DE69503357T2

DE69503357T2 - Mechanismus zum montieren eines sitzes

Info

Publication number: DE69503357T2
Application number: DE69503357T
Authority: DE
Inventors: Colin Freeman; Ian Holloway
Original assignee: Johnson Controls Automotive UK Ltd
Current assignee: Adient Seating UK Ltd
Priority date: 1994-01-18
Filing date: 1995-01-18
Publication date: 1998-10-29
Anticipated expiration: 2015-01-19
Also published as: GB9400858D0; EP0741648B1; DE69503357D1; WO1995019272A2; ATE168079T1; EP0741648A1; WO1995019272A3; AU1459295A

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf einen Mechanismus zum Montieren eines Sitzes, der eine Schiebeeinstellung der Position des Sitzes relativ zu dessen Abstützung ermöglicht, sowie eine Verriegelung des Sitzes in einer ausgewählten von einer Anzahl von Positionen innerhalb seines Bewegungsbereichs relativ zu der Abstützung. Die Erfindung ist in Bezug auf einen solchen Mechanismus ausgelegt, der zum Montieren des Sitzes eines Motorfahrzeugs dient, beispielsweise eines Personentransportfahrzeuges.
Zumindest der Fahrersitz eines Kraftfahrzeuges oder praktisch jedes anderen Motorfahrzeuges muß in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung einstellbar sein, damit Fahrer unterschiedlicher Größe zufriedenstellend die Bedienungseinrichtungen des Fahrzeugs erreichen und betätigen können. Eine solche Einstellung wird normalerweise durch einen Befestigungsmechanismus geschaffen, der ermöglicht, den Sitz vorwärts und rückwärts zu verschieben. In manchen Fahrzeugen ist eine solche Einstellung des Sitzes auch erforderlich, um den Zugang zum Fahrzeug zu erleichtern, beispielsweise zu den hinteren Sitzen eines Fahrzeugs, das benachbart zu den hinteren Sitzen nicht mit einer oder mehreren zu öffnenden Tür(en) versehen ist, wobei eine solche Einstellung des Sitzes alternativ oder zusätzlich zum Klappen oder Kippen eines Teils oder des gesamten Sitzes vorhanden ist. Bei herkömmlichen, verschieblich einstellbaren Sitzbefestigungsmechanismen mit Verriegelungseinrichtungen zum Festhalten des Sitzes in seiner erforderlichen Einstellposition kann das Wiederfinden der erforderlichen Sitzposition nach einem solchen Verschieben ein beträchtliches Probieren seitens des Sitzinsassen erfordern, bevor die richtige Sitzposition gefunden ist.
Demgemäß besteht eine Notwendigkeit für die Bereitstellung einer Einrichtung in einem Sitzbefestigungsmechanismus, die es ermöglicht, daß eine erforderliche Einstellposition des Sitzes innerhalb seines Verschiebebereichs "erinnert" wird, während der Sitz aus dieser Position geschoben wird, so daß der Sitz in diese Position zurückgebracht werden kann. Allgemein besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellung eines verbesserten Mechanismus für diesen Zweck.
Ein Sitzmontagemechanismus mit einer "Gedächtnis"-Vorrichtung ist in der US-A-4648657 (COX) beschrieben. Der Mechanismus verwendet eine Maskenvorrichtung, die in eine feststehende Position entsprechend der erforderlichen eingestellten Position des Sitzes gesetzt werden kann und die den Zugang zu allen bis auf zwei aus einer Anzahl von Verriegelungsausformungen blockiert, die entlang einer Gleitbahn vorgesehen sind.
Nach der vorliegenden Erfindung wird ein Mechanismus zum Montieren eines Sitzes bereitgestellt, mit:
Gleitbahnteilen, die zur Verbindung mit dem Sitz und mit einer Abstützung für den Sitz bestimmt sind, wobei die Gleitbahnteile miteinander zusammenwirken, um eine Verschiebebewegung des Sitzes relativ zu der Abstützung zu ermöglichen;
einem ersten Verriegelungselement, das einem der Gleitbahnteile zugeordnet ist und damit zusammenwirken kann, wenn es sich in einer Eingriffsposition mit einer oder mehreren ausgewählten aus einer Vielzahl von Verriegelungsausformungen befindet, die entlang des anderen Gleitbahnteils beabstandet sind, um die Verschiebebewegung zu verhindern, und daraus außer Eingriff gebracht werden kann, um die Verschiebebewegung zuzulassen;
einem Markierungselement, das entlang des anderen Gleitbahn teils bewegbar ist;
einem Gedächtnis-Verriegelungselement, das dem Markierungselement zugeordnet ist und zwischen in und außer Eingriff stehenden Stellungen mit den Verriegelungsausformungen bringbar ist, in denen es die Bewegung des Markierungselements verhindert bzw. zuläßt;
einer Betätigungseinrichtung, die auf das erste Verriegelungselement und das Gedächtnis-Verriegelungselement wirkt, wenn der Sitz in eine ausgewählte Position einzustellen ist, und einem Mittel, das nur das erste Verriegelungselement wirkt, wenn der Sitz aus seiner ausgewählten eingestellten Position wegzubewegen und in diese zurückzubringen ist;
und einem Aufhalte-Verriegelungselement, das so angeordnet ist, daß es auf das erste Verriegelungselement wirkt, wenn es allein betätigt worden ist und der Sitz aus seiner ausgewählten Position wegbewegt worden ist, um das erste Verriegelungselement gegen Bewegung in seine mit den Verriegelungsausformungen in Eingriff stehende Position zu halten.
Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, wobei:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Sitzeinstellmechanismus nach der vorliegenden Erfindung ist;
Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des Mechanismus in einer ersten Arbeitsposition ist;
Fig. 3 eine Ansicht wie Fig. 2 ist, aber in einem alternativen Betriebszustand, wobei der Sitz in der eingestellten Position verriegelt und festgehalten ist, wie in Fig. 2 dargestellt;
Fig. 4 eine Ansicht wie Fig. 2 und 3 ist, wobei der Sitz aber in einer alternativen Arbeitsposition in der ausgewählten Position des Sitzes eingestellt werden kann.
Zunächst sei auf Fig. 1 der Zeichnungen Bezug genommen, die einen Sitzmontagemechanismus für einen Fahrzeugsitz zeigt, wobei der Mechanismus eine Gleitbahneinrichtung aufweist, die aus einem unteren Gleitbahnteil 4 besteht, das im Gebrauch an der Fahrzeugstruktur befestigt ist, und aus einem oberen Gleitbahnteil 3, das im Gebrauch am Sitz befestigt ist. Die beiden Gleitbahnteile haben Querschnittsformen, die ineinandergreifen, um eine relative Verschiebebewegung dazwischen in deren Längsrichtung zu ermöglichen. Das untere Gleitbahnteil 4 ist mit einer Anzahl von Verriegelungsausformungen in Form von Fenstern 11 versehen, die entlang des Gleitbahnteils beabstandet sind. Ein erstes bzw. Hauptverriegelungsteil 1, das um einen am oberen Gleitbahnteil fixierten Zapfen 8 schwenkbar ist, hat Zähne 12, die in die Fenster 11 eingreifen können, wenn sich das Hauptverriegelungselement in Eingriffsposition befindet, um das obere und das untere Gleitbahnteil in einer ausgewählten Position innerhalb ihres Verschiebungsbereichs aneinander zu verriegeln. Das Hauptverriegelungselement ist in eine Lösestellung schwenkbar, in der die Zähne 12 aus den Fenstern 11 austreten und eine Längsbewegung der Gleitbahnteile relativ zueinander ermöglichen.
Ein Gedächtnis-Verriegelungselement 2 ist schwenkbar auf einem Zapfen 7 an einem Markierungselement in Form eines Gedächtnis- Verriegelungsträgers 5 gehalten. Das Gedächtnis-Verriegelungselement 2 hat Zähne 18, die in Eingriff bringbar sind, wenn das Gedächtnis-Verriegelungselement in einer Eingriffsposition ist, mit den Fenstern 11 im unteren Gleitbahnteil 4. Wenn das Gedächtnis-Verriegelungselement 2 in eine Lösestellung geschwenkt wird und seine Zähne 18 nicht mit den Fenstern 11 zusammenwirken, ist der Gedächtnis-Verriegelungsträger 5 frei, relativ zum unteren Gleitbahnteil 4 in einem Schlitz 19 in einer Führungsplatte 13 zu gleiten, die am unteren Gleitbahnteil befestigt ist. Das Gedächtnis-Verriegelungselement 2 ist durch eine Feder 9 in seine Eingriffsposition vorgespannt.
Ein Lösehebel 6 ist betätigbar, um sowohl das Hauptverriegelungselement 1 als auch das Gedächtnis-Verriegelungselement 2 aus ihren Eingriffsstellungen zu lösen, wodurch das obere Gleitbahnteil 3 in- die Lage versetzt wird, sich in Längsrichtung relativ zum unteren Gleitbahnteil 4 zu bewegen. Der Gedächtnis-Verriegelungsträger 5 und damit die Gedächtnis-Verriegelung bewegen sich mit dem oberen Gleitbahnteil 3, wobei der Bewegungsweg des Gedächtnis-Verriegelungsträgers durch sein Eingreifen in den Schlitz 19 der Führungsplatte 13 kontrolliert wird. Diese Einstellung ist in Fig. 4 der Zeichnungen erläutert.
Nach dieser Vor- und Zurückeinstellung des Sitzes in eine ausgewählte Stellung wird der Lösehebel losgelassen, worauf beide Verriegelungselemente federbelastet in ihre Eingriffsstellung gehen, in der sie mit den Fenstern 11 im unteren Gleitbahnteil zusammenwirken, wie Fig. 3 zeigt.
Das Hauptverriegelungselement 1 kann unabhängig vom Gedächtnis-Verriegelungselement 2 in seine Lösestellung bewegt werden, wie Fig. 2 zeigt. Wenn so gelöst, kann das obere Gleitbahnteil 3 in Längsrichtung relativ zum unteren Gleitbahnteil 4 bewegt werden, während der Gedächtnis-Verriegelungsträger 5 seine Position relativ zum unteren Gleitbahnteil 4 beibehält. Die anfängliche Bewegung des oberen Gleitbahnteils 3 relativ zum unteren Gleitbahnteil 4 ermöglicht einem Aufhalte-Verriegelungselement 14, um seinen Schwenkpunkt 16 auf einem Hauptverriegelungs-Montagearm 21 zu drehen, wobei diese Drehung unter dem Einfluß einer Feder 15 stattfindet. Die Aufhalte- Verriegelung 14 wirkt mit einem Anschlag 20 auf dem Hauptverriegelungselement 1 zusammen und verhindert, daß das Hauptver- riegelungselement in seine Eingriffsstellung zurückkehrt, bevor der nachfolgend beschriebene Zustand eintritt.
Das obere Gleitbahnelement und der daran befestigte Sitz sind nun frei, sich vorwärts zu verschieben, während das Gedächtnis-Verriegelungsträgerelement in seiner vorhandenen Position relativ zum unteren Gleitbahnelement 4 verbleibt, wobei es in dieser Position durch Zusammenwirken seiner Zähne 18 mit geeigneten Fenstern 11 gehalten wird.
Wenn der Sitz erneut nach hinten geschoben wird, kommt die Aufhalte-Verriegelung mit einer Stirnfläche 17 des Gedächtnis- Verriegelungsträgers 5 in Berührung. Eine weitere Rückwärtsbewegung des Sitzes dreht die Aufhalte-Verriegelung um ihren Schwenkpunkt, wodurch die Aufhalte-Verriegelung von dem Hauptverriegelungsanschlag 20 gelöst wird. Dies ermöglicht eine Drehbewegung der Hauptverriegelung und das Eingreifen ihrer Zähne 12 in entsprechende Fenster 11 im unteren Gleitbahnteil. Damit ist der Sitz wiederum in seiner Ausgangsposition verriegelt, aus der er zunächst nach vorn bewegt worden war.
Es ergibt sich, daß der Mechanismus nach der vorliegenden Erdfindung die Einrichtung einer eingestellten Position für den Sitz ermöglicht und danach das Lösen des Sitzes aus dieser eingestellten Position und freie vor- und zurückgerichtete Bewegungen des Sitzes, bis er wiederum in die eingestellte Position zurückbewegt wird, worauf der Sitz wieder in seiner Position verriegelt wird.
Man erkennt, daß ein Sitzeinstellmechanismus bereitgestellt werden kann, der nach den vorstehend dargelegten Grundsätzen arbeitet, aber andere Konfigurationen und/oder Anordnungen der unterschiedlichen Bauteile beinhaltet, vorausgesetzt, daß sie in den Umfang der Erfindung fallen, wie er durch die beigefügten Ansprüche festgelegt ist.

Claims

1. Mechanismus zum Montieren eines Sitzes, mit:

Gleitbahnteilen (3, 4), die zur Verbindung mit dem Sitz und mit einer Abstützung für den Sitz bestimmt sind, wobei die Gleitbahnteile miteinander zusammenwirken, um eine Verschiebebewegung des Sitzes relativ zu der Abstützung zu ermöglichen;

einem ersten Verriegelungselement (1), das einem der Gleitbahnteile (3) zugeordnet ist und damit zusammenwirken kann, wenn es sich in einer Eingriffsposition mit einer oder mehreren ausgewählten aus einer Vielzahl von Verriegelungsausformungen (11) befindet, die entlang des anderen Gleitbahnteils (4) beabstandet sind, um die Verschiebebewegung zu verhindern, und daraus außer Eingriff gebracht werden kann, um die Verschiebebewegung zuzulassen;

einem Markierungselement (5), das entlang des anderen Gleitbahnteils (4) bewegbar ist;

einem Gedächtnis-Verriegelungselement (2), das dem Markierungselement (5) zugeordnet ist und zwischen in und außer Eingriff mit den Verriegelungsausformungen (11) stehenden Stellungen betätigbar ist, in denen es die Bewegung des Markierungselements verhindert bzw. zuläßt;

einer Betätigungseinrichtung (6), die auf das erste Verriegelungselement (1) und das Gedächtnis-Verriegelungselement (2) wirkt, wenn der Sitz in eine ausgewählte Position einzustellen ist, und einem Mittel, das nur auf das erste Verriegelungselement wirkt, wenn der Sitz aus seiner ausgewählten eingestellten Position wegzubewegen und in diese zurückzubringen ist;

und einem Aufhalte-Verriegelungselement (14), das so angeordnet ist, daß es auf das erste Verriegelungselement (1) wirkt, wenn es allein betätigt worden ist und der Sitz aus seiner ausgewählten Position wegbewegt worden ist, um das erste Verriegelungselement gegen eine Bewegung in seine mit den Verriegelungsausformungen in Eingriff stehende Position zu halten.

2. Mechanismus zum Montieren eines Sitzes nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß wenn der Sitz in seine ausgewählte eingestellte Position zurückgesetzt worden ist, das Aufhalte- Verriegelungselement (11) mit einer Anschlagfläche (17) auf dem Markierungselement zusammenwirkt, um eine Bewegung des Aufhalte-Verriegelungselements und ein Lösen des ersten Verriegelungselements (1) zum erneuten Eingriff in die Verriegelungsausformungen (11) zu bewirken.