülmaschine eine
frontseitige Beladetür 1, die nach unten an einem Körper 2 angeschlagen ist, der unter einer
Arbeitsfläche 3 eingebaut ist, oder ein anderes Haushaltsgerät wie einen Elektro- und/oder
Mikrowellenherd.
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Die Arbeitsfläche oder ein darübergesetztes Haushaltsgerät steht in einem Mass über den
Körper über, das mindestens gleich der Dicke der Fronttür ist.
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Wenn die Beladetür geschlossen ist, ist die Oberkante 4 der Tür unter der Arbeitsfläche
verborgen und geschützt.
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Die Oberkante der Tür ist durch eine Profilschablone 4 gebildet, die sich über die gesamte
Breite der Tür erstreckt und mit der Frontwand und den Seitenkanten der Tür durchgehend ist.
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Die Frontwand der Tür ist mit einem Kunststofflaminat 5 überzogen, dessen Muster, Farbe
und Ausrüstung mit denen der Einbaumöbel abgestimmt ist.
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Die Tür 1 wird nach hinten geschlossen durch eine innere Tür 6, die an den Kanten 21 der
Maschinenbeladeöffnung angebracht ist.
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Zwischen der Frontwand der Tür und der inneren Tür ist eine elektromechanische
Programmiervorrichtung 7 mit einer Welle 8 senkrecht zur Frontwand angeordnet.
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Ein scheibenförmiger Programmierknopf 9 ist an der Welle 8, nahe an der Türfrontplatte,
festgelegt.
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Der scheibenförmige Knopf 9 ist auf seinem Umfang mit einem zylindrischen Ring 12
versehen. Dieser ist in geeigneter Weise mit erhabenen Rippen 11 gerändelt, so dass eine geeignete
mechanische Reibung erzeugt wird und es möglich ist, ein Drehmoment aufzubringen, um
den Knopf von Hand durch eine Betätigungsöffnung 10 zu drehen.
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Die Öffnung 10 ist mit Vorteil in einem oberen Ende der Profilschablone 4 ausgebildet,
entsprechend zu einer Seitenkante der Tür und legt einen Sektor der zylindrischen Scheibe 12
des scheibenförmigen Knopfes 9 frei.
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Die gerändelte Ausrüstung grenzt an Felder 16, wo numerische, alphabetische oder codierte
Programmangaben durch Aufdruck, Klebeschilder, Eindruck oder Einprägung vorgesehen
sind.
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Ein Sektor des zylindrischen Deckrings 12 liegt gegenüber einem Fenster 13, in Form eines
länglichen Schlitzes, der in die Oberkante der Tür geschnitten ist, die durch die Schablone
gebildet ist.
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Das Fenster 13 ist von einer klaren Schutzabdeckung 14 bedeckt, die mittels Haltezähnen 17,
18 über dem Fenster 13 eingerastet ist, und durch die die Programmzeichen auf dem
zylindrischen Deckring gesehen werden können.
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Es ist ersichtlich, dass bei teilweise geöffneter Tür der Benutzer gleichzeitig den Knopf 9
durch die Öffnung 10 bedienen kann und durch das Fenster 13 die Position sehen kann, die
der Knopf eingenommen hat.
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Da das Fenster 13 nach oben offen ist, ist das Ablesen besonders einfach, weil es aus einem
Blickpunkt geschieht, der im wesentlichen über dem Fenster 13 liegt, dessen Öffnungsebene
senkrecht zum Blickpunkt orientiert ist.
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Die Bedienung des Knopfes ist auch besonders leicht durch die Öffnung 10, deren Lage auf
einer Seitenkante der Tür das Risiko, dass heruntertropfende Flüssigkeiten oder
herunterfallende feste Elemente von oben in die Öffnung 10 gelangen, nahezu ausgeschlossen ist.
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Die Abdeckung 14 ergibt für das Fenster 13 gegenüber der Oberkante der Tür einen ähnlichen
Schutz.
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Die Schablone 4, die die Oberkante der Tür bildet, ist in geeigneter Weise mit einer
Innenplatte 15 versehen, die sich parallel zur Frontwand der Tür erstreckt und als Halter für die
Programmiervorrichtung 7 und gegebenenfalls andere Steuer- oder Anzeigevorrichtungen dient.
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Tatsächlich sind üblicherweise auf der Oberkante der Tür andere Steuer- und
Anzeigevorrichtung vorgesehen, die in den Fig. 1 und 2 durch Druckknöpfe 19 dargestellt sind.
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Die vorstehende Beschreibung bezieht sich erkennbar auf eine bevorzugte Ausführungsform
der Erfindung und es können im Rahmen der beigefügten Ansprüche viele Modifikationen
hierzu vorgenommen werden.
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Beispielsweise kann die gerändelte Ausrüstung des Knopfes durch geeignete Riffelstrukturen
einer anderen Art ersetzt sein, wie Beschichtungen, die eine verstärkte Rauhigkeit bewirken,
um einen hohen Reibungskoeffizienten zu gewährleisten und in allen Fällen eine Drehung des
Knopfes von Hand zu ermöglichen. Der hohe Reibungskoeffizient kann auf den Knopf auch
durch Anpassen eines kreisförmigen Rings aus einem Material wie Gummi erreicht werden,
das inhärent einen hohen Reibungskoeffizienten aufweist.
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In dieser Hinsicht zeigt Fig. 5 einen Frontschnitt durch eine zweite Ausführungsform der
vorliegenden Erfindung, worin sowohl das Anzeigefenster 13 und die
Knopfbetätigungsöffnung 10 der Oberkante der Tür zugewandt sind.
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In dieser zweiten Ausführungsform weist der Knopf 9 auf seiner zylindrischen Aussenfläche
eine zylindrische Zahnung 23 auf, die in eine auf der Innenseite eines Riemens 25
ausgebildete Zahnung 24 eingreift, die teilweise um den Knopf 9 gezogen ist und sich zu einer
gezahnten Deflektorscheibe oder einem gezahnten Rad 26 erstreckt.
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Numerische, alphabetische oder codierte Programmzeichen sind, bevorzugt durch Heissdruck
oder ein äquivalentes abriebfestes unauslöschliches Verfahren auf der Aussenfläche des
Riemens eingedruckt, die in geeigneter Weise aufgerauht oder mit einem hohen
Reibungskoeffizienten versehen ist.
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Die abgewickelte Teillinie des Riemens ist ein N-faches (2, 3 oder mehr) der abgewickelten
Teillinie der Zahnung des Knopfes, so dass die Programmzeichen, die N-mal auf dem Riemen
wiederholt sind, immer im selben Phasenverhältnis zur Winkelposition des Knopfes stehen.
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Die Synchronisierung des Riemens und des Knopfes kann durch gegenseitige Bezugnahme
gewährleistet sein, bevorzugt unter Verwendung eines Zahns mit doppelter Teilung
(insbesondere einer anderen Teilung) als die übrigen und einer entsprechenden Nut, die
entsprechend entweder auf dem Knopf oder den Riemenelementen angeordnet sind.
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Der Knopf 9 und die Deflektorscheibe 26 sind derart angeordnet, dass eine im wesentlichen
gerade Sektion des Riemens sich nahe der Oberkante der Tür erstreckt und gleichzeitig dem
Fenster 13 und der Öffnung 10 zugewandt ist.
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Das Fenster 13 und die Öffnung 10 können in einem geeigneten Abstand voneinander
angeordnet sein, so dass die Bedienung des Knopfes durch die Öffnung 10, indem auf den Riemen
eingewirkt wird, eine bequeme Ablesbarkeit des dem Fenster 13 zugewandten Riementeils
nicht beeinträchtigt.
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Während die Öffnung 10 bevorzugt in einer Zone des Riemens gelegen ist, die mindestens
teilweise vom Knopf getragen ist, kann sich das Fenster 13, durch das keine mechanische
Einwirkung auf den Riemen erfolgt, in jede Zone des geraden Teils öffnen und erfordert keine
gegenüberliegende innere Stütze, obwohl diese nicht ausgeschlossen ist.
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Es ist ersichtlich, dass die Ausführungsform von Fig. 5 durch Vorsehen eines
Anzeigefensters gegenüber der Oberkante der Tür und eines von der Seitenkante der Tür zugänglichen
Betätigungsfensters abgeändert werden kann, um alle in Verbindung mit der mit Bezug zu
den Fig. 1 bis 4 beschriebenen Ausführungsform genannten Vorteile zu sichern, mit dem
zusätzlichen Vorteil, grosse Freiheit für die räumlich entfernte Positionierung des
Anzeigefensters relativ zur Betätigungsöffnung zu schaffen.
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Schliesslich ist, während die vorstehende Beschreibung sich auf eine Geschirrspülmaschine
bezieht, es ersichtlich, dass die Erfindung auf jede Art von einbaubaren elektrischen
Haushaltsgeräten mit einem Steuerfeld anwendbar ist, das eine elektromechanische
Programmiervorrichtung umfasst. Beispielsweise in heutigen elektrischen Kochherden, ob vom
Widerstands- oder vom Mikrowellentyp, wobei die Kochzeit mittels eines elektromechanischen
Zeitwahlknopfes programmiert werden kann und dieser kann mit der hier vorgestellten Lehre
verdeckt werden.